Das Spannungsverhältnis zwischen Prostitutionsgesetz und Art. 3 II Grundgesetz

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1 Rahel Gugel Das Spannungsverhältnis zwischen Prostitutionsgesetz und Art. 3 II Grundgesetz Eine rechtspolitische Untersuchung Lrr

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung - Fragestellung und Gang der Untersuchung 1 I. Erscheinungsformen und soziale Realität von Prostitution 5 1. Einführung, Begriffsbestimmungen und Eingrenzung des Untersuchungsfelds Prostitution Prostitution - ein hochgradig vergeschlechtlichtes Phänomen Schätzungen über das Ausmaß Prostitution im allgemeinen gesellschaftlichen Bewusstsein Prostitution in der feministischen Debatte Ursachen für den Eintritt in die Prostitution Die Heterogenität des prostitutiven Milieus Das Kriterium der Freiwilligkeit Das Kriterium der Legalität Eingrenzung des Untersuchungsfelds und Begriffsbestimmungen Prostitution - ältestes (weibliches) Gewerbe der Welt"? Prostitution im Alten Orient Kultische sexuelle Dienste im Alten Orient Kommerzielle Prostitution im Alten Orient Der 40 des mittelassyrischen Rechts: Staatliche Kontrolle über die weibliche Sexualität Die griechische und römische Antike Prostitution in den mittelalterlichen Städten Prostitution im 16. und 17. Jahrhundert - Bekämpfung der Prostitution Prostitution im 18. Jahrhundert 26

3 vin 2.6. Prostitution im 19. und 20. Jahrhundert - Reglementierung, Kasernierung und Sittenwidrigkeit Prostitution im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts Prostitution im Dritten Reich Prostitution in der Bundesrepublik Zusammenfassung und Bewertung Das soziale Geschlecht Soziales Geschlecht" und Formen von Diskriminierungen Begriffliche Grundlagen Die Geschlechterdifferenz als soziokulturelle Konstruktion Sexismus und Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts Sexismus Formen von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts Der Begriff der Diskriminierung Unmittelbare Diskriminierung Mittelbar-faktische Diskriminierung Das Geschlechterverhältnis in der Erwerbsarbeit Überblick Geschlechtersegregation auf dem Arbeitsmarkt Horizontale Segregation Vertikale Segregation Lohnungleichheit (Gender-Gap) Ursachen für Geschlechtersegregation und Lohnungleichheit auf dem Arbeitsmarkt Zusammenfassung und Bewertung der Geschlechterverhältnisse in der allgemeinen Erwerbsarbeit Das Arbeitsfeld Prostitution Der Frauenberuf Prostituierte 53

4 IX Die Sexindustrie und Arbeitsorte von Prostituierten Die Sexindustrie Arbeitsorte Neue Entwicklung: Großbordelle und Flatrate-Angebote Arbeitsbedingungen in der Prostitution Steigender Wettbewerb und allgemeine Entgrenzung Hohe Gewaltprävalenz Erfordernis großer Mobilität Einkommen Burn-out und Ausstieg aus der Prostitution Geschlechtsspezifische und geschlechterhierarchisierende Rollenzuweisungen, Stereotypen und Sexismus in der Prostitution Zusammenfassung Arbeitsfeld Prostitution und Bewertung Ergebnis des Kapitel I: Prostitution als strukturelle geschlechtsspezifische und sexuelle Diskriminierung 68 II. Das Prostitutionsgesetz, damit zusammenhängende strafrechtliche Änderungen und unmittelbare Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) Gesetzestext Vorgeschichte Das ProstG (BT-Drs. 14/5958) und die Beratungen zu dem Gesetzgebungsverfahren Der Normzweck des ProstG Die einzelnen Regelungen des ProstG ProstG ProstG ProstG Die strafrechtlichen Änderungen im Zuge des ProstG Überblick 82

5 2.2. Die strafrechtlichen Änderungen im Einzelnen a I StGB: Ausbeutung von Prostituierten a II: Gewerbsmäßig fördernde Zuhälterei Die unmittelbaren Auswirkungen des ProstG in der Praxis Gerichtliche Durchsetzung der Entgeltforderung in der Praxis Abschluss von Arbeitsverträgen in der Praxis Kriminalitätsbekämpfung und Auswirkungen der Änderungen der 180a, 181a StGB auf die Praxis Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Weisungsrecht und der Ausbeutung von Prostituierten / dirigistischer Zuhälterei in der Praxis Zugang zu den Sozialversicherungen in der Praxis Einführung Die Statistik der Sozialversicherungsträger und empirische Ergebnisse Krankenversicherungen Altersvorsorge Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Prostitution und Gewaltreduzierung Ausstieg aus der Prostitution Bewertung und Akzeptanz des ProstG seitens der Prostituierten Bewertung des ProstG, der strafrechtlichen Änderungen und der unmittelbaren Auswirkungen auf die Praxis Bewertung des ProstG Bewertung der strafrechtlichen Änderungen Das Problem der sozialen Absicherung Das ProstG - ein Antidiskriminierungsgesetz? I.Wesentliche rechtspolitische Bewertungansätze von Prostitution in Deutschland Prostitution und die Achtung der Menschenwürde aus Art. 1 I GG Voruntersuchung für die Sittenwidrigkeit von Prostitution Prostitution als Verletzung der Menschenwürde in der feministischen Kritik 117

6 1.3. Inhalt und Schutzumfang der Menschenwürdegarantie aus Art. 1 I GG Die Peepshow-Entscheidung des BVerwG und die Kritik Die Entscheidung des BVerwG Die Kritik an der sog. ersten Peepshow- Entscheidung des BVerwG Bewertung von Prostitution als Verletzung der Menschenwürde aus Art. 11 GG Prostitution als sittenwidrige Tätigkeit i.s.d. 138 I BGB Die eigenständige Bewertung der Sittenwidrigkeit von Prostitution Ablehnung der Sittenwidrigkeit von Prostitution schon vor Inkrafttreten des ProstG Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Bewertung und Kritik an der Entscheidung des VG Berlin vom Das ProstG und die Sittenwidrigkeit von Prostitution: Darstellung der unterschiedlichen Auffassungen in Schrifttum und Rechtsprechung Bewertung und Kritik an auch nach Inkrafttreten des ProstG fortbestehender Sittenwidrigkeit von Prostitution Prostitution - ein Beruf i.s.d. Art. 121 GG wie jeder andere"? Prostitution als Beruf i.s.d. Art. 12 I GG Der Schutzbereich des Art. 12 I GG Zwischenergebnis Stimmen aus Praxis, Wissenschaft und Politik zur Einordnung von Prostitution als Beruf i.s.d. Art. 12 GG Ergebnis und Bewertung Prostitution als Beruf i.s.d. Art. 12 I GG Einschränkung des Werbeverbots aus 120 I Nr. 2 OWiG Weitere Konsequenz: Klagen von Bordellbetreibern auf Vermittlung von Prostituierten Abschließende Bewertung der rechtspolitischen Debatte XI

7 Xll IV.Das ProstG und Art. 3 II Grundgesetz Der liberale Gleichheitsbegriff und Klärung von Begrifflichkeiten Der historische Ursprung des liberalen Gleichheitsbegriffs und die feministische Kritik Klärung von Begrifflichkeiten Formelle und materielle Gleichheit Chancengleichheit Chancengleichheit versus Ergebnisgleichheit Gleichberechtigung und Gleichstellung Verwendete Begrifflichkeiten in vorliegender Untersuchung Die Aufnahme des Gleichberechtigungsgebots aus Art. 3 II GG in das Grundgesetz Die Dogmatik und Auslegung des Art. 3 II GG Das Verhältnis des Art. 3 II Satz 1 GG zu Art. 3 I GG und Art. 3 III Satz 1, 1. Alt. GG Inhalt und Systematik des Art. 3 II GG nach der herrschenden Meinung Art. 3 II Satz 1 GG Art. 3 II Satz 2 GG Objektiv-rechtliche Bedeutung Inhalt und Wirkung des Art. 3 II Satz 2 GG Der Förderauftrag Die Nachteilbeseitigungsklausel Die Typisierungsbefugnis des Gesetzgebers Grundrechtsbindung und Grundrechtsträger Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG zu dem Grundrecht auf Gleichberechtigung bis Ende der 1990er Jahrel Die 1. Phase: Gleichwertigkeit bei natürlicher Andersartigkeit Die 2. Phase: Gleichberechtigung als formale Gleichbehandlung Die 3. Phase: Das Versprechen tatsächlicher Gleichheit Zusammenfassung und abschließende Bewertung.. 179

8 Xlll 5. Die gruppenorientierte Perspektive auf den Art. 3 II GG aus dem Schrifttum Art. 3 II GG als Gruppenrecht Slupik Raasch Art. 3 II GG als Dominierungs- bzw. Hierarchisierungsverbot Sacksofsky Baer Bewertung der verschiedenen Auslegungen des Art. 3 II GG Die verfassungsrechtliche Verankerung des Verbots der mittelbar-faktischen Diskriminierung Die neue Rechtsprechung des BVerfG zu dem Grundrecht auf Gleichberechtigung Die Entscheidung des BVerfG zum Familiendoppelnamen von Kindern Die Entscheidung Bewertung Die Entscheidung des BVerfG zum Mutterschutzgesetz Die Entscheidung Bewertung Der Beschluss des BVerfG zu Kindererziehungszeiten in der berufsständischen Anwaltsversorgung Entscheidung Bewertung Das ProstG im Spannungsverhältnis zu Art. 3 II GG V. Ergebnisse der Studie und Zusammenfassung 211 Ausblick 221 Literaturverzeichnis 231