ZOB Emmendingen. Galerie Merk. Museen im Markgrafenschloss JAHRESABSCHLUSS mit Rechenschaftsbericht

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1 ZOB Emmendingen Galerie Merk Museen Markgrafenschloss JAHRESABSCHLUSS mit Rechenschaftsbericht

2 Inhaltsverzeichnis Seite I. Kurzübersicht über den Jahresabschluss 4 II. Wichtige Baumaßnahmen / Investitionen 7 III. Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht 9 1. Vorbemerkungen 1.1 Gesetzliche Grundlagen Bestandteile des Jahresabschlusses Drei-Komponenten Modell Anhang Rechenschaftsbericht Fraktionsanträge Jahresabschluss 2.1 rechnung Gesamtergebnisrechnung Teilergebnisrechnungen (Teilhaushalte) Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Teilfinanzrechnungen (Teilhaushalte) Vermögensrechnung (Bilanz) Beschlussvorlage zur Feststellung des 100 Jahresabschlusses 3. Anhang zum Jahresabschluss 3.1 Bilanzierungs- u. Bewerthungsmethoden Berichtigung der Eröffnungsbilanz 102 zum Erläuterung der außerordentlichen Erträge 103 und Aufwendungen 1

3 Seite 3.4 Anteil der Pensionsrückstellungen be 103 Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW) 3.5 Finanzierung der Investitionen Übersicht über die Haushaltsübertragungen 105 (ungen) 3.7 Vermögensübersicht ( 55 Abs. 1 GemHVO) Forderungsübersicht ( 55 Abs. 1 GemHVO) Schuldenübersicht ( 55 Abs. 2 GemHVO) Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre gem GemHVO (Bürgschaften) 3.11 Teilhaushalte Gremienmitglieder Rechenschaftsbericht 4.1 Entwicklung der Finanzwirtschaft Haushaltsjahr Ertragslage Finanzlage Vermögenslage Kennzahlen Haushaltsausgleich Lagebericht - Chancen und Risiken der 124 künftigen Haushaltsentwicklung 5. Fraktionsanträge 126 2

4 3

5 I. Kurzübersicht über den Jahresabschluss Den vollständigen Jahresabschluss finden Sie in Abschnitt III 2. Gesamtergebnisrechnung lfd. Nr. Gesamtergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Plan Ist Vergleich Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil Einkommensteuer , Gemeindeanteil Umsatzsteuer , Vergnügungssteuer , Hundesteuer , Familienleistungsausgleich , Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land , Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen, Darlehensrückflüsse und ähnliche Erträge , Sonstige ordentliche Erträge , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Planmäßige Abschreibungen , Zinsen, Gewährung von Darlehen und ähnliche Aufwendungen 16 - Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungsmaßnahmen) , , Gewerbesteuerumlage , Allgemeine Zuweisungen an Land , Gewerbesteuerumlage , Kreisumlage , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , = Sonderergebnis , = Gesamtergebnis ,

6 Gesamtfinanzrechnung lfd. Nr. Gesamtfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Plan Ist Vergleich Ansatz = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einzahlungen für sonstige = Einzahlungen aus Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus = Saldo aus = Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. durchlaufende Gelder, Geldanlagen, Liquiditätskredite) 38 - Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. durchlaufende Gelder, Geldanlagen, Liquiditätskredite) = Finanzierungsmittelbestand = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen Anfangsbestand an Zahlungsmitteln = Endbestand an Zahlungsmitteln

7 Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite Haushaltsjahr Passivseite Haushaltsjahr Euro % Euro % 1. Vermögen ,7% 1. Kapitalposition ,4% 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände ,0% 1.1 Basiskapital ,9% 1.2 Sachvermögen ,8% 1.2 Rücklagen ,4% 1.3 Finanzvermögen ,9% 2. Abgrenzungsposten ,3% 2. Sonderposten ,8% 2.1 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten ,1% 3. Rückstellungen ,2% 2.2 Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse ,2% 4. Verbindlichkeiten ,8% 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen ,8% 4.3 Verbindlichkeiten die Kreditaufnahmen ,0% wirtschaflich gleichkommen 4.4 Verbindlichkeiten aus Lieferungen ,4% und Leistungen 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten ,6% 5. Rechnungsabgrenzungsposten ,8% Bilanzsumme ,0% Bilanzsumme ,0% 6

8 II. Wichtige Baumaßnahmen / Investitionen Sanierung Innenstadt (Neubau ZOB) Sanierung Markgrafenschule Sanierung Fritz-Boehle Schule 7

9 Neubau Mensa Fritz-Boehle Schule Neubau Altdorfhalle Kollmarsreute 8

10 III. Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht 1. Vorbemerkung 1.1. Gesetzliche Grundlagen Die Stadt Emmendingen hat nach 95 GemO zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. Der Jahresabschluss ist nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung unter Berücksichtigung der besonderen Gemeindehaushaltsrechtlichen Bestmungen aufzustellen und muss klar und übersichtlich sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen zu enthalten und muss die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt darstellen. Der Jahresabschluss ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und unter Angabe des Datums vom Oberbürgermeister zu unterzeichnen und vom Stadtrat innerhalb eines Jahres festzustellen. Der Beschluss über die Feststellung ist dem Regierungspräsidium Freiburg unverzüglich mitzuteilen und ortsüblich bekannt zu geben. Gleichzeitig ist der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht an sieben Tagen öffentlich auszulegen; in der Bekanntgabe ist auf die Auslegung hinzuweisen ( 95 b Abs. 1 u. 2 GemO). Der Jahresabschluss konnte nicht unter Wahrung dieser Fristen zur Beschlussfassung bzw. Feststellung vorgelegt werden, da die Eröffnungsbilanz der Stadt Emmendingen zum erst am beschlossen wurde Bestandteile des Jahresabschlusses Der Jahresabschluss besteht aus der rechnung, der Finanzrechnung und der Vermögensrechnung (Bilanz). Er ist um einen Anhang zu erweitern und durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Dem Anhang sind die Vermögensübersicht, die Schuldenübersicht und eine Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen beizufügen. 9

11 Schaubild: Bestandteile des Jahresabschluss Bestandteile des Jahresabschlusses 95 GemO rechnung Finanzrechnung Vermögens- Rechnung (Bilanz) Rechenschaftsbericht Anhang übersichten über - Vermögen - Verbindlichkeiten - HH-Übertragungen Teilergebnisrechnungen Teilfinanzrechnungen 1.3. Drei-Komponenten Rechnungsmodell Das Rechnungssystem der Kommunalen Doppik besteht aus drei Hauptrechnungen -, Finanz- und Vermögensrechnung (Drei-Komponenten Modell). In der rechnung wird das Jahresergebnis ermittelt, indem Ertrag und Aufwand gegenübergestellt werden. Der Jahresüberschuss bzw. Jahresfehlbetrag entspricht der Änderung des Eigen- Kapitals (Reinvermögensänderung) des Rechnungsjahres. Diese wird in die Vermögensrechnung, die den Bestand des Bruttovermögens, der Schulden und des Reinvermögens nachweist, aufgenommen. In der Finanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen gegenübergestellt und damit der Zahlungsmittelbestand erfasst. Dieser wird auf der Aktivseite der Vermögensrechnung als Liquide Mittel aufgeführt. Die Finanzrechnung stellt gegenüber dem handelsrechtlichen Modell eine zusätzliche Rechnungskomponente dar. 10

12 Schaubild: Drei-Komponenten Rechnungsmodell Drei-Komponenten Rechnungsmodell Finanzrechnung Bilanz rechnung Ein- u. Auszahlungen aus - Lfd. Verwaltungstätigkeit - - Finanzierungstätigkeit - haushaltsfremden Vorgängen Saldo Veränderung des Bestandes an liquiden Mitteln Aktiva Immaterielles Vermögen Sachvermögen Finanzvermögen liquide Mittel Abgrenzungen Passiva Kapitalposition 1.1 Basiskapital 1.2 Rücklagen 1.3 Rückstellungen Verbindlichkeiten Abgrenzungen wirksame Vorgänge (Erträge u. Aufwendungen) aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo (Überschuss/Fehlbetrag) Veränderung des Reinvermögens wirksame außerordentliche Vorgänge Saldo (Überschuss/Fehlbetrag) Veränderung Rücklagen bzw. Reinvermögen 1.4. Anhang Der Anhang ist Teil des Jahresabschlusses ( 95 Abs. 2 GemO) und dient der Erläuterung der - und Finanzrechnung sowie der Bilanz. Im Anhang sind insbesondere, anzugeben: - die auf die Posten der rechnung und der Vermögensrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, sowie Abweichungen hiervon, - Angaben über die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital in die Herstellungskosten, - die in das folgende Haushaltsjahr übertragenen Haushaltsermächtigungen, - der auf die Gemeinde entfallende Anteil an den be Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW) gebildeten Pensionsrückstellungen, 11

13 - die Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre (Bürgschaften, Gewährleistungen, eingegangene Verpflichtungen und die in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen) - sowie Angaben über den Oberbürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates 53 Abs. 2 GemHVO Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht soll das aus dem Jahresabschluss sich vermittelnde Bild über die Lage der Gemeinde erläutern ( 54 GemHVO). Hierzu werden die wichtigsten se des Jahresabschusses und der Verlauf der Haushaltswirtschaft dargestellt. Dabei sind erhebliche Abweichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der Abschlussrechnung vorzunehmen. Insbesondere sollen Rechenschaftsbericht Angaben über den Stand der kommunalen Aufgabenerfüllung, Vorgänge besonderer Bedeutung. Die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, zu erwartende positive Entwicklungen und mögliche Risiken von besonderer Bedeutung sowie die Ziele und Strategien dargestellt werden. Aufzunehmen sind Ausführungen zur Entwicklung und Deckung der Fehlbeträge Fraktionsanträge Bei der Stadt Emmendingen werden politische Zielevorgaben und Meinungen Rahmen der Haushaltsplanung durch Fraktionsanträge definiert. Fraktionen haben die Möglichkeit, Anträge zum Haushalt zu stellen, die Verwaltung nmt hierzu Stellung und in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wird über den Antrag zunächst beraten und anschließend über die daraus abgeleitete weitere Vorgehensweise beschlossen. Aus diesem Grund ist es von Bedeutung, Jahresabschluss über die beschlossenen Fraktionsanträgen zu berichten. Unter Ziffer 5. Fraktionsanträge zum Haushalt werden die beschlossenen Fraktionsanträge kurz zusammengefasst dargestellt, die Stellungnahme der Verwaltung angeführt sowie der Beschluss des Gremiums und ggf. der aktuelle Stand erläutert. 12

14 Jahresabschluss Feststellung des Jahresabschlusses Der Jahresabschluss besteht aus der Gesamtergebnisrechnung, der Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz. Im Nachfolgenden ist das durch den Stadtrat festzustellende Rechenwerk dargestellt. 2.1 rechnung Gesamtergebnisrechnung lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr * Gesamtergebnisrechnung Fortgeschrieb. Ansatz Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH-Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen, Darlehensrückflüsse und ähnliche Erträge 9 + Sonstige ordentliche Erträge 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Zinsen, Gewährung von Darlehen und ähnliche Aufwendungen

15 lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr * Gesamtergebnisrechnung Fortgeschrieb. Ansatz Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH-Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderun gsmaßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 19 = Ordentliches 21 = Ordentliches 22 + Außerordentliche Erträge Sonstige periodenfremde Erträge Erträge aus Veräuß. Grundstücke, Gebäude 23 - Außerordentliche Aufwendungen Sonstige außergew. Aufwendungeninvestiv Aufw. Veräußerung Grundstücke, Gebäude = Sonderergebnis = Gesamtergebnis * nicht darstellbar, da noch kameraler Haushalt 14

16 Im Folgenden werden wesentliche Abweichungen des ses vom Plan erläutert: Erläuterungen zu den einzelnen Positionen lfd. Nr. 1. Steuern und ähnliche Abgaben Die Mehreinnahmen bei den Steuern und ähnlichen Abgaben betragen rd. 2,8 Mio.. Dabei konnte bei der Gewerbesteuer mit rd. 6,5 Mio. der Planansatz um rd. 1,5 Mio. überschritten werden. Der Konjunkturaufschwung in führte zu einem um rd. 0,8 Mio. höheren Anteil an der Einkommensteuer. Ebenso war ein Anstieg bei den Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich von rd. 254 T zu verzeichnen. Die verstärkten Investitionen Immobilienbereich erbrachten zusätzliche Grundsteuereinnahmen von 122 T. 2. Laufwende Zuwendungen Wesentlichen Mehreinnahmen von rd. 1.0 Mio. resultieren aus höheren Schlüsselzuweisungen Rahmen des Finanzausgleichs. Die Zuweisungen des Landes für den Kindergartenlastenausgleich und die Kleinkindförderung lagen mit 3,0 Mio. um rd. 435 T über dem Planansatz. Im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden erstmalig, die auf der Passivseite der Eröffnungsbilanz auszuweisenden Sonderposten für erhaltene Zuweisungen für Investitionen (vgl. Anhang zum Jahresabschluss) ermittelt. Da die Eröffnungsbilanz erst Februar 2014 durch den Stadtrat beschlossen wurde, sah der Haushaltsplan keine Planansätze für die Auflösung der Sonderposten für erhaltene Zuweisungen für Investitionen vor. Die Summe der Auflösung der Sonderposten und damit die nicht zahlungswirksamen Mehreinnahmen in diesem Bereich betragen rd. 900 T. Insgesamt konnten Haushaltsjahr somit rd. 2,4 Mio. mehr laufende Zuwendungen und Zuschüsse verbucht werden als geplant. 4. Öffentlich-rechtliche Entgelte Die Planansätze wurden insgesamt um 200 T überschritten. Dies war insbesondere bedingt durch die Auflösung der Sonderposten für Beiträge mit 300 T. Auch hier sah der Haushaltsplan, wie bereits unter Nr. 2 erläutert, keinen Planansatz für die Auflösung der Sonderposten vor. Weitere größere Mehreinnahmen entfielen auf sonstige Verwaltungsgebühren mit rd. 82 T. Den genannten Mehreinnahmen stehen wesentliche Mindereinnahmen bei den Benutzungsgebühren in Höhe von rd. 136 T gegenüber. 15

17 5. Privatrechtliche Leistungsengelte Die geplanten Erträge von insgesamt 785 T wurden um rd. 82 T überschritten. Die Mehrerträge resultieren Wesentlichen aus höheren Miet- und Pachterträgen (+ 61 T ), sowie höheren Einnahmen aus sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (+ 94 T ). Den genannten Mehreinnahmen stehen wesentliche Mindereinnahmen bei den Erträgen aus Verkäufen in Höhe von rd. 82 T gegenüber. 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Die Überschreitung der Planansätze um 551 T betrifft u.a. Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden in Höhe von rd. 175 T. Darin enthalten ist eine Kostenerstattung gem. dem Kooperationsvertrag zum gemeinsamen Betrieb der Wärmeversorgung für das Berufsschulzentrum und das Goethe-Gymnasium (+ 125 T ). Mehreinnahmen in Höhe von rd. 213 T wurden bei Kostenerstattungen von verbundenen Unternehmen erzielt. Die Mehreinnahmen bei Erstattungen von übrigen Bereichen betrugen rd. 126 T. Darin enthalten sind Erstattungen Bereich Forst für die Holzaufnahmen und den Holzverkauf Privatwald sowie der Feuerwehr für Hilfs- und Dienstleistungen. 7. Zinsen und ähnliche Erträge Die überplanmäßige Erträge von ca. 182 T resultieren Wesentlichen aus Zinserträgen von Kreditinstituten (+ 138 T ) sowie einer höheren Gewinnausschüttung von verbundenen Unternehmen (+ 44 T ). 9. Sonstige ordentliche Erträge Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen standen Mehreinnahmen bei den Bußgeldern (+ 24 T ), den Veranlagungszinsen (+ 43 T ) und den Auflösungen von sonstigen Sonderposten (+ 38 T ) Mindereinnahmen bei den Konzessionsabgaben (- 44 T ) und bei den Säumniszuschlägen sowie Mahngebühren (- 38 T ) gegenüber. Insgesamt wurden Saldo Mehreinnahmen von rd. 23 T gegenüber dem Planansatz erzielt. 10.Ordentliche Erträge Die Summe der ordentlichen Erträge (Nrn. 1 9) übersteigt den Planansatz somit um rd. 6,2 Mio Personalaufwendungen Die Ansätze für die Personalaufwendungen wurden um 730 T unterschritten. 12. Versorgungsaufwendungen Die Versorgungsaufwendungen in Höhe von 244 T betreffen Beihilfeumlagen an den Kommunalen Versorgungsverband und überstiegen den zu geringen Planansatz Berichtsjahr um 19 T. 16

18 13.Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Dieser Bereich wurde um insgesamt 415 T unterschritten. Echte wesentliche Unterschreitungen ergaben sich be Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, Unterhalt des beweglichen Vermögens, den Lehr- und Unterrichtsmitteln, den sonstigen Aufwendungen für Verbrauchs- und Lebensmitteln sowie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Demgegenüber stehe Mehraufwendungen bei besonderen Verwaltungs- und Betriebskosten. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass diese Kostenarten auch in den jeweiligen Budgets der einzelnen Wirtschafter enthalten sind. Im Zuge des Jahresabschlusses werden daher ein Teil der eingesparten Mittel (130 T ) den Wirtschaftern als Budgetüberträge folgenden Jahr bereitgestellt. 14. Planmäßige Abschreibungen Wie bereits bei den Sonderposten erwähnt, wurde auch das Anlagevermögen Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum neu ermittelt. Für den Haushaltsplan wurden auf Basis der zum damaligen Zeitpunkt bestehen Informationen die planmäßigen Abschreibungen geschätzt und in den Haushaltsplan aufgenommen. Erst mit Beschluss der Eröffnungsbilanz Februar 2014 konnten auch die genauen planmäßigen Abschreibungen ermittelt werden. Die Abschreibungen liegen mit rd. 3,2 Mio. um 960 T über dem Ansatz. Diese Mehraufwendungen können jedoch durch die nicht veranschlagte Auflösung der Sonderposten (sh. Erläuterungen zu 2.) annähernd ausgeglichen werden. 15.Zinsen und ähnliche Aufwendungen Der Zinsaufwendungen in Höhe von 125 T entsprachen weitestgehend den Planansätzen. 16. Transferaufwendungen Dieser Bereich umfasst insbesondere Zuschüsse und Zuweisungen an Dritte sowie die Rahmen des Finanzausgleichs anfallenden Aufwendungen (Gewerbesteuerumlage, FAG-Umlage, Kreisumlage). Der größte Teil der Überschreitung bei den Transferaufwendungen von 787 T entfällt auf die Gewerbesteuerumlage, die auf Grund der überplanmäßigen Gewerbesteuereinnahmen um rd. 485 T über dem Planansatz liegt. Zu nennen sind hier noch die höheren Zuschüsse an übrige Bereiche mit insgesamt 355 T. Den größten Anteil an diesen Mehraufwendungen bilden die Zuschüsse an die kirchlichen und freien KiTa-Träger, die Ansatz zu niedrig waren. 17.Sonstige ordentliche Aufwendungen Die Unterschreitung um 248 T setzt sich aus mehreren Kostenarten zusammen. Während es bei manchen Kostenarten zu geringen Überschreitungen kam, sind 17

19 insbesondere die Minderaufwendungen für die Erstattungen an verbundene Unternehmen in Höhe von rd. 268 T zu erwähnen. Hierbei handelt es sich um Minderaufwendungen für den Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt Emmendingen an den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Emmendingen. 18.Ordentliche Aufwendungen In der Summe wurden die Planansätze der ordentlichen Aufwendungen (Nrn ) in Höhe von rd. 41,5 Mio. um insgesamt rd. 375 T überschritten. 19.Ordentliches Mit einem Überschuss von rd. 1,86 Mio. konnten die Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge ausgeglichen werden. Im Rahmen der verwendung gem. 49 Abs. 3 GemHVO wird das ordentliche der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen ses zugeführt. 24. Sonderergebnis Insbesondere durch außerordentliche Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden von rd. 690 T konnten die außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von rd. 320 T gedeckt und ein positives Sonderergebnis von rd. 380 T erwirtschaftet werden, das der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt wird. 25. Gesamtergebnis Durch das Sonderergebnis von 380 T erhöht sich auch das Gesamtergebnis auf rd. 2,24 Mio.. 18

20 2.1.2 Teilergebnisrechnung/Teilergebnishaushalt OBBUERO.10 THH Stabstelle d.büro d.oberbürgermeisters Stabstelle d.büro d.oberbürgermeisters lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge Teilergebnisrechnung Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH-Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , ,00 0 3, , , , , ,00 0 0, = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 16 - Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungsm aßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnunge n 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 0, , , , , , , , , ,

21 lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnunge n 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) Teilergebnisrechnung Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH-Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen 0, , = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen 0, , , , , ,

22 RPA.10 THH Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnunge n 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 30 = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , , , , , ,00 0 0, , ,

23 FB1.10 THH FB 1: "Service u. Sicherheit" Bürgerservice lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge , , , , , , , , , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnunge n 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , , , , , , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen 0, , = Kalkulatorisches 0, ,

24 lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen , , , ,

25 FB1.10 THH FB 1: "Service u. Sicherheit" Sicherheit lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge , , , , , , , , , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendung en 13 - Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 16 - Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungsma ßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , , , , , , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen 0, ,

26 lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedarf/ -überschuss 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen , , , , , ,

27 FB1.10 THH FB 1: "Service u. Sicherheit" Brandschutz lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge , , , , , , , , ,00 0 0, = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 16 - Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungsm aßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnung en 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , ,00 0 0, , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen SoPo 0, ,

28 lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Kalk. Zinsen 0, , = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 32 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , ,

29 FB2.10 THH FB 2: "Finanzen, Personal, Organisation Finanzen lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendun gen und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen, Darlehensrückflüsse und ähnliche Erträge 9 + Sonstige ordentliche Erträge Ergeb -nis Vorjah r Ansatz Gesch. Jahr Geschäfts-jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , , , , , , , , , , , , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendung en 12 - Versorgungsaufwend ungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Zinsen, Gewährung von Darlehen und ähnliche Aufwendungen 16 - Transferaufwendunge n (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungs maßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 19 = Ordentliches 21 = Anteiliges ordentliches 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

30 lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten 22 + Erträge aus Leistungsbeziehunge n 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnung en 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehunge n 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnung en 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 28 - Kalkulatorische Kosten Kalk. Zinsen 30 = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbed arf/-überschuss 32 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen Ergeb -nis Vorjah r Ansatz Gesch. Jahr Geschäfts-jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0 0, , ,

31 FB2.10 THH FB 2: "Finanzen, Personal, Organisation Zentrale Dienste lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendun gen und -beiträge 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge Ergeb-nis Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , , , , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendung en 12 - Versorgungsaufwend ungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 19 = Ordentliches 21 = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehunge n 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnun gen 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehunge n 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 28 - Kalkulatorische Kosten Kalk. Zinsen 30 = Kalkulatorisches 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

32 lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten 31 = Nettoressourcenbe darf/-überschuss 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen Ergeb-nis Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach , , , ,

33 FB2.10 THH FB 2: "Finanzen, Personal, Organisation Forsten lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festle-gung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendun gen und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge , , ,00 0 3, , , , , ,00 0 0, = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendung en 12 - Versorgungsaufwend ungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 19 = Ordentliches 21 = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehunge n 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehunge n 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnun gen 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

34 lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festle-gung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach Ertrags- und Aufwandsarten 28 - Kalkulatorische Kosten Kalk. Zinsen SoPo Kalk. Zinsen 30 = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbed arf/-überschuss 32 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen , , , , , , , , , , , , , ,

35 FB2.10 THH FB 2: "Finanzen, Personal, Organisation Kommunales Grundbuchwesen lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach , , , , , , , , ,00 0 0, = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnunge n 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , ,00 0 0, , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen 0, , = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 0, , , ,

36 lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach , ,

37 FB3.10 THH FB 3: "Planung u. Bau" Geschäftsstelle/Gutachterausschuss lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach , , , , , , , , ,00 0 0, = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , ,00 0 0, , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen SoPo 0, , Kalk. Zinsen 0, , = Kalkulatorisches 31 = Nettoressourcenbedar f/-überschuss 0, , , ,

38 lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten 32 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfüg-bare Mittel abzgl. nach , , , ,

39 FB3.10 THH FB 3: "Planung u. Bau" Zentraler Betriebshof lfd. Nr. Teilergebnis-rechnung Ertrags- und Aufwandsarten Vorjahr Ansatz Gesch. Jahr Vergleich Ansatz- Ergänz. Festlegung HH- Vollzug aus Verfügbare Mittel abzgl. nach Zuweisungen und Zuwendungen (nicht für Investitionen), Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendunge n und -beiträge 4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte (ohne Investitionsbeiträge) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + Sonstige ordentliche Erträge , , , , , , , , , , = Ordentliche Erträge 0, , Personalaufwendungen 0, , Versorgungsaufwendun gen 13 - Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 16 - Transferaufwendungen (u.a. Abschreibungen auf Investitionsförderungsm aßnahmen) 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliche Aufwendungen 0, , , , , , , , , , , , = Ordentliches 0, , = Anteiliges ordentliches 22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 24 = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 25 - Aufwand aus Leistungsbeziehungen 26 - Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen 27 = Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0, , , , , , , , , , , , Kalkulatorische Kosten 0, , Kalk. Zinsen 0, ,