Ordentliche Gemeindeversammlung Freitag, 1. Juni Uhr in der Mehrzweckhalle auf der Lamm

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1 Ordentliche Gemeindeversammlung Freitag, 1. Juni Uhr in der Mehrzweckhalle auf der Lamm Protokoll der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2011 Das Protokoll hat reglementskonform öffentlich aufgelegen. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll an seiner Sitzung vom 17. Januar 2012 genehmigt. Kein Antrag des Gemeinderates. Kenntnisnahme. Aufhebung Kindergartenreglement aus dem Jahre 1987 Beseitigung einer Altlast. Das Reglement wurde offiziell nie aufgehoben. Mit dem Zusammenschluss zur Schule bhs wurde das Reglement hinfällig. Aufheben des Kindergartenreglementes aus dem Jahre 1987 Neuauflage Organisationsreglement Der Gemeinderat beantragt verschiedene Abänderungen im Organisationsreglement vorzunehmen. Um die künftige Anwendung/Handhabung des Reglements einfacher zu gestalten, wird das Organisationsreglement neu aufgelegt (inkl. aller Bestimmungen welche nicht geändert werden). Die wichtigsten Änderungen sind: Die Erhöhung der Kompetenzlimite des Gemeinderates für einmalige Ausgaben von bisher Fr auf neu Fr und für wiederkehrende Ausgaben von bisher Fr auf neu Fr Die Festlegung eines freien Ratskredites von Fr pro Jahr Die Präzisierung der Bestimmungen zum Datenschutz/Listenauskünfte und die neue Ausgabenkompetenz für das Rechnungsprüfungsorgan und die Aufsichtsstelle Datenschutz von Fr Die Anpassung der Bestimmungen zum Initiativrecht an das Musterreglement des Kantons. Die Bestimmung, dass der Gemeinderat Verordnungen erlassen kann (Geschäftsordnung etc.) Die Aufhebung der Amtszeitbegrenzung für das Revisionsorgan Die Verlängerung der Auflagefrist des Protokolls der Gemeindeversammlung von 20 auf 30 Tage Die Aufhebung der Forstkommission Die Aufnahme der Bestimmungen zum Wahlausschuss ins Organisationsreglement Antrag des Gemeinderates Genehmigen des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Schwanden in der aufgelegten Fassung

2 Zusammenarbeitsvertrag betreffend die Betreuung von Kindern im Chinderhus Brienz mit der Einwohnergemeinde Brienz Mit der Gemeinde Brienz (Sitzgemeinde) soll ein Zusammenarbeitsvertrag betreffend die Betreuung von Kindern im Chinderhus Brienz abgeschlossen werden. Im Vertrag sind die Aufgaben von Sitz- und Anschlussgemeinde sowie die finanziellen Regelungen festgehalten. Der Vertrag soll/ist am in Kraft treten/getreten. Der Gemeinderat beantragt den vorliegenden Zusammenarbeitsvertrag betreffend die Betreuung von Kindern im Chinderhus Brienz mit der Gemeinde Brienz zu genehmigen Vertrag über die Zusammenarbeit ZSO Alpenregion mit der Einwohnergemeinde Meiringen Der Vertrag über die Zusammenarbeit mit der Einwohnergemeinde Meiringen als Sitzgemeinde in Sachen Zivilschutzorganisation Alpenregion wurde überarbeitet und wird zum Neuabschluss vorgelegt. Grosse substanzielle Änderungen wurden nicht vorgenommen. Die Zusammenarbeit klappt gut. Die Kosten werden im Verhältnis der Wohnbevölkerung aufgeteilt. Der Gemeinderat beantragt den vorliegenden Zusammenarbeitsvertrag betreffend die Zivilschutzorganisation Alpenregion mit der Gemeinde Meiringen zu genehmigen Jahresrechnung Bewilligen der zusätzlichen Abschreibungen und der erforderlichen Nachkredite. Genehmigen der Jahresrechnung 2011 Laufende Rechnung Rechnung 2011 Voranschlag 2011 Rechnung 2010 (nach Dienstabteilungen) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung ' ' Saldo ' Öffentliche Sicherheit ' ' Saldo ' Bildung ' ' Saldo ' Kultur und Freizeit ' ' Saldo ' Gesundheit ' Saldo ' Soziale Wohlfahrt ' ' Saldo ' Verkehr ' ' Saldo ' Umwelt und Raumordnung ' ' Saldo ' Volkswirtschaft ' ' Saldo ' Finanzen und Steuern ' '533' Saldo '207' Total Aufwand '367' Total Ertrag '370' Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss '281.58

3 Nachkredite und Kreditüberschreitungen Die gebundenen Kreditüberschreitungen betragen Fr (vorwiegend im Zusammenhang mit dem Verkauf der Liegenschaft altes Schulhaus Stutzli). Die Nachkredite in Kompetenz des Gemeinderates betragen Fr Die Gemeindeversammlung hat Nachkredite in der Höhe von Fr zu bewilligen. Fr davon fallen auf die zusätzlichen Abschreibungen. Weitere Fr stehen ebenfalls im Zusammenhang mit Buchungen zum Verkauf der Liegenschaft altes Schulhaus auf dem Stutzli. Investitionsrechnung Im Jahre 2011 wurden Nettoinvestitionen von Fr getätigt. Folgende grössere Investitionen wurden im Jahr 2011 ausgeführt: Sanierung Wanderweg Eyseesattel-Rothorn Kauf Aktien Sportbahnen Axalp-Windegg AG Kostenanteil Verlegung Glyssenstrasse Kostenbeteiligung Regionales Salzsilo Sanierung Schacht Unterschwanden (Wasserversorgung) Kostenanteil Verbauungsarbeiten Brienzer Wildbäche Überarbeitung Gefahrenkarte Laufende Rechnung a) Rechnungsergebnis Nach Abzug der harmonisierten Abschreibungen von Fr (10% vom Verwaltungsvermögen) und der übrigen Abschreibungen von Fr weist die Jahresrechnung einen Ertragsüberschuss von Fr aus. Das Eigenkapital erhöht sich um diesen Betrag auf neu Fr b) Vergleich zum Voranschlag 2011 Gegenüber dem Voranschlag für das Jahr 2011 stellt dieses Resultat eine Verbesserung von total Fr dar. Nicht Berücksichtigt sind bei dieser Gegenüberstellung die übrigen Abschreibungen von Fr Die Besserstellung beträgt effektiv also Fr c) Bereinigung (ohne Verkauf Liegenschaft altes Schulhaus Stutzli) Ohne den Verkauf der Liegenschaft auf dem Stutzli hätte die Jahresrechnung 2011 mit einem kleinen Ertragsüberschuss von Fr abgeschlossen. Gegenüber dem Voranschlag wäre dies eine Verbesserung von Fr gewesen. Bestandesrechnung Aktiven Das Finanzvermögen hat um Fr zugenommen auf neu Fr per Das Verwaltungsvermögen dagegen nimmt ab um Fr auf neu Fr per Passiven Das Fremdkapital beträgt per Ende 2011 Fr und hat um Fr abgenommen. Die Verpflichtung der Gemeinde gegenüber den verschiedenen Spezialfinanzierungen beträgt gesamthaft Fr und hat gegenüber dem Vorjahr um Fr zugenommen. Bewilligen der zusätzlichen Abschreibungen und der erforderlichen Nachkredite. Genehmigung der Jahresrechnung 2011 Den Vorbericht zur Jahresrechnung 2011 und die detaillierte Jahresrechnung 2011 können Sie auf der Homepage oder am Schalter der Gemeindeverwaltung einsehen.

4 Überarbeitung der Ortsplanung inkl. Baureglement. Kreditbewilligung; Einsetzungsbeschluss Spezialkommission Die rechtsgültige Ortsplanung der Einwohnergemeinde Schwanden stammt aus dem Jahre 2000 und wurde in den Jahren 1998/1999 erarbeitet. Der Kanton gibt den Gemeinden vor, die Ortsplanungen alle Jahre zu überarbeiten. Eine weitere Vorgabe des Kantons besteht in Bezug auf die Abbildung der Gefahrensituation in der Ortsplanung. Wird eine Gefahrenkarte überarbeitet, soll diese innerhalb von zwei Jahren in die Ortsplanung integriert werden. Gemeindeintern hat die Technische Kommission schon vor zwei Jahren Handlungsbedarf beim Baureglement angemeldet und eine Überarbeitung vorgeschlagen. All diese Vorgaben, Begehren und Wünsche will der Gemeinderat zusammenfassen mit einer Teilrevision der Ortsplanung mit folgenden Punkten: Aktualisierung Baureglement; Integration der Gefahrenkarte; Zonenanpassungen; und, wenn notwendig, Aktualisierung und Ergänzung der Landschaftsplanung. Der Gemeinderat sieht vor, für die Begleitung und Durchführung dieser Ortsplanungsrevision ein Planungsbüro beizuziehen und eine sieben-köpfige Spezialkommission einzusetzen. In dieser Kommission sollen Vertreter der Gemeinderates, der Technischen Kommission und Personen aus der Bevölkerung Einsitz nehmen. Die Arbeiten werden einige Zeit in Anspruch nehmen. Terminziel des Gemeinderates ist eine Genehmigung der revidieren Ortsplanung im Dezember Vom Planungsbüro wurde eine Offerte eingeholt. Die anderen Kosten (Spezialkommission) wurden gemeindeintern ermittelt: Grundangebot Planungsbüro Fr Landschaftsplanung (Option) Fr Drittkosten Fr Spezialkommission (Stunden/Sitzungsgelder) Fr Reserve Fr Total Kredit Fr Ortsplaner und Spezialkommission werden im Zuge ihrer Arbeit noch bestimmen, ob und in welchem Umfange die Landschaftsplanung vorgenommen werden soll. Im Kredit sind die Maximalkosten aufgenommen. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2012 und Der Gemeinderat beantragt die Ausführung der Überarbeitung der Ortsplanung inkl. Baureglement; den Einsetzungsbeschluss für eine Spezialkommission und die Bewilligung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von Fr Sanierung Strasse Lindeliplatz/Brätelplatz. Kreditbewilligung Der Strassenabschnitt zwischen der Abzweigung beim Lindeliplatz bis zum Brätelplatz soll im Herbst 2012 total saniert werden (Verbreiterung/neuer Unterbau/neuer Belag) Erste Arbeiten (Verbreiterungen) mussten vor Umlegung der Busstrecke über den Schried Hofstetten schon ausgeführt werden. Nach Rechnungstellung und Offerten fallen folgende Kosten an: Planung/Bauleitung/Baugesuch Fr Verbreiterungen Fr Sanierungsarbeiten Fr Reserve/Verschiedenes Fr Total Fr Der Gemeinderat beantragt den Ausbau der Strasse Lindeliplatz/ Brätelplatz und die Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr

5 Teilersatz Wasserleitung Feldlistrasse. Kreditbewilligung Im oberen Teil der Wasserleitung in der Feldlistrasse hatten wir im vergangenen Jahr schon den dritten Leitungsbruch zu beklagen. Die Leitung soll auf dem Teilstück ab Strasse Schwanden Hofstetten bis Einfahrt Zugang Gemeindehaus ersetzt werden. Nach Offerten ist mit Kosten von Fr zu rechnen. Diese Kosten werden der Spezialfinanzierung Wasserversorgung angelastet. Der Gemeinderat beantragt einen Teilersatz der Wasserleitung Feldlistrasse verbunden mit der Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr Vorlage der Abrechnung Neuvermessung Schwanderbärgli An der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2005 wurde für die Neuvermessung des Schwanderbärgli ein Verpflichtungskredit von Fr bewilligt. Die Arbeiten konnten nun endlich abgeschlossen werden. Die Abrechnung des Amtes für Geoinformation des Kantons Bern präsentiert sich wie folgt: Kosten gemäss Abrechnung Amt für Geoinformation Fr Bewilligter Kredit Fr Kreditunterschreitung Fr Kein Antrag Gemeinderat. Kenntnisgabe/Kenntnisnahme Vorlage der Abrechnung Gemeindeanteil Grenzfestsetzung und Erstvermarkung Neuvermessung Schwanderbärgli An der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2005 wurde Beschluss gefasst 50 % der Kosten, oder Fr für die Grenzfestsetzung und Erstvermarkung durch die Einwohnergemeinde zu übernehmen und damit die Grundeigentümer im Schwanderbärgli zu entlasten. Die Gesamtkosten belaufen sich gemäss Zusammenstellung Vermessungsgeometer auf Fr ½ Anteil Fr Bewilligter Kredit) resp. Nachlass Fr Besserstellung gegenüber Kredit Fr Kein Antrag Gemeinderat. Kenntnisgabe/Kenntnisnahme Vorlage der Abrechnung Aktienkauf Sportbahnen Axalp Windegg AG Bewilligter Kredit an Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2011 Fr für den Kauf von 60 Aktien der Sportbahnen Axalp Windegg AG. Der Kauf wurde noch im Jahre 2011 ohne Kostenüberschreitung getätigt. Kein Antrag Gemeinderat. Kenntnisgabe/Kenntnisnahme

6 Wahlen: - Ein Mitglied des Gemeinderates (Besetzung vakanter Sitz) - Wiederwahl des Revisionsorganes Für die Wahl in den Gemeinderat Schwanden schlägt der Gemeinderat vor: Remo Siegenthaler, Jg. 1976, Rütigässli 2, 3855 Schwanden Remo Siegenthaler hat zusammen mit seiner Ehefrau Monique die Liegenschaft von Walter Zulliger am Rütigässli 2 erworben und wohnt seit dem Jahre 2009 in diesem Haus. Als Lehrer unterrichtet Remo Siegenthaler an der Oberstufe in Aeschi. Für die Wiederwahl des Revisionsorganes schlägt der Gemeinderat vor: Die Firma Lüthi Treuhand AG, Hauptstrasse 69, 3855 Brienz Wahl der vorgeschlagenen Personen und Firmen. Orientierungen - Zukunft Schwanden. Stand der Projekte - Orientierung über den Stand der Arbeiten beim Wasserbauprojekt Glyssibach und beim Hochwasserschutz Lammbach - Gefahrenkarte - Sanierung Kantonsstrasse An der Versammlung wird über diese Punkte mündlich orientiert. Verschiedenes/Orientierungen Umfrage Im Anschluss an die Versammlung sind alle Teilnehmer zum Steh-Apéro eingeladen. Schwanderbedli Das Schwanderbedli wird in diesem Frühjahr einer Auffrischungskur unterzogen. Zusammen mit Ruedi Ernst und Dienstleistenden im Zivilschutz wird Werkmeister Roland Kehrli verschiedene Aus- und Verbesserungsarbeiten ausführen. Ein neuer Grill ist schon montiert. Die WC-Kabine wird ersetzt durch ein Toi-WC. Eine neue Tisch/Bankgarnitur aus Stein konnte dank der finanziellen Unterstützung des Frauenverein Schwanden bestellt werden. Daneben werden verschiedene Flick- und Ausbesserungsarbeiten im und rund um das Bedli ausgeführt. Wir freuen uns auf eine gute Badesaison und tragen alle zu unserer einmaligen Anlage Sorge. Vielen Dank. Schwanden, Mai 2012 Der Gemeinderat