Inhalt. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Einleitung A. Gegenstand der Untersuchung B. Forschungsstand und Quellen... 2

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1 Inhalt Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung... 1 A. Gegenstand der Untersuchung... 1 B. Forschungsstand und Quellen... 2 C. Gang der Untersuchung... 6 I. Erster Teil... 6 II. Zweiter Teil Vergleichende und historische Methode... 7 Erster Teil: Common Law Equity Statute Law A. Common Law I. Begriffliche Einführung II. Real Property Die Eigentumsverhältnisse Vermögensverwaltung und Vermögensverfügung Tenancy by the Curtesy Dower Verfügungsbefugnis der Ehefrau über ihr eigenes Vermögen Ergebnis III. Personal Property Chattels Personal Choses in Action Chattels Real IV. Die Obligationen der Ehefrau Geschäftsunfähigkeit der Ehefrau Rechtsgeschäftliche Handlungsmöglichkeiten der Ehefrau a) Schuldenhaftung b) Die Ehefrau als Vertreterin ihres Ehemannes aa) Necessaries bb) Grenzen der weiblichen Vertretereigenschaft c) Unterhaltsrechtliche Handlungsmöglichkeiten der Ehefrau... 57

2 X Inhalt d) Vertragliche Normierung der weiblichen Geschäftsfähigkeit e) Dogmatisches und Undogmatisches Ausnahmen nach Common Law: Selbständiges Handeln der Ehefrau a) Abwesenheit des Ehemannes b) Die Handelsfrau c) Ergebnis V. Legal Unity Prozessfähigkeit der Ehefrau Die Eheleute gegenüber Dritten gemeinsamer Eigentumserwerb Die Eheleute untereinander a) Verträge unter den Ehegatten b) Ausnahmen VI. Ursprünge der Legal Unity Gemeinschaft und Individualität im Common Law Vormundschaft des Ehemannes Coverture Gemeinschaft und Schutz (Vormundschaft) als getrennte Konzepte? VII. Ergebnis zum Common Law B. Equity I. Motive zum Wandel II. Die Dualität des Richterrechts Die Geschichte der Rechtsquellendualität Die Rivalität zu den Common-Law-Gerichten Ein Equity-Güterrechtssystem? III. Separate Estate Die Konstruktion a) Typische Fallkonstellationen b) Trustee Form des jeweiligen Vertrags/Trust a) Schriftlichkeit b) Inhaltliche Anforderungen Verwaltung und Verfügung a) Vorfrage: Eigentumsrechtliche Zuordnung und begriffliche Irritationen b) Verwaltung

3 Inhalt XI c) Verfügung aa) Bewegliches Vermögen bb) Unbewegliches Vermögen d) Erbrechtliche Dimensionen des Verfügungsrechts e) Haftungsrechtliche Dimensionen des Verfügungsrechts aa) Art und Umfang der Haftung Geschäftsfähigkeit bb) Formfragen Prozess Rechtsgeschäfte unter den Ehegatten Legal Unity a) Passivlegitimation und Parteifähigkeit der Ehefrau b) Aktivlegitimation c) Verträge unter den Ehegatten Der Schutzcharakter des separate estate a) Immanente Schutzdimension b) Restraint on alienation und Restraint upon anticipation aa) Dogmatische Konstruktion der Verfügungsbeschränkung bb) Form der Verfügungsbeschränkung Dauer des separate estate IV. Wife s Equity to a Settlement Die Konstruktion Umfang Erweiterung des Rechts: Aktivlegitimation der Ehefrau V. Zusammenfassung zu Equity VI. Strukturelle Probleme des Richterrechts Ökonomische Klassengegensätze Der Ruf nach Gesetzen C. Statute Law (Transformation der sozialen imaginären Bedeutungen) I. Die gesetzlichen Änderungen Erster Entwurf zum ehelichen Güterrecht Parlamentsdiskussion zum Scheidungsgesetz The Divorce and Matrimonial Causes Act Married Women s Property Act a) Die Parlamentarische Debatte b) Die wichtigsten gesetzlichen Änderungen aa) Separate estate bb) Geschäftsfähigkeit der Ehefrau

4 XII Inhalt cc) Haftung dd) Prozessfähigkeit ee) Unterhaltspflicht c) Ergebnis Married Women s Property Act a) Separate Estate aa) Verwaltungsbefugnis bb) Verfügungsbefugnis b) Geschäftsfähigkeit aa) Verträge bb) Haftung cc) Insolvenzfähigkeit c) Deliktsfähigkeit d) Prozessfähigkeit e) Unterhaltspflicht der Ehefrau f ) Legal Unity II. Ergebnis zum ersten Teil Zweiter Teil: Vergleich BGB englische Reformen A. Das eheliche Güterrecht des BGB als historische Kontinuität I. Elemente des Wandels im Geschlechterverhältnis des BGB II. Das Patriarchalprinzip im ehelichen Güterrecht des BGB Verfügungs- und Verwaltungsrecht a) Verwaltungsgemeinschaft b) Vorbehaltsgut c) Einschränkungen des Verfügungsrechts aus dem Vorbehaltsgut Geschäftsfähigkeit und Haftungsfragen Die Schlüsselgewalt Systemvielfalt des deutschen Rechts Exkurs: Das englische Güterrechtssystem des 19. Jahrhunderts Ergebnis B. Das viktorianische Imaginäre I. Das viktorianische Familienbild

5 Inhalt XIII 1. Der familiäre Innenraum Patriarchalismus Die weibliche Rolle Das Öffentliche und das Private II. Religion III. Ergebnis C. Strukturelle Zugänge zum Verstehen I. Säkularisierung und Rechtsreform Wandel des Religiösen Säkularisierung des englischen Eherechts Religion und Frauenrechte II. Ökonomische Strukturen Wirtschaft und Frauenrechte in der englischviktorianischen Welt a) Der ökonomische Wandel b.) Die Industrialisierung und die Frauenbewegung c) Frauen und Arbeit aa) Catherine Barmby bb) Barbara Bodichon D. Die Frauenbewegung I. Frauen und das Common Law Stellungnahmen einzelner Personen Barbara Bodichon Caroline Norton Francis Power Cobbe Anna Jameson II. Kollektives Handeln English Woman s Journal Frauenvereine Ergebnis III. Zwei Frauenbewegungen Ideologie Rechtsbewusstsein Ergebnis IV. Das Schicksal des kollektiven Handelns der Frauen Petitionen Verfassungsgeschichtliche Differenzen Männliche Verfechter der Fraueninteressen in England

6 XIV Inhalt a) Die Zusammenarbeit von Männern und Frauen b) Die englische Parlamentsdiskussion c) Vergleichende Betrachtung Hindernisse auf dem Weg der deutschen Frauenbewegung a) Die sog. 48er Reaktion b) Die politisch-symbolische Imagination des Männlichen V. Ergebnis E. Das juristische Imaginäre I. Die Welt der Ehe als Paradoxie und die Sonderstellung einer Familienrechtsdiskussion II. Recht und Moral oder Staatliche Gesetzgebungsbefugnis und Eherecht Der Liberalismus und Die Privatheit der Familie Der Liberalismus und die Freiheit der Frau Der Utilitarismus a) Utilitarismus und Liberalismus b) Utilitarismus und Frauenrechte Ergebnis III. Recht und Moral: Deutschland Der deutsche Liberalismus Die doppelte deutsche Tradition a) Recht Familie Moral aa) Fichte bb) Hegel cc) Savigny dd) Die Pandekten ee) Das BGB b) Die zweite deutsche Tradition: Die konkrete Moral der Familie Ergebnis IV. Die Funktion des Gesetzes: Recht und Tradition Die Rechtsentstehungstheorien Englands Wandel im 19. Jahrhundert Englische Erkenntnistheorie und Frauenrechte Die Rechtsentstehungstheorie des deutschen Gesetzgebers a) Die Tradition der historischen Rechtsschule b) Die Rechtsentstehung nach dem BGB-Gesetzgeber c) Funktion des Gesetzes

7 Inhalt XV d) Sonderstellung des Familienrechts Ergebnis V. Strukturelle Eigenheiten der Rechtsordnungen Die Natur des Gesetzes: Kodifikation Einzelfallgesetz Deutsche Partikularitäten Englische Partikularitäten a) Internationale Netze als Einflussfaktor: Das Fremde und das Eigene b) Die Equity als Triebkraft der englischen Familienrechtsreformen aa) Die Equity als Argument bb) Die Equity als juristisches Vorbild Ergebnis zum juristischen Imaginären Schluss A. Gesamtergebnis B. Ausblick Literaturverzeichnis Quellen A. Englische Gerichtsurteile (eigenständig zitierte) B. Englische Gesetze C. Andere Dokumente und Gesetzesbegründungen D. Sonstige Quellenliteratur E. Sekundärliteratur

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