Inhaltsübersicht 7. Seite Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 43

Transkript

1 Vorwort 5 Vorwort Sie liebt mich, sie liebt mich nicht, sie liebt mich... dieser Abzählvers aus unseren Jugendtagen lässt sich in abgewandelter Form auf das aktuelle Steuerrecht übertragen. Sie kommt, sie kommt nicht, sie kommt, sie kommt nicht... gemeint ist die Abgeltungssteuer auf Zinsen, Dividenden und Kursgewinne. Ein Federstrich des Gesetzgebers könnte die Anschaffung dieses Buches zur Fehlinvestition werden lassen? Doch die nun vorliegende 4. Auflage unseres Handbuchs ist weder verlegerischem Übermut noch der Realitätsferne der Autoren entsprungen. Im Gegenteil: Bereits in der 3. Auflage wurde die damals mit dem StVergAbG geplante pauschale Versteuerung von Kursgewinnen dargestellt. Doch dieser Teil des Gesetzes versank schnell wieder im Bermudadreieck der Steuergesetzgebung! Das hat uns Mut gemacht, eine neue Auflage zu wagen auch unter dem Damoklesschwert der Abgeltungssteuer. Den aktuellen Meldungen zufolge ist sie bei den politischen Parteien trotz des nun vorliegenden Eckpunkte -Papiers zur Abgeltungssteuer weiterhin umstritten. Eventuell bleibt dann doch alles beim Alten. Die Neuauflage ist aus den nachfolgenden Gründen notwendig geworden. Aus der Gesetzgebung sind zu nennen: die Abschaffung des KAGG/AuslInvestmG und die Einführung des Investmentsteuergesetzes (InvStG), mit dem numehr in- und ausländische Investmenterträge gleich besteuert werden; die neuen Besteuerungsregeln zu Versicherungsleistungen in 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG; die Einführung der zusammenfassenden Jahresbescheinigung der Banken für private Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne in 24c EStG; die dadurch bedingte Einführung der FiFo-Methode bei der Ermittlung privater Veräußerungsgewinne nach 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG sowie das Kontenabfrageverfahren der Finanzverwaltung nach 93b AO i. V. mit 24c KWG und die Zinsinformationsverordnung (ZIV) zur Besteuerung von Zinserträgen. Aus der Rechtsprechung sind festzuhalten: zwei Entscheidungen des BFH zur Glattstellung von Optionsgeschäften an der Terminbörse;

2 6 Vorwort die Entscheidung des BFH zur Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens auf Veräußerungsgewinne aus einem Bezugsrechteverkauf verbunden mit einer Aussage zur Verfassungsmäßigkeit des Halbabzugsverfahrens in 3c Abs. 2 EStG und die sehr lehrreiche Entscheidung des FG Berlin aus dem Frühjahr 2004 zur Berücksichtigung von Kursverlusten aus argentinischen Stufenzins- Anleihen und deutschen Aktienanleihen. Aus der Verwaltung sind zu beachten: das sehr umfangreiche Anwendungsschreiben des BMF zur Anwendung des InvStG; das Anwendungsschreiben des BMF zur Besteuerung von Versicherungsleistungen nach neuem Recht; das BMF-Schreiben zu Zweifelsfragen bei der Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften und das BMF-Schreiben betreffend Veräußerung und Ausübung von Bezugsrechten bei Kapitalerhöhungen. Das JStG 2007 konnte wegen des Redaktionsschlusses nicht berücksichtigt werden. Unverändert geblieben ist in dieser Auflage die bewährte Zweiteilung mit dem um neue Kapitalanlageprodukte ergänzten ABC der Kapitalforderungen und Erträge. Geblieben sind ebenfalls die Literaturhinweise auf ältere, aber grundlegende Beiträge zur Besteuerung der Kapitaleinkünfte, was von einem Rezensenten kritisch vermerkt worden war. Zusätzlich bieten wir Ihnen im Anhang des Buches verschiedene Berechnungsmodule zur Ermittlung der Vorteilhaftigkeit von Kapitalanlageprodukten an. Mithilfe Ihres fabilon-freischaltcodes, den Sie auf der zweiten Seite dieses Buches finden, können Sie im Internet unter auf diese Module zugreifen. So bleibt uns nur zu hoffen, dass auch diese Auflage unseren geneigten Lesern einen möglichst großen, in jedem Fall garantiert steuerfreien Gewinn bringen möge! Auch mit dieser Auflage machen wir wieder von unserem Recht auf Fehlbarkeit Gebrauch. Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Hinweise auf mögliche Fehlbeurteilungen, die uns über den Verlag erreichen, sind deshalb nach wie vor jederzeit willkommen. Barsinghausen/Gräfelfing im Dezember 2006 Dr. Fr. E. Harenberg G. Irmer

3 Inhaltsübersicht 7 Inhaltsübersicht Seite Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen. 49 A. Allgemeine Erläuterungen I. Rechtsgrundlagen II. Die Vorschrift des 20 EStG im Überblick III. Umfang der Besteuerung IV. Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung B. Grundsätze der Besteuerung I. Verhältnis zu anderen Einkunftsarten II. Zurechnung der Einkünfte III. Einzelfälle der Zurechnung IV. Zeitpunkt der Besteuerung C. Halbeinkünfteverfahren I. Rechtsentwicklung II. Besteuerung des privaten Kapitalanlegers nach dem Halbeinkünfteverfahren III. Besteuerung von ausländischen Aktien bei inländischen Kapitalanlegern IV. Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger Kapitalanleger V. Zeitliche Anwendung D. Werbungskosten bei Kapitaleinkünften I. Der Werbungskostenbegriff im Allgemeinen II. Das Halbabzugsverfahren III. ABC der Werbungskosten E. Kapitalertragsteuer und Zinsabschlag I. Grundzüge des Kapitalertragsteuerabzugs II. Kapitalertragsteuer auf Gewinnanteile (Dividenden) und ähnliche Bezüge ( 20 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG) auf Einnahmen aus der Veräußerung von Dividendenscheinen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Satz 2 EStG)

4 8 Inhaltsübersicht Seite III. Der Zinsabschlag IV. Verfassungsmäßigkeit des Zinsabschlags V. Anrechnung oder Abzug ausländischer Steuern F. Das Besteuerungsverfahren I. Die zusammenfassende Jahresbescheinigung der Banken zu den Kapitalerträgen und Veräußerungsgewinnen II. Neue Kontrollmöglichkeiten der Finanzverwaltung G. Einzeldarstellung des 20 EStG I. Einnahmen aus der Beteiligung an Kapitalgesellschaften und sonstigen Körperschaften ( 20 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG) II. Einnahmen aus stiller Gesellschaft und partiarischen Darlehen ( 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG) III. Zinseinnahmen aus Grundpfandrechten und Renten aus Rentenschulden ( 20 Abs. 1 Nr. 5 EStG) IV. Zinseinnahmen aus Kapitallebensversicherungen ( 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG) V. Kapitalerträge aus Wertpapieren und sonstigen Kapitalforderungen ( 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG) VI. Diskontbeträge aus Wechseln, Anweisungen und Schatzwechseln ( 20 Abs. 1 Nr. 8 EStG) VII. Erträge aus in- und ausländischen Investmentfonds VIII. Einnahmen aus der Veräußerung bestimmter Wertpapiere und Kapitalforderungen ( 20 Abs. 2 EStG) IX. Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung verschiedener Finanzinnovationen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG) X. Sparer-Freibetrag ( 20 Abs. 4 EStG) H. Private Veräußerungsgeschäfte I. Veräußerung von Wertpapieren ( 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG) II. Termin- und Optionsgeschäfte ( 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG) 368 Teil 2: Die Zinsinformationsverordnung (ZIV) Ein Überblick Teil 3: ABC der Wertpapiere, Kapitalforderungen, Anlageprodukte und Erträge

5 Inhaltsübersicht 9 Anhang: I. Gesetzestexte (Auszüge) II. Verwaltungsanweisungen III. Berechnungstools Stichwortverzeichnis

6

7 Inhaltsverzeichnis 11 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen Rdnr. A. Allgemeine Erläuterungen 49 I. Rechtsgrundlagen II. Die Vorschrift des 20 EStG im Überblick III. Umfang der Besteuerung Einnahmen Einkünfte Erträge a) Begriff der Einnahmen b) Rückzahlung von Einnahmen/negative Einnahmen c) Steuerfreie Einnahmen d) Welteinkommen e) Doppelbesteuerungsabkommen f) Überschusserzielungsabsicht Das Kapital a) Begriff des Kapitalvermögens b) Kapitalrückzahlung c) Werterhöhungen, Wertverluste d) Veräußerungsgewinne und -verluste Nominalwertprinzip IV. Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung B. Grundsätze der Besteuerung I. Verhältnis zu anderen Einkunftsarten Subsidiarität der Kapitaleinkünfte ( 20 Abs. 3 EStG) Vermögensverwaltung a) Gewerbliche Vermögensverwaltung

8 12 Inhaltsverzeichnis b) Private Vermögensverwaltung II. Zurechnung der Einkünfte III. Einzelfälle der Zurechnung Zurechnung von Einnahmen i. S. d. 20 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG Rechtsnachfolge Abtretung von Kapitaleinnahmen Sicherungsübereignung Treuhandverhältnisse Verpfändung Wertpapierdarlehen Gemeinschaftskonten (Oder-/Und-Konten) Sparkonto auf den Namen eines Dritten Wertpapiere Wertpapierpensionsgeschäfte Mietkautionskonto Zinsen aus Kontoverbindungen Nießbrauch Beteiligung mehrerer Personen Minderjährige Kinder IV. Zeitpunkt der Besteuerung Zufluss der Einnahmen a) Gutschrift b) Schuldumwandlung (Novation) Zufluss in besonderen Fällen a) Abgezinste Sparbriefe b) Bausparzinsen c) Bundesschatzbriefe Typ A d) Bundesschatzbriefe Typ B e) Disagio einer Schuldverschreibung f) Dividendenscheine g) Finanzierungsschätze h) Gesamtgläubiger i) Gewinnausschüttungen j) Nullkupon-Anleihen (Zero-Bonds)

9 Inhaltsverzeichnis 13 k) Rückzahlung von Kapitalerträgen l) Schatzanweisungen m) Sperrkonten n) Stille Beteiligung o) Stückzinsen p) Thesaurierte Erträge aus Investmentanteilen q) Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch r) Verdeckte Gewinnausschüttungen s) Zinsen für Spareinlagen t) Zinsscheine u) Zwischengewinne C. Halbeinkünfteverfahren I. Rechtsentwicklung Überblick Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihrer Anteilseigner bis 2001/2002 (Anrechnungsverfahren) Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihre Anteilseigner ab 2001/2002 (Halbeinkünfteverfahren) II. Besteuerung des privaten Kapitalanlegers nach dem Halbeinkünfteverfahren Besteuerung laufender Kapitalerträge a) Dividenden b) Verdeckte Gewinnausschüttungen c) Sonstige Bezüge d) Investmenterträge Besteuerung von Veräußerungsgewinnen a) Veräußerung von Beteiligungen an Körperschaften im Privatvermögen b) Veräußerung von Investmentfonds-Anteilen III. Besteuerung von ausländischen Aktien bei inländischen Kapitalanlegern Laufende Kapitalerträge (Dividenden) Hinzurechnungsbesteuerung

10 14 Inhaltsverzeichnis 3. Veräußerung von Auslandsaktien IV. Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger Kapitalanleger V. Zeitliche Anwendung Laufende Erträge Veräußerungsgewinne D. Werbungskosten bei Kapitaleinkünften I. Der Werbungskostenbegriff im Allgemeinen II. Das Halbabzugsverfahren III. ABC der Werbungskosten E. Kapitalertagsteuer und Zinsabschlag I. Grundzüge des Kapitalertragsteuerabzugs II. Kapitalertragsteuer auf Gewinnanteile (Dividenden) und ähnliche Bezüge ( 20 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG) auf Einnahmen aus der Veräußerung von Dividendenscheinen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Satz 2 EStG) Dividenden Dividendenscheine III. Der Zinsabschlag Allgemeine Erläuterungen Überblick Begriffsbestimmungen a) Sparer-Freibetrag b) Steuerinländer Steuerausländer Der Zinsabschlag auf Zinsen aus verbrieften und einfachen Forderungen a) Verbriefte Forderungen b) Einfache Forderungen Der Zinsabschlag auf Einnahmen aus der Veräußerung, Abtretung oder Einlösung bestimmter Wertpapiere und Kapitalforderungen Abzugsverpflichteter ( 44 EStG) a) Schuldner der Erträge

11 Inhaltsverzeichnis 15 b) Die auszahlende Stelle Steuersätze ( 43a EStG) Ausnahmen der Abzugspflicht Zufluss der Zinserträge Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug ( 43a EStG) a) Grundsatz (Bruttoprinzip) b) Minderung der Bemessungsgrundlage durch verausgabte Stückzinsen und Zwischengewinne aa) Verausgabte Stückzinsen bb) Verausgabte Zwischengewinne cc) Der Stückzinstopf dd) Depotverwahrung als Voraussetzung der Topflösung ee) Die auf der Einnahmenseite des Stückzinstopfs zu berücksichtigenden Kapitalerträge ff) Beispiel zum Stückzinstopf gg) Sonderregelung für die Bundes- und Landesschuldenverwaltung c) Marktrendite oder Pauschalbemessungsgrundlage für besitzzeitanteilige Erträge bei Einnahmen i. S. d. 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG aa) Marktrendite (Differenz-Methode) bb) Die Pauschalbemessungsgrundlage d) Bemessungsgrundlage bei schuldbuchfähigen Wertpapieren des Bundes und der Länder, die nicht für einen marktmäßigen Handel bestimmt sind e) Bemessungsgrundlage für bestimmte einfache Forderungen (sog. b-fälle) Steuerbescheinigung Steueranmeldung Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug ( 44a EStG)

12 16 Inhaltsverzeichnis 14. Der Freistellungsauftrag a) Antragsberechtigter b) Empfänger des Freistellungsauftrags c) Form der Antragstellung aa) Antragstellung mittels Vordruck bb) Antragstellung im elektronischen Verfahren d) Das Freistellungsvolumen e) Geltungsdauer des Freistellungsauftrags f) Änderungen und Widerruf von Freistellungsaufträgen g) Nachträglich erteilte bzw. erhöhte Freistellungsaufträge h) Freistellungsauftrag und Eheschließung i) Freistellungsauftrag bei dauernd getrennt lebenden Ehepaaren j) Freistellungsauftrag im Todesfall (Einzelperson) k) Gemeinsamer Freistellungsauftrag im Todesfall (Ehepaar) l) Freistellungsauftag und Erbengemeinschaft m) Vertrag zugunsten eines Dritten auf den Todesfall n) Rückwirkende Anwendung eines Freistellungsauftrags im Todesfall (rückwirkende Umschreibung von Konten) Nichtveranlagungs-Bescheinigung Besteuerung bestimmter Kapitalerträge a) Endfällige Zinsscheine b) Vereinnahmte Stückzinsen c) Ab- oder aufgezinste Wertpapiere und Kapitalforderungen d) Bundesschatzbriefe Typ B e) Einnahmen aus der Veräußerung, Abtretung bzw. Einlösung bestimmter Kapitalanlagen i. S. d. 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG

13 Inhaltsverzeichnis 17 f) Investmentanteile g) Zwischengewinne h) Ausländische Wandelanleihen und Genussrechte i) Konto auf den Namen eines Dritten j) Vorschusszinsen k) Kontokorrentzinsen l) Mietkautions-Konten m) Instandhaltungsrücklagen bei Wohnungseigentümergemeinschaften n) Gemeinschaftskonten bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften o) Grabpflegekonten Zinseinkünfte und Auslandsbeziehungen a) Erträge aus ausländischen Wertpapieren b) Wertpapiere im ausländischen Depot c) Tafelgeschäfte im Ausland Haftung Kontrollmaßnahmen der Finanzverwaltung a) Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern b) Bankgeheimnis IV. Verfassungsmäßigkeit des Zinsabschlags V. Anrechnung oder Abzug ausländischer Steuern Anrechnung unter DBA Steuerermäßigung ohne DBA Fiktive ausländische Quellensteuer F. Das Besteuerungsverfahren I. Die zusammenfassende Jahresbescheinigung der Banken zu den Kapitalerträgen und Veräußerungsgewinnen Vorlage- und Aufbewahrungspflichten Verfahrensfrage zur Ausstellung der Bescheinigung

14 18 Inhaltsverzeichnis 3. Empfänger der zusammenfassenden Jahresbescheinigung a) Privatkonten b) Gemeinschaftskonten/Nichtveranlagungsbescheinigung Inhalt der Jahresbescheinigung a) Nach Anlage KAP zu bescheinigende Daten b) Erforderliche Angaben bei den Einkünften aus Wertpapierveräußerungen und Termingeschäften c) Amtliche Hinweise und ergänzende Angaben Abstimmungsprobleme zwischen Jahresbescheinigung und der Anlage KAP a) Kursdifferenzpapiere und Marktrendite b) Kursdifferenzpapiere und Emissionsrendite c) Kursdifferenzpapiere und Pauschalbemessungsgrundlage d) Thesaurierte Erträge ausländischer Investmentfonds Abstimmungsprobleme zwischen der Jahresbescheinigung und der Anlage SO a) Anschaffungstag bei Aktien-/Umtauschanleihen und Aktienzertifikaten b) Anschaffungswert bei Aktientausch c) Anschaffungskosten bei Aktienoptionen d) Veräußerungsgewinne bei Kursdifferenzpapieren e) Veräußerungsgewinne bei ausländischen thesaurierenden Investmentfonds f) Zwischengewinne g) Fremdwährungsanlagen II. Neue Kontrollmöglichkeiten der Finanzverwaltung Automatischer Kontenabruf nach 93 Abs. 7 AO a) Möglichkeiten des Kontenabrufs b) Entscheidung des BVerfG im Eilverfahren

15 Inhaltsverzeichnis 19 c) Gesetzliche Voraussetzungen für einen automatischen Kontenabruf d) Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Kontenabfrage e) Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den automatischen Kontenabruf gemäß 93 Abs. 7 AO aa) Rechtsschutz bei vorheriger Information des Steuerpflichtigen bb) Rechtsschutz bei heimlicher Kontenabfrage Informationsaustausch über Zinseinkünfte nach der EU-Zinsrichtlinie a) Kontrolle grenzüberschreitender Zinszahlungen b) Anwendungsregeln der EU-Zinsrichtlinie c) Nur Zinszahlungen betroffen d) Steuerpflicht richtet sich nach nationalem Recht e) Staaten ohne personalisierten Informationsaustausch G. Einzeldarstellung des 20 EStG I. Einnahmen aus der Beteiligung an Kapitalgesellschaften und sonstigen Körperschaften ( 20 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG) Allgemeine Erläuterungen Steuerpflichtige Einnahmen i. S. d. 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG a) Bezüge aus Aktien aa) Sonstige Bezüge aus Aktien bb) Bezugsrechte cc) Freiaktien (Zusatz- oder Berechtigungsaktien) dd) Freigenussrechte b) Bezüge aus Genussrechten

16 20 Inhaltsverzeichnis c) Bezüge aus GmbH-Anteilen aa) Vorabausschüttungen bb) Rückzahlung von Gewinnanteilen d) Bezüge aus Anteilen an Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften /1 226 e) Verdeckte Gewinnausschüttungen ( 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG) aa) Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung bb) Zurechnung verdeckter Gewinnausschüttungen cc) Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens dd) Umfang der steuerpflichtigen Einnahmen aus verdeckter Gewinnausschüttung ee) Grundfälle der verdeckten Gewinnausschüttung ff) Rückgewähr verdeckter Gewinnausschüttungen f) Steuerfreie Ausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto ( 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG i. V. m. 27 KStG) aa) Verfahrensfragen bb) Rechtsfolgen cc) Steuerfreie Ausschüttungaus dem EK 04 (altes Recht) g) Bezüge aufgrund Kapitalherabsetzung oder nach Liquidation ( 20 Abs. 1 Nr. 2 EStG) aa) Steuerpflichtige Einnahmen aus Kapitalvermögen bb) Halbeinkünfteverfahren h) Anzurechnende oder zu vergütende Körperschaftsteuer ( 20 Abs. 1 Nr. 3 EStG a. F.) aa) Funktionsweise des Anrechnungsverfahrens

17 Inhaltsverzeichnis 21 II. III. bb) Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer nach EU-Recht Einnahmen aus stiller Gesellschaft und partiarischen Darlehen ( 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG) Stille Gesellschaft bei Auslandsbeziehungen Zurechnung der Einkünfte Ermittlung der Einkünfte a) Ermittlung der laufenden Einkünfte b) Verlustanteil als Werbungskosten c) Anwendung des Zu- und Abflussprinzips d) Ermittlung der Gewinn- und Verlustanteile nach Handels- und Steuerbilanz e) Einkünfte bei Beendigung der Gesellschaft f) Auflösung und Auseinandersetzung g) Veräußerung der Beteiligung Verfahrensfragen Stille Gesellschaft und partiarische Darlehen a) Abgrenzung zwischen stiller Gesellschaft und partiarischem Darlehen b) Merkmale der stillen Gesellschaft c) Rechte und Pflichten der Gesellschafter d) Einlageleistung des stillen Gesellschafters e) Gewinnbeteiligung f) Beteiligung an einem Handelsgewerbe g) Abgrenzung zu anderen Rechtsformen h) Partiarische Darlehen i) Anwendung des 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG bei Mitunternehmerstellung des Gesellschafters j) Sinngemäße Anwendung des 15 Abs. 4 und 15a EStG auf Verlustanteile des stillen Gesellschafters Zinseinnahmen aus Grundpfandrechten und Renten aus Rentenschulden ( 20 Abs. 1 Nr. 5 EStG)

18 22 Inhaltsverzeichnis IV. Zinseinnahmen aus Kapitallebensversicherungen ( 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG) Der neue Besteuerungstatbestand des 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG Umfang der von der Neuregelung betroffenen Versicherungsverträge Zeitlicher Anwendungsbereich der Besteuerung von Versicherungsleistungen Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten durch Vertragsanpassungen V. Kapitalerträge aus Wertpapieren und sonstigen Kapitalforderungen ( 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG) Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen jeder Art Fallgruppen des 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG a) Kapitalforderungen mit ungleichmäßiger Verzinsung (Finanzinnovationen) b) Ab- und aufgezinste Kapitalforderungen c) Kapitalforderungen mit ungewissem Ertrag, aber zugesagter Kapitalrückzahlung d) Kapitalforderungen mit zugesagtem Ertrag, aber ungewisser Kapitalrückzahlung Kapitalertragsteuerabzug bei sonstigen Kapitalforderungen VI. Diskontbeträge aus Wechseln, Anweisungen und Schatzwechseln ( 20 Abs. 1 Nr. 8 EStG) VII. Erträge aus in- und ausländischen Investmentfonds Kapitalerträge aus Anteilen an in- und ausländischen Investmentfonds im Privatvermögen a) Grundsätze der Besteuerung b) Erträge aus Investmentanteilen im Privatvermögen Umfang der Investmenterträge allgemein Umfang der steuerpflichtigen Ausschüttungen Zufluss der Erträge

19 Inhaltsverzeichnis Pauschalbesteuerung bei intransparenten Investmentfonds Veräußerung von Investmentanteilen durch den Anleger VIII. Einnahmen aus der Veräußerung bestimmter Wertpapiere und Kapitalforderungen ( 20 Abs. 2 EStG) Besondere Entgelte und Vorteile ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG) Einnahmen aus der Veräußerung von Dividendenscheinen und sonstigen Ansprüchen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG) a) Veräußerung künftiger Ansprüche b) Dividendenscheine und sonstige Ansprüche c) Besteuerung des Veräußerungsentgelts anstelle der Kapitalerträge ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Satz 2 EStG) d) Anwendung des 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG bei beschränkter Steuerpflicht e) Kapitalertragsteuerabzug f) Besteuerung des Dividendenscheinerwerbers Isolierte Veräußerung von Zinsscheinen und Zinsforderungen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b Satz 1 EStG) a) Veräußerung durch den Inhaber oder früheren Inhaber des Stammrechts b) Umfang der von 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG erfassten Wertpapiere c) Veräußerung von Zinsscheinen und Zinsforderungen Einlösung von Zinsscheinen und Zinsforderungen durch den ehemaligen Inhaber der Schuldverschreibung ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b Satz 2 EStG)

20 24 Inhaltsverzeichnis IX. 5. Einnahmen aus der Veräußerung von Zinsscheinen und Zinsforderungen zusammen mit der dazugehörigen Schuldverschreibung unter Stückzinsausweis ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStG) a) Einheitliche Veräußerung von Schuldverschreibung und Zinsschein b) Steuerliche Behandlung der Stückzinsen beim Erwerber Sinngemäße Anwendung des 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 EStG bei nicht verbrieften Anteilsrechten, Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen ( 20 Abs. 2 Satz 2 und 3 EStG) Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung verschiedener Finanzinnovationen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG) Überblick Umfang und Ermittlung der steuerpflichtigen Einnahmen a) Berechnung der steuerpflichtigen Kapitalerträge nach der Emissionsrendite b) Berechnung der steuerpflichtigen Kapitalerträge nach der Differenzmethode (Marktrendite) c) Wahlrecht zwischen Emissions- und Marktrendite Berücksichtigung von Zinsen und Stückzinsen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 3 EStG) Entsprechende Anwendung der Veräußerungsvorschriften auf Fälle der Einlösung ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 4 EStG) Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung ab- oder aufgezinster Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. a EStG)

21 Inhaltsverzeichnis Einnahmen aus der isolierten Veräußerung oder Abtretung von Stammrechten oder Zinsforderungen zu einem ab- oder aufgezinsten Preis ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 Buchst. b EStG) Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung von Stammrechten mit dazugehörigen Zinsscheinen oder Zinsforderungen ohne Stückzinsausweis oder bei Abhängigkeit der Erträge von einem ungewissen Ereignis ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 Buchst. c EStG) Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung von Schuldverschreibungen oder Schuldbuchforderungen mit Zinsscheinen oder Zinsforderungen und Erträgen, die in unterschiedlicher Höhe oder für unterschiedlich lange Zeiträume gezahlt werden ( 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 Buchst. d EStG) X. Sparer-Freibetrag ( 20 Abs. 4 EStG) Allgemeine Erläuterungen a) Steuerliche Auswirkungen der Freibeträge b) Gestaltungsmöglichkeiten durch Ausnutzung der Freibeträge Geltungsbereich des 20 Abs. 4 EStG Anwendungsvoraussetzungen für den Freibetrag Höhe des Freibetrags Aufteilung des Freibetrags bei Ehegatten a) Übertragung des Freibetrags bei negativen Einkünften eines Ehegatten b) Übertragung des Freibetrags bei insgesamt negativen Einkünften (Werbungskostenüberschuss) Sparer-Freibetrag und Kapitalertragsteuerabzug H. Private Veräußerungsgeschäfte I. Veräußerung von Wertpapieren ( 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG) Überblick

22 26 Inhaltsverzeichnis 2. Verfassungsmäßigkeit des 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG a) Besteuerung von Wertpapierverkäufen für die Jahre 1997 und 1998 verfassungswidrig b) Verfassungsmäßigkeit ab dem Veranlagungszeitraum 1999 weiter fraglich c) Verfassungsmäßigkeit für Veranlagungszeiträume vor d) Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung ab dem Besteuerungsgegenstand Entgeltliche Anschaffung und Veräußerung Behaltefrist a) Dauer der Behaltefrist b) Fristberechnung Identität (Nämlichkeit) der Wertpapiere a) Identität b) Girosammelverwahrung Ermittlung der Einkünfte Verlustverrechnung Halbeinkünfteverfahren II. Termin- und Optionsgeschäfte ( 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG) Begriffsbestimmungen a) Optionsgeschäfte b) Auflösung des Optionsgeschäfts c) Financial Futures Verlustrisiken bei Options- und Termingeschäften a) Grundsätzliches zum Verlustrisiko b) Verlustrisiken bei einzelnen Geschäftsarten aa) Kauf von Optionen auf Aktien bb) Kauf von Optionen auf Terminkontrakte cc) Verkauf einer Option auf Terminkontrakte mit Erfüllung per Termin

23 Inhaltsverzeichnis 27 dd) Kauf auf Termin und Verkauf einer Verkaufsoption ee) Verkauf einer Option auf Terminkontrakte ff) Options- und Termingeschäfte mit Differenzausgleich Ertragsteuerliche Behandlung von privaten Optionsgeschäften a) Kauf einer Kaufoption auf Aktien aa) Steuerliche Behandlung der Optionsprämie beim Optionsnehmer bb) Ausübung einer Kaufoption cc) Verfall einer Kaufoption dd) Glattstellung einer Kaufoption ee) Veräußerung einer Kaufoption b) Kauf einer Verkaufsoption auf Aktien aa) Erwerb einer Verkaufsoption bb) Ausübung einer Verkaufsoption cc) Verfall einer Verkaufsoption dd) Glattstellung einer Verkaufsoption c) Verkauf einer Kaufoption auf Aktien aa) Verkauf bb) Ausübung der Kaufoption durch den Optionsnehmer cc) Glattstellung der Kaufoption d) Verkauf einer Verkaufsoption auf Aktien e) Optionen auf Namensaktien und den Deutschen Aktienindex (DAX) aa) Kauf von Kauf- oder Verkaufsoptionen bb) Verkauf von Kauf- oder Verkaufsoptionen f) Kombinationsgeschäfte Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Finanztermingeschäften a) Besteuerung des Differenzausgleichs

24 28 Inhaltsverzeichnis b) Besteuerung bei Glattstellung Ertragsteuerrechtliche Behandlung von Zertifikaten, die Aktien vertreten Einkommensteurrechtliche Behandlung von Capped Warrants (gekappte Optionsscheine ) Teil 2: Die Zinsinformationsverordnung (ZIV) Ein Überblick I. EU-Zinsrichtlinie II. Inkrafttreten der Zinsinformationsverordnung III. Inhalt der Zinsinformationsverordnung IV. Ablauf des Meldeverfahrens V. Von der Meldung betroffener Personenkreis VI. Meldedaten VII. Umfang der zu meldenden Zinserträge VIII. Sonderregelung für Österreich, Belgien und Luxemburg Teil 3: ABC der Wertpapiere, Kapitalforderungen, Anlageprodukte und Erträge Abfindungen Abgeld Abschlagsdividenden Abschlagsfloater Abspaltung Abzinsungspapiere à-conto-dividende Agio Agio-Anleihen Agio-Zero-Bonds Aktien Aktienanleihen Aktienerwerbsrecht Aktienfonds Aktiengewinn Aktienindex-Optionsscheine Aktienoptionen Aktiensplit Aktientausch

25 Inhaltsverzeichnis 29 Aktienverkauf mit Rücknahmegarantie Alt-Anleihen American Depository Receipts (ADR) Anleihen Annuitäten-Bonds (Tilgungs-Anleihen) Annuitäten-Pfandbrief Anteilscheine (Investmentzertifikate) Arbeitgeber-Darlehen Argentinien-Anleihen Aufgeld (Agio) Aufzinsungspapiere Ausgleichsbeträge (Ertragsausgleichsbeträge) Ausgleichszahlungen (Dividendengarantie) Auslandsanleihen Auslandsfonds Außerrechnungsmäßige Zinsen Bandbreiten-Optionsscheine (Range Warrants) Bandbreiten-Zertifikate Bankanleihen Bankinternes Sondervermögen Bankobligationen Bankwechsel Bardividende Barrier Optionen Basket Optionsscheine Basket Zertifikate Bausparzinsen Bear Anleihen Bear Warrants Belegschaftsaktien Bereitstellungszinsen Berichtigungsaktien Besserungsscheine Bezugsrechte (subscription rights) Bobl-Futures Bonds Bond-Warrants Bonifikationen Bonus Bonusaktien Bonus-Sparvertrag

26 30 Inhaltsverzeichnis Boost-Optionsscheine Break-Aktienanleihen Bundesanleihen Bundesobligationen Bundesschatzanweisungen Bundesschatzbriefe Bundeswertpapiere Bund-Futures Buxl-Futures Call Optionen (Kaufoptionen) Call Warrants Cap-Anleihen Capped Floater Capped Warrants (gekappte Optionsscheine) Caps (Zinsausgleichszertifikate) Cash-Flow-Notes Cash-or-share Bonds (Aktienanleihen) Cat-Anleihen Certificates of Deposit (Einlagenzertifikate) Collared Floater Collars (Zinsausgleichszertifikate) Comax-Anleihen Commercial Paper Condor-Anleihen Convertible Bonds Convertible Floater (Umtausch-Floater) Count-Down-Floating Notes Covered Warrants Currency Future-Contracts Currency Warrants Damnum Darlehen Darlehen nach 7a FördG Darlehenszinsen bei Grundstücksverkauf mit Ratenzahlung DAX-Futures DAX-Hochzinsanleihen DAX-Partizipationsscheine Deep-Discount-Anleihen Derivate Devisenoptionen

27 Inhaltsverzeichnis 31 Devisenoptionsscheine Devisentermingeschäfte Differenzgeschäfte Digital-Optionsscheine Disagio (Abgeld) Disagio-Anleihen (deep discount bonds) Discount-Zertifikate Diskont Dividende Dividendenscheine (Kupons) Dividenden-Stripping DM-Auslandsanleihen Doppelwährungs-Anleihen Down-Rating-Anleihen Dreimonatsgeld Drittwährungs-Anleihen Drop-Lock Floater Dual Currency Issues oder Bonds Dual Index Floating Rate Notes Duo-Anleihen Einlagen bei Kreditinstituten Einlagenzertifikate Emissionsdisagio Emissionsdiskont Entschädigungen Equity Linked Bonds Erstattungszinsen ( 236 AO) Ertragausgleichsbeträge Euro-Bonds Exchange Traded Funds (ETF) Festzinsanleihen Financial Futures Finanzierungsschätze Finanzinnovationen (Finanzproduktinnovationen) Floating Rate Notes (Floater) Floors (Zinsausgleichszertifikate) Fondsgebundene Lebensversicherungen Fondsindex-Zertifikate Freiaktien (Zusatz- oder Berichtigungsaktien) Fremdwährungsanleihen Fremdwährungsdarlehen

28 32 Inhaltsverzeichnis Full-Index-Link-Anleihen Fundierungsanleihen Futures Garantiedividenden Garantiespannen-Zertifikate Gekappte Optionsscheine Geldmarktfonds (money market fonds) Genossenschaftsdividenden Genussrechte Genussscheine Gewinnobligationen Gewinnschuldverschreibungen G.I.R.O. (guaranteed investment return options) Girokonto Gleitzins-Anleihen GmbH-Anteile Grabpflegekonten Gratisaktien G.R.O.I.S. (guaranteed return on investments) Grundschulden Grundschuldzinsen Grundstücks-Sondervermögen Guthaben Hamster-Optionsscheine Hedge Fonds Heimdarlehen Hochkupon-Anleihen Hybrid-Anleihen (Nachrangigkeits-Anleihen) Hypothekenzinsen I.G.L.U. (investment growth linked unit) Immobilienfonds Index-Aktien Index-Anleihen Index-Optionsscheine Index-Optionsscheine mit garantierter Kapitalrückzahlung (guaranteed investment return options G.I.R.O. ) Index-Zertifikate Industrieanleihen Inhaberaktien Inhaberschuldverschreibungen Inhouse-Fund

29 Inhaltsverzeichnis 33 Instandhaltungsrücklagen Interamerikanische-Entwicklungsbank-Anleihen Interimsdividenden Investmenterträge Investmentfonds Junk Bonds (Schrottanleihen) Kapitalanlagegesellschaft Kassenobligationen Katastrophen-Anleihen (Cat-Anleihen) Kaufpreisraten Kaufpreiszinsen (Verzugszinsen) KickStart Zertifikate Knock-out Optionsscheine (barrier options) Kombizins-Anleihen Kommunalanleihen Kommunalobligationen Kontokorrentzinsen Kursdifferenzpapiere Kursgewinne Kursverluste Kuxe Laufzeitfonds Lebensversicherungen Lock-Back-Put-Optionsscheine (Schlüssel-Verkaufsoptionen) Longshort-Zertifikate Mega-Zertifikate (Marktabhängiger Ertrag mit garantierter Kapitalrückzahlung) Mietkautionen Minus-Stückzinsen (Defektiv- oder Antizipationszinsen) Money-Back-Zertifikate Namensaktien Notaranderkonten Nullkupon-Anleihen (Zero-Bonds) Nutzung einer Ferienwohnung gegen Beteiligung an einer AG (Time-Sharing-Gesellschaften) Obligationen Open End Zertifikate Optionsanleihen (Warrant Bonds) Optionsgenussscheine Optionsgeschäfte

30 34 Inhaltsverzeichnis Optionsprämie Optionsscheine (Warrants) Partiarische Darlehen Partizipationsscheine Penny stocks Pensionsgeschäfte Pfandbriefe Private-Equity-Fonds Protect Anleihen Protect-Discount-Zertifikate Prozesszinsen Put-Optionen Range Warrants (Bandbreiten-Optionsscheine) Rating-Anleihen Rechnungsmäßige Zinsen Renten Rentenfonds Repay Bonds Reverse Floater Rex-Anleihen S.A.R.O.S. (safe return options) Samurai-Anleihen Schatzanweisungen Schatzwechsel Schlussgewinnanteile Schuldbuchforderungen Schuldscheindarlehen Schuldverschreibungen Sichteinlagen Single Stock Marathon Call Sondervermögen Sozialpfandbriefe Sparbriefe Sparkonto Sparpläne Spekulationsgeschäfte Spekulationsverluste Staffelanleihen (graduated rate cupon bonds) Step up-/step down-anleihen Steuererstattungsansprüche Steuerzinsen

31 Inhaltsverzeichnis 35 Stock Dividends (Dividendenaktien) Stock Options Stripped Bonds Strukturierte Finanzprodukte Stückzinsen Stufenzins-Anleihen (step up/step down Anleihen) Surf-Anleihen (constant maturit treasur step up/ecover floating rate notes) Swapgeschäfte Switch-Anleihen Systemorientierte Finanzanlagen (Sofia) Teilschuldverschreibungen Telekommunikations-Anleihen Terminfonds Termingeld Termingeschäfte (Futures) Tilgungsanleihen (Annuitäten-Bonds) Treueaktien Treuhandkonten Turbo-Zertifikate Umtauschanleihen Verdeckte Gewinnausschüttungen Versicherungszinsen Verzugszinsen Vorabausschüttungen Vorfälligkeitsentschädigungen Vorschusszinsen Vorzugszinsen Währungsanleihen Währungsswap (cross currency swap) Wandelanleihen (convertible bonds) Wandelgenussscheine Warentermingeschäfte Warrant Bonds Warrants Wasseraktien Wechsel Weltbankanleihen Wertpapier-Sondervermögen Wertrechtsanleihen

32 36 Inhaltsverzeichnis W-I-N Zertifikate (World-Index-Nominal Backed Zertifikate) Zero-Bonds Zertifikate Zinsausgleichszertifikate Zinsen Zinsscheine Zinssicherungs-Zertifikate Zinsswap (interest rate swap) Zuschlagsfloater Zwangsversteigerungszinsen Zwischengewinne Anhang I. Gesetzestexte (Auszüge) Einkommensteuergesetz (EStG) Investmentsteuergesetz (InvStG) II. Verwaltungsanweisungen BMF-Schreiben vom (Zero-Bonds-Erlass) BMF-Schreiben vom (Emissionsdisagio-Erlass) BMF-Schreiben vom (Einzelfragen zur Anwendung des Zinsabschlaggesetzes) BMF-Schreiben vom (Neue Kapitalanlagemodelle) BMF-Schreiben vom (Verfahrensrechtliche Fragen zu 45d EStG) BMF-Schreiben vom (Berücksichtigung von gezahlten Stückzinsen bei Ehegatten) BMF-Schreiben vom (Berücksichtigung von gezahlten Stückzinsen bei Personenverschiedenheit von Käufer und Depotinhaber) BMF-Schreiben vom (Veräußerung einer Umtauschanleihe; Einlösung einer Umtauschanleihe durch einen Zweiterwerber) BMF-Schreiben vom (Besteuerung von Hochzins- und Umtauschanleihen)

33 Inhaltsverzeichnis 37 Seite 10. BMF-Schreiben vom (Anrechnung von Dividenden, die nach 3 Nr. 40 EStG dem Halbeinkünfteverfahren unterliegen, auf den Freistellungsauftrag) BMF-Schreiben vom (Termingeschäfte im Bereich der privaten Vermögensverwaltung) BMF-Schreiben vom (Aufteilung von Werbungskosten bei Einkünften aus Kapitalvermögen, die teilweise dem Halbeinkünfteverfahren unterliegen 3c Abs. 2 EStG) BMF-Schreiben vom (Einzelfragen bei Entrichtung, Abstandnahme und Erstattung von Kapitalertragsteuer 44 44c EStG) BMF-Schreiben vom (Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach 45 Absätze 2 und 3 EStG) BMF-Schreiben vom (Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007) BMF-Schreiben vom (Ertragsteuerliche Behandlung der Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung einer Kapitalanlage bei vorübergehender oder endgültiger Zahlungseinstellung des Emittenten im Rahmen des 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG) BMF-Schreiben vom (Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgeschäfte aus Finanzanlagen nach 24c EStG) BMF-Schreiben vom (Zweifelsfragen bei der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG) BMF-Schreiben vom (Investmentsteuergesetz InvStG, Zweifels- und Auslegungsfragen) BMF-Schreiben vom (Zweifelsfragen bei der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG; Kapitalerhöhung gegen Einlage sowie Veräußerung und Ausübung von Bezugsrechten bei einer Kapitalerhöhung)

34 38 Inhaltsverzeichnis Seite 21. BMF-Schreiben vom (Neuregelung der Besteuerung der Erträge aus nach 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG steuerpflichtigen Versicherungen durch das Alterseinkünftegesetz) III. Berechnungstools Stichwortverzeichnis