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Bella Kurzmann
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1 A 2003/6345 Demokratie, Freiheit, Gleichheit Studien zum Verfassungsrecht der USA Von Winfried Brugger Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 TeilA Deutsch-Amerikanischer Verfassungsvergleich 20 1 Der moderne Verfassungsstaat aus Sicht der amerikanischen und der deutschen Verfassung 20 I. Idee und Konkretion des modernen Verfassungsstaates 20 II. Verfassunggebung 22 III. Verfassungsgestalt 23 IV. Verfassungsvorrang und Verfassungsgerichtsbarkeit 27 V. Verfassungsstruktur 1: Gewaltenteilung, Foderalismus, Grundrechte 32 VI. Verfassungsstruktur 2: Die drei Sa'ulen des modernen Verfassungsstaates VII. Die erste Saule: Das System der Grundrechte 37 VIII. Die zweite Saule: Das System der Staatsorganisation 521 IX. Die dritte Saule: Die Offnung des Staates nach auben 69 X. Ruckblick 77c; 2 Verfassungsstabilitat durch Verfassungsgerichtsbarkeit? Beobachtungen aus deutsch-amerikanischer Sicht 80 I. Der Begriff der Verfassung 80 ( II. Ubereinstimmungen und Differenzen zwischen der deutschen und der amerikanischen Staatsorganisation 81 III. Die prozedurale und die materiale Sicht der Verfassung 82 IV. Gemeinwohlkonkretisierung durch die Verfassung 88 V. Gemeinwohlkonkretisierung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit Die Verweigerung verfassungsgerichtlicher Kontrolle Verfassungsgerichtliche Kontrolle im Grundrechtsbereich: Allgemeines Verfassungsgerichtliche Kontrolle im Grundrechtsbereich: Demokratische Mitwirkung Verfassungsgerichtliche Kontrolle im Grundrechtsbereich: Berufliche und wirtschaftliche Personlichkeitsentfaltung Verfassungsgerichtliche Kontrolle im Grundrechtsbereich: Personlichkeitsentfaltung im privaten Bereich Die Dichte verfassungsgerichtlicher Kontrolle 105

3 6 Inhaltsverzeichnis Teil B Verfassungsrecht und Verfassungspolitik Verfassungsgerichtspolitik a la USA 108 I. Zur Stellung der Bundesgerichtsbarkeit 108 II. Der aktivistische Supreme Court der Warren-Ara 109 III. Der moderate Supreme Court der Burger-Ara Ill IV. Die gegenwartige justizpolitische Auseinandersetzung 117 V. Die Zukunft des Supreme Court in der Rehnquist7KnT7TTr> 122 VI. Verfassungsgerichtspolitik und Verfassungsinterpretation 126 Teil C Verfassungsrecht, Verfassungstheorie, Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsinterpretation Wertordnung und Rechtsdogmatik im amerikanischen Verfassungsrecht 131 I. Naturrecht und Rechtspositivismus in Calder v. Bull 132 II. Die moderne Auseinandersetzung um das Wertdenken Interpretivismus Demokratisch-prozessuales Wertdenken - det reprasentationsoptimierende Ansatz Materiales Wertdenken 142 III. Kritische Anmerkungen Interpretivismus Prozessuales Wertdenken Materiales Wertdenken Rechtsvergleichender Ausblick Verfassungsinterpretation in den Vereinigten Staaten von Amerika 156 I. Hintergrund des modernen Methodenstreits 156 II. Die anerkannten Methoden der Verfassungsinterpretation 160 III. Offenheit und Flexibility der Auslegungsgesichtspunkte 162 IV. Critical Legal Studies 167 V. Richterliche Zuriickhaltung durch Bindung an das Gesagte und Gewollte VI. Richterlicher Aktivismus durch Rekurs auf teleologische Argumente 174 VII. AbschlieBende Wurdigung Amerikanische Verfassungstheorie 182 I. Verfassungslegitimitat zwischen Geschichte und Gegenwart 182 II. Minimale Verfassungsbindung 184 III. Verfassungslegitimitat und Verfassungsinterpretation 186 IV. Freiheit vor Demokratie 189 V. Kriterien richterlicher Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht 191 VI. Rechtsevolution und Rechtsverdichtung 194 VII. Streit um die Gerechtigkeit 196 VIII. Politische Gerechtigkeit, Verfassungsrecht, Verfassungsgerichtsrecht 198 IX. Begriff der Verfassung und Georg Jellineks Statuslehre 201

4 Inhaltsverzeichnis 7 X. Die drei Saulen des Gemeinwohls 203 XI. Freiheit und Demokratie - Schwache und starke Konzeptionen 204 XII. Verfassung, Recht und Zeit 205 XIII. Aufgaben der Verfassungsgerichtsbarkeit 207 Teil D Hard Cases Abtreibung - ein Grundrecht oder ein Verbrechen? Ein Vergleich der Urteile des United States Supreme Court und des BVerfG 211 I. KontrareAbwagungerT 211 II. Roev.Wade 212 III. Die deutsche Abtreibungsentscheidung 216 IV. Indikationslosung oder Fristenlosung? 222 V. Grenzen des Verfassungsrechts und der Verfassungsrechtsprechung Personlichkeitsentfaltung als Grundwert der amerikanischen Verfassung. Dargestellt am Beispiel des Streits um den Schutz von Abtreibung und Homosexualitat. 226 I. Personlichkeitsentfaltung als Grundwert der westlichen Rechtstradition 226 II. Der Blick auf das amerikanische Verfassungsrecht 226 III. Zur Aktualitat der Diskussion um Abtreibung und Homosexualitat 228 IV. Die verfassungsrechtliche Basis: Das allgemeine Freiheitsrecht 229 V. Die Freiheit zur Abtreibung: Roe v. Wade 232 VI. Die Reaktion auf Roe v. Wade 235 VII. Zur Bindung an Prazedenzfalle 242 VIII. Die deutschen Abtreibungsentscheidungen 245 IX. Ein Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung? Zu Bowers v. Hardwick X. Verfassungskonkretisierung nach Roe v. Wade und Bowers v. Hardwick Meinungsfreiheit im Recht der Vereinigten Staaten von Amerika 263 I. Textliche Grundlage und geschichtlicher AbriB 263 II. Funktionen der Meinungsfreiheit Wahrheitssuche iiber die Konkurrenz der Ideen oder den Markt der Meinungen Demokratischer Dialog und politische Kontrolle Autonome Selbstdarstellung Stabilitat und Wandel 268 III. Dogmatik der Meinungsfreiheit Die Entwicklung der verfassungsgerichtlichen PriifungsmaBstabe VerhaltnismaBigkeits- und Bestimmtheitstest Geringwertige Arten von Rede Inhaltsneutrale Beschrankungen der Meinungsfreiheit Symbolische Rede und Handlung Zusammenfassung 279 IV. Schutzt der erste Zusatzartikel jede Meinung? 279 V. Meinungsfreiheit und private Macht 283 VI. Prinzipien der Meinungsfreiheit 286

5 8 Inhaltsverzeichnis 10 Recht und Rasse in der amerikanischen Verfassungsrechtsprechung 289 I. Recht und Rasse von der Verfassunggebung bis zum Biirgerkrieg 290 II. Die Rassenfrage nach dem Biirgerkrieg 296 III. Brown v. Board of Education 299 IV. Rassenbevorzugung: Affirmative Action oder Reverse Discrimination? 302 Teil E Riickblick und Ausblick Freiheit, Representation, Integration. Zur Konzeption politischer Einheitsbildung in den,,federalist Papers" 311 I. Entstehung und Wirkung der Federalist Papers 312 II. Die Bedrohung der Freiheit im Pluralismus 313 III. Die Sicherung der Freiheit im Pluralismus 315 IV. Ein Kontrastprogramm: Thomas Paines Konzeption von demokratischer Representation 323 Anhang: The Constitution of the United States of America (1787) 328 Drucknachweise 346 Sachwortverzeichnis 347

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