Einzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur - Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Museumsinsel

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1 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Berlin, den 7.August 2003 Forschung und Kultur Telefon (9228) V A 13 - Telefax (9228) antje.draeger@senwfk.verwalt-berlin.de An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Einzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur - Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Museumsinsel 36. Sitzung des Hauptausschusses am Schreiben SenWissKult vom 29. April 2002 (rote Nummer: 0425) Der Hauptausschuss hat in seinen oben bezeichneten Sitzungen folgendes beschlossen: Der Senat wird aufgefordert, dem Hauptausschuss jeweils zu den Haushaltsberatungen Fortschrittsberichte über die Kostenentwicklung der einzelnen Maßnahmen auf der Museumsinsel vorzulegen. Hierzu wird berichtet: Seit Bestehen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zahlen Bund und Berlin Baukostenzuschüsse, die auf der Grundlage des Finanzierungsabkommens (zuletzt geregelt im Oktober 1996, früheste Kündigungsmöglichkeit zum Jahr 2005, bei zweijähriger Vorlaufzeit) zu je 50% aufgebracht werden. Sowohl das Bundeskabinett wie auch der Senat haben die Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und die dafür erforderlichen Baukosten nie gesondert beschlossen. Vielmehr waren die Zuschüsse des Bundes zu den Baumaßnahmen Gegenstand des Regierungsentwurfs zum jeweiligen Bundeshaushalt sowie des jährlichen Haushaltsgesetzes des Bundes. Berlin hatte dabei die Vorstellungen des Bundes zu den geplanten Ansätzen übernommen. Der Bauhaushalt, als Bestandteil des jährlichen Stiftungshaushaltes, wird vom Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, insoweit durch die Mitglieder des Bundes und des Landes Berlin vorbehaltlich der parlamentarischen Beschlüsse zu den jeweiligen Haushalten, beschlossen. Obergrenze sind dabei die geplanten Zuschüsse des Bundes und des Landes Berlin. Seitens des Landes Berlin wirkten daran SenWissKult und SenFin mit. Alle Beschlüsse wurden mit Zustimmung des Vertreters von SenFin gefasst.

2 2 Berlin hat bis zum Jahr 2002 mehr als 500 Mio. an Baukosten für die Stiftung bereitgestellt. Das ist mehr als jede andere Kommune Deutschlands für vergleichbare Einrichtungen aufgewendet hat. Kostenentwicklung der Baumaßnahmen auf der Museumsinsel: Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Museumsinsel einschließlich der Museumshöfe betrugen nach Abzug der bis 1999 geleisteten Ausgaben ( ) T. Dabei ist zu berücksichtigen, dass noch nicht für alle Baumaßnahmen haushaltsmäßig anerkannte Haushaltsunterlagen-Bau vorliegen, mit der Folge, dass die Gesamtkosten, auch wegen der z. T. noch nicht bekannten und genehmigten Ersteinrichtungskosten, geschätzt sind. Masterplan bedingter Kostenanstieg Altes Museum Bodemuseum Pergamonmuseum Alte Nationalgalerie Neues Museum Neues Eingangsgebäude Verbindungsbauten Museumshöfe Freianlagen Gesamt Plan Logistik Leit- und Infosystem Gesamt ,14% +16,34% +37,45% 1 Für das Pergamonmuseum liegt noch kein abgestimmtes Programm für die Baumaßnahmen vor. Die Zahlen beruhen lediglich auf Schätzungen, denen noch keine Planungsdaten zu Grunde liegen.

3 3 Nachfolgende Tabelle stellt die jährlich verausgabten Baumittel für die Museumsinsel bis zum Jahr 2002 dar. Ausgehend von den aktuell geschätzten Gesamtkosten in Höhe von bleiben ab zu finanzieren. verausgabt bis Haushaltsansatz verausgabt in Rest ab Die derzeitigen Planungen des Bundes für die Zuschüsse zu den Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2004 sind Gegenstand des Entwurfs zum Stiftungshaushalt Die endgültige Beschlussfassung über den Stiftungshaushalt 2004 ist für Dezember 2003 vorgesehen, dabei werden die abschließenden Beschlüsse des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2004 zu berücksichtigen sein. Der positive Abschluss der Verhandlungen mit dem Bund zur Alleinfinanzierung der Baukosten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz führte dazu, dass ab dem Jahr 2003 keine Zuschusszahlung des Landes zu den Baumaßnahmen der Stiftung vorgesehen ist. Konsequenz für die Stiftung ist eine verringerte Baumittelbereitstellung, die damit begründet ist, dass der Bund lediglich seinen Anteil - zuzüglich der auf den Berliner Anteil angerechneten Bauraten - sicherstellt, den noch verbleibenden Anteil des Landes jedoch nicht übernimmt. Daraufhin hat die Stiftung die Reihenfolge der Elemente des Masterplanes neu festgelegt und dies dem Stiftungsrat zur Kenntnis gegeben: Schadensfeststellung und Verkehrssicherung Bestandserhaltung der historischen Substanz mit den notwendigen Ergänzungen innerhalb der Gebäude Museumshöfe Ergänzende Bauten (4. Flügel Pergamonmuseum, Archäologische Promenade, Betriebshöfe, Außenanlagen, Zentrales Gebäude (bisher Neues Eingangsgebäude genannt)

4 4 Status der einzelnen Baumaßnahmen auf der Museumsinsel: Altes Museum geplanter Baubeginn für Grundinstandsetzung 2008 Bodemuseum derzeit aktive Bauphase geplante Baufertigstellung November 2005 Eröffnung Münzkabinett als Teilabschnitt zum 100. Jahrestag im Oktober 2004 Kosten sind nach 24 BHO anerkannt, z.zt. Ausführung umfassende Eröffnung 2006 Alte Nationalgalerie Eröffnung 2. Dezember 2001 Schlussabrechnung Neues Museum Baubeginn vorher Sicherungsmaßnahmen Ersatzgründung fertiggestellt Anfang 2009 geplante Baufertigstellung Eröffnung (geplant) Ausführungsplanung für Hochbau in Vorbereitung Pergamonmuseum derzeit nur Durchführung von Maßnahmen zur Verkehrssicherungs- und Gefahrenabwehr und planmäßiger vorbereitender Maßnahmen und Restaurierung und Baufreimachung gemäß Teil-HU-Bau Planungsauftrag zur HU-Bau Grundinstandsetzung und Ergänzung ist noch nicht erteilt (ist dringend erforderlich für eine verlässliche Kostenplanung) Museumshöfe Gründungs- und Dachsanierung findet in diesem Jahr ihren Abschluss Planungsauftrag für Herrichtung soll in diesem Jahr erteilt werden Zentrale Bauplanungen auf der Museumsinsel und Depots

5 5 Für die Neubau- und Ersteinrichtungskosten der Stiftung, Abschnitt II sind in 2003 Gesamtausgaben in Höhe von veranschlagt, die vom Bund finanziert werden. Davon entfallen auf die Baumaßnahmen der Museumsinsel. Dieser Zuschuss beinhaltet jedoch faktisch nach wie vor Berliner Mittel in Höhe von , die zwar vom Bund direkt an die Stiftung ausgezahlt werden, ihrem Ursprung nach aber Berliner Haushaltsmittel sind: BMF - Zuweisung als Ausgleich für entgangene Steuereinnahmen, die das Land dem SPK- Bauhaushalt zukommen lassen hat trägt der Bund aus seiner Verpflichtung des Hauptstadtkulturvertrages, also aus Mitteln die dem Land Berlin für kulturelle Zwecke bereit gestellt werden. Die zunächst geplante EFRE-Finanzierung für das Neue Eingangsgebäude der Museumsinsel ist aufgrund der Entscheidungs- und Zeitabläufe in den Stiftungsgremien innerhalb des Förderzeitraums nicht mehr möglich. Nach wie vor liegt von den Bundesvertretern in den Stiftungsgremien zu dieser Baumaßnahme keine einheitliche Haltung vor. Der BMF verweigert bislang seine Zustimmung zu dieser Baumaßnahme mit der Begründung der ungeklärten Finanzierbarkeit. Derzeit wird geprüft, für welche anderen Projekte die EFRE - Mittel in Höhe von 12,782 Mio. nach einer entsprechenden Änderung des Operationellen Programms ab 2004 verwendet werden können. Über Inhalt und Umfang der Programmänderung wird der Senat im Zusammenhang mit der Setzung von Prioritäten bei der Verwendung der noch nicht gebundenen EFRE-Mittel nach der Sommerpause beschließen. Ich bitte, den Beschluss mit diesem Abschlussbericht als erledigt anzusehen. Dr. Thomas Flierl Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur 2 Dieser Betrag findet hingegen im Haushaltsplanentwurf des Landes Berlin 2004/2005 keine Berücksichtigung.