PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
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1 Nikolaus Schultz-Süchting Kirchenasyl Zeitgeschichtliche und rechtliche Aspekte PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 VII Inhaltsverzeichnis LITERATURVERZEICHNIS XIII EINLEITUNG 1 HISTORISCHER ÜBERBLICK. 3 KAPITEL EINS: EMPIRISCHER TEIL 15 1 KIRCHENASYL IM INTERNATIONALEN VERGLEICH 16 A USA 17 B Schweiz 22 C Niederlande 29 D Sonstige Länder 34 2 NICHTKIRCHLICHES PRIVATASYL 37 3 STATISTISCHE ZAHLEN ZUM KIRCHENASYL IN DEUTSCHLAND 42 A Einzelne Daten 44 B Ergebnis 52 4 KIRCHENASYL IN DEUTSCHLAND 56 A Kontaktaufnahme zwischen Flüchtling und Kirche 57 B Entscheidungsfindung in der Gemeinde 60 C Unterbringung und Betreuung 63 D Von den Gemeinden eingeleitete Schritte 67 I Hürde der Komplexität des Ausländerrechts 68 II Zeitverzögerung 71 DI Anwaltliche Beratung 74 IV Zusätzliche Informationen Beschaffung der Informationen Geltendmachung neuer Informationen Emphatisches Engagement Rechtliche Zulässigkeit des Engagement 83 V Petitionen 85 VI Härtefallkommissionen und Vereinbarungen über Vorgehen bei Kirchenasyl... 87
3 vra VH Weiterwanderung in aumahmebereites Drittland und Angebot der Kostenübernahme 88 5 DIE INNERKIRCHLICHE DISKUSSION UM DAS KIRCHENASYL A Christliche Motivation für Kirchenasyl als Extremform der Flüchtlingshilfe 90 I Bibelworte 91 II Die Gottesebenbildlichkeit des Menschen Gottesebenbildlichkeit als Motiv Parallelität zum staatlichen Motiv für Flüchtlingspolitik? 96 DI Kirchenasyl als besondere Form kirchlicher Seelsorge 102 IV Zweifelhafte Motive Hybris und Aktionismus Teilnahme am staatlichen Willensbildungsprozess 108 B Rechtfertigungsbemühungen der Kirchenasyl-Bewegung. /// C Stellung der Kirchenleitungen 115 I Kirchliche Position zum Ausländerrecht 116 II Kirchliche Position zum Kirchenasyl 120 D Zur kirchlichen Diskussion um die Verantwortungfür Kirchenasyl STAATLICHE REAKTIONEN AUF KIRCHENASYL A Reaktionen der Parteien und einzelner Personen 134 B Reaktionen der Parlamente 136 C Reaktionen der Verwaltung 137 I Allgemeine Entwicklung 137 II Polizeiliche Räumungen und Festnahmen 141 DI Kontingentvorschlag 147 D Reaktionen der Justiz ZUSAMMENFASSUNG KAPITEL ZWEI. JURISTTSCHER TEIL WAS IST ASYL? KIRCHENRECHT A Kirchenrechtliche Inanspruchnahme von Kirchenasyl? 162
4 IX I Evangelisches Kirchenrecht 162 H Katholisches Kirchenrecht 164 B Kirchenrechtliche Einwände gegen die Gewährung von Kirchenasyl POSITIVES STAATLICHES RECHT A Einfachgesetzliches Recht 169 I Strafrecht Strafbarkeit des Ausländers 170 a ) Strafbarkeit nach 92 Abs. 1 Nr. 1 AuslG 170 b ) Übrige Strafbarkeit nach AuslG und AsylVfG Strafbarkeit asylgewährender Personen 176 a) Strafbarkeit wegen Teilnahme 176 b ) Strafbarkeit wegen Täterschaft 179 (i) Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, 113 StGB 179 (ii) Begünstigung, 257 StGB - Abgrenzung zur Teilnahme 180 (iii) Strafvereitelung, 258 StGB 181 (iv ) Bildung einer kriminellen Vereinigung, 129 StGB 182 (v ) Nötigung, 240 StGB Rechtfertigung durch Notstand, 34 StGB? Zusammenfassung 191 II Verwaltungsrecht 191 B Art. 140 GG - Staatskirchenrecht 193 I Ressacrae 193 II Kirchliches Selbstverwaltungsrecht gemäß Art. 140 GG ivm Art. 137 Abs. 3 WRV Dogmatik des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts 197 a ) Verhältnis von Art. 4 GG zu Art. 137 WRV 197 b ) ordnet und verwaltet..." 198 c )... ihre Angelegenheiten..." 199 d) Schranken Subsumtion des Kirchenasyls 202 a ) Kirchenasyl als ordnen und verwalten"? 203 b ) Kirchenasyl als ihre Angelegenheit"? 203
5 c ) Ausländerrecht als Schranke im Sinne des Art. 137 Abs. 3 WRV? 206 C Kirchenasyl und ziviler Ungehorsam 207 I Die Diskussion um den zivilen Ungehorsam Vom rechtlichen Nutzen des Begriffs Ein kurzer Versuch der Klärung der verschiedenen Widerstandsformen 216 H Kirchenasyl ist kein ziviler Ungehorsam 220 D Meinungsfreiheit und Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 5 und 13 GG 222 E Glaubens- und Gewissensfreiheit, Art. 4 GG 224 I Einführung Übersicht Die Geisteshaltung der Rechtswissenschaft zum Problem des Supergrundrechts" 227 H Definitionsprobleme bei den Begriffen Glauben und Gewissen Glauben 232 a ) Nur formelle Defintion 232 b) Gleichwohl: Inhaltskontrolle 234 (i) Plausibilitätskontrolle 234 (ii) Kulturadäquanzformel und versteckte Inhaltskontrolle Gewissen 240 a ) Geläufige, insbesondere höchstrichterliche Interpretation 240 b ) Entscheidende Interpretationsgrundlage: Funktion des Gewissens 244 c ) Folgen dieser Funktion für die Beurteilung der Frage, wann eine Gewissensentscheidung vorliegt 248 (i) Handlungsaltemativen 248 (ii) Keine klassische Abwehrfünktion des Art. 4 GG? 250 (iii) Tun und Unterlassen 251 (iv) Beschränkung des Gewissens auf den persönlichen Verantwortungsbereich? Asylgewährung als Glaubens- oder Gewissensgebot 255 a ) Kirchenasyl als Glaubensinhalt? 255 b ) Privates Asyl als Gewissensentscheidung? 256 c ) Schutz einer unterschiedlichen Beweiswürdigung? 259
6 XI m Schutz des glaubens- und gewissensgeleiteten Handelns - so genanntes forum extemum Wortlaut und Systematik Entstehungsgeschichte und Rechtsgeschichte Wenige Argumente in der Rechtsprechung Argumente in der Literatur 265 a ) Orwell und das stille Kämmerlein 265 b ) Folge: Anarchie? Zusammenfassung Schutzunifang der Handlungsfreiheit und Eingriff. 271 IV Schranken der Glaubens- und Gewissensfreiheit Völkerrecht Gleichheitsprinzip Art. 16 a GG als abschließende Regelung über Schutz für Flüchtlinge Rechtsstaatsprinzip 284 a ) Rechtsstaatsprinzip und Bestandskraft 284 b ) Die bestandskräftigen Entscheidungen im Ausländerrecht 286 c ) Verstoß des privaten Asyls gegen bestandskräftige Entscheidungen? 287 (i) Persönliche Grenze der Bestandskraft 288 (ii) Zeitliche Grenze der Bestandskraft 289 (iii) Sogar Überwindung der Bestandskraft? 291 (iv) Ergebnis 293 d ) Exkurs: Verpflichtet der Rechtsstaat zur Vollstreckung bestandskräftiger Entscheidungen? Ausländerrecht 295 a ) Die Schutzgüter des Ausländerrechts 295 b ) Der verfassungsrechtliche Gehalt des Ausländerrechts 297 (i) Deduktive Methode 299 (ii) Induktive Methode 300 c ) Beeinträchtigung der verfassungsfesten Rechtsgüter des Ausländerrechts? 303 (i) Gesetzliche Typisierung der Beeinträchtigung 304
7 xn (ii) Folgen für die Beurteilung der Gefährlichkeit privater Asylgewährung..308 d ) Ergebnis 311 V Ergebnis 313 F Einfachrechtliche Folgen der Rechtfertigung 315 I Strafrecht 315 H Verwaltungsrecht ZUSAMMENFASSUNG 320 JJ «bfvuiu.aitkut ** n v u u n u *. " ~
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