Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

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1 Andreas Mathes Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten EinflnanzwissenschaftlicherA nsatz Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Übersichtenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis V VII XIII XXI 0 Einleitung Problemstellung Methodik Aufbau der Arbeit 8 1 Ökonomische Theorie des Föderalismus Einleitung Untersuchungsgegenstand der ökonomischen Theorie des Föderalismus Theoretische Grundlagen, Begriffe und Prinzipien Föderalismuskonzepte zwischen MONTESQUIEU und MADISON Trennsystem, Verbundsystem und Mischsystem Kompetenzdifferenzierungen Vom Staat wahrgenommene Aufgaben Definition des Begriffs öffentliches Gut" Definition des Begriffs meritorisches Gut" Staatliche Aufgaben in einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem Erweiterung der MusGRAVEschen Funktionen staatlicher Tätigkeit Erweiterung des ökonomischen" Kostenbegriffs Erweiterung der MUSGRAVEschen Trias Teilprinzipien des föderalen Referenzsystems Kongruenzprinzip Korrespondenzprinzip Prinzip horizontaler Gewaltenteilung Prinzip vertikaler Gewaltenteilung Fusionsprinzip Prinzip optimaler Kompetenzausstattung (oder Kompetenznutzung) Subsidiaritätsprinzip Prinzip der Kompetenzdifferenzierung I: Voll- versus Teilkompetenzen Prinzip der Kompetenzdifferenzierung II: A usschließliche oder konkurrierende Kompetenzen Prinzip der optimalen Zuweisung der Steuern Prinzip der gerechten Lastenverteilung 55 Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten VII

3 Prinzip des Finanzausgleichs im engeren Sinne Fazit: Föderales Referenzsystem und Neugliederung des Bundesgebiets 60 2 Föderalismus in Deutschland und Neugliederung des Bundesgebiets Geschichtlicher Überblick über die Ländergliederungen Deutschlands Entwicklung bis zur Weimarer Republik Verfassungsrecht der Weimarer Republik Entwicklung der Ländergliederung in der Weimarer Republik Neugliederungsbemühungen in der Weimarer Republik Länder der Bundesrepublik bis Entwicklung in der DDR Wiedervereinigung Gescheiterte Fusion von Berlin und Brandenburg Föderales System der Bundesrepublik Deutschland Funktionale A ufgabenzuordnung und A ufgabenverflechtung Entwicklung der Aufgabenverflechtung Aspekte des Finanzausgleichs i. w. S JJmverteilungsstufen des Finanzausgleichs i. w. S Steuerertragshoheit Umsatzsteuer und Länderfinanzausgleich i. e. S Länderfinanzausgleich i. e. S.: Hafenlasten Länderfinanzausgleich i. e. S.: Einwohnergewichtung der Stadtstaaten zum Ausgleich der Ländersteuern ( 9 Abs. 2 FAG) Iiänderfinanzausgleich i. e. S.: Einwohnergewichtung zum Ausgleich der Gemeindesteuern ( 9*Abs. 3 FAG) Bundesergänzungszuweisungen Gründe für eine Neugliederung des Bundesgebiets Zentralisierung schadet dem deutschen Föderalismus Wettbewerbsnachteile Kleinheit als Problem Eigenstaatlichkeit von Städten als Problem Von Landesgrenzen zerschnittene Ballungs- und Wirtschaftsräume Vermeidung externer Effekte Europäische Integration und die Rolle der Bundesländer Stärkung der Länderebene im bundesdeutschen Föderalismus durch Neugliederung des Bundesgebiets Hemmnisse und Alternativen einer Neugliederung Föderale Finanzbeziehungen als Neugliederungshemmnis Länderschulden als Neugliederungshemmnis Stimmenverteilung im Bundesrat als Neugliederungshemmnis Politische Zustimmung zu Neugliederungsvorhaben 176 VIII Andreas Mathes

4 2.4.5 Sind Fusionen vorteilhafter als kleinräumigere Neugliederungen? Zusammenlegung von Ost- und Westlandesteilen Alternativen zur Neugliederung Fazit: Notwendigkeit und Ziele einer Neugliederung des Bundesgebiets Rechtlicher Rahmen einer Neugliederung des Bundesgebiets und seine Operationalisierung Einleitung Überblick über die verfassungsrechtlichen Grundlagen einer Neugliederung des Bundesgebiets Art. 18 der Weimarer Reichsverfassung Art. 20 Abs. 1 GG Art. 23 GG a. F Art. 72 GG Art. 79 Abs. 3 GG Art. 106 Abs. 3 Satz 4 Nr. 2 GG Art. 118 und 118 a GG Art. 29 GG im Überblick Änderungen des Neugliederungsartikels Vorgaben für eine Neugliederung des Bundesgebiets Bewertung Richtbegriffe des Art. 29 Abs. 1 GG Vergleich der Richtbegriffe alter und neuer Fassung Größe^und Leistungsfähigkeit Vermögen, die obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen zu können Landsmannschaftliche Verbundenheit, geschichtliche und kulturelle Zusammenhänge Wirtschaftliche Zweckmäßigkeit Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung Operationalisierung der Richtbegriffe Größe und Leistungsfähigkeit, wirksame Aufgabenerfüllung Wirtschaftliche Verflechtungen Arbeitsmarktregionen Raumordnungsregionen Siedlungsstrukturelle Regions- und Kreistypen Verdichtungsräume und Zentrale Orte Stadtregionen Ergebnis: Berücksichtigung wirtschaftlicher Verflechtungen in der Simulation von Neugliederungen Geschichtlich-gefühlsbetonte Verflechtungen 246 Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten IX

5 3.6 Fazit: Rechtlicher Rahmen einer Neugliederung und seine Operationalisierung Grundlagen der empirischen Analyse Erhebung und Anpassung der Daten Datenstruktur der Simulation des Länderfinanzausgleichs Vergleich der Simulationsdaten mit den Daten des Bundesfinanzministeriums Überblick Vergleich der Daten im Einzelnen Zu den natürlichen Einwohnerzahlen Zu den gewichteten Einwohnerzahlen zum Ausgleich der Gemeindesteuern Zu den Steuern der Länder im LFA" Zu den Steuern der Gemeinden im LFA" Zur Finanzkraftmesszahl" Referenzwerte: Simulation des Finanzausgleichs bei derzeitiger Länderstruktur Referenzwerte:"Finanzausgleichsvolumen in der Simulation Referenzwerte: Stellung der Länder in der Simulation Referenzszenario Referenzszenario II Zum Stadtstaat Bremen Empirische Analyse Untersuchungsschritte Neugliederung unter Beibehaltung von sechzehn Bundesländern Neugliederung unter Anpassung der kleinen Bundesländer Neugliederungsvarianten für Gesamtdeutschland: Überblick und Bewertung Überblick über die Neugliederungsdiskussion Überblick über Varianten zur Neugliederung des gesamten Bundesgebiets Bewertung ausgewählter Varianten zur Neugliederung des gesamten Bundesgebiets Eigene Neugliederungsvarianten Neugliederungsvariante Bremen vergrößert um Westniedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg aufgelöst" Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante für Gesamtdeutschland (Sechsländerlösung) Fortentwicklung von Neugliederungsvarianten in vier Schritten Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante für Gesamtdeutschland: Schritte 1 und Andreas Mathes

6 Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante für Gesamtdeutschland: Schritt Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante für Gesamtdeutschland: Schritt Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante mit zwölf Ländern Fortentwicklung der besten Neugliederungsvariante mit sechzehn Ländern Fazit: Erkenntnisse aus den Simulationsergebnissen für die Neugliederung des Bundesgebiets Abschließende Beurteilung und Schlussbemerkungen 377 Literaturverzeichnis 389 Verfassungen, Verträge, Gesetze und Verordnungen 445 Reichsverfassungen 445 Grundgesetz, DDR-Verfassung, Einigungsvertrag 445 Neugliederungsgesetze, Ländergesetze der DDR 446 Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (FAG), Inanspruchnahmegesetz, Maßstäbegesetz, Solidarpaktgesetze 447 Europäische Union, Gesetze und Vereinbarungen über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Zusammenhang mit der europäischen Integration 450 Gemeindefinanzreformgesetz (GFRG) 451 Zerlegungsgesetz 452 Weitere Gesetze "..' 452 Finanzamts Zuständigkeitsverordnungen 453 Bezirk und Sitz der Hauptzollämter 458 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) 459 Anhang: Finanzausgleichsgesetz Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten XI