T a g e s o r d n u n g

Transkript

1 Lindau, den T a g e s o r d n u n g für die Sitzungen des FINANZAUSSCHUSSES (HAUSHALTSBERATUNGEN) am Montag, 17. November 2014, um Uhr am Dienstag, 18. November 2014, um Uhr am Donnerstag, 20. November 2014 um Uhr im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g Montag, , Uhr: 1) Tagesordnung 2) Regiebetrieb Krematorium; Haushaltsplan 2015 und Finanzplan (Anlage: Drucksache 3-034/2014) 3) Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung; Haushaltsplan 2015 und Finanz- und Wirtschaftsplan (Anlage: Drucksache 3-033/2014) 4) Regiebetrieb Grundstücksmanagement; Haushaltsplan 2015 und Finanzplan (Anlage: Drucksache 3-035/2014) 5) Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement; Haushaltsplan 2015 und Finanzplan (Anlage: Drucksache 3-036/2014) 6) Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin; Wirtschaftsplan 2015 (Anlage: Drucksache 3-043/2014)

2 7) Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (B) Wirtschaftsplan 2015 (Anlage: Drucksache 3-037/2014) 8) Beratung Verwaltungs-HH 2015 (Anlage: Drucksache 3-038/2014) Vorlagen von Ämtern: - Zuschussbetrag Tourismus (Anlage: Drucksache 3-039/2014) - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Anlage: Drucksache 3-040/2014) - Verwaltungshaushalt 2015 Veränderungen im Garten- und Tiefbaubereich (Anlage: Drucksache 3-041/2014) - Mittelverstärkung für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes (Anlage: Drucksache 3-042/2014) Dienstag, , Uhr: 1) Tagesordnung 2) Beratung Vermögens-HH und Zuschussanträge 2015 (Anlage: Drucksache 3-038/2014) Donnerstag, , Uhr : Reservetermin Hinweis zu dieser Internetdarstellung: Nach Fertigstellung der Niederschrift finden Sie neben dieser Tagesordnung die Niederschrift, welche vorbehaltlich Ihrer Genehmigung veröffentlicht wird. Erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium erhalten die Niederschriften Verbindlichkeit.

3 Bürger- und Ordnungsamt (32) Lindau (B), Regiebetrieb Krematorium - Az Dem Finanzausschuss für die Haushaltsberatungen am 17.,18. und 20. November 2014 dem Stadtrat am 18. Dezember 2014 in öffentlicher Sitzung vorgelegt Regiebetrieb Krematorium Haushaltsplan 2015 und Finanzplan Anlagen: Haushaltsplan 2015 Finanzplan Übersicht über Schuldenstand Übersicht über Rücklagenstand 1. Vorbemerkung: S a c h v e r h a l t : Im Jahr 2004 wurde für das Krematorium ein Regiebetrieb mit eigenem Haushaltsplan gebildet. 2. Wirtschaftliche Prognose: Bei gleichbleibend stabilen Einäscherungszahlen, die derzeit erzielt werden, kann die Feuerbestattungsanlage der Stadt Lindau(B) auch mittel- bis langfristig wirtschaftlich betrieben werden. Voraussetzung hierfür ist, dass keine weitere private Konkurrenz erwächst und alle Bestatter die bisher Lindau anfahren, als Kunden gehalten werden können. 3. Gewinnabführung an die Stadt Der Haushaltsplan 2015 sieht vor ,00 Gewinn an die Stadt abzuführen. Dies wird dadurch wieder möglich, da inzwischen das Anlagevermögen und die Rücklagen zusammen größer sind als die Schulden. B e s c h l u s s v o r s c h l a g : Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, / Der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2015 und dem Finanzplan des Regiebetriebs Krematorium zuzustimmen. Bohnert Bürger- und Ordnungsamt Späth Regiebetrieb Krematorium

4 Haushaltsplan 2015 Regiebetrieb KREMATORIUM V E R W A L T U N G S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 RE Nutzungsentgelt Krematorium , Umsatzsteuerrückvergütung 0 0 0, Vermischte Einnahmen , Säumniszuschläge, Mahngebühren ,00 Einnahmen , Gebäudeunterhalt , Unterhalt Betriebsanlage , Einrichtungsunterhalt , Bewegliches Vermögen , Gebäudebewirtschaftungskosten 0 0 0, Strom , Beheizung , Reinigung , Wasser- und Abwassergebühren , Beschaffung von Urnen , Externe Dienste , Energiekosten für Betriebszwecke , Umsatzsteuer , Gewerbesteuer , Körperschaftsteuer , Kapitalertragsteuer , Solidaritätszuschlag , Umsatzsteuer / Vst , Versicherungen , Büromaterial , Urnenversand einschl. Gebühren , Telefongebühren , Beratungskosten , Sanitärmaterial , Kontoführungsgebühren , Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau , Personal-/Sachkosten Gärtnerei , Erstattung Personalkosten , Kalk. Abschreibung ,73 Ausgaben ,28 Zwischensumme Unterabschnitt , Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen (Habenzins) , Kalk. Abschreibung ,73 Einnahmen , Kassenkreditzins Zinsen an Kreditunternehmen , Abführung an Stadt , Zuführung zum Vermögenshaushalt ,21 Ausgaben ,43 Zwischensumme Unterabschnitt ,32 Summe Einnahmen ,71 Summe Ausgaben ,71

5 Haushaltsplan 2015 Regiebetrieb KREMATORIUM V E R M Ö G E N S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 RE Bewegliches Vermögen , Verbesserungen , Neubau Gas-Etagenofen 0 0 0,00 Ausgaben ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt , Entnahme aus Rücklagen 0 0 0, Kreditaufnahme 0 0 0,00 Einnahmen , Zuführung zu Rücklagen , Tilgung an Kreditunternehmen ,30 Ausgaben ,21 Zwischensumme Unterabschnitt ,00 Summe Einnahmen ,21 Summe Ausgaben ,21

6 Regiebetrieb Krematorium Finanzplan Verwaltungs-Haushalt HH-Stelle Bezeichnung EINNAHMEN Nutzungsentgeld Krematorium Umsatzsteuerrückvergütung Vermischte Einnahmen Säumniszuschläge, Mahngebühren Einnahmen-Summe AUSGABEN PERSONALKOSTEN: Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Personal-/ Sachkosten Gärtnerei Erstattung Personalkosten UNTERHALTSKOSTEN: Gebäudeunterhalt Unterhalt Betriebsanlagen Einrichtungsunterhalt Bewegliches Vermögen Gebäudebewirtschaftungskosten Strom Beheizung Reinigung Wasser- und Abwassergebühren SONSTIGE SACHKOSTEN: Beschaffung von Urnen Externe Dienste Energiekosten f. Betriebszwecke Umsatzsteuer Gewerbesteuer Körperschaftsteuer Kapitalertragsteuer Solidaritätszuschlag Umsatzsteuer / Vst Versicherungen Büromaterial Urnenversand einschl. Porto Telefongebühren Beratungskosten Sanitärmaterial Kontoführungsgebühren kalk. Abschreibungen Ausgaben-Summe Zwischensumme Habenzinsen kalk. Abschreibung Einnahmen-Summe Zinsen an Kreditunternehmen Gewinnabführung Zuführung zum Vermögens-HH Ausgaben-Summe Zwischensumme Summe Einnahmen Summe Ausgaben

7 Vermögens-Haushalt HH-Stelle Bezeichnung Sanierung Gas Etagenofen Ausgaben-Summe: Zwischensumme Zuführung vom Verwaltungs-HH Entnahme Rücklagen Kreditaufnahme Einnahmen-Summe: Zuführung zu Rücklagen Tilgung an Kreditunternehmen Ausgaben-Summe: Zwischensumme Summe Einnahmen Summe Ausgaben

8 Anlage 2 Ü b e r s i c h t über den voraussichtlicher Stand der Schulden 2015 in TEUR Art Stand zu Stand zu Beginn des Voraussichtlicher Stand nach Beginn des Haushaltsjahres Zugang Abgang Ablauf des Vorjahres Haushahaltsjahres Mit Restlaufzeit von Gesamt bis zu 1 bis 5 mehr als betrag 1 Jahr Jahren 5 Jahren 1. Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund, LAF,ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbände u.dgl 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen 1.6 Kreditmarkt (Bereiche 5-8, sh. Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe davon entfallen auf Maßnahnen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden 2. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 3. Äußere Kassenkredite

9 Regiebetrieb Krematorium Übersicht über den voraussichtlichen Stand der R ü c k l a g e n 2015 in TEUR Art Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 Rücklage Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre 801 hiervon eins von Hundert 8,01 Berechnung aufgrund der Haushaltsansätze.

10 Amt 32/323 RBP Lindau (B), Drucksache Nr /2014 / 1-105/2014 Dem Finanzausschuss am 17., 18. und 20. November 2014 / dem Stadtrat am 18. Dezember 2014 in öffentlicher Sitzung vorgelegt Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung; Haushaltsplan 2015 und Finanz- und Wirtschaftsplan Anlagen: Haushaltsplan 2015 Finanz- und Wirtschaftsplan Übersicht über Schuldenstand -Anlage 2- Übersicht über Rücklagenstand -Anlage 3- SACHVERHALT Verwaltungshaushalt: Auf Grund steuerrechtlicher Belange darf die Stadt für die Schranken-Parkplätze P3/P4/P5 vom Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung (RPB) künftig keine Miete mehr verlangen ( ), da die Parkplätze laut Finanzamt ein betriebsnotwendiges Kapital des RPB als Betrieb gewerblicher Art darstellen. Stattdessen muss ein Darlehensvertrag zwischen Stadt und RPB geschlossen werden. Die jährlichen Aufwendungen für Zins und Tilgung sollen dabei annähernd so hoch wie die bisherigen Mietkosten sein (in den HHSt und enthalten). Der Darlehensvertrag ist derzeit in Bearbeitung. Die Haushaltsansätze sind im Vergleich zum Vorjahr weitgehend gleichgeblieben bzw. wurden minimal erhöht. Die Reduzierung der Parkgebühreneinnahmen ist durch den Bau des Parkhauses an der Inselhalle bedingt. Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes beträgt Vermögenshaushalt: Für den Bau des Parkhauses an der Inselhalle (P4) wurden anteilige Baukosten in Höhe von angesetzt. Für den Interims-Ersatzparkplatz (P4) an der Ladestraße wurden Herstellungskosten sowie Mietkosten an die DB in Höhe von eingesetzt. Diese Kosten sind noch nicht abschließend untersucht (Bodenbeschaffenheit) bzw. mit der DB ausverhandelt. Für den geplanten Bau eines Parkdecks auf dem Karl-Bever-Platz (P3) werden für 2015 sicherheitshalber bereits Planungskosten angesetzt, damit nach einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss für die Bahnunterführung Langenweg und einem politischen Auftrag gegebenenfalls zeitnah weitere Planungen in Auftrag gegeben werden können. Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes beträgt

11 BESCHLUSS-VORSCHLAG Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2015 und dem Finanz- und Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung zuzustimmen. 2

12 Haushaltsplan 2015 Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung V E R W A L T U N G S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 RE Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar , Verwaltungsgebühren , Parkgebühren PSA -nicht steuerbar , Pachteinnahmen , Erstattungen Sachbeschädigungen , Umsatzsteuer Rückvergütung Umsatzsteuer Vermischte Einnahmen , Säumniszuschläge ,54 Einnahmen , Unterhalt Tiefgarage Inselhalle , Unterhalt Parkuhren/-automaten , Unterhalt Schrankenanlagen , Abrechnung Sachbeschädigungen , Unterhalt/Wartung Parkleitsystem , Allgemeine Einrichtung , Mietkosten der Parkplätze an die Stadt Lindau , Miete u. Wartung sonstiger Maschinen , Betreuung Parkeinrichtungen (Schrankenanlagen) , Dienstkleidung KVÜ , Fortbildungskosten , Umsatzsteuer , Vorsteuer , Gewerbesteuer , Körperschaftssteuer , Solidaritätszuschlag , Versicherungsanteil an Stadt , Bürobedarf =Verwarnungen/Überweisungsträger etc , Fernsprechgebühren , Porto , Planungskosten Parkplätze , Sollzinsen, Kontoführungsgeb. Diskettenkosten etc , Vermischte Ausgaben , Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau , Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) , Leistungsbezug vom Bauhof , Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei , Erstattung Personalkosten , Erstattung Parkgebühren an Bäderbetriebe (Limare) , Kalk. Abschreibung ,94 Ausgaben ,13 Zwischensumme Unterabschnitt , Bußgelder/Verwarnungen KVÜ ,15 Einnahmen , Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen (Habenzins) , Kalk. Abschreibung Einnahmen , Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt , Zinsen an Kreditunternehmen , Abführung an Stadt Zuführung zum Vermögenshaushalt ,62 Ausgaben ,66 Zwischensumme Unterabschnitt ,42 Summe Einnahmen ,79 Summe Ausgaben ,79

13 Haushaltsplan 2015 Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung V E R M Ö G E N S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 RE Staatszuschuss (Parkhaus P4) Einnahmen Bewegliches Vermögen , Schrankenanlagen P3/P , Verkehrseinrichtungen/Verkehrszeichen , Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) WC-Anlage Blauwiese Parkplatz Ladestraße (Ersatz P4) Ausgaben ,64 Zwischensumme Unterabschnitt Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt , Entnahme aus Rücklagen Kreditaufnahme Einnahmen , Zuführung zu Rücklagen , Tilgung Kredit an Stadt Lindau , Tilgung an Kreditunternehmen ,00 Ausgaben ,98 Zwischensumme Unterabschnitt ,64 Summe Einnahmen ,62 Summe Ausgaben ,62 Lindau (B), gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

14 Finanzplan / Wirtschaftsplan 2014 bis 2018 Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung V E R W A L T U N G S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar Verwaltungsgebühren Parkgebühren PSA -nicht steuerbar Pachteinnahmen Erstattungen Sachbeschädigungen Umsatzsteuer Rückvergütung Umsatzsteuer Vermischte Einnahmen Säumniszuschläge Einnahmen Unterhalt Tiefgarage / Parkhaus (Juli 2017) Unterhalt Parkuhren/-automaten Unterhalt Schrankenanlagen Abrechnung Sachbeschädigungen Unterhalt/Wartung Parkleitsystem Allgemeine Einrichtung Mietkosten der Parkplätze an Stadt Lindau Miete u. Wartung sonstiger Maschinen Betreuung Parkeinrichtungen Dienstkleidung KVÜ Fortbildungskosten Umsatzsteuer Vorsteuer Gewerbesteuer Körperschaftssteuer Solidaritätszuschlag Versicherungsanteil an Stadt Bürobedarf Fernsprechgebühren Porto Planungskosten Parkplätze Sollzinsen, Kontoführungsgebühren, etc Vermischte Ausgaben Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) Leistungsbezug vom Bauhof Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei Erstattung Personalkosten Erstattung Parkgebühren Bäderbetriebe Kalk. Abschreibung Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Bußgelder/Verwarnungen KVÜ Einnahmen Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen Kalk. Abschreibung Einnahmen Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt Zinsen an Kreditunternehmen Abführung an Stadt Zuführung zum Vermögenshaushalt Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben

15 Finanzplan / Wirtschaftsplan 2014 bis 2018 Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung V E R M Ö G E N S H A U S H A L T HH-Stelle Bezeichnung Staatszuschuss (Parkhaus P4) Einnahmen Bewegliches Vermögen Verkehrseinrichtungen/Verkehrszeichen Bau Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) WC-Anlage Blauwiese Parkplatz Ladestraße Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt Entnahme aus Rücklagen Kreditaufnahme Einnahmen Zuführung zu Rücklagen Tilgung Kredit an Stadt Lindau Tilgung an Kreditunternehmen Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben Lindau (B), gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

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18 Anlage 2 HH-Jahr: 2015 Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der S c h u l d e n Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung in TEUR Art Stand zu Beginn Stand zu Beginn Voraussichtlicher Stand nach Ablauf des Vorjahres des Haushalts- Zugang Abgang des Haushaltsjahres (2014) jahres (2015) (2015) 1. Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund, LAF,ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindenverbänden Zweckverbänden u.dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen 1.6 Kreditmarkt (Bereiche 5-8, sh. Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe Lindau (B), Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung

19 Anlage 3 HH-Jahr: 2015 Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der R ü c k l a g e n Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung in TEUR Art Stand zu Beginn voraussichtlicher des Vorjahres Stand zu Beginn des (2014) Haushaltsjahres (2015) 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklagen - - Summe Mindestrücklage (nachrichtlich) Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon eins von Hundert 24 Berechnung aufgrund der Haushaltsansätze. Lindau, Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung

20 Amt 20/201 Lindau (B), den Herr Natterer Drucksache: 3-035/2014 Dem Finanzausschuss/Stadtrat in öffentlicher Sitzung vorgelegt Betreff: Regiebetrieb Grundstücksmanagement Haushaltsplan 2015 und Finanzplan Anlage: Haushaltsplan 2015 Finanzplan Sachverhalt Im Regiebetrieb Grundstücksmanagement werden derzeit das Gelände des Seehafens, das ehemalige Hauptzollamt und die Grundstücke im Lehrgut Priel bewirtschaftet. Im Lehrgut Priel soll das weitere Vorgehen des Bauleitplanungsverfahrens geklärt werden, sowie verschiedene Rodungen des Geländes durchgeführt werden. Die im Haushalt 2014 eingeplanten Mittel werden auf das Jahr 2015 übertragen. Im ehemaligen Hauptzollamt sind inzwischen die Räumlichkeiten im 2. Obergeschoss an die LTK vermietet. Das Gebäude wird somit von der Bundespolizei, Erdgeschoss und 1. Obergeschoss und der LTK, 2. Obergeschoss genutzt. Für verschiedene Baumaßnahmen, die an den Gebäuden am Seehafen, an den Hafenmauern und am Leuchtturm durchgeführt werden müssen, sind Mittel in Höhe von ,- eingeplant. Ansonsten sind im Jahr 2015 keine weiteren baulichen Maßnahmen vorgesehen. Im Verwaltungshaushalt wurden die Einnahmen und Ausgaben gemäß den Erfahrungen aus den letzten Jahren eingeplant. Auf dieser Grundlage wurde auch der Finanzplan für die kommenden Jahre erstellt. Der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Die Aufnahme von Krediten ist im Jahr 2015 nicht vorgesehen. Die Schulden belaufen sich Anfang des Jahres 2015 auf voraussichtlich ,-.

21 2 Beschlussvorschlag Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat/der Stadtrat beschließt den beigefügten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 sowie den Finanzplan des Regiebetriebes Grundstücksmanagement. Natterer

22 Regiebetrieb Grundstücksmanagement Haushaltsplan 2015 VERWALTUNGSHAUSHALT Seite 1 Rechnungsergebnis 2013 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 EUR EUR EUR Mieteinnahmen , , , Liegeplatzeinnahmen , , , Pachten , , , Erbbauzinsen , , , Umsatzsteuerrückvergütung 0,00 0, , Vermischte Einnahmen 200,00 300,00 245, Säumniszuschläge/Mahngebühren 0,00 0,00 12,10 Einnahmen , , ,21 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 EUR EUR EUR Gebäudeunterhalt/Seehafen , , , Mieten und Pachten 0,00 0,00 0, Grundsteuer 2.100, , , Müllgebühren 3.000, , , Kaminkehrergebühren 150,00 150,00 0, Gebäudeversicherung 3.000, , , Strom , , , Beheizung , , , Hausmeister/Hafenmeister , , , Wasser + Abwasser , , , Verwaltung- und Betriebsausgaben 2.000,00 0,00 0, Umsatzsteuer , , , Versicherungen 800,00 800,00 851, Fernsprechgebühren 300,00 130,00 109, Bekanntmachungskosten 0,00 0,00 0, Sachverständigenkosten 2.000, , , Kontoführungsgebühren 100,00 100,00 68,19 Ausgaben , , ,08 Zwischensumme Unterabschnitt , , , Zinseinnahmen 500,00 500, , Zuführung vom VmHH 0,00 0,00 0,00 Einnahmen 500,00 500, , Zinsen , , , Zuführung zum VmHH , , ,18 Zwischensumme Unterabschnitt Ausgaben , , , , , ,13 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , ,82

23 Vermögenshaushalt Regiebetrieb Grundstücksmanagement Haushaltsplan 2015 Seite 2 Rechnungsergebnis 2013 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 EUR EUR EUR Erschließung Lehrgut Priel 0, ,00 357,00 Ausgaben 0, ,00 357,00 Zwischensumme Unterabschnitt , ,00-357, Verkaufserlöse 0,00 0, , Einnahmen Förderung 0,00 0,00 0, Zuschuss Stadt 0,00 0,00 0,00 Einnahmen 0,00 0, , Erwerb von Grundstücken 100, , , Erwerb Lehrgut Priel 0,00 0,00 0, Baumaßnahmen , , , Baumaßnahme Sanitäranlagen 0,00 0,00 0,00 Ausgaben , , ,13 Zwischensumme Unterabschnitt , , , Zuführung VwHH , , , Entnahme Rücklagen 0, ,00 0, Kreditaufnahme 0,00 0, ,00 Einnahmen , , , Zuführung an VwHH 0,00 0,00 0, Zuführung Rücklagen ,00 0, , Tilgung an Kreditunternehmen , , ,44 Ausgaben , , ,35 Zwischensumme Unterabschnitt , , ,17 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , ,22 Seite 2

24 Verwaltungshaushalt HH-Stelle Bezeichnung Euro Mieteinnahmen , , , , , Liegeplatzeinnahmen , , , , , Pachten , , , , , Erbbauzinsen , , , , , Umsatzsteuerrückvergütung 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Vermischte Einnahmen 300,00 200,00 200,00 200,00 200, Säumniszuschläge/Mahngebühren 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Einnahmen , , , , , Unterhalt Gebäude , , , , , Mieten und Pachten 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Grundsteuer 2.100, , , , , Müllgebühren 1.800, , , , , Kaminkehrergebühren 150,00 150,00 150,00 150,00 150, Gebäudeversicherung 2.600, , , , , Strom , , , , , Beheizung , , , , , Hausmeister , , , , , Wasser + Abwasser 9.100, , , , , Verwaltungs- und Betriebsausgaben 0, , , , , Umsatzsteuer , , , , , Versicherungen 800,00 800,00 800,00 800,00 800, Fernsprechgebühren 130,00 300,00 300,00 300,00 300, Bekanntmachungskosten 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sachverständigenkosten 2.000, , , , , Kontoführungsgebühren 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Regiebetrieb Grundstücksmanagement Finanzplan , , , , , , , , , , Zinseinnahmen 500,00 500,00 500,00 500,00 500, Zuführung vom VmHH 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Einnahmen 500,00 500,00 500,00 500,00 500, Zinsen , , , , , Zuführung zum VmHH , , , , ,00 Ausgaben , , , , ,00 Unterabschnitt , , , , ,00 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , , , , , ,00 Vermögenshaushalt HH-Stelle Bezeichnung Erschließung Lehrgut Priel ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ausgaben ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Unterabschnitt , , , , , Grundstücksverkaufserlöse 0,00 0, , , , Einnahmen Förderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Zuschuss Stadt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Einnahmen 0,00 0, , , , Erwerb von Grundstücken ,00 100,00 100,00 100,00 100, Erwerb Lehrgut Priel 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Baumaßnahmen , , , , , Baumaßnahme Sanitäranlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ausgaben , , , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , , , Zuführung VwHH , , , , , Entnahme Rücklagen ,00 0,00 0,00 0, Kreditaufnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 Einnahmen , , , , , Zuführung an VwHH 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Zuführung Rücklagen 0, , , , , Tilgung an Kreditunternehmen , , , , ,00 Ausgaben , , , , ,00 Unterabschnitt , , , , ,00 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , , , , , ,00

25 Amt 20/201 Lindau (B), den Drucksache 3-036;1-107/2014 Dem Finanzausschuss/Stadtrat in öffentlicher Sitzung vorgelegt Betreff: Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement Haushaltsplan 2015 und Finanzplan Anlage: Haushaltsplan 2015 Finanzplan Sachverhalt Im Rahmen des Regiebetriebes Gebäude- und Energiemanagement werden u.a. die Baumaßnahmen Sanierung Schule Reutin, Sanierung Turnhalle Schule Reutin, Neubau Hauptfeuerwache/THW und die Sanierung der Inselhalle abgewickelt. Auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse des Finanzausschusses und des Stadtrates wurden der Haushaltsplan 2015 und der Finanzplan erstellt. 1.) Grund- und Mittelschule Reutin Es wird auf die separate Anlage zu diesem Sachverhalt verwiesen. 2.) Turnhalle bei der Schule Reutin Es wird auf die separate Anlage zu diesem Sachverhalt verwiesen. 3.) Neubau Hauptfeuerwache /THW Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Das Gebäude wurde Anfang September 2014 von der Feuerwehr und dem THW bezogen. Im Verwaltungshaushalt wurden die Mieteinnahmen und die zu erwartenden Betriebskosten eingestellt. Da diese Kosten noch nicht genau zugeordnet werden können, wurden sie zu je 1/3 bei den Haushaltsstellen Strom, Gas/Heizung und Wasser/Abwasser berücksichtigt. 4.) Dreifachturnhalle Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Im Verwaltungshaushalt sind die Mieteinnahmen (Stadt) und die Betriebskosten veranschlagt.

26 2 5.) Familienzentrum minimaxi Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Im Verwaltungshaushalt sind die Mieteinnahmen und Betriebskosten eingeplant. 6.) Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle In der Stadtratssitzung am wurden die Projektkosten und die Projektfinanzierung für die Erweiterung und die bedarfsgerechte Sanierung der Inselhalle in Höhe von ,- vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Auf dieser Grundlage und der zu erwartenden Bauabwicklung wurden die Aufwendungen in den Haushalt 2015 und den Finanzplan bis 2018 eingeplant. Für den noch offenen zu finanzierenden Anteil der Stadt (s. Stadtrat vom ) von ,- wurde für die Jahre 2016 (6,5 Mio. ) und 2017 (1,0 Mio. ) eine Kreditaufnahme eingeplant. Ebenso wurden bei den Einnahmen die erhöhten Fördermittel des Freistaates Bayern, der zu erwartenden Städtebauförderungsmittel und der Feuerwehr berücksichtigt. Eine genauere Darstellung der Finanzierung kann erst nach Vorliegen der genauen Investitionskosten Anfang des Jahres 2015 erfolgen. Dabei wird auch angestrebt, die o.g. Kreditaufnahme von ca. 7,5 Mio. durch weitere Grundstücksverkäufe zu reduzieren. Zur geplanten Durchführung der Gesamtmaßnahme ist eine Verpflichtungsermächtigung von ,- im Haushalt 2015 einzustellen. Der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Für das Jahr 2015 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Die Schulden des Regiebetriebes belaufen sich am Anfang des Haushaltsjahres 2015 auf voraussichtlich ,- (darin enthalten ist die Kreditaufnahme für den Anteil des THW-Neubaus mit ca ,- ) Beschlussvorschlag Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat/Der Stadtrat beschließt 1.) den beigefügten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 sowie den Finanzplan des Regiebetriebes Gebäude- und Energiemanagement ; 2.) zur kontinuierlichen Weiterführung der Sanierung und Erweiterung der Inselhalle im Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ,- und 3.) zur kontinuierlichen Weiterführung der Sanierung der Turnhalle bei er Schule Reutin im Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ,- einzustellen.

27 Gesamt Seite 1 Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement Haushaltsplan 2015 VERWALTUNGSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Rechnungsergebnis 2013 EUR EUR EUR Mieteinnahmen , , , Einspeisung EEG 5.500, , , Miete THW ,00 0,00 0, Zahlungen für Schadensfälle 0,00 0, , Erlöse für Erdablagerungen 0,00 0,00 0, Umsatzsteuerrückvergütung 0,00 0, , Vermischte Einnahmen 0,00 0,00 0, Zuschuss THW 0, ,00 0, Zuschuss Stadt 0, , , Säumniszuschläge, Mahngeb. 0,00 0,00 0,00 Einnahmen , , , Gebäudeunterhalt , , , Unterhalt Betriebsanlagen 1.750, , , Grundsteuer 0,00 0,00 0, Müllgebühren 5.110, , , Kaminkehrergebühren 360,00 360,00 50, Gebäudeversicherung 500, ,00 165, Strom , , , Gas-/Heizung , , , Reinigung 0,00 0,00 0, Wasser + Abwasser , , , Umsatzsteuer 900, , , Fernsprechgebühren 0,00 0,00 0, Brandmeldeanlage (Wartung) 4.000, , , Sachverständigenkosten 0,00 0,00 0, Sanitärbedarf 0,00 0,00 0, Kontoführungsgebühren 0,00 0,00 7, Vermischte Ausgaben 0,00 0, , kalk. Abschreibung , , ,12 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , , , , , , Zinsen 1.000,00 0, , kalk. Abschreibung , , ,12 Einnahmen , , , Zinsen , , , Zuführung zum VmHH , , ,43 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , , , , , ,93 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , ,40 Stand

28 Vermögenshaushalt Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement Ansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung Ansatz 2014 Seite 2 Rechnungsergebnis 2013 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2015 EUR EUR EUR Verkaufserlöse -bebaut , , , Einnahmen Förderung , , , Zuschuss Stadt , , , Zuschuss Private 0, ,00 0,00 Einnahmen , , , Schule Reutin ,00 0, , , Dreifachturnhalle 0,00 0,00 0, Familienzentrum 0,00 0, , Inselhalle , , ,00 0, Feuerwehr 0, , , Verbesserungen 0,00 0,00 0, Turnhalle Reutin , , ,00 0,00 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Haushaltsplan , , , , , , Verkaufserlöse -unbebaut- 0, , ,00 Einnahmen , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , Zuführung VwHH , , , Entnahme Rücklagen , , , Kreditaufnahme 0,00 0, ,00 Einnahmen , , , Zuführung Rücklagen 0,00 0,00 0, Tilgung an Kreditunternehmen , , ,69 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , , , , , ,69 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , ,69 Stand

29 Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement Finanzplan Gesamt Verwaltungshaushalt HH-Stelle Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Euro EINNAHMEN Mieteinnahmen , , , , , Einspeisung EEG 8.000, , , , , Miete THW 0, , , , , Zahlungen für Schadensfälle 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Erlöse für Erdablagerungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Umsatzsteuerrückvergütung 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Vermischte Einnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Zuschuss THW ,00 0,00 0,00 0,00 0, Zuschuss Stadt ,00 0, , , , Säumniszuschläge, Mahngeb. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: , , , , ,00 AUSGABEN Gebäudeunterhalt , , , , , Unterhalt Betriebsanlagen 1.750, , , , , Grundsteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Müllgebühren 5.110, , , , , Kaminkehrergebühren 360,00 360,00 360,00 360,00 360, Gebäudeversicherung 2.700,00 500,00 500,00 500,00 500, Strom , , , , , Gas-/Heizung , , , , , Reinigung 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Wasser + Abwasser , , , , , Umsatzsteuer 1.280,00 900,00 900,00 900,00 900, Fernsprechgebühren 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Brandmeldeanlage (Wartung) 4.050, , , , , Sachverständigenkosten 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sanitärbedarf 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Kontoführungsgebühren 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Vermischte Ausgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0, kalk. Abschreibung , , , , ,00 Summe: , , , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , , ,00 EINNAHMEN Zinsen 0, , , , , kalk. Abschreibung , , , , ,00 Summe: , , , , ,00 AUSGABEN Zinsen , , , , , Zuführung zum VmHH , , , , ,00 Summe: , , , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , , ,00 Summe Einnahmen , , , , ,00 Summe Ausgaben , , , , ,00

30 Vermögenshaushalt HH-Stelle Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Euro EINNAHMEN Verkaufserlöse - bebaut , ,00 0,00 0,00 0, Einnahmen Förderung , , , , , Zuschuss Stadt , , , , , Zuschuss Private ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: , , , , ,00 AUSGABEN Schule Reutin , ,00 0,00 0,00 0, Dreifachturnhalle 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Familienzentrum 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Inselhalle , , , , , Feuerwehr ,00 0,00 0,00 0,00 0, Verbesserungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Turnhalle Reutin , , ,00 0,00 0,00 Summe: , , , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , , ,00 EINNAHMEN Verkaufserlöse - unbebaut ,00 0,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: ,00 0,00 0, ,00 0,00 Zwischensumme Unterabschnitt ,00 0,00 0, ,00 0,00 EINNAHMEN Zuführung VwHH , , , , , Entnahme Rücklagen , , ,00 0,00 0, Kreditaufnahme 0,00 0, , ,00 0,00 Summe: , , , , ,00 AUSGABEN Zuführung Rücklagen 0,00 0, , , , Tilgung an Kreditunternehmen , , , , ,00 Außerodentliche Tilgung 0,00 0,00 0,00 0, ,00 Summe: , , , , ,00 Zwischensumme Unterabschnitt , , , , ,00 Summe Einnahmen , , , , ,00 Summe Ausgaben , , , , ,00

31 Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement Haushalt 2015 u. Finanzplan Anlage 1) Sanierung der Grund- und Mittelschule Reutin Finanzierung der Gesamtkosten 2) Sanierung der Turnhalle bei der Schule Reutin Finanzierung der Gesamtkosten Sachverhalt 1) Sanierung der Grund- und Mittelschule Reutin Der Stadtrat hat am und die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Reutin beschlossen. Die Gesamtkosten wurden dabei gemäß dem von der Steuerungsgruppe vorgeschlagenen Raumkonzept auf ,-- ermittelt. Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahme werden sich aufgrund der Preissteigerung seit dem Jahr 2011 und der Änderung der Rahmen des pädagogischen Konzepts auf ,-- erhöhen. Die Erhöhung wird von den Fachämtern wie folgt dargestellt: 1.1 Erhöhung der Baukosten Die ursprüngliche Kostenschätzung aus dem Jahre 2009 von 7,0 Mio. wurde für den Zuschussantrag von 2011 überarbeitet und auf 7,6 Mio. erhöht. Darin enthalten war die bauliche Umsetzung des neuen pädagogischen Konzeptes mit dem Anbau eines neuen Treppenhauses, Änderung der Zugänge, Durchbrüche zu den Klassen sowie ein Teilbetrag für Einrichtung. Die Hochrechnung der zu erwartenden Baukosten für alle Bauabschnitte bis 2015 geht derzeit von einer Steigerung um ca ,- bzw. 4 % aus. Dieser Durchschnittswert aus vielen Gewerken resultiert im Wesentlichen aus der allgemeinen Preissteigerung im Bausektor. Im aktuellen Einzelfall hat ein preisgünstigster Bieter im BA 3 sogar um 30 % höher angeboten, als im BA 2. Zum Vergleich: Laut Baupreisindex (BKI, herausgegeben von den deutschen Architektenkammern) liegt die allgemeine Kostensteigerung zwischen 2011 und 2014 regional bei ca. 8 %. 1.2 Zusätzliche Einrichtungsgegenstände In der Stadtratssitzung vom wurde das neue pädagogische Raumkonzept der Grund- und Mittelschule Reutin einstimmig beschlossen. Bei der damaligen Erstellung des Zuschussantrages an die Regierung von Schwaben wurde für die Möblierung der Grund- und Mittelschule Reutin pauschal ein Betrag in Höhe von eingeplant. Zu diesem Zeitpunkt ging man von einem Ersatz von defekten Schultafeln und teilweisem Austausch von alten Tischen und Stühlen aus. Der Einbau von neuen Medien wie bspw. interaktiven Tafeln mit Rechner und Beamer oder eine komplette Neumöblierung war zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen.