Wahl zum 17. Landtag von Rheinland-Pfalz

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1 Mitteilungsblatt Ortsgemeinden: Bretzenheim, Dorsheim, Guldental, Langenlonsheim, Laubenheim, Rümmelsheim, Windesheim Mitteilungen & Informationen Jahrgang 48 Nummer 10 Freitag, Wahl zum 17. Landtag von Rheinland-Pfalz Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages werden am 13. März 2016, von Uhr, in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl auf fünf Jahre gewählt. In der Verbandsgemeinde Langenlonsheim sind folgende Wahlräume eingerichtet in Bretzenheim Wein- und Kulturzentrum, Große Straße 12 Dorsheim Bürgerhaus An den Linden, Weinbergstraße 21 Guldental Sitzungsraum der Ortsgemeinde, Dammweg 11 Langenlonsheim, Stimmbezirk I Gemeindehalle Langenlonsheim, Heddesheimer Straße 22 Langenlonsheim, Stimmbezirk II Ev. Gemeindehaus Langenlonsheim, Naheweinstraße 142 Laubenheim Naheblickhalle Laubenheim, Schulstraße 3 Rümmelsheim Gemeindesaal am Feuerwehrhaus, Hauptstraße 12 Windesheim Rathaussaal Windesheim, Rathausplatz 1 Stimmberechtigte können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Sie werden gebeten die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 17 - Bad Kreuznach durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl wählen. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Den Ausgang der Landtagswahl können Interessierte im Internetangebot des Landeswahlleiters verfolgen. Der Ergebnisdienst ist mobil unter m.wahlen.rlp.de zu erreichen, die klassische Ansicht unter wahlen.rlp.de. Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim Naheweinstraße Langenlonsheim Telefon: 06704/929-0 Fax: 06704/ rathaus@vglangenlonsheim.rlp.de Internet: Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von Uhr Uhr. Donnerstag von Uhr Uhr. Außerhalb dieser Zeiten beraten wir Sie auch gerne telefonisch. Weitere Sprechzeiten während der regelmäßigen Dienstzeiten sind nach Vereinbarung möglich. Das Sachgebiet Soziales und Renten ist bis auf weiteres mittwochs ganztags geschlossen.

2 Seite 2 Amtlicher Teil Freitag, den 11. März 2016 Notrufe/Bereitschaftsdienste/Bürgerbus Polizei/Notruf Schutzpolizei- und Kriminalpolizeiinspektion in Bad Kreuznach / Kontaktbereichsbeamter tagsüber / Feuerwehr/Rettungsdienst Verbandsgemeinde-Wehrleiter Closheim / Stellv. Verbandsgemeinde-Wehrleiter Herr Ahles /26977 Herr Hübinger / Ortswehrführer Wagner, Bretzenheim / Ortswehrführer Wolf, Dorsheim / Ortswehrführer Ingenbrand, Guldental / Ortswehrführer Closheim, Langenlonsheim / Ortswehrführer Lötzbeyer, Laubenheim / Ortswehrführer Schneider, Rümmelsheim /47296 Ortswehrführer Hübinger, Windesheim / Krankenhäuser St. Marienwörth, Bad Kreuznach /372-0 kreuznacher diakonie Bad Kreuznach /605-0 Heilig-Geist-Hospital, Bingen /9070 Zahnärzte Einheitliche zahnärztliche Notrufnummer: 0180/ zu den üblichen Telefontarifen. Ansage des Notdienstes zu folgenden Zeiten: Freitagnachmittag von Uhr bis Uhr Samstag früh 8.00 Uhr bis Montag früh 8.00 Uhr Mittwochnachmittag von Uhr bis Uhr und an Feiertagen entsprechend von 8.00 Uhr früh bis zum nachfolgenden Tag früh 8.00 Uhr an Feiertagen mit einem Brückentag von Donnerstag 8.00 Uhr bis Samstag 8.00 Uhr. Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notfalldienst können Sie unter nachlesen. Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notfalldienstes ist wie bisher nach telefonischer Vereinbarung möglich. Notdienstzentralen Bretzenheim, Guldental, Langenlonsheim, Windesheim Notdienstpraxis Bad Kreuznach Diakonie Krankenhaus... Telefon: 0671/19292 Dienstzeiten der Notdienstpraxis: Freitag, Uhr bis Montag Uhr, Mittwoch, Uhr bis Donnerstag, Uhr, an Feiertagen vom Vortag Uhr bis zum darauffolgenden Tag Uhr; an Himmelfahrt und Fronleichnam vom Vortag Uhr bis zum darauffolgenden Tag Uhr; an Heiligabend und Silvester ab Uhr. Dorsheim, Laubenheim, Rümmelsheim Notdienstzentrale Bingen, Ärztehaus Bingen Kapuziner Str Telefon: 06721/19292 Der Notdienst am Wochenende beginnt freitags um Uhr und endet montags um 6.30 Uhr. Kinderärzte-Notdienst Kreuznacher Diakonie-Krankenhaus (4. OG) Ringstraße 64, Bad Kreuznach...Tel.: 0671/ Sprechstunden: Mittwoch bis Uhr Wochenende und Feiertage bis Uhr und bis Uhr Notruf Pflegebett Integrierte Leitstelle Bad Kreuznach /19222 Rettungsleitstellen Dorsheim, Langenlonsheim, Laubenheim, Rümmelsheim Rettungsdienst und Krankentransport Bretzenheim, Guldental, Windesheim Rettungsdienst und Krankentransport Tierärzte Tierklinik Bretzenheim a.d. Nahe Inh. Dr. Frank Höhner, In den Zehn Morgen 4, Bretzenheim, Tel.: 0671/ Fax: 0671/ Notfallbereitschaft: 24 Stunden, je Tag Dr. Wachter Wochenend-Notfallbereitschaft Naheweinstr. 172, Langenlonsheim / Gesundheitsamt Bad Kreuznach Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Bad Kreuznach: Tel.: 0671/ , Fax: 0671/ Impfsprechstunde und AIDS-Beratung im Gesundheitsamt Bad Kreuznach Telefonische Auskunft / /1711 Impfberatung für Reisende Telefonische Auskunft: / /1711 AIDS Beratung Beratung und HIV- Antikörpertest (anonym und kostenlos) Telefonische Auskunft / /1711 Apotheken Notdienstplan vom bis Apotheke am Bahnhof, Wilhelmstr Bad Kreuznach...Tel.: 0671/34566 St. Barbara-Apotheke, Hochstr Waldalgesheim...Tel.: 06721/ Apotheke am Bühl, Bühler Weg Bad Kreuznach...Tel.: 0671/69966 Basilika-Apotheke, Basilikastr Bingen...Tel.: 06721/ Apotheke am St. Marienwörth, Mühlenstr Bad Kreuznach...Tel.: 0671/ Blumenpark-Apotheke, Mainzer Str Bingen...Tel.: 06721/ Gräfenbach-Apotheke, Arthur-Rauner-Straße Hargesheim...Tel.: 0671/34994 Rosen-Apotheke, Staatsstr Stromberg...Tel.: 06724/592 Apotheke am Rotenfels, Seeboldstr Norheim...Tel.: 0671/2115 Engel-Apotheke, Kapuzinerstr Bingen...Tel.: 06721/ Einhorn-Apotheke, Mannheimer Str Bad Kreuznach...Tel.: 0671/28743 Hildegardis-Apotheke, Koblenzer Str Bingen...Tel.: 06721/ Faust-Apotheke, Mannheimer Str Bad Kreuznach...Tel.: 0671/27280 Falken-Apotheke, Schmittstr Bingen...Tel.: 06721/ Sonnen-Apotheke, Naheweinstr Langenlonsheim...Tel.: 06704/662 gesundleben Apotheke Dr. Marc Muchow, Alzeyer Str Bad Kreuznach... Tel.: Rupertus-Apotheke...Tel.: 06721/ Stromberger Str Weiler Außerdem können die dienstbereiten Apotheken sowohl aus dem Festnetz als auch aus dem Mobilfunknetz über die landesweit gültige Rufnummer plus Postleitzahl des Standortes (also zum Beispiel für Langenlonsheim ) abgerufen werden. Ansage des Apothekennotdienstes über landeseinheitliche Rufnummern: deutsches Festnetz: PLZ (0,14 EUR/Min.) Mobilfunknetz: PLZ (max. 0,42 EUR/Min.) Anzeige der notdienstbereiten Apotheken im Internet unter Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Ver- und Entsorgungsunternehmen Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG Bad Kreuznach /89665 Westnetz, der Verteilnetzbetreiber der RWE Deutschland AG Strom: / Gas: / Zweckverband Wasserversorgung Trollmühle, Windesheim Entstörungsdienst / Verwaltung /9100 Kläranlagen Langenlonsheim (auch nach Dienstschluss) / 2310 Guldental / Klärmeister Haßlinger / 1084 Ver- und Entsorger Fiebig / Abfall Abfallberatung - Kreisverwaltung Bad Kreuznach Privathaushalte / Gewerbebetriebe / Abfallgebühren Privathaushalte und Gewerbebetriebe / Wertstoffhöfe - Öffnungszeiten Waldlaubersheim Gewerbegebiet, Im Feldborn Telefon 06707/ Mittwoch bis Uhr bis Uhr Freitag bis Uhr Samstag bis Uhr Bad Kreuznach An der Sandmühle, gegenüber Michelin (Gelände Kompostwerk) Telefon Wertstoffhof / Telefax / Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch und Freitag Uhr Donnerstag Uhr Samstag Uhr Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) Landkreis Bad Kreuznach Wir beraten Sie gerne / Ev. / Kath. Telefonseelsorge Bad Kreuznach Telefonseelsorge / und 0800/ Frauenhaus Bad Kreuznach für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind Beratung und Unterstützung / kreuznacher-frauenhaus@t-online.de Weißer Ring Hilfe für Kriminalitätsopfer /95959 oder Opfer-Notruf/Info-Tel.: Wohnungslosenhilfe kreuznacher diakonie Notunterkunft für Männer / Notunterkunft für Frauen / Entgiftungszentrale Universitätsklinik in Mainz / Malteser Hilfsdienst Bad Kreuznach, Bosenheimer Str / Rettungsdienst und Krankentransporte /19222 Schutzverband für Impfgeschädigte e.v. Telefon: /44515 Internet: Rufnummern bei Wildunfällen Bad Kreuznach II / Bretzenheim / oder 0671 / Gutenberg / oder 0671 / Hargesheim / Heddesheim Langenlonsheim I / 2412 Langenlonsheim II / oder 0151 / Laubenheim / 2111 Rümmelsheim / Dorsheim / oder / Stockert / 8650 Waldhilbersheim / 7246 Waldlaubersheim / 1338 oder / 1262 Windesheim I / Windesheim II / 1201 Achtung Hinweis Veröffentlichungen weitere Notrufe - Soziale Dienste erfolgen einmal monatlich (1. Ausgabe im Monat)

3 Freitag, den 11. März 2016 Amtlicher Teil Seite 3 Impressum Die Heimat- und Bürgerzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen sowie der Zweckverbände nach 27 der Gemeindeordnung für Rhld.- Pfalz (GemO) vom 31. Jan GVBl. S. 153 ff.- und den Bestimmungen der Hauptsatzungen in den jeweils geltenden Fassungen, erscheint wöchentlich. Herausgeber, Druck und Verlag: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG Höhr-Grenzhausen, Postf (PLZ Rheinstr. 41) Telefon-Nr.: / 911-0, Fax: / Internet-Adresse: Anzeigen- anzeigen@wittich-hoehr.de Redaktions- rathaus@vglangenlonsheim.rlp.de Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Verbandsgemeindeverwaltung, der Bürgermeister. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Annette Steil, unter Anschrift des Verlages. Innerhalb der Verbandsgemeinde wird die Heimat- und Bürgerzeitung kostenlos zugestellt; im Einzelversand durch den Verlag 0,70 Euro zzgl. Versandkosten. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Zeichnungen übernimmt der Verlag keine Haftung. Artikel müssen mit Namen und Anschrift des Verfassers gekennzeichnet sein und sollten grundsätzlich über die Verbandsgemeinde eingereicht werden. Gezeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag erstellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und die z. Zt. gültigen Anzeigenpreislisten. Bei Nichtbelieferung ohne Verschulden des Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag. Ein Service für unsere Seniorinnen und Senioren in der Verbandsgemeinde! Wir ermöglichen und erleichtern Ihnen den Weg zum Hausarzt, Zahnarzt, Einkauf, zur Bank, Apotheke etc. Der Bürgerbus kann pro Fahrt 5 Personen befördern und ergänzt den normalen Linienverkehr. Sein Einsatz erfolgt ausschließlich in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim, den Ortsgemeinden Bretzenheim, Dorsheim, Guldental, Langenlonsheim, Laubenheim, Rümmelsheim und Windesheim. Für die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus den Ortsgemeinden Dorsheim und Rümmelsheim werden bei Bedarf zusätzlich Fahrten zu Ärzten und Zahnärzten nach Münster-Sarmsheim und Waldalgesheim angeboten. Bürgerbus VG Langenlonsheim Bürger fahren für Bürger! Kostenloser Fahrservice Dienstag und Freitag (Ganztägig) sowie Mittwochvormittag Anmeldungen für die Fahrten montags und donnerstags, von bis Uhr, unter Telefon: 06704/ Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Langenlonsheim Sprechstunde des Bürgermeisters Bürgermeister Michael Cyfka ist nach vorheriger Terminabsprache gerne für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde zu sprechen. Bitte vereinbaren Sie einen Termin unter 06704/ oder m.cyfka@vglangenlonsheim.rlp.de Telefonsprechstunde des Bürgermeisters Zusätzlich können die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Langenlonsheim die Telefonsprechstunde, montags von 9.00 Uhr Uhr, Telefon: / , für ihre Anliegen nutzen. Hierdurch soll besonders den Seniorinnen und Senioren unserer Verbandsgemeinde die Möglichkeit gegeben werden, ihre Sorgen, Wünsche sowie Anregungen direkt mit dem Bürgermeister zu besprechen. Öffentliche Bekanntmachungen Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Langenlonsheim Am Donnerstag, , 17:30 Uhr findet im Sitzungszimmer des Rathauses der Verbandsgemeinde eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung der VG Langenlonsheim statt. Tagesordnung: 1. Wetterstation Guldenbachtal Vortrag Peter Klesius, Dienstleistungszentrum ländlicher Raum 2. Vitaltour Wald, Wein Horizonte Sachstandsbericht und Unterhaltungsmaßnahmen 3. Walderlebnispfad auf der Vitaltour -Konzeption- 4. Raderlebnistag Sachstandsbericht 5. Mitteilungen und Anfragen Langenlonsheim, den Stellenausschreibung Verbandsgemeinde Langenlonsheim Michael Cyfka, Bürgermeister Saisonaushilfe für das Freibad Langenlonsheim gesucht Die Verbandsgemeinde Langenlonsheim sucht eine Aushilfskraft zur Wiesenreinigung und zur zusätzlichen Sanitäranlagenreinigung im Rahmen einer Zwischenreinigung bei hohem Besucheraufkommen für die Zeitdauer der Freibadsaison Der Einsatz erfolgt voraussichtlich in der Zeit von Mai bis August/September 2016 im Rahmen einer befristeten SV-pflichtigen Saisonbeschäftigung mit einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von insgesamt 10,0 Stunden. Die Wiesenreinigung erfolgt entweder abends nach Schließung oder morgens vor Öffnung des Bades, die zusätzliche Zwischenreinigung der Sanitäranlagen erfolgt i.d.r. an den Wochenenden mit hohem Besucheraufkommen. Bewerbungen werden bis zum erbeten an: Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim, Naheweinstraße 80, Fachbereich 1 / Personal, Langenlonsheim; telefonische Auskunft:

4 Seite 4 Amtlicher Teil Freitag, den 11. März 2016 Stellenausschreibung Verbandsgemeinde Langenlonsheim Aushilfen als Rettungsschwimmer/innen im Freibad Langenlonsheim für die Saison 2016 gesucht Zur zusätzlichen Beckenaufsicht werden im Freibad Langenlonsheim noch Rettungsschwimmer/innen gesucht. Mindesterfordernis ist ein aktuelles Deutsche Rettungsschwimmerabzeichen der DLRG in Silber, eine persönliche Erklärung bzgl. der gesundheitlichen Eignung sowie die Volljährigkeit. Der Einsatz erfolgt nur auf Anforderung nach Bedarf hauptsächlich an den publikumsstarken Wochenenden bzw. ggf. bei schönem Wetter ausschließlich im Rahmen einer kurzfristigen geringfügigen Beschäftigung entsprechend den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen. Bewerbungen werden erbeten an: Verbandsgemeinde Langenlonsheim, Fachbereich 1 / Personal, Naheweinstraße 80 in Langenlonsheim; telefonische Auskunft: Aus der Verbandsgemeinde Umwelttag 2016 Auch in diesem Jahr trafen sich wieder ca. 25 Mitglieder des ASV Langenlonsheim-Laubenheim und interessierte Bürger der Verbandsgemeinde anlässlich des Dreck-weg-Tages 2016 zur Uferreinigung an der Nahe. Leider war durch das Wetter und das Hochwasser der vergangenen Tage der Uferbereich der Nahe schwer zu begehen. Doch diese Hemmnisse hielten die Akteure nicht davon ab, das Naheufer und den Hochwasserdamm im Bereich zwischen Gensinger Brücke und Laubenheimer Mühle von dem Wohlstandsmüll und illegal entsorgten Unrat zu säubern. Wie in den vergangenen Jahren hat die Ortsgemeinde Langenlonsheim die Aktion tatkräftig durch Stellung von Traktor, Traktorfahrer und Hänger unterstützt. Hierfür der Dank seitens des Vorstandes des ASV. Nach Beendigung der Aktion lud der ASV zu einem gemeinsamen Mittagessen unter freien Himmel. Bürgermeister Michael Cyfka bedankte sich im Namen der Verbandsgemeinde bei allen ehrenamtlichen Helfern, die am diesjährigen Umwelttag teilgenommen haben. Mittlerweile gehört der ASV Langenlonsheim/Laubenheim zum festen Bestandteil des Umwelttages und wurde daher 2015 zurecht mit dem Umweltpreis der Verbandsgemeinde Langenlonsheim ausgezeichnet. Keine Gelben Säcke mehr in der VG-Verwaltung Die Veolia Umweltservice GmbH informiert, dass die gelben Säcke ab sofort nur noch in folgenden Abgabestellen erhältlich sind: Veolia Umweltservice, Felix-Wankel-Str. 7, Bad Kreuznach Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Salinenstraße 47, Bad Kreuznach Verbandsgemeinde Meisenheim, Obertor 13, Meisenheim Bürgerbüro Bad Sobernheim, Bahnhofstr. 6, Bad Sobernheim Verbandsgemeinde Stromberg, Warmsrother Grund 2, Stromberg Stadtverwaltung Kirn, Kirchstraße 3, Kirn Das bedeutet, dass die Verbandsgemeindeverwaltung in Langenlonsheim ab sofort nicht mehr beliefert wird und keine Gelben Säcke mehr ausgeben kann. Die gelben Säcke würden vielfach zweckentfremdet. Dabei haben diese ausschließlich als alternatives Erfassungssystem zur gelben Tonne ihre Einsatzberechtigung. Der Gebrauch der gelben Säcke sei somit prinzipiell den Haushalten vorbehalten, die keine gelbe Tonne nutzen. Da bereits mehr als 82 % der Haushalte mit einer gelben Tonne ausgestattet seien, bittet die Veolia Umweltservice GmbH um Verständnis für diese Maßnahme. Informationen zur gelben Tonne als auch zu den gelben Säcken sind unter de-dsd-kh@veolia.com oder Tel erhältlich. Vorverlegung des Redaktionsschlusses Bedingt durch die Osterfeiertage (Karfreitag und Ostermontag) werden die Mitteilungsblätter der KW 12 und KW 13 wie folgt vorverlegt: Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes Nr. 12/2016 auf Freitag, , 11:00 Uhr. Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes Nr. 13/2016 auf Donnerstag, , 16:00 Uhr. Später eingehende Manuskripte können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Wir bitten um Beachtung!

5 Freitag, den 11. März 2016 Amtlicher Teil Seite 5

6 Seite 6 Amtlicher Teil Freitag, den 11. März 2016

7 Freitag, den 11. März 2016 Amtlicher Teil Seite 7 2. Vortrag über die Deichbaumaßnahme Nachdem die Deichbaumaßnahme Bretzenheim-Langenlonsheim fast fertiggestellt ist, bieten wir erneut einen Vortrag von Herrn Wolfgang Rücker aus Langenlonsheim an. Dieser umfasst einen kurzen Rückblick auf 2014 und zeigt die Arbeiten im vergangenen Jahr am Deich im Bereich Langenlonsheim, speziell die Schieber für die Regenwasserleitungen bei den beiden Pumpwerken, die Arbeiten am Flugplatz usw. auf. Des Weiteren geht Herr Rücker auf die Pflanzaktion von ca Büschen mit ca m Zaun und ca. 70 Bäumen im südlichen Bereich ein und erklärt den Bau des Bachlaufes mit Einbau der 5 to schweren Steine und dem interessanten Bau der befestigten Einlaufund Auslaufzonen, sowie den Einsatz eines Helmtauchers zum Abtrennen der Spundwände unter Wasser. Da man von diesen umfangreichen Arbeiten jetzt nur noch das Ergebnis, jedoch nicht mehr die Zwischenzustände sieht, dürfte der Vortrag eine weitere Bereicherung sein. Der Vortrag findet am um Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde statt. Der Eintritt ist kostenlos. Wahlberichterstattung Am 13. März 2016 berichtet die ARD in Zusammenarbeit mit dem Institut Infratest dimap über die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die Berichterstattung baut wesentlich auf der Prognose, den Hochrechnungen und einer differenzierten Analyse auf, die von den Wahlforschern erstellt werden. Die Fernseh- und Hörfunkstudios werden am Wahlsonntag aktuell mit Informationen versorgt. Eine wesentliche Grundlage dafür bildet die repräsentative Wählerbefragung. Dazu wurde eine repräsentative Stichprobe mit insgesamt 196 Wahllokalen in Rheinland-Pfalz ausgewählt, in denen am Wahltag die Korrespondenten eingesetzt werden. Die Auswahl der Wahllokale basiert auf einem komplexen Verfahren, dessen Ziel es ist, sowohl das alte als auch das aktuelle Wahlergebnis exakt widerzuspiegeln. Zu den ausgewählten Wahllokalen zählt der Stimmbezirk Langenlonsheim I (Gemeindehalle Langenlonsheim). Im Rahmen der Wahltagsbefragung sprechen die Korrespondenten die Wählerinnen und Wähler nach Verlassen des Wahlraumes an und bitten sie, einen kurzen Fragebogen auszufüllen. Der ausgefüllte Fragebogen wird dann in einen Pappkarton eingeworfen. Die Befragung zur Wahl ist freiwillig und anonym. Alle Wähler werden auf dem Fragebogen nach ihrer Wahlentscheidung sowie nach Alter und Geschlecht gefragt. Ein Teil der Wähler bekommt einen etwas längeren Fragebogen mit zusätzlichen Fragen zu soziodemographischen Merkmalen und wahlentscheidenden Aspekten. Stündlich melden die Korrespondenten telefonisch die Ergebnisse der Befragung in die Datenzentrale. Auf der Basis dieser Befragungen entsteht die Prognose, die um 18 Uhr in der ARD präsentiert wird. Darüber hinaus sind die Daten der Wahltagsbefragung Basis für eine Reihe weiterer Analysen des Wahlergebnisses (wie z.b. Wahlverhalten in Altersgruppen und Wählerwanderung). Nach Schließung der Wahllokale melden die Korrespondenten schnellstmöglich die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse, die dort von den Wahlvorständen gezählt und bekannt gegeben werden. Diese fließen direkt in die Hochrechnung der ARD ein. Ortsgemeinden Bretzenheim Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Thomas Gleichmann montags... von Uhr Uhr im Alten Amtshaus, Große Straße 12 Telefon: /33347 (dienstlich) /36634 (privat) / (Handy) Fax: / info@bretzenheim.de Internet:... Dorsheim Sprechstunden der Ortsbürgermeisterin Ortsbürgermeisterin Marlene Hölz dienstags... von bis Uhr im Gemeindebüro, Bürgerhaus An den Linden, Weinbergstr. 21 Telefon: / (Bürgerhaus) / (dienstlich auch außerhalb der Sprechstunden) Fax: / gemeindedorsheim@web.de Internet:... Öffentliche Bekanntmachungen Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Dorsheim vom Vor Eintritt in die Tagesordnung Ortsbürgermeisterin Hölz begrüßt die Ratsmitglieder, Herrn Bürgermeister Cyfka sowie Herrn Marc Hoffmann von der Verbandsgemeindeverwaltung zur 10. Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Dorsheim und stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. Ratsmitglied Wirth bittet, TOP 8 -Kirchentreppe-Informationsstandim öffentlichen Teil zu beraten. Ortsbürgermeisterin Hölz schlägt vor, diesen Punkt -Kirchentreppe Informationsstand- unter TOP 6 im öffentlichen Teil aufzunehmen. Im nichtöffentlichen Teil wird unter TOP 8 die Auftragsvergabe-Kirchentreppe- beraten. Somit rücken die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend nach. Der Ortsgemeinderat stimmt dieser Änderung einstimmig zu. Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift vom Ortsbürgermeisterin Hölz begrüßt Herrn Theo Enk vom Weingut Enk und ehrt ihn im Namen der Ortsgemeinde Dorsheim zu dem Ergebnis des Großen Staatsehrenpreis und zum Bundesehrenpreis in Gold. Sie gratuliert dem Weingut Enk für diesen tollen Erfolg und überreicht ihm ein kleines Präsent. Ortsbürgermeisterin Hölz begrüßt Herrn Tjaard Krusch und ehrt ihn ihm Namen der Ortsgemeinde Dorsheim für seine sportlichen Erfolge im vergangenen Jahr. Im Mai 2015 bei den offenen Süddeutschen Meisterschaften auf der Langbahn (50 m) wurde Tjaard Krusch Süddeutscher Jahrgangsmeister auf der 100 m Rückenstrecke und Vizejahrgangsmeister auf der 50 m Rückenstrecke. Im Juni 2015 folgten die Deutschen Jahrgangsmeisterschaften in Berlin, bei denen er auf der 50 m Rückenstrecke 2. der Deutschen Jahrgangsmeisterschaften wurde und ebenfalls einen hervorragenden 5. Platz auf der 100 m Rückenstrecke belegte. Auf der 100 m Schmetterlingsstrecke wurde er deutschlandweit 8. seines Jahrgangs. Mit der Mannschaft erreichte Tjaard bei den Deutschen Mannschaftsmeisterschaften der Jugend im November das Bundesfinale, das in Hannover stattfand. Dort starteten die besten 6 Mannschaften aus ganz Deutschland, um den Titel des Deutschen Mannschaftsmeisters. Hier belegte Tjaard mit der Mannschaft einen hervorragenden 3. Platz. Ebenfalls im November konnte Tjaard sich unter den besten 100 Schwimmern Deutschlands in der offenen Klasse für die Deutschen Kurzbahnstreckenmeisterschaften in Wuppertal qualifizieren und stieg dort mit den Olympiateilnehmern Marco Koch, Jan Philipp Glania und Co. ins Wasser. Er erreichte mit einer phänomenalen Zeit von 54,72 Sek. Auf 100 m Rücken das B-Finale und konnte sich dort noch einmal steigern, so dass er auf dieser Strecke am Ende deutschlandweit in der offenen Klasse, d.h. ohne Jahrgangsbeschränkung Platz 11 erreichte. Dies war zugleich Platz 1 auf der Jahrgangsbestenliste der Kurzbahn (25 m) des Jahres 2015 und Platz 8 in Europa. Ortsbürgermeisterin Hölz gratuliert Herrn Tjaard Krusch für diese tolle sportliche Leistung und überreicht ihm als Anerkennung ein kleines Präsent. Bürgermeister Cyfka gratuliert Herrn Tjaard Krusch im Namen der Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim für die sportlichen Erfolge und überreicht ihm ebenfalls ein kleines Geschenk. Ortsbürgermeisterin Hölz begrüßt Herrn Zeno Bogasiu, der stellvertretend für seinen Sohn Denis anwesend ist. Sie bittet Herrn Bogasiu herzliche Glückwünsche an Denis Bogasiu für die ebenfalls hervorragend geleisteten Schwimmerfolge weiterzugeben und überreicht ihm als Anerkennung ein kleines Präsent. Bürgermeister Cyfka gratuliert Herrn Bogasiu im Namen der Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim überreicht ebenfalls ein kleines Geschenk. Ortsbürgermeisterin Hölz teilt mit, dass die Ehrung des Herrn Thomas Wolf für die Verleihung des goldenen Feuerwehrehrenabzeichen in einer der nächsten Ratssitzungen erfolgt.

8 Seite 8 Amtlicher Teil Freitag, den 11. März 2016 TOP 1: Beantwortung der fristgemäß eingereichten schriftlichen Fragen der Einwohner gemäß 21 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde) Es liegen keine fristgemäß eingereichten schriftlichen Fragen der Einwohner gemäß 2 der Geschäftsordnung vor. TOP 2: Vertragsangelegenheit - Kostenbeteiligung Kindergarten Laubenheim In der Sitzung am hat der Gemeinderat auf Empfehlung des Finanzausschuss über die vertragliche Regelung der Kostenbeteiligung am Kindergarten Laubenheim beraten. Dabei kam es zu einigen Unklarheiten, die im Vorfeld so nicht absehbar waren. Zum Ablauf des Verfahrens ist zu erwähnen, dass seitens der Finanzabteilung bereits im April 2015 der Vertragsentwurf der Gemeindeverwaltung Laubenheim und Dorsheim zu Prüfung und Beratung vorgelegt und ein gemeinsames Gespräch mit den Ortsbürgermeistern und dem Kämmerer empfohlen wurde. Dieses Angebot wurde von den Ortsbürgermeistern nicht in Anspruch genommen. Der Ortsbürgermeisterin wurde die Abrechnungsmatrix vor der Finanzausschusssitzung erläutert und sie wurde auch über den Inhalt der Beschlussvorlage des Gemeinderates informiert. Aus dem Protokoll der Ratssitzung ergaben sich 3 Fragen, wovon die Kernfrage war, ob die Gemeinde rechtlich zur Kostenbeteiligung, insbesondere an den Investitionskosten, verpflichtet ist. Es ist festzustellen, dass eine abschließende gesetzliche Regelung nicht existiert, aber mehrere Gerichtsurteile hierzu vorliegen. Die Kostenbeteiligungsfrage stellte sich vor einigen Jahren auch in einer anderen kreisangehörigen Gemeinde. Der Fall wurde von der Kommunalaufsicht geprüft und daraufhin eine entsprechende Zweckvereinbarung getroffen. Das Ergebnis der Prüfung ergab, dass sich die Zuordnungsgemeinde nicht nur an den ungedeckten Personal- und Sachkosten, sondern auch an den anfallenden Investitionskosten beteiligen muss. Die Mustervereinbarung liegt vor und kann auf Wunsch eingesehen werden. Frage Nummer zwei war, ob bei den Einnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden der Dorsheimer Anteil schon beinhaltet war. Dies ist der Fall. Wie Anlage 3 zu entnehmen ist, wurde dieser Anteil zur Ermittlung der ungedeckten Kosten wieder aus den Einnahmen herausgerechnet. Als Punkt Nummer drei wurde angemerkt, dass bei der Ermittlung der Kostenbeteiligung alle Kosten auf 65 Jahren abzuschreiben sind. Dies trifft nicht zu. Die Investitionskosten wurden nicht als eigenständige Maßnahme, sondern als Gebäudeerweiterung bewertet. Damit werden die Investitionen mit der Restnutzungsdauer des Gebäudes abgeschrieben. Folglich haben neuere Investitionskosten eine kürzere Abschreibung als ältere. Zusammenfassend ist festzustellen, dass es bei der Beschlussvorlage hauptsächlich darum ging eine Regelung für die Beteiligung an den Investitionskosten der Gemeinde Laubenheim zu finden, die überwiegend auf dem starken Anstieg der Dorsheimer Kinderzahlen beruhen. Im Sinne der Gemeinde Dorsheim wurde eine prozentuale Beteiligung an den Abschreibungskosten, statt einer Beteiligung an den anfallenden Investitionskosten vorgeschlagen. Damit wird sichergestellt, dass sich die Gemeinde nur im Rahmen der jeweiligen Kinderzahl an den Abnutzungskosten des Kindergartens beteiligt. In diesem Zusammenhang möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass bei der Berechnung der Abschreibung die Einnahmen (Landeszuwendungen) vorher in Abzug gebracht wurden und der Wert des Gebäudes ebenfalls nicht Teil der Abschreibung ist. Unabhängig vom Prüfungsergebnis hat die Gemeinde Laubenheim erklärt, die beschlossene Deckelung der Kostenbeteiligung an der Abschreibung zu akzeptieren. Die Berechnungsgrundlagen wurden der Beschlussvorlage beigefügt. Ortsbürgermeisterin Hölz teilt vorab mit, dass nie in Frage stand, dass die Ortsgemeinde Dorsheim sich an den Personal- und Sachkosten der Laubenheimer Kindertagesstätte beteiligt, sondern es ging in der letzten Ortsgemeinderatssitzung lediglich darum, ob die Ortsgemeinde Dorsheim sich auch pro Kind an den Abschreibungskosten für den abgeschlossenen Umbau beteiligt. Nach Mitteilung der Ortsgemeinde Laubenheim handelt es sich bei der Kostenbeteiligung seitens der Ortsgemeinde Dorsheim nur um diese eine abgeschlossene Maßnahme. Zwar gibt es keine gesetzliche Regelung bezüglich dieser Kostenbeteiligung, dennoch sieht die Rechtsprechung vor, dass sich in einem solchen Fall die jeweiligen mitbetroffenen Ortsgemeinden auch an den Abschreibungen beteiligen sollen. Ortsbürgermeisterin Hölz schlägt vor, eine entsprechende Vereinbarung zwischen der OG Dorsheim und der OG Laubenheim von der VG Langenlonsheim ausarbeiten zu lassen, die dann in der nächsten Ratssitzung als Entwurf vorgelegt wird. Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt, sich auch an der Abschreibung der Investitionskosten des letzten abgeschlossenen Umbaus nach Anzahl der Kinder zu beteiligen. Die Höhe der Abschreibungen wird auf 4.174,49 Euro festgeschrieben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 3: Haushalt 2016: Beratung des Haushaltsplanes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung Ortsbürgermeisterin Hölz hält nachfolgende Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2016 der Ortsgemeinde Dorsheim: Liebe Frau Sagawe-Krusch, liebe Ratsherren, heute gilt es die Weichen für das Jahr 2016 zu stellen. Der Finanzausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung ausführlich mit dem Zahlenwerk beschäftigt und ist die einzelnen Positionen durchgegangen. Der Haushalt ist einmal mehr geprägt von der Tatsache, dass es kaum Handlungsspielraum gibt und fast ausschließlich Pflichtaufgaben zu bewältigen sind. Im Ergebnishaushalt ergeben sich Erträge von ,00 Euro und Aufwendungen von ,00 Euro Daraus ein Jahresfehlbetrag von ,00 Euro Der Finanzhaushalt ergibt folgendes Bild: Ordentliche Einzahlungen ,00 Euro Ordentliche Auszahlungen ,00 Euro Differenz ,00 Euro Einnahmen aus Investitionen ,00 Euro Auszahlung für Investitionen ,00 Euro Differenz ,00 Euro Es ist daher eine Entnahme aus den liquiden Mitteln (Rücklage) in Höhe von Euro erforderlich. Bezüglich der Hebesätze gibt es keine Veränderungen und es ist auch keine Kreditaufnahme vorgesehen. Unsere liquiden Mittel betrugen zum Jahresende ,30 Euro und statt des erwarteten Fehlbetrages von Euro schließen wir das Haushaltsjahr 2015 voraussichtlich mit einem Überschuss von ,69 Euro ab. Dies resultiert aber daraus, dass die Sanierung der Kirchentreppe nicht so zügig voranging, wie wir uns das alle gewünscht hätten. Außerdem hat die Ortsgemeinde auf die Aufstellung einer alten Kelter verzichtet. Maßnahmen in der Straßensanierung wurden in das Jahr 2016 verschoben. Für die energetische Ertüchtigung/Dachsanierung des Bürgerhauses wurde ein Förderantrag beim Bund gestellt, nach welchem die Ortsgemeinde eine 90 %ige Förderung erhalten kann. Natürlich konnte der Ausgleich des Ergebnishaushalts auch in 2016 nicht erreicht werden. Neben der Kreisumlage und der Verbandsgemeindeumlage, die zusammen ,00 Euro betragen und damit 68 % der gesamten Ausgaben darstellen, kommt hier auch noch die Abschreibung in Höhe von ,0 (14 % der Ausgaben) hinzu. Das alleine macht schon Euro aus. Die Einnahmen aus Steuern und Angaben belaufen sich auf ,00 Euro. Damit sind alleine aus dieser Einnahmequelle die Umlagekosten nicht zu finanzieren. In den Einnahmen bei den Steuern und Abgaben ist auch in den nächsten Jahren keine Steigerung zu erwarten. Ebenso bei den Gewerbesteuereinnahmen. Die Schlüsselzuweisung beläuft sich in diesem Jahr auf Euro und ist auch für die kommenden Jahre mit durchschnittlich Euro nicht üppig. Bei den Personalkosten gibt es nur insofern Veränderungen als dass hier auf tatsächliche Kostenstellen abgestellt wurde. Z.B. Bürgerhaus und Büro, die bisher im Bauhof zu finden waren. An Maßnahmen sind vorgesehen: Sanierung der Mittelrinne in der Laubenheimer Straße und die Bordsteinabsenkungen im Bürgersteig in der Trollbergstraße. Im Bürgerhaus soll die Herrentoilette saniert werden, da hier Feuchtigkeit eingetreten ist. Sollte diese Sanierung kostengünstig zu beheben sein, wird der Rat auch über einen neuen Innenanstrich diskutieren. Wegen ausstehender Abrechnungen für die Kindertagesstätte Laubenheim wurde im Jahr 2016 ein Haushaltsansatz von Euro benötigt. Für die Fertigstellung der Kirchentreppe sind Euro im Haushalt angesetzt. Zwar sind die Arbeiten für die Beleuchtung Im Baumfeld alle vergeben, es kam jedoch seitens der Firma noch nicht zur Ausführung, so dass diese Mittel auch in 2016 wieder eingesetzt werden mussten. Zusätzlich kommt eine neue Lampe in der Trollbergstraße am Anwesen Pinske/Schymura hinzu. Zurzeit ist noch ein Darlehen für den Wirtschaftswegebau in Höhe von ,90 Euro am laufen, welches zu einem Zinssatz von 1,67 % bis Dez festgeschrieben ist. Daher ist die berechnete pro Kopf-Verschuldung, da das Darlehen alleine durch die Beiträge zum Wirtschaftswegebau finanziert wird, real 0. Wir werden bei aller Tätigkeit auch nach wie vor bestrebt sein, sorgfältig und sparsam mit den uns zur Verfügung gestellten Mitteln umzugehen. Wir können auch stolz darauf sein, dass es uns trotz angespannter Finanzlage immer noch möglich ist, für verschiedene Veranstaltungen wie Kinderfastnacht, Tannenbaumaktion, Seniorenveranstaltungen und Kirmes kleine Beträge parat zu haben, die uns die Durchführung ermöglichen. An dieser Stelle möchte ich mich aber einmal bei allen Helferinnen und Helfern, die sich immer bei diesen Veranstaltungen ehrenamtlich engagieren, bedanken. Ohne ihre Hilfe wäre dies nicht möglich. Abschließend danke ich auch der Verwaltung, den Herren Axel Meffert und Marc Hoffmann, die diesen Haushaltsentwurf erstellt haben für Ihr ausführliches Zahlenwerk und die Erläuterungen. Dorsheim,

9 Freitag, den 11. März 2016 Amtlicher Teil Seite 9 Ratsmitglied Wirth verzichtet auf eine Haushaltsrede. Die Fraktion Nichtöffentlicher Teil: stimmt dem Haushalt zu. TOP 8: Kirchentreppe -Auftragsvergabe- Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt auf Empfehlung Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat vereinbart, nach einem des Finanzausschusses die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan gemeinsamen Gesprächstermin mit dem Architekten, den Fraktionsvorsitzenden, Beigeordneten und Ortsbürgermeisterin und Klärung entsprechend dem vorgelegten Entwurf. Abstimmungsergebnis: Einstimmig der Kosten, diese zu ermächtigen, den Auftrag dann zu erteilen. TOP 4: Aufstellung von Verkehrszeichen Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ortsbürgermeisterin Hölz informiert den Ortsgemeinderat über die TOP 9: Bauangelegenheiten heutige gemeinsame Begehung mit Herrn Holländer von der Polizei Ortsbürgermeisterin Hölz gibt bekannt, dass die Bauruine in der und Herrn Schmitt vom Ordnungsamt. Die Ortsbesichtigung in der Zwangsversteigerung ist. Straße Im Baumfeld, der Bergstraße und der Waldstraße sowie Gläubiger ist die Sparkasse, die Kreisverwaltung, die Verbandsgemeinde für die Ortsgemeinde. dem Parkplatz an der Kirche und am Bürgerhaus ergab, dass es sinnvoll wäre, am Parkplatz an der Kirche sowie an den Parkflächen am TOP 10: Vergabe der Grabenarbeiten im Dorsheimer Berg Bürgerhaus jeweils ein Verkehrsschild mit dem Hinweis auf die Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt, der mindestbietenden Firma die Vergabe der Grabenarbeiten im Dorsheimer Berg zulässige Parkdauer anzubringen. Der Ortsgemeinderat ist berechtigt, über den anzubringenden Text zu entscheiden. zu vergeben. Der Ortsgemeinderat einigt sich nach ausführlicher Beratung, dass Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung das Parken auf dem Dorfplatz nur für Pkw`s mit Auslegung einer Parkscheibe bis 2.00 Std. in der Zeit von täglich bis Uhr zulässig ist. Am Bürgerhaus das Parken von Pkw`s mit Auslegung einer Parkscheibe bis Aus der Ortsgemeinde 2.00 Std. in der Zeit von täglich bis Uhr zulässig. Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt die Anschaffung Einladung zum Seniorencafé von zwei Verkehrszeichen für den Parkplatz an der Kirche und am Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich zum Seniorencafé am Bürgerhaus. Donnerstag, 17. März 2016, Uhr ins Gästehaus Zum Goldberg eingeladen. Dem Monat entsprechend wird das Thema Früh- 1. Aufschrift für das Schild am Bürgerhaus: Parken nur für Pkw, Parkscheibe 2 Std., Uhr lingserwachen sein. Wir freuen uns auf viele Gäste. 2. Aufschrift für das Schild am Parkplatz an der Kirche: Mit freundlichen Grüßen Parken nur für Pkw, Parkscheibe 2 Std., Uhr. Marlene Hölz, Ortsbürgermeisterin Abstimmungsergebnis: Einstimmig Um in der Waldstraße darauf einzuwirken, dass die vorgeschriebene Sprechstunde zum Mischgebiet Schrittgeschwindigkeit von 7 km/h eingehalten wird, wurde von Frau Hölz vorgeschlagen, Metallnoppen anzubringen. Doch weder In den Kirchzeilen Herr Holländer von der Polizei noch Herr Schmitt vom Ordnungsamt siehe Seite 10 sprachen sich für eine solche Lösung aus. Sie schlugen Veränderungen durch bauliche Maßnahmen (Aufstellung von Blumenkübel oder Bänken) vor. Nach ausführlicher Beratung einigt sich der Ortsgemeinderat dahingehend, auf die Anbringung von Metallnoppen bzw. Veränderun- Guldental gen durch bauliche Maßnahmen etc. in der Waldstraße zu verzichten und die Geschwindigkeitsmessung abzuwarten. Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt, in der Waldstraße keine baulichen Veränderungen durchzuführen und die Verkehrsüberwachung mittels Blitzer abzuwarten. Sprechstunden der Ortsbürgermeisterin Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 5: Einrichtung einer weiteren verkehrsberuhigten Zone in Ortsbürgermeisterin Elke Demele der Straße Im Baumfeld dienstags und donnerstags... von Uhr bis Uhr Ortsbürgermeisterin Hölz teilt mit, dass von Anliegern aus der im Gemeindebüro, Dammweg 11. Straße Im Baumfeld ein Antrag auf Einrichtung einer weiteren Tel.: /1014 (dienstlich, während der Sprechstunde) verkehrsberuhigten Zone in der Straße Im Baumfeld vorliegt. Der /211 (dienstlich, außerhalb der Sprechstunde) Bauausschuss hatte sich in seiner letzten Sitzung bereits damit Schreiben an die beschäftigt. Die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone ist aber Gemeindeverwaltung ( )...verwaltung@guldental.de nur dann möglich, wenn im Schnitt weniger als 20 Fahrzeuge die Persönliche Schreiben an die Straße in einer Stunde befahren. Es wurde vorgeschlagen, in der Ortsbürgermeisterin ( )... buergermeister@guldental.de Straße Pflanzkübel aufzustellen, damit sich der Verkehr dort beruhigt. Bei diesem Vorschlag müssen jedoch zusätzlich Verkehrsschil- Internet:... Das Gemeindebüro ist zusätzlich Montag, Mittwoch und Freitag von der aufgestellt werden, die auf die aufgestellten Pflanzkübel hinweisen. Ortsbürgermeisterin Hölz hält diese Variante für nicht Uhr mit einer Bürokraft besetzt. empfehlenswert. Der Rat empfiehlt eine Verkehrsüberwachung durchzuführen. Damit würde auch die Anzahl der Fahrzeuge festgehalten. Öffentliche Bekanntmachungen Bürgermeister Cyfka schlägt vor, vom Ordnungsamt ein Konzept erarbeiten zu lassen und dem Ortsgemeinderat vorzuschlagen. Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Der Rat kam zu folgendem Diskussionsergebnis: Guldental vom Verkehrsüberwachungen mittels Blitzer durchführen zu lassen und TOP 1: Abstimmung über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft 2. die VG -Ordnungsamt- um die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes zu bitten. ten Sitzung des Ortsgemeinderates am im nichtöffentli- Ortsbürgermeisterin Elke Demele erläuterte, dass bereits in der letz- Beschlussfassung: Der Ortsgemeinderat beschließt die Durchführung von Verkehrsüberwachungen mittels Blitzer sowie die Ausarden drei Personen zur Abstimmung, die die Ehrenbürgerwürde chen Teil über dieses Thema ausführlich beraten wurde. Nun stünbeitung eines Vorschlages seitens des Ordnungsamtes wie Einschränkungen in der Straße Im Baumfeld vorgenommen werden Alfred Römer, Herbert Gänz, Gerhard Schwanke. erhalten sollten. Die Personen sind: können. Sie bat die Ratsmitglieder um ihre Stellungnahme. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen Herr Roland Bott bezog sich auf ein Schreiben von Alfons Lorsbach, TOP 6: Kirchentreppe - Informationsstand das die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des letzten Gemeinderates in nichtöffentlicher Sitzung hinterfragte. Herr Bott zeigte sich Ortsbürgermeisterin Hölz teilt mit, dass in der letzten Ratssitzung beschlossen wurde, die Kirchentreppe im vorderen Bereich nicht zu verärgert, dass man nun am Sonntagmorgen deshalb noch einmal verblenden, sondern zu verputzen. Das alleinige Verputzen reicht zusammenkommen müsse. jedoch nicht aus, sondern hinter der Treppe muss eine zusätzliche Frau Stern-Ody betonte, dass alles formgemäß ablaufen müsse, und Wasserführung mit einem Mauerwerk angebracht werden. Derzeit man sich hätte sachkundig machen müssen. Sie werde nun ein anderes Abstimmungsverhalten vorziehen. Herr King Karl Bodtländer hat die Treppe einen erheblichen Überstand, der nicht zulässig ist. Das Geländer soll nach Fastnacht angebracht werden. schließt sich insofern der Kritik von Herrn Bott an, dass diese Sitzung Nach kurzer Diskussion wurde entschieden, im nicht öffentlichen überflüssig wäre und man nur genauso verfahren sei, wie in den letzten Jahren zuvor. Herr Momann betonte, dass in der Gemeindeord- Teil über die Ausarbeitung von Herrn Lenhard bezüglich der Kosten und die Auftragsvergabe zu diskutieren. nung nichts stehe, ob die Ernennung von Ehrenbürgern öffentlich TOP 7: Mitteilungen oder nicht öffentlich zu geschehen sei. Dies sei auch in der letzten Sitzung diskutiert worden. Wenn die Kommunalaufsicht allerdings dar- Ortsbürgermeisterin Hölz teilt mit, dass am die Landtagswahl stattfindet und bittet die Ratsmitglieder, sich für den Wahlvorstand bzw. als Wahlhelfer bereitzuhalten. werde man das selbstverständlich auch so handhaben. auf bestehe, dass eine öffentliche Abstimmung zu erfolgen sei, so Für den Kinderfastnachtsnachmittag werden noch Kuchen benötigt und noch Helfer für die Kuchentheke gesucht. Fortsetzung auf Seite 11

10 Seite 10 Amtlicher Teil Freitag, den 11. März 2016 Ortsgemeinde Dorsheim Sprechstunde zum Mischgebiet In den Kirchzeilen Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, obwohl in der Vergangenheit immer wieder betont wurde, dass vor der Beschlussfassung des Ortsgemeinderates zur Aufstellung eines Bebauungsplanes die Fläche im Flächennutzungsplatz der Verbandsgemeinde aufgenommen werden muss, kommt es zu fragwürdigen Aussagen. Daher sehe ich es als notwendig an, hier ein paar Punkte richtig zu stellen: Die Ortsgemeinde Dorsheim hat 569 Wahlberechtigte. Die Berechnung der geleisteten Unterschriften ist daher nicht richtig. Die Unterschriften wurden der Verbandsgemeindeverwaltung übergeben, mit dem Hinweis dass diese nicht weitergegeben werden dürfen. Lediglich eine Einsichtnahme wäre möglich! Erst nach der Aufnahme der Fläche in den Flächennutzungsplan seitens des Verbandsgemeinderates und die Genehmigung durch die Kreisverwaltung wird sich die Ortsgemeinde mit der Erstellung eines Bebauungsplanes befassen. Dies kann auch kostenfrei durch einen Erschließungsvertrag mit einem Investor geschehen. Das weiß auch der ehemalige Ortsbürgermeister. Es ist völlig unnötig, hier Ängste zu schüren, dass erhebliche Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten. Auch über die Lärmschutzmaßnahmen wird in der Aufstellung des Bebauungsplanes ausführlich diskutiert werden. Alle zu fassenden Beschlüsse werden öffentlich diskutiert und beschlossen und jede Bürgerin und jeder Bürger kann an diesen Sitzungen teilnehmen und sich ein eigenes Bild machen. Damit sich jeder Einzelne von Ihnen noch einmal über das Mischgebiet In den Kirchzeilen informieren kann, biete ich eine Sondersprechstunde am Mittwoch 16. März 2016, in der Zeit von Uhr Uhr im Bürgerhaus An den Linden an. Wer also noch Fragen hat oder sich objektiv informieren möchte, kann dies gerne tun. Freundliche Grüße Marlene Hölz Ortsbürgermeisterin

11 Freitag, den 11. März 2016 Amtlicher Teil Seite 11 Herr Rainer Schmitt bestätigte die grundsätzliche Kritik, dass es nicht nötig gewesen wäre eine zusätzliche öffentliche Sitzung kurzfristig abzuhalten. Man habe aus bestem Wissen und Gewissen heraus gehandelt. Auch die 1. Beigeordnete Frau Müller habe sich für eine Diskussion im nichtöffentlichen Teil ausgesprochen. Es sei unnötig, aus der Sache nun einen solchen Hype zu machen. Wenn allerdings die Kommunalaufsicht darauf bestehe werde man entsprechend handeln. Der Gemeinderat habe bisher jedenfalls hervorragende Arbeit geleistet. Herr Schermuly betonte, dass er es bedaure, dass man nun am Sonntagmorgen extra zusammen kommen müsse. Eine Heilung sei durchaus in der nächsten Sitzung im Februar sehr wohl möglich. Herr Bott betonte noch einmal, dass der Gemeinderat fast schon der Friedlichste im Kreis sei. Herr Müller- Späth merkte an, es sei nun genug auf Herrn Lorsbach herum gehackt worden. Die Situation sei nicht von der CDU-Fraktion ausgegangen. Für die Zukunft bedürfe es klare Regelungen. Frau Ortsbürgermeisterin Demele berichtete von ihrem Telefongespräch mit der Kommunalaufsicht, das sie ziemlich in Rage gebracht habe. Die Abstimmung über die Ernennung der drei Personen als Ehrenbürger ergab ein einstimmiges Votum. Langenlonsheim Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Bernhard Wolf donnerstags... von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr Im Gemeindebüro Naheweinstraße 79 Telefon: Telefax: / Persl Internet:... Gemeindebüro und Verwaltung Öffnungszeiten dienstags, mittwochs und donnerstags... von 9:30 bis Uhr Telefon: /567 Telefax: / Persl Internet:... Friedhof/Bauhof In Fragen der Friedhofsverwaltung und Bauhofangelegenheiten (z.b. Straßenschäden, Ausfall der Straßenbeleuchtung, Grünanlagen, usw.) wenden Sie sich bitte direkt an Herrn Frank Brendel unter 06704/ oder Gemeindehalle Wegen Anmietung und Fragen der Gemeindehalle setzen Sie sich bitte direkt mit Frau Michaela Muff unter 0177/ (von Montag bis Freitag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr) oder in Verbindung. Grillhütte im Langenlonsheimer Wald Wenn Sie die Grillhütte im Langenlonsheimer Wald (beim Forsthaus/ Trimm-Dich-Pfad) nutzen möchten, wenden Sie sich bitte an Herr Werner Proske, Tel.: / oder werner.proske@ wald-rlp.de (von Montag bis Freitag von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr). Öffnungszeiten des Gemeindearchivs Das Gemeindearchiv hat immer dienstags in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet. Erreichbar unter der Telefonnummer Archiv: oder Frau Gisela Sbrisny Grünschnittsammelplatz Öffnungszeiten März, April, Oktober und November: an jedem 1. und 3. Samstag Alle übrigen Monate: an jedem 1. Samstag jeweils zwischen 10:00 und 12:00 Uhr. Dieses Angebot der kostenlosen Grünschnittannahme kann nur für Langenlonsheims Einwohner gewährt werden. Bitte beachten Sie, dass wir nur Grünschnitt annehmen können, keine Kanthölzer, Balken oder sonstigen Holzabfälle. Ausnahmen zur Annahme können keine gemacht werden. Ansonsten besteht die Möglichkeit Grünabfälle auf den Wertstoffhöfen des Landkreises in Bad Kreuznach und Waldlaubersheim abzugeben. Laubenheim Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Johannes Häußling montags... von bis Uhr in der Naheblickhalle, Schulstraße 3 Tel.: / ortsbuergermeister-laubenheim@t-online.de Internet:... Während der o.g. Sprechstunden können bei der Ortsgemeinde Müllsäcke käuflich/kostenlos erworben werden: Biosäcke 2,50, Restmüllsäcke 3,00, Gelbe Säcke: kostenlos. Rümmelsheim Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Jürgen Gumbrich dienstags und donnerstags... von Uhr Uhr im Gemeindebüro, Hauptstraße 11 Telefon: /43932 (dienstlich) /41808 (privat) ... buergermeister@ruemmelsheim-burg-layen.de Internet:... Windesheim Sprechstunden der Ortsbürgermeisterin Ortsbürgermeisterin Claudia Kuntze dienstags... von bis Uhr donnerstags... von bis Uhr im Rathaus, Kreuznacher Straße Tel.: /268 (dienstlich) / (privat) Fax: / ortsgemeinde-windesheim@t-online.de Internet:... Volkshochschule Langenlonsheim e.v. Demnächst beginnen folgende Kurse Information und Anmeldung (wenn nicht anders angegeben) bei Frau Vollmer, Tel bzw. info@vhs-langenlonsheim.de. Falls der Anrufbeantworter geschaltet ist, sprechen Sie Ihren Namen, Ihre Telefonnummer, die Kursnummer und die Kursbezeichnung auf Band. Bitte berücksichtigen Sie die Geschäftszeiten Mo-Fr jeweils 10:00 bis 18:00 Uhr! Die Kursgebühr überweisen Sie bitte vor der ersten Veranstaltung bei der Sparkasse Rhein-Nahe Konto Nr ; BLZ (IBAN: DE ) mit Angabe des Namens und der vollständigen Kursnummer. Die Kursgebühr wird auch fällig, wenn Sie den Kurs nicht antreten. Eine gesonderte Bestätigung erfolgt nicht! Sollte ein Kurs nicht stattfinden oder verlegt werden, werden Sie benachrichtigt und bereits überwiesene Beträge zurückerstattet. Das aktuelle Programm mit Details zu allen Kursen und zur Anmeldung finden Sie im Internet unter WORKSHOP BLEISTIFTZEICHNUNG VERTIEFEN - FOLGEKURS: 2053 / 2 STILLLEBEN KLASSISCH UND MODERN Leitung: Frau R. Balabanov Beginn: Samstag, , 10:00 Uhr Dauer: 1 Tag Raum: Raum I der VHS, Grundschule Guldental Kosten: 45,00 EUR