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Arbeitsrecht in der Apotheke von Ulrich Fichtel Rechtsanwalt in Hamburg Christian von Bitter Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg Deutscher Apotheker Verlag Stuttgart 1996

Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Literatur 18 1. Kapitel: Einführung in«, I. Begriff des Arbeitsrechts 1/1 ü. Rechtsgrundlagen 1/2 1. Grundgesetz 1/3 2. Bundes- und Landesgesetze 1/4 3. Gewohnheitsrecht 1/5 4. Tarifverträge 1/6 5. Der Arbeitsvertrag 1/7 21 21 22 22 23 23 24 2. Kapitel: Begründung des Arbeitsverhältnisses 2/iff. 25 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 2/1 ff. 1. Bewerbungsunterlagen und Auskünfte 2/3 ff. 2. Einstellungsgespräch und Fragerecht 2/8 ff. 3. Personalfragebogen 2/18 4. Offenbarungspflichten 2/19f. 5. Einstellung 2/21 ff. 6. Vorstellungskosten 2/23f. 7. Einstellung von Ausländern 2/25 ff. 27 27 28 soso 31 32 32

8 Inhaltsverzeichnis II. Abschluß des Arbeitsvertrages 2/28ff. 1. Zustandekommen des Arbeitsvertrages 2/29 2. Form des Arbeitsvertfages 2/30f. 3. Inhalt des Arbeitsvertrages 2/32 ff. a) Parteien und Tätigkeitsumfang 2/32 b) Beginn, Dauer und Probezeit 2/33ff. c) Arbeitszeit und Notdienstbereitschaft 2/37 f. d) Gehalt, Nebenleistungen und Sonderzahlungen 2/39 e) Urlaub und Freistellung 2/40 f) Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot 2/41 ff. g) Vertragsstrafe 2/47 h) Vorbehalt der Tauglichkeit 2/48 4. Bindung an den BRT 2/49 f. a) Gesetzliche Tarifbindung 2/49f. b) Vereinbarte Tarifbindung 2/51 f. c) Andere Tarifverträge 2/53 5. Arbeitsverträge mit Minderjährigen 2/54ff. 6. Mängel des Arbeitsvertrages 2/58 ff. a) Nichtigkeitsgründe 2/58ff. b) Anfechtungsgründe 2/63ff. aa) Inhalts- und Erklärungsirrtum 2/63 f. bb) Motivirrtum 2/65 cc) Drohung und arglistige Täuschung 2/66 f. c) Rechtsfolgen der Nichtigkeit oder Anfechtung 2/68 ff. 33 34 34 36 36 36 37 38 38 38 41 42 42 42 43 44 44 45 46 47 47 48 48 49 3. Kapitel: Vertragsarten 3/1 ff. 51 I. Unbefristeter und befristeter Arbeitsvertrag 3/2 ff. 1. Unbefristeter Arbeitsvertrag 3/2 2. Befristeter Arbeitsvertrag 3/3 ff. a) Sachliche Rechtfertigung der Befristung 3/4 ff. b) Befristung nach dem BeschFG 3/8 f. c) Befristung und Kündigung 3/10f. II. Ganztags- und Teilzeitarbeitsvertrag 3/12 ff. 1. Definition 3/12 f. 2. Teilzeitarbeitsverhältnis 3/14ff. a) Grundform der Teilzeitbeschäftigung 3/14 b) Arbeit nach Bedarf 3/15 f. c) Arbeitsplatzteilung 3/17 3. Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter 3/18 4. Teilzeitbeschäftigung und BRT 3/19 53 53 53 54 55 56 57 57 57 57 58 59 59 59

Inhaltsverzeichnis 9 in. Probearbeitsvertrag 3/20ff. 60 IV. Aushilfsarbeitsvertrag 3/25 f. V. Berufsausbildungsvertrag 3/27 ff. 1. Parteien des Berufsausbildungsvertrages 3/28 2. Form des Berufsausbildungsvertrages 3/29 3. Mindestinhalt der Niederschrift 3/30 f. 4. Unwirksame Vereinbarungen 3/32 f. 5. Dauer der Probezeit 3/34 6. Ausbildungsvergütung 3/35 7. Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses 3/36 ff. 8. Einvernehmliche Beendigung 3/41 9. Zeugnisanspruch 3/42 10. Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung 3/43 11. Fortsetzung der Tätigkeit nach Ausbildung 3/44 12. Tarifvertragliche Vorschriften 3/45 13. Andere Ausbildungsverhältnisse 3/46 61 62 62 63 63 64 64 65 65 66 66 66 67 67 67 4. Kapitel: Pflichten des Arbeitnehmers 4/iff. 69 I. Arbeitspflicht 4/1 ff. 1. Art der Tätigkeit 4/2 2. Direktionsrecht des Arbeitgebers 4/3 ff. 3. Arbeitszeit 4/8 ff. a) Begriff der Arbeitszeit 4/9f. b) Festlegung der Arbeitszeit 4/10f. c) Höchstdauer,der Arbeitszeit 4/12 f. d) Ruhepausen und Ruhezeit 4/14 e) Nachtarbeit, Sonn- und Feiertagsruhe 4/15 ff. aa) Nachtarbeit 4/15f. bb) Sonn- und Feiertagsruhe 4/17 f. f) Tarifliche Regelarbeitszeit 4/19f. g) Durchführung der Arbeitszeitverkürzung 4/21 h) Feiertage und freie Tage 4/22 i) Arbeitszeit am 24./31. Dezember 4/23 f. 4. Arbeitsort 4/25 f. ü. Treuepflicht des Arbeitnehmers 4/27 f. III. Haftung des Arbeitnehmers 4/29 f. 71 71 71 72 73 73 74 74 75 75 76 76 77 78 79 80 81 82

10 Inhaltsverzeichnis 5. Kapitel: Pflichten des Arbeitgebers 5/lff. 85 I. Entgeltzahlung 5/lff. 1. Regelmäßiges Gehalt 5/2ff. a) Gehaltsvereinbarung 5/2 ff. b) Regelungen des BRT 5/5 ff. 2. Mehrarbeits-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsvergütung 5/9 ff. a) Mehrarbeitsvergütung 5/9f. b) Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit 5/11 c) Bestimmungen des BRT 5/12ff. 3. Notdienstvergütung 5/16ff. a) Vertragliche Regelung 5/16 b) Regelung des BRT 5/17 4. Sonderzahlung und Gratifikation 5/19 ff. a) Möglichkeiten 5/19 b) Betriebliche Übung 5/20 c) Charakter der Sonderzahlung / Gratifikation 5/21 ff. d) Rückzahlungsklauseln 5/24 ff. e) Tarifliche Bestimmung 5/27 ff 5. Nebenleistungen 5/33 6. Entgeltzahlung bei Tod 5/34 f. a) Grundsatz 5/34 b) Regelung des BRT 5/35 II. Gehaltsfortzahlung bei Krankheit 5/36 ff. 1. Voraussetzungen 5/37ff. a) Anspruchsberechtigte 5/37 b) Arbeitsunfähigkeit 5/38 c) Anzeige- und Nachweispflichten 5/39 ff. d) Folgen verschuldeter Arbeitsunfähigkeit 5/44 ff. 2. Dauer der Gehaltsfortzahlung 5/50ff. a) Beginn der Gehaltsfortzahlung 5/50 ff. b) Ende der Gehaltsfortzahlung 5/53 f. c) Wiederholte Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit 5/55 f. d) Wiederholte Arbeitsunfähigkeit infolge neuer Krankheit 5/57 e) Zusammentreffen mehrerer Krankheiten 5/58 3. Höhe des fortzuzahlenden Entgelts 5/59 4. Regelung des BRT 5/60 HI. Gewährung von Urlaub 5/61 ff. 1. Erholungsurlaub 5/61 ff. a) Dauer des Urlaubs 5/62ff. b) Zeitpunkt und Festlegung des Urlaubs 5/68 f. 87 87 87 88 90 90 91 91 92 92 93 94 94 94 95 96 97 98 99 99 99 100 100 100 101 101 103 105 105 106 107 107 108 109 109 110 110 110 112

Inhaltsverzeichnis 11 c) Urlaubsjahr und Übertragung 5/70ff. d) Krankheit und Urlaub 5/74 e) Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld 5/75 f) Abgeltung des Urlaubsanspruchs 5/76 ff. g) Entgeltliche Tätigkeit während des Urlaubs 5/80 h) Urlaubsbescheinigung 5/81 i) Besonderheiten des BRT 5/82 ff 2. Bildungsurlaub 5/85 ff. a) Gesetzliche Regelung 5/85 ff. b) Regelung des BRT 5/89 3. Sonderurlaub 5/90 IV. Sonstige bezahlte Freistellung 5/91 ff. 1. Vorübergehende Verhinderung gem. 616 BGB 5/92ff. a) Arztbesuch 5/93 b) Erkrankung von Kindern und sonstigen nahen Angehörigen 5/94 c) Familiäre Ereignisse 5/95 d) Vorladung durch Behörden 5/96 e) Sonstige Anlässe 5/97 2. Regelung des BRT.",. 5/98ff. V. Fürsorgepflichten 5/102 VI. Übernahme von Arbeitnehmern bei Betriebsübergang ( 613a BGB) 5/103ff. 1. Übergang des Arbeitsverhältnisses 5/104 ff. 2. Rechtsfolgen des Übergangs 5/107 ff. 3. Kündigungsverbot für den Arbeitgeber 5/111 f. 4. Widerspruchsrecht für den Arbeitnehmer 5/113 113 114 115 115 116 116 116 118 118 119 120 121 121 122 122 123 123 124 124 127 129 129 130 131 132 6. Kapitel: Besonders geschützte Arbeitnehmer 6/1 ff. 133 I. Mutterschutzrecht 6/2 ff. 1. Geschützter Personenkreis und Mitteilungspflichten 6/2 2. Arbeitsplatzgestaltung, Beschäftigungsverbote und Freistellungen 6/3 ff. 3. Kündigungsschutz 6/9 4. Erziehungsurlaub 6/10ff. II. Jugendliche 6/13 ff 1. Arbeitszeitvorschriften 6/14ff. 2. Urlaub für Jugendliche 6/19 135 135 136 137 137 138 139 140

12 Inhaltsverzeichnis III. Schwerbehinderte und Gleichgestellte 6/20 ff. 1. Geschützter Personenkreis 6/20ff. 2. Anzeigepflichten des Arbeitgebers 6/23 3. Zusatzurlaub 6/24ff. 4. Mehrarbeit 6/27 5. Beschäftigungspflicht 6/28f. a) Pflichtarbeitsplätze 6/28 b) Angemessene Tätigkeit 6/29 6. Kündigungsschutz 6/30 141 141 142 143 144 144 144 145 146 7. Kapitel: Beendigung des Arbeitsverhältnisses 7/1ff.147 I. Arten der Beendigung 7/1 ff. 1. Befristung 7/2 2. Aufhebungsvertrag 7/3 3. Kündigung 7/4 4. Tod des Arbeitnehmers / des Arbeitgebers 7/5 5. Verkauf oder Verpachtung der Apotheke 7/6 II. Allgemeine Grundsätze des Kündigungsrechts 7/7 ff. 1. Begriff und Arten der Kündigung 7/7 2. Zugang und Nachweis 7/8f. 3. Form 7/10 4. Angabe des Kündigungsgrundes 7/11 5. Anhörung des Betriebsrats 7/12ff. 6. Kündigung vor Dienstantritt 7/15 7. Beurlaubung nach Kündigung 7/16 III. Kündigungsfristen 7/17 ff. 1. Gesetzliche Fristen 7/17 ff. 2. Tarifliche Fristen 7/20f. 3. Vertragliche Fristen 7/22 ff. IV. Außerordentliche Kündigung 7/25 ff. 1. Der wichtige Grund 7/25 ff. 2. Abmahnung / Anhörung 7/28 3. Nachschieben von Gründen 7/29 4. Auslauffrist, Rückwirkung 7/30 5. Zweiwochenfrist 7/31 6. Besonders geschützte Arbeitnehmer 7/32 ff. a) Auszubildende 7/32 b) Mutterschutz 7/33 c) Schwerbehinderte 7/34 f. 149 149 149 150 150 151 152 152 152 153 154 154 155 156 157 157 159 159 161 161 163 164 164 165 165 165 166 166

Inhaltsverzeichnis 13 V. Allgemeiner Kündigungsschutz 7/36 ff. 1. Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 7/36 ff. a) Betriebliche Voraussetzungen 7/37 f. b) Persönliche Voraussetzungen 7/39 f. 2. Soziale Rechtfertigung der Kündigung 7/41 ff. a) Personenbedingte Kündigung 7/42 ff. b) Verhaltensbedingte Kündigung 7/46 ff. c) Betriebsbedingte Kündigung 7/50 ff. cl) Wegfall des Arbeitsplatzes 7/50 ff. c2) Sozialauswahl 7/53 ff 3. Änderungskündigung 7/56f. 4. Der Kündigungsschutzprozeß 7/58 ff. a) Klagefrist 7/58 f. b) Urteil 7/60 c) Abfindung 7/61 ff. d) Anspruch auf Weiterbeschäftigung 7/66 ff. 167 167 168 169 170 171 173 175 175 176 177 178 178 179 180 181 VI. Besonderer Kündigungsschutz 7/70ff. 1. Mutterschutzrecht 7/71 ff. a) Mutterschutzgesetz 7/71 ff. b) Erziehungsurlaub 7/76 2. Schwerbehinderte, Gleichgestellte 7/77 ff. a) Umfang des Kündigungsschutzes 7/77 f. b) Kenntnis des Arbeitgebers 7/79 f. c) Zustimmungsverfahren bei der Hauptfürsorgestelle... 7/81 f. 3. Wehrpflichtige 7/85 f 4. Betriebsverfassungsrecht 7/86 VII. Zeugnis 7/87 ff 1. Voraussetzungen des Zeugnisanspruchs 7/87 ff. 2. Form 7/90 3. Einfaches Zeugnis 7/91 f. 4. Qualifiziertes Zeugnis 7/93 f. 5. Erzwingung der Zeugniserteilung 7/95 6. Auskunft an Dritte 7/96 7. Verjährung, Verwirkung 7/97 183 183 183 185 186 186 186 187 189 189 190 190 191 191 192 193 193 194 8. Kapitel: Betriebsverfassungsrecht in der Apotheke 8/iff. 195 Errichtung von Betriebsräten 8/1 ff. 1. Betriebsratsfähiger Betrieb 8/1 2. Aktives und passives Wahlrecht 8/2 f 3. Größe des Betriebsrats 8/4 197 197 198 198

14 Inhaltsverzeichnis 4. Wahl des Betriebsrats 8/5 ff. a) Zeitpunkt 8/5 b) Wahlvorstand 8/6ff. c) Durchführung der Wahl 8/9 d) Kosten der Wahl 8/10 e) Wahlanfechtung 8/11 II. Betriebsratstätigkeit 8/12ff. 1. Amtszeit und Geschäftsführung 8/12ff. 2. Kosten 8/16 3. Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats 8/17 ff. 4. Meinungsverschiedenheiten 8/21 III. Wichtige Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 8/22 ff. 1. Soziale Angelegenheiten 8/22 2. Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung 8/23 3. Personelle Angelegenheiten 8/24 ff. a) Allgemeine personelle Angelegenheiten 8/24 b) Personelle Einzelmaßnahmen 8/25 c) Anhörung bei Kündigung 8/26 f. 4. Betriebsänderungen 8/28ff. IV. Besonderer Kündigungsschutz für Amtsinhaber 8/31 199 199 199 200 200 200 201 201 203 203 205 206 206 207 207 207 208 209 210 212 9. Kapitel: Arbeitsgerichtsprozeß 9/1ff.213 I. Verfahren 9/2ff. 1. Klagerhebung 9/2 2. Gütetermin 9/3 3. Persönliches Erscheinen 9/4 4. Auflagen und Fristen 9/5 5. Streitige Verhandlung und Urteil 9/6 II. Kosten der ersten Instanz 9/7 III. Rechtsmittel 9/8 IV. Vorläufiger Rechtsschutz 9/9 215 215 215 216 216 217 218 218 219 Schlußwort 220 Stichwortverzeichnis 221