Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates

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1 gemeinde thannhausen internet: DVR-Nr.: , UID: ATU Lfd. Nr.: 6 Seite:1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Gemeindeamt THANNHAUSEN Beginn der Sitzung: Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister: Gottfried Heinz Vizebürgermeister: Johannes Strobl Gemeindekassier: Tanja Hierzberger GR. Renate Laubreuter GR. Johannes Schinagl GR. Ewald Feichtinger GR. Manfred Hartweger GR. Gottfried Steinbauer GR. Sandro Gremsl GR. Johannes Zöhrer GR. Franz Leitner GR. Maria Tautschnig GR. Carina Nistelberger GR. Edmund Sackl GR. Alexander Moga Außerdem waren anwesend: Rosa Derler Entschuldigt waren: Carina Nistelberger, Sandro Gremsl Nicht entschuldigt waren:

2 Der Gemeinderat ist beschlußfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bgm. Gottfried Heinz Tagesordnung: 1 Fragestunde 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Aussprache und Beschlussfassung Vergabe Wohnungen 4 Aussprache und Beschlussfassung Herstellung der Grundbuchsordnung G1 5 Aussprache und Beschlussfassung Wasseranschluss Wiederhofer Martin 6 Aussprache und Beschlussfassung Vergabe Stromlieferungsvertrag 7 Aussprache und Beschlussfassung Jahresabschluss 2014 Thannhausen KG 8 Aussprache und Beschlussfassung Verordnung 30 km/h Zone Wegscheide 9 Aussprache und Beschlussfasung Wasseranschluss WG Peesen 10 Aussprache und Beschlussfassung Umschichtungen Voranschlag Aussprache und Beschlussfassung Prämie Dienstjubiläen 12 Aussprache und Beschlussfassung Vergabe Planung Kindergarten 13 Allfälliges Verhandlungsschrift Seite 2 von 11 Gemeinde Thannhausen

3 Verlauf der Sitzung: (Hier sind insbesondere der Berichterstatter zu jedem Punkt der Tagesordnung einschließlich Antrag und Begründung, aus der Wechselrede die Redner für und gegen den Antrag einschließlich Begründung und dergleichen anzuführen) Der Bürgermeister stellt den Antrag auf Änderung des Tagungsordnungspunktes Zu Punkt 13 Aussprache und Beschlussfassung - Nachtrag Einbringungsvertrag zwischen Gemeinde Thannhausen und Gemeinde Thannhausen Orts- und Infrastrukturenwicklungs KG Neuer Tagungsordnungspunkt 14 - Allfälliges zu1 Fragestunde Es gibt keine Fragen. zu2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Es gibt keine Einwendungen. zu3 Aussprache Vergabe Wohnungen Derzeit wird gerade der Boden der Wohnung verlegt und die Küche eingebaut. Das Badezimmer kommt nächste Woche. In der KW 42 werden die Asphaltierungsarbeiten erledigt. Eine Person hat für die Wohnung schon fix zugesagt. Drei Personen melden sich noch. Da Zöhrer Gerhard als erster für eine Wohnung zugesagt hat, darf er sich eine Wohnung aussuchen. Der Mietzins beträgt knapp 10 pro m³, also 600 plus Strom und Wasser inkl. Parkplätze. Vom Land Steiermark gibt es diesbezüglich einen Parameter, an dem man sich halten muss. Die Haussegnung und die Schlüsselübergabe findet am 7. November um 11:00 Uhr statt. zu4 Aussprache Herstellung der Grundbuchsordnung G1 Bgm. Heinz zeigt den Plan des Wegprojektes der Gst. Nr. 373/1, Nr. 373/2, Nr. 373/3, Nr. 224/1, Nr. 224/2, Nr. 225/1, Nr. 225/2, Nr. 228 und Nr. 235 der KG Oberfladnitz. Die ehemalige Bundesstraße ist noch nicht Gemeindestraße. Im Zuge der Verlegung der B72 wurde vereinbart, dass die ehemalige B72 von der Wegscheide bis zur Einbindung in die verlegte B72 in das öffentliche Gut der Gemeinden Weiz und Thannhausen übernommen wird. Im Zuge der Endvermessung durch das Büro Vermessung Breinl soll auch der errichtete Gehsteig in das öffentliche Gut mitübertragen werden.somit gibt es eine Herstellung der Grundbuchsordnung G1. Verhandlungsschrift Seite 3 von 11 Gemeinde Thannhausen

4 zu5 Aussprache Wasseranschluss Wiederhofer Martin Herr Wiederhofer Martin ersucht um einen Wasseranschluß von der Gemeinde Thannhausen, da er auf dem Grundstück 380/6 in der KG Nöstl ein Haus gebaut hat. zu6 Aussprache Vergabe Stromlieferungsvertrag Der Vertrag mit Ökostrom läuft heuer aus. Neue Angebote wurden bereits von Verbund, Energie Steiermark und Ökostrom eingeholt. Verbund für 1 Jahr: 5,45c/KW/h, für 2+3. Jahr 4,49c/KW/h exkl. Mwst. Energie Steiermark: für 3 Jahre ab , Naturstrom 1. Jahr 4,80, Jahr 4,60 Normalstrom 1. Jahr 4,40, 2+3. Jahr 4,20 Ökostrom für 3 Jahre 2016/17/18: 3,82 Insgesamt hat die Gemeinde Thannhausen einen Stromverbrauch von km/h pro Jahr. zu7 Aussprache Jahresabschluss 2014 Thannhausen KG Die Bilanz der Thannhausen KG wurde von Steuerberater Erich Wolf erstellt. Bgm. Heinz erklärt die einzelnen Punkte des Jahresabschlusses. zu8 Aussprache Verordnung 30km/h Zone Wegscheide Die Stadt Weiz hat die 30km/h Zone in ihrem Stadtgebiet ausgeweitet. Bgm. Heinz zeigt den Plan mit den 30km/h Zonen, darunter ist auch die Wegscheide in der Gemeinde Thannhausen. zu9 Aussprache Wasseranschluss WG Peesen Die WG Peesen hat seit Sommer Probleme mit ihrer Wasserqualität. Eine Sitzung mit Verantwortlichen der WG Peesen und mit Herrn Dieter Dormann hat es bereits gegeben. Eine Sanierung für Quellfassung/Hochbehälter würde ca kosten. Ein Anschluss an das Gemeindenetz würde für die WG Peesen für 25 Hausanschlüsse 16446,16 kosten. In diesem Betrag sind der Wert der Leitungsanlage und eine Förderung bei Sanierung abgezogen. Das sind pro Haushalt 657,85. Die Gemeinde übernimmt das Leitungsnetz und den Zählertausch. Für die Gemeinde Thannhausen sind das Mehreinnahmen im Jahr von ca , wenn die WG Peesen an die Gemeindewasserleitung anschließen würde. Die Versorgungssicherheit durch die Irrbauerquelle mit 121m³ Wasser pro Tag ist gegeben. Verhandlungsschrift Seite 4 von 11 Gemeinde Thannhausen

5 zu 10 Aussprache Umschichtungen Voranschlag 2015 Im OH ist eine Umschichtung vom Haushaltsposten Straße zu Lohnkosten für das Kindergarten Personal erforderlich. Im AOH Kanalbau ist man mit dem Budget um darüber. Der Grund dafür ist, dass der Großteil der Rechnungen durch die Kläranlagenerweiterung erst heuer gekommen sind. Eine Umschichtung kommt von der Gemeinde Chronik , Hausnummerntafeln , Außenbereich VS Peesen , Gewerbegebiet und Straßenbeleuchtung Neubau zu 11 zu 12 Aussprache Prämie Dienstjubiläen Vzbgm. Hannes Strobl ist befangen und verlässt den Raum. Robert Mosbacher hat heuer sein 10- jähriges Dienstjubiläum und hat deshalb schriftlich eine Anfrage bezüglich einer Prämie gestellt. Im Rahmen der Weihnachstsfeier sollen in Zukunft alle Mitarbeiter ab 10 Dienstjahren und in weiterer Folge in 10er Jahresschritten geehrt werden. Als Geschenk wird eine Münze um 100 angedacht. Aussprache - Vergabe Planung Kindergarten Markus Teni und Erwin Kaltenegger haben für die Planung des Kindergartenzubaues die gleichen Vorgaben, die vom Land Steiermark gekommen sind, von Bgm. Heinz erhalten. Bei Markus Teni beträgt die Planungsleistung netto. Die Gesamtkosten für Therapieraumumbau, Erweiterung der 3. Gruppe, Freiflächen und Dachterasse mit einer Gesamtfläche von 190m² schätzt Markus Teni auf Das Büro Kaltenegger hat ein Angebot für die Planungsleistung von netto abgegeben. Geschätzte Gesamtkosten für die 3. Gruppe inkl. Baukosten, Einrichtung und Außenanlagen mit einer Gesamtfläche von 116m² sind Um eine Förderung beim Land Steiermark wird angesucht. Es werden 70% der Gesamtsumme gefördert, aber maximal zu 13 Aussprache Nachtrag zum Einbringungsvertrag Im Einbringungsvertrag abgeschlossen zwischen der Gemeinde Thannhausen, Thannhausen 1, 8160 Weiz als einbringende Gesellschafterin und der Gemeinde Thannhausen Orts- und Infrastrukturentwicklungs KG, Thannhausen 1, 8160 Weiz als übernehmende Gesellschaft sind irrtümlich die Grundstücke 396/1 und 898, EZ 135, KG Landscha angeführt. Diese beiden Grundstücke sollen im Eigentum der Gemeinde Thannhausen verbleiben. Verhandlungsschrift Seite 5 von 11 Gemeinde Thannhausen

6 zu 14 Allfälliges Bgm. Heinz: In der Zeitschrift Public scheint die Gemeinde Thannhausen im Ranking unter den Top 250 Gemeinden in Österreich auf Platz 149 auf. Am 14. Okt findet in der Steinhalle in Lannach ein Infotag des Steirischen Abfallwirtschaftsverbandes statt. Anton Herk-Pickl hat beim Regio Team Oststeiermark mitgearbeitet und bittet zwecks Meinungsbildung für Asylfragen den Fragebogen Migration, Flüchtlinge, 24 Stunden Pflege bis 31. Oktober ausgefüllt an ihn zurückzusenden. Das Programm für die Brüssel Reise vom Oktober folgt in Kürze. Am Sonntag, 4. Oktober mit Beginn um 14:00 Uhr findet der Tag des Ehrenamtes im Gemeindezentrum statt. Alle Gemeinderäte sind herzlich dazu eingeladen. GR Moga: Auf vielen Homepages von anderen Gemeinden ist eine eigene Ruprik Bauplätze zu verkaufen vorhanden. Auch haben Krottendorf und Mortantsch bei Willhaben ihre freien Grundstücke inseriert. Es wäre sinnvoll, dies auch auf der Homepage von der Gemeinde Thannhausen einzurichten, bzw. in den nächsten Gemeindenachrichten alle freien Bauplätze und Wohnungen hineinzugeben. GemK. Hierzberger: Hat Lieb Waltraud um einen Wasseranschluss in der Gemeinde angesucht? Bgm. Heinz: Ja, ist im Laufen. Wie schaut es mit der Straßenmarkierung bei GH Pichler aus? Bgm. Heinz: Die neue Markierung kommt gut an. GR Zöhrer: Alle Gemeinderäte sind herzlich am 3. Oktober ab 18:00 Uhr zu Sturm&Kastanien der FF Landscha eingeladen. GR Steinbauer: Muss eine ganzseitige Gaswerbung in den Gemeindenachrichten sein? Vzbgm. Strobl: Mit der Honorarnote sind die Druckkosten der Gemeindezeitung bezahlt. GR Sackl: Am Donnerstag, 1. Oktober sind Bluatschink in Thannhausen zu Gast. Alle sind herzlich dazu eingeladen. Vbgm. Strobl: Um diverse Förderungen wurde wieder angesucht. Familie Kahr für eine Fasadensanierung, Reinhard Haberhofer für eine thermische Solaranlage und einen Holzvergaserkessel und Raimund Painer ebenso für einen Holzvergaserkessel. Auf der Krottendorfer Hauptstraße war eine Zeit lang ein Geschwindigkeitsmeßgerät angebracht. Ein Top Speed Motoradfahrer ist mit 102 km/h durchgefahren. Bei der Messung wurde festgestellt, dass 85% der Verkehrsteilnehmer mit durchschnittlich 44 km/h die Krottendorfer Haupstraße entlang Verhandlungsschrift Seite 6 von 11 Gemeinde Thannhausen

7 fahren. In 19 Tagen wurden Fahrzeuge gezählt. Das Kindergartenteam möchte gerne ihr Tagesprogramm im KG dem Gemeinderat präsentieren. Ein Termin wird in nächster Zeit fixiert. Auf Wunsch der Stadtgemeinde Weiz wird der Wasserabrechnungstermin von Ende Dezember auf Ende Oktober umgestellt. Die Wasserzählkarten werden somit bereits gegen Ende Oktober an alle Haushalte zugesendet. Verhandlungsschrift Seite 7 von 11 Gemeinde Thannhausen

8 Beschlüsse in der Sitzung vom (Hier sind die Beschlüsse zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in ihrem Wortlaut anzuführen. Bei jedem Beschluss ist außerdem anzugeben: Art der Abstimmung (offen, namentlich, geheim), Ergebnis der Abstimmung (einstimmig), Anzahl der Für- und Gegenstimmen; bei Abstimmung durch Erheben der Hand oder Erheben von den Sitzen sowie bei namentlicher Abstimmung sind die Namen jener Gemeinderatsmitglieder anzuführen, die für den Antrag gestimmt haben, und kurze Begründung des Antrages, wenn deren Aufnahme vom Antragsteller bzw. von den Gemeinderäten besonders begehrt wird.) zu 1 Fragestunde Es gibt keine Fragen. zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Einstimmig beschlossen. 3 Beschlussfassung Vergabe Wohnungen Die ersten Interessenten, die sich für eine Wohnung im alten Rüsthaus am Landscha mit einer Monatsmiete von 600 exkl. Strom und Wasser, inkl. Parkplätze entschieden haben, bekommen den Zuschlag. Die Haussegnung mit Schlüsselübergabe ist am 7. November 2015 um 11:00 Uhr. Einstimmiger Beschluss. 4 Beschlussfassung Herstellung der Grundbuchsordnung G1 Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass wie im Teilungsplan W6939/14 von Vermessung Breinl dargestellt: - die Grundstücke 373/1 und 373/2 der KG Oberfladnitz der EZ 111 (Land Steiermark, Landesstraßenverwaltung) vollständig der EZ zugeschrieben werden. - vom Grundstück 224/2 der KG Oberfladnitz der EZ 54 (Dipl.-Ing. Roland Rudolf Trummer) 62m² ab- und dem Grundstück 373/1 der EZ zugeschrieben werden. - Von den Grundstücken 224/1 und 225/1 der KG Oberfladnitz der EZ 78 (Dipl.-Ing. Reinhold Trummer) 44m² ab- und dem Grundstück 373/1 der EZ zugeschrieben sowie 1m² vom Grundstück 373/1 ab- und dem Grundstück 225/1 zugeschrieben werden. - vom Grundstück 228 der KG Oberfladnitz der EZ 112 (Hofer KG) 242m² ab- und dem Grundstück 373/1 der EZ zugeschrieben werden. - vom Grundstück 225/2 der KG Oberfladnitz der EZ 113 (Hofer Verhandlungsschrift Seite 8 von 11 Gemeinde Thannhausen

9 KG) 170m² ab- und dem Grundstück 373/1 der EZ zugeschrieben werden - vom Grundstück 235 der KG Oberfladnitz der EZ 124 (Rudolf Gößlbauer) 153m² ab- und den Grundstücken 373/1 und 373/3 der EZ zugeschrieben werden. - Der Gemeingebrauch der Grundstücke 373/1, 373/2 und 373/3 der KG Oberfladnitz als öffentliches Gut (Straßen und Wege) wird genehmigt. Einstimmiger Beschluss. 5 Beschlussfassung Wasseranschluss Wiederhofer Martin Der Gemeinderat vergibt einstimmig einen Wasseranschluss an Wiederhofer Martin in Nöstl. 6 Beschlussfassung Vergabe Stromlieferungsvertrag Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Stromlieferungsvertrages an Ökostrom für 2 Jahre 2016/2017 mit 3,82c/Kwh. 1 Stimmenthaltung 7 Beschlussfassung Jahresabschluss 2014 Thannhausen KG Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Jahresabschluss 2014 der Thannhausen KG. 8 Beschlussfassung Verordnung 30 km/h Zone Wegscheide Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Verordnung der 30km/h Zone auf der Wegscheide. 9 Beschlussfasung Wasseranschluss WG Peesen Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme der WG Peesen zu den ausverhandelten Konditionen. 10 Beschlussfassung Umschichtungen Voranschlag 2015 Der Gemeinderat beschließt einsstimmig die Umschichtungen des Voranschlages Beschlussfassung Prämie Dienstjubiläen Der Gemeinderat beschließt unter Ausschluss von Vzbgm. Strobl wegen Befangenheit im Rahmen der Weihnachstsfeier eine Prämie für alle Mitarbeiter ab 10 Dienstjahren und in weiterer Folge in 10er Jahresschritten als Geschenk eine Münze um Beschlussfassung Vergabe Planung Kindergarten Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planung für den Verhandlungsschrift Seite 9 von 11 Gemeinde Thannhausen

10 Kindergartenzubau an Architekt Kaltenegger. 10 Stimmen für Kaltenegger 3 Stimmen für Teni 13 Beschlussfassung Nachtrag zum Einbringungsvertrag Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Nachtrag zum Einbringungsvertrag der Grundstücke 396/1 und 898, EZ 135, KG Landscha. 14 Allfälliges Der Gemeinderat beschließt einstimmig diverse Förderungen: Familie Kahr/Landscha für eine Fasadensanierung 350,-- Reinhard Haberhofer für eine thermische Solaranlage 955,40 und einen Holzvergaserkessel 550,-- und Raimund Painer für einen Holzvergaserkessel 550,-- Verhandlungsschrift Seite 10 von 11 Gemeinde Thannhausen

11 Der unter Tagesordnungspunkt gefasste Beschluss wird *) Die unter den Tagesordnungspunkten gefaßten Beschlüsse werden gemäß 131 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGBL. Nr. 87/1986, i.d.g.f., als dringlich erklärt. Schluß der Sitzung: Uhr Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 9 Seiten. Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben Thannhausen, am Schriftführer GR. Johannes Schinagl eh. Vorsitzender Bgm. Gottfried Heinz eh. Schriftführer GR. Tanja Hierzberger eh. Schriftführer *) Nichtzutreffendes ist zu streichen Verhandlungsschrift Seite 11 von 11 Gemeinde Thannhausen