Teil A Steuerliche Grundprinzipien und Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung... 1

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... Herausgeber... Autoren... Abkürzungsverzeichnis... ES >< < XIII Teil A Steuerliche Grundprinzipien und Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung... 1 I Steuerliche Grundprinzipien der Unternehmensfinanzierung Grundsatz der Finanzierungsfreiheit und deren Einschränkungen im Steuerrecht Kritik der konzeptionellen Diskriminierung der Eigenkapitalfinanzierung Grundsatz der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz und Gewerbesteuergesetz - Grundlagen II Steuerrechtliche Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Mitunternehmerschaften Organschaften III Grenzüberschreitende Finanzierungen Inbound-Finanzierung Outbound-Finanzierung IV Finanztransaktionssteuer Einleitung EU-Entwurf einer Finanztransaktionssteuer Britische Stempelsteuer und Stempelersatzsteuer Französische Finanztransaktionssteuer Teil B Grundlegende Analyse einzelner Finanzierungsformen I Eigenkapital Stammaktien und GmbH-Anteile Vorzugsaktien

2 II Fremdkapital Intercompany Loans und externe Darlehen Schuldverschreibungen und Kapitalmarktaufnahmen Cashpooling III Hybridkapital Begriffsbestimmung, Zielsetzungen Steuerrechtliche Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital: Genussrechtstest Trendempfehlungen für die Strukturierung Ausgewählte hybride Instrumente IV Bürgschaften, Garantien, Patronagen Zivilrechtliche Grundlagen Steuerrechtliche Folgen V (Finanzierungs-) Leasing Zivilrechtliche und ökonomische Grundlagen Steuerrechtliche Folgen VI Factoring, Forfaitierung, ABS und Reverse Factoring Factoring, Forfaitierung, ABS..., Reverse Factoring VII Wertpapierleihe, -pensionsgeschäft und Repo Zivilrechtliche und ökonomische Abgrenzung der Geschäftstypen Steuerrechtliche Folgen - Allgemeines Spezifische Missbrauchsbekämpfung ( 8b Abs. 10 KStG) VIII Derivative Finanzinstrumente Zivilrechtliche, ökonomische und steuerrechtliche Grundlagen Ausgewählte Termingeschäfte Teil C Zinsschranke: (Inter-) nationale Aspekte und Gestaltungshinweise I Überblick über die Zinsschranke: Grundlagen und Prüfungsschema Rechtsgrundlagen - Entstehungsgeschichte - Zielsetzung Grundregel und die Ausnahmen von der Zinsschranke Überblick über die Rechtsfolgen der Zinsschranke Prüfungsreihenfolge Prüfungsschema Zeitlicher Anwendungsbereich II Zinsschranke vs. Grundgesetz, Europarecht und andere ausgewählte (inter-)nationale Rechtsvorschriften Grundgesetz Europarecht DBA-Recht

3 4 Außensteuerrecht Zusammenspiel der Zinsschranke mit übrigen ausgewählten (inter-) nationalen Vorschriften III Persönlicher Anwendungsbereich: Wer unterliegt der Zinsschranke? Fremdkapitalgeber Betrieb als Fremdkapitalnehmer - Fragen der Auslegung IV Sachlicher Anwendungsbereich der Zinsschranke Fremdkapital im Sinne der Zinsschranke Zinsaufwendungen im Sinne der Zinsschranke Zinserträge im Sinne der Zinsschranke Internationale Aspekte V Besonderheiten bei der Ermittlung des EBITDA Ermittlungsgrundsätze Internationale Aspekte VI Ausnahmen von der Zinsschranke Freigrenze Konzern-Klausel Escape-Klausel VII Feststellung, Nutzung und Untergang des EBITDA- und des Zinsvortrags Grundlagen Feststellungsverfahren Nutzung des EBITDA- und des Zinsvortrags Untergang des EBITDA- und des Zinsvortrags T eil D G e w e rb e ste u erlic h e H in z u re c h n u n g e n im R a h m e n d e r U n te rn e h m e n s fin a n z ie ru n g I Rechtsgrundlagen - Rechtsentwicklung - Zielsetzung II Verfassungsmäßigkeit der gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts III 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht Möglicher Verstoß gegen primäres Europarecht Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie im Lichte neuester EuGH-Rechtsprechung IV 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA Recht V Einzelne Hinzurechnungstatbestände des 8 Nr. 1 GewStG anhand von Praxisbeispielen Grundregeln der Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags Entgelte für Schulden (Buchst, a ) Renten und dauernde Lasten (Buchst, b )

4 4 Gewinnanteil des stillen Gesellschafters (Buchst, c) Miet- und Pachtzinsen für die Benutzung von beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens (Buchst, d und e ) Überlassung von Rechten (Buchst, f) Teil E Umsatzsteuerliche Aspekte der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung I Einleitung II Umsatzsteuerliche Aspekte der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung Umsatzsteuerliche Bewertung typischer Kapitalbeschaffungsmaßnahmen Umsatzsteuerliche Bewertung der im Zusammenhang mit der Kapitalbeschaffung bezogenen Eingangsleistungen Vorsteuerabzug Sonderfälle Teil F Verrechnungspreise in der Konzernfinanzierung I Einleitung II Regulatorische Grundlagen OECD Gesetzliche Vorgaben BMF-Schreiben Rechtsprechung III Die Relevanz des Gesellschaftsverhältnisses für die Auslegung des Fremdvergleichsprinzips Rückhalt im Konzern Beteiligung am Schuldner als Sicherheit Eigenkapitalersetzende Darlehen Fazit IV Führen des Fremdvergleichs Allgemeines Bestandteile von Zins- und Garantiesätzen Zinsermittlungsmethoden für Kredite Besonderheiten der Zinsermittlung bei Cashpools Verteilung der Koordinationsgewinne Gebührenermittlung für Garantien und Bürgschaften

5 Teil G Beteiligungsfinanzierung - die Finanzierung in- und ausländischer Tochtergesellschaften I Überblick II Die Beteiligungsfinanzierung durch Körperschaften Grundsatz der Quellenbesteuerung nach den DBA Überlagerung durch EU-Richtlinien Probleme der Quellensteueranrechnung Aufwendungen im Zusammenhang mit steuerfreien Dividenden Aufwandsbegrenzungen nach 8b Abs. 2 und 3 KStG Aufwand in Zusammenhang mit steuerpflichtigen Streubesitzdividenden Ausblick: Aufwand in Zusammenhang mit Dividenden, die unter eine Switch-over-Klausel fallen Ausblick: Aufwand in Zusammenhang mit steuerpflichtigen Streubesitz- Veräußerungsgewinnen III Quellensteuerbelastungen bei Personenunternehmen als Anteilseigner IV Abzugsbeschränkungen für den Beteiligungsaufwand bei Personenunternehmen als Anteilseigner Grundzüge des 3c Abs. 2 EStG Besonderheiten bei ertraglosen Beteiligungen - 3c Abs. 2 EStG i.d.f. des JStG V Die Behandlung kapitalersetzender Darlehen Problemstellung und Ausgangsfall Darlehen zwischen Kapitalgesellschaften Darlehen eines Einzelunternehmers an eine Kapitalgesellschaft Darlehen einer Personengesellschaft an eine Kapitalgesellschaft Rückgriffsberechtigter Dritter Darlehen zwischen Schwester-Kapitalgesellschaften Besonderheiten bei Teilwertabschreibungen bei sogenannten kapitalersetzenden Darlehen auf Ausländsbeteiligungen - Anwendung des 1 AStG Gestaltungsmodelle bei grenzüberschreitenden Finanzierungen Gestaltungsmodelle bei körperschaftsteuerlicher Struktur (Refinanzierung^) Kosten im Sonderbetriebsvermögen eines ausländischen Mitunternehmers (Double-Dip-Struktur) VI Gewerbesteuerliche Aspekte der Beteiligungsfinanzierung Allgemeines Sonderprobleme bei der Anwendung von 8b KStG, 3 Nr. 40 und 3c EStG bei einer Personengesellschaft Kürzungs- und Hinzurechnungsvorschriften Hinzurechnung von Fremdkapitalvergütungen gern. 8 Nr. 1 GewStG und das Verhältnis zu anderen Korrekturen Sonderfragen des Aufwandsabzugs - der Abzug ausländischer Quellensteuern auf gewerbesteuerliche Streubesitzdividenden vom Gewerbeertrag

6 VII Die Finanzierung ausländischer Betriebsstätten und Beteiligungen an Personengesellschaften Allgemeine Grundsätze des EStG Grundsätze der Gewinnabgrenzung nach DBA und AStG Finanzierungsfunktionen Dotationskapital Zuordnungsprobleme beim Erwerb von Unternehmen mit ausländischen Betriebsstätten oder Anteilen an Personengesellschaften Teil H Internationale Konzernfinanzierung und Steuerplanung I Einleitende Überlegungen II Abwehrnormen des deutschen Steuerrechts Überblick Hinzurechnungsbesteuerung gern AStG Switch-over-Klausel gern. 20 Abs. 2 AStG Ort der Geschäftsleitung gern. 10 AO Missbrauch - 42 AO und 50d Abs. 3 EStG III Abgrenzung des Eigenkapitals von Fremdkapital im internationalen Kontext Einleitende Überlegungen Fehlende gesetzliche Regelungen IV Gestaltungsmodelle der optimalen Finanzierung Steuerplanerische Eckpunkte Fremdfinanzierung Eigenkapitalfinanzierung Hybride Instrumente Teil! Standorte für Finanzierungsgesellschaften I Steuerliche und nichtsteuerliche Funktionen von Finanzierungsgesellschaften im Konzern II Steuerneutraler Aufbau von Finanzierungsholdings III Aspekte der Standortauswahl Steuerliche Aspekte Nichtsteuerliche Aspekte IV Ausgewählte Standorte und Strukturen Belgien Estland Irland Luxemburg Malta Niederlande

7 7 Österreich Zypern V Tabellarische Synopse der Holdingstandorte Teil J Unternehmensfinanzierung in der Sanierung I Einleitung II Maßnahmen zur Sanierung mittels Finanzierung Bedarf zusätzlicher Liquidität Verbesserung der Eigenkapitalquote Reduzierung von laufenden Liquiditätsabflüssen Tranchierung der Gläubiger Begrifflichkeiten III Vorschriften des deutschen Sanierungssteuerrechts Passivierungsaufschub Abzinsung von Verbindlichkeiten Mindestbesteuerung Verlustnutzungsbeschränkung Einlagegrundsätze Sanierungserlass Zinsschranke Verluste auf Gesellschafterdarlehen Grunderwerbsteuer Schenkungsteuerliche Aspekte Sektorenspezifische Vorschriften IV Steuerliche Behandlung der wesentlichen Sanierungsmaßnahmen und -Instrumente Änderung der Finanzierungskonditionen Rangrücktritt Verzicht Debt Equity Swap Schuldübernahme Schuldbeitritt Rückkauf von Darlehen oder Schuldverschreibungen Teil K Steuerliche Aspekte der Akquisitionsfinanzierung I Ziele der steuerlichen Erwerbsstrukturierung im nationalen und internationalen Kontext II Transaktionsstrukturierung - Share vs. Asset Deal Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern Übertragung von Personengesellschaftsanteilen Übertragung von Kapitalgesellschaftsanteilen

8 III Abzug und Bedienung von Finanzierungskosten Ökonomische und rechtliche Rahmenbedingungen der Erwerbsfinanzierung... 2 Gestaltungen zur Bedienung von Finanzierungsverbindlichkeiten und deren steuerliche Konsequenzen... 3 Finanzierung durch den Verkäufer (Kaufpreisstundung/Vendor Loan oder Earn Out) Überblick über die steuerlichen Rahmenbedingungen der Erwerbsfinanzierung in ausgewählten Ländern... IV Transaktionssteuern und deren Vermeidung Grunderwerbsteuer Umsatzsteuer V Steuerliche Behandlung von Transaktionskosten Steuerliche Behandlung finanzierungsbezogener Kosten Sonstige Transaktionskosten VI Finanzierungsverträge... 1 Überblick über typische Finanzierungsverträge beim Unternehmenskauf... 2 Review von Finanzierungsverträgen aus steuerlicher Sicht - Checkliste... Teil L Kapitalmarktaspekte und Investmentbanking I Bedeutung der Kapitalertragsteuer II Ausschüttungsbasierte Konzepte Inlandssachverhalt Grenzüberschreitender Sachverhalt Einlagenrückgewähr III Organschaft als Reorganisationsinstrument IV Umstrukturierungen Anteilstausch Abspaltung Verschmelzung Formwechsel V Einzelne Finanzierungsinstrumente Verzinsliche Darlehensforderung Grundpfandrechtliche besicherte Darlehensforderung Nachrangdarlehen Typische stille Beteiligung Klassische Wandelanleihe Synthetische Wandelanleihe Regulatorisches Eigenkapital Stichwortverzeichnis