Zielsetzung und Umfang europäischer Bildungskooperationen

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Willi Brase, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/12894 Zielsetzung und Umfang europäischer Bildungskooperationen Vorbemerkung der Fragesteller DieJugendarbeitslosigkeithatdurchdieWirtschafts-undFinanzkriseinverschiedeneneuropäischenLändernkatastrophaleAusmaßeangenommen.So sindu.a.ingriechenlandundspanienweitmehrals50prozentderjungen MenschenohneArbeitbzw.ohneAusbildung.DeutschlandstehtmiteinerJugendarbeitslosenquotevon8Prozentvergleichsweisegutda.Ursachedafürist auchdasdeutscheberufsbildungssystem,daseinengroßenbeitragzursicherungdesfachkräftebedarfsundsomitletztendlichzurwettbewerbsfähigkeit und Stabilität der deutsche Wirtschaft leistet. BesondersdievonderKrisebetroffenenLändersindaufdasdeutscheBerufsbildungssystemaufmerksamgewordenundüberlegen,inwieweitsiediesesals VorbildzurVerbesserungderSituationaufdemAusbildungs-undArbeitsmarktnutzenkönnen.DiedeutscheBerufsbildunghatsichmehrundmehrzu einem Exportschlager entwickelt. ImRahmendereuropäischenZusammenarbeitistdasBundesministeriumfür BildungundForschungzurVerbesserungderJugendbeschäftigungundZusammenarbeitimBereichBerufsausbildunginEuropaverschiedeneKooperationeneingegangen.Zunennensindhieru.a.dieVereinbarungzwischen DeutschlandundItalienunterBeteiligungdesBundesministeriumsfürArbeit undsozialesam12.november2012sowiedievereinbarungzwischen DeutschlandundSpanienam12.Juli2012.ImDezember2012hatDeutschlandmitdensechs EU-LändernSpanien,Griechenland,Portugal,Italien,der SlowakeiundLettlandunterBeteiligungderEuropäischenKommissioneine BildungskooperationzueinereuropäischenAusbildungsallianzunterzeichnet. VereinbartesZielistes,dassbis202080ProzentallerjungenMenscheninder EUeinerBeschäftigungnachgehensollen.ZurBewältigungdieserAufgabe wirddasbundesbildungsministeriumbeimbundesinstitutfürberufsbildung (BiBB)eineZentralstellefürinternationaleBerufsbildungskooperationeinrichten.Ab2014sollenzurFinanzierungdasneueEU-Bildungsprogramm Erasmus für alle und der neue Europäische Sozialfonds beitragen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 4.April 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.SollvordemHintergrundeinergewünschtenVerstärkungderMobilität vonauszubildendendererwerbvondazunötigenfremdsprachenverpflichtend in die Lehrpläne der Berufsschulen aufgenommen werden? Wennnein,aufwelchersprachlichenBasissolleinAustauscherfolgreich verlaufen? DieAusgestaltungderLehrplänederBerufsschulenfälltnichtindieZuständigkeitdesBundes.Da jenachaustauschland unterschiedlichefremdsprachenkenntnissebenötigtwerden,kanndiebundesregierungauchnichtbeurteilen,obesmöglichist,dieseimrahmendesberufsschulunterrichtsbedarfsgerecht zu vermitteln. Fremdsprachenkenntnissesindu.a.wichtigfüreffizientesLernen,interkulturelleKommunikationundeinbesseresVerständnisderKulturdesGastlandes. DieTeilnehmenden,aberauchEntsende-undAufnahmeeinrichtungensindgehalten, auf eine geeignete sprachliche Vorbereitung besonderen Wert zu legen. DieEmpfehlungdesEuropäischenParlamentsundRatesvom18.Dezember 2006zuQualitätsaspektentransnationalerMobilitätinderallgemeinenundberuflichenBildung (EuropäischeQualitätschartafürMobilität)siehtfolgende zwei Punkte für Mobilitätsprojekte vor: FeststellungderFremdsprachenkenntnissevorderAbreiseunddasAngebot, KurseinderSprachedesGastlandesund/oderinderUnterrichtssprache,sofern diese eine andere als die Landessprache ist, zu besuchen; sprachliche Unterstützung und Beratung im Gastland. ImProgrammLEONARDODAVINCIverpflichtensichdieentsendenden EinrichtungenbeispielsweiseineinerQualitätserklärung,dieTeilnehmer/-inneninZusammenarbeitmitdenPartnereinrichtungen insbesonderedurcheine (aufihreberuflichenvoraussetzungenabgestimmte)bedarfsorientiertesprachliche (undkulturelle)vorbereitung aufdasalltags-undberufslebendesgastlandes vorzubereiten. ImRahmendesSonderprogrammsdesBundesministeriumfürArbeitundSoziales (BMAS)zur FörderungderberuflichenMobilitätvonausbildungsinteressiertenJugendlichenundarbeitslosenjungenFachkräftenausEuropa (MobiPro-EU)isteinwesentlicherFörderbausteindieVermittlungderdeutschenSprache.DieskannsowohlschoninVorbereitungaufdiebetriebliche AusbildungsowiediequalifizierteBeschäftigungbiszuzweiMonateimHerkunftslandstattfinden,alsauchpraktikums-,ausbildungs-undberufsbegleitend in Deutschland. 2.InwelcherWeisesollderdeutscheAusbildungsmarktvonderAusbildungsallianz profitieren? DieAusbildungsallianzhatdieEtablierungdualerBerufsausbildungselemente inweitereneu-mitgliedstaatenimfokus.eineannäherungderberuflichen AusbildungssystemekanndieMobilitätzwischendenMitgliedstaatenvor, während und nach einer Berufsausbildung erhöhen. GrundsätzlichkanndieAusbildungsallianzsomitdazubeitragen,dieMobilität aufdemeuropäischenarbeitsmarktzuerhöhen.davonprofitiertauchderdeutsche Ausbildungsmarkt.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WievieledeutscheAuszubildendensollenandenanvisierten30000Austauschmaßnahmen teilnehmen? DieinderPressemitteilungdesBundesministeriumsfürBildungundForschung (BMBF)155/2012 SchavanstarteteuropaweiteAusbildungsallianz genanntezahlvon30000austauschmaßnahmen (Praktika,Ausbildungsphasen)beziehtsichaufsog.Incomings,alsoaufJugendlicheundArbeitnehmer, diezurausbildungundbeschäftigungnachdeutschlandkommen.diealsaustauschmaßnahmenbezeichnetenpraktikaundausbildungsphasensetzennicht zwingend eine Gegenseitigkeit voraus. 4.NachwelchemLänderschlüsselwerdendie30000Austauschmaßnahmen verteilt? EinenfestenLänderschlüsselfürAustauschmaßnahmengibtesnicht.DieregionaleVerteilungistnachdemEntsendeprinzipvielmehrabhängigvonder NachfrageineinemPartnerland.DieInitiierungvonneuenMobilitätskooperationsprojektendesEU-BerufsbildungsprogrammssolldurchKontaktseminare dermitderdurchführungbetrautennationalenagenturimbundesinstitutfür Berufsbildung (NA-BIBB) initiiert und erleichtert werden. DasSonderprogrammMobiPro-EUdesBMASzurFörderungderberuflichen MobilitätistoffenfüralleinteressiertenförderberechtigtenjungenBürgerinnen undbürgerausdereu.vorrangigwerdendamitallerdingsdieländerinder EUfokussiert,diebesondersschwervonderKrisebetroffensindundeinehohe Jugendarbeitslosigkeit haben. 5.WoundnachwelchenKriteriensollendie30regionalenAusbildungsnetzwerke unter deutscher Beteiligung geschaffen werden? Die30regionalenAusbildungsnetzwerkesolleninengerAbstimmungmitdem jeweiligenpartnerlandindensechsteilnehmendenländernderministerkonferenzvondezember2012inberlin (Portugal,Spanien,Italien,Griechenland, SlowakeiundLettland)geschaffenwerden.DasBundesinstitutfürBerufsbildung (BIBB)unddiezukünftigeZentralstelleimBIBBerarbeitenländerspezifischeKriterienzurAuswahlvonAusbildungsnetzwerkenwiez.B.dieerfolgreicheUmsetzungkooperativerAusbildungsformenuntermöglichstbreiter BeteiligungverschiedenerAkteure,Modellhaftigkeit,NachhaltigkeitundÜbertragbarkeit der Netzwerke. 6.WarumsindnichtweitereLänderanderimDezember2012geschlossenen Ausbildungsallianz beteiligt? ZuderMinisterkonferenzimDezember2012sindzunächstdiesechsEU-LänderPortugal,Spanien,Italien,Griechenland,SlowakeiundLettlandeingeladen worden,diebereitsvorderkonferenzihrinteresseaneinerkooperationmit dembmbfgeäußerthaben.alleeu-mitgliedstaatenhabendarüberhinausdie Möglichkeit,sichkünftigüberdievomCedefopadministriertePeer-Learning- PlattformderEUanderverstärktenKooperationinderBerufsbildungzubeteiligen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.InwelcherFormundinwelchenZeitabständenwirdderDeutscheBundestag über die Ausbildungskooperation informiert? DieBundesregierungunterrichtetdenfederführendenAusschussfürBildung, ForschungundTechnikfolgenabschätzunggernjederzeitaufWunschüberden FortschrittundanlassbezogenunaufgefordertüberbesondereMeilensteinein der Kooperation. 8.WasgenauistunterdensechspolitischenBeratungsprojektenzuverstehen? BeidenBeratungsprojektenhandeltessichumeinenbildungspolitischenDialogzukonkretenReformanstrengungenimPartnerland.DieschrittweisesystemischeVerankerungderpraxisorientiertenBerufsbildungzurBegleitungder ReformbestrebungeninjedemPartnerlandstehtimFokusderBeratung.Die konkreten Teilaspekte sind dabei je nach Partnerland sehr verschieden. 9. Wann und wo werden die politischen Beratungsprojekte stattfinden? EinzelheitenauchzuZeitpunktundOrtwerdeninAbstimmungmitdenjeweiligen Partnerländern in den bilateralen ministeriellen Arbeitsgruppen definiert. 10.WerwirdMitgliedimdeutschenBeratungs-Expertenpool,undbiswann und durch wen werden die Mitglieder berufen? DieMitgliederimdeutschenBeratungsexpertenpoolwerdendurchdasfederführendeBMBFnachAbstimmunginKürzebenanntwerden.Eshandeltsich dabeiumkeineförmlicheberufung.allewesentlichenakteuredesberufsbildungssystems,insbesondereauchdiewirtschaftunddiesozialpartner,sollten repräsentiert sein. 11. Sind die Gewerkschaften an der Ausbildungsallianz beteiligt? Wenn ja, welche und in welcher Form, und wenn nein, warum nicht? DieGewerkschaftensindüberdenDeutschenGewerkschaftsbund (DGB)an derausbildungsallianzbeteiligt.dasbmbfförderteineeuropäischekonferenzdesdgbmitgewerkschaftsvertreternausdensechspartnerländern,diean derministerkonferenzdesbmbfimdezember2012teilgenommenhaben. HieraussollensichInitiativenfürweitereMaßnahmenderGewerkschaftenzur UnterstützungderAusbildungsallianzentwickeln.DerDGBwirdzuallenSitzungenvonbilateralenArbeitsgruppenmitdenPartnerländerneingeladen.Die BeteiligungderGewerkschaftenindenjeweiligenPartnerländernliegeninder Verantwortung der Regierungen der Partnerländer.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ MitwievielenMitarbeiternundmitwelchemBudgetwirddiezukünftige ZentralstellefürinternationaleBerufsbildungskooperationbeimBiBB ausgestattet? ZusätzlichzudembereitsininternationalenBerufsbildungskooperationendes BMBFaktivenPersonalimBIBBsindzumAufbauderZentralstellezehn Stellenab2013eingerichtetworden.FürdasJahr2014sollenweitereStellen fürdiezentralstellebeantragtwerden.dervollständigeausbausollimjahr 2015abgeschlossensein.AlsProgrammmittelstelltdasBMBFderZentralstellein2013und2014jeweils1,5Mio.EurozurVerfügung.DieProgrammmittel sollen ab 2015 über den Stammhaushalt des BIBB verstetigt werden. 13.WieweitsinddiePlanungenfürdasBildungsprogramm Erasmusfür alle gediehen? DieEuropäischeKommissionhatimNovember2011denVorschlagfürein neuesbildungs-,jugendundsportprogramm Erasmusfüralle (2014bis2020) vorgelegt.derbildungsministerrathatdiesbezüglichimmai2012einen Beschlussübereine teilweiseallgemeineausrichtung ( partialgeneral approach )verabschiedet,dereineeinigungininhaltlichenfragen vorbehaltlichderbudgetärenausstattung,dieimrahmenderverhandlungenzummehrjährigenfinanzrahmen (MFR)verhandeltwird beinhaltet.derausschussdes EuropäischenParlamentshatseineStellungnahmeimNovember2012abgegeben.SeitFebruar2013findenGesprächezwischenBildungsministerrat,EuropäischemParlamentundderKommission (informellertrilog)statt,inwelchen eineeinigungüberdaskünftigeprogrammherbeigeführtwerdensoll.die Bundesregierunggehtdavonaus,dassesgelingenwird,denTrilogzügigzum Abschlusszubringen,sobalddasfürdasProgrammzurVerfügungstehende Budget im Rahmen der Verhandlungen zum MFR festgelegt ist. 14.StimmtdieBundesregierungderKritikdesDeutschenAkademischen Austauschdienstes (Pressemitteilungvom3.Juli2012 Zusammenhalt EuropasdurchBildungstärken )unddesbundesinstitutsfürberufsbildung (Pressemitteilungvom21.März2012 BiBB-HauptausschussfordertÄnderungenamgeplantenneuenEU-BildungsprogrammErasmus füralle )andemvomeu-bildungskommissariatgeplantenbildungsprogramm Erasmusfüralle zu,diedenerhaltderbisherigengliederungsstruktur des Programms fordern? Inwieweit ist oder wird die Bundesregierung diesbezüglich tätig werden? DerKommissionsvorschlagfürdasneueEU-Bildungsprogramm Erasmus füralle siehtvor,diebishersektorspezifischestruktur (COMENIUS, LEONARDODAVINCI,ERASMUS,GRUNDTVIG,Jugend)zugunsten einesprimärmaßnahmenorientiertenansatzesaufzugeben.gleichzeitiglehnt diekommissionverpflichtendemindestbudgetsfürdieeinzelnensektorenab. DerDeutscheAkademischeAustauschdienst (DAAD)unddasBIBBhaben sichgegendieseaktionsorientiertestrukturausgesprochenundtretenfürklare Sichtbarkeit und angemessene Finanzierung der Sektoren ein. DieBundesregierungistindenVerhandlungenerfolgreichfüreinestärkere Zielgruppenorientierung,SichtbarkeitundRelevanzderBildungssektoren (Schule,Berufsschule,Hochschule,Erwachsenenbildung)unddesJugendbereichseingetreten.DieseForderungenkonkretisiertensichimBeschlussdes Bildungsministerratesübereine teilweiseallgemeineausrichtung,inwelchemgetrennteprogrammatischekapitelfürbildungundjugend,diefest-

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode schreibungvonmindestbudgetsfürdiebildungssektorensowieeineigenes BudgetfürJugendvorgesehensind.DieBundesregierungistzuversichtlich, dasssichdiesepunkteauchindenderzeitigenverhandlungenzwischen Bildungsministerrat,EuropäischenParlamentundKommissiondurchsetzen werden. 15. Wird die Ausbildungsallianz begleitend evaluiert? EineEvaluierungderAusbildungsallianzistvorgesehen.Dabeisollinsbesondereauchder RundeTisch alleraninternationalenberufsbildungskooperationenbeteiligtenressorts,durchführungsorganisationen,vertreterderbundesländer und Sozialpartner eingebunden werden. 16.WerdengezielteFörderungenfürjungeFrauenimRahmenderKooperation ins Auge gefasst, und wenn ja, welche? DasPrinzipdesGenderMainstreamingistaufdeutscherSeiteauchinderinternationalenBerufsbildungskooperation,wieinallenanderenpolitischenund thematischenhandlungsfeldernetabliert.eswirdseitensderbundesregierung daherbesondersdaraufgeachtet,dassinberufsfeldern,indenenfrauenunterrepräsentiert sind, diese gezielt angesprochen und gefördert werden. 17.WelcheSpitzenorganisationenderWirtschaftundderKammernhaben nachkenntnisderbundesregierungmitwelchenpartnerverbändeninden beteiligtenländernkooperationsverträgezumtransferdeutscherausbildungsprinzipien abgeschlossen? InwelcherFormwerdenderDeutscheGewerkschaftsbund (DGB)und die Gewerkschaften bei diesem Prozess miteinbezogen? DerDeutscheIndustrie-undHandeslskammertag (DIHK)hatmitseinenPartnerorganisationenConsejodeCameras (Spanien)undUnioncamere (Italien) entsprechendekooperationsvereinbarungengetroffen,wobeinebendemdihk unddenindustrie-undhandeslskammerndenauslandhandelskammerninden genannten Ländern eine besondere Rolle zukommt. EsgibtdarüberhinausgehendweitereFormenderZusammenarbeitderSpitzenorganisationenderWirtschaftundderKammernmitentsprechendenOrganisationenindenbeteiligtenPartnerländern.WeitereförmlicheKooperationsverträgezumTransferdeutscherAusbildungsprinzipienbestehennachKenntnis der Bundesregierung nicht. ZuderFormderEinbeziehungdesDGBundderGewerkschaftenbeidem AbschlussvonVereinbarungenzwischenKammerorganisationenliegender Bundesregierung keine Informationen vor.

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