N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 2 Wirtschaft und Soziales Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss Kn Datum: Auskunft: Marita Knieps Zimmer: Telefon: Telefax: N i e d e r s c h r i f t Ö f f e n t l i c h e r T e i l über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Montag, dem Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 1 Beginn: Tagungsort: Anwesende: 16.30Uhr Verwaltungszentrum Mühlentor, 7. Stock, Gr. Sitzungssaal Vom Wirtschaftsausschuss Herr Koch (Vorsitzender) Mitglieder Herr Hundertmark Frau Wagner Herr Abler Herr Bojens Herr Mildenberger Herr Petersen Frau Kaske Herr Küsel Herr Brüggen Herr Reiß Herr Link Herr Scholz Frau Hilbrecht Herr Rotermund Als Zuhörer Frau Schauer Herr Teschke Herr Lonsing Vom Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales Herr Senator Halbedel Vom Bereich Fachbereichs-Controlling Herr Kuschmierz

2 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Vom Bereich Stabsstelle Beteiligungssteuerung und Sonderaufgaben Herr Lange Vom Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Herr Strätz Herr Morris (Rechtsreferendar) Herr Upts Frau Grau Frau Knieps (Protokoll) Vom Bereich Kurbetrieb Travemünde mbh Herr Kirchhoff Vom Bereich Stadtplanung Frau Schröder Vom Personalrat des Fachbereiches 2 Herr Detlefsen Vom Bereich Lübeck Port Authority Herr Wiese Wenzel Consulting Aktiengesellschaft Frau Koineke Frau Lamott Herr Rux Lübeck Travemünde Marketing GmbH Frau Gastager Frau Lenz Zukunft Lübeck Herr Rischau Herr Rieckmann Vom Seniorenbeirat Frau Thalmann Nicht anwesend: Herr Pluschkell Herr Rottloff

3 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am T a g e s o r d n u n g I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis Kenntnis Empfehlung Beschluss 1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 42 über die Sondersichtung des Wirtschaftsausschusses am Vorlagen/Berichte 5.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr Halbjahr (Bericht des Bereiches Finanzwirtschaft) 5.2 Hinterlandanbindung der Lübecker Häfen (Bericht des Bereiches Lübeck Port Authority) 5.3 Flughafen Lübeck mbh (Antwort des Bereiches Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) 6. Mitteilungen 7. Verschiedenes II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis Kenntnis Empfehlung Beschluss

4 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 42 über die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am Vorlagen/Berichte 9.1 Vergabe von Beurkundungsaufträgen an Notare (Bericht des Bereiches Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) 9.2 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes 9.3 Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster Verkauf des Forsthauses Waldhusen 9.4 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Schönböckener Str Veräußerung des gewerblich genutzten Erbbaugrundstückes Prassekstraße Verkauf eines Grundstückes an der Seelandstraße 9.7 Veräußerung des Grundstückes Jürgen- Wullenwever-Straße 2 b 9.8 Beteiligung der Hansestadt Lübeck an einem öffentlichen Schwimmbad auf dem Priwall (Bericht des Bereiches Kurbetrieb Travemünde und Stabsstelle Beteiligungssteuerung und Sonderaufgaben) 10. Mitteilungen 11. Verschiedenes III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.

5 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Öffentlicher Teil der Sitzung Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen der Verwaltung und die Öffentlichkeit. TOP 1 - Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören Der Ausschussvorsitzende verpflichtet gem. 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein folgende bürgerliche Ausschussmitglieder durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt diese in ihr Amt ein: Herrn Kai Bojens Herrn Jochen Brüggen Herrn Uwe Küsel Herrn Oliver Reiß Herrn Günter Scholz Frau Susanne Hilbrecht Herrn Peter Rotermund TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass zu Beginn der Sitzung folgende Unterlagen umgeteilt wurden: Zu TOP 9.4 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes, da die 1. Seite verkehrt abgezogen wurde. Zu TOP 6.1 Veranstaltungskalender ein Ergänzungsblatt und die Vergaberichtlinien für die Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe städt. Flächen durch den Bereich Märkte. Des Weiteren teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass Frau Gastager und Frau Lenz von der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH darum bitten, das entwickelte Stadtmarketing Zielsystem vorstellen zu dürfen. Diese Berichterstattung erhält den TOP 6.3. Der Ausschussvorsitzende fragt, ob die Ausschussmitglieder mit der Berichterstattung einverstanden sind. Der Wirtschaftsausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit die Erweiterung der Tagesordnung einstimmig.

6 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Herr Abler merkt an, dass er es begrüßt, dass für die Ausschussmitglieder Namenschilder aufgestellt wurden und regt an, dies auch für die Verwaltung zu tun. TOP 4 - Niederschriften TOP Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen. Mündliche Einwendungen Frau Hilbrecht bittet darum, auf Seite 7 Absatz 2 das Wort Gebührenanteile in Kostenumlage zu ändern. Die Niederschrift ist damit festgestellt. TOP Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 42 über die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen. Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben. Die Niederschrift ist damit festgestellt. TOP 5 Vorlagen / Berichte TOP 5.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr Halbjahr (Bericht des Bereiches Finanzwirtschaft) Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Halbedel, Lange, Brüggen, Upts, Hundertmark, Strätz, Frau Hilbrecht, Frau Grau, Frau Kaske und Frau Wagner zu den Themen: ,-- Euro für die LTM - Entscheidung der Aufsichtsräte über überplanmäßige Bewilligungen - Mehrkosten bei den Hafen/ Einzelverrechnungen (57.800,-- Euro) - Roggenhorst - Einheitswertbescheide - Verjährungsfristen - Kosten für die Endreinigung des Weihnachtsmarktes / Umlagefähigkeit - Veräußerung des Gestütes Hubertus - Auflistung der Gesamtkosten f. d. Gestüt Hubertus - Umlagefähigkeit der Energiekosten für die Wochenmärkte ,-- Euro für Abbruchmaßnahmen - Rückzahlung von Investitions-Zuschüssen Elswigstraße / Stiftungen - Mehreinnahmen bei den Einnahmehaushaltsstellen z. B ff

7 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Herr Senator Halbedel sagt Frau Hilbrecht eine Auflistung der Gesamtkosten für das Gestüt Hubertus zu, die dem Protokoll beigefügt werden soll. Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. TOP 5.2 Hinterlandanbindung der Lübecker Häfen (Bericht des Bereiches Lübeck Port Authority) Die Herren Scholz, Halbedel und Koch diskutieren über die Themen: - Vorschläge der Hafengesellschaft - Welche Vorschläge in die Vorlage eingearbeitet wurden - Zweigleisiger Ausbau - Weiträumige Planungen Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. TOP 5.3 Flughafen Lübeck mbh (Antwort des Bereiches Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Es liegen keine Wortmeldungen vor. Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. TOP 6 Mitteilungen 6.1 Veranstaltungskalender 2008 Eine Frage von Herrn Abler bezüglich der terminlichen Überschneidung von Circus Roncalli und Circus Paul Busch beantworten die Herren Halbedel und Upts. 6.2 Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe städtischer Flächen durch den Bereich Märkte in der HL Herr Upts gibt eine kurze Erklärung zur den Richtlinien ab (insbesondere Breite Straße und Sondernutzung). 6.3 Begonnene Bauarbeiten auf Wochenmärkten Herr Upts berichtet kurz über den Sachstand der Bauarbeiten auf dem - Meesenring - Marktplatz Moisling - Koberg Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Upts, Hundertmark, Koch, Halbedel und Frau Kaske zu den Themen: - Marktstände auf dem Broling - Markt - Parkplatzangebot auf dem Meesenring (genaue Anzahl der Parkplätze)

8 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Herr Senator Halbedel teilt mit, dass die genaue Anzahl der Parkplatzmöglichkeiten dem Wirtschaftsausschuss nachgereicht wird. Lt. Aussage von Herrn Upts (am ) verbleiben bei max. Marktauslastung 100 Stellplätze. Für die Zulassungsstellen stehen wie bisher 76 Stellplätze zur Verfügung. 6.4 Stadtmarketing Zielsystem Zu diesem Thema berichten ausführlich die Herren Rieckmann, Rischau, Frau Gastager und Frau Lenz. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den o. g. Damen und Herren für die ausführliche Berichterstattung und bittet darum, dass die Folien dem Protokoll beigefügt werden (nur für die Mitglieder). Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Koch, Hundertmark, Scholz, Halbedel, Frau Hilbrecht, Frau Gastager und Frau Lenz zu den Themen: - Stimmung unter den Akteuren - Anzahl der interessierten Unternehmen - Gewinnung von Neubürgern bzw. Attraktivitätssteigerung für ansässige Bürger - Abgabe von Kompetenzen - Höhe der finanziellen Unterstützung seitens der Hansestadt Lübeck - Regionales Marketing oder Ausrichtung nur auf Lübeck - Kooperation der Städte Stadtgrenzen übergreifend Der Wirtschaftsausschuss nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis. 6.5 Nächste Sitzung Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses am , Uhr, in der Kleine Börse des Rathauses stattfindet. TOP 7 - Verschiedenes Euroimmun Dieser TOP wird in den nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.4 verlegt. 7.2 Öffentl. Toiletten Casino Eine Frage von Herrn Hundertmark zu den öffentl. Toiletten beantwortet Herr Senator Halbedel. 7.3 Güterverkehrskonzept für Lübeck Herr Hundertmark bittet zu berichten welche Planungen seitens der HL zur Bewältigung des aus dem steigenden Hafenumschlag resultierenden Güterverkehrs bestehen.

9 Niederschrift Nr. 1 des Wirtschaftsausschusses am Inhalt des Berichtes sollte insbesondere sein, mit welchen konkreten Maßnahmen die Stadt zukünftig mehr Güterverkehr auf die Schiene und auf das Binnenschiff verlagern will und in welchem zeitlichen Ablauf die Umsetzung dieser Maßnahmen vorgesehen ist. Es wird von Frau Grau und Herr Senator Halbedel angeregt, dass alle betroffenen Parteien zur weiteren Bearbeitung der o. g. Themen zusammenkommen sollten (Runder Tisch) Kreuzfahrttourismus Eine Frage von Herrn Scholz zu den Planungen, den Kai zu verlängern, beantworten die Herren Halbedel und Wiese. 7.5 Weihnachtsmarktbuden Breite Straße Eine Frage von Herrn Rotermund, warum die Parfümerie Douglas auf ihr Schreiben noch keine Antwort erhalten habe, beantwortet Herr Upts. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Ausschussvorsitzende die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beratungsergebnisse mit. Ende der Sitzung: Uhr Michael Koch Ausschussvorsitzender Marita Knieps Protokollführerin