Landeshauptstadt München. Bezirksausschuss des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen TAGESORDNUNG:

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1 1 Bezirksausschuss des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An die Mitglieder des BA 13 An die Stadträte An die Polizeiinspektion 22 An die Bezirksinspektion 13 An das Presse- und Informationsamt d. LHM Sehr geehrte Damen und Herren, Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser Privat: Plankenhofstr. 34a, München Telefon: 0173/ Geschäftsstelle: Friedenstr. 40, München Telefon: Telefax: München, hiermit lade ich Sie ein zur öffentlichen Sitzung des BA 13 Bogenhausen am Dienstag, den , um Uhr, in die Sportgaststätte Halbzeit, Englschalkinger Straße 206, Bus 154, 184, 189, Halt: Wilhelm-Dieß-Weg. Ab Uhr besteht die Möglichkeit, Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss zu richten. (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor) TAGESORDNUNG: 1 Allgemeines 1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung der Tagesordnung 1.4 Sitzungstermine Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten) 2.1 Vorstand - / Unterausschuss Planung Keine Streichung der Dorfkerne im 13. Stadtbezirk Bogenhausen von der Ensembleliste; seitens der LH München sich mit allen Mitteln gegen die Pläne des Landesamtes zur Wehr setzen; BV-Empfehlung Nr / E vom ; BA-Beschluss vom Ensembles ehemalige Dorfkerne in Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom und , Unterrichtung Änderung Flächennutzungsplan (Nr. 28); Anhörung Gde. Aschheim Hochstiftsweg 29, schlechter Zustand, Bürgerschreiben vom Friedhof Daglfing Missstände beseitigen; Antrag SPD-Fraktion Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof englschalking (westlich), Bordersenstraße (nördlich) Öffentlichkeitsbeteiligung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bplan Nr und Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bplan Nr. 85), zur Kenntnis Bauvorhaben Barlow-/Brodersenstraße, Bebauungsplan Nr. 2039; Bürgerschreiben vom

2 Ismaninger Straße 69; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, 237. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung, zur Kenntnis Neugestaltung Gelände ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne, Erschließung über die Lohnegrin- und Sentastraße; Bürgerschreiben vom Bauvorhaben Hofererweg 6, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG, Anhörung Richard-Strauss-Straße, Begrünung der Randstreifen, Bürgerschreiben vom (siehe auch TOP 2.4.3) Bauvorhaben Merzstr. 1-5, Flst. 229/0; Aufstockung eines Penthouses mit Einbau von Aufzügen, Neubau einer Tiefgarage, Fassadenmodernisierung, Anhörung Gleißenbachstr. 12, Flst. 756, 756/2; Verkauf einer städtischen Immobilie, Anh. KommR Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.3 Unterausschuss Verkehr Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße; Umgestaltung und Begrünung, Projekt-Nr.: 5350; Anhörung BauR vom Radweg Riemer Straße: Zeitplan für die Realisierung eines Geh- und Radweges zw. Bahnunterführung östlich der Landshamer Straße und der Süskindstraße; Abmarkierung eines Fahrradstreifens; BA-13-Antrags-Nr / B 03006; Antwort BauR vom Geibelstr. 11, Seite Schumannstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung KVR vom Hochstiftsweg, Zufahrt und Baustellen-Verkehr; Bürgerschreiben vom Delp- und Wehrlestraße; Verkehrsaufkommen; Einhaltung der Verkehrsregeln; Bürgerschreiben vom Verlegung der Bushaltestelle Oberföhringer Str. 24; Bürgerschreiben vom Lohengrinstr. 21, Parkplätze für Generalkonsulat der Ver.Arab.Emirate; Bürgerantrag vom , Ortstermin am Richard-Strauss-Straße, Querung auf Höhe der Lisztstraße; Bürgerschreiben vom Richard-Strauss-Straße, Zebrastreifen, Bürgerschreiben vom Isarring / Ifflandstraße, Teilsignalisierung, Ergänzung vom S-Bahnhof Daglfing, Ludwig-Brück-Straße; Errichtung einer P+R-Anlage Arabella-/ Denningerstraße, Blockierter Rad-/Fußweg, Information Baureferat vom zur Kenntnis Widmung der Gesamtstrecke der Sentastraße zu einer Ortsstraße; Beschluss des BA 13 vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Mitteilung der MdBA Verschiedenes, Termine 2.4 Unterausschuss Umwelt, Gesundheit Baumfällungen (Anhörungen) Böhmerwaldpl. 8 lt. Plan Jacobistr. 2 lt. Plan Pienzenauerstr Fichten, 1 Birke Kolbergerstr a 3 Bäume Odinstr., Fl.Nr. 319/25 lt. Plan Ortnitstr. 15 lt. Plan Brucknerstr Robinie Mauerkircherstr Bäume Cosimastr. Höhe Fürkhofstr. 1 Pappel, 1 Esche Pienzenauerstr a 1 Esche Arabellastr. 31 lt. Plan Richard-Strauss-Str Zierkirsche

3 Richard-Strauss-Str Silberweide Richard-Strauss-Str Blutpflaume Richard-Strauss-Str Mirabelle Scheinerstr. 1 1 Esche Pachmayrplatz 12 1 Schwarzkiefer Gumppenbergstr. 2 lt. Plan Hofererweg 6 lt. Plan Beuthener Str Bergkiefer Pienzenauerstr. 31a 1 Esche Baumfällungen (Unterrichtungen) Evastr Birke Lisztstr Lärchen Bürgerpark Oberföhringer Str Gefahrenbäume Elektrastr Tanne Rudliebstr Fichte Oberföhringer Str., Höhe St. Emmeram 3 Linden (zu 2.3.3/04/11) Höslstr Baumhasel Englschalkinger Str Akazie Arabellastr. 4 Gefahrenbaumanzeige Effnerstr. 85b Abweichender Ablehnungsbescheid Libauer Str Akazie Oberschlesische Str Kiefer Flemingstr Fichte Isolde-Kurz-Str Linde Richard-Strauss-Str Abweichender Ablehnungsbescheid Begrünung der Grünflächen in der Richard-Strauss-Straße und den übrigen Flächen im Stadtgebiet, Wilde Wiesen mit Wildblumen; Bürgerantrag vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.5 Unterausschuss Haushalt, Satzung Ganztagsklasse an der Fritz-Lutz-Grundschule, Bitte um Anschubfinanzierung, Gespräch mit der Rektorin Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; Antrag des BA1-Altstadt-Lehel vom ; Antrags-Nr / B 03040; Anhörung Direktorium Theater des Hölzernen Gelächters, Förderung 2011; Schreiben des Kulturreferats vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.6 Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport Böhmerwaldplatz, Türschließer an den Kinderpielplatztüren; Bürgerantrag vom Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die BA am Fritz-Lutz-Grundschule, Ganztagsklasse, Schreiben vom Spielplätze der Anwesen Elektrastraße 11, 13, 15; Sachstand vom Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; BV-Empfehlung Nr /E im 2. Stadtbezirk vom ; Anhörung des Sozialreferates vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.7 Unterausschuss Kultur, Projekte Kulturfaltplan: 4. Quartal 2011, Auslieferung Vorlauf für 1. Quartal 2012

4 2.7.2 Kultur- und Bürgerhaus, aktueller Stand Kulturtage im 13er, jährlich ab 2012 Vorlauf-Diskussion Daphne im Wahnfriedpark, Bürgerschreiben vom ; Art und Weise des weiteren Vorgehens (siehe 2.7.3/07/11) Jährliche NordOstForums-Veranstaltungen, eine Kooperation des BA mit der MVHS; Vorschläge zur Gestaltung und Durchführung Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 3 Bürgeranträge (ohne Vorberatung) - / - 4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung) siehe 2.2.1, Anhörungen (ohne Vorberatung) 5.1 Verbesserte Bürgerbeteiligung III - Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom ; Anhörung des Direktoriums vom Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches ; Antrag des BA 9 Neuhausen- Nymphenburg (08-14 / B 03267) vom München Marathon am ; Anhörung KVR vom Erledigung von Beschlüssen 6.1 Plätze im 13. Stadtbezirk beleben Herkomerplatz umgestalten; BA-13-Antrags-Nr / B vom ; Antwort Baureferat vom (zu TOP 6.2/07/11) 6.2 Erneuerung der Straßenbeläge durch Asphaltrecycling ; Reparatur der Daglfinger Straße; BA-13-Antrags-Nr / B vom , Antwort Baureferat vom (zu TOP /05/11) 6.3 Eggenfeldener Straße, LKW-Verkehrsaufkommen, Überprüfung der Verkehrsbeschilderung für LKW; Antwort KVR vom (zu TOP /07/11) 6.4 Gärtnerei Dosch, Zoppoter Str , Ostpreußenstr. 39; Ablehnung eines Antrags auf Abweichung; Antwort des OB vom (zu TOP 2.2.7/07/11) 6.5 Keine beleuchteten Werbeträger, Ausstattung bestehender bzw. künftiger Werbeträger mit Solarpanelen; BA-13-Antrags-Nr / B vom ; Antwort RAW vom (zu TOP 2.2.1/04/11) 6.6 Neubaustrecke Tram St. Emmeram; Haltestelle Englschalkinger Straße, Schulwegsicherheit; Antwort der SWM vom (zu TOP /08/11) 6.7 Installation zusätzlicher Fahrradständer an der Ecke Montgelas-, Mauerkircherstraße; BA-13-Antrags-Nr / B vom ; Antwort BauR vom (zu TOP /05/11) 6.8 Bau einer Parkbucht für die Einrichtung einer Kurzparkzone (1. Std.) von sechs Parkplatzmöglichkeiten im Baumgraben in der Stuntzstraße Nordseite - gegenüber Nr. 2; vor Ärztehaus, BA-13-Antrags-Nr / B (zu TOP 2.3.3/ 02-03/11) 7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung) 7.1 Direktorium Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps; BA-Antrag Nr / B des BA 15 Trudering-Riem Protokoll des 11. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der BA's vom Baureferat * Öffentliche Grünfläche Johanneskirchen zw. Isabella-Braun-Weg und Johanneskirchner Straße; Neubau der Grünanlage, Ausführungsgenehmigung; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Errichtung eines hausess für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 4 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen am Schimmelweg; Projektauftrag und -genehmigung. 4

5 5 7.3 Referat für Gesundheit und Umwelt - / Kommunalreferat Grundstückskauf Flst. 534/31 Gemarkung Daglfing für Errichtung einer Kinderkrippe * Öffentliche WC-Anlagen Strategiekonzept; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Kreisverwaltungsreferat Hornsteinstraße, Beschilderung Radverkehrsführung Wehrlestraße, einrichtung eines Fußgängerüberweges Veranstaltungskalender Park/ Reitanlagen Zamilastraße Südseite, Ausdehnung des bestehenden absoluten Halbverbotes in westlicher Richtung bis zur Hultschiner Straße Gaststätte (unveränd. Fortführung): G.E.T. Genießen, Essen, Trinken, Ismaninger Str Gaststätte (unveränd. Fortführung): Vereinswirtschaft Rot-Weiß Oberföhring, Johanneskirchner Str Kulturreferat - / Referat für Stadtplanung und Bauordnung * Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit vom : Effnerstr. 64; Rosenkavalierpl. 18; Vollmannstr. 59; Böhmerwaldpl. 8; Rontgenstr. 15; Marienburger Str. 60a; Oberschlesische Str. 54; Denninger Str. 132; Menzelstr. 2; Cosimastr. 135; Freischützstr. 42; Jurastr. 62; Ortnitstr. 15; Truderinger Str. 2; Jacobistr. 17; Truderinger Str. 2; Arabellastr. 17; Bürgerstr. 18; Merzstr. 1; Krenklstr. 5a; Schimmelweg ; Hofererweg 6; Asgardstr. 22; Plankenhofstr. 34a; Gumppenbergstr. 2; Flemingstr. 113; Adalbert-Stifter-Str. 21; Lützenkirchenstr. 7; Cuvilliesstr. 14a; Möhlstr. 16; Englschalkinger Str. 77; Prinzregentenpl * Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit vom : Aaröstr. 22; Im Moosgrund 50; Vollmannstr. 47; Hoyerweg 30; Denninger Str. 189; Friedrich-Herschel-Str. 13; Oberföhringer Str * Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit vom : Im Moosgrund 50; Ludwig-Brück-Str. 3; Arabellastr. 31; Johanneskirchner Str. 16; Hagelstangestr. 18; Möhlstr. 28; Franz-Wolter-Str. 42; Hornsteinstr. 16; Hofererweg Erwerbstätigenprognose für die LH München und die Landkreise der Planungsregion 14, Untersuchung der empirica AG; Bekanntgabe in der Stadtplanungsausschusssitzung vom * Beabsichtige Überplanung des Bereichs Törringstraße (südlich), Ismaninger Straße (westlich), Händelstraße (nördlich; Grundstücke Fl.Nr. 137 und 137/4 ehemaliges Togal-Werk; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom Referat für Bildung und Sport 7.8.1* Kindertageseinrichtung Lohengrinstr. 20a; Anerkennung von 50 Plätzen für 3-Jährige bis zur Einschulung Kinderhaus Röntgenstraße 15; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsvinanzierung (Art. 27 BayKiBiG); Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Haus für Kinder an der Dorfstraße 47, Gemeinde Ismaning; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom

6 7.8.4 Kindertageseinrichtung Maria-Theresia-Str. 35; Anerkennung von 68 Plätzen für 3-Jährige bis zur Einschulung und 75 Plätzen für Schulkinder 7.9 Sozialreferat * Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Hornsteinstr. 16 vorher 218 m² bzw. 1 WE, geplant 997 m² bzw. 5 WE 7.10 Personal- und Organisationsreferat - / Stadtkämmerei - / Referat für Arbeit und Wirtschaft - / MVG - / sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe) Mehrspartenprojekt Cosimastraße Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Keplerstraße Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Possartstraße Stromprojekt Lützenkirchenstraße Stromprojekt Neubaustrecke Trambahn St. Emmeram, 2. Teilabschnitt Englschalkinger Straße 7.15 Sonstige (Bahn AG, Post) - / - 8 Berichte 8.1 Berichte der BA-Beauftragten 8.2 Bericht der Polizei 9 Sonstiges 9.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen 9.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden 9.3 Mitteilungen der MdBA 9.4 Termine 10 Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Einladung zum nichtöffentlichen Teil 6 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag des BA 13 Bogenhausen Angelika Pilz-Strasser Vorsitzende des BA 13 Bogenhausen