Inhalt. Einleitung. A. Problemdarstellung B. Zielsetzung. Erstes Kapitel: Grundlagen der Verwechslungsgefahr 6

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1 Inhalt Einleitung A. Problemdarstellung B. Zielsetzung Erstes Kapitel: Grundlagen der Verwechslungsgefahr 6 A. Grundlagen zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr 6 I. Gesetzliche Grundlagen 6 II. Begriff der Verwechslungsgefahr 7 1. Rechtsfrage und Revisibilität 7 2. Gemeinschaftsrechtlicher Begriff 9 III. Die Prägetheorie als Hilfsmittel zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr 9 1. Die Prägetheorie innerhalb der Arten der Verwechslungsgefahr Die Prägetheorie im beweglichen System der Verwechslungsgefahr 12 a. Die Beurteilungskriterien der Verwechslungsgefahr 12 aa. Kennzeichnungskraft der älteren Marke 13 bb. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit 15 cc. Zeichenähnlichkeit 16 b. Die Verwechslungsgefahr als bewegliches System 16 IV. Allgemeine Grundsätze zur Beurteilung der Zeichenähnlichkeit Beurteilungsgegenstände 18 a. Schutzgegenstand 18 b. Angegriffene Form 19 c. Mehrgliedrige Marken Maßgebliche Verkehrsauffassung Erscheinungsformen der Zeichenähnlichkeit Allgemeine Erfahrungssätze Durchführung des Zeichenvergleichs 23 B. Grundlagen zur Verwechslungsgefahr bei geschäftlichen Bezeichnungen 24 I. Definition, Funktionen und Schutzentstehung von geschäftlichen Bezeichnungen 24 II. Begriff der Verwechslungsgefahr 25 Zweites Kapitel: Die zeichenrechtliche Prägetheorie des BGH vor der THOMSON LIFE- Entscheidung des EuGH 27 A. Die Prägetheorie im System des immaterialgüterrechtlichen Teilschutzes 27 I. Begriffsbestimmung 27 II. Patentrechtlicher Teilschutz 27 III. Gebrauchsmusterrechtlicher Teilschutz 30 IV. Geschmacksmusterrechtlicher Teilschutz 31 V. Urheberrechtlicher Teilschutz 32 VI. Geschäftliche Bezeichnungen 32 VII. Ergebnis 33 B. Prozessuales zur Prägetheorie 34

2 I. Tatrichterliche Feststellungen zur Prägung des Gesamteindrucks II. III. IV. 1. Auffassung des BGH und der Literatur 2. Stellungnahme a. Die Ist-Auffassung des Durchschnittsverbrauchers als Feststellungsziel b. Abgrenzung von den Mitteln der Feststellung c. Trennbarkeit vom Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr Ermittlung der Prägung des Gesamteindrucks durch Erfahrungssatze Überprüfung der Feststellung zur Prägung des Gesamteindrucks durch den BGH Zusammenfassung C. Allgemeine Grundsätze der Prägetheorie I. Grundsatz der Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks 1. Gesamtzeichen als Ausgangspunkt a. Anwendung auf die ältere, zusammengesetzte Marke b. Anwendung auf das jüngere, zusammengesetzte Zeichen 2. Prägung des Gesamteindrucks durch einen Bestandteil 3. Kritik der Literatur und Stellungnahme a. Eisenführ b. Ingerl und Rohnke c. Fuchs-Wissemann 4. Zusammenfassung II. Der Wandel der Prägetheorie 1. Die Prägetheorie unter Geltung des Warenzeichengesetzes a. Schutz aus der älteren, zusammengesetzten Marke b. Schutz gegen das jüngere, zusammengesetzte Zeichen aa. Anwendung der Prägeformel auf das jüngere, zusammengesetzte Zeichen bb. Die Formel des Wachrufens der Erinnerung" 2. Die Prägetheorie seit Inkrafttreten des Markengesetzes a. Die neue Formel des.wachrufens der Erinnerung" b. Alleinige Prägung durch den ähnlichkeitsbegründenden Bestandteil aa. Keine Prägung durch gleichgewichtige Bestandteile bb. Aufgabe des Kriteriums des»wesentlichen Mitbestimmens" cc. Keine Prägung durch einen mitprägenden Bestandteil c Zurücktreten der weiteren Bestandteile d Kritik von Kliems und Stellungnahme 3. Zusammenfassung»I. Grundsatz der Unbeachtlichkeit der Prioritätslage 1. Rechtsprechung 2. Meinungsstand der Literatur 3. Stellungnahme 4. Zusammenfassung IV Grundsatz der isolierten Beurteilung der Prägung des Gesamteindrucks ' Grundsatz 2. Ausnahmen a. Gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke b. Berücksichtigung der konkreten Kollisions)age ^, 4o V &

3 3. Kritik der Literatur und Stellungnahme 70 a. Düx 70 b. Kliems und Ströbele Zusammenfassung 72 D. Die besonderen Erfahrungssätze des BGH 72 I. Schutzunfähige und an solche angelehnte Bestandteile Keine Prägung durch schutzunfähige oder an solche angelehnte Bestandteile Mitprägung durch schutzunfähige oder an solche angelehnte Bestandteile Abspaltung glatt beschreibender Angaben 74 II. Untemehmenskennzeichen als Bestandteil Bekannte oder erkennbare Untemehmenskennzeichen Stammbestandteil einer Zeichenserie Maßgeblichkeit des Einzelfalls Branchenspezifische Erfahrungssätze Kritik der Literatur und Stellungnahme 79 a. Zurücktreten des Unternehmenskennzeichens 79 b. Branchenspezifische Erfahrungssatze SO III. Wortmarken Die Neigung des Verkehrs zur Verkürzung Einheitlicher Gesamtbegriff und.zusammengehöriges Ganzes" Fremdsprachige Zeichenbestandteile Vor- und Nachnamen als Zeichenbestandteile 84 a. Ähnlichkeit im Vornamen 84 b, Ähnlichkeit im Nachnamen 85 IV. Wort^ildmarken 87 V. Neue Markenformen Dreidimensionale Marken Abstrakte Farbmarken 90 VI. Zusammenfassung 92 E. Schutz der älteren Marke vor Übernahme in ein jüngeres, zusammengesetztes Zeichen außerhalb der Prägetheorie 92 I. Problemaufriss 92 II. Identitätsschutz 94 III. Begründung der Gefahr des gedanklichen Invertxndungbnngens Eisenführ und Krings BPatG 97 IV. Zusammenfassung 98 F. Die Besonderheiten bei geschäftlichen Bezeichnungen 99 I. Grundsatz der Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks 99 II. Besonderheiten bei Untemehmenskennzeichen 99 III. Besonderheiten bei Werktiteln 1 00 G. Fazit zum zweiten Kapitel Drittes Kapitel: Die THOMSON UFE-Entedwktung des EuGH 104 A. Die THOMSON LIFE-Entscheidung und ihre Vcxpeschichte 104 I. Ausgangsverfahren II. SchJussantrage von Generalanwatt Jacobs 1 1 1u * 1 " 7 XI

4 III. Die THOMSON LIFE-Entscheidung B. Die Rechtsprechung des EuGH zur Verwechslungsgefahr vor der THOMSON LIFE-Entscheidung I. Allgemeine Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr II. III. Leitlinien zur Beurteilung der Zeichenähnlichkeit 1. Die Entscheidungen Springende Raubkatze und Lloyd a. Feststellungen des EuGH b. Bewertung 2. Das Verfahren Matratzen Concord GmbH/HABM a. Das Urteil des EuG Ä,. 11b b. Die Entscheidung des EuGH c. Bewertung Keine Bestätigung der Rechtsprechung des EuG zur identischen Übernahme von Wortmarken a IV. Zusammenfassung. C. Analyse der THOMSON LIFE-Entscheidung I. Die Feststellungen des EuGH im Einzelnen 1. Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks und mögliche Prägung durch einen 1 " Bestandteil 2. Kriterium der selbstständig kennzeichnenden Stellung a. Anwendungsbereich 120 b. Voraussetzungen..j c. Negative Abgrenzung._, d. Keine Einführung des.markenraubes" als relevante Beeinträchtigung e. Bedeutung der Gegenmarke 3. Begründung der Verwechslungsgefahr im Sinne der gedanklichen Verbindung Bedeutung der Prioritätslage Zusammenfassung II. Änderungen oder Ergänzungen der bisherigen Rechtsprechung des BGH zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen 1. Die Prägetheorie als Regelungswerk zur Beurteilung der unmittelbaren 7 Verwechslungsgefahr 7 a. Bestätigung des Ausgangspunktes und der Kemaussa ie ^ b. Fortgeltung des Maßstabes der alleinigen Prägung c Bedeutung des Maßstabes der alleinigen Prägung d. Abgrenzung der Formel des EuGH gegenüber der früheren Rechtsprechung des BGH zur selbstständig kennzeichnenden Stellung e- Fortgeltung des Grundsatzes der isolierten Beurteilung der Prägung des Gesamteindrucks «Fortgeltung des Grundsatzes der Unbeachtlichkeit der Prioritätslag der Beurteilung der Prägung 9- Bedeutungsverlust der nach Branchen differenzierenden Rechtsprec h - ' zu Untemehmenskennzeichen als Zeichenbestandteilen Fortgeltung des Erfahrungssatzes zu Wort- und Bildmarken Zusammenfassung XII

5 2. Verhältnis zur Rechtsprechung über die Ermittlung der maßgeblichen angegriffenen Bezeichnung Die Leitlinien des BGH zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 136 a. Erweiterung der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 136 b. Grundsätze zur Beurteilung des Gesamteindrucks 137 c. Zusammenfassung 138 III. Auswirkungen für die Praxis Ausweitung des Schutzes der älteren, in Alleinstellung stehenden Marke vor Übernahme Schutz des Verbrauchers vor Irreführung Verringerung des freien Wettbewerbs Erschwerte Prognostizierbarkeit der Verwechslungsgefahr 139 D. Die Rechtsprechung des EuGH nach der THOMSON LIFE-Entscheidung 140 I. Übereinstimmung der Zeichen in einem dominierenden Bestandteil 140 II. Übereinstimmung der Zeichen in einem selbstständig kennzeichnenden Bestandteil 141 III. Bestätigung der.neutralisierungstheorie" des EuG Rechtsprechung Kritik der Literatur Stellungnahme 144 IV. Zusammenfassung 146 E. Fazit zum dritten Kapitel 146 Viertes Kapitel: Die zalchenrechtlich«pragetheorie des BGH nach der THOMSON UFE- Entscheidung des EuGH und die deutsche Rechtsprechung zur THOMSON UFE-Doktrin 148 A. Fortbestand der zeichenrechtlichen Pragetheorie 148 I. Allgemeine Grundsätze Fortgeltung des Maßstabes der alleinigen Prägung Ausweitung des Schutzes der älteren, in ANeinsteNung stehenden Marke 150 a. Rechtsprechung 150 b. Kritik der Literatur 151 c Stellungnahme 1 51 II. Besondere Erfahrungssätze 1 52 III. Zusammenfassung 154 B. Die Rechtsprechung zur THOMSON LIFE-Doktrin 154 I. Rechtsprechung des BGH Anwendungsbereich 155 a Rechtsprechung 1 55 b. Kritik der Literatur und Stellungnahme Voraussetzungen 157 a. Rechtsprechung 1 57 aa. Herteitung aus der Beschaffenheit des weiteren Bestandteils 157 bb. Der erforderliche Grad an Kennzeichnungskraft 158 cc Abgrenzbarkeit 160 dd Sonstige Umstände 160 XIII

6 II. III. b. Kritik der Literatur und Stellungnahme 3. Negative Abgrenzung 4. Begründung der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 5. Zusammenfassung Die Rechtsprechung des BPatG 1. Fortbestand der zeichenrechtlichen Prägetheorie 2. Anwendungsbereich 3. Voraussetzungen 4. Begründung der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 5. Zusammenfassung Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte 1. Fortbestand der zeichenrechtlichen Prägetheorie 2. Fortführung der Rechtsprechung zur Ermittlung der maßgeblichen angegriffenen Bezeichnung 3. Anwendungsbereich 4. Voraussetzungen 5. Begründung der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 6. Zusammenfassung C. Fazit zum vierten Kapitel