Die Abschaffung der Unfallversicherung
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- Edmund Buchholz
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1 Schriften zum Sozialversicherungsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Meyer und Prof. Dr. Thomas Gachter Begriindet von Alfred Kolz und Ulrich Meyer Universitat Zurich Dr. Olivier Steiner Die Abschaffung der Unfallversicherung Eine Untersuchung zur Ungleichbehandlung von Unfall und Krankheit im schweizerischen und niederlandischen Sozialrecht 16 Schulthess 2007
2 Abkiirzungen Literatur V XI XV Einleitung 1 1. Ein Fallbeispiel 1 2. Zwei vorlaufige Feststellungen 6 3. Statistische Bedeutung von Krankheiten und Unfallen 7 4. Untersuchungsgegenstand 8 5. Eingrenzung des Themas 9 Teil 1: Grundlagen 13 I. Krankheit und Unfall im internationalen Recht Einleitung Die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation Ubeinkommen Nr Weiterentwicklung des Ubereinkommens Nr Allgemeines Ubereinkommen Nr Ubereinkommen Nr Ubereinkommen Nr Die Konventionen des Europarats Europaische Sozialcharta Europaische Ordnung der Sozialen Sicherheit Die Normen der Europaischen Union Richtlinienrecht Konvergenzempfehlung von Fazit 23
3 VT II. Krankheit und Unfall im schweizerischen Recht Einleitung Geschichte Beginn des 20. Jahrhunderts: Einfuhrung der sozialen Unfallversicherung Spate 1940er bis 1960er Jahre: Aufbau von Volksversicherungen er und 1980er Jahre: Aufbau und Revision von Arbeitnehmerversicherungen (berufliche Vorsorge und Unfallversicherung) Angesprochene Versicherungszweige Vorbemerkung Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung Invalidenversicherung fur die Wohnbevolkerung Pensionskasse fur Arbeitnehmende Arbeitgeber als Lohnfortzahler fur Arbeitnehmende Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende Leistungskategorien Vorbemerkung Krankenpflege Allgemeines Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende Taggelder Allgemeines Lohnfortzahlungsanspruch fur Arbeitnehmende Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende Invalidenversicherung fur Einzugliedernde Invalidenrenten Allgemeines Invalidenversicherung fur die Wohnbevolkerung Pensionskasse fur Arbeitnehmende Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende Prevention und Eingliederung Allgemeines Prevention 54
4 Eingliederung Verhaltnis zum Haftpflichtrecht Allgemeines Regress des Sozialversicherers auf den Haftpflichtigen 58 III. Krankheit und Unfall im niederlandischen Recht Einleitung Geschichte Beginn des 20. Jahrhunderts: Einfuhrung der sozialen Unfallversicherung er und 0er Jahre: Schaffung weiterer Arbeitnehmerversicherungen Spate 1940er und 1950er Jahre: Aufbau von Volksversicherungen und weiteren Arbeitnehmerversicherungen er und 1970er Jahre: Schaffung einer einheitlichen Invaliditatsversicherung er bis 2000er Jahre: Reduktion der Sozialversicherungsleistungen Angesprochene Versicherungszweige Vorbemerkung Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung Langzeitpflegeversicherung fur die Wohnbevolkerung Arbeitgeber als Lohnfortzahler fur Arbeitnehmende Krankengeldversicherung fur Arbeitnehmende ohne lohnfortzahlungspflichtigen Arbeitgeber Invalidenversicherung fur Arbeitnehmende Pensionskasse fur Arbeitnehmende Leistungskategorien Vorbemerkung Krankenpflege Allgemeines Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung Langzeitpflegeversicherung fur die Wohnbevolkerung Taggelder Allgemeines Lohnfortzahlungsanspruch fur Arbeitnehmende Krankengeldversicherung fur Arbeitnehmende ohne lohnfortzahlungspflichtigen Arbeitgeber 82 VII
5 4.4. Invalidenrenten Allgemeines Invalidenversicherung fur Arbeitnehmende Pensionskasse fur Arbeitnehmende Prevention und Eingliederung Allgemeines Prevention Eingliederung VerhSltnis zum Haftpflichtrecht Allgemeines Regress des Sozialversicherers auf den Haftpflichtigen 94 IV. Krankheit und Unfall im Rechtsvergleich Einleitung Definition der Risiken Angesprochene Versicherungszweige Vorbemerkung Krankenpflege Taggelder Invalidenrenten Prevention und Eingliederung Leistungskategorien Vorbemerkung Krankenpflege Taggelder Invalidenrenten Prevention und Eingliederung Prevention Eingliederung Verhaltnis zum Haftpflichtrecht 108 Teil 2: Folgerungen 111 V. Beurteilung des schweizerischen Spartenversicherungsmodells Einleitung Ungleichbehandlung von Verunfallten und Kranken Ausgewahlte Aspekte der Ungleichbehandlung Krankenpflege 112 VIII
6 Taggelder Invalidenrenten Exkurs: Ungleichbehandlung von Verunfallten und Kranken als indirekte Diskriminierung vonfrauen? Beurteilung der Ungleichbehandlung durch den Gesetzgeber Beurteilung der Ungleichbehandlung in der Lehre Einleitung Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur gefahrliche Arbeit Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur die Fremdbestimmtheit der Arbeit Unfallversicherung als Ersatz fur die Haftpflicht des Arbeitgebers Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur die Versicherungsbeitrage Fazit Abgrenzung der Versicherungstrager Ausgewahlte Aspekte der Abgrenzungsschwierigkeiten Einleitung Feststellung eines versicherten Ereignisses Feststellung der Kausalitat in Abgrenzung zurkrankheit Feststellung der Kausalitat in Abgrenzung zum Selbstverschulden Fazit Beurteilung der Abgrenzungsschwierigkeiten Intersystemische Koordination der Leistungen Ausgewahlte Aspekte der Koordinationsschwierigkeiten Ziel, Grundsatze und Ebenen der Koordination Krankenpflege Taggelder Invalidenrenten Taggelder und Invalidenrenten Beurteilung der Koordinationsschwierigkeiten 169 IX
7 X 5. Weitere Fragen 5.1. Vorbemerkung 5.2. Prevention und Eingliederung Prevention Eingliederung 5.3. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht VI. Modellskizze einer Einheitsversicherung 1. Einleitung 2. Uberblick iiber die Anpassungen 2.1. Vorbemerkung 2.2. Krankenpflege 2.3. Taggelder 2.4. Invalidenrenten 2.5. Prevention und Eingliederung 2.6. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht 2.7. Weitere Fragen Anpassungsbedarf bei weiteren Leistungen Organisation Verfassungskonformitat Zusammenfassung 197
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