02.12.2015 13. Gemeinderatssitzung Herzlich Willkommen
13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Eröffnung durch den Bürgermeister - Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Abstimmung
13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Protokollkontrolle zur 12. Gemeinderatssitzung vom 11.11.2015 Abstimmung zum Protokoll
Tagesordnung (Teil 01) 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 1. Begrüßung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 1.2 Anwesenheitskontrolle 1.3 Protokollkontrolle der 12. Gemeinderatstagung am 11.11.2015 2. Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand zum Thema LEADER- LAG 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwasserschutzkonzept Saubach 2.3. aktuelle Informationen zum Thema Asyl 2.4 Rückblick auf das Jahr 2015
Ä Tagesordnung (Teil 02) 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 3. Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln 148/13/15 4. Beschlussvorlagen Fachbereich Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15 4.2 Beschluss Vergleich mit dem Insolvenzverwalter Rüdiger Bauch über die Zahlung von 14.500,00 und Bewilligung der damit verbundenen überplanmäßigen Haushaltsmitteln 147/13/15
Tagesordnung (Teil 02) 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 3. Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln 148/13/15 4. Beschlussvorlagen Fachbereich Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15
Tagesordnung (Teil 03) 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5. Beschlussvorlagen Fachbereich Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke über den Rotherdorfer Graben 140/13/15 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/15 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15
Tagesordnung (Teil 04) 5. Beschlussvorlagen Fachbereich Bau (Fortsetzung) 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15 6. Bürgerfragestunde kurze Pause 7. Nichtöffentlicher Teil 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Abstimmung
TOP 2 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand Leader- LAG
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG - 24.11.2015 Gespräch mit SMUL - 10.12.2015 Sitzung SMUL Pillnitz - 15.12.2015 2. Sitzung KoKr http://www.leipzigermuldenland.de
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG Regionalentwicklung LAG Leipziger Muldenland LAG Mitglieder Mitgliederversammlung LAG Vorstand Koordinierungskreis Arbeitsgruppen Regionalmanagement
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG Regionalmanagement Regionalmanager Mitarbeiter Sekretärin Matthias Wagner Konrad Steglich Siegmunde Dietrich
TOP 2 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach Aufgrund der Größe des Untersuchungsgebietes wurde zur Lösung der Hochwasserproblematik im Gebiet der Gemeinden Bennewitz und Machern anhand nachfolgenden Leitbildes gearbeitet: - Bestmögliche Verwendung der vorhandenen baulichen Strukturen - Neubau/ Vergrößerung von Durchlässen unter Beachtung der Auswirkung auf Unterlieger - Neuprofilierungen der Gewässerprofile/ Beseitigung von hydraulischen Hindernissen - Beachtung und ggf. Wiederherstellung von ehemaligen zur Entwässerung geeigneten Strukturen - Maßnahmen zur besseren Nutzung des Retentionsvermögens der Teiche - Optimale Nutzung der vorhandenen Topographie (z.b. für temporäre Rückstaubereiche auf Ackerund Wiesenflächen) - Anwendung dezentraler Maßnahmen in geeigneten Bereichen mit dem Ziel der Abflussreduzierung und damit Minimierung der baulichen Anlagen
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 1. Maßnahmen zum Rückhalt in der Fläche und zu Flächennutzungen = 21/8 2. Maßnahmen im/am Gewässer = 38/18 3. Technische Hochwasserschutzmaßnahmen = 11/4 70 Maßnahmen - 30 Gemeinde Bennewitz - 40 Gemeinde Machern
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 3,63 m 3 /s 1,5 m 3 /s
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 1. Maßnahmen zum Rückhalt in der Fläche und zu Flächennutzungen 2. Maßnahmen im/am Gewässer 3. Technische Hochwasserschutzmaßnahmen 27.01.2016 nächste Sitzung
TOP 2 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Informationen des Bürgermeisters 2.3 aktuelle Informationen zum Thema Asyl in der Gemeinde Bennewitz
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 aktuelle Informationen zum Thema Asyl in der Gemeinde Bennewitz Stand 23.11.2015 Städte/Gemeinden Einwohner (Jul 14) Bedarfszahl dezentral gesamt LKL 257.642 4.500 1.108 1.108 Bennewitz 4.932 1,9% 86 10/11 Soll 2.700 Nichtbegleiteten Minderjährige wird ein größeres Thema für LKL!
TOP 2 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Informationen des Bürgermeisters 2.4 Rückblick auf das Jahr 2015
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 8 planmäßige Sitzungen 1 außerplanmäßige Sitzung 91 Beschlüsse wurden gefasst davon 88 reguläre Beschlüsse 1 schriftlicher Umlaufbeschluss, 2 Tischvorlagen Fachbereiche (FB) Anzahl Beschlüsse FB Bau 53 FB Finanzen 18 FB Innere und Äußere Verwaltung 19 Bürgermeister 1 Summe: 91 20% 21% 1% Beschlüsse 2015 58% FB Bau FB Finanzen FB Innere und Äußere Verwaltung FB Bürgermeister
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015-9 Gemeinderatssitzungen - 5 Sitzungen Haushaltsausschuss - 4 Sitzungen Lenkungsausschuss - 4 Sitzungen Hochwasserausschuss - 3 Sitzungen AG Feuerwehr 25 Sitzungen mit Gemeinderäten und ehrenamtlichen Bürgern + 4 Ausflüge durch die Ortsteile der Gemeinde
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Baugebiet OT Altenbach - Wiesenberg 12 Grundstücke noch frei
TOP 2 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Stand LED Leuchtmittel Gemeinde Bennewitz 06.11.2015
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Zeitverzögerung in der Ausführung: Ausbau schnelles Internet Ausbau Anbindung Gewerbegebiet Deuben Brachen Revitalisierung Erweiterung Gewerbegebiet An der Mulde
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015
TOP 3 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Ausgaben 148/13/15
TOP 3 Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Ausgaben 148/13/15 Vorteile: Innovatives Projekt für die Gemeinde als Vorreiter in der Elektromobilität Ohnehin fälliger Ersatz des Dienstautos der Verwaltung kann vorgenommen werden Durch gemeinsame Nutzung von Verwaltung und Bürgermeister Effizienzgewinne aufgrund besserer Auslastung des Fahrzeuges Nachteile: Mehrkosten in Höhe von ca. 879,74 EUR pro Jahr
TOP 3 Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Beschluss zur überpl. Ausgabe Personalkosten 133/12/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz stimmt der Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges, verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln (Aufwand und Auszahlung) im Jahr 2015 i.h.v. 987,90 EUR im Jahr 2016 i.h.v. 4.000,88 EUR im Jahr 2017 i.h.v. 3.667,47 EUR zu. Abstimmung
TOP 4 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 Beschlussvorlagen FB Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15 (Befangenheit: - GR Carsten Kühnapfel, GR Jens Kühnapfel, GR Schwarze?)
TOP 4 Beschlussvorlagen FB Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß Anlage 2 und 3. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt, den Auftrag für den Ersatzneubau der Brücke über den Rothersdorfer Graben an die Firma Reif Baugesellschaft mbh &Co.KG aus Schkeuditz für den Preis von 118.219,90 zu vergeben. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz stimmt der Kooperationsvereinbarung mit den Kommunen Brandis, Thallwitz, Lossatal, Wurzen und Bennewitz über eine interkommunale Zusammenarbeit zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Entwicklung Breitband im ländlichen Raum zu. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 138/12/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei &Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. Der Käufer trägt alle Kosten für die Herstellung des Baurechtes incl. Vermessungskosten sowie die Erschließungskosten für Cafè und Fahrradausleihstation. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer roten Linie (Anlage 2). Ä
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer dicken grauen Linie (Anlage 2). Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15
39 Grundstücke Gemarkung Altenbach 15 Grundstücke Gemarkung Zeititz
TOP 5 3. Juni 2015 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 12 Eigentümer = 15 Grundstücke
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich in Bennewitz OT Altenbach gemäß 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer gestrichelten Linie (Anlage 3), unter der Voraussetzung, dass die 12 Eigentümer alle Planungs- und Erschließungskosten übernehmen. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau, zuzustimmen. Abstimmung
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung 02.12.2015 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15
TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Reinhard Süß, zuzustimmen. Abstimmung
TOP 6 Bürgerfragestunde und Anfragen der Gemeinderäte
Termine 04./0512.2015 Weihnachtsmarkt Bennewitz Jugendhaus 08.12.2015 19:00 Uhr Hochwasserausschuss Saal Rathaus 14.12.2015 19:00 Uhr Breitband Leulitz Gaststätte Leulitz 16.12.2015 19:00 Uhr Beirat WuLaWe Bibliothek Wurzen 17.12.2015 19:00 Uhr AG Feuerwehr Saal Rathaus 07.01.2016 18:00 Uhr Neujahrsempfang Gasthof Deuben 13.01.2016 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung unterer Ratssaal Rathaus
Pause Übergang zum nichtöffentlichen Teil