Inhaltsübersicht Andreas Wiebe Axel Reidlinger Walter Schrammel Walter J. Pfeil Rudolf Streinz Sabine Kirchmayr Andreas Kletec` ka

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Andreas Wiebe Schutzrechtliche Grundlagen der Sportvermarktung... 1 Axel Reidlinger Wettbewerbsrecht Vermarktung von Fernsehrechten und Kartellrecht Walter Schrammel Sport und Arbeitsrecht Walter J. Pfeil Sport und Sozialversicherungsrecht Rudolf Streinz EG-Freizügigkeit für Sportler Sabine Kirchmayr Sport und Steuern zur steuerlichen Situation von Sportlern Andreas Kletec` ka Sport und Haftungsrecht eine Untersuchung unter Berücksichtigung der ökonomischen Analyse Margareta Baddeley Überlegungen zum Miteinander von Staat und Sportorganisationen im Kampf gegen Doping Georg Lienbacher Sport und Recht Gewerberecht und Veranstaltungsrecht Stefaan Depypere/Irina Orssich Slavetich Europäisches Beihilfenrecht Jochen Fritzweiler Vertragstypen im Sport Gestaltung von Vermarktungs-, Sponsoringund Agenturverträgen Autorenverzeichnis VII

3 Inhaltsverzeichnis Schutzrechtliche Grundlagen der Sportvermarktung Andreas Wiebe... 1 I. Der Sportmarkt ökonomische Grundlagen der Vermarktung... 1 II. Vermarktungsrecht Schutzrechte... 3 A.Vermarktungs- und Vermarktungsschutzrechte... 3 B. Hausrecht... 4 C. Immaterialgüterrechte Kennzeichenrecht Urheberrecht 1, 81 ff UrhG/ 1, 2, 97 UrhG Leistungsschutzrechte a. Recht am eigenen Bild 78 UrhG/ 22, 23 KUG, 1004 BGB b. Allgemeines Persönlichkeitsrecht c. Datenbankherstellerrecht 76c UrhG/ 87a UrhG D. Wettbewerbsrecht Ergänzender Leistungsschutz 1 UWG/ 4 Nr 9 UWG Irreführung 2 UWG/ 5 UWG Behinderung 1 UWG/ 4 Nr 10 UWG E. Leistungsschutzrecht des Veranstalters? III. Vermarktung einer Sportveranstaltung IV. Grauzone: Ambush-Marketing V. Fazit Wettbewerbsrecht Vermarktung von Fernsehrechten und Kartellrecht Axel Reidlinger I. Sport und Sportübertragungen im Lichte des Wettbewerbsrechts II. Relevante Märkte für die Vermarktung von Sportrechten im Fernsehen und in sonstigen Medien A.Sachlich relevante Märkte B. Geographisch relevante Märkte III. Wettbewerbsbeschränkungen bei der Verwertung von Sportrechten IV. Kartellrechtliche Freistellung Voraussetzungen A. Anwendungsbereich B. Freistellungskriterien und Verfahren zur Prüfung C. Anwendung der Freistellungskriterien in der Praxis am Beispiel der Entscheidung UEFA Champions League D. Bedeutung der europäischen Gerichte E. Typische Bedingungen für die kartellrechtliche Zulässigkeit der Vermarktung V. Aktuelle Entwicklungen im österreichischen Markt VI. Zusammenfassung und Ausblick IX

4 Sport und Arbeitsrecht Walter Schrammel I. Sportler als Arbeitnehmer II. Arbeiter und Angestellte III. Arbeitsrechtliche Sonderregelungen für Berufssportler A. Allgemeines B. Arbeitnehmerschutz C. Vertragsgestaltung IV. Disziplinäre Verantwortung von Sportlern V. Recht auf Beschäftigung VI. Die Beendigung des Sportlervertrages VII. Ausbildungskosten Sport und Sozialversicherungsrecht Walter J. Pfeil I. Hauptsächliche Problemfelder II. Probleme im Versicherungsverhältnis A. SV-rechtliche Einordnung der Sportausübung als Erwerbstätigkeit B. Entgeltlichkeit als Grundvoraussetzung für SV-Pflicht C. Entgelt als einzige oder Haupteinnahmequelle III. Probleme im Leistungsrecht A. Krankenversicherung B. Unfallversicherung C. Pensionsversicherung D. Arbeitslosenversicherung IV. Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick EG-Freizügigkeit für Sportler Rudolf Streinz I. Einleitung II. Die Grundlegung: Der Fall Walrave und Koch III. Der Hammer : Der Fall Bosman und die Folgen IV. Der personelle Anwendungsbereich: Von Bosman zu Kolpak V. Freizügigkeit vs Verbandsautonomie: Die Fälle Deliège und Lehtonen VI. Auf der Suche nach Kompromissen: Die Vereinbarung zwischen FIFA/UEFA und der EG-Kommission VII. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für Einsatzbeschränkungen bei sportlichen Großereignissen ( Nationalmannschaften )? VIII. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für berufsbeschränkende Sanktionen, insbesondere bei Sperren nach Dopingverstößen? IX. Probleme der Verrechtlichung des Sports X. Thesen X

5 Sport und Steuern zur steuerlichen Situation von Sportlern Sabine Kirchmayr I. Übersicht II. Unbeschränkt steuerpflichtige Sportler A. Einkunftsart B. Besonderheiten bei der Einkünfteermittlung von Sportlern III. Beschränkt steuerpflichtige Sportler A. Einkunftsarten B. Quellensteuer nach 99 EStG C. Durchführung der Besteuerung IV. Zuzug von Sportlern V. Grundzüge des Abkommensrechts VI. Resümee Sport und Haftungsrecht eine Untersuchung unter Berücksichtigung der ökonomischen Analyse Andreas Kletec` ka I. Historische Vorläufer des Sporthaftungsprivilegs II. Die herrschende Ansicht zur Definition des Sports III. Dogmatische Rechtfertigung des Sporthaftungsprivilegs IV. Einfluss von Sportregeln auf die Rechtswidrigkeit V. Sportausübung von Minderjährigen VI. Analogie zu den Gefährdungshaftungsgesetzen VII. Sportprivileg des Geschädigten VIII. Thesen Überlegungen zum Miteinander von Staat und Sportorganisationen im Kampf gegen Doping Margareta Baddeley I. Einleitung II. Die Partnerschaft von Staat und Sportorganisationen im Kampf gegen Doping III. Dopingreglemente und Abwicklung von Dopingfällen, insb internationalen Fällen aus der Sicht des schweizerischen Rechts IV. Anfechtung von Dopingstrafen bei internationalen Fällen vor Schweizer Gerichten, im ordentlichen Verfahren und bei Schiedsverfahren V. Schlussfolgerung Sport und Recht Gewerberecht und Veranstaltungsrecht Georg Lienbacher I. Einleitung II. Die kompetenzrechtliche Einordnung A. Der Sport im kompetenzrechtlichen Gefüge B. Sport als Bestandteil des Gewerbe- und Veranstaltungsrechts Allgemeines Kompetenzrechtliche Abgrenzungskriterien Spezifische Beispielsfälle für die Abgrenzung XI

6 C. Abgrenzungsprobleme zu anderen Kompetenztatbeständen Beförderungseinrichtungen Privatunterricht und Fertigkeitsvermittlung III. Der rechtliche Rahmen für Sportveranstaltungen A. Einteilung der Veranstaltungen Sport als Bestandteil des allgemeinen Veranstaltungsbegriffs in den Veranstaltungsgesetzen a. Bewilligungspflichtige Veranstaltungen b. Anzeigepflichtige Veranstaltungen c. Freie Veranstaltungen d. Verbotene Veranstaltungen Sport als Bestandteil eines besonderen Veranstaltungsbegriffs in den Veranstaltungsgesetzen B. Der Sportveranstalter C. Sport im Freien IV. Der rechtliche Rahmen für Sportstätten bzw Sportanlagen A. Die Veranstaltungsstätte B. Die Sportstätte C. Überprüfung von Veranstaltungsstätten bzw Sportstätten V. Die Überwachung von Veranstaltungen A. Gegenstand und Maßnahmen der Überwachung B Überwachungsorgane VI. Schlussbemerkungen Europäisches Beihilfenrecht Stefaan Depypere und Irina Orssich Slavetich I. Sport im Kontext des Gemeinschaftsrechts II. Anwendungsbereich des Beihilferechts III. Das Verbot staatlicher Beihilfen die Begriffsmerkmale A. Wirtschaftliche Aktivitäten von Unternehmen B. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen Die Verwendung von Rundfunkgebühren zum Kauf von Sportübertragungsrechten Regulativ bedingte geldwerte Vorteile ohne Haushaltsbelastung der Fall Real Madrid C. Begünstigung Errichtung, Betreibung und benutzerspezifische Infrastruktur D. Bestimmtheit der Beihilfen multifunktionale Infrastruktur E. Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung IV. Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt A. Beihilfen für Kultur B. Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen C. Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten V. Zusammenfassende Würdigung XII

7 Vertragstypen im Sport Gestaltung von Vermarktungs-, Sponsoring- und Agenturverträgen Jochen Fritzweiler I. Einführung II. Die Leistungsgegenstände III. Vertragstypen und Gestaltung A. Sportleistungsvertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung B. Vermarktungs- oder Sponsoringvertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung Exkurs: Sonderform des Vermarktungsvertrages Ausrüstervertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung C. Fernsehübertragungsverträge ( Sportrechte-Verwertungsverträge ) Vertragstyp Vertragsgestaltung Exkurs: Zuschauervertrag (als vereinfachte Form der Rechteverwertung) Vertragstyp Vertragsgestaltung D. Agentur-(oder Manager -)vertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung E. Vermittlungs-(oder Management-)vertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung F. Versicherungsvertrag Vertragstyp Vertragsgestaltung XIII

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