GmbH-Recht Sommersemester 2016

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1 Prof. Dr. Michael Beurskens Literatur A. Gesetzestexte Aktiengesetz, GmbH-Gesetz, dtv-ausgabe, 45. Auflage, 2014 HGB, dtv-ausgabe, 57. Auflage 2015 BGB, dtv-ausgabe, 76. Auflage 2015 B. Online-Lehreinheit C. Lehrbücher I. Gesellschaftsrecht allgemein Beurskens, Gesellschaftsrecht, 2. Aufl Bitter/Heim, Gesellschaftsrecht, 3. Aufl Flume, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts; Bd. 1 Teil 2, Die juristische Person, 1983 Grunewald, Gesellschaftsrecht, Mohr Siebeck, 9. Aufl Kindl, Gesellschaftsrecht, 2011 Kindler, Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht, 6. Aufl Klunzinger, Eugen: Grundzüge des Gesellschaftsrecht, 16. Auflage 2012 Koch, Gesellschaftsrecht, 9. Aufl Kübler /Assmann, Gesellschaftsrecht, 6. Auflage 2006 Mock, Gesellschaftsrecht, 2015, Roth/Weller, Handels- und Gesellschaftsrecht, 8. Aufl Saenger, Gesellschaftsrecht, 3. Aufl Schäfer, Gesellschaftsrecht, 4. Aufl K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, 4. Aufl Wiedemann, Gesellschaftsrecht, Bd. 1: 1980, Bd. 2: 2004

2 2 Windbichler, Gesellschaftsrecht, C.H. Beck, 23. Aufl Zimmermann / Zimmermann-Hübner, Handels- und Gesellschaftsrecht, 11. Aufl II. Insbesondere Kapitalgesellschaftsrecht Drygala/Staake/Szalai, Kapitalgesellschafsrecht, 1. Aufl Hirte, Kapitalgesellschaftsrecht, 8. Aufl Raiser/Veil, Recht der Kapitalgesellschaften, 6. Aufl Wackerbarth/Eisenhardt, Gesellschaftsrecht II: Recht der Kapitalgesellschaften, 2013 Wilhelm, Kapitalgesellschaftsrecht, 3. Auflage 2009 D. Fallsammlungen Armbrüster, Fallsammlung zum Gesellschaftsrecht, 3. Aufl Brauer, Übungen im Kapitalgesellschaftsrecht mit Bezügen zum Kapitalmarktrecht, 2005 Ehricke/Möller, Das Handels- und Gesellschaftsrecht in Fällen, Kohlhammer, 2013 Käpplinger, Fälle zum GmbH-, Aktien- und Konzernrecht, Vahlen, 4. Aufl Lettl, Fälle zum Gesellschaftsrecht, 2. Aufl Martinek /Bergmann: Fälle zum Handels-, Gesellschafts- und Wertpapierrecht, 4. Aufl Noack /Casper /Schäfer, Gesellschaftsrecht case by case, 2006 Saar/Müller/Bernert, 35 Klausuren aus dem Handels- und Gesellschaftsrecht, 3. Aufl Timm/Schöne, Fälle zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 1, 9. Aufl Timm/Schöne, Fälle zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 2, 8. Aufl Wiedemann/Frey, Gesellschaftsrecht - Prüfe Dein Wissen, 8. Aufl E. Handbücher (Auswahl) Bross, Vertragshandbuch GmbH-Geschäftsführer, 2013 Centrale für GmbH, GmbH-Handbuch, Loseblatt, Stand Februar 2016 Gehrlein/Witt/Volmer, GmbH-Recht in der Praxis, 3. Aufl. 2015

3 3 Heckschen/Heidinger, Die GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis, 3. Aufl Holzborn / v. Vietinghoff, Haftung und Insolvenz im GmbH-Recht, 2013 Jula/Sillmann, Handbuch GmbH, 4. Aufl Langenfeld, GmbH-Vertragspraxis, 7. Aufl Müller/Winkeljohann, Beck sches Handbuch der GmbH, 4. Aufl Priester/Mayer, Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts; Band 3: Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 4. Auflage 2012 Reichert/Schumacher, Der GmbH-Vertrag, 4. Aufl Reichert, GmbH & Co. KG, 7. Aufl Römermann, Münchner Anwaltshandbuch GmbH Recht, 3. Aufl F. Rechtsprechung Henze/Born, GmbH-Recht Höchstrichterliche Rechtsprechung, 2013 G. Kommentare Bartl/Fichtelmann, GmbH-Recht, 7. Aufl Baumbach/Hueck, GmbHG, 20. Aufl Bork/Schäfer, GmbHG, 2. Auflage 2012 Ensthaler/Füller/Schmidt: Kommentar zum GmbH-Gesetz, 2. Auflage 2009 Fleischer/Goette: Münchener Kommentar zum GmbHG, drei Bände, Gehrlein/Ekkenga/Simon, GmbHG, 2012 Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht (BGB; HGB; PartGG, GmbHG, AktG, UmwG, GesR, IntGesR), 2011 Heybrock, Praxiskommentar zum GmbH-Recht, 2. Auflage 2010 Lutter/Hommelhoff, GmbH-Gesetz, 18. Aufl Michalski, GmbHG, 2 Bände, 2. Auflage 2010 Ring/Grziwotz, Systematischer Praxiskommentar GmbH-Recht, 2. Auflage 2013 Roth/Altmeppen, Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), 8. Aufl Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, 5 Auflage 2013 Saenger/Inhester, GmbH, Handkommentar, 2. Aufl. 2013

4 4 Scholz, Kommentar zum GmbH-Gesetz in 3 Bände, 11. Aufl Schwerdtfeger, Kompaktkommentar Gesellschaftsrecht, 2007 Ulmer/Habersack/Winter: GmbHG. Großkommentar (drei Bände), 2. Aufl. ab 2013 Wicke, Beck sche Kompakt-Kommentare GmbHG, 3. Aufl Ziemons/Jaeger, Beck scher Online-Kommentar GmbHG, Stand (26. Edition) H. Gesellschaftsrechtliche Fachzeitschriften: AG Die Aktiengesellschaft BB Betriebsberater DB Der Betrieb DK Der Konzern DStR Deutsches Steuerrecht ECFR European Company and Financial Law Review GmbHR GmbH-Rundschau NZG Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht WM Wertpapier-Mitteilungen Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht ZGR Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht ZHR Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

5 5 Einführung: Was ist eine GmbH, woher kommt sie und was sind die Alternativen? - Inwieweit ist das GmbH-Recht Pflichtfachstoff im Ersten Examen? Warum ist die GmbH eine populäre Rechtsform? Wer sind die Zielgruppen? - Welche Vor- und Nachteile hat eine GmbH gegenüber einer Aktiengesellschaft? - Wie ist das GmbH-Gesetz aufgebaut? Welche wichtigen Fragen regelt das GmbHG anders als das Aktiengesetz nicht? - Inwieweit wird das GmbH-Recht durch Europarecht beeinflusst? Teil 1: Die Entstehung der GmbH A. Die Satzung der GmbH, das Musterprotokoll und wichtige Klauseln; der Ablauf der Entstehung im Überblick (Vorgründungsgesellschaft, Vorgesellschaft) Was ist der Mindestinhalt einer GmbH-Satzung? Unterscheidet sich dieser vom Mindestinhalt einer AG-Satzung? - Welche Schwierigkeiten wirft die Satzungsfreiheit in der GmbH auf? - Inwieweit und für wen ist das Musterprotokoll ( 2 Abs. 1a GmbHG) geeignet und attraktiv? - Welche Fragen sind in der Praxis bei der Satzungsgestaltung praktisch besonders bedeutsam? B. Kapitalaufbringung, Vorbelastungs- und Handelndenhaftung - Inwieweit ist die Kapitalaufbringung in der GmbH identisch zur AG geregelt? Inwieweit gibt es Unterschiede? - Wie funktioniert die Ausfallhaftung? Welche Vorgaben sind für Sacheinlagen einzuhalten? Gibt es in der GmbH eine Nachgründung? - Gibt es europarechtliche Vorgaben zur Haftung und Finanzierung einer GmbH? - Wie wird die Handelndenhaftung heutzutage ausgelegt und wie wurde sie früher interpretiert? - Welche Folgen haben verdeckte Sacheinlagen und Hin- und Herzahlen?

6 6 Teil 2: Die Finanzverfassung der GmbH A. Kapitalerhaltung, gesetzliche Rücklage bei der UG (haftungsbeschränkt), Nachschusspflichten - Inwieweit unterscheidet sich die Kapitalerhaltung in der GmbH von derjenigen bei der AG? Darf eine GmbH eigene Anteile erwerben und halten? - Wie funktioniert die gesetzliche Rücklage in der UG (haftungsbeschränkt)? Kann man die Pflicht zur Rücklagenbildung durch verdeckte Gewinnausschüttungen umgehen? - Inwieweit kann man Nachschusspflichten in einer GmbH vorsehen? Gibt es eine Haftung für Unterkapitalisierung? Wann kommt eine Durchgriffshaftung in Betracht? B. Insolvenzantragspflicht, Auszahlungsverbote ( 64 GmbHG), Haftung bei existenzvernichtendem Eingriff Warum ist die Insolvenzantragspflicht heutzutage der praktisch wichtigste Gläubigerschutz? - Was ist ein existenzvernichtender Eingriff? Welche Fälle werden hiervon (nicht) erfasst? Gibt es ergänzenden Schutzbedarf? - Welche Auszahlungsverbote regelt 64 GmbHG? Welche Bedeutung haben diese?

7 7 Teil 3: Die Geschäftsführer A. Bestellung und Anstellung, Abberufung und Kündigung - Sind Geschäftsführer Arbeitnehmer? Wie werden sie sozialversicherungsrechtlich behandelt? Welche Rolle spielt insoweit Europarecht? Müssen in einer GmbH bestimmte Geschlechterquoten bei der Bestimmung von Geschäftsführern beachtet werden? - Inwieweit haben die Gesellschafter ein Weisungsrecht? Inwieweit sind Aufgaben nicht auf den Geschäftsführer delegierbar? - Welche vertraglichen Regelungen sind in Anstellungsverträgen üblich? - Welche Beschränkungen von Abberufung und Kündigung sind praktisch häufig? Wie werden Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Kündigung und/oder Abberufung praktisch behandelt? B. Pflichten, Haftung bei Pflichtverletzungen - In welchen Fällen haftet der Geschäftsführer unmittelbar gegenüber Gläubigern der Gesellschaft? Wann haftet der Geschäftsführer den Gesellschaftern? Findet die Business Judgment Rule ( 93 Abs. 1 S. 2 AktG) auf ihn ebenso Anwendung wie auf einen AG-Vorstand? - Wann haben die Gesellschafter persönlich Ansprüche gegen den Geschäftsführer? - Sind Vergleich oder Verzicht über Ersatzansprüche der Gesellschaft gegen den Geschäftsführer eingeschränkt?

8 8 Teil 4: Gesellschafter A. Erwerb und Verlust der Gesellschafterstellung, Vinkulierung - Inwieweit kann man Gesellschafter auch gegen ihren Willen ausschließen? In welchem Umfang gibt es Anspruch auf eine Abfindung? Inwieweit ist dieser gerichtlich kontrollierbar? Inwieweit kann die Übertragung von Anteilen unter Lebenden und im Todesfall beschränkt werden? Inwieweit ist die Gesellschaft vor einem Zugriff von Gesellschaftsgläubigern geschützt? - Was ist eine Vinkulierung? Welche praktische Bedeutung hat sie? - Welche Rolle hat die Gesellschafterliste? Welche Folgen haben Fehleintragungen? Wann ist ein gutgläubiger Beteiligungserwerb möglich? B. Rechte und Pflichten der Gesellschafter, Schutz der Gesellschafterstellung - Inwieweit sind das Stimmrecht, das Teilnahmerecht an Gesellschafterversammlungen und / oder Auskunftsrechte der Gesellschafter beschränkbar? Kann der Gesellschaftsvertrag den Gesellschaftern über die Erbringung der Einlage hinausgehende Pflichten auferlegen? - Welche Rechte hat ein Gesellschafter? Kann der Gesellschaftsvertrag weitere Rechte einräumen? - Welche Gefahren drohen einem GmbH-Gesellschafter? Wie kann er sich schützen? - Inwieweit ist die Gesellschafterstellung absolut geschützt? Wodurch kann in sie eingegriffen werden? C. Gesellschafterversammlung Zuständigkeit, Verfahren Inwieweit können die Gesellschafter eine Versammlung im klassischen Sinne durch etwas anderes ersetzen? - Wodurch unterscheiden sich die gesetzlichen Regelungen zu Versammlungen in AG und GmbH? - Wie werden fehlerhafte Beschlüsse in einer GmbH behandelt?

9 9 Teil 5: Aufsichtsrat A. Obligatorischer und fakultativer Aufsichtsrat Welche Befugnisse kann man einem fakultativen Aufsichtsrat einräumen? Welche Befugnisse und Gestaltungsmerkmale darf man ihm gegenüber den aktienrechtlichen Regelungen entziehen, ohne dass er die Bezeichnung Aufsichtsrat verliert? - Wann muss ein Aufsichtsrat eingerichtet werden? Welche Rechte und Pflichten hat ein solcher obligatorischer Aufsichtsrat? Teil 6: Folgefragen A. Die GmbH & Co KG Welche praktische Bedeutung hat die GmbH & Co KG? Warum ist dies so? - Inwieweit ist der Verkehr bei Auftreten einer GmbH & Co KG besonders schtzbedürftig? - Inwieweit beeinflusst das für den Komplementär geltende GmbH-Recht letztlich auch die KG? - Inwieweit kann die KG Direktansprüche gegen den Geschäftsführer der GmbH geltend machen? B. Die GmbH im Unternehmensverbund - Warum ist die GmbH besonders als Konzernunternehmen geeignet? - Inwieweit kann man aktienrechtliche Regelungen entsprechend heranziehen? - Welche Rolle spielt die Treupflicht im GmbH-Konzernrecht?