Nebenpflichten des Unternehmers. im Werkvertrag

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1 Nebenpflichten des Unternehmers im Werkvertrag INAUGURAL-DISSERTATION zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vorgttogtvon Sabine Ebert MW Dü «Wart ftg dar Promotion:

2 Neben pflichten des Unternehmers im Werkvertrag Ziel dieser Untersuchung 1 Gang der Darstellung 4 1. Teil: Die Hauptleistungspflicht und die verwandten Pflichten des Werkunternehmers 5 A.) auf die Vertragsmäßigkeit des Werkes bezogene Nebenpflichten 6 I.) mängelbezogene Nebenpflichten 8 1.) Prüfung der Arbeitsgrundlagen bei aufeinander aufbauenden Werkleistungen 9 a.) Prüfung der Arbeitsgrundlagen und Hinweis an den Auftraggeber. 9 aa.) Prüfung und etwaige Beanstandung der Vorarbeiten anderer Unternehmer 9 bb.) Hinweis auf die Bedenklichkeit der Vorarbeiten als Arbeitsgrundlage für nachfolgende Unternehmer 10 b.) Gewährleistungshaftung des Werkunternehmers 11 2.) Prüfung und etwaige Beanstandung der erstellten Entwürfe, getroffenen Anordnungen und gelieferten Materialien des Bestellers 14 a.) Kontrolle der Mitwirkungshandlungen des Bestellers 15 b.) Gewährleistungshafhing des Werkunternehmers 17 3.) Organisation des Herstellungsprozesses und Kontrolle der Werkserstellung vor der Ablieferung 19

3 a.) Überprüfung der Werkleistung auf Fehlerfreiheit bei arbeitsteiliger Herstellung 19 b.) Anleitung und Kontrolle der vom Unternehmer eingesetzten Subunternehmer 22 4.) Verpackung und Transport des Werkes 23 5.) Aufklärung über Mängel des Werkes 23 6.) nachvertragliche Aufklärung über Mängel des Werkes 26 7.) Zusammenfassung 28 a.) die Umgehung der werkvertraglichen Sonderordnung 29 b.) gleiche Haftungsstrenge 32 c.) Unterscheidbarkeh der Haftungstatbestände 33 d.) Erfolgsbezogenheit des Leistungsversprechens des Werkunternehmers 34 II.) auf die Einhaltung der Leistungszeit bezogene Nebenpflichten 35 ID.) Analyse 37 1.) Funktion der mängelbezogenen Nebenpflichten 37 2.) Haftungsgrund 37 B.) beschaffenheitsbezogene Nebenpflichten 37 I.) die Eignung des Werkes für den vertragsmäßigen Gebrauch 38 1.) Beratung über Eigenschaften des Werkes 39 2.) Prüfung der Wünsche und Vorgaben des Bestellers 40 II.) rechtliche Einordnung 42 1.) Ansprüche aus culpa in contrahendo 42

4 a.) Vertragsaufhebung 42 b.) Vertragsanpassung 43 2.) kurze Verjährung gemäß 638 BGB 43 a.) Vereitelung der Regelungszwecke des 638 BGB 43 aa.) Rechtsfrieden als generelles Ziel des. Institutes der Verjährung 44 bb.) beweistechnisches Argument 45 cc.) bilanztechnisches Argument 46 b.) Schwere des Verschuldens des Unternehmers 47 c.) fließende Grenze zwischen beratenen und vorausgesetzten Eigenschaften 48 d.) Ergebnis 50 2.) selbständiger Beratungsvertrag 51 II.) Analyse 51 1.) Funktion der beschaffenheitsbezogenen Nebenpflichten und des Haftungsinstitutes der culpa in contrahendo 51 2.) Haftungsgrund 52 C.) nicht beschaffenheitsbezogene Nebenpflichten 52 I.) Hinweis auf werkexterne Umstände 52 1.) Hinweis auf für den rechtsgeschäftlichen Willen des Bestellers bedeutsame Umstände 53 2.) Hinweis auf den Vertragszweck gefährdende Umstände 53 II.) rechtliche Einordnung 54

5 1.) Wiederherstellung des ohne das pflichtwidrige Verhalten bestehenden Zustands 54 a.) Vertragsaufhebung 54 b.) Vertragsanpassung 58 2.) regelmäßige Verjährung gemäß 195 BGB 60 m.) Analyse 61 1.) Funktion der nicht beschaffenheitsbezogenen Nebenpflichten und des Haftungsinstitutes der culpa in contrahendo 61 2.) Haftungsgrund 61 2/TejL selbständige Nebenleistungspflichten 62 A.) die vertragsgemäße Nutzung des Werkes durch den Besteller 62 I.) Instruktion 62 1.) Montageanweisungen 63 2.) Bedienungsanleitungen 64 3.) Einweisung von Personal in den Umgang mit dem Werk 65 4.) Hinweise für die Wartung, Reinigung und für Maßnahmen bei Betriebsstörungen 67 II.) rechtliche Einordnung 68 1.) teilweise Nichterfüllung 68 a.) Resterruttungsanspruch und Zurückhehahungsrecht 68 b.) regelmäßige Verjährung gemäß 195 BGB 69

6 2.) Verletzung einer werkvertraglichen Nebenpflicht 69 a.) Schadensersatz aus positiver Vertragsverletzung 69 b.) Problem der anwendbaren Verjährungsnorm 69 III.) Analyse 71 1.) Funktion der Instruktionspflichten und des Haftungsinstitutes der positiven Vertragsverletzung 71 2.) Haftungsgrund 71 B.) die vertragsgemäße Nutzung des Werkes im allgemeinen Rechtsverkehr 72 I.) Erbringung von Nachweisen und Bescheinigungen 72 III.) rechtliche Einordnung 72 1.) teilweise Nichterfüllung 73 3.) werkvertragüche Mängelhaftung 73 IV.) Analyse 75 1 ) Funktion der Nachweis- und Bescheinigungspflichten 76 3.) rtaftungsgrund 76

7 3. Teil: sorgraltsbezogene Verhaltenspflichten des Werkuntemehmers 76 A.) haftungsbegründende Sorgfalts- und Verhaltenspflichten 79 I.) Schutz des Vermögens des Bestellers 80 II.) Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung 82 m.) Analyse 82 1.) Funktion der haftungsbegründenden Sorgfalts- und Verhaltenspflichten und des Haftungsinstitutes der positiven Vertragsverletzung 82 2.) Haftungsgrund 83 B.) haftungsverstärkende Sorgfalts- und Verhaltenspflichten 83 I.) Schutz des Bestellers vor deliktischen Begleitschädigungen 84 1.) Schutzpflichten 85 a.) Schutzpflichten für Leib, Leben und. Gesundheit des Bestellers 85 b.) Schutzpflichten für das Eigentum des Bestellers 87 aa.) Schutz des der unmittelbaren Einwirkung des Werkunternehmers unterliegenden Bestellereigentums 87 aaa.) während der Vertragsanbahnung 88

8 bbb.) während der Vertragsdurchfuhrung 88 bb.) Schutz des der mittelbaren Einwirkung des Werkunternehmers unterliegenden Bestellereigentums 89 3.) Haftungsgrund 93 II.) Schutz des Bestellers vor von dem Werk selbst ausgehenden Gefahren 93 1.) Verkehrspflichten 93 a.) Verpackung und Transport des Werkes 95 b.) Montageanweisungen 96 c.) Warnung vor Benutzungsgefahren 96 d.) verkehrsunsichere Werke 97 e.) Reinigung und Wartung des Werkes 98 2.) Haftungsgrund 98 III.) Funktion der Schutz- und Verkehrspflichten Haftungsinstitutes der positiven Vertragsverletzung 98 1,) Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung und Delikt 99 2.) Ausbau und Verstärkung der Deliktshaftung 99 a.) Zurechnung fremden Verschuldens 101 b.) Werkvertrag zugunsten Dritter 103 c.) Verjährung 104 d ) Beweislastverteilung nach Gefahrenbereichen 104

9 4. Teil: allgemeine Vertragstreuepflicht des Werkunternehmers 106 A.) Unterlassung vertragszweckwidrigen und sittenwidrigen Verhaltens 107 B.) Rechtsfolgen 107 I.) Kündigung gemäß 649 BGB 107 II.) Rücktritt bzw. Schadensersatz aus positiver Vertragsverletzung 108 C.) Haftungsgrund 109 Zusammenfassung 109 A.) mängelbezogene Nebenpflichten 109 B.) beschaffenheitsbezogene Nebenpflichten 110 C.) nicht beschaffenheitsbezogene Nebenpflichten 110 D.) verwendungsbezogene Nebenpflichten 111 E.) haftungsbegründende Sorgfaltsund Verhaltenspflichten 111 F.) Schulpflichten 112 G.) Verkehrspflichten 112 H.) allgemeine Vertragstreuepflicht 112