Noelle Niederst / Axel Schack. Europäische Sozialpolitik - Die richtige Antwort auf die Globalisierung?

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Beate Geier
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1 Noelle Niederst / Axel Schack Europäische Sozialpolitik - Die richtige Antwort auf die Globalisierung?

2 Inhalt Inhalt Vorwort der Herausgeber 11 Globalisierung als Herausforderung 15 Klaus Schrader Globalisierung und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen auf Deutschland und die EU 17 A. Einleitung 17 B. Deutschland im globalen und europäischen Wettbewerb 18 I. Dynamisches Wachstum globaler Austauschbeziehungen 18 II. Strukturen im Wandel 21 III. Jobverluste durch Globalisierung? 25 IV. Protektionismus statt Freizügigkeit für ausländische Arbeitskräfte? 28 C. Chancen und Risiken der Globalisierung 29 Herbert Obinger / Edith Gindulis / Stephan Leibfried Sozialstandards in Deutschland und der EU: Der Einfluss von Globalisierung und Europäisierung 33 A. Einleitung 33 B. Wirkungen der Globalisierung auf nationale Sozialstandards 35 I. Sozialdumping 35 II. Wohlfahrtsstaatlichkeit als Voraussetzung für Marktöffnung...36 III. Globalisierung als Randphänomen 36 IV. Politik als Weichensteller oder Schranke gegen Globalisierung...37 C. Europäische Integration und Sozialstaat 38 I. Die Schaffung europäischer Sozialstandards: Positive Integration 39 II. Fernwirkungen der Binnenmarktschaffung: Negative Integration ko

3 III. Indirekte Effekte M IV. Weiche Steuerungsformen w D. Was ist passiert? Sozialpolitik nach dem Goldenen Zeitalter wi I. Selektiver Rück- und Ausbau 42 II. Keine starke Konvergenz, aber ähnliche Reformtrends kk III. Angebotsorientierte Wirtschafts- und Sozialpolitik ^5 IV. Wachsende Ungleichheit i+6 E. Perspektiven einer europäischen Sozialpolitik kl Eberhard Eichenhofer Möglichkeiten und Grenzen europäischer Sozialpolitik 49 A. Einleitung k9 B. Überblick über das EU-Primärrecht auf dem Gebiet der Sozialpolitik 50 C. Überblick über das EU-Sekundärrecht auf dem Gebiet der Sozialpolitik 58 I. Arbeitsrecht 58 II. Zwischenstaatliche Koordination sozialer Sicherheit 59 III. Offene Methode der Koordinierung der Systeme sozialen Schutzes 61 D. Fazit 62 Andreas Suchanek / Hans-Christian Erdmann Globalisierung, Sozialpolitik und Verantwortung von Unternehmen 65 A. Einleitung 65 B. Moral, Eigeninteresse und die Goldene Regel 68 C. Das Verständnis von Sozialpolitik 70 D. Das Verständnis von Unternehmensverantwortung 72 E. Der Wittenberg-Prozess der Chemie-Sozialpartner ik

4 Inhalt Antwort der Europäischen Union 77 Vladimir Spidla Die europäische Sozialagenda - Vision eines sozialen Europas im 21. Jahrhundert 79 A. Ein soziales Europa - ein Muss angesichts aktueller Herausforderungen 79 B. Die erneuerte Sozialagenda!: C. Ausblick 86 Thomas Mann Europäische Sozialpolitik aus Sicht eines Christdemokraten 87 A. Bei allen Entscheidungen die Menschen mitnehmen 87 B. Das europäische Sozialmodell 90 C. Fortschritte in der EU-Sozialpolitik 91 D. Einzelne Erfolge in der Sozialpolitik 92 I. Die Veränderung der Bolkestein-Richtlinie zur Dienstleistungsrichtlinie (DtR) 93 II. REACH 9k IM. Portabilität 95 IV. CSR, die soziale Unternehmensverantwortung 96 V. EQR & ECVET 98 VI. Sozialpolitische Agenda ( ) 101 VII. Active Ageing 102 E. Fazit wk Udo Bullmann / Stefan Gran New Deal" für Europa 105 A. Europa kann mehr 105 B. Europäische Sozialpolitik in der Sackgasse? 107 C. Ein soziales Europa ist möglich 109 I. Demokratie in Betrieben und Unternehmen ausbauen 110 II. Arbeitskräfte qualifizieren in

5 III. Gleicher Lohn, gleiche Arbeit, gleicher Ort 111 IV. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung bekämpfen 112 V. Leiharbeit - Gleichbehandlung ab dem ersten Tag 112 VI. Arbeitnehmerrechte konsequent durchsetzen 112 VII. Arbeitszeit intelligent gestalten 113 VIII. Segmentierung des Arbeitsmarktes aufheben 113 IX. Intelligentes Wachstum für Europa nk X. Gute Arbeit - Fairer Lohn 114 XI. Öffentliche Dienstleistungen bilden das Fundament für das europäische Sozialmodell 115 XII. Kein Dumping bei Steuern 116 D. Ein soziales Europa braucht stabile Finanzmärkte 116 I. Mehr Transparenz herstellen 118 II. Europäische Aufsicht stärken 119 IM. Ratingagenturen kontrollieren 119 IV. Finanzmärkte neu ausrichten 119 E. Schlussbetrachtung 120 Wolf Klinz Europäische Sozialpolitik aus Sicht der Parlamentarier - Die liberale Sicht 121 A. Liberale Sozialpolitik 121 I. Beschäftigung als Basis 122 II. Familie als Grundstein der Gesellschaft 123 IM. Soziale Sicherheit für eine planbare Zukunft 123 IV. Teilhabe ermöglichen, Mitmenschlichkeit stärken 121* V. Mehr Marktim Sozialstaat 125 B. Globalisierung 125 I. Antworten auf die Globalisierung : 126 C. Europäische Sozialpolitik 128 I. Entstehung und Grundlagen 128 II. Europäische Sozialpolitik in der Praxis.: 129 III. Europäische Sozialpolitik im Wandel 131 D. Eine Bewertung europäischer Sozialpolitik 132 E. Kurskorrektur für die EU 13^

6 Inhalt Martin Franzen Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Arbeitsrecht zwischen Marktfreiheit und Arbeitnehmerschutz 137 A. Einleitung 137 B. Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen Rechtsangleichungsmaßnahmen im Arbeitsrecht 138 I. Gleich behandlung 138 II. Betriebsübergang 1^2 C. Arbeitsrechtlich relevante Rechtsprechung des EuGH zu rechtlichen Rahmenbedingungen des Binnenmarkts 1M* I. Dienstleistungsfreiheit und Entsendung von Arbeitnehmern...1^ II. Die EuGH-Urteile Viking Line", Laval" und Rüffert" aus den Jahren 2007 und D. Das Selbstverständnis des EuGH als Integrationsmotor" als Erklärung für scheinbar gegenläufige ordnungspolitische Ausrichtungen des EuGH 11+8 E. Folgerungen 151 Bewertung 153 Michael Hüther / Berthold Busch / Klaus Hafemann Europäische Sozialpolitik: Richtige Antwort auf die Globalisierung? 155 A. Grundlegende Motive und Bedingungen der Sozialpolitik..' 155 B. Die Rolle der EU in der Sozialpolitik 156 C. Normative Analyse der geeigneten Ebene für Sozialpolitik 163 I. Heterogene Präferenzen 163 II. Sanktionierung von Moral-Hazard-Verhalten 16^ IM. Diffusion von Innovationen 165 IV. Race to the bottom nicht zu erkennen 168 D. Fazit 172

7 Hans Paul Frey Cui bono? 173 A. Einleitung 173 B. Europa als richtige Antwort auf die Globalisierung 171«. C. Europäische Sozialpolitik als richtige Antwort auf das wirtschaftliche Europa" 176 D. Subsidiarität als richtige Antwort auf die Europäische Soziale Frage": Erfahrungen aus der Chemiebranche 182 I. Beispiel 1: Sektoraler Sozialer Dialog" 182 II. Beispiel 2: Europäische Betriebsräte 185 E. Fazit 187 Reinhard Reibsch Die Sichtweise der Gewerkschaften 189 A. Sozialpolitik und europäische Einigung 190 B. Sozialpolitik auf europäischer und nationaler Ebene 192 C. Der europäische Sozialdialog in der chemischen Industrie 19^ D. Europäische Sozialpolitik, Globalisierung und die Lissabon-Strategie der Europäischen Union 195 E. Europäische Sozialpolitik in der Zukunft angesichts der Globalisierung 197 F. Eine europäische Sozialpolitik und die Legitimation der europäischen Einigung 199 Volker Hoff Europäische Sozialpolitik aus hessischer Sicht 201 A. Ausgangssituation 201 B. Entwicklung der europäischen Sozialpolitik 201 C. Sozialpolitik im Vertrag von Lissabon 202 D. Aspekte der europäischen Sozialpolitik 203 E. Aspekte der mitgliedstaatlichen Sozialpolitik 203 F. Jüngste Aktivitäten der europäischen Sozialpolitik 204 G. Europäische Sozialpolitik und Subsidiaritätsprinzip 206 H. Fazit 206

8 Inhalt Eva Högl Sozialpolitik in Europa - eine Bestandsaufnahme aus Sicht der Bundesregierung 209 Europäische Sozialpolitik in der Unternehmenswirklichkeit 217 Karl-Hans Caprano ' Menschen und Ideen 219 A. Einleitung 219 I. Unterschiedliche Begriffsbestimmungen 219 B. Fazit 226 Hans-Heinrich Meier / Matthias C. Dipper Sozialer Dialog auf europäischer Ebene 229 A. Merck als global agierendes Unternehmen 229 B. Das gesetzgeberische Umfeld zur Gründung des Merck-Europa-Forums 230 C. Freiwillige Betriebsvereinbarung vom 29. März D. Umsetzung der Betriebsvereinbarung in die betriebliche Praxis E. Erwerb des Biotech-Unternehmens Serono S.A., Genf 23^ F. Zusammenführung der europäischen Arbeitnehmergremien und Start des neuen" Europa-Forums der Merck-Gruppe 235 G. Praktische Umsetzung des neuen" Europa-Forums 239 H. Fazit j...2ko Annette Aulike / Friedhelm Conradi / Michael Klippel 19 Jahre Europäischer Betriebsrat von der Hoechst AG bis zu Sanofi-Aventis 241 A Hoechst AG 2J+1 B Hoechst Marion Roussel 2kk C ^ Aventis 246 D. 200^-heute Sanofi-Aventis 2^9

9 Lars Jansson Der Europäische Betriebsrat: Lieblingskind Europas, Stiefkind der Unternehmenspraxis? 255 A. Einleitung 255 B. Konstruktion des Europäischen Betriebsrats Clariant 256 C. Herstellung kultureller Handlungsfähigkeit" des Europäischen Betriebsrats 257 D. Herstellung tatsächlicher Handlungsfähigkeit" des Europäischen Betriebsrats > E. Handlungsfähigkeit durch Verhandlungslösungen 261 F. Fazit 262 Kai-Uwe Hemmerich Einblicke in den Europäischen Betriebsrat der Clariant-Gruppe 263 Ausblick 269 Joachim Fritz-Vannahme Quo vadis, europäischer Sozialstaat? 271 A. 1. These: Sozialpolitik ist Marktpolitik 273 B. 2. These: Soziale Marktwirtschaft als Leitbild 27^ C. 3. These: Schon die EWG war sozial angelegt 275 D. k- These: Regionalpolitik als Sozialpolitik 275 E. 5. These: Selbstverpflichtung zur Solidarität 276 F. 6. These: Sozialpolitik ist kein Zufallswerk 277 G. 7. These: Sozialpolitik muss den Zusammenhalt der EU sichern H. 8. These: Kein europäischer Sozialstaat ohne Wir-Gefühl 281 Zu den Autoren und Herausgebern

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