I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite

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3 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite Haushaltsbuch Haushaltssatzung 6 Haushaltssicherungskonzept 10 Entwicklung Ausgleichsrücklage und Allgemeine Rücklage 14 Entwicklung Eigenkapital 15 Projektion gem. Runderlass zu 76 GO NRW 16 Konsolidierungsmaßnahmen 20 Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch Gesamtergebnisplan 32 Gesamtfinanzplan 34 Schlussbilanz Kennzahlenset 38 Vorbericht zum Haushaltsbuch 43 1 Rückblick auf die Haushaltswirtschaft Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltswirtschaft Einflussfaktoren Entwicklungen im Ergebnisplan Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Anteil an der Umsatzsteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Schulpauschale Zinserträge Erstattungen Einheitslasten Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zinsleistungen Krankenhausinvestitionspauschale Stärkungspakt/Kommunal-Soli Zusammenfassung zum Ergebnisplan des Zentralbudgets Ergebnisse der Fachbereiche Verwaltungskostenerstattungen (VKE) 59

4 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite 2.5 Innerbetriebliche Leistungsverrechnung Abschreibungen und Sonderposten Entwicklungen im Investitionsplan Zunkunftsprogramm Sanierung von Schulen und Sportstätten 66 3 Grundsätzliche Ausführungen zur Haushaltslage 67 Teilergebnisplan Zentralbudget 69 Grafische und tabellarische Darstellungen 73 Darstellungen des Haushaltsvolumens 74 Wesentliche Erträge und Aufwendungen 82 Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung 84 Entwicklung der Verschuldung 85 Entwicklung der Gesellschafterdarlehen 91 Vorläufiger Anlagenspiegel für das Haushaltsjahr Fachbereichbudgets Fachbereich 1 - Fachbereichbudget Zentrale Dienste 93 Fachbereich 1 - Fachbereichbudget Bildung, Sport, Freizeit 143 Fachbereich 2 - Fachbereichbudget Bürgerservise, Öffentliche Ordnung 181 Fachbereich 2 - Fachbereichbudget Soziales 219 Fachbereich 3 - Bauen, Stadtentwicklung 249 Stellenplan 333 Anlagen 339 Ziele zur Steuerung der städtischen Finanzen 340 Eventualverbindlichkeiten 342 Sonderposten Gebührenausgleichsrücklage 343 Verpflichtungsermächtigungen 344 Verbindlichkeitenspiegel 345 Zuwendungen an die Fraktionen 346 NKF-Produktbereiche Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 347

5 Haushaltssatzung Haushaltssicherungskonzept Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan Schlussbilanz 2013 Kennzahlenset 5

6 Haushaltssatzung der S t a d t O l s b e r g für das Haushaltsjahr Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), geändert durch GO-Reformgesetz vom 20. September 2007, hat der Rat der Stadt Olsberg mit Beschluss vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag für Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren notwendig ist, wird auf festgesetzt. 6

7 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind für das Haushaltsjahr 2015 durch separate Hebesatzsatzung festgesetzt und werden hier rein deklaratorisch genannt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 264 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 423 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 438 v. H. 7 Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Hauhaltsausgleich im Jahr 2022 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Haushaltssicherungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. 8 Die Bildung von Budgets erfolgt in einem zweistufigen System. Die erste Ebene bilden die Produktbudgets, welche wiederum zu den Fachbereichsbudgets zusammengefasst werden. Auf beiden Ebenen findet in der genannten Rangfolge die Deckungsfähigkeit gem. 21 Abs. 1 GemHVO Anwendung. Aufwendungen für Personal, für Abschreibungen und interne Leistungsbeziehungen sind nicht untereinander und auch nicht gegenüber anderen Aufwandspositionen deckungsfähig. Mehrerträge in den genannten Budgets des zweistufigen Systems berechtigen zu Mehraufwendungen in diesen Budgets. Das Gleiche gilt für Mehreinzahlungen zugunsten von Auszahlungsermächtigungen. 7

8 9 Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen im Sinne des 81 Abs. 2 Ziff. 2 GO NW sind dann erheblich, wenn sie im Einzelfall mehr als 2 % der Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszahlungen betragen. 10 Als geringfügig i.s.d. 81 Abs. 3 Ziff. 1 GO NW gelten Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen, wenn die Gesamtauszahlungen der Einzelmaßnahme voraussichtlich nicht mehr als betragen. 8

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10 Vierte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Olsberg (ursprünglich für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015) 1. Aktuelle Situation Die in 76 Abs. 1 GO NRW genannten Kriterien, die zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zwingen, wurden mit dem Haushalt 2011 erstmalig wieder seit dem Umstieg auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) überschritten. Das mit der Haushaltssatzung für das Jahr 2011 beschlossene Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 bis 2015 ist überwiegend umgesetzt. Eine Übersicht über die bereits umgesetzten, die in Umsetzung befindlichen und auch nicht umgesetzten Maßnahmen ist beigefügt (siehe Inhaltsverzeichnis). Das Erfordernis zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes bleibt nach den aktuellen Plandaten weiterhin unverändert bestehen. 2. Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Lage Eine grundlegende Veränderung der haushaltswirtschaftlichen Lage ist, mit Blick auf die Haushaltsplanungen für 2015 ff., im Vergleich zum Vorjahr nicht eingetreten (vgl. Gesamtergebnisplan; s. Inhaltsverzeichnis Haushaltsbuch 2015). Eine sehr positive, und so nicht absehbare Entwicklung hat das Jahr 2011 genommen. Ausgehend von einem geplanten Defizit von 4,10 Mio. konnte mit dem Jahresabschluss ein positives Ergebnis von 2,38 Mio. erreicht werden. Damit war die sehr ungewöhnliche Situation eingetreten, dass in einem Haushaltsjahr, in welchem die Stadt Olsberg den Vorgaben des sog. Nothaushaltes unterlag, das Jahresergebnis eine hohe Zuführung zur Ausgleichsrücklage zuließ. Dadurch erhöhte sich die Möglichkeit des Rückgriffs auf diese Rücklage im Jahr 2012 entsprechend. Weiterhin ist positiv anzumerken, dass auch die Entwicklung des Jahres 2012 deutlich besser verlief, als dies zum Planungszeitpunkt angenommen worden war. Das Gesamtergebnis konnte mit einem positiven Saldo von T 525 abgeschlossen werden. Die wichtige Ertragsposition der Gewerbesteuer erreichte mit T einen sehr guten Wert. Auch die gemeindlichen Anteile aus der Einkommensteuer weist Steigerungen auf. Ausgehend von einem geplanten Ergebnis von T konnte das Jahr 2013 mit einem negativen Saldo von rd abgeschlossen werden. Dadurch kommt es dazu, dass im Jahr 2014 noch ein Bestand von T der Ausgleichsrücklage zur Verfügung steht. Nach dem aktuellen Stand der Haushaltsentwicklung im Jahr 2014 zeichnen sich keinen wesentlichen Abweichungen ab. Geht man von einem 10

11 planmäßigen Abschließen des Jahres aus, so käme es zu einer Inanspruchnahme in Höhe von T Die Planungen für das Jahr 2015 ff weisen weiterhin negative Jahresergebnisse aus. Diese sind jedoch rückläufig. Ein wesentlicher Faktor ist die weitere Entwicklung der Erträge aus der Gewerbesteuer sowie eine sehr restriktive Planung der laufenden Aufwendungen. Die Finanzplanung geht davon aus, dass das Niveau der Erträge aus der Gewerbesteuer der Jahre 2011 und 2012 in den Jahren 2017 und 2018 wieder erreicht wird. Basis bildet ein Aufkommen im Jahr 2014 von rd. T Die als Anlage 1 und 2 sowohl tabellarisch, als auch graphisch abgebildete Entwicklung der Ausgleichsrücklage und des Eigenkapitals verdeutlicht dies anschaulich. 3. Rechtliche Rahmenbedingungen Am trat das am vom Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des 76 GO NRW in Kraft. Darin wurde der Konsolidierungszeitraum auf 10 Jahre ausgedehnt. Kommunen, die nach den weiterhin gültigen Kriterien zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, haben demnach 10 Jahre Zeit, den Haushaltsausgleich - zumindest planerisch - wieder darzustellen. Bislang war dieser Zeitraum so definiert, dass der Ausgleich im dritten Jahr nach dem Verursachungsjahr wieder erreicht werden musste. Ergänzend zu dieser Änderung der Gemeindeordnung hat das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen mit Runderlass vom Vorgaben zur einheitlichen Handhabung der neuen gesetzlichen Grundlage gemacht, welche mit Ausführungserlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom fortgeschrieben worden sind. Nachdem im Jahr 2012 diese Betrachtung erstmalig im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes durchgeführt worden ist, wird diese nunmehr fortgeschrieben. Der einmalig durch die Kommunalaufsicht festgeschriebene zeitliche Konsolidierungszeitraum bis zum Jahr 2022 bleibt dabei bestehen. Dies bedeutet, dass der Zeitraum zur Erreichung des Haushaltsausgleichs von Jahr zu Jahr kürzer wird was die Herausforderung deutlich erhöht, das Ziel auch einzuhalten. Seitens der Verwaltung wurden die umfangreichen Berechnungen für die Stadt Olsberg angestellt. Die Ergebnisse sind als Anlage 1 beigefügt. Sowohl die sich aus den vorgegebenen Rechenschritten ergebenden Wachstumsraten, als auch die durch die Verwaltung nach sachlicher Abwägung festgelegten Werte sind dieser Darstellung zu entnehmen. 11

12 4. Fortschreibung der laufenden Haushaltssicherungsmaßnahmen Die Finanzplanung berücksichtigt ebenfalls die Fortschreibung der aktuellen Haushaltssicherungsmaßnahmen. Es handelt sich dabei um die in den Jahren 2011 bis 2014 aufgenommenen Maßnahmen. Als Anlage 2 beigefügt ist eine tabellarische Darstellung sämtlicher Haushaltssicherungsmaßnahmen. Sie soll dazu dienen, die Gesamtheit der Maßnahmen, auch derer, die inzwischen umgesetzt sind, weiterhin nachzuhalten. In Form der vorgeschriebenen Maßnahmenblätter werden nur diejenigen noch aufgeführt, die sich aktuell noch in der Umsetzung befinden, also den Endstand noch nicht erreicht haben. Umgesetzte Maßnahmen wurden nicht erneut als einzelne Blätter dargestellt. Sofern Maßnahmen nicht wie geplant umgesetzt werden konnten, sind diese entsprechend gekennzeichnet. Alle übrigen Maßnahmen werden nach derzeitigem Stand die geplanten Verbesserungen erreichen bzw. haben diese bereits erzielt. Diese Verbesserungen sollen in der Zukunft dauerhaft Wirkung zeigen. Neu hinzugekommen ist die erstmalige Verzinsung des städtischen Anteils am Eigenkapital der Hochsauerlandwasser GmbH. 5. Ergebnis des 10-jährigen Konsolidierungszeitraumes Wie den tabellarischen Darstellungen der Anlage 1 bereits entnommen werden konnte, kann durch die Projektion im Jahr 2022 wieder ein positives Ergebnis erreicht werden. Die dieser Berechnung zu Grunde liegenden Steigerungsraten und Annahmen sind auf der Basis der Vorgaben des Runderlasses getroffen worden. Aus Sicht der Verwaltung sollte dies für die Stadt Olsberg bedeuten, dass damit dieses Haushaltssicherungskonzept, welches die Fortschreibung der laufenden Haushaltssicherungsmaßnahmen beinhaltet als auch durch die Projektion bis 2022 ergänzt worden ist, genehmigungsfähig ist. Damit sollte sich die Stadt Olsberg in dem Jahr 2015 weiterhin nicht im Nothaushalt befinden. Weiterhin bleibt aber der Status als Haushaltssicherungskommune erhalten. D.h. Haushaltskonsolidierung ist und bleibt eine Daueraufgabe. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Zeitpunkt des Haushaltsausgleichs, der mit der o.g. Projektion für das Jahr 2022 ermittelt worden ist, festgeschrieben wird. Es gilt also in den künftigen Jahren zu belegen, dass die systembedingt recht theoretische Zukunftsbetrachtung umsetzbar ist. Es wird also mit jedem Jahr neuer Anstrengungen bedürfen, das Ziel des Haushaltsausgleichs im Jahr 2022 zu erreichen. Es muss auch in Betracht gezogen werden, durch Anhebung der Realsteuerhebesätze die erforderlichen Erträge zu generieren. Eine Reduzierung der Aufwendungen wird zunehmend schwieriger. 12

13 Anlagen Anlage 1: Entwicklung der Ausgleichsrücklage (Tabelle) Anlage 2: Diagramm Entwicklung Eigenkapital Anlage 3: Projektion gem. Runderlass zu 76 GO NRW Anlage 4: Aufstellung der Haushaltssicherungsmaßnahmen Olsberg, Wolfgang Fischer Bürgermeister Stefan Kotthoff Kämmerer 13

14 Entwicklung Ausgleichsrücklage und Allgemeine Rücklage Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept Jahr ** Jahresergebnis , , , Ausgleichsrücklage zum Jahresanfang , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-) , , , Ausgleichsrücklage zum Jahresende , , , Allgemeine Rücklage zum Jahresanfang , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-) 0,00 0, , Erträge/Aufwendungen(-) aus Anlagevermögen 0,00 0,00 0, Allgemeine Rücklage zum Jahresende , , , Erhöhung/Verringerung(-) der allgemeinen Rücklage 0,00% 0,00% -8,13% 0,32% -8,62% -6,80% -5,32% -1,93% Eigenkapital zum Jahresanfang , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-) , , , Eigenkapital zum Jahresende , , , Erhöhung/Verringerung(-) des Eigenkapitals 7,54% 1,54% -7,52% -8,76% -12,13% -6,80% -5,32% -1,93% *Umbuchung von aus der Ausgleichsrücklage in die Allgemeine Rücklage und verschiedene Bilanzkorrekturen lt. Prüfung der GPA ** Das Jahresergebnis von geplanten wurde in der Prognose nicht verändert, da sich keine wesentlichen Abweichungen klar abzeichnen. 14

15 Anlage 2 zum Haushaltssicherungskonzept Entwicklung Eigenkapital 7% Ausgleichsrücklage zum Allgemeine Rücklage zum Entwicklung allgemeine Rücklage zum Vorjahr 5% % % 0,00% 0,00% 0,00% 0,32% 0,00% Ausgeglichener Haushalt 0% -1,93% -1,78% -1,30% -0,51% -1% % Grenze der Haushaltssicherung 5% -5,32% -5% -6,80% % -8,13% -8,62% % 15

16 Anlage 3 zum Haushaltssicherungskonzept Ermittlung der Wachstumsraten zur Berechnung der Plandaten für das Haushaltssicherungskonzept M1 M2 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Rang Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Rang Gewerbesteuer (brutto) Rang Grundsteuer A+B Rang Sonstige Steuern und ähnliche Einzahlungen Rang Schlüsselzuweisungen an Gemeinden Rang Kreisumlage Rang Sozialtransferaufwendungen

17 Anlage 3 zum Haushaltssicherungskonzept Ermittlung der Wachstumsraten zur Berechn Wachstumsrate Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 1,87% Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3,16% Gewerbesteuer (brutto) 2,86% Grundsteuer A+B 1,42% Sonstige Steuern und ähnliche Einzahlungen 2,95% Schlüsselzuweisungen an Gemeinden -244,86% Kreisumlage 2,73% Sozialtransferaufwendungen 4,17% Fortschreibung der Orientierungsdaten Personalaufwendungen Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Sozialtransferaufwendungen (soweit keine Berechnung der individuellen Wachstumsraten möglich ist) sonstige Transferaufwendungen O-Daten ,00% ,00% ,00% ,00%

18 Anlage 3 zum Haushaltssicherungskonzept Ergebnisrechnung, Finanzplanung bis 2016 und Projektion bis 2022 Jahr Ergebnis 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Wachstumsrate Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Steuern und ähnliche Abgaben differenziert Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,00% Sonstige Transfererträge ,00% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,00% Privatrechtliche Leistungsentgelte ,00% Kostenerstattungen und Kostenumlagen ,00% Sonstige ordentliche Erträge ,00% Aktivierte Eigenleistungen ,00% Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen ,00% Versorgungsaufwendungen ,00% Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,00% Bilanzielle Abschreibungen ,00% Transferaufwendungen differenziert Sonstige ordentliche Aufwendungen ,00% Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge ,00% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,00% Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen ,00% Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ,00% Ergebnis Berechnung nach dem Erlass zu 76 (2) GO 18

19 Entwicklung der Ergebnisrechnung Anlage 3 zum Haushaltssicherungskonzept Plan 2021 Plan 2022 Plan 2020 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Finanzplanungszeitraum Konsolidierungszeitraum 19 Ergebnis Gesamterträge Gesamtaufwendungen Ergebis 2011 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2008 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007

20 Konsolidierungsmaßnahmen Konsolidierungsbeiträge in Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Lfd.Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme dauerhaft Status Verkleinerung des Rates umgesetzt Reduzierung Aufwand für Repräsentationen umgesetzt Streichung Infofahrten Politik 500 umgesetzt Rathaus aktuell nur 1 mal jährlich seit umgesetzt Reduzierung der Personalaufwendungen seit umgesetzt Reduzierung Aufwand für Fortbildung umgesetzt Reduzierung IT-Aufwand weitere Umsetzung nicht möglich Reduzierung Aufwand Porto- und Druckkosten umgesetzt Reduzierung des Prüfungsaufwandes umgesetzt Aufwandsreduzierung durch die Bildung eines Hausmeisterpools seit umgesetzt Reduzierung Geschäftsaufwand Grundschulen umgesetzt Aufgabe des Schulstandortes Grundschule Wiemeringhausen in 2013/ Reduzierung Geschäftsaufwand Sekundarschulen Reduzierung der Zuschüsse für bürgerschaftliches Engagement Reduzierung Aufwand für Heimatvereine, Schützenvereine, Ortschroniken Reduzierung der Zuschüsse zur baulichen Unterhaltung von Schützenhallen umgesetzt umgesetzt umgesetzt umgesetzt umgesetzt Reduzierung Geschäftsaufwand Bücherei umgesetzt Reduzierung Unterhaltungsmittel Sportplätze umgesetzt 20

21 Konsolidierungsmaßnahmen Konsolidierungsbeiträge in Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Lfd.Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme dauerhaft Status Abschaffung der Gratulationskosten für Alters- 500 umgesetzt und Ehejubiläen Reduzierung Unterhaltung Gewässer umgesetzt Abschaffung der Zuschüsse zu den Altentagen umgesetzt Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Familienkarte Kostendeckende Umlagen in der Bauleitplanung Verzicht auf die Aufstellung von Gestaltungssatzungen Reduzierung der Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen Reduzierung der Pflege des Straßenbegleitgrüns Reduzierung Sommerreinigung der Straßen und Plätze Übernahme der Straßenbeleuchtung von der RWE Verzicht auf unrentierliche, freiwilige Räumung des Außenbereichs Aufgabe von drei Kinderspielplätzen; Reduzierung von Pflegestandards Einschränkung der Betriebszeiten von öffenlichen Brunnen Reduzierung der Unterhaltung im Bereich von Grünanlagen Reduzierung der Pflegeaufwendungen für Kurparkanlagen 500 umgesetzt umgesetzt umgesetzt umgesetzt weitere Umsetzung nicht möglich umgesetzt Übernahme erfolgt; Einsparung nicht erreicht umgesetzt in Umsetzung nicht umgesetzt umgesetzt umgesetzt 21

22 Konsolidierungsmaßnahmen Konsolidierungsbeiträge in Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Lfd.Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme dauerhaft Status Erhöhung der Pachten ab dem nicht umsetzbar Umsetzung des strategischen Zieles "Verantwortliche Haushaltsführung sicherstellen (Haushaltsausgleich)" Daueraufgabe Reduzierung der Mietzahlungen an den umgesetzt Kommunalbetrieb bzw. reduzierter Unterhaltungsaufwand Durchführung einer Hundebestandsaufnahme umgesetzt Eigenkapitalverzinsung Hochsauerlandwasser GmbH neu Summen: Umgesetzte Maßnahmen In Umsetzung befindlich (Endzustand noch nicht ganz erreicht) Neue Maßnahmen Summe der Konsolidierungsmaßnahmen Summe der nicht umgesetzten Maßnahmen

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24 Lfd. Nr. der Konsolidierungsmaßnahme Kurzbezeichnung der Maßnahme Aufgabe des Schulstandortes Grundschule Wiemeringhausen in 2013/2014 (in 2012) Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produkt Grundschule Olsberg, Teilstandort Wiemeringhausen Verantwortliche Organisationseinheit B1210 Grundschulen ggf.: Verantwortliche Person Joh.-Ludwig Axmann Zusammenhang mit Maßnahme/n Nr. Beschreibung der Maßnahme (siehe auch HH-Buch 2011) Die prognostizierten Rückgänge der Schülerzahlen sind eingetreten. Der Teilstandort Wiemeringhausen wurde mit dem Ende des Schuljahres 2013/2014 geschlossen. Derzeit werden Überlegungen angestellt, wie mit dem leerstehenden Gebäude weiter umgegangen werden soll. Eine Nachnutzung für städtische Zwecke ist nicht erkennbar. Ein gewisses Einsparpotential entsteht momentan durch die geringer anfallenden laufenden Betriebskosten des Gebäudes und die in reduziertem Umfang erforderliche Betreuung durch den Hausmeisterpool. Dem stehen höhere Schülerbeförderungskosten gegenüber. Ebenso wäre bei einem Weiterbetrieb des Gebäudes der enorme Sanierungsstau abzuarbeiten. Eine Ermittlung des Konsolidierungspotentials ist zunächst nur überschlägig möglich. Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produkts (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Produkt insgesamt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des HHJ inkl. Konsolid. Konsolidierungsbeiträge des im Haushaltsjahr Haushaltsjahres + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgmeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis Ergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Jahresergebnis

25 Beginn und Ende der Maßnahme Daueraufgabe Beschreibung der wesentlichen erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme einmalig dauerhaft Aufgabe Schulstandort Erläuterungen zu den Erträgen und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Summe Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Ertrags- und Aufwandsarten Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten des Haushaltsjahres im Haushaltsjahr + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steigerung der Erträge Verringerung der Aufwendungen Ertragsminderungen (negatives Vorzeichen) Aufwandssteigerungen (negatives Vorzeichen) Konsolidierungsbeitrag insgesamt Durchführung der Maßnahme (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) Konsolidierungsergebnis (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Konsolidierungsergebnis Konsolidierungsergebnis des im Haushaltsjahr des des Haushaltsjahres + 1 Vorvorjahres Vorjahres Jahr Konsolidierungsergebnis insgesamt im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre Haushaltsjahr dauerhaft 25

26 Lfd. Nr. der Konsolidierungsmaßnahme Kurzbezeichnung der Maßnahme Aufgabe von drei Kinderspielplätzen; Reduzierung von Pflegestandards Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt Kinderspielplätze Verantwortliche Organisationseinheit B3132 Öffentliche Grünanlagen ggf.: Verantwortliche Person Frau ter Huurne Zusammenhang mit Maßnahme/n Nr. Beschreibung der Maßnahme Aufgabe von drei Spielplätzen, soweit das Angebot weiterhin ausreichend ist. Jeweils Aufgabe eines Spielplatzes pro Jahr. Bis Ende 2014 waren zwei Spielplätze aufgegeben worden. Ein dritter Spielplatz wird derzeit konkret überlegt. Soweit möglich, könnte ein Verkauf der Flächen angestrebt werden. Eine Bezifferung eines möglichen Verkaufserlöses ist nur schwer möglich. Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produkts (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Produkt insgesamt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des HHJ inkl. Konsolid. Konsolidierungsbeiträge des im Haushaltsjahr Haushaltsjahres + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgmeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 9 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis Ergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Jahresergebnis

27 Beginn und Ende der Maßnahme Beschreibung der wesentlichen erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme einmalig dauerhaft Reduzierung des sonst regelmäßig erforderlichen Aufwands für Kontrollen, Pflege und Neuanschaffungen Erläuterungen zu den Erträgen und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Ertrags- und Aufwandsarten Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten des Haushaltsjahres im Haushaltsjahr + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steigerung der Erträge Verringerung der Aufwendungen Ertragsminderungen (negatives Vorzeichen) Aufwandssteigerungen (negatives Vorzeichen) Konsolidierungsbeitrag insgesamt Durchführung der Maßnahme (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) Die Pflegestandards wurden reduziert. Konsolidierungsergebnis (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Konsolidierungsergebnis Konsolidierungsergebnis des im Haushaltsjahr des des Haushaltsjahres + 1 Vorvorjahres Vorjahres Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre Haushaltsjahr Konsolidierungsergebnis insgesamt im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft 27

28 Lfd. Nr. der Konsolidierungsmaßnahme Kurzbezeichnung der Maßnahme Eigenkapitalverzinsung Hochsauerlandwasser GmbH Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allg. Finanzwirtschaft Produkt Sonstige allg. Finanzen Verantwortliche Organisationseinheit B 9000 Zentralbudget ggf.: Verantwortliche Person Stefan Kotthoff Zusammenhang mit Maßnahme/n Nr. Beschreibung der Maßnahme Eigenkapitalverzinsung (6,00%) des 30%-Anteils an der Hochsauerlandwasser GmbH Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produkts (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Produkt insgesamt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des HHJ inkl. Konsolid. Konsolidierungsbeiträge des im Haushaltsjahr Haushaltsjahres + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgmeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis Ergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 29 Jahresergebnis

29 Beginn und Ende der Maßnahme Daueraufgabe Beschreibung der wesentlichen erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme einmalig dauerhaft Eigenkapitalverzinsung Erläuterungen zu den Erträgen und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Summe Konsolidierungsbeiträge, Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Ertrags- und Aufwandsarten Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten des Haushaltsjahres im Haushaltsjahr + 1 Jahr im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre dauerhaft Haushaltsjahr Steigerung der Erträge Verringerung der Aufwendungen Ertragsminderungen (negatives Vorzeichen) Aufwandssteigerungen (negatives Vorzeichen) Konsolidierungsbeitrag insgesamt Durchführung der Maßnahme (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) Konsolidierungsergebnis (entfällt im Jahr der Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept) (positiver Wert: Ergebnisverbesserung; negativer Wert: Ergebnisverschlechterung) Konsolidierungsergebnis Konsolidierungsergebnis des im Haushaltsjahr des des Haushaltsjahres + 1 Vorvorjahres Vorjahres Jahr Konsolidierungsergebnis insgesamt im Haushaltsjahr + 2 Jahre im Haushaltsjahr + 3 Jahre im Haushaltsjahr + 4 Jahre Haushaltsjahr dauerhaft 29

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31 Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch 2015 Status der Haushaltssicherung Mit dem Haushaltsbuch 2011 war gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept gem. 76 Gemeindeordnung (GO NRW) vorzulegen. Nach den zum damaligen Zeitpunkt gültigen Wortlaut des 76 GO NRW war der verpflichtende Haushaltsausgleich innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung wieder darzustellen. Diese in der Praxis zu ungewollten Fallkonstellationen führende Formulierung wurde dahingehend ausgelegt, dass der Ausgleich im dritten auf das Verursachungsjahr folgenden Jahr wieder zu erreichen ist. Da dies in Olsberg nicht zu erreichen war, befand sich die Stadt Olsberg 2011 in der vorläufigen Haushaltsführung, dem sog. Nothaushalt. Dieser rechtliche Status besagt, dass die Stadt Olsberg über keine gültige Haushaltssatzung als Grundlage allen wirtschaftlichen Handelns im Jahr 2011 verfügte. Alleinige Rechtsgrundlage war 82 GO NRW, also die Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung. Eine Änderung dieser Situation wurde seitens des Gesetzgebers ermöglicht. Am trat das am vom Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des 76 GO NRW in Kraft. Darin wurde der Konsolidierungszeitraum auf 10 Jahre ausgedehnt. Kommunen, die nach den weiterhin gültigen Kriterien zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, haben demnach 10 Jahre Zeit, den Haushaltsausgleich - zumindest planerisch - wieder darzustellen. Das bestehende Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 wird, wie schon in 2014, im Wesentlichen unverändert fortgeschrieben. Die dort aufgeführten Haushaltssicherungsmaßnahmen behalten ihre Gültigkeit. Ergänzend wird die Projektion für die Jahre 2019 bis 2022 fortgeschrieben. Auf der Grundlage der dort getroffenen Annahmen für die zukünftigen Jahre kann der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich mit einem positiven Ergebnis im Jahr 2022 dargestellt werden. Damit kann die Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr 2015 einen zwar unausgeglichenen Haushalt, aber ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Der Status der Kommune im Nothaushalt ist damit weiterhin nicht gegeben. Insoweit wird auf die als Anlage zur Haushaltssatzung beigefügte 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes verwiesen. Inhaltliche und organisatorische Änderungen ab 2015 Wesentliche Änderungen, die hier einer weitergehenden Erläuterung bedürfen, haben sich nicht ergeben. Insofern können die Daten und Aussagen gut mit dem Vorjahr verglichen werden. 31

32 Gesamtergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Erträge mit der allgemeinen Rücklage Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo

33 Übersicht Ergebnisplan nach Fachbereichbudgets Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB12 Bildung, Sport, Freizeit Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB21 Bürgerservice, Öffentliche Ordnung Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB22 Soziales Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB31 Bauen und Stadtentwicklung Erträge Aufwendungen Ergebnis Zentralbudget Erträge Aufwendungen Ergebnis Summe Gesamtergebnisplan Erträge Aufwendungen Ergebnis

34 Gesamtfinanzplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Rückführung von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Tilgung und Gewährung von Darlehen Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Noch nicht auf Produkten verbuchte Zahlungsströme Anfangsbestand an Finanzmitteln Liquide Mittel

35 Übersicht Finanzplan nach Fachbereichbudgets Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB12 Bildung, Sport, Freizeit Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB21 Bürgerservice, Öffentliche Ordnung Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB22 Soziales Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB31 Bauen und Stadtentwicklung Einzahlungen Auszahlungen Saldo Zentralbudget Einzahlungen Auszahlungen Saldo Summe Gesamtfinanzplan Einzahlungen Auszahlungen Saldo

36 Stadt Olsberg Aktivseite Bilanz zum Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände , , Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , , Ackerland , , Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , , Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , Brücken und Tunnel , , Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , , Sondervermögen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen , , an Sondervermögen , , Sonstige Ausleihungen , , , ,23 2. Umlaufvermögen 2.1 Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , , Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren , , Beiträge , , Steuern , , Forderungen aus Transferleistungen , , Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , , Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich , , gegenüber dem öffentlichen Bereich 1.991, , gegen verbundene Unternehmen 5.895, , gegen Beteiligungen 0, , gegen Sondervermögen 3.024, , , Sonstige Vermögensgegenstände , , , Liquide Mittel , ,89 3. Aktive Rechnungsabgrenzung , , , ,20 36

37 Stadt Olsberg Annlage 4 Bilanz zum Eigenkapital Passivseite Allgemeine Rücklage , , Ausgleichsrücklage , , Jahresüberschuss (+) bzw. Jahresfehlbetrag (-) , , ,02 2. Sonderposten 2.1 für Zuwendungen , , für Beiträge , , für den Gebührenausgleich , , ,49 3. Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen , , Instandhaltungsrückstellungen , , Sonstige Rückstellungen nach 36 Abs. 4 und , , ,48 4. Verbindlichkeiten 4.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von Sondervermögen , , vom privaten Kreditmarkt , , , Kreditinstitute ,28 0, Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , Sonstige Verbindlichkeiten , , Erhalten Anzahlungen , ,95 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten , , , ,20 37

38 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen für die Stadt Olsberg Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Aufwandsdeckungsgrad 98,5% 92,4% 109,5% 106,2% 100,7% 94,7% 92,9% 97,3% 98,7% 100,8% Eigenkapitalquote 1 36,0% 32,5% 39,2% 35,2% 33,2% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Eigenkapitalquote 2 65,6% 61,6% 69,2% 63,8% 62,7% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Fehlbetragsquote 2,3% 7,8% -6,3% -1,5% 0,4% 9,9% 14,2% 7,9% 6,0% 2,6% Kennzahlen zur Vermögenslage Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Infrastrukturquote 35,4% 34,3% 37,1% 35,5% 35,9% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Abschreibungsintensität 5,6% 8,1% 8,6% 8,3% 5,7% 11,8% 11,0% 11,3% 11,3% 11,3% Drittfinanzierungsquote 77,2% 45,8% 50,3% 49,2% 70,0% 38,4% 40,7% 41,8% 42,9% 44,1% Investitionsquote 122,2% 121,6% 104,4% 127,5% 30,7% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Kennzahlen zur Finanzlage Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Anlagendeckungsgrad 2 78,5% 73,9% 80,5% 76,4% 80,5% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Dynamischer Verschuldungsgrad (Entschuldungsdauer) -42,2-13,1 7,7 16,0 31,1 n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Liquidität 2. Grades 34,9% 28,0% 29,0% 27,7% 71,8% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Kurzfristige Verbindlichkeitsquote 5,2% 10,8% 7,3% 9,2% 10,2% n.b. n.b. n.b. n.b. n.b. Zinslastquote 2,8% 2,6% 2,7% 2,4% 2,0% 3,0% 2,7% 2,7% 2,6% 2,5% Kennzahlen zur Ertragslage Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Netto-Steuerquote 63,0% 64,1% 69,3% 68,7% 65,3% 64,8% 65,5% 66,4% 67,5% 68,0% Zuwendungsquote 8,2% 10,1% 8,8% 7,7% 8,6% 9,5% 9,0% 9,2% 8,3% 8,2% Personalintensität 17,4% 17,7% 18,3% 17,8% 18,0% 19,1% 18,9% 19,6% 19,8% 19,9% Sach- und Dienstleistungsintensität 18,5% 21,6% 20,5% 19,7% 18,9% 21,3% 19,9% 20,8% 19,7% 19,4% Transferaufwandsquote 41,8% 38,7% 39,4% 42,1% 45,8% 40,9% 43,6% 41,7% 42,8% 43,1% n.b. = nicht berechenbar 38

39 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation Aufwanddeckungsgrad Ordentliche Erträge x 100 Ordentliche Aufwendungen Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentliche Aufwendungen durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Ein finanzielles Gleichgewicht kann nur duch eine vollständige Deckung erreicht werden. Eigenkapitalquote 1 Eigenkapital x 100 Bilanzsumme Die Eigenkapitalquote 1 zeigt an, in welchem Umfang das Vermögen der Kommune durch Eigenkapital finanziert ist. Je höher die Eigenkapitalquote ist, desto unabhängiger ist die Kommune von externen Kapitalgebern. Eigenkapitalquote 2 (Eigenkapital + Sopo Zuwendungen/Beiträge) x 100 Bilanzsumme Bei der Eigenkapitalquote 2 werden die Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen dem wirtschaftlichen Eigenkapital zugeordnet, da es sich hierbei um Beträge handelt, die i. d. R. nicht zurückzuzahlen und nicht zu verzinsen sind. Fehlbetragsquote negatives Jahresergebnis x (-100) Ausgleichsrücklage+ Allg. Rücklage Dieser Wert zeigt an, wie stark sich der Jahresfehlbetrag auf die Ausgleichsrücklage und die Allgemeine Rücklage auswirkt. Ein hoher Wert ist negativ zu werten. Kennzahlen zur Vermögenslage Infrastrukturquote Infrastrukturvermögen x 100 Bilanzsumme Kommunen verfügen im Bereich der Daseinsfürsorge über ein umfangreiches Infrastrukturvermögen. Die Infrastrukturquote verdeutlicht in welchem Umfang das kommunale Vermögen in der Infrastruktur gebunden ist. Da das Infrastrukturvermögen in der Regel nicht veräußerbar ist, kann die Quote nur langfristig beeinflusst werden. Abschreibungsintensität Abschreibungen auf Anlagevermögen x 100 Ordentliche Aufwendungen Die Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die Gemeinde durch die Abnutzung des Anlagevermögens belastet wird. Drittfinanzierungsquote Erträge aus der Sonderpostenauflösung x 100 Bilanzielle Abschreibungen Die Drittfinanzierungsquote gibt an, inwieweit Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung durch Abschreibungen abmildern. Investitionsquote Bruttoinvestitionen x 100 Abgänge des AV + Abschreibungen AV Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen ausgereicht haben den Substanzverlust aus Abschreibungen und Vermögensabgängen auszugleichen. 39

40 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Kennzahlen zur Finanzlage Anlagendeckungsgrad 2 Der Anlagendeckungsgrad 2 gibt Auskunft inwieweit das langfristige Vermögen mit langfristigem Kapital (Eigenkapital + Sopo Zuwendungen/Beiträge finanziert ist. Grundsätzlich sollte der + Langfristiges Fremdkapital) x 100 Anlagendeckungsgrad II 100% betragen. Anlagevermögen Dynamischer Verschuldungsgrad Effektivverschuldung Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit der Finanzrechnung Da der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung anzeigt, in welchem Ausmaß Finanzmittel in der vergangenen Rechnungsperiode zur freien Verfügung standen, und damit zur möglichen Schuldentilgung, gibt der dynamische Verschuldungsgrad an, in wie vielen Jahren es einer Gemeinde unter theoretisch gleichen Bedingungen möglich wäre, ihre Effektivschulden (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forderungen) aus den frei verfügbaren Finanzmitteln vollständig zu tilgen (Entschuldungsdauer). Liquidität 2. Grades (Liquide Mittel + Kurzfristige Forderungen) x 100 Kurzfristige Verbindlichkeiten Die Kennzahl gibt an, wie viel Prozent der kurzfristigen Verbindlichkeiten mit den vorhandenen flüssigen Mitteln und den kurzfristigen Forderungen beglichen werden können. Kurzfristige Verbindlichkeitsquote Kurzfristige Verbindlichkeiten x 100 Bilanzsumme Die kurzfristige Verbindlichkeitsquote verdeutlicht, wie hoch der Anteil der kurzfristigen Verbindlichkeiten an der Bilanzsumme ist. Da Haushaltsfehlbeträge in der Regel über Kassenkredite finanziert werden, ist diese Kennzahl ein Indikator dafür, wie stark sich die aufgelaufenen Defizite auf die Finanzlage der Kommune auswirken. Zinslastquote Finanzaufwendungen x 100 ordentliche Aufwendungen Die Zinslastquote verdeutlicht, in welchem Umfang sich die vorhandenen Kredite auf die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auswirken. Eine hohe Zinslastquote engt den finanziellen Spielraum der Kommune ein. 40

41 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Kennzahlen zur Ertragslage Netto-Steuerquote (Steuern - GewSt.Umlage - Finanzbeteiligung Fonds Dt. Einheit) x 100 Ordentl.Erträge - GewSt.Umlage - Fianzbeteiligung Fonds Dt. Einheit Die Netto-Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Gemeinde "selbst" finanzieren kann und somit unabhängig von staatlichen Zuwendungen ist. Zuwendungsquote Erträge aus Zuwendungen x 100 ordentliche Erträge Die Zuwendungsquote gibt an, wie hoch der Anteil der Erträge aus Zuwendungen an den ordentlichen Erträgen ist. Eine hohe Zuwendungsquote kann auf eine geringe Finanzkraft der Kommune hindeuten. Personalintensität Personalaufwendungen x 100 ordentliche Aufwendungen Die Personalintensität 1 gibt den Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen an. Bei der Interpretation der Kennzahl ist der Grad an Ausgliederungen in der Kommune zu beachten. Sach- und Dienstleistungsintensität Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen x 100 ordentliche Aufwendungen Die Sach- und Dienstleistungsintensität lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Kommune für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Transferaufwandsquote Transferaufwendungen x 100 ordentlich Aufwendungen Die Kennzahl gibt an, in welchem Umfang die Kommune durch Transferaufwendungen belastet wird. Die Kennzahl dürfte insbesondere im interkommunalen Vergleich von Interesse sein. 41

42 42

43 Vorbericht Generelle Erläuterungen Zentralbudget 43

44 Vorbericht zum Haushaltsbuch der Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr Ausgangslage für das Jahr 2015 Die Betrachtung der weiteren Entwicklung der Ausgleichsrücklage (tabellarische Darstellung siehe Inhaltsverzeichnis) macht deutlich, dass für den zumindest fiktiven Ausgleich im Jahr 2015 noch rd. 1,12 Mio. zur Verfügung stehen. Dieser noch nennenswerte Bestand beruht im Wesentlichen auf der positiven Entwicklung im Jahr Durch einige besondere Entwicklungen in dem Jahr konnte das geplante Ergebnis von 3,62 Mio. auf noch 0,12 Mio. verbessert werden. Dadurch steht im laufenden Jahr 2014 eine Ausgleichsrücklage von noch rd. 4,0 Mio. zur Verfügung. Nach der derzeitigen Entwicklung wird trotz einiger abweichender Einzelentwicklungen in der Gesamtbetrachtung mit einem recht planmäßigen Ergebnis gerechnet. Das bedeutet, dass ein Ergebnis von voraussichtlich 2,88 Mio. in 2014 eintreten wird und durch den aktuell noch verfügbaren Bestand zu decken sein wird. 2. Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltswirtschaft Einflussfaktoren Wie jede Kommune unterliegt auch die Stadt Olsberg den verschiedensten Einflussfaktoren, die zum größten Teil nicht selber beeinflusst werden können. Dabei sind diese Einflussfaktoren längst nicht mehr regional begrenzt, sondern unterliegen den Entwicklungen in landes-, bundes- oder gar weltweiter Hinsicht. Die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen sind räumlich kaum noch begrenzt. Das macht eine Beurteilung der Entwicklungen hier vor Ort extrem schwierig. Die wesentlichen Ertragsquellen für die Stadt Olsberg sind die Gewerbesteuer, der gemeindliche Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und die Grundsteuer B. Gewerbesteuer und Einkommensteuer sind stark konjunkturabhängig und unterliegen damit genau diesen schwer einzuschätzenden Einflussfaktoren von teilweise globalem Ausmaß. Derzeit wird die konjunkturelle Entwicklung in Deutschlang sowohl von politischer Seite als auch von Sachverständigen weiterhin grundsätzlich positiv eingeschätzt wenn auch mit unterschiedlichen Wachstumsraten. Es stellt sich im Rahmen der Planung die Frage, wie man solche Rahmenbedingungen berücksichtigen soll. Sicherlich ist eine gewisse Zurückhaltung bei den Planansätzen von Vorteil, will man keine negativen Überraschungen erleben. Andererseits zeigen die vergangenen Jahre, dass sich das Niveau des Gewerbesteueraufkommens verschoben hat. Die Tatsache, dass das aktuelle Jahr mit derzeit rd. T 300 über dem Planansatz von 13,5 Mio. liegt, bestätigt diese Erkenntnis. Eine weiterhin leicht positive Entwicklung kann somit zugrunde gelegt werden. 44

45 Neben diesen konjunkturellen und politischen Einflüssen unterliegen die Kommunen in Deutschland auch immer wieder konkreten gesetzgeberischen Veränderungen, auf welche sie einen nur geringen bis gar keinen Einfluss haben. Die grundlegende Systematik des kommunalen Finanzausgleichs wird nicht verändert. Wohl aber werden einzelne Gewichtungen im Vergleich zum Vorjahr angepasst bzw. verändert. Dabei treffen die Veränderungen im System der Ermittlung der Schlüsselzuweisungen die Stadt Olsberg nur indirekt, da die eigene fiktive Steuerkraft weiterhin so hoch liegt, dass der ebenfalls fiktiv ermittelte Bedarf deutlich darunter liegt. Olsberg bleibt also weiterhin abundant und bezieht somit keine Schlüsselzuweisungen. Die mittelbare Betroffenheit besteht letztlich darin, dass die Schlüsselzuweisungen in die Umlagegrundlagen für die Kreisumlage einfließen. Auf diesem Wege werden die Zahlungsverpflichtungen der anderen, nicht abundanten Kommunen im Hochsauerlandkreis beeinflusst und dadurch letztlich auch die Verpflichtung der Stadt Olsberg. Die Anhebung der fiktiven Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuern hat zwar für Olsberg auf die Berechnung der Schlüsselzuweisungen keinen Einfluss, wohl aber bei der Berechnung der Kreisumlage wenn auch durch die Referenzperiode zeitversetzt ab dem Jahr 2016 (2016 mit einem Halbjahr, 2017 dann mit dem kompletten Jahr). Es werden der Stadt Olsberg höhere fiktive Erträge zugerechnet, von welchen dann je nach Umlagesatz die Kreisumlagen zu zahlen sind. Die Höhe der eigenen tatsächlichen Hebesätze spielt dabei keine Rolle. Die Ergebnisse des Zensus 2011 finden im GFG 2015 zu zwei Drittel Berücksichtigung. Man lehnt sich damit an den Demografiefaktor an. Die Auswirkungen aus den erhobenen Einwohnerzahlen treten dadurch schrittweise ein. Ab 2016 werden die neuen Zahlen dann vollständig zugrunde gelegt. Der im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen eingeführte Vorwegabzug wird mit 115 Mio. fortgesetzt. Der Abzug betrifft die Kommunen, die Empfänger von Schlüsselzuweisungen sind, somit nicht Olsberg (zumindest nicht direkt). Zusätzlich haben die sogenannten nachhaltig abundanten Kommunen insgesamt einen Betrag in Höhe von jährlich 90,789 Mio. aufzubringen. Zu diesen Kommunen zählt weiterhin auch Olsberg mit einer Zahlung von Derzeit werden 61 Kommunen unterstützt, wovon 34 zur sog. ersten Stufe gehören. Diese mussten verpflichtend am Stärkungspakt teilnehmen. Hinzu kommen 27 freiwillig teilnehmende Kommunen, die sog. zweite Stufe. 45

46 2.2 Entwicklungen im Ergebnisplan Entwicklung des Zentralbudgets 2015 im Vergleich zum Vorjahr und zur Finanzplanung Finanzplan Budget Budget Differenz Bezeichnung Erträge Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Umsatzsteueranteile Einkommensteueranteile incl. Fam.ausgl Schlüsselzuweisungen Hundesteuer Vergnügungssteuer Ertrag aus anteiliger Schulpauschale Zinserträge (Gesellschafterdarlehen; Eigenkapitalverzinsung) Erstattungen Einheitslasten Verrechnungseinnahmen (Verwaltungsgemeinkosten, Grundsteuern) Summe Erträge Aufwand Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zinsleistungen Weiterleitung anteiliger Schlüsselzuweisungen Förderschule 0 0 Krankenhausinvestitionspauschale sonstige Transferaufwendungen (Soli) Summe Aufwand Überschuss aus periodischen Erträgen und Aufwand Ergebnisse der Fachbereichsbudgets Gesamtergebnis lt. Ergebnisplan Inanspruchnahme Ausgleichsrücklage korrigiertes Ergebnis

47 2.2.1 Grundsteuer A und B Grundsteuer A und B HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,75% 5,72% ,06% 5,55% ,72% 5,26% ,04% 6,30% ,01% 6,66% ,82% 5,94% ,50% 5,74% ,05% 6,00% ,44% 5,71% ,52% 5,51% Grundsteuer A und B Nachdem die Hebesätze in 2009 angepasst worden sind, ist der vorliegende Entwurf des Haushalts weiterhin mit unveränderten Hebesätzen aufgestellt worden. Die weitere Entwicklung zeigt die üblichen kleineren Veränderungen im Laufe der Jahre. Die Grundsteuer ist eine wichtige und verlässliche Ertragsposition im Haushalt, auch wenn sie letztlich an den Gesamterträgen mit unter 10 % beteiligt ist. Aus diesem Grund greifen immer mehr Kommunen auf deutliche Erhöhungen der Grundsteuer B zurück, um Haushaltsdefizite verlässlich zu lindern. Hebesätze ab Grundsteuer A Grundsteuer B % 320% % 330% % 381% % 412% 47

48 2.2.2 Gewerbesteuer Die Gewerbesteuer ist seit vielen Jahren die wichtigste Ertragsquelle für die Stadt Olsberg. Hierin kommt die handwerkliche und gewerbliche Ausrichtung der heimischen Wirtschaft zum Ausdruck. Die Betriebe aus diesen Bereichen tragen das Gewerbesteueraufkommen. Stellt man auf die Zahl der Beschäftigten ab, so spielen auch die Unternehmen des Sektors Gesundheit und Soziales eine wichtige Rolle. Deren Beitrag zum Gewerbesteueraufkommen spielt jedoch eine fast zu vernachlässigende Rolle. Die Planung des Gewerbesteueraufkommens ist stets mit vielen Unsicherheiten verbunden. Das eine richtige Ergebnis für die korrekte Planzahl gibt es nicht. Ausgehend von dem für das Jahr 2014 erwartete Ergebnis von rd. 13,8 Mio. ist mit einem Aufkommen für das Jahr 2015 von 14,25 Mio. kalkuliert worden. Das entspricht einer Steigerung von rd. 3 %, also einer verhalten positiven Entwicklung. Nachhaltig negative Entwicklungen der heimischen Betriebe sind derzeit nicht bekannt. Gewerbesteuer nach Ertrag HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,76% 41,01% ,03% 38,74% ,08% 38,25% ,30% 37,49% ,54% 35,47% ,59% 50,38% ,48% 45,32% ,05% 39,50% ,82% 36,97% ,56% 36,86% Vom Gewerbesteueraufkommen 2014 entfallen (Stand ): 80% auf 6 Betriebe mit über % auf 13 Betriebe über bis % auf 23 Betriebe über bis % auf 92 Betriebe über bis % auf 158 Betriebe über 0 bis Erstattungen: an 65 Betriebe 48

49 Die Entwicklung der Hebesätze stellt sich wie folgt dar: Hebesatz ab % % % % % % Anteil an der Umsatzsteuer Den Kommunen steht ein Anteil von 2,2 % des Aufkommens zu. Basierend auf den Daten der November-Steuerschätzung, den Orientierungsdaten des Landes, dem aktuellen durch Verordnung festgesetzten Anteil Olsbergs am Aufkommen sowie der Entwicklung im laufenden Jahr ist der Planbetrag für 2015 ermittelt worden. Anteil an der Umsatzsteuer als Ersatz der Gewerbekapitalsteuer Anteil an Gesamterträgen HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr ,74% 1,76% ,81% 1,96% ,34% 2,04% ,15% 2,15% ,72% 2,17% ,55% 2,33% ,51% 2,42% ,13% 2,48% ,92% 2,28% ,98% 2,43% Einkommensteueranteil Die Gemeinden erhalten 15 % des Aufkommens der Lohn- und veranlagten Einkommensteuer. Die Planungsgrundlagen entsprechen den Grundlagen beim Anteil an der Umsatzsteuer. 49

50 Die Ausgleichszahlungen, die für die Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs seit 1996 in Form von Zuweisungen an die Kommunen geleistet werden, sind in den unten abgebildeten Werten nicht enthalten. Der im Rahmen der Verteilung des gemeindlichen Anteils anzuwendende Schlüssel muss für die Jahre 2015 bis 2017 neu festgesetzt werden. Ein entsprechender Entwurf der Verordnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales liegt vor. Danach käme es zu einer leichten Verschlechterung für Olsberg. Die im Rahmen der Ermittlung der Schlüssel anzusetzenden Höchstbeträge von derzeit / werden nach aktuellem Stand durch den Bundesgesetzgeber wohl nicht verändert werden. In die Berechnung des Schlüssels fließen nur Einkommen bis zu diesem Höchstbetrag ein. Der Schlüssel je Kommune entspricht letztlich dem Anteil der Einkommensteuerleistungen der Bürger in der betreffenden Kommune an den gesamten Einkommensteuerleistungen aller Bürger im jeweiligen Bundesland. Anteile an der Einkommenssteuer HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,09% 13,67% ,59% 14,82% ,23% 15,21% ,85% 15,23% ,51% 15,21% ,75% 14,23% ,52% 15,27% ,89% 16,57% ,10% 16,51% ,75% 16,76% Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen sollen einen gewissen Ausgleich für diejenigen Kommunen schaffen, die aus ihren eigenen Erträgen, also ihrer eigenen Steuerkraft, die ihnen obliegenden Aufgaben nicht finanzieren können. Um die Kommunen im Land besser vergleichbar zu machen, wird für jede einzelne Kommune die fiktive Steuerkraft ermittelt. Dieser rein theoretischen Steuerkraft wird ein ebenso fiktiver Bedarf gegenübergestellt. Für die Stadt Olsberg berechnet sich dieser fiktive Bedarf, der durch die sog. Ausgangsmesszahl ausgedrückt wird, auf 16,36 Mio.. Die eigene fiktive Steuerkraft liegt bei 22,05 Mio. und übersteigt somit den Bedarf. Folge ist, dass Olsberg keine Schlüsselzuweisungen bekommt. 50

51 Weiterhin muss hier bedacht werden, dass der Landschaftsverband Westfalen- Lippe den Anteil der Schlüsselzuweisungen, der auf die in der Schule an der Ruhraue beschulten Schüler entfällt, zunächst abschöpfen würde. In Jahren mit Schlüsselzuweisungen waren dies bislang rd Da aber keine Zuweisungen fließen, geht hier auch der LWL leer aus. Schlüsselzuweisungen des Landes HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,88% 5,91% ,80% 1,67% ,95% 0,71% ,00% ,00% ,51% ,00% ,00% ,00% ,00% ,00% Schulpauschale bzw. Bildungspauschale Die Schulpauschale/Bildungspauschale kann durch die Kommunen investiv oder für Zwecke der laufenden Verwaltung eingesetzt werden. Je nach Art der Verwendung findet sich die Schulpauschale als Ertrag im Ergebnisplan, oder als Einzahlung im Investitionsplan wieder. Eingeführt wurde diese Pauschale im Jahr Ausgangswert Schüler Grundbetrag Zuweisung Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio ,

52 Die gewählte Verwendung kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Einsatzbereich Erfolgsplan Anteil Förderschule Grundschulen Schulen Sek. I Zinsanteil Zukunftsprogramm Schulen unverplanter Anteil Summe Erfolgsplan Investitionsplan bew. Vermögen Grundschulen bew. Vermögen Schulen Sek. I Investitionen an Schulgebäuden Summe Investitionsplan Schulpauschale gesamt Grundsätzlich gilt, dass die Anteile der Schulpauschale, die zur Refinanzierung von Investitionen eingesetzt werden, als Sonderposten gebucht und bilanziell ausgewiesen werden müssen. Durch die ertragswirksame Auflösung entsprechend der Nutzungsdauer des dadurch (mit-) finanzierten Anlagegutes mindern sie die Belastung aus den Abschreibungen im Ergebnisplan. Der oben genannte Betrag für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe berechnet sich gem. den vertraglichen Regelungen nach der Schülerzahl der Schule an der Ruhraue. Hier gilt das gleiche Prinzip wie bei den Schlüsselzuweisungen. 52

53 2.2.7 Zinserträge Die durch die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH zu leistenden Zinslasten entwickeln sich planmäßig und sind bei Annuitätendarlehen leicht rückläufig. Ab dem Jahr 2015 wird das in der Hochsauerlandwasser GmbH gebundene Eigenkapital verzinst. Bei einem Anteil am Eigenkapital von (30% von 2,0 Mio. ) und einer Verzinsung mit 6,0 % ergibt sich eine Zahlung der GmbH an die Gesellschafterin, also die Stadt Olsberg, in Höhe von Erstattungen Einheitslasten Im Dezember 2013 ist das Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW in Kraft getreten. Eine Änderung des ELAG war erforderlich geworden, weil durch Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VerfGH NRW) eine entscheidende Regelung des ELAG für nichtig erklärt worden ist. Stark vereinfacht ausgedrückt war gerügt worden, dass seitens des Gesetzgebers lediglich die Belastungen des Landes NRW durch die Einheitslasten eingeflossen sind, nicht aber die sich im bundesstaatlichen Finanzausgleich ergebenden Entlastungen. Durch das ELAGÄndG kommt es überwiegend zu Erstattungen seitens des Landes an die Kommunen. Regelmäßige Nachzahlungen kommen auf die Gemeindeverbände (Kreise, Landschaftsverbände) zu, da diese unterjährig keine Gewerbesteuerumlagen zahlen. Der für 2015 veranschlagte Erstattungsbetrag von resultiert lt. Modellrechnung des Landes aus der Abrechnung des Jahres Gewerbesteuerumlage Zahllast der vergangenen Jahre: Gewerbesteuerumlage HH- Jahr allgemeine Gewerbesteuerumlage Wiedervereinigungslasten Summe Differenz zum Vorjahr Anteil am HH- Volumen Anteil am Aufkommen ,19% 17,53% ,63% 17,19% ,39% 15,31% ,96% 15,47% ,06% 15,58% ,65% 16,39% ,07% 15,84% ,40% 16,14% ,37% 15,86% ,45% 15,86% 53

54 Die Berechnung der Umlage erfolgt auf der Grundlage des Istaufkommens. Dazu wird das Istaufkommen durch den jeweiligen Hebesatz dividiert, um die Auswirkungen unterschiedlicher Hebesätze auszublenden, und anschließend mit den Umlagesätzen multipliziert. Die Umlagesätze haben sich wie folgt entwickelt: Bezeichnung /- allg. Gewerbesteuerumlage 35 Punkte 35 Punkte 0 Zuschlag bestehend aus: Solidarpakt 29 Punkte 29 Punkte 0 Fonds "Deutsche Einheit" 5 Punkte 5 Punkte 0 Gesamt 69 Punkte 69 Punkte Kreisumlage Die Entwicklung der Kreisumlage stellt jedes Jahr eine der entscheidenden Fragen für die Planung des städtischen Haushalts dar. Der derzeitige in den Kreistag eingebrachte Entwurf des Kreiskämmerers sieht eine Erhöhung der allgemeinen Kreisumlage um 1,4 %-Punkt auf dann 38,6 % und der Jugendamtsumlage um 1,0 %-Punkte auf dann 16,1 % vor. Dieser Haushaltsentwurf der Stadt Olsberg berücksichtigt eine Anhebung sowohl des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage als auch der Jugendamtsumlage um jeweils 1,0 %-Punkte. Eine kurze Aufzählung der wesentlichen Be- und Entlastungen gibt einen Überblick über die verschiedenen Einflussfaktoren: belastenden Entwicklungen Zuschussbedarf Allgemeine Sozialhilfe 3,32 Mio. ggf. Landschaftsumlage Erhöhung +0,6 %-Punkte 2,05 Mio. Personalaufwand 1,11 Mio. Geringere RWE-Dividende 4,74 Mio. Fehlbedarf des Vorjahres (Planwert) 1,38 Mio. entlastende Entwicklungen Mitnahmeeffekt Kreisumlage 1,99 Mio. Entlastung Sozialetat aus Übergangsmilliarde 1,08 Mio. Höhere Schlüsselzuweisungen 0,66 Mio. Der insgesamt verbleibende Fehlbetrag von 8,67 Mio. soll zunächst durch eine pauschale Kürzung der Ansätze in den Fachbereichen um 1,20 Mio. reduziert werden. Die verbleibenden rd. 7,47 Mio. entsprächen einer Erhöhung der Krei- 54

55 sumlage um 2,4 %-Punkte. Hier sieht der Entwurf des Kreishaushaltes eine teilweise Abdeckung durch einen Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage von derzeit noch rd. 19,2 Mio. vor. Dadurch könnte die Anhebung auf 1,4 %-Punkte reduziert werden. Jugendamtsumlage Die Jugendamtsumlage soll um 1,0 %-Punkte erhöht werden. Der Zuschussbedarf des Jugendamtes steigt insgesamt von 24,27 Mio. auf 26,03 Mio.. Die wesentlichen Entwicklungen stellen sich wie folgt dar: Kostensteigerung KiTas 0,48 Mio. Höhere stationäre Hilfen zur Erziehung 0,92 Mio. Höhere ambulante Hilfen zur Erziehung 0,16 Mio. Mitnahmeeffekt Jugendamtsumlage 0,30 Mio. Die insgesamt verbleibende Unterdeckung in Höhe von rd. 2,55 Mio. soll durch einen Rückgriff auf noch vorhandene Mittel der Sonderrücklage (1,0 Mio. ) und die Erhöhung der Umlage (1,55 Mio. ) gedeckt werden. Altfehlbeträge Seit dem Jahr 2008 findet auch die Abwicklung der Altfehlbeträge des Hochsauerlandkreises statt. Diese hatte der HSK in 2007 mit dem Beschluss der Nachtragssatzung am veranlagt. Für die Stadt Olsberg bedeutet dies zum damaligen Zeitpunkt eine Zahlungsverpflichtung in Höhe von Diese sollte über einen Zeitraum von 5 bzw. 8 Jahren getilgt werden. Der längere Zeitraum kommt dann zum Tragen, wenn die Liquidität der jeweiligen Kommune aus der laufenden Verwaltungstätigkeit negativ ist. Dies trifft für Olsberg zu. Verabredungsgemäß hat das positive Jahresergebnis 2007 die Zahlungsverpflichtung der Kommunen reduziert. So verbleibt für Olsberg eine Schuld in Höhe von ,50. Durch diese Reduzierung brauchte in 2008 noch keine Zahlung an den Kreis geleistet werden. Ab 2009 bis 2015 sind jährlich ,50 zu zahlen. Diese belasten in Olsberg lediglich die Finanzrechnung, da eine entsprechende Rückstellung in der Eröffnungsbilanz ausgewiesen wurde. In 2012 wurden die Kommunen einmalig von der Zahlungsverpflichtung befreit. Die Entwicklung der Kreisumlage stellt sich auf der Basis des Entwurfs des Kreishaushaltes für den Stadthaushalt konkret wie folgt dar: Entwicklung der Kreisumlage lt. Entwurf Kreishaushalt Umlagegrundlagen Differenz Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisung Summe Verteilung auf die Umlagearten: Allgemeine Kreisumlage 37,20% 38,60% 1,40% Umlage- Zahlbetrag

56 Jugendamtsumlage 15,10% 16,10% 1,00% Umlage- Zahlbetrag Sonderumlagen ca. Drogen- Suchtberatung Summe Umlage Zahlbetrag Gesamtsumme Kreisumlage Der enorme Anstieg der Umlagegrundlagen ist insbesondere auf die hohen Erstattungsleistungen nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz in der zweiten Jahreshälfte 2013 zurückzuführen. Allein diese Position führte zu einer Erhöhung um rd. 1,7 Mio.. Die in diesem Entwurf des Haushaltes der Stadt Olsberg berücksichtigte Steigerung der allgemeinen Kreisumlage um 1,0 %-Punkte (statt 1,4) führt zu einem Zahlbetrag bei dieser Position von (statt ) Zinsleistungen Die Entwicklung der Zinsleistungen hängt einerseits natürlich stark von den geplanten und dann auch umgesetzten Investitionen ab. Langfristige Kredite dürfen lt. Gemeindeordnung ausschließlich für investive Zwecke aufgenommen werden. Es kommt hier immer wieder zu deutlichen Abweichungen zwischen den Planwerten und den sich dann entwickelnden Istwerten. Dies hängt insbesondere damit zusammen, dass sich die Finanzplanung von Jahr zu Jahr weiterentwickelt. Seit 2014 enthalten die im Zentralbudget abgebildeten Zinsleistungen auch wieder die Aufwendungen für die Darlehen, die in der Vergangenheit durch den Kommunalbetrieb aufgenommen worden sind. Eine Ausnahme bilden die Darlehen, die speziell dem AquaOlsberg zuzuordnen sind. Diese sind direkt im Budget 1114 AquaOlsberg abgebildet. Damit soll weiterhin sichergestellt werden, dass das in der Ergebnisrechnung bei diesem bedeutsamen Budget ausgewiesene Ergebnis sämtliche Aufwendungen und Erträge enthält. Im Vorjahr mussten keine investiven Darlehen im städtischen Kernhaushalt aufgenommen werden, da zum Jahresende 2013 ein Gesellschafterdarlehen seitens des Kommunalbetrieb Olsberg getilgt worden war. Die dadurch verfügbare Liquidität wurde zur Deckung der investiven Auszahlungen eingesetzt Für die Jahre 2015 ff. sind Darlehensaufnahmen eingeplant. Der wesentliche Grund hierfür liegt in der schrittweisen Umsetzung der Planungen des integrierten Handlungskonzeptes (Zentrenkonzept). Entsprechend der Förderung sind die erforderlichen Mittel für den Eigenanteil bereitzustellen, was ganz ohne Darlehensaufnahmen nicht gelingt. Ach die Zinsen für Liquiditätskredite sind in diesen Werten enthalten. Zum Planungszeitpunkt belaufen sich diese Kredite auf 7,0 Mio.. Die Daten der Finanzplanung lassen einen weiteren Anstieg erwarten. Das derzeit extrem niedrige Zinsniveau macht die daraus erwachsende Zinsbelastung noch tragbar. Das Änderungsrisiko schwebt jedoch ständig über den Planzahlen und kann diese sehr schnell zu Makulatur machen. 56

57 Eine detaillierte Darstellung der Entwicklung des Schuldenstandes sowie des Schuldendienstes kann dem Block Graphische und tabellarische Darstellungen (s. Inhaltsverzeichnis) entnommen werden Krankenhausinvestitionspauschale Die kommunale Beteiligung an den förderfähigen Investitionen gem 19 Krankenhausgesetz NRW wird fortgeschrieben. Informationen über eine Änderung der Beteiligung liegen nicht vor Stärkungspakt; Kommunal-Soli Das Stärkungspaktgesetz vom sieht einen zweistufigen Aufbau vor. In der ersten Stufe stellt das Land jährlich 350 Mio. zur Verfügung. Damit wird die Finanzhilfe für diejenigen Kommunen finanziert, die pflichtig am Stärkungspakt teilnehmen. Die zweite Stufe macht eine freiwillige Teilnahme am Stärkungspakt möglich. Ab dem Jahr 2014 werden für diese zweite Stufe jährlich 310 Mio. im Gesetz vorgesehen. Die Finanzierung dieser Mittel wird durch die kommunale Familie selber sichergestellt (sog. Komplementärmittel). Einerseits geschieht dies über einen Vorwegabzug aus den Mitteln, die im Steuerverbund zur Verfügung stehen. Also den Mitteln, die u.a. als Schlüsselzuweisungen den Kommunen zustehen. In 2012 betrug dieser Vorwegabzug 65 Mio. und seit Mio.. Zusätzlich sollten lt. Gesetz die Kommunen ab 2014 jährlich 181,6 Mio. (ursprünglich noch geschätzte 195 Mio. ) aufbringen. Diese Summe sollte von denjenigen Kommunen im Wege einer Umlage erhoben werden, deren fiktive Steuerkraft über deren fiktiven Ausgangsmesszahl (Bedarf) liegt also den abundanten Kommunen. Zu denen zählt seit einigen Jahren auch die Stadt Olsberg. Die drohenden Verfassungsbeschwerden und die massiven Proteste haben dazu geführt, dass das Land die finanzielle Beteiligung reduziert hat. Mit dem am beschlossenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes reduzieren sich die jährlichen Zahlungen in den Jahren von 2014 bis 2020 von 181,6 Mio. auf 90,8 Mio.. Zusätzlich kommen aber dafür in den Jahren 2021 und 2022 Zahlungen von jeweils 70,0 Mio. auf die Kommunen zu. Nach den vorliegenden Werten der ersten Modellrechnung des Landes hat die Stadt Olsberg, da sie weiterhin nachhaltig abundant ist, im Jahr 2015 einen Betrag von zu leisten. Der Planansatz enthält einen geringfügigen Aufschlag für den Fall, dass sich noch Änderungen ergeben sollten. Die Höhe des auf jede Kommunen entfallenden Anteils an der Gesamtsumme ermittelt sich nach einem Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird. Dazu wird die sog. Überschießende fiktive Steuerkraft aller abundanten Kommunen ermittelt. Entsprechend dem Anteil einer jeden Kommune an dieser Summe wird die jeweilige Kommune an der Finanzierung der 90,8 Mio. beteiligt Zusammenfassung zum Ergebnisplan des Zentralbudgets Der Überschuss des Zentralbudgets, der zur Deckung der Zuschussbedarfe aus den Fachbereichsbudgets zur Verfügung steht, hat sich planerisch um rd. 0,76 57

58 Mio. reduziert. Der wesentliche Grund dafür ist die deutlich höhere Zahllast der Kreisumlage. Einerseits muss mit einer Erhöhung der Kreisumlagesätze gerechnet werden. Andererseits sind die Umlagegrundlagen durch eine einmalige hohe Erstattung aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz deutlich angestiegen. Auch die mit leichten Steigerungsraten geplanten wesentlichen Ertragspositionen können diese Mehrbelastung nicht vollständig auffangen. Zusätzlich ist noch die um 0,1 Mio. höhere Zahllast im Rahmen des Stärkungspaktes aufzubringen. 2.3 Ergebnisse der Fachbereiche Die Ergebnisse bzw. die Zuschussbedarfe der Fachbereiche stellen sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 FB FB FB FB FB Summe Differenz zum Vorjahr Differenz zum Vorjahr in Prozent 28,27% -0,34% Betrachtung ohne AquaOlsberg: Zuschussbedarf AquaOlsberg neutralisieren bereinigtes Ergebnis der FB Differenz zum Vorjahr Differenz zum Vorjahr in Prozent 13,08% Mit dieser Betrachtung auf Fachbereichsebene soll verdeutlicht werden, dass es das dauerhafte Bestreben der Stadt ist, die Zuschussbedarf möglichst auf einem gleichbleibenden Niveau zu halten. Dies kann natürlich nur bedingt gelingen. Die Betrachtung ohne das AquaOlsberg im Jahr 2014 ist im Verhältnis zum Vorjahr erforderlich, da nach der Wiedereingliederung der Zuschussbedarf des Bades ab 2014 erstmalig im Fachbereich 1 abgebildet wird und dadurch in diese Betrachtung einfließt. Die sich ermittelnde Differenz zwischen den Jahren 2013 und 2014 liegt in der Rückschau höher als noch aus Basis der Planwerte für diese Jahre. Das Jahr 2013 konnte in den Fachbereichen besser abgeschlossen werden, als geplant. Der Vergleich des aktuellen Planjahres 2015 mit den Planwerten des Vorjahres macht deutlich, dass in den Fachbereichen sehr eng und ohne unnötige Steigerungen geplant wird. Je genauer eine solche Planung gemacht wird, um so eher 58

59 kann natürlich der Umstand eintreten, dass einzelne Planansätze ggf. im laufenden Betrieb überschritten werden müssen. Hier greift das in Olsberg schon lange praktizierte System der Budgetierung und kann in den meisten Fällen Lösungen bieten. 2.4 Verwaltungskostenerstattungen (VKE) Im Periodenvergleich zum Vorjahr stellen sich die VKE wie folgt dar: Übersicht der VKE Budget NKF- Produkt Bezeichnung VKE 2014 VKE 2015 Veränderung Friedhof Kernstadt Abfallwirtschaft Winterdienst Abwasserwerk Touristik- und Stadtmarketing Olsberg GmbH Gesamtbetrag VKE Grundsätzlich gilt für alle Bereiche, dass der Gemeinkostenzuschlagsatz im Rahmen der jährlichen Überprüfung weiterhin mit 30,0% festgesetzt worden ist. Alle hier abgebildeten Planwerte werden zum Jahresende vor der endgültigen Abrechnung nochmals auf der Basis der Istwerte überprüft und ggf. angepasst. 2.5 Innerbetriebliche Leistungsverrechnung Innerbetriebliche Verrechnungen Differenz Sächliche Verwaltungskosten Verwaltungsgemeinkosten Winterdienst Personalservice Sondervolumen Windeltonne Grundsteuern Mieten Bauhofleistungen Summe der innerbetrieblichen Verrechnungen Die Darstellung gibt einen Überblick über Leistungen im Stadthaushalt, die aus unterschiedlichen Gründen zwischen den Budgets explizit verrechnet werden. 59

60 Die speziell für diesen Zweck vorgesehenen Ertrags- und Aufwandskonten sollen letztlich darstellen, in welchem Maße ein Budget für ein anders Budget eine Leistung erbringt. Ertrag und Aufwand müssen dabei zwingend immer die gleiche Höhe ausweisen. Die Verwaltungsgemeinkosten spielen im Rahmen der Ermittlung der Verwaltungskostenerstattungen eine Rolle. Sie dienen dazu, den ermittelten Gemeinkostenzuschlagssatz von 30 % auch umzusetzen. Beim Winterdienst bzw. Straßenreinigung werden zwei Sachverhalte über innerbetriebliche Leistungsverrechnungen abgebildet. Einerseits trägt das Budget Straßen den gemeindlichen Eigenanteil (Mindestanteil von 10%) am Winterdienst. Andererseits trägt das Budget auch den Anteil, der für den Winterdienst im Außenbereich anfällt, aber nicht über privatrechtliche Vereinbarungen gedeckt wird. Beide Verrechnungen dienen dazu darzustellen, dass die Gebühren rechnende Einrichtung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten refinanziert wird. Beim Personalservice handelt es sich um die Dienstleistungen des städtischen Personalservice für die Mitarbeiter der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH, also eine externe Organisationseinheit. Auch wenn die GmbH letztlich städtische Aufgaben wahrnimmt, so muss auf diesem Wege der Verrechnung zumindest abgebildet werden, welcher Aufwand für die Personalverwaltung entsteht. Die neu eingerichtete Verrechnung des mit der Bereitstellung der Windeltonnen verbundenen Aufwandes beruht auf einer gesetzlichen Vorgabe. Der Aufwand für dieses Angebot der Stadt an die betroffenen Bürger darf nicht mit in die Kalkulation der übrigen Müllsorten einbezogen werden. Es handelt sich um ein städtisches Angebot, welches auch durch den städtischen Haushalt, also über allgemeine Steuermittel zu finanzieren ist. Die Belastung findet im Budget 2250 Familienförderung statt. Durch eine gesetzliche Änderung müssen nunmehr auch die Grundsteuern der stadteigenen Liegenschaften abgebildet werden. Der größte Anteil entfällt auf das AquaOlsberg. Schulen, Kindergärten und Feuerwehren sind befreit. Die Mietpositionen wurden aufgenommen, um im Fachbereich 2 den Aufwand abzubilden, der dadurch entsteht, dass Notwohnungen in stadteigenen Gebäuden vorgehalten werden. Die korrespondierende Ertragsposition hat das Budget Gebäudewirtschaft Die Bauhofleistungen bilden die Inanspruchnahme des Bauhofes durch die einzelnen städtischen Budgets ab. Die jeweiligen Aufwendungen in den Budgets ermitteln sich durch die seitens des Bauhofes geführte Auftragsabwicklung mit der daraus resultierenden Fakturierung. 2.6 Abschreibungen und Sonderposten Die Entwicklung der Abschreibungen und deren Neutralisierung durch die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten stellen sich im Finanzplanungszeitraum wie folgt dar: 60

61 Jahr Abschreibung Sonderposten Differenz Die jeweils verbleibende negative Differenz stellt die Belastung in der Ergebnisrechnung dar. Der deutliche Anstieg der negativen Differenz vom Jahr 2013 zu 2014 begründet sich insbesondere in der Eingliederung des AquaOlsberg und der Gebäudewirtschaft in den Stadthaushalt. 2.7 Entwicklungen im Investitionsplan Der vorgelegte Haushaltsentwurf umfasst Auszahlungen für Investitionstätigkeiten von insgesamt rd. 4,35 Mio.. Darin enthalten ist die Kapitalzuführungen seitens des städtischen Kernhaushaltes an die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH in Höhe von 0,90 Mio.. Mit diesem Betrag kommt die Stadt Olsberg ihrer Verpflichtung nach, die Gesellschaft mit der erforderlichen Liquidität auszustatten. In den Fachbereichen sind somit investive Auszahlungen in Höhe von rd. 3,45 Mio. geplant. Davon können sie durch eigene Einzahlungen rd. 1,25 Mio. decken, was letztlich dazu führt, dass rd. 2,20 Mio. durch andere Deckungsmittel finanziert werden müssen. Inwieweit dies gelingt, zeigt die tabellarische Darstellung unten. 61

62 Die betragsmäßig größten Maßnahmen sind wie folgt zu nennen: Erneuerung Straßen (KAG) 0,35 Mio. Sonstige Maßnahmen an Straßen und Wegen 0,51 Mio. Radwege 0,20 Mio. Brücken 0,18 Mio. Zentrenkonzept Mehrgenerationenpark 0,35 Mio. Ruhrstraße 0,35 Mio. Planung und sonstige Maßnahmen 0,23 Mio. Kindergarten Wiemeringhausen 0,16 Mio. Feuerwehrgerätehaus Antfeld 0,09 Mio. Die folgende Tabelle gibt einen schnellen Überblick über die Salden der Fachbereiche aus ihren investiven Einzahlungen und investiven Auszahlungen sowie deren Finanzierungsmöglichkeiten: 62

63 Saldo aus Investitionstätigkeit in den Fachbereichen Deckungsmöglichkeiten aus dem Zentralbudget Fachbereich Fachbereich Fachbereich Fachbereich Fachbereich bereinigen um enthaltene Kapitalzuführung an TuS GmbH Saldo FBs bereinigt Zentralbudget Investitionspauschale Deckungslücke Zur Deckung sind investive Darlehen aufzunehmen. Darüber hinaus sind noch zu finanzieren: Kapitalzuführung TuS laufende Tilgung Darlehensrückflüsse Deckungslücke Hier wird einerseits deutlich, dass die Fachbereiche nicht in der Lage sind, ihre Investitionen selber zu finanzieren. Dies war so auch zu erwarten. Nach Bereinigung des Saldos um die Kapitalzuführung an die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) verbleibt im Jahr 2015 ein nicht gedeckter Betrag in Höhe von rd. 2,22 Mio.. Das Zentralbudget kann zur Finanzierung der verbleibenden negativen Salden zunächst die allgemeine Investitionspauschale anbieten. Diese wird im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches den Kommunen durch das Land zur Verfügung gestellt. Für 2015 sind das voraussichtlich rd Weiterhin besteht 63

64 die Möglichkeit der Darlehensaufnahme. Auf diesen Finanzierungsweg wird die Stadt Olsberg in den Jahren der Finanzplanung wieder zurückgreifen müssen (vgl. Deckungslücke 1). Das ist vom Grundsatz her nicht gleich negativ zu beurteilen. Der Weg der Fremdfinanzierung ist durchaus legitim, solange die Rahmenbedingungen passen. Weitere investive Auszahlungen stellen die Kapitalzuführung an die TuS GmbH sowie die Tilgungsleistungen dar. Diese dürfen nicht durch Investitionsdarlehen refinanziert werden (Deckungslücke 2). Tilgungsleistungen für ausgereichte Darlehen können hier zunächst verbessernd berücksichtigt werden. Eine Finanzierung des verbleibenden Saldos ist nur durch einen entsprechenden Liquiditätsüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit oder aber durch Liquiditätskredite möglich. Da der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit lt. Gesamtfinanzplan zumindest in 2015 noch negativ ist, wird es zu weiteren Liquiditätskrediten kommen. Die Gegenüberstellung von Tilgung und Kreditaufnahme zeigt folgendes Bild: Abgleich Tilgung zu Kreditaufnahme Jahr Tilgung Tilgung Tilgung Kreditaufnahme Entschuldung (-) ohne nur gesamt Ist/geplant Verschuldung (+) Zukunftsprogramm AquaOlsberg Die Tilgungsleistungen für das Zukunftsprogramm wurden außen vor gelassen, da hier die fest geplante Rückführung der kurzfristigen Verschuldung bis 2016 einzuhalten ist. In 2015 liegt die Tilgung alleine für das Zukunftsprogramm bei rd In 2016 sind es letztmalig rd Ab dem Jahr 2014 sind in der oben abgebildeten Tabelle die Werte des früheren Kommunalbetriebes enthalten. Das AquaOlsberg wurde separat dargestellt, da es sich einerseits um einen nennenswerten Bestandteil der Gesamtverschuldung handelt und es andererseits mit Blick auf die Entwicklung der Gesamtverschuldung einer besonderen Betrachtung bedarf. Grundsätzlich soll die Tabelle eine Aussage dazu treffen, ob durch die geplanten Darlehensaufnahmen eine Erhö- 64

65 hung der langfristigen Verschuldung eintreten wird. Dies ist dann der Fall, wenn die Neuaufnahme höher ist als die Tilgung. Zieht man diesen Vergleich zwischen der gesamten Tilgungsleistung und den geplanten Kreditaufnahmen, so entsteht insbesondere im Jahr 2016 eine Erhöhung der Verschuldung, also eine Nettoneuaufnahme. Gute Gründe sprechen aber dafür, im Rahmen dieser Vergleichsbetrachtung auch die Tilgungsleistungen für das AquaOlsberg außen vor zu lassen. Das AquaOlsberg wurde seinerzeit über Fremdmittel finanziert. Dies ist so lange nicht problematisch, wie die Darlehensverpflichtungen getragen werden können und die Tilgung dem Verlauf des Werteverzehrs entspricht. Dadurch wird gewährleistet, dass zu dem Zeitpunkt, zu dem in größerem Maße reinvestiert werden muss, die Fremdmittel getilgt sind und erneut die Finanzierung über neue Fremdmittel erfolgen kann. Insofern wäre es folgerichtig, die für das Bad anfallenden Tilgungsleistungen nicht in die Berechnung einzubeziehen. Dadurch würde eine entsprechend höhere Nettoneuverschuldung rechnerisch entstehen. Die nunmehr geplanten Darlehensaufnahmen ab dem Jahr 2015 lassen einen gewissen Anstieg der Gesamtverschuldung erkennen. Dieser bewegt sich jedoch in einem vertretbaren Rahmen. Der Hintergrund dafür sind zwei Faktoren. Zum einen kommt es nach einer langen Phase der Planungen zu konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes. Ein entsprechender Förderantrag wurde Ende 2013 gestellt und der Förderbescheid ist angekündigt. Der entsprechende Eigenanteil muss allerdings abgebildet werden. Zum anderen kommen immer mehr Straßen im Stadtgebiet in ein Alter, welches eine grundlegende Erneuerung erfordert. Zwar handelt es sich dabei zum Teil um KAG-Maßnahmen, dennoch ist der städtische Anteil zu veranschlagen. Problematisch bleibt weiterhin, dass die Tilgungsleistungen in den vergangenen Jahren und auch in der nahen Zukunft nur über die Aufnahme von Liquiditätskrediten finanzierbar waren. Die folgende Tabelle gibt einen schnellen Überblick über die Positionen im Investitionsplan des Zentralbudgets. Hier finden sich die angesprochenen Tilgungsleistungen incl. Zukunftsprogramm und auch die Darlehensaufnahmen wieder. Lediglich die auf das AquaOlsberg entfallenden Tilgungsleistungen sind nicht enthalten, da diese direkt im Budget 1113 abgebildet werden, um dort die Gesamtschau des Bades sicherzustellen. 65

66 Entwicklung des Zentralbudgets 2014 im Vergleich zum Vorjahr und zur Finanzplanung Finanzplan Budget Budget Differenz Bezeichnung Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Anteil der Schulpauschale Investitionspauschale des Landes Summe Einzahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit keine Summe Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Darlehensaufnahme Tilgung Darlehen TuS GmbH Summe Einzahlungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Tilgungsleistungen (ohne AquaOlsberg) Summe Auszahlungen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Zukunftsprogramm Sanierung von Schulen und Sportstätten Das Zukunftsprogramm ist abgewickelt worden. Die insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel von ,72 Mio ,4 Mio ,4 Mio. wurden zweckentsprechend eingesetzt. Die Darlehensaufnahmen erfolgten auf der Grundlage eines präzisen und bindenden Tilgungsplans. Dieser wird weiterhin abgearbeitet, um die vollständige Tilgung der aufgenommenen Darlehen in 2016 (kleiner Restbetrag) zu erreichen. Die graphische Darstellung im Anschluss an den Vorbericht hat somit weiterhin unverändert Gültigkeit. 66

67 3. Grundsätzliche Ausführungen zur Haushaltslage Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Mit diesem vielzitierten Satz könnte man es auf einen kurzen Nenner bringen. Der Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan weisen weiterhin negative Salden aus. Der wesentliche Schritt zur Beseitigung dieses Problems wären positive Salden aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in ausreichender Höhe. Was hier einfach klingt, ist in der Praxis mit all den finanzierungstechnischen Problemen behaftet, die seit Jahren seitens der Kommunen angeprangert werden. Die Aufwandsseite ist sehr restriktiv geplant worden. Soweit Aufwandserhöhungen nicht konkret absehbar und zwingend erforderlich sind, wurden diese nicht zugelassen. Die Erträge wurden mit einem gesunden Maß an Optimismus geplant und lehnen sich an die Orientierungsdaten sowie die Ergebnisse der Steuerschätzung an. Als Folge weist der Gesamtergebnisplan zwar deutlich rückläufige negative Ergebnisse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit aus. Allerdings die dringend erforderlichen Überschüsse an dieser Stelle sind so nicht erreichbar. Es wird schnell deutlich, dass eine nachhaltige Verbesserung im Gesamtergebnis nur durch eine Steigerung der wesentlichen Ertragspositionen erreicht werden kann. Die Hebesätze der Realsteuern stellen die wirksamste Stellschraube dar, die einer Kommune zur Verfügung steht, um die Erträge auf ein erforderliches Maß anzuheben. Der vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 enthält keine Anpassungen der Realsteuerhebesätze. Das als Anlage zur Haushaltssatzung beigefügte Haushaltssicherungskonzept enthält eine unter den Prämissen des Innenministeriums aufgestellte Projektion bis in das Jahr Diese Berechnung lässt erkennen, dass unter den dort getroffenen Annahmen und ermittelten Steigerungsraten ein Ausgleich der Ergebnisrechnung im Jahr 2022 möglich ist. Das im Jahr 2022 ausgewiesene positive Ergebnis macht aber sofort deutlich, wie knapp diese Berechnung letztlich ist und auf welch wackeligen Füßen diese steht. Kleinste negative Abweichungen führen unmittelbar dazu, dass das Ziel nicht erreicht werden würde. Derzeit kann der geforderte und angestrebte Ausgleich in 2022 nochmals dargestellt werden. Die Folge ist weiterhin der Status der Haushaltssicherung. Um das Ziel des Haushaltsausgleichs spätestens im Jahr 2022 zu erreichen, wird es in den Folgejahren jedoch zwingen zu Anpassungen der Hebesätze kommen müssen. Bis aber der Ausgleich geschafft sein wird, wird es weiterhin zur Aufnahme zusätzlicher Kassenkredite kommen. Während im Gesamtfinanzplan zumindest der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit etwas erfreulicher aussieht als das Pendant im Ergebnisplan, machen aber die weiteren Salden deutlich, dass zur Finanzierung der Investitionen und insbesondere auch der laufenden Tilgungs- 67

68 Zentraler Vorbericht leistungen die notwendige Liquidität fehlt. Während eine teilweise Finanzierung von Investitionen über langfristige Darlehen bilanzsystematisch vertretbar ist, muss die Finanzierung der Tilgung über Liquiditätskredite Sorgen bereiten. 68

69 Produkt B9000 Zentralbudget Teilergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger , , , , , , , , , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis , , , Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der , allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo ,

70 Produkt B9000 Zentralbudget Investitionen Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger zukünftige Jahre Grundschulen allgemein Investitionseinzahlung Schulpauschale Saldo Steuern, allg. Zuweisungen, Um Investitionseinzahlung Investitionspauschale Saldo Sonstige allg. Finanzen Kreditaufnahmen f. Inv. v. Kreditinstituten/Bericht./Euro-Währ. (fester Zins) Aufnahme Liquiditätskredit Rückflüsse von Darlehen TUS GmbH Rückflüsse von Darlehen KBO Investitionszuweisungen und -zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen u. Sondervermögen Tilgung von Krediten für Investitionen v.verb. Untern., Beteilig., Sonderverm Tilgung von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten Tilgung Liquiditätskredite Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo

71 Produkt B9000 Zentralbudget Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger Teilfinanzplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , , , , Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen , , , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Rückführung von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Tilgung und Gewährung von Darlehen Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

72 72

73 Übersichten Grafische und tabellarische Darstellungen Darstellungen des Haushaltsvolumens Wesentliche Erträge und Aufwendungen Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung Gesamtschuldenstand Entwicklung der Verschuldung Entwicklung des Eigenkapitals Entwicklung der Gesellschafterdarlehen 73

74 Erträge 2015 Grundsteuern; ; 5% Sonstige Steuern und Abgaben; ; 2% Gewerbesteuer; ; 35% Fehlbedarf; Innere Verrechnungen; ; 5% Aktivierte Eigenleistungen; ; 0% Zinserträge und Gewinnanteile; ; 0% Konzessionsabgaben; ; 1% Kostenerstattungen; ; 7% Sonstige Erträge; ; 6% Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen; ; 1% Gebühren und Beiträge; Gemeindeanteil an der Einkommensteuer; ; 14% Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer; ; 2% Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen; ; 3% Sonstige Zuweisungen; ; 5% 74

75 Aufwendungen 2015 Kreisumlage; ; 28% Finanzierungsbeteiligung Grundsicherung; ; 1% "Kommunalsoli"; ; 1% Zinsen; ; 3% Gewerbesteuerumlage; ; 6% Abschreibungen; ; 10% Flüchtlingshilfen; ; 1% Sonstige Zuweisungen; ; 2% Müllabfuhr und Deponiegebühren; ; 3% Schülerbeförderung; ; 3% Innere Verrechnungen; ; 5% Unterhaltung des unbeweglichen Vermögen; ; 3% Personalaufwand; ; 18% Bewirtschaftung und Dienstleistungen; ; 16% 75

76 Konzessionsabgaben Zinserträge und Gewinnanteile Aktivierte Eigenleistungen Innere Verrechnungen Fehlbedarf Kostenerstattungen Sonstige Erträge Erträge Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Gebühren und Beiträge Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen 76 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Sonstige Zuweisungen Schlüsselzuweisungen Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuern Sonstige Steuern und Abgaben

77 "Kommunalsoli" Zinsen Abschreibungen Innere Verrechnungen Kreisumlage Finanzierungsbeteiligung Grundsicherung Aufwendungen Sonstige Zuweisungen Flüchtlingshilfen Gewerbesteuerumlage 77 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Müllabfuhr und Deponiegebühren Betriebskosten an den Kommunalbetrieb Schülerbeförderung Unterhaltung des unbeweglichen Vermögen Personalaufwand Bewirtschaftung und Dienstleistungen

78 Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2015 Fehlende liquide Mittel; ; 42% Rückflüsse von Darlehen; ; 1% Aufnahme von Investitionskrediten; ; 21% Investitionszuwendungen; ; 25% KAG-Beiträge; ; 8% Veräußerung von Vermögensgegenständen; ; 0% Schulpauschale; ; 1% Veräußerung von Grundstücken; ; 2% 78

79 Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2015 Tilgung von Krediten; ; 28% Zuschüsse an verbundene Unternehmen; ; 15% Erwerb von Grundstücken; ; 2% Erwerb von beweglichen Sachen; ; 6% Tiefbaumaßnahmen; ; 40% Erwerb von Finanzanlagen; ; 1% Hochbaumaßnahmen; ; 8% 79

80 Fehlende liquide Mittel Rückflüsse von Darlehen Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Schulpauschale Veräußerung von Grundstücken Veräußerung von Vermögensgegenständen Rückflüsse von Ausleihungen KAG-Beiträge Aufnahme von Investitionskrediten Aufnahme von Liquiditätskrediten 80 Investitionszuwendungen

81 Tilgung von Krediten Tilgung von Liquiditätskrediten Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Zuschüsse an verbundene Unternehmen Erwerb von Grundstücken Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von Finanzanlagen Hochbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Gewährung von Ausleihungen 81

82 Wesentliche Erträge Schlüsselzuweisungen Anteil an der Einkommensteuer Anteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuer Grundsteuer A und B Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung

83 Wesentliche Aufwendungen Flüchtlingshilfen Kreisumlage Gewerbesteuerumlage und Fonds Deutsche Einheit Sonstige Zuweisungen Sach- und Dienstleistungen Personalkosten Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung

84 Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung (Stand: ) Jahresergebnis Saldo Einzahlungen Auszahlungen p.a. Auswirkung auf das Eigenkapital Entwicklung der liquiden Mittel inkl. Kredite Mio. Liquiditätskredit 4 Mio. Liquiditätskredit 6 Mio. Liquiditätskredit 7 Mio. Liquiditätskredit 84 Planung 2014 aktuell 7 Mio. Liquiditätskredit Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018

85 Entwicklung der Verschuldung (Stadthaushalt) Jahr (31.12.) Einwohner Stadthaushalt Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Zukunftsprogramm Schuldenstand Sanierung der Schulen Zugang und Sportstätten Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Aqua Olsberg Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Gesamt Stadt Olsberg Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Durch die Auflösung des Kommunalbetriebes zum wurden die Darlehen wieder in den Stadthaushalt überführt. 85

86 Art der Schulden Schulden aus Krediten von Übersicht über die Schulden Stadthaushalt (ohne Liquditätskredite) Stand zu Beginn des Vorjahres Kreditaufnahmen Sonstige Zugänge Tilgung Sonstige Abgänge Stand Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände und dergleichen Kreditmarktmittel unrentierlich Zukunftsprogramm: Sanierung Schulen u. Sportstätten Holzhackschnitzelanlage Summe Übersicht über die Schulden Sondervermögen und Beteiligungen (nur Beteiligungen mit 100%; nur Kreditmarktdarlehen) aus Krediten des Kommunalbetriebes Olsberg aus Krediten des Abwasserwerkes aus Krediten der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH Summe Gesamtsumme

87 Entwicklung der Verschuldung und des Kapitaldienstes Schuldenstand aus Liquiditätskrediten zum Schuldenstand aus Investitionen zum Tilgung für Investitionen Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Investitionen Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung

88 Entwicklung der Verschuldung für Investitionen Aqua Olsberg Zukunftsprogramm Stadthaushalt

89 Entwicklung der Zinszahlungen für Investitionen Aqua Olsberg Zukunftsprogramm Stadthaushalt

90 Zukunftsprogramm: Sanierung von Schulen und Sportstätten Zins- und Tilgungsleistungen Entwicklung der Restschuld Zinsen Tilgung Restschuld am

91 Entwicklung der ausgegebenen Gesellschafterdarlehen Jahr Kommunalbetrieb Olsberg Schuldenstand Gebäudewirtschaft u. Baubetriebshof Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Kommunalbetrieb Olsberg Schuldenstand Bäderbetrieb Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Touristik- u. Stadtmarketing GmbH Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Summe aller Darlehen Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand

92 vorläufiger Anlagenspiegel für das Haushaltsjahr 2014 Stand: RBW Summe AFA RBW Posten des Anlagevermögens Zugang (Z) Abgang (A) AFAKum Immaterielle Vermögensgegenstände , ,23 (Z) 0,00 (A) , , , ,74 2. Sachanlagen 2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,67 (Z) ,00 (A) , , , , Ackerland ,40 0,00 (Z) 0,00 (A) ,40 0, ,40 0, Wald, Forsten ,44 0,00 (Z) 0,00 (A) ,44 0, ,44 0, Sonstige unbebaute Grundstücke ,33 0,00 (Z) 2.499,00 (A) ,33 0, ,33 0, Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen 0, ,03 (Z) 0,00 (A) , , , , Schulen 0, ,00 (Z) 0,00 (A) , , , , sonstige Dienst-, Geschäfts- u. Betriebsgebäude 0, ,00 (Z) 0,00 (A) , , ,00 0, Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,50 (Z) 5.850,00 (A) ,99 0, ,99 0, Brücken und Tunnel , ,00 (Z) 0,00 (A) , , , , Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , ,65 (Z) ,38 (A) , , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 (Z) 0,00 (A) , , , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler ,00 0,00 (Z) 0,00 (A) , , ,00 0, Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , ,30 (Z) 3,00 (A) , , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,06 (Z) 5,00 (A) , , ,87 0, Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , ,76 (Z) ,79 (A) ,02 0, ,02 0, , ,20 (Z) ,17 (A) , , , ,37 92

93 Fachbereich 1 Fachbereichbudget 1.1 Zentrale Dienste 93

94 Vorbericht für den Fachbereich 1 Teilbudget 1.1 Steuerungsdienste / Finanzmanagement / Zentrale Dienste Vorbemerkungen Im Vorbericht wird auf die wesentlichen Veränderungen und gravierenden Abweichungen eingegangen. Bezüglich der Einzelerläuterungen wird auf die Beschreibung bei den einzelnen Produkten verwiesen. Nach den aktuellen Planungen zeichnen sich für das Jahr 2015 neben dem normalen Tagesgeschäft für den Fachbereich 1.1 folgende wichtige Arbeitsschwerpunkte ab: Fortführung der strategischen Entwicklung Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Weitere Positionierung der Stadt Olsberg als Gesundheitsstandort Bewerbung der bisherigen LEADER-Region Hochsauerland für die nächste Förderperiode Ergebnisplan Im Vergleich des Haushaltsjahres 2015 zum Haushaltsjahr 2014 stellt sich der Zuschussbedarf in 2015 wie folgt dar: Haushaltsansatz 2015: Zuschussbedarf Haushaltsansatz 2014: Zuschussbedarf Der Zuschussbedarf erhöht sich geringfügig um Einzelbetrachtung der Produkte im Ergebnisplan Produkt Leitung und Organisation FB 1 Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Diese Erhöhung resultiert aus der Erhöhung der Personalaufwendungen. 94

95 Produkt Service Politik und Verwaltungsführung Es ergeben sich keine wesentlichen Veränderungen in diesem Produkt. Produkt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Themenschwerpunkte des Pressesprechers werden in 2015 weiterhin die Energiewende mit dem Schwerpunkt Windkraftnutzung und die Darstellung der Weiterentwicklung des Zentrenkonzeptes sein. Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Diese Erhöhung resultiert aus der Erhöhung der Personalaufwendungen. Produkt Ideen- und Beschwerdemanagement Durch die Servicenummer hat das Ideen- und Beschwerdemanagement ein Alleinstellungsmerkmal erhalten. Sie wird weiterhin nachhaltig als Qualitätsmanagement von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Zurzeit befindet sich unsere LEADER-Region in der Bewerbungsphase für die nächste Förderperiode. Für den Fall, dass die Bewerbung erfolgreich ist, wurden bereits Beträge für das Regionalmanagement und erste Umsetzungsmaßnahmen eingestellt. Im Saldo wird ein Betrag von eingeplant. Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand (sonstiger ordentlicher Aufwand) entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 2015 sind dies voraussichtlich rd Die Erträge aus der Tourismusförderung (ca Kurortebeihilfe) sowie die Kurtaxe (ca ) werden nicht in der TuS veranschlagt, sondern direkt im Stadthaushalt vereinnahmt. Dabei wird die Kurortebeihilfe auf zwei Produkte aufgeteilt. In diesem Produkt wird die Hälfte der Kurortebeihilfe (60.000, die andere Hälfte wird im Produkt 3132 eingeplant) abgebildet. Produkt AquaOlsberg Die Wirtschaftsplanansätze für das Budget AquaOlsberg sind von der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH geplant worden. Die Ansätze wurden in der Sitzung der Gesell- 95

96 schafterversammlung der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) am vorgestellt und erläutert. Die Darstellung des Betriebsergebnisplanes 2015 der TuS GmbH, die dem bisherigen Aufbau der TuS GmbH zur Vergleichbarkeit mit den Vorjahren entspricht, weicht von dieser Darstellungsform im städtischen Haushalt in einigen Detailpunkten ab. Die Gesamtsumme der Erträge und Aufwendungen stimmt aber wieder überein. Für die Zukunft wird eine einheitliche Darstellungsform entsprechend dem Aufbau im städtischen Haushalt angestrebt. Insgesamt wird für 2015 ein Jahresfehlbedarf in Höhe von eingeplant. Dieses bedeutet eine Verringerung des Jahresfehlbetrages für 2015 im Vergleich zum Jahr 2014 um Weitere Informationen sind direkt im Produkt AquaOlsberg dargestellt. Produkt Organisation und Personal Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Für alle Beamten wurde ab eine Besoldungserhöhung von 2 % prognostiziert. Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge bei einer neu gestaffelten Erhöhung der Dienst- und Versorgungsbezüge für die Besoldungsgruppen ab A 11 für die Jahre 2013 und 2014 führt zu Haushaltsmehraufwendungen von rd Euro im Haushaltsjahr Für die tariflich Beschäftigten läuft der derzeit gültige Tarifvertrag für die kommunalen Beschäftigten bis zum Hiernach erhalten die Beschäftigten ab eine Tarifsteigerung von 2,4 %. Entsprechend der versicherungsmathematischen Bewertung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen durch die Versorgungskasse Münster i.v.m. der Heubeck AG fließen die Ergebnisse in die Haushaltsansätze der Stadt Olsberg ein. Die Zuführung in 2015 für die Pensionsrückstellung beläuft sich auf rd Euro ( Euro gegenüber Vorjahr) und für die Beihilferückstellung auf Euro ( Euro gegenüber Vorjahr). Besondere Herausforderungen für die Organisation / den Personalservice sind neben den üblichen Aufgaben voraussichtlich: - die Strategieweiterentwicklung, - die Vorbereitung des 2. Gesundheitstages ( ) für alle Beschäftigten der Stadt Olsberg und der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH, - die Personalentwicklungsplanung und - die Herausgabe eines statistischen Jahrbuches. Produkt Informationstechnologie Die Kosten für die KDVZ Citkomm (Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dritter) erhöhen sich um rd. 5 %. Verschiedene Drittanbieter haben ihre 96

97 Preise erhöht, so steigen die Kosten für verschiedene Verfahren, wie z. B. Friedhofswesen HADES, Wohngeldverfahren WGPlus ArcView, Standesamtsverfahren AUTISTA, etc. Die Geschäftsaufwendungen für die Telefonbuch-Inserate sollen bei den Eintragungen weiterhin auf ein Minimum reduziert werden, um weitere Kosten zu sparen. Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Diese Steigerung resultiert hauptsächlich aus der Erhöhung der Personalaufwendungen. Produkt Zentrale Dienstleistungen Es ergeben sich keine wesentlichen Veränderungen in diesem Produkt. Produkt Finanzmanagement Die ausgewiesene Steigerung des Personal- und Versorgungsaufwandes ist insbesondere auf tarifliche Steigerungen zurückzuführen. Ein Hauptaugenmerk wird zunehmend darauf liegen, gemeinsam mit den Fachbereichen Planung und Ausführung des städtischen Haushaltes so zu steuern, dass ein erneutes Abrutschen in die vorläufige Haushaltsführung (sog. Nothaushalt) vermieden werden kann. Die Entwicklungen im Jahr 2015 werden die Grundlage für weitergehende Überlegungen bilden, welche letztlich auch durch die Politik anzustellen sind. Ggf. wird auch über die Ertragsseite nachzudenken sein, was letztlich zu einer Diskussion über die Hebesätze führen wird. Nach der Wiedereingliederung des Kommunalbetriebes in den städtischen Haushalt seit dem wird in 2015 erstmals seit dem Umstieg auf das Neue Kommunale Finanzmanagement in 2006 der städtische Jahresabschluss inklusive der Aufgabenbereiche des früheren Kommunalbetriebes zu erstellen sein. Produkt Revision Neben 500 für Saldenbestätigungen sind für die Prüfung der Jahresrechnungen und der Gesamtabschlüsse jährlich unter der Position sonstige ordentliche Aufwendungen eingeplant. Für die überörtlichen Prüfungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW werden jährlich weitere geplant und in die Rückstellung gebucht. 97

98 Investitionen Investitionen sind im FB 1.1 bei fünf Produkten veranschlagt: Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Produkt AquaOlsberg Produkt Organisation und Personal Produkt Informationstechnologie Produkt Zentrale Dienstleistungen Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 2015 sind dies voraussichtlich rd Produkt AquaOlsberg Das Investitionsvolumen für das AquaOlsberg beinhaltet in 2015 investive Maßnahmen in Höhe von Dabei sind Einnahmen aus LEADER-Mitteln eingeplant. Somit ergibt sich bei den Planungen ein Saldo von insgesamt Folgende Maßnahmen sind im Jahr 2015 im Einzelnen geplant: : Erwerb von Vermögensgegenständen über : Erneuerung EDV-Server : Erneuerung der Bänke in der Waldschwitze : Erneuerung der Bänke in der Saunagrotte : Sonstiges : Erwerb von Vermögensgegenständen unter : Anbau Geräteraum am Freibadumgang (Auflage Bauaufsicht) : Kräutergarten mit Kneipptretbecken und Brunnen (nur bei Leader-Förderung) : Einnahmen aus Leadermitteln für die Gestaltung des Kräutergartens eingeplant Saldo Auszahlungen abzüglich Einzahlungen Produkt Organisation und Personal In diesem Produkt ist eine Zuführung zur Versorgungsrücklage in Höhe von (sogenannte Kanther-Rücklage und Finanzierung Pension des Geschäftsführers der HSW) eingeplant. 98

99 Produkt Informationstechnologie In diesem Produkt werden für die Beschaffung von Hard- und Software veranschlagt. Produkt Zentrale Dienstleistungen Für die Beschaffung von Büromöbeln und ein Rollregal für das Archiv werden veranschlagt. Olsberg, den 27. November 2014 Elisabeth Nieder Allg. Vertreterin des Bürgermeisters und Fachbereichsleiterin FB 1 Stefan Kotthoff, Kämmerer Wolfgang Fischer, Bürgermeister 99

100 Fachbereichbudget FB11 - Zentrale Dienste Teilergebnisrechnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo

101 Teilfinanzplan Fachbereichbudget FB11 - Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Tilgung und Gewährung von Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen)

102 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Produkt B1100 Leitung und Organisation FB Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1110 Service Politik und Verwaltungsführung Erträge 3.270, Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Aufwendungen 6.324, Ergebnis , Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Touris Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1114 AquaOlsberg Erträge , Aufwendungen , Ergebnis 0, Produkt B1120 Organisation und Personal Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1121 Informationstechnologie Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

103 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1130 Finanzsteuerung Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1131 Revision Erträge 5.233, Aufwendungen , Ergebnis , Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

104 Produkt B1100 Leitung und Organisation FB 1 Nieder, Elisabeth Priebisch, Franz-Josef Produktbeschreibung Führungsverantwortung entsprechend den allgemeinen Führungszielen im Handlungsrahmen für die Bereiche Personal, Organisation und Budget, insbesondere durch - Rationelle Gestaltung (Koordination) der Arbeitsabläufe - Beschaffung von Hintergrundinformationen - Sicherung der Qualität der Aufgabenerledigung - Besprechung / Bearbeitungshinweise bei schwierigen Einzelfällen - Produktübergreifende Kundenorientierung - Personalangelegenheiten im Fachbereich wie Abwesenheitsvertretungen, Freizeitausgleich, Einarbeitung neuer Mitarbeiter/innen, qualifizierter Einsatz von Ausbildungskräften / Praktikanten Zielvereinbarungen für den Fachbereich Mitarbeitergespräche und Mitarbeiterbesprechungen Ziele - Sicherstellung eines bürgerorientierten und wirtschaftlichen Angebotes an Verwaltungsleistungen - Förderung der Mitarbeiterzufriedenheit - Effektive Gestaltung des Arbeitsablaufes Zielgruppen - Mitarbeiter/-innen des Fachbereiches Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Interne Mitarbeiter/innen im Fachbereich davon Beamte davon Tarifl. Beschäftigte (davon in Teilzeit) 16 (5) 16 (5) 16 (5) 17 (4) Externe Mitarbeiter/innen im Fachbereich davon Tarifl. Beschäftigte (davon in Teilzeit) 28 (24) 28 (24) 28 (24) 29 (23) z.k. Externe Mitarbeiter/innen T&S GmbH - Beschäftigte Bad (davon Teilzeit) 34 (12) 32 (11) 37 (15) 37 (15) - Aushilfen Bad Beschäftigte Haus des Gastes (davon Teilzeit) 13 (8) 12 (7) 12 (7) 12 (7) - Aushilfen Touristik Olsberg

105 Produkt B1100 Leitung und Organisation FB 1 Teilergebnisplan Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Nieder, Elisabeth Priebisch, Franz-Josef , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Erläuterungen und Perspektiven , , Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Diese Erhöhung resultiert aus der Erhöhung der Personalaufwendungen. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

106 Produkt B1110 Service Politik und Verwaltungsführung Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Busch, Andrea Dinkel, Maik Produktbeschreibung - Vor- und Nachbereitung von Entscheidungen des Rates und der Verwaltungsführung, die die Gesamtverwaltung betreffen, Maßnahmen zur Steuerung des Gesamtbetriebes, Beobachtung und Auswertung von Veröffentlichungen, Vorlagen, etc. von/für überörtl. Gremien, wie Kreistag, Regionalrat, Verbände, Bürgermeister/Hauptverw.beamten-Konferenzen - Assistenzfunktionen und Sekretariat für die obersten Amtsorgane: Bürgermeister, ehrenamtl. Bürgermeister, allg. Vertreter des Bürgermeisters - Angelegenheiten des Rates (Ratsbüro), der Ausschüsse, der Fraktionen und der Ortsvorsteher, kommunalverfassungsrechtliche Fragen, Unterstützung zur Entlastung der Verwaltungsführung im "operativen Tagesgeschäft" - Sitzungsdienst: Vor- und Nachbereitung sämtlicher Sitzungen städt. Gremien, Beschlusskontrolle für Entscheidungen politischer und verwaltungsinterner Gremien inklusive Ergebniskontrolle, Redaktion Amtsblatt, Pflege der Ortsrechtssammlung Ziele - Sachgerechte Vor- und Nachbearbeitung von Entscheidungen mit Hilfe eines effektiven Planungs-, Steuerungs- und Beratungssystems - Steigerung bzw. Sicherung der Führungseffizienz und -effektivität - "Servicestelle" für alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger - Gute Präsentation der Stadt Zielgruppen - Rats- und Ausschussmitglieder - Verwaltungsführung - Fachbereiche - Gesamtverwaltung Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Sitzungen Anzahl der Vorlagen

107 Produkt B1110 Service Politik und Verwaltungsführung Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Busch, Andrea Dinkel, Maik Teilergebnisplan Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , , , , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.778, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis Erläuterungen und Perspektiven , Keine wesentlichen Veränderungen in diesem Produkt. Teilfinanzplan Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

108 Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Fröhling, Jörg Busch, Andrea Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Produktbeschreibung - Zentrale Zusammenarbeit mit allen Presseorganen (Presse, Rundfunk, TV) - Beantwortung / Vermittlung von Anfragen - Offensive Pressearbeit (Kontakte, Pressegespräche, -konferenzen und -pressemitteilungen) - Herausgabe von Rathaus Aktuell - Internetredaktion (ständige Pflege und Aktualisierung des Internetauftrittes) der Stadt Olsberg - Social Media (z.b. Facebook) Ziele - Verbesserung der Kommunikation zwischen Verwaltung und Presse sowie Verwaltung und Bürger/-innen zur Schaffung einer breiten Akzeptanz des Verwaltungshandels - Förderung eines positiven Images der Stadt Olsberg - Einheitliche Darstellung des Dienstleistungsunternehmens Stadt Olsberg gegenüber der Öffentlichkeit - Sensibilisierung der Mitarbeiter/-innen für dem Umgang mit der Presse - Aufarbeitung bestimmter kommunaler Probleme in mediengerechter Form Zielgruppen - Bürger- / Einwohner/-innen der Stadt Olsberg - Ratsmitglieder - Interessierte Öffentlichkeit über die Stadtgrenzen hinaus -Journalisten der örtlichen und überörtlichen Presseorgane und Medien - Mitarbeiter/-innen der Stadt Olsberg Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Presseinfos, -konferenzen, und -gespräche Ausgaben "Rathaus aktuell" Internet-Besucher (einmalige Zugriffe)

109 Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teilergebnisplan Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Fröhling, Jörg Busch, Andrea Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara , , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis , , , Erläuterungen und Perspektiven Themenschwerpunkte des Pressesprechers werden in 2015 weiterhin die Energiewende mit dem Schwerpunkt Windkraftnutzung und die Darstellung der Weiterentwicklung des Zentrenkonzeptes sein. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

110 Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Busch, Andrea Mertens, Barbara Produktbeschreibung - Zentrale Anlaufstelle für Anregungen, Ideen und Beschwerden aller Art im Sinne eines "außerbetrieblichen Vorschlagswesens" - Qualitätskontrolle zu bestimmten Produkten/Leistungen, vertrags- / absprachewidrige Arbeitsweisen von Mitarbeiter/innen oder Fachbereichen - Auswertung der Beschwerden der Medien / in den Medien Ziele - Zufriedenheit bei Politik, Bürgern, anderen nicht kommunalen Dienstleistern, anderen Behörden, Mitarbeitern/-innen - Möglichst schnelle und abschießende Bearbeitung des Anliegens - Reaktionszeit: 48 Std. mit zeitlich präziser Ankündigung der abschließenden Entscheidung - Schwachstellen oder fehlerhafte Produkte / Prozesse erkennen und verbessern - Die Bürger müssen erkennen können, dass Ihre Anregungen und kritischen Anmerkungen angekommen sind und nach Möglichkeit etwas bewegen Zielgruppen - Fachbereiche - zentrale Steuerung - Verwaltungsführung - Rat Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Meldungen, telefonisch, schriftlich, persönlich oder per

111 Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Busch, Andrea Mertens, Barbara Teilergebnisplan Personalaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis , , , Erläuterungen und Perspektiven Durch die Servicenummer hat das Ideen- und Beschwerdemanagement ein Alleinstellungsmerkmal erhalten und wird nachhaltiger als Qualitätsmanagement von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

112 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Produktbeschreibung - Kommunale Wirtschaftsförderung einschl. Liegenschaftsangelegenheiten in diesem Zusammenhang, Beratung und Kontaktpflege zur heimischen Wirtschaft und ihren Institutionen (Kammern, Verbände), erster Ansprechpartner in allen Belangen, Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der Wirtschaftsförderung, Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung für und im Interesse der Wirtschaft, Beratung von Investoren, Lotsendienst - Stadtwerbung und Imagepflege - Stadtmarketing als Koordinierungsfunktion intern und extern - Kurorteförderung - Kurbeiträge - Koordinierung der Tourismusförderung, z. B. Sauerlandtourismus e.v., Rothaarsteig e.v., Sauerland Wanderdörfer; Ruhrtal-Radweg - Kapitalzuführung an die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH mit den Geschäftsfeldern Konzerthalle, Stadtmarketing; Tourismus, Gesundheit, Ballspielhalle und Beteiligungen. Zudem ist die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH Betriebsführer des AquaOlsberg im Namen und auf Rechnung der Stadt Olsberg. Ein Jahresfehlbetrag ist entsprechend dem Gesellschaftervertrag abzudecken. Ziele - Gestaltung des Strukturwandels, - Arbeitsplatzsicherung und -schaffung, - Bestandspflege hiesiger Betriebe, - Ansiedlung neuer Betriebe, - Innenstadtbelebung, - Stärkung des Kaufkraftpotenzials, - Stärkung der Wirtschaftskraft als kompetenter Gesprächspartner für Investoren und Wirtschaft - Koordinierung der Tourismusförderung Zielgruppen - Unternehmen - Existenzgründer - Verbände - Bürger/-innen - Gäste - regionale und überregionale Gruppen und Medien, - Fachvereinigungen wie Werbegemeinschaft, Verkehrsvereine Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Beratungen Unternehmensbesuche Jahresergebnis der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH in Geschäftsfelder - Konzerthalle in Stadtmarketing in Tourismus in Gesundheit in Ballspielhalle in Beteiligungen in

113 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo , , , , , Erläuterungen und Perspektiven Zurzeit befindet sich unsere LEADER-Region in der Bewerbungsphase für die nächste Förderperiode. Für den Fall, dass die Bewerbung erfolgreich ist, wurden bereits Beträge für das Regionalmanagement und erste Umsetzungsmaßnahmen eingestellt. Im Saldo wurde ein Betrag von eingeplant. Im Bereich der Tourismusförderung werden in diesem Produkt als Erträge die Hälfte der Kurortebeihilfe (60.000, die andere Hälfte wird im Produkt 3132 eingeplant) und die Kurtaxe ( ) abgebildet. Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand (sonstiger ordentlicher Aufwand) entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 2015 sind dies voraussichtlich rd

114 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Investitionen zukünftige Jahre Wirtschaftsförderung Weiterleitung Zuweisung Gewerbepark Saldo Tourismus Investitionszuweisungen und -zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen u. Sondervermögen Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo Erläuterungen und Perspektiven Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 2015 sind dies voraussichtlich rd

115 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Teilfinanzplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

116 Produkt B1114 AquaOlsberg Rösen, Thomas Sauerwald, Anne Produktbeschreibung Der Betrieb des Aqua Olsberg ist nach dem Betriebsführungsvertrag vom auf die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH übertragen worden. Verbleibende Aufgaben im Rahmen der : - Finanzielle Abwicklung des AquaOlsberg (Finanzbuchhaltung, Budgetierung, Berichtswesen und Jahresabschluss in Abstimmung mit dem Betriebsführer) - Wahrnehmung der Eigentümerfunktion für das Gebäude im Rahmen des Betriebsführungsverhältnisses (u. a. Abstimmung der Investitionen) - Auftraggeberfunktion im Rahmen des Betriebsführungsverhältnisses Ziele - Hochwertiges Angebot für die Nutzer des Bades - Attraktivitätssteigernde Maßnahmen - Reduzierung der Betriebskosten und Erhöhung der Erlöse / Besucherzahlen Zielgruppen - Rat - Badbenutzer (Bürger der Stadt Olsberg und Gäste) Kennzahlen Beschreibung 2015 Ergebnis 2012 Ergebnis Prognose Prognose Aufwendungen in Investition ohne Finanzierungstätigkeit in

117 Produkt B1114 AquaOlsberg Rösen, Thomas Sauerwald, Anne Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis , , , , , , , , , , , , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis , , , Erläuterungen und Perspektiven Die Wirtschaftsplanansätze für das Budget AquaOlsberg sind von der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH geplant worden. Die Ansätze wurden in der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) am vorgestellt und erläutert. Die Zusammenfassung dieses Betriebsergebnisplanes einschließlich der Entwicklung des operativen Ergebnisses aus diesen Zahlen sowie Erläuterungen zu den Planansätzen finden sich in den nachfolgenden Ausführungen. Die Darstellung des Betriebsergebnisplanes 2015 der TuS GmbH, die dem bisherigen Aufbau der TuS GmbH zur Vergleichbarkeit mit den Vorjahren entspricht, weicht von dieser Darstellungsform im städt. Haushalt in einigen Detailpunkten ab. Die Gesamtsumme der Erträge und Aufwendungen stimmt aber wieder überein. Für die Zukunft wird eine einheitliche Darstellungsform entspr. dem Aufbau im städtischen Haushalt angestrebt. Ordentliche Erträge: (zum Vergleich 2014: ) Bei den Eintrittsgeldern ist in 2015 bei angenommenen gleichbleibenden Besucherzahlen eine leichte Erhöhung gegenüber 2014 durch die Erhöhung der Tarife um 0,50 geplant (s. Vorlage 140/2014 und Beschluss der Gesellschafterversammlung vom ). Ordentliche Aufwendungen: (zum Vergleich 2014: ) Durch den Einsatz des im Nov in Betrieb genommenen Blockheizkraftwerkes, den Abschluss neuer Strom- und Gasversorgungsverträge mit günstigeren Bezugskosten und die Umstellung der Tagesreinigung auf Eigenreinigung und weitere Optimierungsmaßnahmen werden bei diesen 3 Positionen Kostenreduzierungen von insgesamt rd erwartet. 117

118 Produkt B1114 AquaOlsberg Rösen, Thomas Sauerwald, Anne Die Beseitigung der Fliesenschäden ist in den Ansätzen 2015 nicht enthalten, da es sich um strittige Gewährleistungsansprüche handelt, deren Erfüllung z. Z. gerichtlich verfolgt wird. Bei dem Ansatz für das Betriebsführungsentgelt (in 2015: , gegenüber 2014: ) fließen u.a. eine eingeplanten Personalkostenerhöhung von 3 % und die zusätzlichen Personalkosten aus der Reinigungsumstellung mit ein. Die Abschreibungen entwickeln sich planmäßig leicht rückgangig ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen 2015 um geringer aus. Das Jahr 2014 war mit einem Einmaleffekt durch die Werteberichtigung der im Zuge der Dampfbadsanierung abgängigen alten Bausubstanz belastet. Finanzergebnis Die Zinsenleistungen ( , Reduzierung um ) verringern sich planmäßig von Jahr zu Jahr (Anuitätendarlehen). So betrugen in 2008 die jährlichen Zinsleistungen noch Ergebnis (geplanter Jahresfehlbedarf 2015): (zum Vergleich 2014: ) Geringerer Jahresfehlbetraga 2015 zu 2014:

119 Produkt B1114 AquaOlsberg Rösen, Thomas Sauerwald, Anne AquaOlsberg Betriebsergebnisplan 2015 Ergebnis Ansatz Hochrechnung Planung Planung E Eintrittsgelder (E1) und Erträge aus dem Verkauf von Vorräten (E2) E weitere Umsatzerlöse (E3 und E4) E sonstige betriebliche Erträge (E5 bis E7) E Summe Erträge A Aufw. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe A Aufwendungen für bez. Dienstleistungen A Abschreibungen auf Sachanlagen A Sonstige betriebliche Aufwendungen E Zinserträge A Zinsen und ähnliche Aufwendungen A Sonstige Steuern A Aufwendungen gesamt Betriebsergebnis Operatives Ergebnis Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Hochrechnung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Jahresfehlbetrag zuzüglich Auflösung von Sonderposten abzüglich Abschreibung abzüglich Verwaltungskostenerstattung (Eigentümerfunktion) abzüglich Zinsen und ähnliche Aufwendungen Operatives Ergebnis

120 Produkt B1114 AquaOlsberg Rösen, Thomas Sauerwald, Anne Erläuterungen zum Betriebsergebnisplan 2015 Umsatzerlöse Zum 1. Januar 2015 ist turnusmäßig eine moderate Anhebung der Eintrittspreise geplant. Erstmalig soll diese Erhöhung alle Bereiche betreffen. Bisher wurden Preisanpassungen lediglich für den Solebereich und die Waldsauna durchgeführt. Zusätzlich zu dieser Preisanpassung hat das Bundesministerium für Finanzen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Saunaeintritte von derzeit 7% auf 19% geplant. Der Zeitpunkt der Änderung steht allerdings noch nicht fest. Eine Auswirkung auf die Einnahmen im Wirtschaftsplan hat diese Änderung nicht. Grundlage für die Berechnung der Eintrittspreise sind die erzielten bzw. hochgerechneten Besucherzahlen Erwartet werden 2015 insgesamt Mehreinnahmen von rd (zum Ansatz 2014). Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Der Betrieb des BHKW wird sich im Wirtschaftsjahr 2015 deutlich auf die Energiekosten auswirken. Sowohl beim Strom- wie auch beim Gasverbrauch können voraussichtlich Einsparungen von (im Vergleich zum Ansatz 2014) erzielt werden. Diese Zahl ist für den Ansatz 2015 anhand der Vorgaben des Fachplaners ermittelt worden. Die tatsächlichen Werte werden sich aus dem laufenden Betrieb ergeben und können leicht abweichen. Zusätzlich wirken sich die neu abgeschlossenen Gas- und Stromlieferverträge günstig auf die Bezugskosten aus. Aufwand für bezogene Dienstleistungen Die Planansätze der beiden Positionen Unterhaltung Grundstücke sowie Unterhaltung/Bewirtschaftung Grundstücke wurden im Vergleich zu 2014 getauscht. Die Umstellung der Reinigung (Fremd- und Eigenreinigung) haben ebenfalls Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan. Die Kosten für die Fremdreinigung sind deutlich gesunken. Die eigenen Tagesreinigungskräfte erhöhen allerdings die Personalkosten. Saldiert kommt es zu Einsparungen von ca im Vergleich zur kompletten Fremdvergabe der Reinigung. Bei den im Betriebsführungsentgelt abgebildeten Personalkosten soll es im nächsten Jahr eine Steigerung der Bezüge um 3% geben. Diese Anhebung ist analog zu der Steigerung der Tarifverträge im öffentlichen Dienst. Abschreibungen Die für das nächste Jahr geplanten Abschreibungen sind auf die geplanten Investitionen ab gestimmt. 120