Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis Teil Auslegung und Ergänzung bzw. Anpassung von Verträgen Teil Inhalt des Vertrags 54

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1 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 16 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen Teil Auslegung und Ergänzung bzw. Anpassung von Verträgen Teil Inhalt des Vertrags Teil Willensmängel Teil Stellvertretung Teil Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften Teil Ungerechtfertigte Bereicherung Teil Die Erfüllung Teil Die Erfüllungsstörungen Teil Das Erlöschen der Obligationen Teil Besondere Verhältnisse bei Obligationen Teil Abtretung und Schuldübernahme 156 Lösungen 166 Stichwortverzeichnis 189 6

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 16 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 21 A. Grundbegriffe Obligation Übersicht Forderung und Schuld Schuldverhältnis Entstehungsgründe der Obligation Einseitiges Rechtsgeschäft Vertrag Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung Culpa in contrahendo Geschäftsführung ohne Auftrag Übrige Entstehungsgründe Rechtsgeschäft Willenserklärung im Allgemeinen Empfangsbedürftige Willenserklärung im Besonderen Arten von Rechtsgeschäften Vertrauensprinzip Schuld, Obliegenheit, Schuldhaftung Schuld und Obliegenheit Schuldhaftung Unvollkommene Obligation Gefälligkeitsverhältnis 29 B. Der Vertrag im Besonderen Die Vertragsarten Übersicht Verträge im Allgemeinen Schuldverträge im Besonderen Arten von Schuldverträgen Abschluss des Vertrags Übersicht Vertragsparteien Übereinstimmende Willensäusserung Antrag Annahme Konsens und Dissens Wesentliche Vertragspunkte und Nebenpunkte Form der Verträge Übersicht 37 7

3 3.2 Grundsatz der Formfreiheit Zweck und Arten von Formvorschriften Anwendungsbereich der gesetzlichen Formvorschriften Umfang des Formzwangs Rechtsfolgen der Formungültigkeit Gewillkürte Formvorschriften Sondertatbestände beim Vertragsschluss Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Auslobung und Preisausschreiben Submission Option Vertragsverhandlungsverhältnis Culpa in contrahendo Das abstrakte Schuldbekenntnis Allgemeine Geschäftsbedingungen Abweichung von Wille und Erklärung Ungewollte Abweichung Gewollte Abweichung (Simulation) Abgrenzung der Simulation vom fiduziarischen Rechtsgeschäft Scherzerklärung und Mentalreservation 48 C. Übungen zum 1. Teil Teil Auslegung und Ergänzung bzw. Anpassung von Verträgen 50 A. Übersicht 50 B. Vertragsauslegung und Vertragsergänzung Übersicht Vertragsauslegung Auslegungsmittel Auslegungsregeln Sonderfälle: Auslegung von AGB und formbedürftigen Verträgen Vertragsergänzung 52 C. Vertragsanpassung bei «veränderten Verhältnissen» Teil Inhalt des Vertrags 54 A. Grundsatz der Vertragsfreiheit Begriff Elemente Abschlussfreiheit Partnerwahlfreiheit Inhaltsfreiheit (inkl. Typenfreiheit) Formfreiheit Aufhebungs- und Änderungsfreiheit 55 B. Schranken der Vertragsfreiheit Faktische Beschränkung der Vertragsfreiheit Rechtliche Schranken Insbesondere: Rechtliche Schranken der Inhaltsfreiheit Vertrag mit unmöglichem Inhalt Vertrag mit widerrechtlichem Inhalt Vertrag, der gegen die guten Sitten verstösst Rechtsfolge bei unmöglichem, rechts- oder sittenwidrigem Inhalt 58 C. Übervorteilung 59 D. Vorvertrag 60 8

4 4. Teil Willensmängel 61 A. Übersicht 61 B. Irrtum Begriff Erklärungsirrtum Überblick Formen Wesentlicher und unwesentlicher Erklärungsirrtum Motivirrtum Grundlagenirrtum Blosse Rechnungsfehler Rechtsfolgen 66 C. Absichtliche Täuschung Begriff Voraussetzungen Täuschungshandlung Täuschungsabsicht Kausalzusammenhang Absichtliche Täuschung durch Dritte Rechtsfolgen 68 D. Furchterregung Begriff Voraussetzungen Drohung Widerrechtlichkeit «Gegründete» Furcht Kausalzusammenhang Drohung durch Dritte Rechtsfolgen 69 E. Rechtslage bei einseitiger Unverbindlichkeit des Vertrags Übersicht («Theorienstreit») Aufhebung des Mangels durch Genehmigung 70 F. Übungen zum 4. Teil Teil Stellvertretung 74 A. Übersicht 74 B. Stellvertretung mit Ermächtigung Übersicht Echte (direkte) Stellvertretung Vertretungsmacht Handeln im fremden Namen Weitere Voraussetzungen Wirkung der echten Stellvertretung Vollmacht Begriff Form Vollmacht und Grundverhältnis Umfang der Vollmacht Dauer und Untergang der Vollmacht Exkurs: Insichgeschäfte Unechte (indirekte) Stellvertretung 78 C. Stellvertretung ohne Ermächtigung Übersicht 79 9

5 2. Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Drittem Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Drittem Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Vertreter 80 D. Übungen zum 5. Teil Teil Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften 82 A. Allgemeines 82 B. Anwendungsbereich 82 C. Übung zum 6. Teil Teil Ungerechtfertigte Bereicherung 83 A. Übersicht 83 B. Allgemeine Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs Bereicherung Entreicherung Ungerechtfertigt Ursache der Bereicherung Bereicherung durch Zuwendung des Entreicherten Bereicherung durch Eingriff des Bereicherten (Eingriffskondiktion) Bereicherung durch Verhalten Dritter oder durch Zufall 85 C. Rechtsfolge der ungerechtfertigten Bereicherung Bereicherungsanspruch Gegenstand des Bereicherungsanspruchs Umfang des Bereicherungsanspruchs 86 D. Sonderfälle 86 E. Verjährung von Ansprüchen aus OR 62 ff. 87 F. Übungen zum 7. Teil Teil Die Erfüllung 88 A. Die Erfüllung Begriff Exkurs: Rechtsnatur der Erfüllung 89 B. Die Person des Erfüllenden Grundsätzlich keine persönliche Leistungspflicht des Schuldners Ausnahmen 89 C. Die Person des Erfüllungsempfängers Leistung an den Gläubiger Leistung an einen materiell unberechtigten Dritten Befreiende Wirkung der Leistung an einen Dritten kraft Gesetzesvorschrift Befreiende Wirkung der Leistung an den Dritten kraft Parteivereinbarung Weisung des Gläubigers an den Schuldner nach erfolgtem Vertragsabschluss Pflicht zur Leistung an einen Dritten aufgrund gerichtlicher Anweisung 91 D. Gegenstand der Erfüllung Erfüllung durch Leistung des Vereinbarten Konkretisierung durch Vertrag Gesetzliche Regeln Exkurs: Stück-/Gattungsschuld Teilleistung (OR 69) Erfüllungssurrogate Alternativermächtigung Leistung an Erfüllungs statt Leistung erfüllungshalber 93 10

6 E. Ort der Erfüllung Begriff Mögliche Formen des Erfüllungsorts Holschuld Bringschuld Versendungsschuld Bestimmung des Erfüllungsorts durch Parteivereinbarung Bestimmung des Erfüllungsorts durch Gesetz 94 F. Zeit der Erfüllung Begriff Erfüllbarkeit Fälligkeit Bestimmung der Leistungszeit Termin und Frist Bestimmung durch Vertrag Bestimmung durch Gesetz Leistungsverweigerungsrechte (OR 82 f.) Übersicht Einrede des nicht erfüllten Vertrags (OR 82) Einrede der Zahlungsunfähigkeit (OR 83) Exkurs: Vorleistungspflicht 96 G. Geldschulden Begriff Geldschuld in Landeswährung Geldschuld in Fremdwährung Bargeldlose Erfüllung Zinspflicht (OR 73) Begriff Entstehung der Zinspflicht Anrechnung (OR 85 87) 99 H. Übungen zum 8. Teil Teil Die Erfüllungsstörungen 101 A. Übersicht 101 B. Erfüllungsstörungen nach OR Nichterfüllung (Unmöglichkeit) Ursprüngliche objektive und subjektive Unmöglichkeit Nachträgliche objektive und subjektive Unmöglichkeit Exkurs: Subjektive Unmöglichkeit als Fall des Schuldnerverzugs Verschuldete und unverschuldete Unmöglichkeit Tatsächliche und rechtliche Unmöglichkeit Vorübergehende und dauernde Unmöglichkeit Teilweise oder gänzliche Unmöglichkeit Nicht gehörige Erfüllung («positive Vertragsverletzung») Schlechterfüllung Verletzung von Nebenpflichten 105 C. Anspruch auf Vertragsleistung 106 D. Schadenersatzpflicht nach OR 97 Abs Übersicht Abgrenzungen und Konkurrenzen Verhältnis zum Besonderen Teil des OR Verhältnis zu den Ansprüchen aus Delikt (OR 41 ff.) Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR 62 ff.)

7 3. Exkurs: Vertrauenshaftung Schaden Begriff Schadensarten Schadenselemente Berechnungsweisen Zeitpunkt der Schadensberechnung Adäquater Kausalzusammenhang Verschulden Allgemeines Verschuldensformen Objektivierter («normativer») Fahrlässigkeitsbegriff im Besonderen Ausnahme: Haftung ohne eigenes Verschulden Beweislast Mass der Haftung und Umfang des Schadenersatzes (OR 99) Allgemeines Umfang des geschuldeten Schadenersatzes Umfang des Verweises in OR 99 Abs Wegbedingung der Haftung nach OR E. Rücktrittsrecht als Rechtsfolge der Erfüllungsstörungen nach OR 97? 113 F. Haftung des Schuldners für seine Hilfspersonen (OR 101) Übersicht Hilfsperson Der funktionelle Zusammenhang Hypothetische Vorwerfbarkeit Abgrenzung von Hilfsperson und Substitut im Auftragsrecht 116 G. Unverschuldete nachträgliche Unmöglichkeit (OR 119) Übersicht Voraussetzungen Rechtsfolgen Ersatzloser Untergang der Forderung des Gläubigers (Abs. 1) Untergang auch der Gegenforderung im vollkommen zweiseitigen Vertrag (Abs. 2) Ausnahme (Abs. 3) Das stellvertretende Commodum 118 H. Schuldnerverzug nach OR Übersicht Nichtleistung trotz Leistungsmöglichkeit Fälligkeit Mahnung des Schuldners oder bestimmter Verfalltag Verzug durch Mahnung (OR 102 Abs. 1) Verzug ohne Mahnung (OR 102 Abs. 2) Verzugshindernde Gründe 120 I. Verzugsfolgen im Allgemeinen Übersicht Verschuldensabhängige Rechtsfolgen Verspätungsschaden (OR 103 und 106) Zufallshaftung (OR 103) Verschuldensunabhängige Rechtsfolgen 121 J. Verzugsfolgen im synallagmatischen Vertrag Übersicht Nachfristansetzung

8 2.1 Grundsatz Ausnahmen Übersicht über Wahlrechte Erstes Wahlrecht Zweites Wahlrecht Schadenersatz wegen Nichterfüllung («positives Vertragsinteresse») Rücktritt und Ersatz des Schadens («negatives Vertragsinteresse») Abgrenzungen 125 K. Gläubigerverzug Begriff Leistungsangebot des Schuldners Notwendige Mitwirkungshandlungen des Gläubigers Mitwirkungsformen Ungerechtfertigte Verweigerung Rechtsfolge: Gläubigerverzug Ausnahme: Verzug des Gläubigers als Vertragsverletzung 128 L. Übungen zum 9. Teil Teil Das Erlöschen der Obligationen 131 A. Übersicht 131 B. Beendigung von Schuldverhältnissen 132 C. Erlöschen von Obligationen im Allgemeinen 132 D. Die einzelnen Erlöschensgründe Übersicht Erlöschen der Nebenrechte (OR 114) Aufhebungsvertrag (OR 115) Neuerung (OR 116 f.) Voraussetzungen der Novation Rechtsfolge im Allgemeinen Novation im Kontokorrentverhältnis im Besonderen Vereinigung (OR 118) Verrechnung (OR 120 ff.) Übersicht Voraussetzungen im Allgemeinen Existenz zweier Forderungen Gegenseitigkeit Gleichartigkeit Fälligkeit Klagbarkeit Kein Verrechnungsausschluss Verrechnungserklärung Wirkungen der Verrechnung 138 E. Verjährung (OR 127 ff.) Allgemeines Gegenstand der Verjährung Die Verjährungsfristen Fristbeginn und -berechnung Stillstand und Hinderung der Verjährung Unterbrechung der Verjährung (OR ) Wirkungen der Verjährung Abgrenzung zur Verwirkung 141 F. Übungen zum 10. Teil

9 11. Teil Besondere Verhältnisse bei Obligationen 143 A. Mehrzahl von Schuldnern Teilschuldner Gemeinschaftliche Schuldner Solidarschuldner Übersicht Entstehungsgründe Aussenverhältnis Innenverhältnis Sonderfall: Schuldnermehrheit bei unteilbarer Leistung 145 B. Mehrzahl von Gläubigern Teilgläubigerschaft Gemeinschaftliche Gläubiger Solidargläubiger Sonderfall: Gläubigermehrheit bei unteilbarer Leistung 146 C. Beziehungen zu dritten Personen Eintritt eines Dritten (OR 110) OR 110 Ziff OR 110 Ziff «Vertrag zulasten eines Dritten» (OR 111) Vertrag zugunsten eines Dritten Übersicht Unechter Vertrag zugunsten Dritter Echter Vertrag zugunsten Dritter Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 149 D. Die Bedingungen Begriff Zulässigkeit Arten Rechtsfolgen der Bedingungen Wirkung der Suspensivbedingung Wirkung der Resolutivbedingung Abgrenzungen 152 E. Sicherung von Forderungen Übersicht Haft- und Reugeld Haft-, Drauf- und Angeld (OR 158 Abs. 1 und 2) Reugeld (OR 158 Abs. 3) Konventionalstrafe Übersicht Verfall der Konventionalstrafe Erfüllungsanspruch und Konventionalstrafe Konventionalstrafe und Gläubigerschaden Herabsetzung übermässig hoher Konventionalstrafen 154 F. Übungen zum 11. Teil Teil Abtretung und Schuldübernahme 156 A. Übersicht 156 B. Abtretung von Forderungen Begriff Abtretung als formbedürftiges Rechtsgeschäft Gegenstand der Abtretung Grundsatz

10 3.2 Ausnahmen Abgrenzungen Wirkungen der Abtretung Hauptwirkung: Forderungsübergang Nebenwirkungen Verhältnis zwischen Zessionar und Schuldner Verhältnis zwischen Zedent und Zessionar Verhältnis zwischen dem Schuldner und dem Zedenten Gläubigerwechsel ohne Abtretung Kausale oder abstrakte Natur der Abtretung 161 C. Schuldübernahme Übersicht Interne Schuldübernahme nach OR Voraussetzungen Rechtswirkungen Externe Schuldübernahme (OR 176 ff.) Voraussetzungen Rechtswirkungen Schuldbeitritt (kumulative Schuldübernahme) Übernahme eines Vermögens oder Geschäfts Voraussetzungen Rechtswirkungen OR 182 f. 165 D. Übungen zum 12. Teil 165 Lösungen 166 Lösungen zum 1. Teil 166 Lösungen zum 4. Teil 169 Lösungen zum 5. Teil 174 Lösung zum 6. Teil 175 Lösungen zum 7. Teil 176 Lösungen zum 8. Teil 177 Lösungen zum 9. Teil 179 Lösungen zum 10. Teil 184 Lösungen zum 11. Teil 185 Lösungen zum 12. Teil 187 Stichwortverzeichnis