Das Kreditgeschäft der Kreditgenossenschaften

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1 Ohlmeyer/Gördel Das Kreditgeschäft der Kreditgenossenschaften Dr. Jürgen Brinkmann, Dipl.-Volkswirt/Wirtschaftsprüfer/Steuerberater Dr. iur. Karl-Joseph Gördel, Ministerialrat Dr. Wolfgang Kessel, Assessor Jochen Lehnhoff, Rechtsanwalt Dietrich Ohlmeyer, Wirtschaftsprüfer/Steuerberater Michael Schebesta, Rechtsanwalt Dr. Harald Seiler, Rechtsanwalt Willi Urbach, Dipl.-Kaufmann/ Wirtschaftsprüfer/ Steuerberater / Rechtsberater 10., vollständig überarbeitete Auflage Herausgeber: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v., Bonn

2 Die genossenschaftliche Bankengruppe 1 1. Teil A. Arten und Formen der Kredite I. Wesen und Bedeutung des Kredits 9 II. Kreditarten 11 III. Kreditformen Kontokorrentkredit (Kredit in laufender Rechnung) Darlehen Teilzahlungskredit Revolving-Kredit Wechselkredit Lombardkredit Bürgschaftskredit Akzeptkredit Rembourskredit Akkreditiv Forfaitietung Gemeinschaftskredit Treuhandkredit Eurokredit Handelskredite 25 B. Voraussetzungen der Kreditgewährung I. Voraussetzungen bei der Kreditgenossenschaft Gesetzliche Vorschriften für das Kreditgeschäft Wirtschaftliche Voraussetzungen 55 II. Voraussetzungen beim Kreditnehmer Mitgliedschaft Natürliche Personen Juristische Personen des Privatrechts, Personenhandelsgesellschaften und sonstige Personenvereinigungen Juristische Personen des öffentlichen Rechts Vertretung und Vollmacht Kaufmann als Kreditnehmer Wohnsitz/Sitz 115

3 8. Genossenschaftsregister, Handelsregister, Partnerschaftsregister, Vereinsregister Kreditwürdigkeit und Kreditfähigkeit Auskünfte 123 C. Das Verfahren bei der Kreditgewährung I. Kreditantrag Antragsteller Kreditunterlagen Vorbereitung der Beschlußfassung II. Prüfung des Verwendungszwecks 136 III. Finanzplanung zur Ermittlung des Kreditbedarfs 139 IV. Ermittlung von Verkehrswert, Beleihungswert und Beleihungsgrenze bei Grundstücken Wertbegriffe Verkaufswert, Verkehrswert, Beleihungswert Abgrenzung Verkehrswert, Beleihungswert, Beleihungsgrenze Wertermittlungsverfahren für Grundstücke Sicherheitsabschläge (Mindestsätze) zur Ermittlung des Beleihungswerts Wertermittlung durch externe Sachverständige oder andere Personen Hilfsmittel zur Wertermittlung 165 V. Prüfung und Bewertung der Sicherheiten Allgemeine Grundsätze Allgemeine Beurteilung der verschiedenen Sicherheiten Richtwerte zur Bewertung von Sicherheiten Berücksichtigung der Vorlasten in Abteilung II und III des Grundbuchs 184 VI. Kreditnehmerbilanzen ( 18 KWG) Rechtsgrundlage Art und Umfang der zur Offenlegung notwendigen Unterlagen Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse anhand der Jahresabschlüsse Welche Gründe können zur Verschlechterung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage bis hin zur Insolvenz eines Kunden führen? 196 VI

4 5. Früherkennung von Insolvenzgefahren Wann kann von einer Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse abgesehen werden? Organisatorische Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften des 18 KWG 203 VII. Bilanzanalyse per Computer Zweck und Voraussetzungen Verfahren Vorteile der Bilanzanalyse Bilanzierungsvorschriften 207 VIII. Kreditbewilligung Zuständigkeit und Kreditgrenzen Protokollierung Vereinfachung des Kreditbewilligungsverfahrens durch Delegation Beachtung der Vorschriften des Statuts der Sicherungseinrichtung des BVR 216 IX. Kreditvertrag Vertragsfreiheit und Grenzen Krediteröffnung Geldkredite Sonderformen des Geldkredits Diskontkredit 283 X. Wettbewerb und Werbung im Kreditgeschäft Das Selbstregelungsverfahren der Kreditwirtschaft Wettbewerbsrecht Kartellrecht 304 XI. Bankgeheimnis im Kreditgeschäft Umfang des Bankgeheimnisses Grenzen des Bankgeheimnisses Rechtsnachfolge Bankgeheimnis und Datenschutz 311 D. Die Kreditsicherung 2. Teil Allgemeine Grundsätze der Kreditsicherung I. Formen der Kreditsicherheiten Personen-und Sachsicherheiten Akzessorische und nichtakzessorische Sicherheiten VII

5 II. Vertragliche Grundlage Vertragsparteien Vertretung des Sicherungsgebers Vertragsabschluß Form des Vertrags Formulare und Allgemeine Geschäftsbedingungen Gesicherte Forderung Willensmängel Einlagenrückgewähr Rechtsnachfolge Sicherheiten-Pool 360 III. Erwerb von Sachsicherheiten Gegenstand der Sicherheit Sicherungsgeber Umfang der Sachsicherheiten Gefährdung der Kreditsicherung 382 Sicherstellung durch Grundpfandrechte IV. Bedeutung und Arten der Grundpfandrechte Wesen der Grundpfandrechte Belastungsgegenstand Entstehung der Grundpfandrechte Brief- und Buchgrundpfandrechte Betrag der Haftung 398 V. Gegenstände der Haftung Grundstück Erzeugnisse, sonstige Bestandteile und Zubehör Miet-und Pachtzinsforderungen Versicherungsforderungen Gefährdung der Sicherheit 425 VI. Grundbuch Wesen des Grundbuchs Eintragung Öffentlicher Glaube des Grundbuchs Rangverhältnis Löschung vor- und gleichrangiger Grundpfandrechte Grundbuchblatt 455 VIII

6 VII. Hypothek Bedeutung und Wesen Arten der Hypothek Inhaltsänderungen Verwertung Erlöschen 499 VIII. Grundschuld Wesen und Inhalt Praktische Bedeutung Sicherungsgrundschuld Eigentümergrundschuld 522 IX. Erwerb und Belastung des Eigentums an Grundstücken Rechtsgeschäftlicher Erwerb Rechtsgeschäftliche Belastung Vorvalutierung von Grundpfandrechten Vorfinanzierung des Kaufpreises beim Grundstückserwerb. 530 X. Übertragung und Belastung von Grundpfandrechten Allgemeines Abtretung eines Buchgrundpfandrechts Abtretung eines Briefgrundpfandrechts Teilabtretung Gutgläubiger Erwerb Verpfändung 542 XI. Verfügungen über andere Rechte an Grundstücken 544 XII. Erbbaurecht Inhalt, Entstehung und Belastung Erbbauzins Belastung Erlöschen und Heimfall 549 XIII. Wohnungseigentum und Dauerwohnrecht Wohnungseigentum Dauerwohnrecht 553 XIV. Zwangsvollstreckung in Grundstücke Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung Konkurs 569 IX

7 Sonstige Sicherstellungen XV. Pfandrecht an beweglichen Sachen Gegenstand des Pfandrechts Erwerb des Pfandrechts Gesicherte Forderung Verwertung der verpfändeten Sache Erlöschen des Pfandrechts Pachtkreditpfandrecht Gesetzliche Pfandrechte und Sicherungsübereignung Pfandrecht am Inhalt eines Schließfachs XVI. Schiffshypothek und Registerpfandrecht an Luftfahrzeugen Schiffe Luftfahrzeuge 586 XVII. Früchtepfandrecht Gesicherte Forderungen Gegenstand und Entstehung des Pfandrechts Rangverhältnis " Verwertung der verpfändeten Früchte Erlöschen des Früchtepfandrechts 592 XVIII. Sicherungseigentum Allgemeines Begriff und Abgrenzung Gegenstand einer Sicherungsübereignung Rechtsgeschäftliche Übereignung beweglicher Sachen Sicherungsübereignung Erwerb des Sicherungseigentums von einem Nichtberechtigten Lastenfreier Erwerb Verlust und Beeinträchtigung des Sicherungseigentums Sicherungsvertrag Verwertung des Sicherungsguts 658 XIX. Eigentumsvorbehalt und Kreditgeschäft Allgemeines Gegenstand eines Eigentumsvorbehalts Begründung des Eigentumsvorbehalts Rechte und Pflichten der Parteien Formen des Eigentumsvorbehalts Kreditsicherung und Eigentumsvorbehalt 671 XX. Pfandrecht an Forderungen, Wertpapieren und sonstigen Rechten Allgemeines zum Pfandrecht Verpfändung von Forderungen Verpfändung von Wertpapieren 683 X

8 4. Verpfändung von Geschäftsanteilen einer GmbH Verpfändung von Anteilen an einer OHG und KG Verpfändung von Miterbenanteilen Verpfändung von gewerblichen Schutzrechten Bankenpfandrecht 704 XXI. Abtretung von Forderungen (Sicherungsabtretung) Allgemeines Begriff, Gegenstand und Abgrenzung Abtretbarkeit von Forderungen Rechtsgeschäftliche Übertragung von Forderungen Drittschuldner Mantel-und Globalabtretung Rechtsstellung der Kreditgenossenschaft Sicherungsvertrag und Verwertung der Forderung XXII. Bürgschaft Allgemeine Grundsätze Zustandekommen der Bürgschaft Verbürgte Forderung Kreditgenossenschaft und Bürge Beendigung der Bürgschaft Inanspruchnahme des Bürgen Bürge und Hauptschuldner Besondere Arten der Bürgschaft 804 XXIII. Bankbürgschaft, Akkreditiv, Garantie Bankbürgschaft Akkreditiv Garantie Scheckgarantie Kreditkarte 825 XXIV. Sonstige Personensicherheiten Schuldbeitritt Garantievertrag Kreditauftrag Wechsel-und Scheckbürgschaft Depotakzept Patronatserklärung und andere Verpflichtungserklärungen herrschender Unternehmen Verlustübernahme 837 XXV. Bürgschaften und Garantien der Bürgschaftsbanken Organisation der Bürgschaftsbanken Verbürgung von Krediten Verfahren bei Kreditanträgen Garantien für Beteiligungen 844 XI

9 E. Besondere Finanzierungen Die Zwischenfinanzierung von Bauvorhaben I. Der Zwischenkredit Zwischenfinanzierung von Hypothekendarlehen Zwischenfinanzierung von Bausparverträgen Zwischenfinanzierung von öffentlichen Mitteln Die Auszahlung des Zwischenkredits 850 II. Formen der kombinierten Bausparfinanzierung 852 III. Kredite an Bauträgergesellschaften 854 Der Agrarkredit IV. Allgemeine wirtschaftliche Entwicklung in der Landwirtschaft Strukturelle Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe Entwicklung der landwirtschaftlich Erwerbstätigen Entwicklung von Gewinn und Vermögen der landwirtschaftlichen Betriebe Bedeutung des Agrarsektors in der Volkswirtschaft Landwirtschaftlicher Bodenmarkt 861 V. Entwicklung des Agrarkreditmarktes Marktanteile Entwicklung des Fremdkapitaleinsatzes in der Landwirtschaft des alten Bundesgebiets Besonderheiten der Agrarfinanzierung in den neuen Ländern. 867 VI. Beleihungsgrundsätze für landwirtschaftliche Unternehmen F. Die Vermittlung und Verwaltung von Sonderdarlehen und Treuhandkrediten XII I. Finanzierungsquellen 873 II. Kreditvermittlung 875 III. Kreditvermittlung mit Verwaltungsobligo (= Treuhandkredite) Durchlaufender Kredit Verwaltungskredit Verwaltung der Treuhandkredite 879 IV. Auszahlung und Verwaltung öffentlicher Zuschüsse, Zinsverbilligungen und Aufwendungsbeihilfen V. Darlehensgewährung aus refinanzierten Mitteln (= Durchgeleitete Kredite) 881

10 3. Teil G. Die Kreditüberwachung I. Umfang und Verantwortlichkeit Überwachung durch den Vorstand Überwachung durch den Aufsichtsrat Überwachung durch die GeneralWertreterversammlung II. Die Überwachung des Gesamtkreditgeschäfts Notwendige Unterlagen und ihre Auswertung Zinsänderungsrisiko Weitere Überwachungsmaßnahmen 897 III. Die Überwachung des einzelnen Kredits Generelle Überwachungsmaßnahmen für alle Einzelkredite Überwachungsmaßnahmen bei den verschiedenen Kreditformen 902 IV. Die innerbetriebliche Überwachung 909 V. Die Begrenzung der Kreditausfallrisiken Risikogrenzen für die Bonitätsgruppe III Risikogrenzen für die Bonitätsgruppe II Risikogrenzen für die Bonitätsgruppe I Grenzwerte für die Größenstruktur und Branchenstruktur VI. Die Verjährung Wirkung der Verjährung Verjährungsfristen Beginn und Vollendung der Verjährung Änderung von Verjährungsfristen Sonstige Fristen 924 VII. DieMahnung Teil H. Haftung für Kreditverbindlichkeiten I. Natürliche Personen Güterstand Erbfolge 936 II. Juristische Personen des Privatrechts, Personenhandelsgesellschaften und sonstige Personenvereinigungen 943 XIII

11 1. Aktiengesellschaft Kommanditgesellschaft auf Aktien Gesellschaft mit beschränkter Haftung Rechtsfähiger Verein Stiftung Offene Handelsgesellschaft Partnerschaftsgesellschaft Kommanditgesellschaft GmbH&Co Nichtrechtsfähiger Verein Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (BGB-Gesellschaft) Stille Gesellschaft Verbundene Unternehmen Rechtsnachfolge Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung III. Gesetzlicher Schuldbeitritt Vermögensübernahme Fortführung eines Handelsgeschäfts Eintritt in ein Handelsgeschäft 993 I. Die Durchsetzung von Ansprüchen I. DerProzeß Die ordentlichen Gerichte und ihre Zuständigkeit Anwaltliche Vertretung und Rechtsberatung Mahnverfahren Verfahrensgrundsätze Grundzüge des Verfahrens Rechtsmittel und Rechtskraft Urkunden-und Wechselprozeß Aufgebotsverfahren 1018 II. Die Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen Zwangsvollstreckung wegen anderer Forderungen Eidesstattliche Offenbarungsversicherung und Haft Rechtsbehelfe Arrest und einstweilige Verfügung Selbsthilfe 1035 J. Insolvenz des Kreditnehmers I. Überblick über die Insolvenzverfahren 1039 XIV

12 II. Konkursverfahren Allgemeine Grundsätze Konkursmasse, Aus-und Absonderungsrechte Konkursgläubiger Eröffnung des Verfahrens Wirkungen der Konkurseröffnung Anfechtung im Konkurs Verteilung der Konkursmasse Kreditsicherheiten im Konkurs Beendigung des Konkurses Zwangsvergleich 1092 III. Vergleichsverfahren Allgemeine Grundsätze Vermögen und Stellung des Vergleichsschuldners Vergleichsgläubiger Vergleichsforderungen einer Kreditgenossenschaft Sicherheiten im Vergleichsverfahren Verfahren Kreditgewährung an Vergleichsschuldner 1117 IV. Außergerichtliche Sanierung Stillhalten mit Forderungen Sanierungskredite Umwandlung von Forderungen Fortführungsgesellschaften Sanierungsvergleich 1132 V. Gesamtvollstreckungsverfahren Allgemeine Gesichtspunkte Vermögen und Stellung des Gesamtvollstreckungsschuldners Eröffnung und Ablauf des Gesamtvollstreckungsverfahrens Materielle Rechtswirkungen des Verfahrens Verteilung und Beendigung der Gesamtvollstreckung VI. Ausblick auf die Insolvenzordnung Gesetzgebungsverfahren Wichtige Regelungen für das Kreditgeschäft 1154 K. Kreditgeschäft und Prüfung 5. Teil I. Innenrevision Stellung der Innenrevision Anforderungen des BAK an die Innenrevision 1163 XV

13 3. Schriftlich fixierte Ordnung Revision des Kreditgeschäfts 1167 II. Externe Prüfungen des Kreditgeschäfts und Prüfungsbericht Gesetzliche Prüfungen des Kreditgeschäfts Unterrichtungspflichten und Prüfungen nach dem Statut der Sicherungseinrichtung des BVR Prüfungsgrundsätze und Gliederung des Prüfungsberichts Inhalt des Prüfungsberichts zum Kreditgeschäft 1177 L. Zivil- und strafrechtliche Folgen bei Fehlverhalten von Mitgliedern des Vorstands und Aufsichtsrats I. Verantwortungsbereiche und Sorgfaltsmaßstab des Vorstands und des Aufsichtsrats Zivilrechtliche Folgen bei Verstößen gegen die Sorgfaltspflichten Strafrechtliche Folgen bei Verstößen gegen die Sorgfaltspflichten 1217 II. Vorschriften der Bankenaufsicht 1219 III. Einzelne Fallgruppen Überschreitung von Entscheidungskompetenzen bei der Kreditgewährung Manipulationen im Kreditgeschäft 3. Weitere Sachverhalte M. Organisation des Kreditgeschäfts I. Bedeutung und Inhalt der Organisation 1225 II. Organisationsmittel Organisationsplan Matrixorganisation als Alternative Weitere Organisationsmittel im Kreditgeschäft 1229 Anhang 1 Verzeichnis ausgewählter Kredit- und Kreditsicherungsformulare Muster von Kreditformularen Verzeichnis der Abkürzungen Sachregister 1307 XVI

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