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1 Revision KSeite Vorwort... Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... 1 Einleitung... 1 V XIII 2 Corporate Governance in Familienunternehmen... 3 I. Entwicklung und Definition des Begriffs Corporate Governance 4 II. Der Begriff des Familienunternehmens... 5 III. Abgrenzung des Familienunternehmens zur Publikumsgesellschaft Eignerstruktur Unterschiede in der Binnenstruktur Unterschiede hinsichtlich des Kapitalmarktzugangs Unterschiede in der Interessenkonstellation... 8 IV. Typologie des Familienunternehmens Typus Einzelunternehmer Typus (Stammes-)Familienunternehmen Typus fremdgeführtes Familienunternehmen V. Schlussfolgerungen für Familienunternehmen Notwendigkeit einer guten Corporate Governance Governance Kodex für Familienunternehmen Notwendigkeit einer Zielvereinbarung in Familienunternehmen Übertragbarkeit der Grundsätze des Corporate Governance Kodex auf Familienunternehmen Rolle von Aufsichtsorganen in Familienunternehmen Typologie und Begriffsbestimmung I. Pflichtaufsichtsräte Aktiengesellschaften GmbH GmbH & Co. KG II. Freiwillige Aufsichtsräte und fakultative Beiräte Freiwillige Aufsichtsräte Fakultative Beiräte Motive und Funktionen von Aufsichtsorganen/Beiräten in Familienunternehmen I. Stärken und Schwächen von Familienunternehmen als Ausgangssituation II. Motive für die Einrichtung von Beiräten in Familienunternehmen Kontinuitätssicherung in der Unternehmensnachfolge Moderation zwischen verschiedenen Gesellschaftern bzw. unterschiedlichen Familienstämmen Beratung und Überwachung bzw. Kontrolle der Geschäftsführung Koordination auseinanderstrebender Gesellschafterinteressen Wunsch außenstehender Dritter Umstrukturierung und Neuausrichtung des Unternehmens Sonstige Gründe III. Vorbehalte gegen Beiräte in Familienunternehmen in der Praxis. 30 IV. Mögliche Funktionen eines Beirats im Familienunternehmen Beirat als Berater Beirat als Streitschlichter Beirat als Moderator im Nachfolgeprozess Beirat als Überwachungs- und Kontrollorgan Beirat als Repräsentationsorgan Beirat mit Sonderaufgaben VII

2 KSeite V. Mögliche Vorgehensweise bei der Implementierung eines Beirats Situationsanalyse Entwicklung eines Aufgabenkatalogs Entwicklung des konkreten Beiratsmodells Gestaltungsmöglichkeiten bei der Einrichtung von Aufsichtsorganen/Beiräten I. Rechtliche Grundlagen der Arbeit von Pflichtaufsichtsräten Aktiengesellschaften GmbH GmbH & Co. KG Auswirkungen der letzten Aktienrechts-Novellen (insbesondere TransPuG und UMAG) und des Corporate Governance Kodex II. Rechtliche Grundlagen der Beiratstätigkeit Beirat auf obligatorischer (schuldrechtlicher) Grundlage Beirat auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage a) Errichtung des Beirats mit Gründung der Gesellschaft b) Nachträgliche Errichtung eines Beirats c) Besonderheiten bei der GmbH & Co. KG Konkurrierende oder verdrängende Zuständigkeiten eines Beirats Grenzen der Kompetenzverlagerung auf den freiwilligen Beirat in GmbH und Personengesellschaften a) Gestaltungsfreiheit und Satzungsautonomie als Grundlage für die Kompetenzverlagerung auf den Beirat b) Zuständigkeitsverlagerungen zu Lasten der Geschäftsführung aa) Grenzen bei der GmbH bb) Grenzen bei den Personengesellschaften c) Zuständigkeitsverlagerungen zu Lasten der Gesellschafterversammlung aa) Grenzen bei der GmbH bb) Grenzen bei den Personengesellschaften Kompetenzen und Aufgaben eines Beirats und Aufsichtsorgans I. Kompetenzen und Aufgaben von Pflichtaufsichtsräten Aktiengesellschaften GmbH GmbH & Co. KG II. Kompetenzen und Aufgaben freiwillig eingerichteter Beiräte Situationsanalyse als Ausgangspunkt Traditionelle Kompetenzkataloge Anforderungen an die moderne Kompetenzordnung eines freiwilligen Beirates a) Mitwirkung bei der Unternehmensplanung b) Modernisierung traditioneller Zustimmungskataloge c) Personalkompetenz d) Berichtspflichten und Informationsrechte III. Besondere Pflichten von Aufsichtsrats-/Beiratsmitgliedern Sorgfaltspflichten Treuepflicht und Verpflichtung auf das Unternehmensinteresse Verschwiegenheitspflicht Weisungsgebundenheit Rolle von Aufsichtsorganen/Beiräten im Nachfolgeprozess I. Unternehmensnachfolge im Familienunternehmen Überblick.. 82 II. Mögliche Aufgaben eines Aufsichtsorgans/Beirats III. Gestaltungsmöglichkeiten Installation eines Aufsichtsorgans/Beirats während der aktiven Tätigkeit des Seniors Einrichtung eines Aufsichtsorgans/Beirats mit Ausscheiden des Seniors aus der Geschäftsführung VIII

3 K Seite 3. Einrichtung eines schlafenden Aufsichtsorgans/Beirats Testamentarische Anordnung eines Aufsichtsorgans/Beirats auf den Todesfall IV. Absicherung des Aufsichtsorgans/Beirats gegen widerstrebende Erben Sicherung der Kapital- und Liquiditätsbasis des Familienunternehmens I. Trennung zwischen Privat- und Betriebsvermögen II. Mitwirkung des Aufsichtsorgans/Beirats in der Unternehmensplanung III. Mitwirkung des Aufsichtsorgans/Beirats bei der Feststellung des Jahresabschlusses, der Gewinnverwendung und den Entnahmen Gesetzliche Regelungen zur Gewinnverwendung und Entnahme Empfehlenswerte Regelungen zur Gewinnverwendung und Entnahme im Gesellschaftsvertrag Entnahmeregelungen in Personengesellschaften Feststellung des Jahresabschlusses IV. Mitwirkung bei der Bestellung des Abschlussprüfers Auswahl und Zusammensetzung von Aufsichtsorganen I. Größe von Pflichtaufsichtsräten und Beiräten Anwendungsbereich des Aktiengesetzes Anwendungsbereich des Mitbestimmungsgesetzes Anwendungsbereich des Drittelbeteiligungsgesetzes Freiwillige Aufsichtsräte/Fakultative Beiräte II. Auswahlmechanismen/Bestellung von Aufsichtsräten und Beiräten Wahl durch die Gesellschafterversammlung Eintrittsrecht für einzelne Gesellschafter Entsendungsrechte Kooptation Ersatzmitglieder Gerichtliche Bestellung III. Amtsdauer Beginn der Amtszeit Beendigung der Amtszeit a) Automatische Beendigung der Amtszeit b) Abberufung des Aufsichtsrats-/Beiratsmitglieds c) Amtsniederlegung d) Einvernehmliche Beendigung der Amtszeit IV. Persönliche Voraussetzungen wer eignet sich als Mitglied im Aufsichtsrat/Beirat? Regelungen im Rahmen des Aktiengesetzes Grundsätze außerhalb des Aktiengesetzes Besondere Qualifikationen des Aufsichtsrats-/Beiratsvorsitzenden Kritische Würdigung des in der Praxis häufig anzutreffenden Personenkreises a) Gesellschafter b) Freunde/Bekannte des Unternehmers c) Geschäftspartner/Kunden d) Berater e) Bankenvertreter Funktionsweise und praktische Erfahrungen in der Arbeit von Aufsichtsorganen/Beiräten I. Praktische Hinweise Die Rolle des Vorsitzenden bzw. dessen Stellvertreters Einberufung einer Sitzung und Sitzungsvorbereitung Leitung einer Sitzung und Protokollierung Die konstituierende Sitzung Beschlussfassung a) Beschlussfassung in der Sitzung b) Beschlussfassung außerhalb der Sitzung Bildung von Ausschüssen IX

4 KSeite 7. Besonderheiten bei Aufsichtsräten börsennotierter Gesellschaften im Hinblick auf den Corporate Governance Kodex, insbesondere Effizienzprüfung 130 II. Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat/Beirat Vergütungsfragen und deren steuerliche Behandlung I. Einführung II. Zur Angemessenheit der Vergütung von Aufsichtsrats- und Beiratsmitgliedern Festvergütung Sitzungsgelder und pauschalierte Aufwandsentschädigungen Sondervergütungen für Aufsichtsrats- und Beiratsmitglieder entsprechend zeitlichem Aufwand/Beraterverträge Pauschale Zusatzvergütung Variable Vergütungen Dividendenabhängige Aufsichtsratsvergütung III. Beteiligung des Aufsichtsrats an Aktienoptionsprogrammen IV. Schuldrechtliche Nachbildungen von Optionsrechten V. Unmittelbare Beteiligung von Aufsichtsrats- und Beiratsmitgliedern VI. Steuerliche Aspekte der Vergütung des Aufsichtsrats/Beirats Steuern des Aufsichtsratsmitglieds Steuerliche Behandlung auf Ebene des Unternehmens Haftungsfragen 159 I. Einführung und Entwicklungstendenzen 161 II. Typische Haftungssituationen Insolvenz des Familienunternehmens Regress bei laufenden Geschäften Gesellschafterkonflikte Wechsel der Anteilseigner Spezifische Pflichtenverstöße von Aufsichtsorganen III. Grundzüge der Haftung Zivilrechtliche Verantwortung a) Haftungsvoraussetzungen b) Anspruchsberechtigter c) Haftungsschuldner d) Verschulden und Sorgfaltsmaßstab e) Business Judgement Rule f) Beweislastumkehr g) Verjährung Strafrechtliche Verantwortung IV. Haftung von Aufsichtsrats- und Beiratsmitgliedern Haftung des aktienrechtlichen Aufsichtsrats a) Überwachungs- und Kontrollpflichten b) Pflicht zur Selbstorganisation c) Feststellung des Jahresabschlusses/Billigung des Konzernjahresabschlusses d) Berichtspflichten gegenüber der Hauptversammlung e) Verpflichtung zur Loyalität und Treue Haftung des (freiwilligen) Aufsichtsrats in der GmbH Haftung von Aufsichtsrats- und Beiratsmitgliedern in der Personengesellschaft Haftung des schuldrechtlichen Beirats V. Haftungsvermeidung und -erleichterungen Verringerung des Haftungsrisikos durch Ausschussbildung und Kompetenzverteilung Einholung von Weisungen der Gesellschafter sowie Billigung von Beschlüssen und Maßnahmen. 180 a) Aktiengesellschaften b) GmbH c) Personengesellschaften Verzicht auf Haftungsansprüche / Entlastung des Aufsichtsorgans a) Aktiengesellschaften X

5 K b) GmbH c) Personengesellschaften Vertragliche Haftungsbeschränkungen a) Aktiengesellschaften b) GmbH c) Personengesellschaften VI. D&O-Versicherungen (Directors and Officers Liability) Ausgangslage und Marktüberblick Rechtsnatur und Inhalt von D&O-Versicherungsverträgen a) Rechtsnatur der D&O-Versicherung b) Versicherte Tatbestände c) Versicherungsprämien d) Selbstbehalt Einzelaspekte 187 a) Anspruch auf Abschluss einer D&O-Versicherung? b) Steuerliche Behandlung der Prämienzahlung c) Gesellschaftsrechtliche Voraussetzungen Ausgestaltung der Versicherungsbedingungen a) Verhandelbarkeit der Versicherungsbedingungen b) Der Schadensfall c) Der zeitliche Anwendungsbereich einer D&O-Versicherung d) Haftungsausschluss der vorsätzlichen Schadensverursachung oder wissentlichen Pflichtverletzung e) Haftungsausschluss wegen Eigenschadens f) Sonstige Ausschlusstatbestände Fazit Schluss und Ausblick I. Checkliste zur Einrichtung eines Beirates 193 II. Goldene Regeln 194 III. Ausblick Anhang: Muster und Formulare I. Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft 197 II. Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat einer börsennotierten Aktiengesellschaft ohne Mitbestimmung (Auszug) III. Geschäftsordnung für einen mitbestimmten Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft (Auszug) IV. Geschäftsordnung für einen freiwilligen Beirat V. Beratungsvertrag für ein Aufsichtsratsmitglied VI. Auszug aus der Satzung einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft VII. Auszug aus der Satzung einer mitbestimmten Aktiengesellschaft 214 VIII. Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag einer GmbH bzgl. der Errichtung eines freiwilligen Beirats (beratender Beirat) IX. Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag einer GmbH & Co. KG (Einheits-KG) bzgl. der Errichtung eines freiwilligen Beirats (überwachender Beirat) X. Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag einer GmbH mit flexibler Kompetenzzuweisung an Beirat und Entsendungsrecht XI. Auszug aus Testament zur testamentarischen Einsetzung eines Beirats XII. Auszug aus Testament zur testamentarischen Einsetzung eines Beirats als Testamentsvollstrecker XIII. Einladung zu einer Aufsichtsratssitzung (Budgetsitzung) XIV. Protokoll einer Aufsichtsratssitzung (Bilanzsitzung) XV. Beschlussfassung des Aufsichtsrats im Umlaufverfahren XVI. Checkliste: Katalog möglicher zustimmungsbedürftiger Rechtsgeschäfte Sachverzeichnis XI

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