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1 Software- erstellungsverträge x Die Gestaltung zwischenbetrieblicher Zusammenarbeit für die Entwicklung von Computer-Software von Henning Heppner Juristische Gesamtbibliothek [Technische Universität Darmstadt Verlag Dr.OttoSchmidt Köln

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XIX 1. Einleitung " Die Bedeutung zwischenbetrieblicher Zusammenarbeit im Softwarebereich Die Vielfalt der Kooperationen im Softwarebereich Die grundsätzliche Problematik und der Lösungsansatz 9 2. Die Strukturen überbetrieblicher Softwarekooperationen Definition: Der Begriff der Kooperation Die Kooperation zwischen Markt und Hierarchie Die Institutionenökonomischen Theorien der Organisation Die Kooperation aus transaktionskostentheoretischer Sicht Die wesentlichen Argumente für und gegen Kooperationen Erschließung und Sicherung von Ressourcen Reaktionsfähigkeit in dynamischen Märkten Risikominimierung Einschränkung unternehmerischer Kompetenzen Verschlechterung der Kostenposition Überbetriebliche Zusammenarbeit am Beispiel kooperativer Forschung und Entwicklung Überbetriebliche Forschung und Entwicklung als Oberbegriff für Softwarekooperationen Die spezifischen Ansatzpunkte für kooperative Forschung und Entwicklung Verminderung des technischen und wirtschaftlichen Entwicklungsrisikos 31 IX

3 Einbeziehung von Schnittstellenressourcen Gestaltungsformen kooperativer Forschung und Entwicklung Software zwischen Hardware und Anwendung Die Hardware-Software-Hierarchie Die Funktionsweise eines Mikrocomputers Die Abgrenzung der Software von der Hardware Offene und Geschlossene Systeme Das Prinzip der Offenen Systeme" Eingebettete Software Die Software Make-or-buy" Entscheidung Die wachsende Bedeutung der Funktionsgestaltung im Softwarebereich Die Verfügbarkeit softwarespezifischer Gestaltungsmuster Der Kooperationsvertrag zwischen Austausch- und Gesellschaftsvertrag Softwareerstellungsverträge Vertragsrechtliche Einordnung Rechtsfolgen aus der werkvertragsrechtlichen Qualifikation Leistungsfähigkeit und Problemfelder des Werkvertragsrechts Gesellschaftsverträge Die Kooperation als Gesellschaft Rechtsfolgen gesellschaftsrechtlicher Zusammenarbeit Hybride Vertragsformen Die softwarespezifische Kooperationsproblematik Die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung Arbeitsteilung und Zusammenarbeit im Projektablauf Voraussetzungen für Arbeitsteilung und Zusammenarbeit Softwarespezifische Schwierigkeiten bei der Gestaltung der Schnittstellen 78 X

4 Ergebnisverantwortung Ergebnissicherung, -nutzung und -Verwertung' Die Verwertungsinteressen der Beteiligten Das v Schutzbedürfnis der Beteiligten Gesetzliche Grundlagen und Grenzen der Softwareverwertung Die Anwendbarkeit und die Problematik des urheberrechtlichen Softwareschutzes Schutzfähigkeit Schutzumfang Geschützte und freie Verwertungshandlungen Weiteres Vorgehen Die Entscheidung für die Gliederung der Kooperationsarten Alternativen und Entscheidungsparameter Die Stellung der Kooperationspartner als bestimmendes Gliederungsmerkmal Eingrenzung des Themas Zusammenarbeit von Softwareunternehmen und Endanwendern Projektablauf und Ergebnisverantwortung Die inhaltliche und rechtliche Gestaltung konventionell durchgeführter Entwicklungsphasen Planung Die vertragliche Qualifikation der Planungsphase Die Gestaltungsvielfalt in der Praxis , Die vertragliche (Un-)Abhängigkeit der. Planungsphase Erstellung Die besondere Problematik der Softwareerstellung Strukturierte Programmierverfahren Die vertragliche Abwicklung der Erstellungsphase in der Praxis Die Ausdehnung der gegenseitigen Nebenpflichten in der Projektabwicklung 126 XI

5 Die Grenzen des Werkvertragsrechts und die Erweiterungen der Pflichten in der Praxis Aspekte weiterhin bestehender Rechtsunsicherheit Ergebnis Verantwortung Die Beurteilungsproblematik von Leistungsstörungen Die Leistungsfähigkeit des Werkvertragsrechts Die Grenzen des Werkvertragsrechts Softwarewartung und -pflege Vertragliche Qualifikation der Wartungsphase Die Gestaltungsvielfalt in der Praxis Die vertragliche (Un-)Abhängigkeit der Wartungsphase Die inhaltliche und rechtliche Gestaltung des Softwarelebenszyklus Die Defizite klassischer Gestaltungsformen Anwendbarkeit in den Ausnahmefällen einfacher Make-or-Buy"-Entscheidungen Unzureichende Unterstützung eines flexiblen und kooperativen Softwareentwicklungsprozesses Der Diskussionsstand Komplexe Langzeitverträge Grundsätzliche Charakterisierung Die vertrauensvolle Kooperation" als Erfolgsvoraussetzung Anwendbarkeit in Softwarekooperationen Mehr Ressourcensicherheit, mehr Flexibilität? Erfolgshaftung Gesellschaftsverträge Die grundsätzliche Problematik der gesellschaftsrechtlichen Qualifikation Anwendbarkeit in Softwarekooperationen 163 XII

6 Die Pflichten der Beteiligten Die Bindung der Partner Symbiotische Verträge Charakterisierung Anwendbarkeit in Softwarekooperationen Das gemeinsame Defizit der diskutierten Lösungsmodelle Organisatorische und technische Lösungen Dezentralisierung und Prozeßorientierung Evolutionäre Entwicklung Das Spiralmodell der Softwareentwicklung Beispielhafter Ablauf Der wirtschaftliche Vorteil und die Weiterentwicklung des Spiralmodells Werkzeuge Die vertragstheoretische Abbildung: Das Modell Evolutionärer Verträge" Charakterisierung der Einzelquadranten Der Identifikationsquadrant Der Bewertungsquadrant Der Realisierungsquadrant Der Planungsquadrant Die vertragliche Gesamtqualifikation Das Zusammenspiel der Rechtsfolgen Kooperationscharakter Evolutionärer Zusammenarbeit zwischen Softwareanwender und -ersteller Risikoreduzierung Ressourcenverfügbarkeit und Flexibilität Planungssicherheit Schematische Darstellung des Prozeßmodells Ergebniszuordnung, -Sicherung und -Verwertung Arten und Besonderheiten der Softwareverwertung Unmittelbare Nutzung 216 XIII

7 Erweiterte Nutzung Wiederverwendung von Programmen Umgestaltung von Programmen Das Spannungsfeld der Wiederverwertungsinteressen Die Nutzung des Know-how in Software Der Zusammenhang zwischen Software und Software-Know-how" Umfang und Konsequenz des Know-how Transfers bei der Softwareerstellung Ergebniszuordnungs- und Sicherungspraxis vertraglicher Softwareentwicklung Herausgabe der Ergebnisse Ergebnissicherung durch vertragliche Regelungen Ergebnissicherung durch gesetzliche Schutzrechte Möglichkeiten und Grenzen des Rechtsschutzes an vertraglich erstellter Computer-Software Keine Anwendbarkeit des Patentrechts Urheberrechtsschutz und werkvertragliche Ergebnisüberlassung.: Wirkung und Grenzen urheberrechtlichen Schutzes Schutzumfang Die Entwicklung der US-amerikanischen Rechtsprechung Wertung Das Entstehen des Schutzes im Prozeß Die Schwierigkeit der Bestimmung des schöpferischen Prozeßschrittes...: Wertung Schutzrechtsinhaberschaft Die Vorschriften für gemeinschaftlich entwickelte Software Miturheberbindung Wertung 257 XIV

8 Die Vorteile Evolutionärer Vertragsbeziehungen für die urheberrechtliche Wertung Schutzrechtszuordnung und Ergebnisverwertung in Evolutionären Vertragsbeziehungen Schutz- und Nutzungsrechte an der Software Rechte an dem Know-how Zwischenergebnis Zusammenarbeit zwischen Softwareunternehmen Spezialisierungs- und Kooperationsstrategien der Softwareunternehmen Bereiche kooperativer Zusammenarbeit Gemeinsame Entwicklung von Standardsoftware Grundlagenforschung, Anwendungsforschung, Produktentwicklung Individualisierung von Standardsoftware Systemintegration Pilotanwendungen Projektablauf und Ergebnisverantwortung Der Zusammenhang zwischen Kooperationsform und dem rechtlichen Regelungsbedarf Die vertragliche Basis der Projektabwicklung in der Praxis Die Anforderungen an den kooperativen Software- Entwicklungsprozeß Die Unzulänglichkeit allgemeiner gesellschaftsrechtlicher Bestimmungen Die Problematik der Ergebnis Verantwortung Die Sicht der Anwenderseite Zielsetzung und Problematik der Anbieterseite Haftungsbegrenzung Kriterien für die Teilbarkeit der Haftung Möglichkeiten und Grenzen der Risikoallokation im Innen- und Außenverhältnis Risikoallokation im Innenverhältnis 304 XV

9 Risikoallokation im Außenverhältnis Konsequenz für das Individualrisiko der Beteiligten Projektablauf und Ergebnisverantwortung in Evolutionären Kooperationsbeziehungen Prozeßgestaltung Identifikation und Bewertung Realisierung Prozeßplanung Ergebnisverantwortung Kooperationscharakter Evolutionärer Anbieterkooperationen Ergebniszuordnung, -Sicherung und -Verwertung Die Sicherung der Entwicklungsergebnisse in der Praxis Übertragungs- und Nutzungsformen von Schutzrechten Die Sicherung und Verwertung in die Softwarekooperation eingebrachter Ergebnisse Ausgangslage und Zielsetzung der Beteiligten Ausgestaltung der Schutzrechtsregeln Die Sicherungs- und Verwertungsformen arbeitsteilig entstehender Ergebnisse Die Abhängigkeit von der Gestaltung der Zusammenarbeit Ausgestaltung der Schutzrechtsregeln Sicherungs- und Verwertungsregeln gemeinsam erzielter Ergebnisse Die Grenzen der vertraglichen Regelungen über Verwertungsrechte Die Verwertung kooperationsrelevanter Einzelbeiträge Die Verwertung verknüpfter Einzelbeiträge und gemeinsamer Ergebnisse Geheimhaltungspflichten Die Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes kooperativer Softwareentwicklungen 339 XVI

10 Schutzrechtsordnung Evolutionärer Kooperationen Die Rechte an der Software Die Rechte an dem Know-how Zusammenarbeit von Hardware- und Softwareunternehmen Kooperative Zusammenarbeit an der Schnittstelle zwischen Software und Hardware Projektablauf und Ergebnis Verantwortung Die Prozeßgestaltung kombinierter Hardware- und Softwareentwicklung Zum Zusammenhang zwischen dem Systemaufbau und der Form der Arbeitsteilung Die Synchronisationsschwierigkeiten zwischen Hardware- und Softwareprozessen Die Unzulänglichkeit allgemeiner schuldrechtlicher Bestimmungen Die Problematik der Ergebnis Verantwortung Evolutionäre Zusammenarbeit an der Software-Hardware- Schnittstelle Die Anwendbarkeit hybrider Vertragsformen Harmonisierung auf organisatorisch/technischer Ebene Die Gestaltung des Entwicklungsprozesses Die vertragsrechtliche Qualifikation Ergebniszuordnung, -Sicherung und -Verwertung Die Anwendbarkeit patentrechtlichen Schutzes Voraussetzungen für Softwareschutz durch Patentrecht Anwendungsbereich des Patentschutzes Der Zusammenhang von Schutzfähigkeit und Schutzumfang Auswirkungen auf die Funktion der Hardware- /Softwarekooperation Asymmetrie des Schutzes von Hardware und Software 370 XVII

11 Der Nachteil der Offenlegung für den Softwarepartner Der Nachteil der Technizitätserfordernis für den Softwarepartner Der Nachteil der eingeschränkten Flexibilität für > den Hardwarepartner Formen und Grenzen gängiger Schutzrechts Vereinbarungen Einseitige Verwertung Beiderseitige Verwertung Bestehende Defizite Schutzrechtsgestaltung in Evolutionären Beziehungen Zusammenfassende Schlußbemerkungen 379 Anhang 387 Al: Muster für einen Evolutionären Software-Vertrag zwischen Endanwender (E) und Softwareunternehmen (S) 387 A2: Muster für einen Evolutionären Software-Vertrag zwischen zwei Softwareuntemehmen(Sl unds2) 395 Literaturverzeichnis 403 Stichwortverzeichnis 435 XVIII