Österreichische Erfahrung mit dem Piloten zum digitalen Akt
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- Georg Friedrich
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1 Österreichische Erfahrung mit dem Piloten zum digitalen Akt 25. Deutscher EDV-Gerichtstag Saarbrücken, Dr. Thomas Gottwald Mag. Martin Hackl, BSc. Bundesministerium für Justiz, Abteilung für Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie
2 Was ist Justiz 3.0? Video Bundesministerium für Justiz, Abteilung für Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie
3 Legistische Begleitmaßnahmen Gerichtsorganisationsgesetz digitale Aktenführung Gerichtsorganisationsgesetz Register 80 Absatz 2 zweiter Satz: Die Führung der Register und sonstigen Geschäftsbehelfe sowie die Speicherung des Inhalts gerichtlicher Akten haben nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten mit Hilfe der Verfahrensautomation Justiz (VJ) zu erfolgen. Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
4 Legistische Begleitmaßnahmen Gerichtsorganisationsgesetz ERV Gerichtsorganisationsgesetz Elektronischer Rechtsverkehr 89c Absatz 5: Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten sind Rechtsanwälte, Notare, Banken, Versicherungen, gesetzliche Sozialversicherungen, die Finanzprokuratur und die Rechtsanwaltskammern zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr verpflichtet. Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
5 Legistische Begleitmaßnahmen Gerichtsorganisationsgesetz Unterschriften Gerichtsorganisationsgesetz Unterschriften (seit 1. Juli 2016) 89c Absatz 2a: Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten können Unterschriften insbesondere unter Urschriften gerichtlicher Erledigungen und Protokolle elektronisch geleistet werden. Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
6 Legistische Begleitmaßnahmen Gerichtsorganisationsgesetz Scannen Gerichtsorganisationsgesetz Scannen (voraussichtlich ab 1. Jänner 2017) 89 Absatz 4: Die Richterin oder der Richter kann die Überprüfung auf das Vorliegen des Schriftsatzerfordernisses des 75 Abs. 3 ZPO von Eingaben, die nicht elektronisch eingebracht worden sind, durch allgemeine Weisung an die Geschäftsstelle in deren selbständigen Wirkungskreis übertragen. Das Ergebnis der Überprüfung durch die Geschäftsstelle bindet die Richterin oder den Richter nicht. Liegt das Schriftsatzerfordernis des 75 Abs. 3 ZPO nicht vor oder hat die Geschäftsstelle Zweifel, so ist die Eingabe der Richterin oder dem Richter vorzulegen. Zudem Ergänzungen im VJ-Online-Handbuch, Handlungsanweisungen (Erlasscharakter) Weitere legistische Begleitmaßnahmen?! Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
7 Agenda Einleitung und Herangehensweise in Justiz 3.0 Aktueller Stand der Umsetzung Erfahrungen & Ausblick Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
8 Schwerpunkt Changemanagement Breite Involvierung aller Stakeholder Strategisches Steuerungs- und Entscheidungsgremium ejustiz Beirat StaatsanwältInnen Richter- Innen Präsident -Innen Standesvertretungen Kanzleien Keine Parallelität Keine Parallelität AG für Technologiearchitektur AG für Geschäftsarchitektur AG-TA 1 AG-TA 2 AG-TA n AG-GA 1 AG-GA 2 AG-GA n AG für Informationssystemarchitektur AG-ISA 1 AG-ISA 2 AG-ISA n Hohe Lagerkosten Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
9 Schwerpunkt Changemanagement Gemeinsame Digitalisierungsprinzipien Einsatz moderner Technologien Parallelzugriff Ortsunabhängiger Zugriff Parallele Aufgabenverteilung Wahlfreiheit Papier- & Digital Autonome Arbeitsmöglichkeit Automatisierter Verfahrensablauf Integrierte Verwaltung Verfahrensbeteiligter Such-, Sortier- und Bearbeitungs-Funktionen von Aktenbestandteilen > Aufgabenverteilung anhand von Musterprozessen Kommunikation justizintern primär elektronisch Zustellung von Ausgangsstücken primär zentral und elektronisch Vollständige Verlaufsinformation zu Gebühren Automatische Termine und Vorlagen Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
10 Überblick Big Picture Roadmap Iterative Herangehensweise als Erfolgsfaktor Grundlegende Funktionen Aktensystem inkl. DMS Workflow Organisationsdaten- und Dienststellenverw. Eingangsscan & Ausbau ERV Mobiler Zugriff auf digitale Akten möglich eip-vj-integration Weiterer org. Rollout Beginn des Pilotbetriebs digitale Aktenführung in Cgs an ausgewählter Dienststelle Basisbaukasten für neue Fachanwendungen Integration der Grundfunktionen Module für Gebühren, Eingang, Verfahrensbeteiligte, Register, Zustellung, usw. Papierlose EBSt & FamGeHi Phase 1 Phase 2 Phase 3 EliAS Weiterentwicklung und Integration mit grundlegenden Funktionen Digitale Aktenführung in BAZ Digitale Aktenführung in ST Neue Fachanwendung für digitale Aktenführung Zivilgerichtsanwendung Strafgerichtsanwendung StA-Anwendung Fachanwendung 1 EliAS mit Grundfunktionen integriert Fachanwendung 2 Fachanwendung 3 Strafvollzug Konsolidierungs -konzept Strafvollzug Umsetzung Konzept Erneuerung IVV IT-Konsolidierungskonzept liegt vor IVV erneuert Weitere Projekte (z.b. ierv, Reduzierung Verfahrensschritte, Infoscreen) Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
11 Agenda Einleitung und Herangehensweise in Justiz 3.0 Aktueller Stand der Umsetzung Erfahrungen & Ausblick Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
12 Überblick digitale Aktenführung Rollen & Aufgabenverteilung im Pilotbetrieb Einlaufstelle Kanzlei Richter (Rechtspraktikant, Richteramtsanw.) eip Eingangsstück einem Akt zuordnen Eingangsstück einer Geschäftsabteilung zuordnen eip Eingaben bearbeiten Verfügungen ausführen Originale / Gegenstände verwahren Aktenvermerk hinzufügen Verhandlungen vor-/nachbereiten VJ Falldaten pflegen Akt auf Kalender legen eip Aktenstudium durchführen Entscheidungen / Verfügungen treffen Verhandlungen durchführen Schreibabteilung eip Rechnungsführer eip Gebührenrevisor OLG eip Diktataufträge entgegennehmen Fertige Diktate rückmelden Zahlungsanweisungen entgegennehmen Zahlungsvorgänge dokumentieren Bar Ein-/Auszahlungen weiterleiten Verfahrenshilfeanträge prüfen Zeugengebührenprüfen Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
13 Zwischenstand der Einführung Pilotierung im Bereich Sozialgerichtssachen Handlungsfeld 1: Organisatorische und technische Begleitmaßnahmen für digitale Aktenführung Forcierung Interne Zustellungen Einbeziehung Sachverständige Scanprozess für breitflächigen Einsatz Legistik: begleitende Maßnahmen Handlungsfeld 2: IT-Ausstattung am Arbeitsplatz und im Verhandlungssaal Einsatz mobiler Geräte mit Windows 10 Konzept Arbeitsplatz Konzept Verhandlungssaal Handlungsfeld 3: Anwendungsoberfläche eines integrierten IT- Arbeitsplatzes Elektronisches Integrationsportal Aktensystem Aufgabenverwaltung Textverwaltung Integration Fachanwendung(en) Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
14 Ausstattungskonzept Verhandlungssaal klein (Sozialgerichtsbarkeit) Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
15 Ausstattungskonzept Verhandlungssaal groß (Handelsgerichtsbarkeit) Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
16 Ausstattung in der Realität Verhandlungen am LG Klagenfurt Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
17 Der Integrierte Justiz IT-Arbeitsplatz Aufgabenverwaltung Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
18 Der Integrierte Justiz IT-Arbeitsplatz Aktensystem Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
19 Agenda Einleitung und Herangehensweise in Justiz 3.0 Aktueller Stand der Umsetzung Erfahrungen & Ausblick Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
20 Justiz 3.0 Phase 3 (2016) Weiterer Rollout Sozialgerichtsbarkeit Fokussierung auf Verfahrensgattung Sozialgerichtsbarkeit Start eines Probebetriebs im Juni 2016 mit 7 Abteilungen Einarbeitung des Anwender-Feedbacks Pilotierung an 4 Landesgerichten ASG Wien LG Ried LG Feldkirch LG Klagenfurt Laufendes Projekt Analyse nächster Gattungen zur Festlegung des Rolloutplans nach den Perspektiven Gattungen Dienststellen Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
21 Justiz ff Ausweitung auf weitere Dienststellen & Gattungen Ziel: bis 2020 bundesweiter techn. Durchstich an allen Dienststellen Daher: Im Rahmen von Gebäude-Neubauten bzw. - Renovierungen vorbereitende Maßnahmen Verkabelungen Stromanschlüsse Möblierungen Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
22 Weitere Informationen zu Justiz 3.0 Im Internet-Auftritt der österreichischen Justiz Videos unter -> E-Government -> Justiz 3.0 Bundesministerium für Justiz, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie,
23 Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie Bundesministerium für Justiz Österreich Kontakt und weitere Informationen: Dr. Thomas Gottwald: Mag. Martin Hackl, BSc.: Bundesministerium für Justiz, Abteilung für Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie
2 Innovationsworkshops Erlagswesen Budgetäre Einschränkungen. Eingang & Aktenbildung. 3 Newsletter Aktenlauf
3.0 Eingang & Aktenbildung 2 Innovationsworkshops Erlagswesen Budgetäre Einschränkungen 3 Newsletter Aktenlauf 4 technische Prototypen Ausgang Finanzgebarung 39 Facharbeitsgruppentermine Nordrhein-Westfalen
- VJ-seitig wird der elektronische Workflow durch Schritte und Anhangsarten unterstützt.
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