Schriftenreihe des Hauptverbandes der landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen e.v. Die Auswirkungen der. Rechtsprechung auf die

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Gerburg Breiner
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1 Schriftenreihe des Hauptverbandes der landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen e.v. Heft 190 Die Auswirkungen der Rechtsprechung auf die landwirtschaftliche Taxation Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Fakultät für Agrarwissenschaften der Georg-August-Universität Göttingen vorgelegt von Harald Schüth VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Übersichtsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung Zielsetzung Vorgehensweise Stoffabgrenzung und Methodik 5 2 Schadensersatz - Wildschäden in landwirtschaftlichen Kulturen Rechtsgrundlagen Rechtsprechung Wildschaden im Kontext der Sozialbindung des Eigentums Sonderkulturen Sonderkulturen - Erstattung von entgangenem Gewinn Wildschäden in Streuobstwiesen und Kurzumtriebsplantagen Wildschäden auf Stilllegungsflächen Wildschäden in befriedeten Bezirken Wildschadensersatzpflicht im Kontext der Schadensminderungspflicht nach 254 BGB Schadensermittlung - Methodik Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Das Urteil des EGMR zur Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften" und dessen Folgen für die Taxation von Wildschäden 33 3 Entschädigungsrecht Der Eingriff in das Eigentum Rechtliche Grundlagen des Eigentums, der Enteignung und des Ausgleichs Grundgesetz Landesenteignungsgesetze Regelung zur Enteignung und Entschädigung im Baugesetzbuch Regelungen zu weiteren Formen des Ausgleichs Formen des Ausgleichs Billigkeitsregelungen ohne Rechtsanspruch Billigkeitsregelungen mit Rechtsanspruch 47 III I III IX X XI

3 Ausführungen im Verwaltungsverfahrensgesetz Enteignung und Ausgleich in der Rechtsprechung Die Sonderopfertheorie des Bundesgerichtshofes Die Schweretheorie des Bundesverwaltungsgerichts Der Nassauskiesungsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und dessen Folgen Der enteignungsgleiche Eingriff Abgrenzung Entschädigung und Schadensersatz Existenzgefährdung durch Eingriff oder Belastung Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Besondere Aspekte i.v.m. dem Landentzug Rechtsgrundlagen Rechtsprechung zu Entschädigungspositionen beim Landentzug und ihre Auswirkungen auf die Taxation Verkehrswert Definition Verkehrswert ( nach 194 BauGB): Wertermittlung über Vergleichspreise Stichtage für die Wertermittlung Folgerungen für die Taxation Exkurs: Wertermittlungspraxis der BWG bei Direktverkäufen Hintergrund der Streitigkeiten Rechtsgrundlagen Gerichtliche Verfahren Pränotifizierungsverfahren durch die EU-Kommission Folgerung für die Taxation Betrieblicher Sonderwert der Fläche - Rechtsprechung und deren Auswirkungen auf die Taxation Hofanschluss Hofnähe An- und Durchschneidungsschäden Arrondierungsschaden Mehr-und Umwegeschäden Wertminderung eines Eigenjagd- oder Gemeinschaftsjagdbezirkes Weitere Schäden am ausgeübten Betrieb - Erwerbsverlust Besondere Aspekte i.v.m. Nutzungsauflagen Wasserschutz Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen und Auswirkungen auf die Taxation Natur- und Landschaftsschutz Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen und Auswirkungen auf die Taxation Denkmalschutz 142 IV

3.3.3.1 3.3.3.2 Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen und Auswirkungen auf die Taxation 143 144 3.3.4 Zusammenfassende Darstellung der Rechtsprechung zu der Bewertung von Nutzungsauflagen 152 3.

4 Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen und Auswirkungen auf die Taxation Zusammenfassende Darstellung der Rechtsprechung zu der Bewertung von Nutzungsauflagen Besondere Aspekte i.v.m. Leitungsrechten Überörtliche Gas-, Öl-, und Stromleitungen Rechtsgrundlagen Rechtsprechung Auswirkungen auf die Taxation Besonderheiten in den östlichen Bundesländern Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen Auswirkungen auf die Taxation Versorgungsleitungen für die Telekommunikation Rechtsgrundlagen Rechtsprechungen Duldungspflicht Höhe der Ausgleichszahlung Auswirkungen auf die Taxation Auseinandersetzungen in der Landwirtschaft Die Absichten des Gesetzgebers - Der Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Betriebe Begründungen der Sonderregelungen in der Rechtsprechung Charakteristika eines leistungsfähigen Betriebes in der Rechtsprechung Erbrechtliche Auseinandersetzungen - Das landwirtschaftliche Sondererbrecht Anerbenrecht - Taxationsrelevante Bereiche der Nordwestdeutschen Höfeordnung Rechtsgrundlagen - Die Höfeordnung Wirtschaftsfähigkeit des Hoferben - Die Voraussetzung in der Rechtsprechung Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Hofeigenschaft Begründung der Hofeigenschaft im kodifizierten Recht und in der Rechtsprechung Wirtschaftswert Alleineigentum im Besitz einer natürlichen Person Anforderungen an die Hofstelle und der Begriff der landwirtschaftlichen Besitzung in der Rechtsprechung Die Rechtsprechung zur Voraussetzung der landwirtschaftlichen Besitzung 219 V

4.2.1.4.1.3.2 Kriterien der Rechtsprechung für den Verlust der Eigenschaft als landwirtschaftliche Besitzung 224 4.2.1.4.1.3.3 Verlust der Hofeigenschaft durch Erbfall 228 4.2.1.4.2 Beurteilung von Betriebsentwicklungskonzepten der potentiellen Hoferben 229 4.

5 Kriterien der Rechtsprechung für den Verlust der Eigenschaft als landwirtschaftliche Besitzung Verlust der Hofeigenschaft durch Erbfall Beurteilung von Betriebsentwicklungskonzepten der potentiellen Hoferben Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Abfindung und Nachabfindung weichender Erben Abfindung weichender Erben auf Basis des Einheitswertes Berechnungsgrundlage der Abfindung und die Fortschreibung des Hofeswertes nach dem Urteil des BGH vom Auswirkung des BGH-Urteils auf die landwirtschaftliche Taxation Besonderheiten einzelner abfindungsrelevanter Positionen Zuschlag zum Hofeswert - werterhöhende Faktoren Abschlag vom Hofeswert Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Nachabfindung weichender Erben Totale und teilweise Veräußerung des Hofes Versteckte Verkäufe und kaschierter Kaufpreis Kooperation und Nutzungsüberlassung - Einbringen des Hofes in eine Gesellschaft Nutzungsüberlassung - Einräumung von Erbbaurechten Nutzungsüberlassung - Verpachtung zur Erzeugung erneuerbarer Energien Einräumen von Nießbrauch- und Grundpfandrechten Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Berechnung der Nachabfindung Auswirkungen der Rechtsprechung auf die landwirtschaftliche Taxation Resümee zur Höfeordnung BGB-Landguterbrecht - Taxationsrelevante Bereiche Rechtsgrundlagen Der Begriff des Landgutes in der Rechtsprechung Besonderheiten im Landguterbrecht Vererbung an einen privilegierten Personenkreis Verpachtung Berücksichtigung von Flächen mit (potentieller) außerlandwirtschaftlichen Nutzung Stichtag der Landguteigenschaft Berechnung des Pflichtteils Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Zuweisungsverfahren nach dem Grundstücksverkehrsgesetz - Taxationsrelevante Bereiche Rechtsgrundlagen und Einordnung in das BGB-Landguterbrecht Taxationsrelevante Bereiche der Rechtsprechung im Zuweisungsverfahren nach dem GrdstVG 334 VI

6 Die geeignete Hofstelle i.s.d. 14 GrdstVG Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Zuweisungsbetriebes Sicherung des Unterhalts einer bäuerlichen Familie Nebenerwerbsbetriebe Berücksichtigung verschiedener Betriebszweige Pachtflächen Flächen mit außerlandwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit Wirtschaftsfähigkeit des Zuweisungserwerbers Abfindung der weichenden Erben Nachabfindungsregelung nach dem GrdstVG Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Eheliche Auseinandersetzungen in der Landwirtschaft Vermögensauseinandersetzung Einführung und Rechtsgrundlagen Änderung des kodifizierten Rechts zum Zugewinnausgleich im Jahr Taxationsrelevante Rechtsprechung im landwirtschaftlichen Zugewinnausgleich Voraussetzung für die Anwendung der Sonderregelung nach 1376 Abs. 4 BGB Ausnahmen vom Ertragswertansatz nach 1376 Abs. 4 BGB Wertermittlungsgrundsätze aus der Rechtsprechung - der richtige Wert für die Bemessungsgrundlage des Zugewinns Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Die Bewertung von Leibgedingen im Zugewinnausgleich Frühere Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Leibgedingen im Zugewinnausgleich Neue Rechtsprechung des BGH zur Berücksichtigung von Leibgedingen im Zugewinnausgleich Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung auf die Taxation Pachtauseinandersetzungen Einführung und Rechtsgrundlagen Einführung in die Anpassung von Pachtpreisen Gesetzliche Grundlagen Regelungen im BGB zum Pachtrecht Regelungen im Landpachtverkehrsgesetz Methodische Aspekte der Pachtwertermittlung Pachtpreisanpassung nach 593 Abs. 1 BGB Rechtsprechungsentwicklung der Pachtpreisanpassung Änderung staatlicher Förderungs-, Subventions- und 432 Lenkungsmaßnahmen Pachtpreisanpassungen aufgrund einer Neustrukturierung der EU-Agrarförderung Pachtpreisanpassungen aufgrund einer Einführung von Mengensteuerungen 449 VII

7 4.4.3 Pachtpreisanpassung nach 4 LPachtVG Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Taxation Fazit und Ausblick Zusammenfassung 479 Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis XVII XXXIX XLVIII VIII

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