2.3 Abgrenzung des Vergütungsanspruchs von den sonstigen monetären Anspruchsmöglichkeiten 11

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1 Inhaltsverzeichnis 1.0 Einleitung Erläuterung zu der Lehrbuchreihe Zusammenhang zwischen diesem Band und den Kommentaren Erforderliche juristische Kenntnisse des Bauleitungspersonals Begriffe: Auftraggeber, Auftragnehmer, Besteller und Hersteller Derzeit üblicher Nachweis der Anspruchshöhe Vielfalt von Anspruchsgründen und Berechnungsmöglichkeiten Lösungsansatz bezüglich des Nachweises der Anspruchshöhe bei VOB-Verträgen Weitere Vorgehensweise Vorstellung des Beispielprojekts Einleitung Allgemeine Baubeschreibung Gegenständliche Nachtragsbeispiele des Projekts Baubetriebswirtschaftliche und baurechtliche Grundlagen Bedeutung des baubetriebswirtschaftlichen Wissens für die tägliche Praxis Trennung in Anspruchsgrund und Anspruchshöhe Abgrenzung des Vergütungsanspruchs von den sonstigen monetären Anspruchsmöglichkeiten Kurzbeschreibung der vier wesentlichen Anspruchstypen Vergütungsanspruch gemäß 1 und 2 VOB/B Kostenerstattung gemäß 4 Nr. 1 Abs. (4) Satz 2 VOB/B Annahmeverzug gemäß 642 BGB Schadenersatz gemäß 6 Nr. 6 VOB/B Ablaufschema für die Prüfung des Anspruchsgrunds bei einem Vergütungsanspruch Das Recht des Bestellers, einseitig Leistungsänderungen anzuordnen Allgemeines Ablaufschema für das Leistungsänderungsrecht des Bestellers (AG) Zur Vertragserfüllung erforderliche Leistungen Fehlerkorrektur als Oberbegriff für ein einseitiges Änderungsrecht Fehlerkorrektur durch einseitige Anordnungsbefugnis bzgl. der für die technische Funktion erforderlichen Leistungen Vermeidung mangelhafter und vertragswidriger Leistungen durch zusätzliche oder geänderte Leistungen (BGB oder VOB/B) 17 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 IV Erforderlichkeit der Leistung für die Einhaltung der Fristen Abgrenzung zwischen BGB und VOB/B Zusätzliche und geänderte Leistungen infolge Funktions- oder Gestaltungsänderungen Ökonomische und volkswirtschaftliche Notwendigkeit Begrenzung der Anordnungsbefugnis bzgl. gestalterischer und funktioneller Gesichtspunkte bei gravierenden Änderungen der Eigenart des Leistungsinhalts Einbeziehung der Leistungsabhängigkeit Leistungen, auf die der Betrieb eingerichtet ist Begrenzung der Anordnungsbefugnis bzgl. veränderter Bauumstände durch die betriebsinternen Möglichkeiten Abgrenzung zwischen 1 Nr. 3 und 4 VOB/B Regelung gemäß Wortlaut in der VOB/B Verweigerungsrecht des AN bei Nichteinrichtungdes Betriebs ( 1 Nr. 3 und 4 VOB/B) Trennung in Vertragserfüllung und Gestaltungsänderung ersetzt die alten 1 Nr. 3 und 4 VOB/B Neuer Vertrag - keine Leistungsänderung bzgl. des bestehenden Vertrags Schlussbetrachtung zu dem einseitigen Änderungsrecht des Bestellers Veränderte Preisermittlungsgrundlage als Voraussetzung für die Preisanpassung Definition des Begriffs Preisermittlungsgrundlage Verwendung des Begriffs der Preisermittlungsgrundlage in der VOB Keine Unterscheidung der Begriffe Preisermittlungsgrundlage, Grundlagen der Preisermittlung oder Grundlagen des Preises Zusammenhang zwischen Empfängerhorizont, Preisermittlungsgrundlage und Kalkulation Zusammenfassung Grundsätze bzgl. der Ermittlung der Höhe der Vergütungsansprüche bei Leistungsänderungen Vergütung als Fortschreibung von Wettbewerbspreisen Übliches Beispiel für die Fortschreibung von Wettbewerbspreisen Preisbegriffe gemäß BGB und VOB/B Vorlage der Auftrags- und Nachtragskalkulation durch den Bieter bzw. Hersteller Begründung für den Grundsatz Fortschreibung der Wettbewerbspreise" bei Nachträgen Mögliche Varianten der Vergütung bei Leistungsänderungen Gleiche Methodik für Erschwernisse und Erleichterungen Fallgestaltung Vergleichende Untersuchung: Fortschreibung der Wettbewerbspreise und Fortschreibung der üblichen Vergütung 32

3 Nachtragsberechnung auf der Grundlage der Fortschreibung der Wettbewerbspreise Nachtragskalkulation auf der Grundlage üblicher Preise Fortschreibung von Wettbewerbspreisen bei Minder-und Überkalkulationen Zusammenfassung Veränderte Leistung, veränderte Preisermittlungsgrundlage und veränderte Vergütung Einleitung und Abgrenzung Beispiel für den nicht möglichen Nachweis der Kausalität Regelungen in der VOB/C zu vor Ort vereinbarten Maßnahmen Nachweisschritte bzgl. der veränderten und unveränderten Preisermittlungsgrundlage Nachweisschritte einer Nachtragskalkulation Zusammenhang zwischen veränderter Preisermittlungsgrundlage und Nachtragskalkulation Feststellung der Über- und Minderkalkulation (Schritt 2 der Nachtragskalkulation) Zusammenfassung und Darstellung des Gesamtzusammenhangs Formblätter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) EFB als Bestandteil des Vergabe- und Vertragshandbuchs Begründung für die Einführung und Zielsetzung der EFB Inhalt der Formblätter 221 bis Formblätter 221 und Formblatt 221 (Preisermittlung bei Zuschlagskalkulation) Formblatt 222 (Preisermittlung bei Kalkulation über die Endsumme) Formblatt 223 (Aufgliederung der Einheitspreise) Flexible Verwendung von Kostenarten Zusammenfassung Anspruchsgründe gemäß 2 VOB/B Überblick und Abgrenzung der unterschiedlichen Leistungsänderungen gemäß 2 VOB/B Mehr- und Mindermengen ( 2 Nr. 3 VOB/B) Baubegleitende Planung als Ursache für das Verschätzen bei den Vordersätzen Abgrenzung der Mehr- und Mindermengenprobleme von Leistungsänderungen Preisanpassungsmöglichkeiten gemäß 2 Nr. 3 VOB/B Positionsweise Betrachtung oder Gemeinkostenbilanz Positionsweise Behandlung von Mehr- und Mindermengen Bei Mindermengen keine Reduzierung des Einheitspreises 63

4 VI Anpassung der Einzelkosten der Teilleistungen bei Mehr- und Mindermengen Beispiele zu der Anpassung der Einzelkosten der Teilleistungen bei Mehr- und Mindermengen Nicht zulässige Verringerung des Einheitspreises aber Kompensation bei Mengenminderungen Erstellung einer Gemeinkostenbilanz Grundsatz: Bilanz für alle Positionen Aufgliederung eines Einheitspreises im Vergleich zu der Angebotsstruktur Gemeinkosten innerhalb des Einheitspreises als einmalige projektbezogene Kosten Berechnungsmethodik bzgl. der Gemeinkostenbilanz Keine Berücksichtigung der Mengen zwischen 100 und 110 % in der Bilanz Wirtschaftliches Risiko aus nicht möglicher Einheitspreisanpassung infolge Mengenänderungen zwischen 90 % und 110 % Bauzeitverlängerungsanspruch des AN infolge einzelner Mehrmengen oder mehrerer Teilleistungen mit Mehrmengen Behandlung von Nullmengen Behandlung von Alternativpositionen Behandlung von Eventualpositionen bzw. Bedarfspositionen Ausgleich der Gemeinkostendeckung auf andere Weise Fallgestaltungen Mehrmengen Verkürzte Bauzeit - Kompensation Kausal bedingte Mindermengen aus Nachträgen Zusätzliche BGK bei Kausalitätsnachweis Gemeinkostenbilanz unter Einbeziehung der Nachträge systemimmanent erforderlich Zusammenfassung zu der Gemeinkostendeckung auf andere Weise Schlussbetrachtung zu Mengenänderungen Eigenübernahme von Leistungen und Kündigung gemäß 2 Nr. 4 VOB/B, 8 Nr. 1 VOB/B Eigenübernahme von Leistungen durch den Besteller Eigenübernahme von Lieferungen durch den Besteller Baubetriebswirtschaftliche Berechnung der Anspruchshöhe Grundsatz bzgl. der Berechnung der Anspruchshöhe Einsparungen durch Aufhebung des Vertrags Anderweitiger Erwerb Beispiel für die Berechnung der Anspruchshöhe - Teilkündigung Betonlieferung 79

5 VII Zusammenfassung zur Berechnung der Anspruchshöhe Schlussbetrachtung zur Teilkündigung Veränderung von Leistungen ( 2 Nr. 5 VOB/B) Grundsatz - veränderte vereinbarte Leistung Anspruchshöhe Veränderte Bauumstände in Abgrenzung zu veränderten gegenständlichen Leistungen Zusätzliche Leistungen ( 2 Nr. 6 VOB/B) Grundsatz Abrechnung nach vorhandenen Positionen bewirkt keine Mehrmenge gemäß 2 Nr. 3 VOB/B Ankündigungsverpflichtung Entfall der Ankündigungsverpflichtung Anspruchshöhe Identische Fortschreibungsmethode bei 2 Nr. 5 und 6 VOB/B Besondere Kosten kein Grund für unterschiedliche Vorgehensweise Schlussbetrachtung zu 2 Nr. 5 und 6 VOB/B Der Pauschalvertrag gemäß 2 Nr. 7 VOB/B Grundsatz - Pauschalvertrag ist eine Abrechnungsvereinbarung Pauschalierung der Leistung ausgeklammert Nachträge bei dem Pauschalvertrag Vergütbare und nicht vergütbare Leistungsänderungen beim Pauschalvertrag Qualitative Beispiele zu den einzelnen Leistungsänderungstypen gemäß 2 VOB/B Wegfall der Geschäftsgrundlage gemäß 2 Nr. 7 VOB/B Nebenleistungen und Besondere Leistungen gemäß VOB/B und C Sonderregelung des 2 Nr. 8 VOB/B Planung im Rahmen eines VOB-Vertrags Stundenlohnarbeiten gemäß 2 Nr. 10 VOB/B Die andere Anordnung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Änderungsbefugnis bzgl. der Art und Weise der Ausführung gemäß 1 Nr. 3 und 4 sowie 4 Nr. 1 Abs. (4) VOB/B Einleitung Änderungsbefugnis bzgl. der Bauumstände aus 4 Nr. 1 VOB/B Unzweckmäßige und unberechtigte Anordnung als Folge der 1 Nr. 3 und 4 sowie 4 Nr. 1 Abs. (3) VOB/B 95

6 VIII Änderungsrecht aus 1 Nr. 3 und 4 VOB/B als Fehler- und Erweiterungskorrektur des geschlossenen Vertrags Andere Anordnung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B und Anordnungsbefugnis gemäß 4 Nr. 1 Abs. (3) VOB/B Abgrenzungsprobleme bei dem Anspruchsgrund kombiniert mit unterschiedlichen Nachweisen bzgl. der Anspruchshöhe Abgrenzung zwischen vertraglich vereinbarten und nicht vertraglich vereinbarten Bauumständen Einstellung des Betriebs auf die angeordnete Art und Weise der Ausführung Zum Begriff des Bauentwurfs Der Bauentwurf gemäß HOAI Die Art und Weise der Ausführung als Planungsinhalt der Leistungsphase 3 der HOAI Bauumstand als Weg zum Erfolg Enggefasster (HOAI) und weitgefasster Begriff (VOB/B) bzgl. des Bauentwurfs Schlussbetrachtung zum Bauentwurfsbegriff Die Art und Weise der Ausführung und die vereinbarte Leistung gemäß 1 Nr. 3 und 4 VOB/B Unterscheidung in die Art und Weise der Ausführung (Bauumstände) und Fristen Sekundärfolgen gegenständlicher Leistungsänderungen Konsequenzen aus der Begriffsdefinition des Bauentwurfs Abgrenzung der anderen und der ändernden Anordnungen Unterscheidung in Anordnungen, die den Vertragsinhalt unmittelbar und mittelbar ändern Beispiele zu anderen Anordnungen Anspruchsvoraussetzung bei einer anderen und einer ändernden Anordnung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Der Zusammenhang zwischen der Preisermittlungsgrundlage und dem vereinbarten Vertragsinhalt Mehrmenge und andere Anordnung bewirken veränderte Preisermittlungsgrundlage Verschiedene Arten von Preisermittlungsgrundlagen hinsichtlich der inneren Eigenschaften Überblick Objektive Preisermittlungsgrundlage Originäre Preisermittlungsgrundlage Subjektive Preisermittlungsgrundlage Wirkungsweisen der Preisermittlungsgrundlage auf die Arbeitsvorbereitung und daraus resultierende Kooperationsaspekte Vermeidung des Störungspotentials durch Kooperationspflichten Klärungszeitpunkt bzgl. der subjektiven Preisermittlungsgrundlage Informationsrechte des AG und daraus erwachsende Rechtspflichten (Kooperationspflichten des AG) 108

7 IX 9.7 Die andere Anordnung im System des 2 VOB/B Zusammenfassung zu der anderen Anordnung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Ausgangsvoraussetzungen Zusammenhang zwischen 1 Nr. 3 und 4 sowie 4 Nr. 1 VOB/B Förderung der Kooperation Problemanalyse und Vorgehensweise bei der Literaturanalyse Allgemeine Problemstellung und Bearbeitung der Literaturanalyse Problemstellung dargestellt an einem Beispiel Vorstellung des Beispiels Lösungsvariante Lösungsvariante II Widersprüchliche Lösungen Darstellung der Widersprüche auf der Grundlage einer ausführlichen Literaturanalyse Methodik bzgl. der Literaturanalyse Festlegung der zu vergleichenden Anspruchstypen Vergleich auf der Grundlage der Kosteneigenschaften Zusammenfassung Literaturanalyse Exkurs betriebswirtschaftlich-ordnungsgemäße Kalkulation - Zusammensetzung eines Einheitspreises Untersuchungsgegenstand Aufbau der Analyse Zugrunde liegende Beispielposition Kalkulative Zusammensetzung der Gemeinkosten der Beispielposition Untersuchung der Kalkulation von Mehrmengen gemäß 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B Allgemeines Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu Mehrmengen gemäß 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B Untersuchung der Kalkulation von Mindermengen gemäß 2 Nr. 3 Abs. 3 VOB/B 130

8 X Allgemeines Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu Mindermengen gemäß 2 Nr. 3 Abs. 3 VOB/B Untersuchung der Kalkulation von teilgekündigten Leistungen gemäß 2 Nr. 4 VOB/B Allgemeines Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu teilgekündigten Leistungen gemäß 2 Nr. 4 VOB/B Untersuchung der Kalkulation von geänderten Leistungen gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Allgemeines (Variation der Beispielposition als Grundlage für die Analyse) Geänderte Leistung mit erhöhtem Aufwand Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu geänderten Leistungen mit erhöhtem Aufwand gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Geänderte Leistung mit reduziertem Aufwand Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS 156

9 XI Zusammenfassung zu geänderten Leistungen mit reduziertem Aufwand gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Untersuchung der Kalkulation von zusätzlichen Leistungen gemäß 2 Nr. 6 VOB/B Allgemeines (Variation der Beispielposition als Grundlage für die Analyse) Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu zusätzlichen Leistungen gemäß 2 Nr. 6 VOB/B Untersuchung der Kalkulation von Alternativpositionen Allgemeines Kalkulation von Alternativpositionen mit Mehraufwand Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu Alternativpositionen mit Mehraufwand Kalkulation von Alternativpositionen mit Minderaufwand Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu Altemativpositionen mit Minderaufwand Untersuchung der Kalkulation von Eventualpositionen Variation der Beispielposition als Grundlage für die Analyse Methode Kapellmann/Schiffers Methode Leimböck/Klaus/Hölkermann Methode Drees/Paul Methode Keil/Martinsen/Vahland/Fricke 172

10 XII Methode Reister Methode BMVBS Zusammenfassung zu Eventualpositionen Auswertung der Einheitspreiskalkulation der einzelnen Autoren Allgemeines zur Analyse der Kosteneigenschaften Kapellmann/Schiffers Leimböck/Klaus/Hölkermann Drees/Paul Keil/Martinsen/Vahland/Fricke Reister BMVBS Ergebnis der Literaturanalyse Kompensation der Ansprüche aus 2 VOB/B (Gemeinkostendeckung) Vermeidung einer Doppelvergütung Beispiel Baugrube Ausgangsdaten Erste Leistungsänderung: Mindermenge Bodenaushub Zweite Leistungsänderung: Angeordnete Baugrubenverkleinerung Dritte Leistungsänderung: Vertiefung der Baugrube Vierte Leistungsänderung: Bodenaustausch Fünfte Leistungsänderung: Geänderte Bodenklasse Übersicht über die Gemeinkostendeckungen infolge der Veränderungen Kompensation der unterdeckten Baustellengemeinkosten mit den zusätzlichen Baustellengemeinkosten Vergleichende Übersicht der fünf Varianten Beispiel Grundrissveränderung Fazit aus den Beispielen Baugrube und Grundrissveränderung Lösungsansatz - Einheitliche Fortschreibung der Kosteneigenschaften Charakteristik Kein Kausalitätsnachweis bzgl. Baustellengemeinkosten bei der Wahl der Kosteneigenschaft umsatzbezogen" Beispiele zu dem kausalen Nachweis einmaliger, zeitabhängiger und mengenabhängiger Baustellengemeinkosten Beispiel: Kalkulation der geänderten Leistung gemäß 2 Nr. 5 und 6 VOB/B bei Fortschreibung der Kosteneigenschaften 195

11 XIII Ausgangsposition Geänderte Leistung mit erhöhtem Aufwand Geänderte Leistung mit reduziertem Aufwand Anwendbarkeit und Praxisfreundlichkeit - Fortschreibung der Kosteneigenschaften Dogmatischer Ansatz Weitere Gedanken zur Fortschreibung Ergebnis - Lösungsansatz Anwendungsorientierte Umsetzung des Lösungsansatzes Beispiel für die anwendungsorientierte Umsetzung des Lösungsansatzes Leitlinien der Deutsche Bahn AG für die Einheitliche Auftrags- und Nachtragskalkulation Definition der anwendungsorientierten Kalkulationsbegriffe Angebotskalkulation Auftrags-oder Vertragskalkulation Nachtragskalkulation Ausführungskalkulation Nachkalkulation Zeitliche und inhaltliche Abfolge (Prozessorientierung) bei der Erstellung der Angebots-, Auftragsund Nachtragskalkulation Zuordnung der Kalkulationsbegriffe zu den Vertragsphasen Elemente der einheitlichen Angebots- und Nachtragsprüfung Prozessschritte Prozessschritt 1: Verwendung der Bewerbungs- und Vertragsbedingungen Allgemeines Neu entwickelte Vordrucke Anforderungen an die Angebotskalkulation Bewerbungsbedingungen Vertragsbedingungen Prozessschritt 2: Prüfung und Vervollständigung der Angebotskalkulationen der Bieter bis zur Vorlage der Auftragskalkulation Prozessschritt 3: Prüfung und Vervollständigung der Auftragskalkulationen der Nachunternehmer Prozessschritt 4: Prüfung der Anspruchshöhe der Nachträge Allgemeines Beispielhafte Teilleistung mit zugehöriger Auftragskalkulation sowie Begriffsdefinitionen Widersprüche in der Auftragskalkulation Überblick über die Leistungsänderungen (vgl. Bild 200 Anlage 4.5) 206

12 XIV Abgrenzung zwischen Mengen- und Leistungsänderungen Mengenänderungen gemäß 2 Nr. 3 VOB/B Leistungsänderungen gemäß 2 Nr. 4, 5 und 6 VOB/B Berechnung der Anspruchshöhe Mehr-und Mindermengen Leistungsänderungen Alternative Lösung - Kalkulation mit üblichen Preisen Grundsatz Alternativlösung wegen Unverhältnismäßigkeit zwischen Erstellungs- und Prüfungsaufwand zur beurteilenden Größe Fortschreibung der Wettbewerbspreise auf der Grundlage von Ist-Kosten des Lieferanten Fremdleistungen Allgemeines zur Systematik Die Berechnung der Faktoren für die Preisanpassung Wechsel von Eigen- auf Fremdleistung Wechsel von Fremd- auf Eigenleistung Unvollständiger oder falscher Nachweis des AN Alternative Lösung - Kalkulation mit üblichen Preisen Ersatzlösung wegen Unverhältnismäßigkeit zwischen Erstellungs- und Prüfaufwand zur beurteilenden Größe Fortschreibung der Wettbewerbspreise auf der Grundlage von Ist-Kosten des Nachunternehmers Prozessschritt 5: Schlussrechnungsprüfung Allgemeines Gemeinkostenbilanz Veränderte Gemeinkosten Anlagen 4.0 bis 4.8 der Vergabeunterlagen Überblick Kalkulationsschlussblatt Aufbau und Verwendung Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock 5 217

13 XV Abfrageblock Abfrageblock Aufgliederung der Einheitspreise Kalkulationsmittellohn Überblick Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Abfrageblock Geräteliste für die wesentlichen Leistungsgeräte Geräteliste für die Bereitstellungsgeräte Nachunternehmerverzeichnis Gemeinkostendeckung Formblätter der DB AG Auftragskalkulation Anlage Anforderungen an die zu übergebende Angebotskalkulation - Prozessschritte Anlage Nachunternehmerverzeichnis Anlage Kalkulationsschlussblatt Anlage Aufgliederung der Einheitspreise Anlage Kalkulationsmittellohn Anlage Geräteliste für die wesentlichen Leistungsgeräte Anlage Geräteliste für die wesentlichen Bereitstellungsgeräte Nachtragsprüfung: Anlage 4.5 mit Berechnungsbeispielen - Prozessschritt Gemeinkostenbilanz - Anlage Gemeinkostendeckung - Prozessschritt Erläuterung der Beispielpositionen gemäß Kap Allgemeines Beispiel: Gekündigte Leistung Beispiel: Geänderte Leistung mit erhöhtem Aufwand Beispiel: Geänderte Leistung mit reduziertem Aufwand Beispiel: Zusätzliche Leistung Beispiel: Alternativposition mit erhöhtem Aufwand Beispiel: Alternativposition mit reduziertem Aufwand 243

14 XVI Beispiel: Eventualposition Zusammenfassung der Beispiele Berechnung des Zuschlagssatzes für die Nachtragsberechnung und Führung einer Nachtragsliste Vorgehensweise Inhalt der neuen Zuschlagssätze Analyse eines Schlussblatts als Vorbereitung für die Neuberechnung der Zuschlagssätze Umsortierung der BGK und UGK der Vollkostenrechnung nach den Kosteneigenschaften umsatzbezogen und nicht umsatzbezogen Berechnungsmethoden für den Zuschlagssatz (gleichmäßige Verteilung der umsatzbezogenen Baustellengemeinkosten) Vereinfachtes Verfahren Varianten abhängig von der unterschiedlichen Definition der Kosteneigenschaften der BGK Genaues Verfahren zur Ermittlung der prozentualen Zuschläge Verfahren mit Berücksichtigung des Fehldeckungsbetrags Verfahren mit Faktorenbildung Nicht gleichmäßige Verteilung der umsatzabhängigen Baustellengemeinkosten Zusammenfassung bzgl. der Zuschlagssätze Führung einer Nachtragsliste Erforderliche Inhalte gemäß Formularen der Deutschen Bahn AG Beispiel für eine allgemeine Nachtragsliste Vorläufige Abrechnung von Baustellengemeinkostendeckung bei Entfall von Grundpositionsmengen infolge Nachträgen Beispiel für eine Nachtragsliste Spezielle Nachtragsliste mit Kostenbestandteilen Zusammenfassung und weitere Vorgehensweise Nachtragsbeispiel N 4 Offene Wasserhaltung für das Beispiel gemäß Anlagenband Allgemeines Kurzfassung Sachverhalt Planungsergebnis aus der Baubesprechung mit Maßnahmenkatalog Nachtrags-Leistungsverzeichnis Mengenermittlung der Positionen und Anspruchsbegründung Inhaltliche Erläuterung ausgewählter Nachtragspositionen Nachtragskalkulation ausgewählter Nachtragspositionen 268

15 XVII Feststellung der durch die Leistungsänderung veränderten oder zusätzlichen Ressourcen und deren Kalkulationsansätze Nachtragsposition N 4.01 Bodenaushub der Baugrubenerweiterung" Nachtragsposition N 4.02 Verfüllung der Baugrubenerweiterung" Nachtragsposition N 4.03 Aushub von Sickergräben" Nachtragsposition N 4.04 Verlegung von Drainagerohren" Kommentar zu dem Nachtragsangebot und dessen Struktur Zusammenfassung Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B bei der Einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation Ausgangsvoraussetzungen für die Anwendung Berücksichtigung von Alternativ- und Eventualpositionen bei fehlender Eindeutigkeit im Leistungsverzeichnis oder fehlerhafter Abrechnung Voraussetzungen bzgl. der Auftragskalkulation Ordnungsgemäße Auftragskalkulation Eignung der Auftragskalkulation für die Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B Nullmengen Prozessorientierter Ablauf eines Nachweises gemäß 2 Nr. 3 VOB/B Berechnungsbeispiel - Prozessschritte 1 bis Prozessschritt 1 - Alternativ- und Grundpositionen Prozessschritt 2 - Auftragskalkulation Anteilige umsatzbezogene und nicht umsatzbezogene Gemeinkosten gemäß Schlussblatt Methodik bei der Einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation Tauglichkeit der vorliegenden Auftragskalkulation Prozessschritt 3 - Mehr- und Mindermengen über 110 % und unter 90 % des Beispielprojekts Systematik der Berechnung Vorgehensweise Berechnung einer Mehrmenge ( 2 Nr. 3 Abs. (2) VOB/B) gemäß der Systematik Einheitliche Auftrags-und Nachtragskalkulation" Berechnung einer Mindermenge gemäß 2 Nr. 3 Abs. (3) VOB/B und einheitlicher Auftrags-und Nachtragskalkulation Zusammenfassung zur EP-Anpassung bei Mengenänderungen gemäß 2 Nr. 3 VOB/B Prozessschritt 4, 5 und 6 - Ausgleichsberechnung/Gemeinkostenbilanz für Mehr- und Mindermengen des Beispielprojekts Zusammenfassung zu der Mengenberechnung gemäß 2 Nr. 3 VOB/B 280

16 XVIII 18.0 Vergleichsweise Betrachtung der Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B (BMVBS und ANKE) Grundlage des Vergleichs Gemeinkostenbestandteile der Grundposition Beurteilung der Gemeinkostengliederung der Grundposition Wesentliche Unterschiede der Nachtragskalkulation bei den Systemen BMVBS und ANKE Vergleichendes Berechnungsbeispiel der Mehr- und Mindermengenproblematik einer Position (BMVBS und ANKE) Mehrmenge gemäß 2 Nr. 3 Abs. (3) VOB/B Zwei Varianten bei dem System des BMVBS Vergleich der Systematik BMVBS (Variante 7.2.1) und ANKE Vergleich der Systematik BMVBS (Variante 7.2.2) und ANKE Mindermenge gemäß 2 Nr. 3 Abs. (3) VOB/B Systematik Konkretes vergleichendes Berechnungsbeispiel (BMVBS Variante 7.3 und ANKE) Zusammenfassung zu dem Vergleich (Mehr- und Mindermengen BMVBS und ANKE) Allgemeines Gemeinkostenbilanz inkl. Nachträgen Schlussfolgerungen Abgrenzung zwischen Hauptvertrags- und Nachtragsleistungen Grundsätzliches zur Abgrenzung zwischen Hauptvertrags- und Nachtragsleistungen Abrechnung von Grundpositionen bei Nachtragsleistungen oder im Hauptvertrag Mengenannahme in dem Nachtragsangebot als Voraussetzung für die Budgetkontrolle Kenntlichmachung von Nachtragsleistungen, die unter Grundpositionen abgerechnet werden Grundposition im Nachtrag ohne nugk Varianten bzgl. der Abrechnung von Nachtragsleistungen, die Grundpositionen entsprechen Nachträge bewirken kausal Mehr- und Mindermengen Beispiel zur Abgrenzung zwischen hauptvertraglichen Leistungen und Nachtragsleistungen Allgemeines zum Berechnungsbeispiel und Vorgehensweise Nachweis bzgl. der identischen Abrechnungssumme bei Abrechnung als Grundposition oder Nachtrag Kalkulationsgrundlage Abrechnungsvariante bzgl. der Pos. N.4.01 und N 4.02 als Hauptvertragsleistung Zugrunde zu legende Mengenansätze Nachtragskalkulation der Einheitspreise 299

17 XIX Abrechnungsvariante bzgl. der Pos. N.4.01 und N 4.02 als Nachtragsleistung Vergleichende Betrachtung der beiden Varianten bzgl. der Abrechnungssummen Vergleichende Betrachtung der beiden Varianten bzgl. der nugk Varianten bzgl. des Fehlers durch Abrechnung der Nachträge als Menge der Grundposition Übersicht über Mehrmengenprobleme Einschätzung der Fehlergröße Zusammenfassung zu der Abgrenzungsproblematik Schlussrechnungsstellung unter Berücksichtigung der Gemeinkostenbilanz Allgemeines Übergeordnete Bestandteile der Schlussrechnung - Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B Umsetzung bei der Deutschen Bahn AG - Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B systemimmanent Beispielhafte Schlussbilanz unter Berücksichtigung hauptvertraglicher Leistungen und Nachtragsleistungen Abrechnung des gesamten Hauptvertrags und Anwendung des 2 Nr. 3 VOB/B auf die Hauptvertragspositionen Einbeziehung der Nachträge Schlussrechnungssumme gegliedert in EKT und GK Zusammenfassung Zusammenfassung und Ausblick Anspruchsgrund Abgrenzung BGB und VOB/B Preisermittlungsgrundlage als Voraussetzung für die Beurteilung einer Leistungs- und Vergütungsänderung Vergütungsansprüche gemäß 2 VOB/B Andere Anordnung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B Anspruchshöhe Schlechter Preis bleibt schlechter Preis und guter Preis bleibt guter Preis Keine weitergehenden tragfähigen Leitsätze für die Nachtragskalkulation als die Definition Fortschreibung von Wettbewerbspreisen" Widersprüchliche Ermittlung der Anspruchshöhe bezüglich Gemeinkosten bei Nachträgen Allgemeine Problemstellung dargestellt an einem Beispiel Lösungsvariante Lösungsvariante II Literaturanalyse Verschiedene Arten von Kosteneigenschaften 315

18 XX Literaturvergleich bezüglich der Berechnungsmethoden und Ordnungsbedarf Bewertung der Vorgehensweise Die Kosteigenschaften der Auftragskalkulation werden nicht fortgeschrieben" Abgrenzung zwischen Hauptvertrags- und Nachtragsleistungen Allgemeiner Ordnungsbedarf bezüglich des Nachweises der Anspruchshöhe bei VOB-Verträgen Charakteristik des Lösungsansatzes Berücksichtigung der Kosteneigenschaften bei der Nachtragskalkulation Umsortierung der in der Auftragskalkulation enthaltenen Kosten nach den Kosteneigenschaften Nachtragskalkulation Anwendbarkeit und Praxisfreundlichkeit - Fortschreibung der Kosteneigenschaften Dogmatische Begründung für den Lösungsansatz Ergebnis - Lösungsansatz Anwendungsorientierte Umsetzung bei der Deutschen Bahn AG Ausblick 323