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1 Seite 1 Telefon: Telefax: Stadtkämmerei HA II/12 Jahresabschluss 2011 Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2011 Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Datenblätter Zielerreichung Band 2 zur Beschlussvorlage des Finanzausschusses am 24. Juli 2012 (VB) und der Vollversammlung am 25. Juli 2012 Öffentliche Sitzung Inhaltsübersicht Seite Vorbemerkung 3 1. Das Wesentliche in Kürze Vergleich Rechnungsabschluss zum 2. Nachtrag Vergleich Rechnungsabschluss 2011 zum Rechnungsabschluss Sondersituation Stadtwerke München GmbH Entwicklung der Haushalte - Schaubilder Zielerreichung

2 Seite 2 Seite 2. Haushalt 2011 im Vollzug - Gesamthaushalt Finanzrechnung Ergebnisrechnung Restefonds u. Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen Haushalt 2011 Vorjahresvergleich Finanzrechnung Ergebnisrechnung Dauernde Leistungsfähigkeit Vermögenslage und Entwicklung Eigenkapital Mittelfristige Finanzplanung, Chancen und Risiken Nachbericht Gesamtstädtische Zielerreichung Entwicklung der Zentralen Ansätze Zentrale Ansätze gesamt Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei Entwicklung der wichtigsten Steuern und des Schuldenstandes im 5-Jahresvergleich einschl. der Darstellung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Jahresergebnis Entwicklung in den Referaten (einschl. Zentrale Ansätze der Referate) 52 Direktorium 52 Baureferat 60 Kommunalreferat 73 Kreisverwaltungsreferat 85 Kulturreferat 104

3 Seite 3 Seite Personal- und Organisationsreferat 122 Referat für Arbeit und Wirtschaft 135 Referat für Gesundheit und Umwelt 149 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 173 Referat für Bildung und Sport 188 Sozialreferat 212 Stadtkämmerei 237 Revisionsamt 254 Vorbemerkung: Gemäß 80 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 87 der Kommunalhaushaltsverordnung- Doppik (KommHV-Doppik) ist dem Jahresabschluss ein Rechenschaftsbericht beizufügen, in dem u.a. der Verlauf der Haushaltswirtschaft und die erheblichen Abweichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen erläutert werden.

4 Seite 4 1. Das Wesentliche in Kürze 1.1 Vergleich Rechnungsabschluss zum 2. Nachtrag 2011 Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt erhöht sich der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit gegenüber dem 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 von Mio. um 277 Mio. auf Mio.. Dies errechnet sich aus 173 Mio. höheren Einzahlungen und 104 Mio. geringeren Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Auf der Einzahlungsseite sind insbesondere folgende Erhöhungsfaktoren zu nennen: 40 Mio. bei den Steuereinzahlungen; dies ist hauptsächlich auf die höheren Einzahlungen bei der Gewerbesteuer von 34 Mio. und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 10 Mio. zurückzuführen. Im Gegenzug sanken die Grundsteuern um 6 Mio.. 77 Mio. bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, davon 11 Mio. Mehreinzahlungen bei der Grunderwerbsteuer. Im Referat für Bildung und Sport sind im Bereich der Lehrpersonalzuschüsse Erhöhungen von 17 Mio. und bei den Zuweisungen vom Land für den Regiebetrieb Kindertagesbetreuung von 35 Mio. zu verzeichnen. Beim Sozialreferat ergeben sich rd. 12 Mio.. 15 Mio. bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, die insbesondere auf die sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinzahlungen und damit auf eine Vielzahl von Bereichen entfallen. 20 Mio. bei den sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, davon sind 19 Mio. höhere Einzahlungen dadurch entstanden, dass die Stadtwerke München GmbH die im Januar 2012 fällige Jahresrate der Konzessionsabgabe bereits im Dezember 2011 leistete. 10 Mio. bei den Zinsen und sonstigen Finanzeinzahlungen, die u.a. auf einem dauerhaft höheren Kassenbestand sowie auf höheren Zinssätzen, als bei der Haushaltsplanaufstellung jeweils kalkuliert wurde, beruhen. Die Auszahlungsseite hat schwerpunktmäßig folgende Minderungen: 31 Mio. bei den Personalauszahlungen, insbesondere beim Referat für Bildung und Sport (16 Mio. ) sowie bei den zentralen Ansätzen des Personal- und Organisationsreferates (10 Mio. ). 65 Mio. bei den Transferauszahlungen. Hauptursache dafür sind geringere Zahlungen im Haushaltsjahr 2011 bei den Gewerbesteuerumlagen (52 Mio. ), die einem gesonderten Abrechnungsmodus unterliegen und damit zum Teil erst im Januar des nächsten Jahres zur Zahlung fällig werden. Des Weiteren ergeben sich erhebliche Abweichungen beim Referat für Arbeit und Wirtschaft (- 24 Mio. ) sowie beim Kommunalreferat (+ 13 Mio. ). 10 Mio. bei den sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, davon hauptsächlich betroffen sind die Prämien für Fremdversicherungen mit rd. 8,6 Mio. bei den zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei.

5 Seite 5 Detaillierte Erläuterungen zu diesen Veränderungen sind unter den Ziffern 8 und 9 dargestellt. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit vermindern sich gegenüber dem 2. Nachtrag 2011 von 366 Mio. um 50 Mio. auf 316 Mio.. Wesentliche Positionen sind: + 45 Mio. höhere Zuweisungen, Beiträge und Zuschüsse, davon 28 Mio. Mehreinzahlungen aus Investitionszuwendungen, die vom Freistaat Bayern früher als erwartet überwiesen wurden. An Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten konnten 10 Mio. mehr verbucht werden, hierunter 8 Mio. höhere Beiträge aus sozialgerechter Bodennutzung, die grundsätzlich nicht planbar sind und für die daher kein Haushaltsplanansatz vorgesehen war Mio. bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen. Wesentlicher Faktor sind hier Verzögerungen bei der Veräußerung des Grundstücksvorratsvermögens, bei der in der Regel langwierige Ausschreibungsverfahren, bei Grundstücken für den Wohnungsbau eine Bauträgerauswahl erforderlich sind. Da zudem Grundstücksverkäufe regelmäßig in großen einzelnen Schüben erfolgen, ist keine Anmeldung für eine Ansatzanpassung im Nachtrag 2011 erfolgt. Der Ansatz für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit betrug zum 2. Nachtragshaushaltsplan Mio., sodass unter Einschluss der aus dem Jahr 2010 übertragenen Haushaltsreste i.h.v. 729 Mio., insgesamt Mio. an Mitteln für Investitionen zur Verfügung standen. Hiervon wurden im Haushaltsjahr Mio. verausgabt, 845 Mio. wurden in 2011 nicht beansprucht. Die nicht ausgezahlten Investitionsmittel teilen sich wie folgt auf: Nicht ausgezahlte Investitionsmittel in Mio. Für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 158 Für Baumaßnahmen 172 Für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 128 Für den Erwerb von Finanzvermögen 89 Für Investitionsförderungsmaßnahmen 207 Für sonstige Investitionstätigkeit 91 Gesamtsumme 845

6 Seite 6 Dadurch ergeben sich bei den Investitionen erneut erhebliche Haushaltsreste in das Nachjahr Allerdings ist es gelungen, das Gesamtvolumen der für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen übertragenen Haushaltsreste, das im Vorjahr noch rd. 729 Mio. betrug, im Jahresabschluss 2011 auf rd. 532 Mio. deutlich zu reduzieren. Der Rechnungsabschluss beinhaltet für das Haushaltsjahr 2011 keine neuen Kredite und weist für die Tilgung - wie im 2. Nachtrag vorgesehen - einen Betrag von 550 Mio. aus. Damit ergibt sich ein gleichhohe Entschuldung und ein Schuldenstand von rd Mio. (Vorjahr rd Mio. ). Der Schuldenstand der Landeshauptstadt München konnte damit in etwa auf die Größenordnung des Jahres 1995 zurückgeführt werden. Der Finanzmittelbestand, der sich im 2. Nachtragshaushaltsplan noch um 683 Mio. reduziert hätte, vermindert sich tatsächlich um "nur" 340 Mio. (326 Mio. ohne die Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der SWM GmbH). Zur Veränderung des Finanzmittelbestandes tragen jedoch auch die nicht im Haushalt abzubildenden Vorgänge bei, die auf Verrechnungskonten gebucht werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um durchlaufende Posten, fremde Gelder (wie z.b. Ein- und Auszahlungen der Eigenbetriebe und selbständigen Stiftungen) sowie Verwahrgelder. Unter Einschluss dieser Vorgänge verringert sich der Finanzmittelbestand um 368 Mio. (354 Mio. ohne die Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der SWM GmbH). Der Endbestand 2011 an Finanzmitteln beträgt rd. 673 Mio.. Ergebnishaushalt Im Ergebnishaushalt (einschließlich interne Leistungsverrechnungen, die bei der Gesamtergebnisrechnung konsolidiert sind) erhöhen sich die Erträge gegenüber dem 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 um 259 Mio. auf Mio. und die Aufwendungen um 277 Mio. auf Mio.. In der konsolidierten Gesamtergebnisrechnung steigen die Erträge um 278 Mio. auf Mio. und die Aufwendungen um 296 Mio. auf Mio.. Die um 278 Mio. höheren Erträge resultieren - neben den im Finanzhaushalt genannten Gründen - im Wesentlichen aus höheren sonstigen ordentlichen Erträgen von 309 Mio. und aus geringeren Finanzerträgen von 94 Mio.. Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ist die Steigerung fast ausschließlich auf die deutlich höheren Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen zurückzuführen. Gleichzeitig steigen jedoch die Zuführungen zu diesen Rückstellungen bzw. die Versorgungsaufwendungen erheblich an. Die Gründe hierfür sind die Veränderungen in den persönlichen (z. B. Eheschließung, Scheidung) oder beruflichen Verhältnissen (z.b. Beförderung) der Dienstkräfte, für die Rückstellungen berechnet wurden. Diese Veränderungen sind bei der Kalkulation der Planwerte nicht abschätzbar. die stadtinterne Umsetzung von Dienstkräften. Diese Vorgänge (wieviele Personen, welcher Besoldungsgruppen werden von welchem Referat/welcher Dienststelle in welches Referat/welche Dienststelle wechseln) sind ebenfalls für die Kalkulation der Rückstellungen nicht abschätzbar. Bei diesen Wechseln wurden bisher die Rückstellungen der betroffenen Dienstkräfte für den alten Bereich vollständig aufgelöst

7 Seite 7 (sonstiger ordentlicher Ertrag) und im neuen Bereich vollständig neu gebildet (Versorgungsaufwand/Zuführung zur Rückstellung). Die Buchungsbeträge für Auflösungen und Zuführungen in den betroffenen Bereichen erhöhen sich dadurch extrem. Für den Abschluss des gesamten Gemeindehaushalts summieren sich die einzelnen Buchungsbeträge auf und es kommt auch gesamtstädtisch zu großen Abweichungen Ist-Plan bei Auflösungen und Zuführungen. Diese bisherige Vorgehensweise wird ab der nächsten Rückstellungsberechnung für 2012 aufgegeben, da der Bestand der Rückstellung einer Person beim Wechsel an sich nicht verändert wird und von einem Gesamtbestand für den gesamten Gemeindehaushalt auszugehen ist. Es wird davon ausgegangen, dass durch diese Veränderung der Vorgehensweise für die Rückstellungsberechnung die Ist-Plan Abweichung 2012 erheblich moderater ausfallen wird. Die geringeren Finanzerträge beruhen in erster Linie auf der periodengerechten Abgrenzung von Erträgen (100 Mio. ) im Rahmen der Leistungsbeziehungen zu der SWM GmbH. Die Aufwandsseite erhöht sich um 296 Mio. ; dabei bilden - neben den im Finanzhaushalt genannten Gründen - die größten Positionen die Versorgungsaufwendungen mit 224 Mio. (Begründung s.o. bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ) und die sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit 133 Mio.. Davon sind 57 Mio. auf Einzelwertberichtigungen von Forderungen zurückzuführen und im Teilergebnishaushalt des Baureferats ist ein Mehraufwand von 37 Mio. im Rahmen der Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH zu verzeichnen. Zum Rechnungsabschluss weist der Ergebnishaushalt einen Überschuss von 666 Mio. aus, während sich zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 noch ein Überschuss von 684 Mio. errechnete. Ohne die unter Ziffer 1.3 und 1.4 dargestellten Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der SWM GmbH würde sich im Rechnungsabschluss ein Überschuss von 251 Mio. ergeben. 1.2 Vergleich Rechnungsabschluss 2011 zum Rechnungsabschluss 2010 Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt erhöht sich der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit um 738 Mio. auf Mio.. Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich um 49 Mio., dagegen nehmen die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 689 Mio. ab. Dies ist insbesondere einem Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH im Haushaltsjahr 2010 geschuldet (Anerkennung der steuerlichen Organschaft des BgA U-Bahn-Bau), der bei der Gegenüberstellung der Jahresergebnisse 2010 und 2011 zu Mindereinzahlungen bzw. Mindererträgen in den Teilhaushalten des Baureferates für 2011 in der Größenordnung von über 800 Mio. führte. Auf der Auszahlungsseite 2011 ist dieser Effekt mit einem Minus von per Saldo 689 Mio. deutlich erkennbar, dagegen wird diese Minderung auf der Einzahlungsseite durch wesentlich höhere Steuereinzahlungen sowie bei den Zinsen und sonstigen Finanzeinzahlungen sogar überkompensiert. Alleine bei der Gewerbesteuer beträgt der Zuwachs gegenüber dem Vorjahresergebnis 456 Mio.. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bewegen sich mit einen Zuwachs von 20 Mio. auf dem Niveau des Vorjahres, dagegen vermindern sich die Einzahlungen aus

8 Seite 8 Investitionstätigkeit (ohne Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und ohne Kredite) um 464 Mio. auf 316 Mio.. Hier wirkt sich insbesondere der Rückgang bei der Veräußerung von Finanzanlagen um 432 Mio. und beim Erwerb von Finanzanlagen um 322 Mio. aus. Letzterem steht jedoch eine um 214 Mio. höhere Kapitalrückführung an die Stadtwerke München GmbH gegenüber. Kreditaufnahmen erfolgten 2011 nicht (2010: rd. 1 Mio. ), so dass sich auf Basis der Tilgungsleistungen in Höhe von 550 Mio. (2010: 85 Mio. ) eine Netto-Entschuldung in gleicher Höhe ergibt. Weitergehende Ausführungen und Übersichten zum Vergleich des Jahresabschlusses 2010 zum Jahresabschluss 2011 sind unter Ziffern 3.1, 8 und 9 dargestellt. Ergebnishaushalt Im Ergebnishaushalt (einschließlich interne Leistungsverrechnungen, die bei der Gesamtergebnisrechnung konsolidiert sind) erhöhen sich die Erträge um 139 Mio. auf Mio., gleichzeitig reduziert sich die Aufwandsseite um 123 Mio. auf Mio.. Der Überschuss im Ergebnishaushalt erhöht sich infolge dieser Entwicklung von 404 Mio. um 262 Mio. auf 666 Mio.. Neben den im Finanzhaushalt bereits dargestellten Veränderungen, insbesondere dem Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH und den erheblich gestiegenen Steuereinnahmen, ist im Ergebnishaushalt vor allem der drastische Anstieg der Versorgungsaufwendungen hervorzuheben. Diese haben sich haben sich gegenüber Vorjahresergebnis (344 Mio. ) mit einem Zuwachs von 354 Mio. auf 698 Mio. mehr als verdoppelt. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass sich 2010 aufgrund der Auswirkungen der Dienstrechtsreform in einem einmaligen Effekt eine außergewöhnlich niedrige Belastung ergeben hatte. So verminderte sich der Aufwand 2010 gegenüber dem Ergebnis 2009 (561 Mio. ) um 217 Mio Sondersituation Stadtwerke München GmbH Unter Ziffer 1.4 werden der Finanz- und der Ergebnishaushalt 2011 im Jahresverlauf und im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 dargestellt. In Einzelfällen ergeben sich u. U. zwangsläufig rundungsbedingte Abweichungen zu den Gesamt- und Teilrechnungen und den hierzu gemachten Ausführungen in den beiden Bänden des Jahresabschlusses In vier weiteren Grafiken werden der Finanz- und der Ergebnishaushalt 2011 noch zusätzlich ohne die Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der Stadtwerke München GmbH (SWM) dargestellt. Dabei werden folgende Positionen ausgeblendet: die Bruttogewinnabführung von der SWM, d.h., es werden lediglich die bei der Stadt verbleibenden 100 Mio. abgebildet die Kapitalrückführung an die SWM, d.h. der Anteil an der Gewinnabführung, der über 100 Mio. hinausgeht die Steuerzahlungen des BgA U-Bahn-Bau, die sich aus der Organschaft ergeben die Steuererstattungen, die sich aus der Steuererstattungsvereinbarung mit der SWM ergeben

9 Seite Entwicklung der Haushalte - Schaubilder HPL Einzahlungen 1. NHPL ,2 % 2. NHPL ,5 % Gesamtfinanzhaushalt 2011 (Prozentzahl: Veränderungen ggü. HPL 2011) in Mio. laufende Verwaltungstätigkeit Ergebnis ,4 % HPL Auszahlungen 1. NHPL ,5 % 2. NHPL ,2 % Ergebnis ,7 % Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 70 Gr.Erw.St. 100 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 700 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 130 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 730 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 730 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 66 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 740 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 135 Direktorium 85 Revisionsamt 5 Baureferat 453 Kommunalref. 43 Kreisverw.ref. 177 Kulturreferat 158 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 76 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 109 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 47 Ref. f. Bildung u. Sport 887 Sozialreferat 924 Stadtkämmerei 29 Zentrale Ansätze KommR 13 Zentrale Ansätze POR 372 Zentrale Ansätze StK 722 Stiftungen o. e. R. 19 Überschuss lfd. Verw.tät. 272 Direktorium 87 Revisionsamt 5 Baureferat 494 Kommunalref. 44 Kreisverw.ref. 183 Kulturreferat 164 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 105 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 108 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 938 Sozialreferat 997 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 14 Zentrale Ansätze POR 374 Zentrale Ansätze StK 738 Stiftungen o. e. R. 19 Überschuss lfd. Verw.tät. 895 Investitionstätigkeit / Finanzmittelbedarf Direktorium 87 Revisionsamt 5 Baureferat 494 Kommunalref. 44 Kreisverw.ref. 183 Kulturreferat 164 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 105 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 108 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 938 Sozialreferat 997 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 14 Zentrale Ansätze POR 374 Zentrale Ansätze StK 768 Stiftungen o. e. R. 19 Überschuss lfd. Verw.tät Direktorium 89 Revisionsamt 5 Baureferat 489 Kommunalref. 58 Kreisverw.ref. 189 Kulturreferat 166 POR (Referat) 42 Ref.f.Arb.u.Wirt. 83 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 97 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 923 Sozialreferat 994 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 16 Zentrale Ansätze POR 365 Zentrale Ansätze StK 705 Stiftungen o. e. R. 21 Überschuss lfd. Verw.tät Einzahlungen Auszahlungen HPL NHPL ,3 % 2. NHPL ,9 % Ergebnis ,2 % HPL 1.035* 1. NHPL 1.944* + 87,8 % 2. NHPL 2.104* + 103,3 % Ergebnis 1.988* + 92,1 % Tilgung 390 Inn. Darl. 0 Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Überschuss 272 lfd. Verw.tät. Kredite 230 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 55 Veräußerung von Finanzanl. 152 Veräußerung von Sachverm. 153 Überschuss 895 lfd. Verw.tät. Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 91 Veräußerung von Finanzanl. 117 Veräußerung von Sachverm. 158 Nachrichtlich: Saldo aus Investitionstätigkeit: 2011 (HPL): Mio (1. NHPL): Mio (2. NHPL): Mio (Ergebnis): Mio. Überschuss lfd. Verw.tät Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 91 Veräußerung von Finanzanl. 117 Veräußerung von Sachverm. 158 Überschuss lfd. Verw.tät Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 136 Veräußerung von Finanzanl. 119 Veräußerung von Sachverm. 61 Tilgung 90 Inn. Darl. 0 Investitionen 659 Stadtwerke 157 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 129 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 173* Investitionen 753 Stadtwerke 563 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 238 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 683* Investitionen 753 Stadtwerke 563 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 238 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 683* Investitionen 685 Stadtwerke 563 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 190 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes - 340* Veränderung des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten - 368*

10 Seite 10 *) Der Finanzhaushalt stellt eine reine Geldflussrechnung dar, was bedeutet, dass nur die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen betrachtet werden. Er zeigt die Entwicklung des Finanzmittelbestandes zum Ende der Planungsperiode gegenüber dem Anfangsbestand und weist dazu am Ende immer einen Saldo zwischen Einzahlungen und Auszahlungen (Finanzmittelbestand) aus. Damit diese Veränderung des Finanzmittelbestandes auch sichtbar wird, erfolgt anders als im kameralen Haushalt keine Zuführung eines Überschusses an eine Rücklage bzw. kein Ausgleich eines Defizits durch eine Rücklage. Die Veränderung des Finanzmittelbestandes betrug im Haushaltsplan Mio. und im 1. Nachtragshaushaltsplan Mio.. Die Veränderung des Finanzmittelbestandes belief sich im 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 auf Mio.. Im vorliegenden Ergebnis 2011 sinkt der rechnerische Fehlbetrag auf 340 Mio.. Zur Veränderung des Finanzmittelbestandes tragen auch die außerhaushaltsmäßigen Vorgänge bei, die auf Verrechnungskonten gebucht werden. Diese Vorgänge gab es auch schon in der Kameralistik. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um durchlaufende Posten, fremde Gelder (wie z.b. Ein- und Auszahlungen der Eigenbetriebe und selbständigen Stiftungen) sowie um Verwahrgelder. Somit ergibt sich insgesamt eine Veränderung des Finanzmittelbestandes von Mio..

11 Seite 11 Gesamtergebnishaushalt 2011 HPL * Erträge 1. NHPL 2. NHPL ,5 % 5.446* ,9 % 5.636* (Prozentzahl: Veränderungen ggü. HPL 2011) Ergebnis ,5 % in Mio. HPL Aufwendungen 1. NHPL 2. NHPL ,0 % ,5 % Ergebnis ,3 % 5.914* 4.823* 4.922* 4.952* 5.248* Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 70 Gr.Erw.St. 100 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 130 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 738 Gewerbesteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 134 Direktorium 121 Revisionsamt 10 Baureferat Kommunalref. 141 Kreisverw.ref. 312 Kulturreferat 222 POR (Referat) 67 Ref.f.Arb.u.Wirt. 106 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 142 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 85 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 74 Zentrale Ansätze POR 134 Zentrale Ansätze StK 726 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 118 Revisionsamt 9 Baureferat Kommunalref. 139 Kreisverw.ref. 296 Kulturreferat 225 POR (Referat) 65 Ref.f.Arb.u.Wirt. 134 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 140 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 83 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 76 Zentrale Ansätze POR 121 Zentrale Ansätze StK 738 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 118 Revisionsamt 9 Baureferat Kommunalref. 139 Kreisverw.ref. 296 Kulturreferat 225 POR (Referat) 65 Ref.f.Arb.u.Wirt. 134 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 140 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 83 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 76 Zentrale Ansätze POR 121 Zentrale Ansätze StK 768 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 145 Revisionsamt 11 Baureferat Kommunalref. 156 Kreisverw.ref. 304 Kulturreferat 233 POR (Referat) 69 Ref.f.Arb.u.Wirt. 117 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 143 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 95 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 86 Zentrale Ansätze (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Stiftungen o. e. R. 29 Fehlbetrag 222 Überschuss 524 Überschuss 684 Überschuss 666 *) konsolidiertes Volumen (Stand: Ergebnis), d. h. ohne interne Leistungsverrechnung (einschl. verwaltungsinterne Kostenmiete), Steuerungsumlage und kalkulatorische Zinsen i. H. v. insgesamt 963 Mio. (nachrichtlich: Haushaltsplan Mio., 1./2. NHPL Mio. ). Anmerkung: Die ausgewiesenen Referatsbudgets sind nicht konsolidiert.

12 Seite 12 Gesamtfinanzhaushalte 2010/11 (Prozentzahl: Veränderungen ggü. Ergebnis 2010) in Mio. laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis 10 Ergebnis 11 Ergebnis 10 Ergebnis ,9 % ,8 % Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 71 Gr.Erw.St. 101 Grundsteuern 303 Anteil a.d. Eink.St. 709 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 127 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 66 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 740 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 135 Direktorium 74 Revisionsamt 5 Baureferat Kommunalref. 65 Kreisverw.ref. 178 Kulturreferat 163 POR (Referat) 43 Ref.f.Arb.u.Wirt. 77 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 109 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 47 Ref. f. Bildung u. Sport 752 Sozialreferat Stadtkämmerei 28 Zentrale Ansätze KommR 15 Zentrale Ansätze POR 359 Zentrale Ansätze StK 718 Stiftungen o. e. R. 19 Direktorium 89 Revisionsamt 5 Baureferat 489 Kommunalref. 58 Kreisverw.ref. 189 Kulturreferat 166 POR (Referat) 42 Ref.f.Arb.u.Wirt. 83 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 97 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 923 Sozialreferat 994 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 16 Zentrale Ansätze POR 365 Zentrale Ansätze StK 705 Stiftungen o. e. R. 21 Saldo lfd. Verw.tät. 594 Saldo lfd. Verw.tät. Investitionstätigkeit / Finanzmittelbedarf Ergebnis Überschuss aus lfd. Verw.tät. 594 Einzahlungen Kredite 1 Inn. Darl. 0 Zuweisungen,Beitr. Zusch. u.a. 121 Veräußerung von Finanzanl. 551 Veräußerung von Sachverm. 108 Ergebnis ,9 % Überschuss aus lfd. Verw.tät Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen,Beitr. Zusch. u.a. 136 Veräußerung von Finanzanl. 119 Veräußerung von Sachverm. 61 Nachrichtlich: Saldo aus Investitionstätigkeit: 2010 (Ergebnis): Mio (Ergebnis): Mio. Auszahlungen Ergebnis Tilgung 85 Inn. Darl. 0 Investitionen 557 Stadtwerke 349 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 512 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes Veränd. des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten Ergebnis ,3 % Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Investitionen 685 Stadtwerke 563 Kapitalrückführung Erwerb von Finanzanlagen 190 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes Veränd. des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten - 368

13 Seite 13 Erträge Gesamtergebnishaushalte 2010/11 (Prozentzahl: Veränderungen ggü. Ergebnis 2010) in Mio. Aufwendungen Ergebnis 10 Ergebnis 11 Ergebnis 10 Ergebnis * + 2,1 % 5.914* 5.420* ,9 % 5.248* Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 71 Gr.Erw.St. 94 Grundsteuern 302 Anteil a.d. Eink.St Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 738 Gewerbesteuer Gewerbesteuer Direktorium 101 Revisionsamt 8 Baureferat Kommunalref. 146 Kreisverw.ref. 258 Kulturreferat 224 POR (Referat) Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 131 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 72 Sozialreferat Ref.f.Arb.u.Wirt. 119 Schul- u.kultusref Stadtkämmerei 49 Zentrale Ansätze 924 (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Direktorium 145 Revisionsamt 11 Baureferat Kommunalref. 156 Kreisverw.ref. 304 Kulturreferat 233 POR (Referat) Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 143 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 95 Sozialreferat Ref.f.Arb.u.Wirt. 117 Schul- u.kultusref Stadtkämmerei 86 Zentrale Ansätze (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Anteil a.d. Umsatzst. 127 Anteil a.d. Umsatzst. 134 Stiftungen o. e. R. 28 Stiftungen o. e. R. 29 Überschuss 404 Überschuss 666 *) konsolidiertes Volumen, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung (einschl. verwaltungsinterne Kostenmiete), Steuerungsumlage und kalkulatorische Zinsen i. H. v. insgesamt 963 Mio. (HJ Mio. ) und ohne interne Vorgänge im Rechnungsabschluss i. H. v. 0 Mio. (HJ 2010: 3 Mio. ). Anmerkung: Die ausgewiesenen Referatsbudgets sind nicht konsolidiert.

14 Seite 14 HPL Gesamtfinanzhaushalt 2011 (ohne Bruttogewinnabführung, Kapitalrückführung, Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) Einzahlungen 1. NHPL ,6 % 2. NHPL ,2 % (Prozentzahl: Veränderungen ggü. HPL 2011) in Mio. laufende Verwaltungstätigkeit Ergebnis ,5 % HPL Auszahlungen 1. NHPL ,1 % 2. NHPL ,8 % Ergebnis ,3 % Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 70 Gr.Erw.St. 100 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 700 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 130 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 730 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St. 730 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 66 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 740 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 135 Direktorium 85 Revisionsamt 5 Baureferat 291 Kommunalref. 43 Kreisverw.ref. 177 Kulturreferat 158 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 76 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 109 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 47 Ref. f. Bildung u. Sport 887 Sozialreferat 924 Stadtkämmerei 29 Zentrale Ansätze KommR 13 Zentrale Ansätze POR 372 Zentrale Ansätze StK 722 Stiftungen o. e. R. 19 Direktorium 87 Revisionsamt 5 Baureferat 305 Kommunalref. 44 Kreisverw.ref. 183 Kulturreferat 164 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 105 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 108 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 938 Sozialreferat 997 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 14 Zentrale Ansätze POR 374 Zentrale Ansätze StK 738 Stiftungen o. e. R. 19 Direktorium 87 Revisionsamt 5 Baureferat 305 Kommunalref. 44 Kreisverw.ref. 183 Kulturreferat 164 POR (Referat) 46 Ref.f.Arb.u.Wirt. 105 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 108 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 938 Sozialreferat 997 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 14 Zentrale Ansätze POR 374 Zentrale Ansätze StK 768 Stiftungen o. e. R. 19 Direktorium 89 Revisionsamt 5 Baureferat 305 Kommunalref. 58 Kreisverw.ref. 189 Kulturreferat 166 POR (Referat) 42 Ref.f.Arb.u.Wirt. 83 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 97 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 923 Sozialreferat 994 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 16 Zentrale Ansätze POR 365 Zentrale Ansätze StK 705 Stiftungen o. e. R. 21 Überschuss lfd. Verw.tät. 115 Überschuss lfd. Verw.tät. 348 Investitionstätigkeit / Finanzmittelbedarf Überschuss lfd. Verw.tät. 508 Überschuss lfd. Verw.tät. 783 Einzahlungen Auszahlungen HPL NHPL ,3 % 2. NHPL ,0 % Ergebnis ,9 % HPL 878* 1. NHPL 1.381* + 57,3 % 2. NHPL 1.541* + 75,5 % Ergebnis 1.425* + 62,3 % Tilgung 390 Inn. Darl. 0 Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Überschuss lfd. Verw.tät. 115 Kredite 230 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 55 Veräußerung von Finanzanl. 152 Veräußerung von Sachverm. 153 Überschuss 348 lfd. Verw.tät. Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 91 Veräußerung von Finanzanl. 117 Veräußerung von Sachverm. 158 Nachrichtlich: Saldo aus Investitionstätigkeit: 2011 (HPL): Mio (1. NHPL): Mio (2. NHPL): Mio (Ergebnis): Mio. Überschuss lfd. Verw.tät. 508 Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 91 Veräußerung von Finanzanl. 117 Veräußerung von Sachverm. 158 Überschuss lfd. Verw.tät. 783 Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen, Beitr. Zusch. u.a. 136 Veräußerung von Finanzanl. 119 Veräußerung von Sachverm. 61 Tilgung 90 Inn. Darl. 0 Investitionen 659 Erwerb von Finanzanlagen 129 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 173* Investitionen 753 Erwerb von Finanzanlagen 238 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 667* Investitionen 753 Erwerb von Finanzanlagen 238 Veränderung des Finanzmittelbestandes - 667* Investitionen 685 Erwerb von Finanzanlagen 190 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes - 326* Veränderung des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten - 354*

15 Seite 15 *) Der Finanzhaushalt stellt eine reine Geldflussrechnung dar, was bedeutet, dass nur die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen betrachtet werden. Er zeigt die Entwicklung des Finanzmittelbestandes zum Ende der Planungsperiode gegenüber dem Anfangsbestand und weist dazu am Ende immer einen Saldo zwischen Einzahlungen und Auszahlungen (Finanzmittelbestand) aus. Damit diese Veränderung des Finanzmittelbestandes auch sichtbar wird, erfolgt anders als im kameralen Haushalt keine Zuführung eines Überschusses an eine Rücklage bzw. kein Ausgleich eines Defizits durch eine Rücklage. Die Veränderung des Finanzmittelbestandes betrug ohne die Effekte des BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH im Haushaltsplan Mio., im 1. und 2. Nachtragshaushaltsplan Mio.. Im vorliegenden Ergebnis 2011 sinkt der rechnerische Fehlbetrag auf 326 Mio.. Zur Veränderung des Finanzmittelbestandes tragen auch die außerhaushaltsmäßigen Vorgänge bei, die auf Verrechnungskonten gebucht werden. Diese Vorgänge gab es auch schon in der Kameralistik. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um durchlaufende Posten, fremde Gelder (wie z.b. Ein- und Auszahlungen der Eigenbetriebe und selbständigen Stiftungen) sowie um Verwahrgelder. Somit ergibt sich rein rechnerisch insgesamt eine Veränderung des Finanzmittelbestandes von Mio..

16 Seite 16 Gesamtergebnishaushalt 2011 (ohne Bruttogewinnabfg., Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) (Prozentzahl: Veränderungen ggü. HPL 2011) in Mio. Erträge Aufwendungen HPL 1. NHPL 2. NHPL Ergebnis HPL 1. NHPL 2. NHPL Ergebnis ,4 % ,1% ,9% ,6 % ,1 % ,5 % 4.282* 4.710* 4.900* 5.280* 4.661* 4.733* 4.763* 5.029* Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 70 Gr.Erw.St. 100 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 130 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 110 Grundsteuern 307 Anteil a.d. Eink.St Anteil a.d. Umsatzst. 136 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 738 Gewerbesteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 134 Direktorium 121 Revisionsamt 10 Baureferat 922 Kommunalref. 141 Kreisverw.ref. 312 Kulturreferat 222 POR (Referat) 67 Ref.f.Arb.u.Wirt. 106 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 142 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 85 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 74 Zentrale Ansätze POR 134 Zentrale Ansätze StK 726 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 118 Revisionsamt 9 Baureferat 936 Kommunalref. 139 Kreisverw.ref. 296 Kulturreferat 225 POR (Referat) 65 Ref.f.Arb.u.Wirt. 134 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 140 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 83 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 76 Zentrale Ansätze POR 121 Zentrale Ansätze StK 738 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 118 Revisionsamt 9 Baureferat 936 Kommunalref. 139 Kreisverw.ref. 296 Kulturreferat 225 POR (Referat) 65 Ref.f.Arb.u.Wirt. 134 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 140 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 83 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 59 Zentrale Ansätze KommR 76 Zentrale Ansätze POR 121 Zentrale Ansätze StK 768 Stiftungen o. e. R. 25 Zentr. Ausgleich ILV 8 Direktorium 145 Revisionsamt 11 Baureferat 886 Kommunalref. 156 Kreisverw.ref. 304 Kulturreferat 233 POR (Referat) 69 Ref.f.Arb.u.Wirt. 117 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 143 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 95 Ref. f. Bildung u. Sport Sozialreferat Stadtkämmerei 86 Zentrale Ansätze (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Stiftungen o. e. R. 29 Fehlbetrag 379 Fehlbetrag 23 Überschuss 137 Überschuss 251 *) konsolidiertes Volumen (Stand: Ergebnis), d. h. ohne interne Leistungsverrechnung (einschl. verwaltungsinterne Kostenmiete), Steuerungsumlage und kalkulatorische Zinsen i. H. v. insgesamt 963 Mio. (nachrichtlich: Haushaltsplan Mio., 1./2. NHPL Mio. ). Anmerkung: Die ausgewiesenen Referatsbudgets sind nicht konsolidiert.

17 Seite 17 Gesamtfinanzhaushalt 2010/11 (ohne Bruttogewinnabführung, Kapitalrückführung, Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) (Prozentzahl: Veränderungen ggü. Ergebnis 2010) in Mio. laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis 10 Ergebnis 11 Ergebnis 10 Ergebnis ,6 % ,7 % Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 71 Gr.Erw.St. 101 Grundsteuern 303 Anteil a.d. Eink.St. 709 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 127 Sonstige Einnahmen Ausgleichszahlung 66 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 740 Gewerbesteuer Anteil a.d. Umsatzst. 135 Direktorium 74 Revisionsamt 5 Baureferat 315 Kommunalref. 65 Kreisverw.ref. 178 Kulturreferat 163 POR (Referat) 43 Ref.f.Arb.u.Wirt. 77 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 109 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 47 Ref. f. Bildung u. Sport 752 Sozialreferat Stadtkämmerei 28 Zentrale Ansätze KommR 15 Zentrale Ansätze POR 359 Zentrale Ansätze StK 718 Stiftungen o. e. R. 19 Saldo lfd. Verw.tät. 228 Investitionstätigkeit / Finanzmittelbedarf Direktorium 89 Revisionsamt 5 Baureferat 305 Kommunalref. 58 Kreisverw.ref. 189 Kulturreferat 166 POR (Referat) 42 Ref.f.Arb.u.Wirt. 83 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 97 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 48 Ref. f. Bildung u. Sport 923 Sozialreferat 994 Stadtkämmerei 30 Zentrale Ansätze KommR 16 Zentrale Ansätze POR 365 Zentrale Ansätze StK 705 Stiftungen o. e. R. 21 Saldo lfd. Verw.tät. 783 Einzahlungen Ergebnis 10 Ergebnis ,9 % Auszahlungen Ergebnis 10 Ergebnis ,5 % Saldo 228 lfd. Verw.tät. Kredite 1 Inn. Darl. 0 Zuweisungen,Beitr. Zusch. u.a. 121 Veräußerung von Finanzanl. 551 Veräußerung von Sachverm. 108 Saldo 783 lfd. Verw.tät. Kredite 0 Inn. Darl. 0 Zuweisungen,Beitr. Zusch. u.a. 136 Veräußerung von Finanzanl. 119 Veräußerung von Sachverm. 61 Nachrichtlich: Saldo aus Investitionstätigkeit: 2010 (Ergebnis): Mio (Ergebnis): Mio. Tilgung 85 Inn. Darl. 0 Investitionen 557 Erwerb von Finanzanlagen 512 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes Veränderung des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten Tilgung 550 Inn. Darl. 0 Investitionen 685 Erwerb von Finanzanlagen 190 rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes Veränderung des Finanzmittelbestandes inkl. Verrechnungskonten - 354

18 Seite 18 Gesamtergebnishaushalt 2010/11 (ohne Bruttogewinnabfg., Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) Erträge (Prozentzahl: Veränderungen ggü. Ergebnis 2010) in Mio. Aufwendungen Ergebnis 10 Ergebnis 11 Ergebnis 10 Ergebnis ,9 % ,1 % 4.473* 5.280* 4.433* 5.029* Direktorium 145 Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 71 Gr.Erw.St. 94 Grundsteuern 302 Anteil a.d. Eink.St Sonstige Erträge Ausgleichszahlung 68 Gr.Erw.St. 121 Grundsteuern 301 Anteil a.d. Eink.St. 738 Gewerbesteuer Gewerbesteuer Direktorium 101 Revisionsamt 8 Baureferat 835 Kommunalref. 146 Kreisverw.ref. 258 Kulturreferat 224 POR (Referat) 54 Ref.f.Arb.u.Wirt. 119 Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 131 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 72 Schul- u.kultusref Sozialreferat Stadtkämmerei 49 Zentrale Ansätze 924 (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Revisionsamt 11 Baureferat 886 Kommunalref. 156 Kreisverw.ref. 304 Kulturreferat 233 POR (Referat) Ref. f. Gesundheit u. Umwelt 143 Ref.f. Stadtplan.u. Bauordn. 95 Sozialreferat Ref.f.Arb.u.Wirt. 117 Schul- u.kultusref Stadtkämmerei 86 Zentrale Ansätze (Bukr bei Rechnungslegung nicht aufteilbar!) Anteil a.d. Umsatzst. 127 Anteil a.d. Umsatzst. 134 Stiftungen o. e. R. 28 Stiftungen o. e. R. 29 Überschuss 40 Überschuss 251 *) konsolidiertes Volumen, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung (einschl. verwaltungsinterne Kostenmiete), Steuerungsumlage und kalkulatorische Zinsen i. H. v. insgesamt 963 Mio. (HJ 2010: 911 Mio. ) und ohne interne Vorgänge im Jahresabschluss i. H. v. 0 Mio. (HJ 2010: 3 Mio. ). Anmerkung: Die ausgewiesenen Referatsbudgets sind nicht konsolidiert.

19 Seite Zielerreichung 2011 Die Darstellung der gesamtstädtischen Zielerreichung 2011 erfolgt unter Ziffer Haushalt 2011 im Vollzug Gesamthaushalt 2.1 Finanzrechnung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (in Mio. ) HPL Ansatz inkl. Nachträge ,5 % Ergebnis ,4 % Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 532 Sonst. Transfereinzahlungen 131 Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 687 Sonst. Transfereinzahlungen 166 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 226 Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 764 Sonst. Transfereinzahlungen 171 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 231 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 207 Privatrechtl. Leistungsentgelte 172 Kostenerstattungen u. -umlagen 265 Sonst. Einz. aus lfd. Verw.tätigkeit 146 Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 298 Prozentzahl: Veränderung gegenüber HPL Privatrechtl. Leistungsentgelte 175 Kostenerstattungen u. -umlagen 289 Sonst. Einz. aus lfd. Verw.tätigkeit 119 Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 745 Privatrechtl. Leistungsentgelte 190 Kostenerstattungen u. -umlagen 290 Sonst. Einz. aus lfd. Verw.tätigkeit 139 Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 755

20 Seite 20 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (in Mio. ) HPL Ansatz inkl. Nachträge ,2 % Ergebnis ,7 % Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen 283 Ausz. f. Sach- u. Dienstleistungen 538 Transferauszahlungen Sonst. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit 323 Zinsen u. sonst. Finanzauszahlungen 91 Pauschale Minderauszahlungen - 40 Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen 283 Ausz. f. Sach- u. Dienstleistungen 544 Transferauszahlungen Sonst. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit 369 Zinsen u. sonst. Finanzauszahlungen 89 Pauschale Minderauszahlungen 0 Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen 286 Ausz. f. Sach- u. Dienstleistungen 543 Transferauszahlungen Sonst. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit 359 Zinsen u. sonst. Finanzauszahlungen 89 Pauschale Minderauszahlungen 0 Prozentzahl: Veränderung gegenüber HPL Der Jahresabschluss weist gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan erhebliche Veränderungen auf. Der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit steigt von 272 Mio. um Mio. auf Mio.. Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich von Mio. um Mio. auf Mio. (27,4 %). Dies ist vor allem auf folgende Mehreinzahlungen zurückzuführen: Steuereinzahlungen Mio. Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Mio. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Mio. Die Mehreinzahlungen bei den Steuern betreffen vor allem die Gewerbesteuer mit 384 Mio. und den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 40 Mio.. Die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke erhöhen sich im Referat für Bildung und Sport um 108 Mio., die Schlüsselzuweisung (ursprünglich kein Haushaltsansatz) weist 92 Mio. und die Grunderwerbsteuer + 21 Mio. aus. Aufgrund des Gewinnabführungsvertrages mit der SWM GmbH erhöht sich der Teilfinanzhaushalt des Baureferates bei den sonstigen Finanzeinzahlungen um 406 Mio.. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nehmen von Mio. um 155 Mio. auf Mio. (3,7 %) zu. Dabei erhöhen sich die Transferauszahlungen insgesamt um 93 Mio. davon im Sozialreferat um 50 Mio. und im Referat für Bildung und Sport um 24 Mio..

21 Seite 21 Zum Jahresabschluss steht den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 316 Mio. unter Berücksichtigung der Verwendung von Haushaltsausgaberesten ein Investitionsvolumen (einschließlich Erwerb von Finanzanlagen) in Höhe von Mio. gegenüber, während zum ursprünglichen Haushaltsplan die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 360 Mio. und das für 2011 veranschlagte Investitionsvolumen 945 Mio. betrugen. Damit errechnet sich für den Jahresabschluss ein Saldo aus Investitionstätigkeit von Mio. und für den Haushaltsplan ein Saldo von Mio.. Der gestiegene Saldo im Jahresabschluss ist vor allem der gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan um 406 Mio. höheren Kapitalrückführung an die Stadtwerke München GmbH geschuldet. Im ursprünglichen Haushalt 2011 waren Kreditaufnahmen in Höhe von 230 Mio. geplant. Aufgrund der positiven Entwicklung, insbesondere der Hauptsteuern, war es möglich, im 1. Nachtrag auf die bisherige Brutto-Kreditaufnahme i.h.v. 230 Mio. vollständig zu verzichten und die Tilgungsleistungen um 300 Mio. auf 390 Mio. zu erhöhen. Im 2. Nachtrag wurden aufgrund nochmals deutlich höherer Gewerbesteuereinnahmen die Tilgungsleistungen um 160 Mio. erneut erhöht, was zu einer Entschuldung im Haushaltsjahr 2011von 550 Mio. führte. Der Schuldenstand der Landeshauptstadt München beträgt zum rd Mio. (Vorjahr rd Mio. ). Damit konnte er in etwa auf die Größenordnung des Jahres 1995 zurückgeführt werden. Der Finanzmittelbestand verringerte sich zum ursprünglichen Haushaltsplan um 173 Mio. und im 1. bzw. 2. Nachtragshaushaltsplan um 683 Mio.. Der Jahresabschluss weist eine rein rechnerische Veränderung des Finanzmittelbestandes tatsächlich um "nur" Mio. aus (- 326 Mio. ohne die Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der SWM GmbH). Zur Veränderung des Finanzmittelbestandes tragen jedoch auch die nicht im Haushalt abzubildenden Vorgänge bei, die auf Verrechnungskonten gebucht werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um durchlaufende Posten, fremde Gelder (wie z.b. Ein- und Auszahlungen der Eigenbetriebe und selbständigen Stiftungen) sowie Verwahrgelder. Unter Einschluss dieser Vorgänge verringert sich der Finanzmittelbestand um 368 Mio. (- 354 Mio. ohne die Auswirkungen der Finanzbeziehungen zu der SWM GmbH). Der Endbestand 2011 an liquiden Mitteln auf Bankkonten und Bargeld beträgt - unter Einschluss der in Gesamtfinanzrechnung noch dargestellten Vorgänge - letztendlich rd. 673 Mio. (Vorjahr: Mio. ). Damit ergibt sich eine Reduzierung gegenüber 2010 um rd. 368 Mio..

22 Seite Ergebnisrechnung Erträge (in Mio. ) HPL Ansatz inkl. Nachträge ,5 % Ergebnis ,5 % Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 532 Sonst. Transfererträge 130 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 201 Auflösung von Sonderposten 60 Privatrechtl. Leistungsentgelte 178 Kostenerstattungen u. -umlagen 265 Sonst. ordentliche Erträge 221 Aktivierte Eigenleistungen 30 Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 686 Sonst. Transfererträge 166 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 219 Auflösung von Sonderposten 61 Privatrechtl. Leistungsentgelte 182 Kostenerstattungen u. -umlagen 289 Sonst. ordentliche Erträge 188 Aktivierte Eigenleistungen 28 Finanzerträge 745 Finanzerträge 298 Außerordentliche Außerordentliche Erträge 0 Erträge 0 Prozentzahl: Veränderung gegenüber HPL Steuern u. ähnl. Abgaben Zuwendungen u. allg. Umlagen 723 Sonst. Transfererträge 169 Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 220 Auflösung von Sonderposten 33 Privatrechtl. Leistungsentgelte 190 Kostenerstattungen u. -umlagen 305 Sonst. ordentliche Erträge 497 Aktivierte Eigenleistungen 24 Finanzerträge 651 Außerordentliche Erträge 0 Aufwendungen (in Mio. ) HPL Ansatz inkl. Nachträge ,7 % Ergebnis ,8 % Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 596 Aufwend. f. Sach- u. Dienstleistungen 540 Planmäßige Abschreibungen 341 Transferaufwendungen Sonst. ordentliche Aufwendungen 313 Pauschaler Minderaufwand - 40 Zinsen u. sonst. Finanzaufwendungen 95 Außerordentliche Aufwendungen 0 Prozentzahl: Veränderung gegenüber HPL Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 474 Aufwend. f. Sach- u. Dienstleistungen 541 Planmäßige Abschreibungen 344 Transferaufwendungen Sonst. ordentliche Aufwendungen 358 Pauschaler Minderaufwand 0 Zinsen u. sonst. Finanzaufwendungen 89 Außerordentliche Aufwendungen 0 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 698 Aufwend. f. Sach- u. Dienstleistungen 554 Planmäßige Abschreibungen 333 Transferaufwendungen Sonst. ordentliche Aufwendungen 491 Pauschaler Minderaufwand 0 Zinsen u. sonst. Finanzaufwendungen 87 Außerordentliche Aufwendungen 0

23 Seite 23 Anstelle des im ursprünglichen Haushaltsplan ausgewiesenen Fehlbetrages in Höhe von 222 Mio. errechnet sich im Jahresabschluss ein Überschuss in Höhe von 666 Mio.. Die Verbesserung in Höhe von 888 Mio. ergibt sich aus dem Saldo der um Mio. höheren Erträge und den um 425 Mio. gestiegenen Aufwendungen (jeweils nach Konsolidierung). Ohne die unter Ziffer 1.3 und 1.4 dargestellten Auswirkungen der Finanzbeziehungen zur SWM GmbH würde sich im Jahresabschluss ein Überschuss von 251 Mio. und im ursprünglichen Haushaltsplan ein Fehlbetrag von 379 Mio. errechnen, so dass sich die Verbesserung auf 630 Mio. reduzieren würde. Die Erhöhung bei den Erträgen im Rechnungsabschluss gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan ergibt sich aus folgenden Positionen: 416 Mio. per Saldo bei den Steuern und ähnlichen Abgaben; die Zunahme basiert hauptsächlich auf den höheren Steuererträgen bei der Gewerbesteuer mit 381 Mio. und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 38 Mio Mio. bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, davon 92 Mio. Schlüsselzuweisung, 21 Mio. Grunderwerbsteuer sowie 77 Mio. im Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport. 276 Mio. bei den sonstigen ordentlichen Erträgen. Wie bereits ausgeführt, ist diese Erhöhung fast ausschließlich auf die Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen zurückzuführen. 353 Mio. bei den Finanzerträgen. Aufgrund des Gewinnabführungsvertrages mit der SWM GmbH erhöht sich die Teilergebnisrechnung des Baureferates bei den Finanzerträgen um rd. 306 Mio.. Bei den Aufwendungen ergeben sich zwischen dem Haushaltsplan und dem Rechnungsabschluss nennenswerte Veränderungen bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von Mio.. Davon entfallen auf die Einzelwertberichtigungen von Forderungen rd. 57 Mio. ; ein etwa gleichhoher Betrag ist den Auswirkungen der Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH geschuldet. Die Transferaufwendungen erhöhen sich um 126 Mio.. Neben verschiedenen Saldierungen stellen dabei die höheren Gewerbesteuerumlagen mit 52 Mio. und Mehraufwendungen beim Sozialreferat mit rd. 46 Mio. die größten Einzelpositionen dar. Des Weiteren steigen die Versorgungsaufwendungen gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan um 102 Mio Restefonds und Aufstellung der übertragenden Haushaltsermächtigungen Gemäß der Konzeption zum Vollzug des neuen doppischen Haushalts der Landeshauptstadt München gibt es im Bereich der konsumtiven Ansätze keine Restebildung auf Finanzpositionsebene mehr. Eine Ausnahme besteht lediglich für die Mittel des großen Bauunterhalts, hier gibt es weiterhin Haushaltsauszahlungsreste der bisherigen Art. Ebenso werden im Bereich der investiven Ansätze - wie bisher - Haushaltsauszahlungsreste auf Finanzpositionsebene gebildet. Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit des Finanzhaushalts werden nicht verbrauchte Auszahlungsmittel der Deckungsblöcke in die Restefonds übertragen. Pro Referat werden vier Restefonds geführt: Sachauszahlungen zur allgemeinen Verwendung, eingesparte Personalauszahlungen, unverbrauchte Schenkungsmittel und Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen.

24 Seite 24 Mittel für Sachauszahlungen zur allgemeinen Verwendung Basis für die Ermittlung der Beträge für die Zuführung zum Restefonds bilden die nicht verbrauchten, grundsätzlich übertragbaren und zahlungswirksamen Auszahlungsmittel in einem Deckungsblock. Mittel aus eingesparten Personalauszahlungen Nicht verbrauchte Personalauszahlungen werden vom Personal- und Organisationsreferat unter Berücksichtigung des Swing von +/- 1% ermittelt. Unverbrauchte Schenkungsmittel Dem Restefonds Unverbrauchte Schenkungsmittel werden (ab dem Jahresabschluss 2011) nur noch alle eingezahlten Schenkungsmittel zugeführt, die nicht per Mittelbereitstellung umgeschichtet worden sind. Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen Dem Restefonds Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen werden keine unverbrauchten Gelder mehr zugeführt. Der Restefonds mit seinem Bestand steht den Referaten aber weiterhin zur Verfügung. Die nachstehenden Tabellen stellen - die Zuführungen und Entnahmen der Restefonds im Jahr 2011 und den Stand der Restefonds pro Referat zum Jahresende 2010 und 2011 und - die für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen von 2011 nach 2012 übertragenen Haushaltsermächtigungen dar.

25 Seite 25 Zuführung Restefonds 2011 in Stand zum Entnahmen Zuführungen zu den Restefonds 2011 Neuer Stand Sachaus- Personalaus- unverbrauchte Zuführung Restefonds Referat zahlungen zahlungen Schenkungs zum mittel gesamt Direktorium , , ,93 0,00 700, , ,16 Baureferat , , ,38 0, , , ,66 Kommref. (Ref.) , , ,08 0,00 0, , ,14 KVR , , ,80 0,00 0, , ,46 Kulturreferat , , ,44 0, , , ,31 POR (Referat) , , , ,00 0, , ,57 RAW , , , , , , ,32 RGU , , , , , , ,67 Planref. (Ref.) , , ,63 0,00 0, , ,87 RBS , , , , , , ,23 Sozialreferat , ,99 0,00 0, , , ,47 Stadtkäm. (Ref.) , ,81 0,00 0,00 0,00 0, ,70 Revisionsamt , ,00 0,00 0,00 0,00 0, ,50 Summe , , , , , , ,06

26 Seite 26 Aufstellung der von 2011 nach 2012 übertragenen Haushaltsermächtigungen Nr. Teilhaushalt / Produktgruppe Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Echte Haushaltsausgabereste (Bauunterhalt) In den Restefonds übertragene Mittel Davon zweckgebundene Einzahlungen Übertrag aus dem Vorjahr auf das folgende HJ - Gesamtsumme 1. Direktorium , ,93 700, ,27 2. Baureferat , , , ,63 3. Kommunalreferat , , ,22 4. Kreisverwaltungsreferat , , ,87 5. Kulturreferat , , , ,10 6. Personal- und Organisationsreferat , ,08 7. Planungsreferat , ,63 8. Referat für Arbeit und Wirtschaft 9. Referat für Bildung und Sport 10. Referat für Gesundheit und Umwelt , , , , , , , , , , , , Sozialreferat , , , , Stadtkämmerei (Ref.) 13 Revisionsamt Summe , , , ,35 Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Nr. Teilhaushalt / Produktgruppe Übertrag aus dem Vorjahr auf das folgende Haushaltsjahr 1. Direktorium ,95 2. Baureferat ,49 3. Kommunalreferat (Referat) ,02 4. Kreisverwaltungsreferat ,66 5. Kulturreferat ,70 6. Personal- und Organisationsreferat ,05 7. Planungsreferat ,67 8. Referat für Arbeit und Wirtschaft ,48 9. Referat für Bildung und Sport , Referat für Gesundheit und Umwelt , Sozialreferat , Stadtkämmerei (Referat) , Revisionsamt ,08 Zwischensumme , Zentrale Ansätze POR , Zentrale Ansätze KommRef ,75 Gesamtsumme ,81

27 Seite Haushalt 2011 Vorjahresvergleich 3.1 Finanzrechnung Der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem Jahresabschluss 2010 von 594 Mio. um 738 Mio. auf Mio.. Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich um 49 Mio. auf Mio., wobei diese Zunahme auf zum Teil äußerst gegenläufigen Entwicklungen beruht. Die wesentlichen Veränderungen sind nachfolgend dargestellt: Steuern und ähnlich Abgaben Mio. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mio. Kostenerstattungen und Umlagen Mio. (hiervon Sondereffekt SWM GmbH über 800 Mio. ) Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Mio. Im Jahresergebnis 2010 wurden die Gewerbesteuereinzahlungen mit Mio. ausgewiesen. Aufgrund der unerwarteten wirtschaftlichen Wachstumsdynamik konnte der ursprüngliche Planansatz 2011 von Mio. auf Mio. im 1. Nachtragshaushaltsplan angehoben werden. Durch die Erhöhung der Gewerbesteuervorauszahlungen eines Unternehmens in der Größenordnung von über 200 Mio. konnte zum Jahresende 2011 nochmals eine deutliche Erhöhung der Gewerbesteuereinzahlungen verbucht werden. Die Gewerbesteuereinzahlungen liegen infolge dieser Entwicklung um 456 Mio. über dem Vorjahresergebnis. Zudem übertrifft der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer das Vorjahresergebnis um 31 Mio.. Die Entwicklung der Gewerbesteuer, wie auch der übrigen Steuereinnahmen, ist unter Ziffer 8.2 dargestellt. Bei den Zuwendungen und allgemeinen Zulagen wirken sich insbesondere die um 37 Mio. höheren Schlüsselzuweisungen, der Anstieg der Grunderwerbsteuer um 20 Mio. sowie Steigerungen von rd. 97 Mio. bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen aus. Die Entwicklung der Kostenerstattungen und allgemeinen Umlagen ist durch den einmaligen Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur Stadtwerke München GmbH (SWM GmbH) im Haushaltsjahr 2010 geprägt. Hierbei handelt es sich um Mindereinzahlungen bzw. Mindererträge in den Teilhaushalten des Baureferates in der Größenordnung von über 800 Mio. gegenüber 2010, die sich durch die Anerkennung der steuerlichen Organschaft des BgA U-Bahn-Bau im Rahmen des gewonnenen Klageverfahrens vor dem Bundesfinanzhof ergaben. Nach dieser Organschaft ist der BgA U-Bahn-Bau verpflichtet, für die SWM GmbH Steuern zu zahlen und diese der SWM GmbH wieder in Rechnung zu stellen. Dies bedeutet, dass sich dieser Betrag letztendlich haushaltsneutral darstellt, da er sich in den Teilhaushalten des Baureferates (Einzahlungen / Erträge sowie Auszahlungen / Aufwand) in nahezu gleicher Höhe auch erhöhend auswirkt. Die Zinsen und sonstigen Finanzeinzahlungen erhöhen sich von 501 Mio. um 254 Mio. auf 755 Mio.. Bei der betragsmäßig größten Position handelt es sich um die Gewinnausschüttung der Stadtwerke München GmbH. Sie steigt von 449 Mio. im Haushaltsjahr 2010 um 214 Mio. auf 663 Mio. im Haushaltsjahr 2011 an. Von diesem Betrag verbleiben dem Hoheitshaushalt 100 Mio., der übersteigende Betrag (563 Mio. ) wird im Rahmen der Kapitalrückführung wieder an die SWM GmbH abgeführt. Ein weiterer Zuwachs von per Saldo rd. 39 Mio. ergibt sich beim Referat für Arbeit und Wirtschaft, der aus den Darlehenszinsen der Flughafen München GmbH und der Messe München GmbH resultiert.

28 Seite 28 Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit verringern sich um 689 Mio. auf Mio.. Hier kommt der bereits dargestellte Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur Stadtwerke München GmbH zum Tragen, der auf der Auszahlungsseite ebenfalls zu einer Minderung in der Größenordnung von 800 Mio. führt. Dagegen nehmen die Transferauszahlungen um 44 Mio. und die Personalauszahlungen um 36 Mio. zu. Die größten Veränderungen in den Referatsbudgets ergeben sich beim Baureferat (- 809 Mio. ), beim Referat für Bildung und Sport (+ 171 Mio. ) und beim Sozialreferat (- 65 Mio. ). Der drastische Rückgang beim Baureferat ist dem bereits dargestellten Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur Stadtwerke München GmbH geschuldet. Die Budgeterhöhung beim Referat für Bildung und Sport und der gleichzeitige Budgetrückgang beim Sozialreferat beruhen in erster Linie auf der Umgliederung der Kindertagesbetreuung (optimierter Regiebetrieb Kindertagesbetreuung) vom Sozialreferat zum Referat für Bildung und Sport. Zum finanziellen Ausgleich wurden vom Sozialreferat im Haushalt 2011 Budgetmittel in der Größenordnung von über 100 Mio. auf das Referat für Bildung und Sport übertragen. Daneben wirkt sich beim Referat für Bildung und Sport insbesondere die Ausweitung des Angebotes an Kindertageseinrichtungen budgeterhöhend aus. Den Minderauszahlungen beim Sozialreferat aus der Umgliederung der Kindertagesbetreuung, welche in hohem Maße auch die Transferauszahlungen betreffen, stehen u.a. Steigerungen in Höhe von 25 Mio. bei den Transferauszahlungen, vor allem aufgrund der Regelsatzänderungen im Bereich SGB II/XII, gegenüber. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bewegen sich mit einen Zuwachs von 20 Mio. auf dem Niveau des Vorjahres, dagegen vermindern sich die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (ohne Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und ohne Kredite) um 464 Mio. auf 316 Mio.. Einzahlungsseitig wirkt sich insbesondere der Rückgang bei der Veräußerung von Finanzanlagen um 432 Mio. aus, der auf einem einmaligen Sondereffekt im Haushaltsjahr 2010 beruht. Durch die Auflösung der Fonds bei der allgemeinen Finanzreserve und der Finanzreserve Personen- und Sachschadenversicherung bzw. der Veräußerung der Finanzanlagen wurden 2010 (einmalig) über 400 Mio. erzielt. Gleichzeitig wurden in 2010 aufgrund der Wiederanlage der durch die Fondsauflösung vereinnahmten Gelder Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von über 350 Mio. getätigt, was den Rückgang beim Erwerb von Finanzanlagen um 322 Mio. im Haushalt 2011 begründet (s. auch Ziffer 8.2). Im Vergleich der Auszahlungsvolumina 2010 und 2011 bei der Investitionstätigkeit kommt dieser Effekt jedoch nicht zum Tragen, da dem Rückgang beim Erwerb der Finanzanlagen eine um 214 Mio. höhere Kapitalrückführung an die Stadtwerke München GmbH und um 128 Mio. gestiegene Investitionsauszahlungen gegenüber stehen. Kreditaufnahmen erfolgten 2011 nicht (2010: rd. 1 Mio. ), so dass sich auf Basis der Tilgungsleistungen in Höhe von 550 Mio. (2010: 85 Mio. ) eine Netto-Entschuldung in in gleicher Höhe ergibt. Der Finanzmittelbestand (s. auch Ziffer 1.1) verringert sich rein rechnerisch um 340 Mio. (Vorjahr: -128 Mio. ). Weitergehende Ausführungen und Übersichten zum Vergleich des Jahresabschlusses 2010 zum Jahresabschluss 2011 sind unter Ziffern 8 und 9 dargestellt.

29 Seite Ergebnisrechnung Der Überschuss erhöht sich von 404 Mio. um 262 Mio. auf 666 Mio.. Diese Erhöhung (einschließlich interne Leistungsverrechnungen, die bei der Gesamtergebnisrechnung konsolidiert sind) ergibt sich aus den um 139 Mio. höheren Erträgen und den um 123 Mio. niedrigeren Aufwendungen. Die wichtigsten Veränderungen auf der Ertragsseite gegenüber 2010 ergeben sich bei folgenden Positionen: Steuern und ähnliche Abgaben Mio. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mio. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Mio. Sonstige ordentliche Erträge + 86 Mio. Finanzerträge Mio. Für die Aufwandsseite ergibt sich folgendes Bild: Versorgungsaufwendungen Mio. Transferaufwendungen + 84 Mio. Sonstige ordentliche Aufwendungen Mio. Wie im Finanzhaushalt ist die deutliche Steigerung bei den Steuern und ähnlichen Abgaben auf die erheblichen Mehrerträge bei der Gewerbesteuer zurückzuführen; im Ergebnishaushalt betragen diese 438 Mio.. Daneben steigt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 39 Mio. an. Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen wirken sich insbesondere die um 37 Mio. höheren Schlüsselzuweisungen, der Anstieg der Grunderwerbsteuer um 27 Mio. sowie erhebliche Steigerungen bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen aus. Die Entwicklung bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen ist dem bereits dargestellten Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH geschuldet. Der Anstieg der sonstigen ordentlichen Erträge wird durch die Entwicklung der Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen bestimmt. Diese erfahren gegenüber 2010 eine Zunahme von nahezu 200 Mio. (s. auch Erläuterungen zu den Versorgungsaufwendungen). Dagegen nehmen die sonstigen Zinsen (PKF) und die Kursgewinne aus Wertpapieren (Einmaleffekt im Haushaltsjahr 2010) um 33 bzw. 39 Mio. ab (s. auch Ziffer 8.2). Die Erträge aus Mehrerlösen aus dem Abgang unbeweglicher Sachanlagen vermindern sich zudem um rd. 45 Mio. (zentrale Ansätze Kommunalreferat). Wesentliche Position bei den Finanzerträgen (Gesamtvolumen 651 Mio. ) ist die Gewinnabführung der SWM GmbH mit 563 Mio.. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sie sich um 114 Mio.. Die Erträge aus der Gewinnabführung liegen um 100 Mio. unter den Einzahlungen im Finanzhaushalt (663 Mio. ). Dies resultiert aus dem Umstand, dass in der 2011 tatsächlich eingegangenen Zahlung (663 Mio. ) 100 Mio. inhaltlich dem Jahr 2010 zuzuordnen und damit im Ergebnishaushalt periodengerecht abzugrenzen sind. Zudem ergeben sich bei den Finanzerträgen, wie in den Erläuterungen zum

30 Seite 30 Finanzhaushalt bereits dargestellt, Mehrerträge beim Referat für Arbeit und Wirtschaft von per Saldo rd. 39 Mio.. Der Zuwachs bei den Versorgungsaufwendungen um 354 Mio. auf 698 Mio. ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass sich 2010 aufgrund der Auswirkungen der Dienstrechtsreform in einem einmaligen Effekt eine außergewöhnlich niedrige Belastung ergeben hatte. So verminderte sich der Aufwand 2010 gegenüber dem Ergebnis 2009 (561 Mio. ) um 217 Mio.. Gleichzeitig erhöhen sich in 2011 die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen mit nahezu 200 Mio. ebenfalls deutlich. Bei den Transferaufwendungen macht sich insbesondere der Anstieg der Gewerbesteuerumlagen um 62 Mio. und die um 14 Mio. höhere Bezirksumlage bemerkbar. Daneben ergeben sich Mehraufwendungen beim Sozialreferat aufgrund der Regelsatzänderungen im Bereich SGB II/XII und Fallzahlensteigerungen, denen jedoch im Referatsbereich eine deutliche Minderung durch die Umgliederung der Kindertagesbetreuung zum Referat für Bildung und Sport gegenüber steht. Der erhebliche Rückgang bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen basiert auf dem Sondereffekt aus den Leistungsbeziehungen zur SWM GmbH (s. auch Kostenerstattungen und Kostenumlagen). 3.3 Dauernde Leistungsfähigkeit Im Folgenden wird ein Auszug aus der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit zum Stand Haushaltsplan 2012 dargestellt. Dieser Auszug wurde um das Ergebnis des Haushaltsjahres 2011 ergänzt. Entsprechend dem Genehmigungsschreiben der Regierung von Oberbayern vom zum Haushaltsplan 2012 konnte auch für das laufende Haushaltsjahr die dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt werden, wobei bei dieser Beurteilung das Jahresergebnis 2011 noch nicht vorlag und somit der Ansatz 2011 (inkl. Nachträge) als Grundlage diente. Wie die Darstellung zeigt, haben sich der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und das bereinigte Zahlungsergebnis im Jahresabschluss 2011 gegenüber der Planung deutlich erhöht. Die Finanzierung des Investitionsvolumens (ohne Erwerb von Finanzanlagen) in Höhe von Mio. (2. NHPL 2011: Mio. ) konnte zu einem beträchtlichen Teil durch den Einsatz liquider Eigenmittel finanziert werden. Somit konnte die dauernde Leistungsfähigkeit gegenüber den Planwerten 2011 aus dieser Sicht verbessert werden. Gegenüber dem Vorjahresergebnis werden sowohl was den Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit, als auch das bereinigte Zahlungsergebnis anbelangt, um über 700 Mio. höhere Werte ausgewiesen. Insbesondere deutlich steigende Steuereinnahmen tragen zu dieser erfreulichen Entwicklung bei. Auch im gesamten Betrachtungszeitraum werden namhafte Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit ausgewiesen. Gleiches gilt für das bereinigte Zahlungsergebnis. Neben dem positiven Trend auf der Einzahlungsseite sind in diesem Zusammenhang auch die nachhaltigen Konsolidierungsmaßnahmen der Landeshauptstadt München zu nennen.

31 Seite 31 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ( 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik) Bezeichnung Ergebnis Haushaltsjahr 2010 Ansatz inkl. der Nachträge Haushaltsjahr 2011 Ergebnis Haushaltsjahr 2011 Planung Haushaltsjahr 2012 Planung Haushaltsjahr 2013 Planung Haushaltsjahr 2014 Planung Haushaltsjahr 2015 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich 1.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht möglich mit Zweckbindung für bestimmte Auszah- lungen (-) 1.2 Bedarfszuweisungen (-) Ordentliche Tilgung von Krediten (-) zuzüglich 1.4 Rückflüsse von Ausleihungen (+) Investitionspauschalen nach 12 FAG (+) Bereinigtes Zahlungsergebnis Auch der Ergebnishaushalt weist seit der Einführung der Doppik bei der Landeshauptstadt München durchweg namhafte Überschüsse aus. Innerhalb von nur 3 Jahren summierten sich diese auf 2,4 Mrd.. Die Ergebnisrücklage verfügt somit für den Fall, dass in künftigen Jahren defizitäre Ergebnishaushalte auftreten sollten, über ganz erhebliche Reserven. Der Überschuss im Jahr 2011 in Höhe von 666 Mio. reicht wie in den Vorjahren - aus, die planmäßigen Abschreibungen abzudecken. 4. Vermögenslage und Entwicklung Eigenkapital Anlagenintensität Berechnung Wert zum Wert zum Anlagevermögen Bilanzsumme X % 90 % Aussagewert: Die Anlagenintensität gibt Hinweise auf die finanzielle Anpassungsfähigkeit und Flexibilität einer Kommune. Eine hohe Anlagenintensität hat in der Regel hohe Fixkosten in Form von Abschreibungen zur Folge. Kommunen müssen naturgemäß ein hohes Anlagevermögen (Straßen, Schulen, Kindergärten) vorhalten und haben damit eine hohe Anlagenintensität. Bewertung: Die Anlagenintensität ist im Jahr 2011 leicht gestiegen. Dies ist vor allem auf die Erhöhung der Anteile an verbundenen Unternehmen zurückzuführen (+ 577,8 Mio. Beteiligungserhöhung an der Stadtwerke München GmbH).

32 Seite 32 Eigenkapital Das Eigenkapital errechnet sich als Differenz zwischen Aktivapositionen und den Passivapositionen Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, passiven Rechnungsabgrenzungen und unselbständigen Stiftungen. (in ) Allgemeine Rücklage Allg. Finanz- u. Personalwirtschaft Allgemeine Rücklage Treuhandvermögen Ergebnisrücklage Kapital Treuhandvermögen (MGS) Summe Veränderungen des Eigenkapitals resultieren grundsätzlich aus: Korrekturen der Eröffnungsbilanz, die sich in einer Veränderung der Bilanzposition Allgemeine Rücklage und Ergebnisrücklage niederschlagen (vgl. dazu die Erläuterungen in Band 1, Kapitel F 3.7.1) dem Jahresergebnis der Ergebnisrechnung, das sich in einer Veränderung der Bilanzposition Ergebnisrücklage bzw. Verlustvortrag niederschlägt. Ein Verlustvortrag muss spätestens nach drei Jahren ausgeglichen sein. Ansonsten ist er durch die Allgemeine Rücklage auszugleichen. Das Jahresergebnis der Landeshauptstadt München wird jährlich in die Ergebnisrücklage umgebucht (Ergebnisverwendung). Die Ergebnisrücklage erhöht sich in 2011 i.h.v Das Jahresergebnis beträgt Die Abweichung von zwischen dem Jahresergebnis und dem Anstieg der Ergebnisrücklage hat folgende Ursachen: Korrekturen der Eröffnungsbilanz dürfen bis zu vier Jahre nach der erstmaligen Aufstellung ergebnisneutral nachgeholt werden ( 93 KommHV-Doppik). Insgesamt fanden Korrekturen der Ergebnisrücklage i.h.v statt. Diese Korrekturen führten zu einer Erhöhung der Ergebnisrücklage, ohne die Ergebnisrechnung zu beeinflussen. Die Gesamtergebnisrechnung beinhaltet auch die Aufwendungen und Erträge der rechtlich unselbständigen Stiftungen. Diese erhöhen das Jahresergebnis um Die Ergebnisrücklage enthält dieses Jahresergebnis der Stiftungen dagegen nicht, da das Jahresergebnis der rechtlich unselbständigen Stiftungen in der Bilanzposition Unselbständige Stiftungen enthalten ist. Für das Treuhandvermögen (MGS) wurde in 2011 aus Transparenzgründen eine eigene Position Kapital Treuhandvermögen MGS eingerichtet. Der Anteil der MGS an der Position Ergebnisrücklage musste daher in die neue Position umgebucht werden (= ). Diese Umbuchung erhöht die Position Ergebnisrücklage (Umbuchung eines Verlustes). Ergebniswirksame Konsolidierungsbuchungen i.r.d. Jahresabschlusses 2010, welche sich auf 2011 auswirken i.h.v (zurückgenommene Buchungen bzw. Invertierungen).

33 Seite 33 Eigenkapitalquote I Berechnung Wert zum Wert zum Eigenkapital Bilanzsumme X % 48 % Eigenkapitalquote II Berechnung Eigenkapital + SoPo aus Zuwendungen u. Beiträgen u.ähnl. Entgelten u. für Treuhandverm. Bilanzsumme Wert zum Wert zum X % 57 % Aussagewert: Die Eigenkapitalquote zeigt das Verhältnis von Eigenkapital zur Bilanzsumme. Eine hohe Eigenkapitalquote kann einen Indikator für die "Gesundheit" der Kommunalfinanzen darstellen. Sie wurde in der Eröffnungsbilanz stark durch die Erstbewertung des Vermögens beeinflusst. Im Zeitvergleich zeigt eine über längere Zeit sinkende Eigenkapitalquote strukturelle Probleme des Haushaltes. Bei der Berechnung der Eigenkapitalquote II werden noch Teile des Sonderpostens dem Eigenkapital hinzuaddiert, da sie nahezu ausschließlich Eigenkapitalcharakter haben. Aufgrund der Vorgaben des Bayrischen Staatsministeriums des Innern dürfen die sonstigen Sonderposten (z.b. Ablösung von Stellplatzverpflichtungen und noch nicht verwendeten Geldleistungen im Zusammenhang mit der sozialgerechten Bodennutzung) sowie die Sonderposten für den Gebührenausgleich nicht dem Eigenkapital zugerechnet werden. Im interkommunalen Vergleich sind die Quoten nur eingeschränkt verwendbar, da das Eigenkapital und die Bilanzsumme in hohem Maße durch die zugrunde liegende Bewertungskonzeption und die Bilanzierungsregeln der Bundesländer beeinflusst werden. Bewertung: Das Eigenkapital hat sich leicht erhöht und beträgt nun 50 % der Bilanzsumme. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist auf das äußerst positive Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (101,4 Mio. ) sowie das erneut gute Finanzergebnis (564,3 Mio. ), aufgrund der Gewinnabführung der Stadtwerke GmbH München, zurückzuführen. Die Eigenkapitalquote II ist ebenfalls gestiegen, da sich bei den Sonderposten aus Zuwendungen, aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten sowie den Sonderposten aus Treuhandvermögen insgesamt eine Steigerung i.h.v. 64,9 Mio. gegenüber dem Vorjahr ergab.

34 Seite 34 Fremdkapitalquote Berechnung Wert zum Wert zum Fremdkapital Bilanzsumme X % 41 % Aussagewert: Das Fremdkapital umfasst die Bilanzpositionen Verbindlichkeiten und Rückstellungen. Die Fremdkapitalquote zeigt, wie hoch der Anteil des Fremdkapitals am Gesamtkapital ist und zu wie viel Prozent die Aktiva fremdfinanziert ist. Ein hoher Verschuldungsgrad signalisiert starke Abhängigkeit von der Zinsentwicklung auf dem Geld- und Kapitalmarkt. Besonders interessant ist diese Kennzahl für eine Analyse im Zeitablauf. Bewertung: Die Fremdkapitalquote ist entsprechend der Steigerung der Eigenkapitalquoten I und II gesunken. Während die Rückstellungen leicht gestiegen sind, sanken die Verbindlichkeiten in hohem Maße. Durch die Tilgung von Krediten konnten die Verbindlichkeiten aus Krediten und Investitionen um 584 Mio. reduziert werden, was maßgeblich zur Verbesserung der Kennzahl geführt hat. Auch die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen und die sonstigen Verbindlichkeiten lagen zum Bilanzstichtag 76 Mio. unter dem Wert des Vorjahres. 5. Mittelfristige Finanzplanung, Chancen und Risiken Einzelentwicklung Die Landeshauptstadt München hat in ihrer Mittelfristigen Finanzplanung ihre gesamten finanziellen Möglichkeiten und Bedarfe so abgewogen und dargestellt, dass neben der dauerhaften, ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung und Bewältigung neuer Anforderungen (beispielsweise weiterer, verstärkter Ausbau der Kinderbetreuung) der wesentliche Anteil an den konjunkturell bedingten Mehreinnahmen zur weiteren Verringerung der Verschuldung herangezogen wurde. Durch eine Entschuldung i. H. v. 550 Mio. im Jahr 2011 konnte der Schuldenstand mit rund Mio. auf die Größenordnung des Jahres 1995 zurückgeführt werden. Die aktuelle wirtschaftliche Situation, bei der insbesondere das noch anhaltend hohe Konjunkturniveau zu deutlich verbesserten Steuereinnahmen geführt hat, konnte im Jahresverlauf die weitere Verfolgung und Einhaltung der festgelegten finanzpolitischen Ziele erleichtern. Auch die Entscheidung des Bundes aus dem Vorjahr, stufenweise die Leistungen im Rahmen der Grundsicherung im Alter zu übernehmen, wirkt sich zunehmend positiv auf die Einzahlungen im Finanzhaushalt bzw. die Erträge im Ergebnishaushalt aus. Hilfreich ist auch die überaus erfreuliche Situation auf dem Arbeitsmarkt, bei der Analysten nahezu von einer Vollbeschäftigung sprechen. Die günstigen finanziellen Rahmenbedingungen konnten auch dazu beitragen, das wiederum hohe Investitionsvolumen (insbesondere durch die Schwerpunkte aus dem Bereich der Kinderbildung und -betreuung sowie des Substanzerhaltes) ohne Neuver-

35 schuldung zu finanzieren. Allerdings musste dafür der liquide Finanzmittelbestand spürbar abgebaut werden. Seite 35 Die Regierung von Oberbayern hat die finanzpolitische Vorgehensweise in ihrer Beurteilung der finanziellen Situation bei der Landeshauptstadt München als äußerst zielführend angesehen. Eine strikte Weiterführung der Konsolidierung sowie eine regelmäßige intensive Prüfung der jeweiligen Standards bei der Aufgabenerfüllung werden als unverzichtbar angesehen. Daneben gibt es aber auch viele städtische Aufgaben und damit Finanzierungsbereiche, die sehr stark fremdbestimmt und damit kaum beeinflussbar sind. In erster Linie sind die Entwicklungen im Transferbereich zu nennen. Mit einem hier stetig anwachsenden Finanzbedarf, z. B. für Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe, können selbst bei guter wirtschaftlicher Lage höhere Einnahmeerwartungen nicht Schritt halten. Selbst in konjunkturell überaus guten Zeiten müssen deutliche Steigerungen hingenommen werden. Besorgniserregend ist auch der seit Jahren stetige Anstieg der Bezirksumlage. Verstärkte Aufmerksamkeit muss noch dem ständig anwachsenden Finanzierungsbedarf durch die Folgekosten gewidmet werden, die durch die umfangreichen Investitions- und Erweiterungstätigkeiten ausgelöst werden. Für den investiven Bereich dürfen die in der Bekanntmachung über Große Vorhaben in kommenden Jahren (FA vom /VV vom ) dargestellten zusätzlichen Investitionen und Projekte, die noch nicht in den Planwerken enthalten sind, nicht außer Acht gelassen werden. Diese von den Referaten, der Politik und der Presse genannten Bedarfe und Wünsche würden sich zu einem Gesamtvolumen von rd. 3,5 Mrd. summieren und noch weitere 40 Mio. (davon rd. 34 Mio. zahlungswirksam) an jährlichen Investitionsfolgekosten auslösen. Eine Finanzierung ohne Neuverschuldung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt selbst in Teilbereichen nicht möglich. Letztlich beruhen derzeit aber alle Prognosen auf überaus labilen, und risikobehafteten Annahmen und Parametern. Besorgniserregend sind in erster Linie die trotz Rettungsaktionen zunehmenden Finanzierungskrisen in einer Reihe von Eurostaaten (die Situation in Griechenland verschärft sich zunehmend), die zunehmenden Abwertungen der Bonität von einigen Euro-Ländern und insbesondere von Banken durch die Rating Agenturen und deren Folgen, die negativen Einflüsse der Weltwirtschaft und nicht zuletzt deutlich zurückgehende Prognosen für die deutsche Exportwirtschaft. Gesamtwirtschaftlicher Ausblick Für das Jahr 2011 haben die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ein Einbremsen der Wirtschaft prognostiziert. Als Hauptursache hierfür wurden Finanzkrisen in namhaften europäischen Staaten mit einem Rückgang des Exportes als unmittelbare Folge für die Bundesrepublik Deutschland gesehen. Die Wirtschaftsexperten haben aus diesem Grunde ihre ursprünglichen Prognosen für 2011 von 3,5 % auf 2,9 % zurückgenommen. Für 2012 wurde für Deutschland ein Wirtschaftswachstum um 0,8 %, das im Wesentlichen durch eine zunehmende Binnennachfrage getragen wird, vorhergesagt. Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt deutet auf eine Vollbeschäftigung hin und rundet das derzeit insgesamt erfreuliche Bild ab. Die Prognosen aus dem gesamtwirtschaftlichen Ausblick können bei der Landeshauptstadt München wiederum zu spürbaren Mehreinnahmen bei den Steuern führen. Zudem kann aufgrund der Erfahrungswerte für die Landeshauptstadt München davon ausgegangen werden, dass positive Effekte aus dem Wachstum 2011 auch noch eine Zeitlang über möglicherweise einsetzende Schwächephasen hinweg nachwirken. So

36 Seite 36 geht der Arbeitskreis Steuerschätzungen für die Gemeinden in 2012 für die wichtigsten Steuerarten noch von leichten Steigerungen aus. Damit sind nach derzeitigem Stand wichtige Voraussetzungen gegeben, im Jahr 2012 die Investitionen ohne Neuverschuldung zu finanzieren bzw. im günstigsten Fall sogar weitere Schulden abzubauen. Auf die zum Teil sehr ausführlichen Erläuterungen zu den referatsspezifischen Chancen und Risiken unter Ziffer 9 sowie zu den zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei (Ziffer 8.2) wird hingewiesen. 6. Nachbericht Im Rechenschaftsbericht sind, entsprechend den Vorgaben der KommHV-Doppik, auch Sachverhalte darzustellen, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, wenn sie bedeutenden Einfluss auf den kommenden Jahresabschluss nehmen können. Eigenbetrieb IT@M Zum wurde der Eigenbetrieb IT@M gegründet, der zum den Produktivbetrieb aufgenommen hat. Der Eigenbetrieb IT@M erstellt daher ab dem Jahr 2012 einen Wirtschaftsplan. Städtische Klinikum München GmbH Es ist vorgesehen, dem Stadtrat im Juli 2012, in Abhängigkeit von der Überarbeitung des medizinischen Konzepts und dem darauf fußenden Baumasterplan für die Städtische Klinikum München GmbH, eine Eigenkapitalerhöhung in Höhe von 100 Mio. vorzuschlagen. Dadurch soll eine Basis geschaffen werden, die dem Unternehmen den notwendigen Spielraum gibt, die Sanierungsmaßnahmen zukunftsbezogen und zeitnah umzusetzen. Wohnen in München V, Wohnungsbauoffensive Mit Beschluss vom hat die Vollversammlung des Stadtrats das Wohnungspolitische Handlungsprogramm "Wohnen in München V, Wohnungsbauoffensive " beschlossen. Zur Umsetzung sind beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Programmzeitraum 65 Mio. p.a. investive Fördermittel für Maßnahmen im geförderten Mietwohnungsbau und 10 Mio. p.a. für Maßnahmen im München Modell- Miete sowie eine Budgetausweitung im Personalbereich veranschlagt. Auf die entsprechenden Ausführungen der Referate zum Nachbericht unter Ziffer 9 wird verwiesen. Weitere bereits feststehende Sachverhalte mit bedeutendem Einfluss auf den kommenden Jahresabschluss liegen aus gesamtstädtischer Sicht nicht vor. Auf die zuvor dargestellten Prognosen bzw. Rahmenbedingungen für die künftigen Haushalte sowie die damit verbundenen Chancen und Risiken wird jedoch in diesem Zusammenhang hingewiesen.

37 Seite Gesamtstädtische Zielerreichung 2011 Allgemeine Aussagen Für das Berichtsjahr 2011 ist festzustellen, dass die Anzahl der Ziele ab 2009 kontinuierlich gesunken ist. Die Zielerreichung ist im Vergleich zum Vorjahr im Wesentlichen gleich geblieben. Anzahl der Ziele Die Anzahl der Ziele reduzierte sich im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt 560 Ziele. Dies entspricht einer Verringerung um ca. 3,5 Prozent. Die größte Reduzierung ist bei den Handlungszielen festzustellen. Einem Stadtratsziel werden durchschnittlich drei Referats-/Handlungsziele zugeordnet. Dieser Wert ist in den letzten Jahren konstant geblieben. Aus gesamtstädtischer Sicht ist diese Entwicklung zu begrüßen, da nur mit einer überschaubaren Anzahl an Zielen transparent Steuerungsmaßnahmen ergriffen werden können. Anzahl Ziele Abweichung 2010/2011 Stadtratsziele Referatsziele Handlungsziele Gesamt Zielerreichung Die Zielerreichung ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr im Wesentlichen gleich geblieben. Gegenüber 2010 wurden in ,3 Prozent der Ziele zu 100 Prozent erreicht. Dies stellt eine Steigerung zum Vorjahr um 5,2 Prozentpunkte dar. Zielerreichung Zielerreichungsgrade der Stadtratsziele Anzahl Prozentanteil an allen vorgelegten Zielerreichungen 2011 Prozentanteil an allen vorgelegten Zielerreichungen bis 19 Prozent 5 4,2% 4,2% 20 bis 39 Prozent 9 7,6% 5,5% 40 bis 59 Prozent 14 11,9% 7,6% 60 bis 79 Prozent 14 10,2% 20,8% 80 bis 99 Prozent 22 17,8% 18,8% 100 Prozent 67 48,3% 43,1% Gesamt ,0% 100,0%

38 Seite 38 Die Verteilung der Gründe für die Nichterreichung veränderten sich gegenüber dem Vorjahr. Die Häufigkeit der Begründungen Externe und zusätzliche Verfahren stiegen erheblich an. Demgegenüber ist der Grund umfangreiche Vorarbeiten und /oder Änderung der Rahmenbedingungen um 10,4 Prozentpunkte gesunken. Diese Entwicklung zeigt an, dass die Beeinflussbarkeit der Zielerreichung stärker als 2010 von Dritten abhängt. Begründungen Begründungen bei nicht vollständig erreichten Zielen (Mehrfachnennungen möglich) Anzahl der Begründungen 2011 Prozentanteil aller abgegebenen Begründungen 2011 Prozentanteil aller abgegebenen Begründungen 2010 mangelnde Ressourcen 27 31,4% 28,3% umfangreiche Vorarbeiten und/oder Änderung der Rahmenbedingungen Externe (Mitwirkung Dritter außerhalb der LHM) Abstimmungsverfahren (Mitwirkung Dritter innerhalb der LHM) zusätzliche Verfahren notwendig Zielerfüllung über mehrere Jahre 13 15,1% 25,5% 19 22,1% 12,3% 6 7,0% 10,4% 7 8,1% 2,8% 8 9,3% 13,2% Sonstiges 6 7,0% 7,5% Gesamt ,0% 100,0%

39 Seite Entwicklung der Zentralen Ansätze 8.1 Zentrale Ansätze gesamt Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Zentralen Ansätze in 2011 Vorbemerkung: Die Entwicklung der Zentralen Ansätze der Referate ist bei den jeweiligen Referatsbereichen dargestellt. Die nachfolgenden Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen (vgl. Ziffer 8.2) beziehen sich nur auf die Entwicklung der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei. Teilfinanzhaushalt Zentrale Ansätze gesamt - Buchungskreis 0099 Übersicht (ohne Finanzierungstätigkeit, d.h ohne Kreditaufnahmen und Tilgungsleistungen) Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,79% ,64% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,46% ,84% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,81% ,87% ,59% ,05%

40 Seite 40 Teilergebnishaushalt Zentrale Ansätze gesamt - Buchungskreis 0099 Übersicht Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Plan Schlussabgl. Plan Nachtrag Ist Ist/Plan NT Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,88% ,79% davon ordentliche Erträge (S 1) ,22% ,99% davon Finanzerträge (Z 17) ,38% ,63% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,93% ,51% Summe Aufwendungen ,57% ,55% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,60% ,55% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,78% ,99% (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen ,88% (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,89% ,91% 8.2 Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei Teilfinanzhaushalt Zentrale Ansätze der Stadtkämmerei Übersicht (ohne Finanzierungstätigkeit, d. h. ohne Kreditaufnahmen und Tilgungsleistungen) Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,72% ,70% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,61% ,72% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,44% ,46% ,85% ,13%

41 Seite 41 Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei (inkl. Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen sowie Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr) Einzahlungen / Erträge Die deutsche Wirtschaft ist 2011 das zweite Jahr in Folge kräftig gewachsen. Den größten Beitrag zum gesamtwirtschaftlichen Wachstum lieferte die Binnennachfrage, aber auch die Beschäftigtenzahl erreichte einen neuen Höchststand. Diese sehr erfreulichen Entwicklungen spiegeln sich auch in einem deutlichen Anstieg der städtischen Steuereinnahmen wider. Innerhalb der einzelnen Steuerarten (nur eigene kommunale Steuereinnahmen) trugen insbesondere die überdurchschnittlichen Zuwächse bei den Gewerbesteuereinnahmen maßgeblich dazu bei, dass die Steuereinnahmen erstmals wieder das Niveau des Jahres 2008, das Jahr vor der Finanzkrise, erreichten. Für dieses Ergebnis prägend waren aber auch die robusten Anstiege beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Im Verlauf des Jahres 2011 wurden die insoweit deutlich verbesserten Einnahmeerwartungen bereits beim 1. Nachtragshaushaltsplan berücksichtigt. Auf Grund einer zusätzlichen und so nicht vorhersehbaren Sonderentwicklung bei der Gewerbesteuer wurde der Haushaltsansatz 2011 bei der Gewerbesteuer im 2. Nachtragshaushaltsplan sogar noch ein zweites Mal deutlich heraufgesetzt. Gewerbesteuer Die Gewerbesteuer ist mit Abstand die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. Die Einzahlungen bei der Gewerbesteuer (Ist Mio. ) lagen im Berichtsjahr 2011 mit Mio. um rd. 31 % über dem Vorjahresniveau. Der Planansatz 2011 von Mio. wurde damit sogar noch um weitere 34 Mio. übertroffen. Noch zu Beginn des Jahres 2011 war dieses Rekordergebnis keineswegs vorhersehbar. Vielmehr lag die Jahressolleinweisung für die Vorauszahlungen mit Mio. sogar noch mit 4,9 % unter dem Vorjahresniveau. Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens wurde dabei sowohl vom normalen Veranlagungsgeschäft geprägt als auch von deutlich überdurchschnittlichen Vorauszahlungsentwicklungen befeuert. Hier ist aber insbesondere zu berücksichtigen, dass diese Entwicklung nicht kontinuierlich erfolgte sondern in drei Sprüngen im März und im Mai und im November durch einen Einzelfall hervorgerufen wurde. Die Vorauszahlungen für das laufende Jahr lagen damit zum Jahresende um 40,9 % über dem Stand zum Jahresanfang. Der Saldo aus Nachzahlungen und Erstattungen, für auch bereits weiter zurückliegende Veranlagungszeiträume, verbesserte sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,0 %. Das schon im vergangenen Jahr vergleichsweise dritthöchste Nachholungsergebnis der letzten 10 Jahre wurde eingestellt bzw. leicht übertroffen. Angesichts der Gewerbesteuerergebnisse in anderen westdeutschen Städten (+ 11,7 % im Vergleich zum Jahr 2010), die an der Gewerbesteuerumfrage des Deutschen Städtetages teilnehmen, ist es schwierig die weitere Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen zu prognostizieren. Zu erwarten ist jedoch, dass die Gewerbesteuereinnahmen im München bereits einen guten Teil der bundesweit ursprünglich erst für das Jahr 2012 erwarteten Effekte vorweggenommen haben. Im ersten Quartal 2012 wurde zwar erneut mehr Gewerbesteuer vereinnahmt als im Vergleichszeitraum des Jahres Da das Jahr 2011 jedoch vor allen dank der starken Zunahme im IV. Quartal 2011 mit einem Rekordergebnis abschloss, ist nicht damit zu rechnen, dass im Jahr 2012 eine insoweit durchgängige weitere Erhöhung erwartet werden kann. Im Vergleich zwischen Finanzhaushalt und Ergebnishaushalt ist festzustellen, dass die Ergebnisrechnung mit Mio. die Finanzrechnung um rd. 3 Mio. unterschreitet. Ursächlich dafür sind die Schwankungen bei den Steueransprüchen der Stadt an die Steuerpflichtigen, die zwar im Sinne der Steuergesetze entstanden, bei denen aus unter-

42 Seite 42 schiedlichsten Gründen, z.b. Fälligkeiten im Folgejahr, Säumnis, Stundung und Aussetzung der Vollziehung, noch keine Einnahmerealisation im laufenden Jahr bzw. diese erst in späteren Jahren vorgenommen werden kann. (2010 übertraf das Ist im Ergebnishaushalt mit Mio. den Finanzhaushalt um 15 Mio..) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Einnahmeerwartung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Ist 2010 in der Finanzrechnung 709 Mio., in der Ergebnisrechnung 699 Mio. ) wurde auf Basis der Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung von ursprünglich 700 Mio. im 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 um 30 Mio. auf 730 Mio. angehoben. Das Ergebnis im Finanzhaushalt mit 740 Mio. (Ergebnisrechnung 738 Mio. ) übertraf dann die Erwartungen nochmals. Zu dem positiven Gesamtergebnis trugen insbesondere die bezogen auf das Steueraufkommen Bayerns gegenüber dem Vorjahr gestiegenen Steuereinnahmen bei der Lohnsteuer (7,1 %) und auch der veranlagten Einkommensteuer (2,5 %) bei (gesamt 6,1 %). Die Unterschiede zwischen Finanz- und Ergebnisrechnung sind abrechnungstechnisch bedingt und finden ihre Ursache insbesondere in der Methodik der Auszahlung der Beteiligungsbeträge für den jeweiligen vierten Abrechnungszeitraum. Teile der jeweiligen Einnahmen für den laufenden Bezugszeitraum werden regelmäßig erst Ende Januar des Folgezeitraums fällig bzw. erfolgen die entsprechende Abrechnungen vorschüsslich im Dezember des laufenden Jahres. Ausgehend von der konjunkturellen Entwicklung und von Steigerungen der Brutto-Lohnund -Gehaltssumme ist auch im Jahr 2012 wieder eine robuste Steigerung der Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu erwarten. Verbunden mit der Umstellung der Verteilungsschlüssel auf die Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 2007 sowie der Erhöhung der Höchstbeträge auf Euro für einzeln veranlagte Steuerpflichtige und Euro für zusammen veranlagte Ehegatten sind zudem weitere Anstiege des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer zu erwarten. Familienleistungsausgleich Die Entwicklung der Ausgleichsleistung für Einnahmeausfälle aus dem Familienleistungsausgleich (Ist Mio. ) war im Jahr 2011 mit einem Minus von 4,6 % geprägt von Veränderungen bei der Ermittlung der diesbezüglichen Verteilungsmasse. Das Ergebnis im Ergebnishaushalt (Ist ,6 Mio. ) entspricht den Einnahmeerwartungen von ursprünglich 68 Mio.. Abrechnungstechnisch bedingt liegt das Ergebnis im Finanzhaushalt mit 66,3 Mio. geringfügig darunter (siehe auch diesbezügliche Erläuterung zum Gemeindeanteil an der Einkommensteuer). Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Die Einnahmeerwartungen beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (Ist Mio. ) wurden nach ursprünglich vorgesehenen 125 Mio. im 1. Nachtragshaushaltsplan auf 131 Mio. verbessert. In der Finanz- und Ergebnisrechnung wurde dieser Anstieg mit jeweils 130 Mio. auch nahezu erreicht. Die Einnahmen beim Umsatzsteuer-Härteausgleich (Ist Mio. ) waren unverändert mit 5 Mio. zu verzeichnen. Grundsteuer B Das Kassenaufkommen bei der Grundsteuer B (Ist Mio. ) blieb im Gesamtjahr 2011 mit 300 Mio. hinter den Erwartungen von 307 Mio. zurück. Ursächlich für diesen Einnahmerückgang war sowohl eine nur gedämpfte Entwicklung bei den Sollstellungen für

43 das laufende Jahr als auch eine unterdurchschnittliche Entwicklung der Nachholungen für Vorjahre. Angesichts des Bauvolumens in München ist dieser Effekt nicht unmittelbar nachvollziehbar. Eine Nachfrage beim Finanzamt München ergab jedoch, dass Verzögerungen im normalen Veranlagungsgeschäft ursächlich für die schwächere Entwicklung der Grundsteuer gewesen sein könnten. Die Personalengpässe in der Bewertungsstelle des Finanzamtes sollten aber zwischenzeitlich behoben sein. Seite 43 Belastungsausgleich Für die im Jahr 2010 aus dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und zu den Leistungen an Ausländer, Aussiedler, Spätaussiedler der Stadt erwachsenen Belastungen hat das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung aus dem Belastungsausgleich 2011 einen Zuweisungsbetrag in Höhe von rd. 4,1 Mio. festgesetzt und an die Stadt ausbezahlt. Grundlage der Berechnung ist eine Gegenüberstellung der Belastungen mit den rechnerischen Entlastungen bei der von der Stadt zu leistenden Bezirksumlage. Nachdem der Stadt in den vergangenen Jahren stets eine derartige Netto-Belastung nicht entstanden ist, wurde auch in 2011 kein entsprechender Haushaltsansatz eingeplant. Für das Jahr 2012 erfolgt kein Ansatz, da davon ausgegangen wird, dass die saldierten Belastungen die fiktiven Entlastungen bei der Bezirksumlage nicht übersteigen. Aufgrund der unter den Leistungsträgern erfolgten Aufgabenverschiebungen im Bereich der sozialen Leistungen kann auch in den Folgejahren eine Ausgleichszahlung nicht prognostiziert werden. Schlüsselzuweisungen Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2010 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 55,4 Mio. und im Jahr 2011 in Höhe von 92,4 Mio. erhalten. Im Jahr 2012 wurden 137,34 Mio. bewilligt. Mit entscheidend für die Gewährung von Schlüsselzuweisungen ist die Steuerkraft der Stadt, die gegenüber 2009 in 2010 um 6,4 % und in 2011 um weitere 10,6 % zurückgegangen ist und daher in diesen Jahren mit ursächlich für die Auszahlung von Schlüsselzuweisungen war; in 2012 ist wieder eine leichte Verbesserung (+2,6 %) eingetreten. Auf Grund der anhaltend positiven wirtschaftlichen Entwicklung wird in den folgenden Jahren mit einer kräftig ansteigenden Steuerkraft gerechnet, mit der Folge, dass nach derzeitigem Stand in den kommenden Jahren mit einer Schlüsselzuweisung in diesem Umfang nicht mehr gerechnet werden kann. Im Bereich der Schlüsselzuweisungen muss davon ausgegangen werden, dass die Ermittlungsgrundlagen neu strukturiert werden und dies in der Folge zu geringeren Schlüsselzuweisungen für die Stadt führen wird. Ob darüber hinaus die bestehenden Verteilungsstrukturen des FAG insgesamt angetastet werden, bleibt abzuwarten. Überlassung der staatlichen Grunderwerbsteuer Die Überlassung der staatlichen Grunderwerbsteuer war im Haushalt 2011 mit 110 Mio. veranschlagt. Tatsächlich vereinnahmt wurden 128,2 Mio. ; davon 112,9 Mio. in 2011 und 15,3 Mio. (für Dezember 2011) im Januar Die Finanz- und Ergebnisrechnung 2011 ist mit jeweils 121,2 Mio. ausgeglichen. Darin enthalten ist die Zahlung für den Dezember 2010 (rd. 8,3 Mio. ). Dies hat ihre Ursache in der jahresüberschreitenden Buchungssystematik. Nachdem die Dezemberzahlung regelmäßig erst im Januar des Folgejahres durch die staatlichen Finanzbehörden an die Stadt ausbezahlt werden kann und gesetzlich eine Rückbuchung in das Vorjahr ausgeschlossen ist, belastet diese bereits das lfd. Jahr. Auf dieser Basis weist die Ergebnisrechnung 2010 in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Auszahlungen einen Betrag in Höhe von 93,7 Mio. und die Finanzrechnung einen Betrag in Höhe von 100,6 Mio. (inkl. Rate für Dezember 2009 in Höhe von 6,9 Mio. ) aus.

44 Seite 44 Bewilligt wurden für das Jahr Mio.. Der Münchner Immobilienmarkt ist bereits seit Jahren äußerst attraktiv und auf hohem Niveau stabil. Nachdem nach wie vor von einer Marktberuhigung nicht ausgegangen werden kann, ist unter der Voraussetzung unveränderter Rahmenbedingungen ein kurzfristiger Einbruch bei den Einnahmen nicht zu erwarten. Unaufklärbare Verwahrgelder Auf der Position "Unaufklärbare Verwahrgelder" (Ansatz 2. NHPL Tsd., Ist 2011 rund 9 Mio. ) war zum Stichtag ein Betrag von fast 9 Mio., der zunächst nicht zugeordnet werden konnte und zum Jahresabschluss zugunsten des Hoheitshaushalts auf dieser Position verbucht wurde (Ist 2010 in der Finanzrechnung 200 Tsd., in der Ergebnisrechnung 100 Tsd. ) wurde der Betrag auf das korrekte Konto verbucht. Chancen und Risiken gibt es zu diesem Einzelfall nicht. Sonstige Zinsen gemäß 233a Abgabenordnung Eine gesicherte Einschätzung der Einnahmen (Ansatz 2. NHPL Mio., Ist Finanzrechnung ,7 Mio., Ist Ergebnisrechnung ,4 Mio. ) ist aufgrund der Volatilität bei der Gewerbesteuer und insbesondere wegen der Unkalkulierbarkeit der Höhe der Nachforderungen für Vorjahre nicht möglich. Aufgrund der Messbescheide des Finanzamtes für das Jahr 2011 konnten im Vergleich zum Vorjahr bei der Gewerbesteuer nur geringere Zinsfestsetzungen eingenommen werden (Ist Finanzrechnung ,7 Mio., Ist Ergebnisrechnung ,2 Mio. ). Aufgrund der positiven Konjunkturprognosen können im Bereich der Steuereinnahmen sowie den damit verbundenen Nebenforderungen möglicherweise höhere Einnahmen erzielt werden. Ein allgemeiner Einbruch der Konjunktur ist derzeit nicht zu erwarten, könnte sich im Eintrittsfall jedoch negativ auf die Steuereinnahmen sowie die entsprechenden Nebenforderungen auswirken. Kursgewinne aus Wertpapieren Der Kursgewinn 2011 entsprach mit einem Ist-Ergebnis von 0,6 Mio. weitgehend dem Ansatz zum 2. Nachtrag in Höhe von 0,5 Mio.. Im Rahmen des 2. Nachtrags 2010 wurden bei den Zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei zu erwartende Kursgewinne aus den geplanten Auflösungen der Fonds bei der Allgemeinen Finanzreserve und der Personen- und Sachschadenversicherung veranschlagt. Durch die Auflösung der Fonds wurde in 2010 ein Kursgewinn von 39 Mio. realisiert. Dabei handelte es sich um einen Einmaleffekt. Vorgänge von besonderer Bedeutung werden in 2012 für die Entwicklung der Kursgewinne bei Finanzreserven nicht erwartet. Zinsen von übrigen Bereichen In 2011 konnten in der Finanzrechnung 13,4 Mio. (Ist Ergebnisrechnung ,6 Mio. ) Zinsen durch das Cash Management des Kassen- und Steueramtes erwirtschaftet werden. Im 2. NHPL waren 8 Mio. geplant. Grund für diesen höheren Ertrag waren zwei Faktoren: - Die EZB erhöhte Mitte 2011 die Leitzinsen in zwei Schritten von 1,00 % p.a. auf 1,5 % p.a. - Die Liquiditätsentwicklung fiel während des Jahres etwas besser aus als geplant. (Ist Finanzrechnung ,7 Mio., Ist Ergebnisrechnung ,5 Mio. )

45 Seite 45 Kalkulatorische Zinsen Die kalkulatorischen Zinserträge im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei korrespondieren mit den kalkulatorischen Zinsaufwendungen der Referate, damit sind die kalkulatorischen Zinsen für den Gesamthaushalt im Saldo haushaltsneutral. Gegenüber dem Haushaltsansatz zum Stand 2. NHPL 2011 in Höhe von 538 Mio. ergab sich zum Jahresabschluss 2011 mit 621 Mio. ein Plus in Höhe von 83 Mio. ; das Ergebnis 2010 betrug 581 Mio.. Der kalkulatorische Zinssatz wurde für die Jahre 2010 und 2011 auf 4,5 % und für 2012 auf 4,25 % festgesetzt. Auszahlungen / Aufwendungen Gewerbesteuerumlagen Entsprechend den Entwicklungen der Gewerbesteueransätze wurden jeweils auch die Ansätze für die Gewerbesteuerumlagen angepasst. Maßgebend für die Berechnung der Umlagen ist das jeweilige Gewerbesteuer-Ist-Aufkommen, für das Jahr 2011 sind dies Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von Mio.. Der Ansatz von zuletzt (Stand 2. Nachtragshaushaltsplan) bei der Gewerbesteuernormalumlage und bei der Gewerbesteuerumlage Dt. Einheit in Höhe von je 136 Mio. wurde deshalb korrespondierend zu den erfreulichen Entwicklungen bei den Gewerbesteuereinnahmen 2011 im Ergebnishaushalt mit einem Ist von je 137,4 Mio. um jeweils 1,4 Mio. überschritten (Ist bzw. 108 Mio. ). Die Ergebnisse im Finanzhaushalt unterschreiten mit Ergebnissen von je 110 Mio. hingegen die Haushaltsansätze um rd. 26 Mio. (Ist Mio. bzw. 123 Mio. ). Ursächlich für diese von Jahr zu Jahr immer wieder deutlichen Abweichungen zwischen Finanz- und Ergebnishaushalt ist die Regelung des 6 BayAVOGFRG, welche vorsieht, dass noch im Dezember des jeweils laufenden Jahres eine Abschlagszahlung für die Steueranteilsbeträge und die Gewerbesteuerumlagen vorzunehmen ist. Diese Abschlagszahlung erfolgt auf der Basis der Ergebnisse des 3. Vierteljahres, wobei die Gewerbesteuerumlage, wie im Übrigen auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 110 v.h. angesetzt werden. Im Januar des Folgejahres erfolgt dann eine Spitzabrechnung. Die insoweit in 2010 zu viel bezahlten Umlagebeträge wurden im Januar 2011 erstattet, während die in 2011 zu wenig bezahlten Umlagebeträge im Januar 2012 entrichtet wurden. Die Abrechnung mit der Finanzkasse erfolgt im Wege der Aufrechnung mit den anderen Steueranteilsbeträgen der Stadt. Bezirksumlage Die Bezirksumlage war im Haushalt 2011 mit 391 Mio. veranschlagt. Finanz- und Ergebnisrechnung 2011 sind mit 391 Mio. ausgeglichen. Die gegenüber 2010 um rd. 13,7 Mio. erhöhte Umlage (Ist ,3 Mio. ) hat ihre Ursache in einem Anstieg des ungedeckten Bedarfs des Bezirks Oberbayern und einer Anhebung des Hebesatzes auf 23,7 v.h. (in 2010: 21,0 v.h.). Mit Bescheid vom wurde die Bezirksumlage für 2012 auf 426,7 Mio. festgesetzt. Nachdem der Bezirk Oberbayern mit steigenden Bedarfen vor allem im Bereich der Sozialleistungen rechnet, wird derzeit davon ausgegangen, dass die von der Stadt zu leistende Bezirksumlage in den nächsten Jahren weiter ansteigen wird. Prämien für Fremdversicherung Erläuterungen zur Entwicklung Mit Stadtratsbeschluss vom wurde das Versicherungskonzept der LHM fortgeschrieben mit dem Wegfall der Selbstversicherung für die Landeshauptstadt München

46 Seite 46 (Hoheitsbereich, Eigenbetriebe etc.) und der Einführung der Eigendeckung für den Hoheitsbereich. Daraus ergibt sich, dass die Ergebnisse des Jahres 2011 nicht mit den Ergebnissen der Vorjahre vergleichbar sind. Das Jahr 2011 (und auch das Jahr 2012) ist bezüglich der Umsetzung des neuen Versicherungskonzepts ein Übergangsjahr. Die Entscheidung über eine Versicherung im Bereich der Eigenbetriebe wird seit 2011 durch die Eigenbetriebe getroffen. Die Zahlung der Versicherungsbeiträge erfolgt durch die Stadtkämmerei HA I/3 Versicherungen mit Rechnungsstellung an die Eigenbetriebe. Die tatsächlichen Versicherungsbeiträge (Ist Finanzrechnung ,4 Mio., Ist Ergebnisrechnung ,3 Mio. ; Ist ,4 Mio. ) lagen unter den Planansätzen (Ansatz 2. NHPL Mio. ), da der Zeitpunkt des Versicherungsbeginns später, der Versicherungsumfang geringer und die Versicherungsbeiträge z.t. niedriger waren, als bei der Planung angenommen wurde. Für das Jahr 2011 konnte in Verhandlungen mit dem Gebäudebrandversicherer erreicht werden, dass neu angemeldete Objekte im laufenden Jahr beitragsfrei versichert sind. Die ursprüngliche Forderung des Versicherers nach Beitragszahlung auch im Jahr der Anmeldung wurde dem Haushaltsansatz zugrunde gelegt. Hinsichtlich Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung ist auszuführen, dass die Ausschreibung der Gebäudebrandversicherung mit europaweitem Teilnahmewettbewerb und anschließender beschränkter Ausschreibung im Jahr 2011 aufgrund einer drohenden, substanziell nicht behebbaren Rüge aufgehoben wurde. Diese Ausschreibung soll nun im Jahr 2012 mit Haushaltswirksamkeit der Versicherungsbeiträge ab 2013 durchgeführt werden. Die Folgerungen der Wohnungsübertragung bzw. Verwaltungsübertragung von Wohnungen der Landeshauptstadt München bzw. rechtlich nicht-selbständiger und rechtlich selbständiger Stiftungen an die beiden Wohnungsgesellschaften GEWOFAG und GWG für den Versicherungsbereich wurden mit den Wohnungsbaugesellschaften, den bisherigen Immobilienreferaten und der Stiftungsverwaltung im Zeitraum Januar bis Mai 2012 abgestimmt. Für 2012 bleibt es bei der Versicherung durch die Stadtkämmerei HA I/3 Versicherungen mit Verrechnung an GEWOFAG bzw. GWG als Einnahme bzw. Ertrag. Damit entfällt die ausgaben- bzw. aufwandsmindernde Verrechnung. Die Versicherung für die übertragenen Objekte und die Verwaltungsobjekte der rechtlich selbständigen Stiftungen sowie die Sachversicherung der Verwaltungsobjekte der Landeshauptstadt München bzw. der rechtlich nicht-selbständigen Stiftungen erfolgt ab 2013 durch die Wohnungsbaugesellschaften. Zinsen Schuldendienst inkl. Zinssicherungsinstrumente Die Zinsauszahlungen für Kredite (inklusive Zinssicherungsinstrumente und Hinterlagen) entsprachen mit einem Ist-Ergebnis der Finanzrechnung 2011 i.h.v. 88,1 Mio. (2010: 91,0 Mio. ) weitgehend dem Ansatz zum 2. Nachtrag des Finanzhaushalts in Höhe von 88,4 Mio.. Die Minderausgabe i.h.v. 0,3 Mio. zum Planansatz ist kalkulationsbedingt. Die Zinsbelastung in der Finanzrechnung ist ggü. dem Vorjahr um rd. 3 Prozent gesunken. Der Zinsaufwand verminderte sich mit einem Ist-Ergebnis i.h.v. 85,9 Mio. (2010: 90,7 Mio. ) ggü. dem Planansatz von 88,3 Mio. um 2,4 Mio.. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zinsbelastung in der Ergebnisrechnung um rd. 5 Prozent gesunken. Die Finanzrechnung mit einem Ist-Ergebnis der Zinsauszahlungen i.h.v. 88,1 Mio. und die Ergebnisrechnung mit einem Ist-Ergebnis der Zinsaufwendungen i.h.v. 85,9 Mio. weichen systembedingt voneinander ab. Während der Finanzhaushalt die Zinsauszahlungen ohne Berücksichtigung der Wirkung auf die maßgebliche Periode ausweist, werden im Ergebnishaushalt die Zahlungen periodengerecht abgegrenzt. Die Zinsabgrenzung ist nach 76 Nr. 4 KommHV-Doppik (Grundsatz der Aufwands- und Ertragsperiodisierung) vorgeschrieben. Die überwiegend im 2. Halbjahr 2011 vorgenommene Nettoentschuldung i.h.v. 550 Mio. wirkt sich bei den Zinsauszahlungen und dem Zinsaufwand erst ab dem Jahr 2012 aus.

47 Seite 47 Im Zuge des Jahresabschlusses 2011 wurden in der Ergebnisrechnung Erträge aus der Auflösung von Pauschalwertberichtigungen überwiegend im Bereich Steuern in Höhe von 3,9 Mio. verbucht (2010 0,7 Mio. ), Einzelwertberichtigungen in Höhe von insgesamt 44,5 Mio. für voraussichtliche Forderungsausfälle insbesondere im Bereich Gewerbesteuer vorgenommen (2010 8,5 Mio. ) sowie eine Rückstellung für Gewerbesteuerrückerstattungen für 2011 in Höhe von 355 Mio. gebildet und für das Jahr 2010 in Höhe von 336,1 Mio. in Anspruch genommen (auf die Erläuterungen in Band 1 zur Bilanz wird insoweit verwiesen). Im Vorjahr wurde eine Rückstellung für Gewerbesteuerrückerstattungen für 2010 in Höhe von 336,1 Mio. gebildet und für das Jahr 2009 in Höhe von 312,3 Mio. in Anspruch genommen. Erwerb und Veräußerung von Finanzanlagen bei den Zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei In 2011 wurden das ungebundene Vermögen und die Allgemeine Finanzreserve zur neuen Tilgungs- und Investitionsreserve zusammengefasst. Bis zur endgültigen Festlegung der Anlagestrategie wurde ein Betrag von 6,3 Mio. liquide gehalten. Dadurch ergaben sich um diesen Betrag verminderte Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von 38,8 Mio. (Plan ,1 Mio. ). Diesen standen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen in Höhe von 44 Mio. (Plan 44 Mio. ) gegenüber. Durch die Auflösung der Fonds bei der Allgemeinen Finanzreserve und der Finanzreserve Personen- und Sachschadenversicherung wurden in 2010 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen in Höhe von 416,5 Mio. erzielt. Auf Grund der Wiederanlage der durch die Fondsauflösungen vereinnahmten Gelder wurden in 2010 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von 351 Mio. getätigt. Dieser Effekt entfiel in Vorgänge von besonderer Bedeutung werden in 2012 für den Erwerb und die Veräußerung von Finanzanlagen nicht erwartet. Reste Trifft auf die Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei nicht zu. Personal Trifft auf die Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei nicht zu. Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei Soweit sich Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung abzeichnen, wurden diese aus Gründen einer übergreifenden Gesamtschau bereits bei vorstehenden Positionen erwähnt.

48 Seite 48 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei Soweit Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 eingetreten sind, wurden diese aus Gründen einer übergreifenden Gesamtschau bereits bei vorstehenden Positionen erwähnt. Produkt-Ebene Trifft auf die Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei nicht zu. Status Zielerreichung 2011 Trifft auf die Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei nicht zu. Sonstiges im Bereich der Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei Soweit sonstige Sachverhalte im Berichtsjahr eingetreten sind, wurden diese aus Gründen einer übergreifenden Gesamtschau bereits bei vorstehenden Positionen erwähnt. Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter Trifft auf die Zentralen Ansätze der Stadtkämmerei nicht zu.

49 Seite Entwicklung der wichtigsten Steuern und des Schuldenstandes im 5-Jahresvergleich einschl. der Darstellung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Jahresergebnis Steuern, ähnliche Abgaben (in Mio. ) : kamerales RERG : doppisches Ist (Finanzhaushalt) Gewerbesteuer (brutto), Anteil an der Umsatzsteuer (in Mio. ) Gewerbesteuer Anteil a. d. Umsatzsteuer : kamerales RERG : doppisches Ist (Finanzhaushalt) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Familienleistungsausgleich (in Mio. ) Anteil a. d. Eink.St. Fam.leistungsausgleich : kamerales RERG : doppisches Ist (Finanzhaushalt)

50 Seite 50 Entwicklung des Schuldenstandes (Ist) Äußere Schulden (in Mio. ) Gesamtfinanzhaushalt - Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (in Mio. ) Hinweis: Die HJ 2007 und 2008 waren noch kameral. Gesamtergebnishaushalt - Jahresergebnis (in Mio. ) Hinweis: Die HJ 2007 und 2008 waren noch kameral.

51 Seite 51 Nachstehend werden die Salden aus laufender Verwaltungstätigkeit und die Jahresergebnisse ohne die unter Ziffer 1.3 erläuterte Sondersituation im Zusammenhang mit der Stadtwerke München GmbH dargestellt: Gesamtfinanzhaushalt - Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne Bruttogewinnabführung, Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) (in Mio. ) Hinweis: Die HJ 2007 und 2008 waren noch kameral. Gesamtergebnishaushalt - Jahresergebnis (ohne Bruttogewinnabführung, Steuerzahlungen bzw. -erstattungen beim BgA U-Bahn-Bau/SWM GmbH) (in Mio. ) Hinweis: Die HJ 2007 und 2008 waren noch kameral.

52 Seite Entwicklung in den Referaten (einschl. Zentrale Ansätze der Referate) Die folgenden Ausführungen entsprechen weitestgehend den Textbeiträgen der Referate. Direktorium 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Die Produktstruktur des Direktoriums erfuhr im Haushaltsjahr 2011 keine Änderung. Wie auch in den Vorjahren wurde ein großer Anteil des Referatsbudgets nicht auf den Produkten des Direktoriums abgebildet, sondern durch die Steuerungsumlage und die Verrechnung des GO-Knotens auf letztlich alle Produkte der Landeshauptstadt München umverteilt und auch zu entsprechenden Anteilen an die Eigenbetriebe weitergegeben. Auch das Projekt MIT-KonkreT wird weiterhin im Haushalt des Direktoriums geführt ohne ein eigenes Produkt zu bilden und ohne weiterverrechnet zu werden. 1.2 Teilfinanzhaushalt Personalausgaben Gegenüber dem IST 2010 in Höhe von Tsd. haben sich die Personalausgabenansätze im Verlauf der Planungsschritte 2011 bis hin zum Nachtragshaushalt auf insgesamt Tsd. erhöht. Diese Steigerung beruht vor allem auf den geplanten Veränderungen im Projekt MIT-KonkreT (6,7 Mio. ). Auch die Differenz des IST-Wertes auf den Planwert in Höhe von 3,4 Mio. lässt sich überwiegend auf das Ergebnis im Projekt MIT-KonkreT zurückführen. Sachmittel Im Rahmen der Planungen für das Haushaltsjahr 2011 bildeten die IST-Werte des Haushaltsjahres 2009 die Ausgangsbasis für die zu ermittelnden Planwerte. Hinzu kamen einige wenige, aber wesentliche Veränderungen, die insgesamt eine Steigerung der Sachmittelausgaben um 13,5 Mio. verursachten. Insbesondere wurden zusätzliche Mittel für das Projekt MIT-KonkreT in Höhe von 9.731Tsd. Spot-Consulting in Höhe von Tsd. die Durchführung des Zensus 2011 in Höhe von Tsd. in das Budget eingestellt. Außerdem wurde das Budget um die einmalig in 2009 eingesparten Mittel aus der Sonderkonsolidierung in Höhe von 874 Tsd. wieder aufgestockt.

53 Seite Übersicht Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,38% ,65% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,40% ,61% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,88% ,23% ,31% ,52% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Die Stadtkämmerei hat hinsichtlich der Berichtspflicht für den Teilfinanzhaushalt des Direktoriums die Grenze für Über- und Unterschreitungen je Zeile auf 10 % und mindestens festgelegt. Fast alle größeren Abweichungen lassen sich zu einem erheblichen Anteil auf Finanzvorgänge im Rahmen der Projektdurchführung MIT-KonkreT zurückführen. Dem Projekt stehen über seine gesamte Laufzeit Finanzmittel zur Verfügung. Werden diese in einem Jahr nicht verbraucht, so werden sie in die Folgejahre übertragen. Die Budgetverteilung wird kalkulatorisch über die Jahre angesetzt. In der Anlaufphase der einzelnen Teilprojekte werden bedingt durch die Personalgewinnung und Ausschreibung in den ersten ca. 8 Monaten grundsätzlich sehr wenig Mittel ausgegeben, gegen Ende der Teilprojekte steigt jedoch der Mittelbedarf über die Ansätze. Diese Erläuterung gilt für alle in der Folge aufgelisteten Abweichungen im Projekt MIT-KonkreT Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Einzahlungen Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen weist das Ergebnis in Höhe von 678 Tsd. eine Mehrung von 609 Tsd. gegenüber dem Planansatz von 69 Tsd. auf. Im Wesentlichen ist dies darauf zurückzuführen, dass tatsächlich eingegangene staatliche Zuwendungen für die Durchführung des Zensus in Höhe von 471 Tsd. Zuwendungen des Bundes für das IT-Projekt für Harare in Höhe von rd. 50 Tsd. sowie private Spenden in Höhe von 50 Tsd. nicht bereits im Rahmen der Haushaltsplanung veranschlagt werden konnten. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen weisen gegenüber dem Planansatz von Tsd. eine Mehrung um 762 Tsd. auf Tsd. auf. Diese resultiert vor allem aus der Vereinnahmung eines Kasseneinnahmerestes aus dem Vorjahr in Höhe von 557 Tsd. Im Bereich der HA III sowie einer Steigerung der Steuerungsumlage um 281 Tsd. im Bereich der Stadtvertretung. Die restlichen Abweichungen von 107 Tsd. bei den Zuwendungen und Umlagen und -76 Tsd. bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen verteilen sich auf viele verschiedene Positionen mit geringeren Finanzvolumina. Auszahlungen Die Personalauszahlungen waren mit einem Planansatz von Tsd. veranschlagt. Das Ergebnis von Tsd. weist hierzu einen Differenzbetrag von Tsd. auf. Diese Abweichung lässt sich vor allem auf die nicht in Anspruch genommenen Personalmittel für das Projekt MIT- KonkreT in Höhe von Tsd. (vgl. Punkt 1.2.2)

54 Seite 54 sowie die Umsetzung der Einsparungen aus der Sonderkonsolidierung 2011 in Höhe von 326 Tsd. und die Einsparungen in Höhe von 178 Tsd. beim Gesamtpersonalrat, die durch Um- und Nachbesetzungen in Folge der Neuwahlen des GPR vorgenommen wurden, zurückführen. Der Restbetrag von 42 Tsd.. resultiert aus einer Vielzahl kleinerer Abweichungen über viele Bereiche des Direktoriums hinweg. Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen fielen mit Tsd. um Tsd. höher aus als veranschlagt ( Tsd. ). Maßgeblich waren hier die Mehrausgaben für das Projekt MIT-KonkreT in Höhe von Tsd. (vgl. Punkt 1.2.2) die Fortbildung in der HA III in Höhe von 411 Tsd.. Nachdem die bereits für 2009 geplanten allgemeinen Fortbildungen als auch die spezifischen IT-Fortbildungen erst verzögert wahrgenommen werden konnten, war kein Planansatz vorgenommen worden. Es standen aber ausreichende Restmittel zur Verfügung. externe Unterstützung für DB u.ä. bei der HA III in Höhe von 694 Tsd.. Bereits in 2010 getätigte Bestellungen wurden erst in 2011 zahlungswirksam umgesetzt. Wartung und Pflege im IT-Bereich in Höhe von 322 Tsd.. Durch neu beschaffte Anlagen und Vertragsverlängerungen haben sich die Wartungskosten erhöht. Die Transferauszahlungen überstiegen im IST den Planansatz um 858 Tsd.. Diese Abweichung erklärt sich vor allem aus einer einmaligen Zahlung in Höhe von 931 Tsd. an den Dienstleister aus Mitteln des Projekts MIT-KonkreT zur Finanzierung des ersten Wirtschaftsjahres. Die restlichen Abweichungen von 14 Tsd. bei den Sach- und Dienstleistungen und von -73 Tsd. entfallen auf viele kleinere Beträge auf diversen Positionen. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen in Höhe von Tsd. überstiegen den Planansatz von Tsd. um Tsd.. Hier lässt sich die Überschreitung des Ansatzes ausschließlich auf Mehrausgaben im Bereich der Beschaffung von IT-Ausstattung zurückführen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Einzahlungen Die unter Punkt aufgeführten Mehrungen bei den Zuwendungen und Umlagen sind auch Ursache für die Steigerung der tatsächlichen Einnahmen von 128 Tsd. in 2010 um 550 Tsd. auf 678 Tsd. in Auszahlungen Die Personalauszahlungen erreichten 2010 ein Ergebnis von Tsd. und erfuhren in 2011 eine Steigerung um Tsd. auf ein Ergebnis von Tsd.. Der Steigerungsbetrag ergibt sich insbesondere aus geplanten Mehrausgaben beim Projekt MIT-KonkreT in Höhe von Tsd. (vgl. Punkt 1.2.2) der geänderten Zuordnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des dikas im Rahmen der Neuorganisation der IT in der Landeshauptstadt München ( 3 Häuser der IT) in Höhe von 433 Tsd. neuen Personalauszahlungen in Höhe von 239 Tsd. bei D-III-STRAC, die nicht rechtzeitig im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung veranschlagt werden konnten Personalauszahlungen zur Durchführung des Zensus 2011 im Statistischen Amt in Höhe von 185 Tsd. Der verbleibende Differenzbetrag von - 84 Tsd. ergibt sich aus diversen Abweichungen geringfügigerer Größenordnung bei den Personalauszahlungen in verschiedenen Abteilungen des Direktoriums sowie beim Gesamtpersonalrat. Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von Tsd. erhöhten sich in 2011 um Tsd. gegenüber dem Ergebnis von Tsd. aus Diese Steigerung spiegelt sich zu einem großen Anteil aus den geplanten Mehrauszahlungen für das Projekt MIT-KonkreT in Höhe von Tsd. wider (vgl. Punkt 1.2.2). Hinzu kommen folgende Mehrausgaben: Tsd. für die Sanierung des Alten Rathauses 400 Tsd. für den Unterhalt von Gebäuden, insbesondere die Lüftung, Kühlung,

55 Seite 55 Klimatisierung im Stadtarchiv (rd. 315 Tsd. ) und die Klimatisierung der EDV- Bereiche (112 Tsd. ) 356 Tsd. für die Migration des München Portals 236 Tsd. für Wartung und Pflege der EDV, insbesondere bedingt durch neu beschaffte DV-Anlagen und Vertragsverlängerungen 177 Tsd. für den Betriebsstrom der DV-Anlagen. Die Transferauszahlungen reduzierten sich von einem Ergebnis von Tsd. in 2010 um Tsd. auf ein Ergebnis von Tsd. in Diese Minderung ergibt sich zum einen daraus, dass in 2010 die Ausgaben für den Ökumenischen Kirchentag in Höhe von Tsd. einmalig anfielen. Diesem Minusbetrag muss wiederum die unter bereits erwähnte Zahlung an den Dienstleister IT@M in Höhe von 931 Tsd. gegengerechnet werden. Der restliche Differenzbetrag von 69 Tsd. bezieht sich auf viele kleinere Beträge in den verschiedenen Produkten des Direktoriums. Die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhten sich von Tsd. um Tsd. auf Tsd.. Diese Steigerung lässt sich zum einen auf die weitere Umsetzung des Projektes LIMUX (975 Tsd. ) sowie die Umstellung des Zahlungsverfahrens bei den Portokosten (489 Tsd. ) zurückführen. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen beliefen sich in 2010 auf Tsd.. Sie steigerten sich in 2011 um Tsd. auf Tsd Tsd. hiervon entfielen im Bereich der HA III auf große Anschaffungen wie MIA Ablöse, Netzwerkschränke, Active Directory, Infrastrukturmanagement u.ä.. Weitere Tsd. Mehrausgaben gegenüber 2010 gelangten im Rahmen des Projekts MIT-KonkreT ebenfalls für geplante Beschaffungen von IT-Ausstattung zur Auszahlung. In beiden Bereichen standen ausreichend Restmittel zur Finanzierung dieser Mehrausgaben zur Verfügung. 66 Tsd. wurden mehr für die IT-Ausstattung in allen übrigen Bereichen des Direktoriums aufgewendet und 55 Tsd. mussten für die Anschaffung von zusätzlichen Regalachsen für die Personenstandsunterlagen im Stadtarchiv aufgewendet werden. Der verbleibende Differenzbetrag von 22 Tsd. verteilt sich in Kleinbeträgen auf viele verschiedene Positionen. 1.3 Teilergebnishaushalt Übersicht Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,05% ,76% davon ordentliche Erträge (S 1) ,76% ,33% davon Finanzerträge (Z 17) davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,21% ,65% Summe Aufwendungen ,43% ,51% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,52% ,68% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,68% ,43%

56 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Neben den Veränderungen, auf die bereits bei den Erklärungen zum Teilfinanzhaushalt eingegangen wurde, muss im Teilergebnishaushalt zusätzlich noch auf folgende Abweichungen hingewiesen werden: Die im IST höher ausgewiesenen ordentlichen Erträge lassen sich ausschließlich auf nicht veranschlagte Erträge für stadtweite Dienste der Hauptabteilung III Informationstechnologie zurückführen, die im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung als nicht zahlungswirksame Erträge abgebildet werden Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die Diskrepanz zwischen den IST-Ergebnissen bei den sonstigen ordentlichen Erträgen beruht ebenfalls auf der stark abweichenden Entwicklung und Darstellung der bereits erwähnten stadtweiten Diensten der HA IIII. Weitere Abweichungen insbesondere bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ergeben sich aus den nicht zahlungswirksam zu leistenden Aufwendungen für stadtweite Dienste im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung. Im übrigen wird auf die Erläuterungen zum Teilfinanzhaushalt Bezug genommen. 1.4 Reste Restefonds Vergleicht man die Entwicklung der Zuführungen der letzten Jahre an den Restefond so wird deutlich, dass die übertragenen Mittel sich kontinuierlich in großen Schritten verringern. Für den Bereich der HA III ergibt sich für 2011 sogar die umgekehrte Situation, dass keine Zuführung an den Restefond mehr erfolgte, sondern vielmehr größere Beträge in Summe von Tsd. aus dem Restefond zur Bewirtschaftung des Budgets entnommen werden mussten. Auch beim Restefond des Gesamtpersonalrats musste zur Deckung von Haushaltsüberschreitungen bereits eine Entnahme von 22 Tsd. vorgenommen werden. Der Übertrag von 322 Tsd. im Bereich des übrigen Direktoriums resultiert in Höhe von 169 Tsd. allein aus dem Deckungsblock 3 (Hausbewirtschaftung). Die Planmittel für die Gebäudekosten stehen ab dem Haushaltsjahr 2012 fast ausschließlich dem Kommunal- Sachauszahlungen ohne HA III Sachauszahlungen HA III Sachauszahlungen GPR Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt

57 Seite 57 referat zur Verfügung, das im Zuge der Umsetzung des Münchener Facility Managements federführend diese Kosten bewirtschaften wird. So werden sich aus diesen Kostenbereichen künftig keine Restmittel für das Direktorium mehr erwirtschaften lassen. Aus dem Restefond für Personalauszahlungen mussten 91 Tsd. zum Ausgleich der für 2011 entstandenen Swing-Überschreitung bereit gestellt werden Haushaltsausgabereste Im Rahmen des Bauunterhalts wurden Restmittel in Höhe von 30 Tsd. übertragen, die im Wesentlichen die Sanierung des Alten Rathauses betreffen Investive Reste Die übertragenen Haushaltsermächtigungen aus den Vorjahren in Höhe von Tsd. erhöhten den Planansatz 2011 von Tsd. auf Tsd.. Bedingt durch die Mehrausgaben für IT-Bedarfe betrugen die investiven Reste zum Rechnungsschluss 2011 noch Tsd.. Davon entfallen Tsd. auf den Bereich der HA III für die Beschaffung von IT-Ausstattung (weitere Verwendung s. Punkt 1.7) Tsd. auf das Projekt MIT-KonkreT Tsd. auf alle übrigen Bereiche des Direktoriums zur Beschaffung von IT- Ausstattung (weitere Verwendung s. Punkt 1.7) 358 Tsd. werden weiterhin für die Ersatzbeschaffungen für Druckmaschinen in der Stadtkanzlei angespart 324 Tsd. werden für Ersatzbeschaffungen für das Alte Rathaus weiterhin vorgehalten Der verbleibende Restmittelbetrag von 62 Tsd. verteilt sich in kleineren Beträgen auf viele verschiedene Bereiche. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,41% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,33% Beschäftigte Gesamt ,26% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Deckungsbereiche und referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget NT Ist/Plan NT Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,56% ,46% Stadtvertretung ,75% ,44% DIR Informationstechnologie ,00% ,45% Gesamtpersonalrat 603-7,96% ,28% MITKonkret ,34% ,13% STRAC ,00% Ludwig-Thoma-Stiftung 44-4,55% ,00% Summe Referat ,67% ,83%

58 Seite 58 Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,14% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,69% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,99% Beihilferückstellung Auflösung ,41% Beihilferückstellung Zuführung ,61% Belastung Beihilferückstellung ,67% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,61% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,20% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,05% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,85% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,33% Gesamt ,29% 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Es liegen weder Chancen noch Risiken von besonderer Bedeutung vor. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Zum hat der Eigenbetrieb IT@M den Produktivbetrieb aufgenommen. Im Hoheitshaushalt des Direktoriums sind mit Beginn des Haushaltsjahres 2012 somit nur noch Ansätze der bisherigen HA III enthalten, die in die neue HA III Strategie und IT- Steuerung/Controlling (STRAC) übertragen werden. IT@M erstellt ab dem Jahr 2012 einen Wirtschaftsplan. Die im Restefond vorgehaltenen Mittel der ehemaligen HA III sowie die investiven Reste der ehemaligen HA III werden sukzessive unter anderem zur Bezahlung von Beschaffungen bzw. Bestellungen, die bis 2011 in Auftrag gegeben wurden, ausgegeben. Die Buchung erfolgt im Haushalt des Direktoriums unter der Bezeichnung Abwicklung von Altlasten HA III. Die investiven Reste für IT-Beschaffungen der übrigen Bereiche des Direktoriums mit Ausnahme des Projektes MIT-KonkreT wurden eingefroren und stehen vorläufig nicht zur Disposition. 2 Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Die Budgetsumme der Produkte im Direktorium liegt regelmäßig unter 5 Mio.. Nur drei Produkte überschreiten die Budgetsumme von 5 Mio.. Wesentliche Produktabweichungen sind hier jedoch nicht zu verzeichnen.

59 Seite 59 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,05% Referatsziele Stadtratsziele ,00% Summe Ziele ,23% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Ziel An konkreten Bsp. sind die Chancen geschlechtergerechter HHPlanung nachgewiesen Die Münchner Gleichstellungssatzung ist unter Einbezug der städtischen Umsetzung des AGG aktualisiert. Kommunale Antidiskriminierungsarbeit ist beschrieben und der Stadtrat ist über die Umsetzung der Maßnahmen zur kommunalen Antidiskriminierungsarbeit im Direktorium informiert. Zielerrei chung in % weiteres Vorgehen 95% Ein Zwischenbericht mit ersten Ergebnissen aus der Pilotphase wurde dem Stadtrat im Oktober 2011 vorgelegt. Der Abschlussbericht wurde wegen dieses vorgezogenen Berichts von Frühjahr 2012 auf Herbst 2012 verschoben. 30% Ziel wird nicht weiterverfolgt. Der Abschlussbericht wird weiterverfolgt. Ziel wird nicht weiterverfolgt. Fehlanzeige 80% 2011 fand ein Fachgespräch zu den Themen Gleichstellung und Antidiskriminierung statt. Aufbauend auf den Ergebnissen wird dem Stadtrat eine Beschreibung der kommunalen Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsarbeit vorgelegt und über die Umsetzungsmaßnahmen zur kommunalen Antidiskriminierungsarbeit im Direktorium informiert. Ziel wird weiterverfolgt. Entsprechende Aktivitäten werden beibehalten. 4 Sonstiges 5 Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

60 Seite 60 Baureferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Die im Jahr 2011 vom Baureferat zu bearbeitenden Bauprojekte stellten wiederum ein sehr hohes Auftragsvolumen dar und konnten termingerecht im vorgesehenen Kostenrahmen abgewickelt bzw. fortgeführt werden. Das Baureferat berichtet jährlich im Bauausschuss ausführlich über die im Vorjahr fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung. Die Vorlage für die im Jahr 2011 fertig gestellten Projekte ist für Juli 2012 vorgesehen. Alle fertig gestellten Baumaßnahmen müssen dann zum Erhalt der Funktionsfähigkeit verkehrssicher betrieben und unterhalten werden. Dies stellt für das Baureferat eine ständige Mehrung der zu betreuenden Anlagen/Bauwerke dar. Bei gleichbleibenden Ressourcen führt dies dazu, dass der zur Verfügung stehende -Betrag je m ² (z. B. Straßen-, Grün- oder Gebäudefläche etc.) sinkt. Im Jahr 2011 mussten vom Baureferat im Rahmen der Sonderkonsolidierung 2011 dauerhafte Einsparungen in Höhe von Tsd. sowie einmalige Einsparungen in Höhe von Tsd. erbracht werden. Das Baureferat hat diese Vorgabe bei den dauerhaften Einsparungen um Tsd. übererfüllt. Darüber hinaus hatte sich das Baureferat auch 2011 wieder mit erheblichem Personaleinsatz in die stadtweiten Projekte mfm und MIT-KonkreT einzubringen. Speziell die Hauptabteilung Hochbau ist einerseits als stadtweiter technischer FM-Dienstleister und andererseits als Zuständiger für die Telekommunikationstechnik und DV-Netze in hohem Maß durch die Veränderungen betroffen. Die Umsetzung des stadtweiten Projektes MIT- KonkreT führt mit der Inbetriebnahme der verschiedenen Häuser am gleichzeitig zu einer Auflösung der Abteilung H 8 der Hauptabteilung Hochbau. Das im Baureferat verbleibende dezentrale Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dika) wird bei der Referatsgeschäftsleitung angesiedelt. Trotz der genannten Faktoren konnte das Baureferat die übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen.

61 Seite Teilfinanzhaushalt Übersicht Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S1) Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % ,05% ,38% ,49% ,21% Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,76% ,74% ,29% ,97% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Es liegen im Jahr 2011 keine berichtspflichtigen wesentlichen Abweichungen vor (Wert Nachtrag Istwert). Die Leistungserstellung lief wie geplant Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Einzahlungen Im Vergleich zum Jahr 2010 ergibt sich in 2011 eine Gesamtminderung (Saldo aus Minderungen und Erhöhungen) bei den Einzahlungen in Höhe von 627 Mio.. Diese setzt sich zusammen aus Minderungen bei: - den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (- 613 Mio. ) sowie - den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (- 14 Mio. ). Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Veränderungen bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (- 613 Mio. ) basieren hauptsächlich auf zwei Aspekten. Einerseits auf Veränderungen bei erhaltenen Leistungsentgelten sowie andererseits auf Tatbeständen, welche die geschäftliche Verknüpfung mit der SWM Stadtwerke München GmbH (= SWM) nach sich zieht. Letztgenannter Umstand ist Ursache für den Hauptanteil an der Gesamtveränderung. Durch die gewonnene Organschaftsklage musste in 2010 einmalig die Gewerbe- und Körperschaftssteuer für die Jahre 2006 mit 2009 nachgezahlt werden. Die SWM hat im Rahmen der Konzernsteuerumlage dem Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau und Verpachtung diese Nachzahlung in 2010 einmalig erstattet, was den Istwert 2010 aufgrund dieses Sondereffekts deutlich erhöht hat. Der Istwert in 2011 fällt entsprechend niedriger aus.

62 Seite 62 Des weiteren relevant ist die Gewinnabführung der SWM an den Hoheitshaushalt. Sie wird nach festgestelltem Jahresabschluss der Gesellschaft grundsätzlich erst im Folgejahr gebucht. Die Gewinnabführung für das Geschäftsjahr 2010 war im Vergleich zu 2009 außergewöhnlich hoch. Dementsprechend ist der in 2011 verbuchte Wert für das Jahresergebnis 2010 deutlich höher als der in 2010 gebuchte Wert für das Jahresergebnis Zusätzlich erwähnenswert bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind nachfolgend genannte Tatbestände, die im Vergleich zu den vorgenannten zwar einen relativ geringen Anteil einnehmen, jedoch berichtsrelevant sind. Zum wurden durch Beschluss der VV des Stadtrates die Straßenreinigungsgebühren angehoben, was im Vergleich zu 2010 im Jahr 2011 zu Mehreinnahmen geführt hat. Weiterhin resultiert eine Mehreinnahme aus der Tatsache, dass die im Laufe des Jahres 2010 im Sektor III in Betrieb genommenen Parkscheinautomaten in 2011 erstmals einen Umsatz für volle 12 Monate generiert haben. Andererseits führt eine Umstellung bei der Lagerverbuchung zu deutlichen Einnahmeminderungen, da Lagerentnahmen für LHMinterne Zwecke ab 2011 nicht mehr zahlungswirksam gebucht werden dürfen und sich somit nicht mehr im Teilfinanzhaushalt wiederfinden. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Die Minderung bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (- 14 Mio. ) ist begründet durch Veränderungen bei den Investitionszuwendungen sowie bei den Entgelten für Investitionstätigkeiten. Bei verschiedenen großen Investitionsvorhaben wurden bis 2010 die gemäß Zuwendungsrichtlinien abrufbaren Zuwendungen bereits eingenommen. Der Resteeinbehalt durch den Zuschussgeber kann erst ausbezahlt werden, wenn die LHM den Verwendungsnachweis vorgelegt hat. Dementsprechend niedriger fallen die erhaltenen Investitionszuwendungen in 2011 aus. Bei den erhaltenen Entgelten für Investitionstätigkeit ist die Minderung in 2011 dadurch begründet, dass im Jahr 2010 eine Einmalzahlung eines Erschließungsträgers für ein großes Bauvorhaben aufgrund eines städtebaulichen Vertrages erfolgte Auszahlungen Die Auszahlungen fallen in 2011 im Vergleich zum Jahr 2010 um 593 Mio. niedriger aus. Der Betrag setzt sich zusammen aus: - Minderungen bei den Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit (- 809 Mio. ) sowie - Erhöhungen bei den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (+ 216 Mio. ). Für beide Veränderungen ist die geschäftliche Verknüpfung mit der SWM ursächlich. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Aufgrund der bereits genannten gewonnenen Rechtsstreitigkeit (siehe Ziffer ) musste in 2010 für die SWM zusätzlich Gewerbe- und Körperschaftssteuer für 4 Jahre nachgezahlt werden. Diese Zahlung in 2010 war einmalig, dementsprechend niedriger sind die Beträge bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Soweit der Jahresüberschuss der SWM den Betrag von 100 Mio. übersteigt, ist dieser Betrag im gleichen Jahr der SWM in Form einer Auszahlung aus Investitionstätigkeit wieder zuzuführen. Wie bereits unter Ziffer ausgeführt, war die in 2011 bei den Einnahmen verbuchte 2010er-Gewinnabführung außergewöhnlich hoch. Entsprechend höher ist im Vergleich zu 2010 die Auszahlung an die SWM im Jahr 2011.

63 Seite Teilergebnishaushalt Übersicht Entw. von 2010 auf 2011 Ist 2010/2011 Plan Berichtsjahr 2011 Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,97% ,24% davon ordentliche Erträge (S 1) ,79% ,26% davon Finanzerträge (Z 17) ,34% ,08% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,04% ,27% Summe Aufwendungen ,34% ,74% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,09% ,33% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,32% ,17% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Erträge Bei den Erträgen ergibt sich eine Ist-Plan-Abweichung in Höhe von rund -181 Mio.. Diese setzen sich insbesondere aus folgenden Ertragsarten zusammen: Ordentliche Erträge Es liegen im Jahr 2011 keine berichtspflichtigen wesentlichen Abweichungen vor (Wert Nachtrag Istwert). Die Leistungserstellung lief wie geplant. Finanzerträge Für die Abweichung von -15,08% ist die Gewinnabführung der SWM an den Hoheitshaushalt ausschlaggebend. Sie wird nach festgestelltem Jahresabschluss der Gesellschaft grundsätzlich erst im Folgejahr gebucht. Zu diesem Zeitpunkt konnte der Plan nicht mehr aktualisiert werden. Erträge aus ILV Durch die in 2010 erfolgte Vermögensübertragung von bisher fertiggestellten Anlagen vom BgA U-Bahnbau an die SWM reduziert sich im Teilergebnishaushalt auch die anfallende Verzinsung der gewährten Zuwendungen (Auflösung von Sonderposten) im Vergleich zum Plan. Darüber hinaus führten bei den ILV - Leistungen unterschiedliche Systematiken der Stadtkämmerei zu Ansatzunterschreitungen zwischen Plan und Ist.

64 Seite Aufwendungen Die Aufwendungen fallen im Ist 2011 gegenüber dem Plan 2011 um ca. 20 Mio. (Saldo aus Minderungen und Erhöhungen) geringer aus. Der Betrag setzt sich zusammen aus: ordentliche Aufwendungen Die ordentlichen Aufwendungen sind im Ist 2011 um rund 24 Mio. höher als im Nachtrag Die gestiegenen Versorgungsaufwendungen sind ein Grund dafür. Die Beträge der Versorgungsaufwendungen werden stadtweit vom Personal- und Organisationsreferat berechnet und gebucht. Des weiteren gibt es bei den planmäßigen Abschreibungen und bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen Abweichungen, die sich aber gegenseitig neutralisieren. außerordentliche Aufwendungen Es wurden nicht mehr aufklärbare, aus der Zeit der SAP-Einführung 2004/2005 eingebuchte Altforderungen für Hausbewirtschaftungskosten in Höhe von 2,5 Mio. durch die Stadtkämmerei bereinigt. Aufwendungen aus ILV Größtenteils beruht die Minderung (Saldo aus Minderungen und Erhöhungen) auf dem Sachverhalt der Anlagenübetragung an die SWM (siehe Ziffer: Erträge ILV). Dadurch werden die kalkulatorischen Zinsen im Ist stark gesenkt. Diese starke Minderung wird durch eine Erhöhung bei den kalkulatorischen Zinsen bei der Finanzanlage für die Beteiligung an der SWM teilweise kompensiert. Die Finanzanlage speist sich aus der Gewinnabführung der SWM an den Hoheitsbereich. Darüber hinaus führten bei den ILV - Leistungen unterschiedliche Systematiken der Stadtkämmerei zu Ansatzunterschreitungen zwischen Plan und Ist Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Erträge Die Erträge sind im Vergleich von 2010 zu 2011 um 39,97 % zurück gegangen. Die Minderung ist vor allem auf die ordentlichen Erträge zurückzuführen. ordentliche Erträge Für die starke Abweichung in Höhe von 69,79% ist der Sondereffekt der Nachzahlungen für die Gewerbe- und Körperschaftssteuer für die Jahre 2006 bis 2009 im Ist 2010 verantwortlich. Nähere Ausführungen hierzu finden Sie unter Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Finanzerträge Die gestiegenen Finanzerträge resultieren aus der in 2011 höheren Gewinnabführung der SWM an den Hoheitshaushalt (siehe Ziffer Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit). Erträge aus ILV Die Erhöhung in Höhe von 25,04 % basiert auf der erstmaligen internen Leistungsverrechnung des haustechnischen Dienstes der Hauptabteilung Hochbau des Baureferats in Darüber hinaus wurden in 2011 die aktivierten Zuwendungen für neu fertiggestellte große Investitionsvorhaben verzinst. Eine Änderung der Systematik bei den Sachkonten im Jahr 2011 führte dazu, dass eine Verschiebung von den ordentlichen Erträgen zu den Erträgen aus ILV mit einer dort entsprechenden Erhöhung gegenüber 2010 erfolgte.

65 Seite Aufwendungen Bei den Aufwendungen ergibt sich eine Ist-Plan-Abweichung in Höhe von rund -39,34%. Diese setzen sich insbesondere aus folgenden Aufwendungsarten zusammen: ordentliche Aufwendungen Der gesunkene Prozentsatz von 50,09% resultiert aus dem Sondereffekt der Nachzahlungen für die Gewerbe- und Körperschaftssteuer für die Jahre 2006 bis 2009 (vgl. Ziffer Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ). außerordentliche Aufwendungen Es wurden nicht mehr aufklärbare, aus der Zeit der SAP-Einführung 2004/2005 eingebuchte Altforderungen für Hausbewirtschaftungskosten in Höhe von 2,5 Mio. durch die Stadtkämmerei bereinigt. Aufwendungen aus ILV Durch die Steigerung der Gewinnabführung der SWM an den Hoheitshaushalt (siehe Ziffer Finanzerträge und Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ) erhöhen sich ebenfalls die kalkulatorischen Zinsen bei der Finanzanlage für die Beteiligung an der SWM. 1.4 Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Dem Restefonds für Sachauszahlungen wurden Tsd. zugeführt. Dies resultiert überwiegend daraus, dass Rechnungen von Firmen am Jahresende zwar noch durch das Baureferat verbucht wurden, jedoch erst im Januar 2012 durch das Kassen- und Steueramt zur Auszahlung gelangten. Im Rahmen der Sonderkonsolidierung 2011 erfolgte eine einmalige Entnahme i. H. v Tsd. aus dem Restefonds Personal. Darüber hinaus wurde die über den Swing hinausgehende Überschreitung i. H. v Tsd. aus diesem Restefonds gedeckt. Entnahmen bei den zweckgebundenen Mitteln fanden im Jahr 2011 in Höhe von 644 Tsd. statt. Die Mittel wurden unter anderem zum Ausgleich von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2011 beim Straßen- und Brückenbau (281 Tsd. ), für Leistungen für Dritte (263 Tsd. ) sowie für die Restabwicklung der Erschließungsmaßnahme Parkstadt Schwabing (54 Tsd. ) verwendet.

66 Seite Haushaltsausgabereste Im Bereich der Bauunterhaltsmittel Hochbau wurden Haushaltsausgabereste bei diversen Finanzpositionen i. H. v Tsd. zur Weiterführung bzw. Restabwicklung von Projekten auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: 506 Tsd. ) übertragen. Die größte Position i. H. v. 676 Tsd. ist dabei der Reservefonds für unaufschiebbare, unvorhergesehene Maßnahmen (z. B. für Brandschutz) sowie der Schadstofftopf (z. B. für Asbestbeseitigung) Investive Reste Im Baureferat wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr Tsd. ) übertragen. Das Baureferat hat in Abstimmung mit der Stadtkämmerei im Jahr 2011 Maßnahmen ergriffen, um die investiven Haushaltsreste zu minimieren. Gegenüber 2011 wurde in einem ersten Schritt ein Abbau um 32 % erreicht. Das Baureferat wird in den Jahren 2012 ff. in enger Abstimmung mit der Stadtkämmerei diese Maßnahme fortsetzen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,15% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,25% Beschäftigte Gesamt ,00% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget NT Ist/Plan NT Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Baureferat ,46% ,49% Besonderheiten Straßenreinigung ,97% ,92% Summe Referat ,54% ,01% Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Baureferat 2011 eine Überschreitung von 3 %. Beitrag Personal- und Organisationsreferat: Die Ist/Plan-Abweichung im Deckungsbereich Baureferat überschreitet den Swing. Die über den Swing hinausgehende Überschreitung i.h.v Tsd. wird aus dem Restefonds Personal gedeckt. Bei der referatsspezifischen Besonderheit Straßenreinigung handelt es sich um eine kostenrechnende Einrichtung nach dem KAG mit Gebührenausgleichsrücklage. Beitrag Baureferat: Die Abweichung der Personalauszahlungen zwischen Ist und Plan 2011 von 2,49% im

67 Deckungsbereich Baureferat ist auf die SOKO 2011 zurückzuführen. Die einmalige Einsparung 2011 verringerte das Budget um , so dass eine über den Swing hinausgehende Überschreitung zustande kam, die aus dem Restefonds Personal auszugleichen war. Ohne die einmalige Budgetkürzung würde die Ist-Plan-Abweichung nur bei 0,69 % - also innerhalb des Swings- liegen. Seite 67 Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,30% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,17% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,57% Beihilferückstellung Auflösung ,67% Beihilferückstellung Zuführung ,68% Belastung Beihilferückstellung ,27% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,72% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,24% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,45% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,60% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,47% Gesamt ,85% Die Beträge der Rückstellungen werden stadtweit vom Personal- und Organisationsreferat berechnet und gebucht. Allgemeine Ausführungen zu den Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 Jahresabschluss eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Wie bei Ziffer 1.1 ausgeführt ist damit zu rechnen, dass die vom Baureferat betreuten Flächen und Anlagen auch in den künftigen Jahren ansteigen werden. Bei gleichbleibenden Ressourcen führt dies dazu, dass der zur Verfügung stehende -Betrag je qm sinkt. Das vom Stadtrat am beschlossene 6. Haushaltssicherungskonzept, das für das Baureferat bei den Personal- und Sachausgaben im Zeitraum einen Konsolidierungsbeitrag von insgesamt Tsd. vorsah wurde mit Beschluss vom modifiziert. Dabei wurde insbesondere der gesamte städtische Bauunterhalt von der Konsolidierung ausgenommen, sowie bei den Personalausgaben eine Verringerung des ursprünglich angestrebten stadtweiten Konsolidierungsvolumens von Tsd. beschlossen. Bei Redaktionsschluss lagen noch keine Neuberechnungen der Stadtkämmerei zu den neuen Konsolidierungsbeiträgen der Referate vor. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Derzeit sind keine weiteren Sachverhalte für das Baureferat bekannt, die bedeutenden Einfluss auf die Ergebnisse des kommenden Jahresabschluss nehmen könnten. Das Baureferat hat im Rahmen der gesamtstädtischen Evaluierung des kommunalen Rechnungswesens wie alle Referate auch seinen Produktplan auf Reduzierungen zu überprüfen. Im Zusammenhang mit den gesamtstädtischen Projekten mfm und MIT- KonkreT ist es erforderlich bei den Serviceprodukten der Hauptabteilung Hochbau und der Hauptabteilung Gartenbau eine Verringerung bzw. Clusterung der Produktanzahl vorzunehmen.

68 Seite 68 2 Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Baudienstleistungen Finanzen Produktgesamterlöse ,4% für das Schulreferat Betrieb kommunikationstechnische Finanzen Produktge ,7% samtkosten Netze und Anlagen Haustechnischer Finanzen Produktge ,8% Betrieb von städt. samtkosten Gebäuden Bereitstellen von Finanzen Produktge ,7% öffentlichen Verkehrsflächen samterlöse Produktge ,0% samtkosten Reinigung und Winterdienst Finanzen Produktge ,1% auf öffentlichen samtkosten Verkehrsflächen Bereitstellen von Finanzen Produktge ,1% öffentlichen Grünund samtkosten Parkanlagen Bereitstellen von Finanzen Produktge ,8% öffentlichen Spiel- samtkosten Flächen Dienstleistungen für Finanzen Produktge ,6% samterlöse das Unterhalten von Grün- und Freiflächen städt. Dienststellen Produktgesamtkosten ,8% Gärtnerische Finanzen Produktge ,8% Dienstleistungen samterlöse Errichten, Finanzieren Finanzen Produktge ,0% und Verpachten von samterlöse U-Bahn-Infrastrukturanlagen Produktge ,5% samtkosten Bereitstellen von Finanzen Produktge ,3% Ingenieurbauwerken samterlöse Produktge ,6% samtkosten Bereitstellen von Finanzen Produktge ,5% samtkosten Gewässern und wasserbaulichen Anlagen Rechtsdienstleist- Finanzen Produktge ,2% samterlöse ungen für das Baureferat

69 Seite Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Baudienstleistungen für das Schulreferat Der Rückgang der Produktgesamterlöse ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Honorare, die auf der Höhe der verbauten Mittel beruhen, nicht wie geplant erzielt werden konnten. Bei den investiven Projekten wurde eine zu optimistische Prognose der Kassenwirksamkeit bei der Planung der Erlöse zu Grunde gelegt Begründung zu Abweichung bei Produkt Betrieb kommunikationstechnische Netze und Anlagen Die Steigerung der Produktgesamtkosten resultiert aus der Gründung des neuen Eigenbetrieb zum In diesen Eigenbetrieb wird auch der Bereich H 8 Telekommunikationstechnik, DV Netze eingegliedet. Um einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können, wurden in 2011 bei H 8 noch Beschaffungen aus Mitteln des Referatsdeckungsblocks auf Vorrat getätigt Begründung zu Abweichung bei Produkt Haustechnischer Betrieb von städtischen Gebäuden Die gestiegenen Produktgesamtkosten beruhen darauf, dass in 2011 aufgrund verschiedener Aufgabenmehrungen Personal zugeschaltet wurde und dies bei der Planung der Eigenleistungen noch nicht vorhersehbar war Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen Soweit das Baureferat für Investitionen staatliche Zuwendungen erhält, sind diese nach Aktivierung der Baumaßnahme analog den Baukosten, allerdings auf der Passivseite abzuschreiben und zu verzinsen. Der Anstieg der Produktgesamterlöse ist unter anderem durch nicht planbare höhere kalkulatorische Erlöse für Zuwendungen verursacht. Des weiteren führten höhere Einnahmen bei den Serviceleistungen (Bauliche Veränderungen an der Straßeninfrastruktur mit Finanzierung durch Dritte) sowie höhere Benutzungsgebühren (z. B. Sondernutzungen im Straßenraum, Parkraumgebühren) zu Ist-Plan-Abweichungen. Die Erhöhung der Produktgesamtkosten hat vor allem folgende Gründe: Die höhere kalkulatorische Verzinsung der Anlagen im Bau wurde im Plan nicht berücksichtigt, da keine belastbaren Prognosen hinsichtlich des Aktivierungszeitpunktes vorlagen. Aufgrund laufender Aktivierungen von Anlagen im Bau mussten nicht aktivierungsfähige Kosten von abgeschlossenen Projekten nachträglich dem Produkt zu 100 % als einmaliger Aufwand zugeordnet werden.

70 Seite 70 Erstmalige Verrechnung der Eigenleistungen für die Betreuung des Straßenbegleitgrüns vom Produkt Dienstleistungen für das Unterhalten von Grün- und Freiflächen städtischer Dienststellen und städtischer Gesellschaften Begründung zu Abweichung bei Produkt Reinigung und Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen Die gestiegenen Produktgesamtkosten beruhen auf einer Abweichung zwischen Plan und Ist bei den Personalauszahlungen der Straßenreinigung, Nachverrechnung der Versicherungen für den Fuhrpark aufgrund geänderter Abbildung im Haushalt sowie nicht eingeplanter Kosten für Leistungen des Gebührenabrechnungsbüros des Baureferates Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Parkanlagen Die Erhöhung der Produktgesamtkosten hat vor allem folgende Gründe: Höhere kalkulatorische Kosten für Nachaktivierungen investiver Baumaßnahmen. Erhöhung der Kosten aus der Anliegerverpflichtung aufgrund gestiegener Straßenreinigungsgebühren. Inanspruchnahme der 2009 gebildeten Rückstellung für die Sanierung der Kleingartenanlage NW06 in der Schleißheimer Straße 280 b Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellen von öffentlichen Spielflächen Die Minderung der Produktgesamtkosten beruht insbesondere auf geringeren Eigenleistungen als geplant Begründung zu Abweichung bei Produkt Dienstleistungen für das Unterhalten von Grün- und Freiflächen städt. Dienststellen und städt. Gesellschaften Die Ist-Plan-Abweichung der Produktgesamterlöse beruht auf der erstmaligen Verrechnung der Eigenleistungen für die Betreuung des Straßenbegleitgrüns an das Produkt Bereitstellen öffentlicher Verkehrsflächen. Die Steigerung der Produktgesamtkosten ist darauf zurückzuführen, dass höhere Eigenleistungen als geplant, angefallen sind Begründung zu Abweichung bei Produkt Gärtnerische Dienstleistungen Die gestiegenen Produktgesamterlöse ergeben sich, da die eigenproduzierten Pflanzen gemäß neuer Festlegung der Stadtkämmerei zu Vollkostenpreisen zu verrechnen sind.

71 Seite Begründung zu Abweichung bei Produkt Errichten, Finanzieren und Verpachten von U-Bahn-Infrastrukturanlagen Die Steigerung der Produktgesamterlöse resultiert größtenteils aus der Gewinnabführung der Stadtwerke, deren tatsächliche Höhe erst am Jahresende bekannt war. Die Erhöhung der Produktgesamtkosten beruht auf höheren Gewerbe- und Körperschaftssteuerzahlungen wegen geänderter Bescheide für die Jahre sowie höherer kalkulatorischer Verzinsung der Beteiligung an der SWM -GmbH Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerksspezifischer Ausstattung Soweit das Baureferat für Investitionen staatliche Zuwendungen erhält, sind diese nach Aktivierung der Baumaßnahme analog den Baukosten, allerdings auf der Passivseite abzuschreiben und zu verzinsen. Die Minderung der Produktgesamterlöse basiert darauf, dass die auf der Passivseite geplanten kalkulatorischen Abschreibungen und Verzinsungen aufgrund von noch ausstehenden Aktivierungen von Bauvorhaben nicht erreicht werden konnten. Gleiches gilt bei den Produktgesamtkosten auf der Aktivseite Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellen von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen Die gestiegenen Produktgesamtkosten beruhen insbesondere darauf, dass höhere Eigenleistungen als geplant, angefallen sind Begründung zu Abweichung bei Produkt Rechtsdienstleistungen für das Baureferat Die gestiegenen Produktgesamterlöse sind darauf zurückzuführen, dass die Erlöse auf der Basis der genehmigten Preise 2010 geplant wurden und für das Ist die höheren genehmigten Preise 2011 die Grundlage bildeten. Im Rahmen der Evaluierung MKRW (Workshop vom ) wurde von der Stadtkämmerei festgelegt, dass Anpassungen der ILV Werte nicht im Nachtragshaushalt erfolgen dürfen. 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele 6 6 0,00% Referatsziele Stadtratsziele 6 6 0,00% Summe Ziele ,00%

72 Seite Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Stadtratsziel 6. Alle Meilensteine sind erfüllt, um die vom Stadtrat vorgegebenen Projektziele für nachfolgende politisch bedeutsame Maßnahmen sicherzustellen 6.5 Anwohnertiefgarage Josephsplatz Zielerreichung in % weiteres Vorgehen 65 Die Projektgenehmigung ist für den gemeinsamen Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am vorgesehen. Das Ziel wird 2012 erfüllt, siehe vorstehend 4 Sonstiges Derzeit sind keine Erläuterungen veranlasst. 5 Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

73 Seite 73 Kommunalreferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Dieser Rechenschaftsbericht umfasst nur die Einzahlungen und Auszahlungen bzw. Erträge und Aufwendungen der im Rahmen des sog. Hoheitshaushaltes erledigten und damit nicht die außerhalb der allgemeinen Verwaltung in der Rechtsform eines Eigenbetriebes geführten betrieblichen Handlungsfelder. Das Gesamtvolumen der Aufwendungen des Abfallwirtschaftsbetriebs, der Markthallen und der Stadtgüter München umfasst summarisch nochmals rund 232 Mio., die gesondert im Rahmen der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe dargestellt und gewürdigt und erst später in einen konsolidierten Jahresabschluss (Art. 102a GO) der Stadt einfließen werden. Auf die in den Produktdatenblättern nachrichtlich aufgenommenen vorläufigen Ergebnisse der Eigenbetriebe wird insoweit verwiesen. Der Immobilienbereich des Kommunalreferates war im Jahr 2011 teilweise über die Kapazitätsgrenzen hinaus mit der termingerechten Erledigung der zum umzusetzenden Projekte aus den Stadtratsbeschlüssen Optimierung von Strukturen und Prozessen Münchner Facility Management-mfm und Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes befasst. Im Rahmen dieser Projekte wurden zum rund 500 stadteigene und angemietete Liegenschaften von den bisherigen Treuhänderreferaten auf das Kommunalreferat übertragen, 72 stadteigene Mietanwesen zum an die beiden städtischen Wohnungsbaugesellschaften abgegeben, die komplette Aufbau- und Ablauforganisation im Immobilienbereich auf diese neuen Strukturen angepasst, ein Großteil der durch den Wohnungsverkauf freigesetzten Dienstkräfte sowie weitere rund 50 Dienstkräfte anderer Referate, die im Zuge des mfm zum Kommunalreferat umgesetzt wurden, zum in das Kommunalreferat (re)integriert, die Wertermittlung im Rahmen der Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes für rund Wohnungen und einem Verkehrswert von 180 Mio. durchgeführt. Trotz allem konnte das sog. Tagesgeschäft ohne nach außen spürbare Einschränkungen aufrecht erhalten werden. So mussten beispielsweise in der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses angesichts des Allzeitrekordes bei Immobilientransaktionen rund Kaufverträge ausgewertet werden. Daneben wurde das Projekt Neues IT Rathaus und neues Rechenzentrum für den Eigenbetrieb IT@M massiv unterstützt. Wichtige Grundstücksgeschäfte waren der Erwerb der Isartalbahntrasse zum Ausbau des Münchner Radwegenetzes, der Erwerb des ehem. Olympiabahnhofs in Milbertshofen und der Grunderwerb für das NS-Dokumentationszentrum. Im Haushaltsjahr 2011 hat das Kommunalreferat Grundstücke für die Stadt im Gesamtwert von 37 Mio. (2010: 26 Mio. ) erworben und Grundvermögen mit einem Gesamterlös in Höhe von 58 Mio. (2010: 105 Mio. ) veräußert. Dabei konnten durch eine insgesamt rege Nachfrage auf dem Münchner Immobilienmarkt, vor allem nach Wohnbaugrundstücken,

74 Seite 74 Gewinne aus der Veräußerung von Grundvermögen (Erlöse durch den Verkauf über Buchwert) in Höhe von 28 Mio. erzielt werden. 1.2 Teilfinanzhaushalt Übersicht a) Kommunalreferat Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,34% ,04% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,84% ,20% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,47% ,92% ,09% ,89% - Referatsbereich, Buchungskreis b) Kommunalreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,73% ,28% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,40% ,99% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,31% ,86% ,94% ,44%

75 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen zu a) Kommunalreferat- Referatsbereich, Buchungskreis Einzahlungen: Die Gesamtsumme der Einzahlungen 2011 aus laufender Verwaltungstätigkeit übersteigt den Planansatz (einschl. Nachtragshaushaltsplan) um 0,1 Mio. (+0,20 %). Dieser Saldo ist das Ergebnis unterschiedlicher Effekte. Zum einen wurden Mehreinzahlungen aus Umsatzsteuerrückerstattungen vergangener Veranlagungsjahre, deren Höhe vorher nicht kalkulierbar und damit nicht veranschlagbar ist, erzielt. Des Weiteren ergaben sich Mehreinzahlungen aus Verwaltungskostenerstattungen im Bereich der Forstwirtschaft für die Verwaltung der Stadtwerkewälder und der Heiliggeistspitalstiftung Forst Kasten. Demgegenüber stehen zum anderen Mindereinzahlungen aus Mieten bei einem Parkhaus (Umsatzrückgang durch Sanierungsarbeiten) und beim Wohnungsbestand. Bei den Wohnungsmieten konnten die im Rahmen des 4. HSK festgelegten optimistischen Einnahmensteigerungen durch die Erhöhung der Mieten nicht ganz erreicht werden. Prägend dafür wirkte sich dabei die bevorstehende Abgabe des Wohnungsbestandes an die Wohnungsbaugesellschaften aus, in deren Zusammenhang beispielsweise notwendige Sanierungsmaßnahmen als Voraussetzung für eine Mieterhöhung und Neuvermietungen zurückgestellt wurden. Zusätzlich wurden 2011 außerplanmäßige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1,4 Mio. erzielt. Hierbei handelt es sich um Zuweisungen an die Stadt aus dem Konjunkturpaket II, die im Haushaltsplan 2011 nicht veranschlagt werden konnten, weil deren Fälligkeit vom Baufortschritt der bezuschussten Maßnahmen abhängig ist. Auszahlungen: Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit liegen 13,7 Mio. über dem Plan. Diese Abweichung ergibt sich hauptsächlich aus der Tatsache, dass die Auszahlung der Mittel für die Sanierungsarbeiten am Deutschen Theater (13 Mio. ) aus laufender Verwaltungstätigkeit stattfindet, die jährlichen Planansätze jedoch, wie vom Stadtrat am beschlossen, investiv fortgeführt werden. Im Investitionsbereich wurden folglich die Planmittel um die aus laufender Verwaltungstätigkeit ausbezahlten Zuschussmittel aus der Mindestsanierung an die DTGH rund 14,5 Mio. unterschritten. Die 0,7 Mio. Mehrauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ergeben sich beim sog. Hochbauunterhalt, der in der Planung zunächst relativ grob nach Kubatur und Flächenanteilen erfolgt und erst im Zuge der durchgeführten Maßnahmen im Büroweg bedarfsgerecht bereitgestellt wird. Die zusätzlichen Auszahlungen wurden daher vom Baureferat aus anderen Haushaltsplanansätzen umgeschichtet.

76 Seite 76 zu b) Kommunalreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Einzahlungen: Die Gesamtsumme der Einzahlungen 2011 liegt um 89 Mio. unter dem Plan (einschl. Nachtragshaushaltsplan). Die Mindereinzahlungen aus Investitionstätigkeit betragen 97 Mio. und die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit übersteigen den Planansatz um 8 Mio.. Die Mindereinzahlungen aus Investitionstätigkeit entstanden durch geringere Erlöse aus der Veräußerung von Grundvermögen. Diese ergaben sich aus unterschiedlichen Gründen. Zum einen konnten im Entwicklungsareal Ackermannbogen die geplanten Grundstücksverkäufe durch Verzögerungen beim Bebauungsplanverfahren nicht realisiert werden. Bei der Funkkaserne trat der Käufer von einem bereits vereinbarten Geschäft überraschend zurück. Im Entwicklungsgebiet Freiham konnten die Grundstücksgeschäfte rund um das künftige S- Bahngelände durch die Planungsverzögerungen der Bahn nicht durchgeführt werden. Schließlich ist auch noch zu berücksichtigen, dass eine Reihe von Grundstücksgeschäften durch die Vorbereitung des sogenannten Wohnungsbeschlusses aufgeschoben werden mussten. Die Mehreinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit betragen 8 Mio.. Die Ansätze der sog. Zentralen Ansätze (Allgemeines Grundvermögen, Kasernenflächen, Sonderprojekte) lassen sich nicht immer genau planen. Gelegentlich kommen zusätzliche Zahlungen zu Stande, die nicht vorhergesehen werden konnten. So wurden beispielsweise im Oktober Entschädigungen für einen Wertausgleich für Baurechtsverlust in Höhe von 2,5 Mio. fällig. Aus nachträglichen Kaufpreiszahlungen für bereits in den Vorjahren abgeschlossene Grundstücksgeschäfte wurde 1 Mio. erzielt. Aus der Verzinsung der für die Durchführung der Entwicklungsmaßnahmen angelegten Finanzreserven wurden überplanmäßige Zinsen in Höhe von 2 Mio. erzielt. Darüber hinaus sind bei den Sondermaßnahmen die Mieteinnahmen aus Zwischennutzungen durch Verzögerungen bei der Freimachung der Areale höher als geplant. Auszahlungen: Im Bereich der zentralen Ansätze wurden insgesamt 6 Mio. weniger ausbezahlt als veranschlagt. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit liegen dabei jedoch 1,3 Mio. über dem Plan. Hierbei handelt es sich um Auszahlung von Zuschussmitteln an die Stadtwerke München GmbH für die Verlegung der Hauptfernwärmeleitung in der Funkkaserne. Diese Mittel waren im MIP enthalten, durften aber nicht investiv verwendet, sondern mussten als Aufwand gebucht werden. Die Minderauszahlungen aus Investitionstätigkeit liegen bei 7,4 Mio.. Dies liegt im Wesentlichen an den Planungsverzögerungen bei der S-Bahnstation Freiham.

77 Seite Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Im Kommunalreferat (Buchungskreis ) haben sich im Ergebnis 2011 gegenüber dem Haushaltsvollzug 2010 kaum nennenswerte Unterschiede ergeben. Im Bereich der vom Kommunalreferat bewirtschafteten Ansätze erfolgen von Jahr zu Jahr in Abhängigkeit vom Stand der jeweiligen Maßnahmen, insbesondere bei den Konversionsflächen, vollständige Neuplanungen. Ein Vergleich der Ergebnisse 2011 mit denen von 2010 ist daher nicht aussagekräftig. 1.3 Teilergebnishaushalt Übersicht a) Kommunalreferat - Referatsbereich, Buchungskreis Summe Erträge davon ordentliche Erträge (S 1) davon Finanzerträge (Z 17) davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) Summe Aufwendungen davon ordentliche Aufwendungen (S 2) davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % ,42% ,31% ,25% ,01% 128 0,00% ,00% ,62% ,00% ,85% ,72% ,03% ,30% ,90% ,57% b) Kommunalreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Ein gesonderter Teilergebnishaushalt und eine Teilergebnisrechnung für die vom Kommunalreferat bewirtschafteten Zentralen Ansätze wird nicht erstellt. Die Aufwendungen und Erträge bei den Zentralen Ansätzen gehen insgesamt im Ergebnishaushalt der Stadt auf.

78 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen a) ordentliche Erträge Wie bereits zu den Ergebnissen der Teilfinanzrechnung erläutert (siehe auch Ziffer ), gibt es bei den zahlungswirksamen Erträgen 2011 gegenüber den Haushaltsplanansätzen in Summe nahezu keine Abweichungen. Dennoch liegt die Gesamtsumme der ordentlichen Erträge um 9,5 Mio. über dem Plan. Diese Steigerung ist auf außerplanmäßige Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen für Beamte zurückzuführen. Diese waren bereits im Vorjahr veranschlagt worden, die Buchung durch das Personal- und Organisationsreferat aber erfolgte erst in b) ordentliche Aufwendungen Bei den ordentlichen Aufwendungen ist eine Steigerung gegenüber dem Plan in Höhe von 25 Mio. eingetreten. Bei den zahlungswirksamen Aufwendungen kann hier weitgehend auf die Ausführungen zur Teilfinanzrechnung (siehe Ziffer ) verwiesen werden. Bei den zahlungswirksamen Mehraufwendungen entfallen 13 Mio. auf den Sanierungszuschuss an die Deutsche Theater Grund und Hausbesitz GmbH (DTGH). Im Bereich des Bauunterhalts wurden weitere fast 2 Mio. Mehraufwendungen getätigt, die durch interne Budgetumschichtungen gedeckt wurden. Die zusätzlichen nichtzahlungswirksamen Aufwendungen betragen 10 Mio.. Hierbei handelt es sich um die Bildung von überplanmäßigen Rückstellungen für Versorgungsempfänger durch das Personal- und Organisationsreferat. Auch hier wurde ein Teil des bereits im Haushaltsjahr 2010 veranschlagten Ansatzes erst 2011 gebucht Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die ordentlichen Erträge 2011 übersteigen das Ergebnis der ordentlichen Erträge 2010 um 10 Mio.. Hauptursache sind die bereits erwähnten Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen in Die ordentlichen Aufwendungen 2011 liegen um fast 9 Mio. über denen von 2010 ohne, dass sich in der Aufgabenerfüllung nennenswerte Änderungen ergeben hätten. Diese Steigerung ergibt sich aus einem Saldo. Einerseits ist der laufende Baukostenzuschuss an die DTGH in 2011 mit 13 Mio. um 7,5 Mio. niedriger als 2010 (20,5 Mio. ). Anderseits beträgt die Steigerung bei den Aufwendungen aus Pensionsrückstellungen gegenüber 2010 fast 15 Mio.. Weitere zusätzliche Aufwendungen gegenüber 2010 von über 1 Mio. haben sich in Folge von Steuernachzahlungen bei verschiedenen Betrieben gewerblicher Art im Bereich des Kommunalreferates ergeben.

79 Seite Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Haushaltsausgabereste Die Entnahmen in 2011 im Büroweg erfolgten fast vollständig für die Auszahlung bereits im Jahr 2010 eingegangener Verpflichtungen. Die Zuführungen 2011 sind vollständig für noch offene Bestellungen und bereits in 2012 kassenwirksam gewordene Auszahlungen gebunden. Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste i.h.v. 0,6 Mio. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: 0,2 Mio. ) übertragen. Das Baureferat teilte dazu mit, dass durch den Abriss der Großviehhalle die umliegenden denkmalgeschützten Gebäude Unterhaltsmaßnahmen bedürfen. Der dafür notwendige Bauantrag wurde bereits beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung eingereicht Investive Reste a) Kommunalreferat - Referatsbereich, Buchungskreis Im Kommunalreferat wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. Das Kommunalreferat hat in Abhängigkeit vom Projektstand der einzelnen Maßnahmen eine Übertragung von Haushaltsauszahlungsresten bei der Stadtkämmerei für die Maßnahmen beantragt, die auch vom Kommunalreferat selbst bewirtschaftet werden und die noch nicht abgeschlossen sind. Die meisten Maßnahmen umfassen jedoch Baumaßnahmen, die vom Baureferat betreut werden. Auch hier erfolgt eine Mittelübertragung nur im Rahmen der genehmigten Projektsummen und für Fortsetzungsmaßnahmen.

80 Seite 80 b) Kommunalreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Im Bereich der zentralen Ansätze wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. Auch im Bereich der zentralen Ansätze werden Haushaltsauszahlungsreste für begonnene Investitionsmaßnahmen nur dann in das nächste Haushaltsjahr übertragen, wenn diese zur Fortführung der Maßnahme oder für Grunderwerb noch benötigt werden. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,35% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,29% Beschäftigte Gesamt ,14% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Kommunalreferat 2011 eine Unterschreitung von 0,4 %. Die Unterschreitung beim Deckungsbereich Kommunalreferat liegt innerhalb des Swing. Das Budget gilt somit als eingehalten. Deckungsbereiche und referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget Ist/Plan Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,69% ,15% Stiftung alte Heimat ,24% ,83% Summe Referat ,55% ,34% Bei der Stiftung Alte Heimat findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll über die Stiftungsrücklage finanziert. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keiner Zuführung in den Restefonds.

81 Seite 81 Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,00% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,34% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,66% Beihilferückstellung Auflösung 0-1 Beihilferückstellung Zuführung ,29% Belastung Beihilferückstellung ,20% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,05% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,22% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,00% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,54% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,22% Gesamt ,94% Allgemeine Ausführungen zur Entwicklung der Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 Jahresabschluss eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Wirtschaftliche Risiken sind in den Vorhaben des Kommunalreferates, insbesondere bei immobilienwirtschaftlichen Grundstücken und städtebaulichen Verträgen oftmals nicht vermeidbar, es ist jedoch in der Vergangenheit stets gelungen diese, bei gleichzeitiger höchstmöglicher Interessenwahrnehmung für die Stadt, insbesondere im Hinblick auf die sonstigen Ziele auf ein verantwortbares Maß zu beschränken. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Nach Verkauf von 72 Anwesen an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften mussten von der Stadt noch Auszahlungen für Sachverhalte geleistet werden, die sich auf das Wirtschaftsjahr 2011 beziehen. Für diese Aufwendungen wurde für das Haushaltsjahr 2011 eine angemessene Rückstellung gebildet. Die erforderlichen Auszahlungsmittel werden aus dem Restefonds des Kommunalreferates entnommen. 2 Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Die Produktstruktur des Kommunalreferates wird sich von 2011 auf 2012 erheblich verändern. Von 18 Produkten 2011 werden in 2012 nur 13 Produkte weitergeführt. Diese Veränderung ist aber weitgehend nicht Folge einer vereinfachenden Akkumulation, sondern einer

82 Seite 82 grundlegenden aufgabenmäßigen Neuausrichtung des gesamten Immobilienbereichs des Kommunalreferates. Auf Grundlage der Entscheidungen zum Münchner Facility Management (mfm) und der Neuausrichtung des kommunalen Wohnungsbestandes sind Produkte entfallen und andere werden in neuer Aufgabenstellung weitergeführt. Die Umsetzung dieser Projekte hat überdies im Immobilienbereich des Kommunalreferates während des Jahres 2011 alle Kapazitäten gebunden, sodass die laufende Produkterstellung, insbesondere in Quantität und Qualität, und die Verfolgung der Handlungsziele 2011 auf die notwendigsten operativen Anforderungen hin beschränkt werden mussten. Vor diesem Hintergrund wird auf die mit Abschluss des Haushaltsjahres 2011 entfallenden Produkte nur dann näher eingegangen, wenn die Abweichungen bei den Finanzkennzahlen einer besonderen Erklärung bedarf Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) PS Strategisches Finanzen Erlöse ,1% Portfoliomanagement und Vertretung gesamtstädtischer Kosten ,3% Interessen im Immobilienbereich (fiskalisch) PK Operatives Finanzen Erlöse ,2% Portfoliomanagement (ungebundenes Vermögen) Kosten ,1% PK Beteiligungsmanagement Finanzen Kosten ,2% der Deutschen Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Strategisches Portfoliomanagement und Vertretung gesamtstädtischer Interessen im Immobilienbereich (fiskalisch) Die Mehrerlöse betragen hier rund 10 Mio.. Die Gewinne aus der Veräußerung von Grundvermögen betragen 7 Mio.. Grundsätzlich finden im strategischen Vorratsvermögen keine Flächenverkäufe statt, sondern die Flächen werden dazu auf das operative Portfoliomanagement übertragen. Angesichts der im Jahr 2011 stattfindenden Vorarbeiten zum Wohnungsverkauf unterblieb aus zeitlichen Gründen die Übertragung und der Verkauf erfolgte sofort aus dem strategischen Portfoliomanagement. Des Weiteren wurden rund 2,5 Mio. außerplanmäßige Erlöse aus einem Wertausgleich für Baurechtsverlust erzielt.

83 Seite 83 Die Kosten übersteigen den Planansatz um 3,6 Mio.. Im Wesentlichen ist dies auf Veränderungen bei den kalk. Zinsen zurückzuführen. Diese werden über eine technische Simulation geplant, die naturgemäß nicht alle Veränderungen berücksichtigt. Die kalk. Zinsen betragen bei diesem Produkt 87 %. Weitere Kosten sind durch massiv angestiegene Zeitaufschreibungen in Folge der Projektarbeit zum Wohnungsbeschluss entstanden Begründung zu Abweichung bei Produkt Operatives Portfoliomanagement (ungebundenes Vermögen) Bei diesem Produkt liegen die Erlöse um 7 Mio. unter dem Planansatz. Hier waren die Gewinne geplant, die jedoch mangels vorangegangenen Grundstückstransfers dann beim strategischen Portfoliomanagement erzielt wurden. Ab dem Haushaltsjahr 2012 wird die Trennung in strategisches und operatives Portfolio nur noch auf der Produktleistungsebene aufrechterhalten. Die beiden bisherigen Produkte werden zu einem Produkt zusammengefasst. Die Gesamtkosten sind um fast 19 Mio. höher als der Plan. Auch diese Erhöhung ist weitgehend auf eine Steigerung der kalk. Kosten zurückzuführen. Darüber hinaus sind wie unter Ziffer Buchstabe b) ausgeführt zusätzliche Kosten durch die Auszahlung von Zuschussmitteln an die SWM für die Verlegung der Hauptfernwärmeleitung in der Funkkaserne entstanden Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungsmanagement der Deutschen Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Der Kostenanstieg gegenüber dem Plan beträgt hier 13 Mio.. Diese zusätzlichen Kosten (die aus Investitionsansätzen finanziert sind) in Folge der laufenden Mindestsanierung wurden bereits unter Ziffer Buchstabe a) erläutert. 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,24% Referatsziele ,00% Stadtratsziele 6 6 0,00% Summe Ziele ,09%

84 Seite Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Alle Stadtratsziele 2011 werden in den Stadratszielen 2012 soweit weitergeführt, wie dies der neuen vor allem im Immobilienmanagement - bzw. unveränderten Aufgabenstellung des Kommunalreferates entspricht. 4 Sonstiges Keine Ausführungen nötig. 5 Anlagen Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

85 Seite 85 Kreisverwaltungsreferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Das Kreisverwaltungsreferat ist DAS Bürgerreferat der Landeshauptstadt München. Täglich wenden sich über Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Anliegen persönlich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und suchen entweder das Haupthaus in der Ruppertstr oder eine der zahlreichen Außenstellen auf. Daneben wenden sich in zunehmendem Maß die Kundinnen und Kunden auch über andere Wege mit ihrem Anliegen an das Kreisverwaltungsreferat. Telefonische und schriftliche Anfragen und Internetkontakte vergrößern kontinuierlich den Anteil am täglichen Verwaltungsgeschäft. Wie im Leitbild des Kreisverwaltungsreferates dargestellt, stehen die Menschen in München für das Referat und seine Beschäftigten im Mittelpunkt. Die Entwicklungen im Jahr 2011 und die damit verbundenen Finanzbedarfe gehen deshalb insbesondere einher mit einer Verbesserung der Sicherheit und Ordnung und des Bügerservices, aber auch aller sonstigen Leistungen aus dem Portfolio des Kreisverwaltungsreferates. Neben dem Alltagsgeschäft war das Jahr 2011 von besonderen Ereignissen geprägt, die z.t. erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsablauf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch die Finanzen des Referates hatten. Im März startete der Modellversuch Car Sharing mit mehreren Anbietern. Die Betreiber können auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses für ihre Fahrzeuge den öffentlichen Straßenraum nutzen bzw. in Parklizenzgebieten eine Ausnahmegenehmigung erhalten, die vom Kreisverwaltungsreferat, HA III/3, erteilt wird. Damit werden für die Laufzeit des Modellversuchs über 4 Jahre nennenswerte Einnahmen generiert. Im April findet an der Isar eine groß angelegte Katastrophenschutzübung statt. Geübt wurde die Bekämpfung einer angenommenen Hochwasserlage mit Deichverteidigung. Ein weiteres Übungsziel liegt in der Heranführung und im Einsatz des so genannten Münchner Überlandkontingentes, einer großen Katastrophenschutzeinheit der Münchner Feuerwehr, die auf Weisung des Bayerischen Innenministerium landesweit zum Einsatz kommen soll. Daneben nehmen noch zahlreiche andere Organisationen an der Hochwasserschutzübung teil. Im September 2011 wurde der elektronische Aufenthaltstitel (eat) eingeführt. Grundlage der Einführung waren EU-Verordnungen (VO (EG) Nr. 380/2008 vom 18. April 2008 sowie VO (EG) Nr. 1030/2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige), das Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 380/2008 vom sowie die sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom Dies hatte umfangreiche personelle und organisatorische Auswirkungen in der Hauptabteilung II/3, Ausländerangelegenheiten, die ihren Niederschlag auch in den Finanzen gefunden haben. Im Herbst vergangenen Jahres konnten vier weitere Parklizenzgebiete in Obergiesing in Betrieb genommen werden. Damit ist die Umsetzung der Parklizenzierung innerhalb des Mittleren Rings vorerst abgeschlossen. Insgesamt existieren damit neben den Sondergebieten Altstadt und Hauptbahnhof 62 Parkbereiche, die teilweise von der Kommunalen Verkehrsüberwachung im ruhenden Verkehr kontrolliert werden. Im Oktober hat der Stadtrat sowohl den Bau einer neuen Feuerwache mit angegliedertem Zentrum für Katastrophenschutz auf dem Gelände Heßstr. 120 als auch Vorplanungen für den Neubau der Feuerwache 5 auf dem bereits genutzten Gelände Anzinger Straße 41 in Ramersdorf beschlossen.

86 Seite 86 In der neuen Feuerwache 4, Heßstr. wird auch die Integrierte Leitstelle München untergebracht. Die Baukosten für dieses Objekt belaufen sich auf insgesamt 78,9 Millionen Euro. Fertigstellungstermin ist voraussichtlich im Jahr Im Gegenzug wird die bisherige Feuerwache Schwabing in der Nordendstraße 27 geschlossen. Mittel für die Vorplanungen waren im investiven Bereich des Kreisverwaltungsreferates vorhanden, konnten aber nur in einem sehr geringen Maß abgerufen werden. Ab 2012 finden sich die Mittel im Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kommunalreferats wieder. Nach über zweieinhalb Jahren Arbeit konnte Ende 2012 die Anschreibeaktion an die ca Müchner Waffenbesitzerinnen und besitzer beendet werden. Die hierfür extra eingerichtete sechsköpfige Arbeitsgruppe konnte ihre Arbeit abschließen. Im Ergebnis haben über Waffeninhaber ihre Waffen bei der Polizei, dem Kreisverwaltungsreferat und dem Waffenhandel abgegeben. Insgesamt gibt es in München damit annähernd Waffen weniger. 1.2 Teilfinanzhaushalt Übersicht Der Teilfinanzhaushalt des Kreisverwaltungsreferates beinhaltet die zahlungswirksamen Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und aus der Investitionsund Finanzierungstätigkeit. Aus der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen wird der Zuschussbedarf des Kreisverwaltungsreferates deutlich. Bei Einzahlungen von T und Auszahlungen von T beträgt der Zuschussbedarf damit T zu Jahresbeginn. Damit wird deutlich, dass die Finanzierung des Kreisverwaltungsreferates nur zu rund 50,8 % über Einzahlungen erfolgt. Den restlichen Anteil von 49,2 % muss der Zentralhaushalt tragen. Die Einzahlungsstruktur ist zu einem Großteil durch die Erzielung von sog. öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten (Gebühren) geprägt. Dabei handelt es sich einerseits um nur bedingt beeinflussbare Größen wie Rahmengebühren, in anderen Fällen aber auch um Festgebühren, die vom Landes- oder Bundesgesetzgeber vorgegeben werden. Im Rahmen des Vertretbaren und Machbaren hat das Kreisverwaltungsreferat in der Vergangenheit immer wieder die Einnahmesituation verbessert. Die Auszahlungen teilen sich in einen großen Block für Personalauszahlungen (absolut T, prozentual rund 76 %) und sonstige Sachausgaben (absolut T, prozentual rund 24 %) auf. Allein diese einfache Darstellung zeigt, dass die Aufgaben des Kreisverwaltungsreferates von einer hohen Personalintensität geprägt sind, der keine ausreichende Gegenfinanzierung mit Einzahlungen gegenübersteht. Einsparungen über Sachausgaben sind bei diesem geringen Anteil nur schwer zu realisieren.

87 Seite 87 Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,20% ,49% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,61% ,40% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,33% ,27% ,20% ,36% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Während des Jahres 2011 hat sich der Planansatz der Einzahlungen von T auf T erhöht. Auch der Ansatz der Auszahlungen ist von T auf T gestiegen. Da die Abweichungen zwischen Plan und Ist 2011 im Bereich der Einzahlungen so gering waren, sind keine Erläuterungen erforderlich. Der fortgeschriebene Planansatz von T wurde durch das Ist-Ergebnis ( T ) um T überschritten. Damit liegt lediglich eine Abweichung von 2,49 % bei einem Ansatz von rund 100 Mio. vor. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit gibt es bei den Transferauszahlungen eine nennenswerte Abweichung. Bei einem Plan von T wurden Auszahlungen i.h.v T geleistet. Dies erklärt sich durch Auszahlungen an die Park & Ride GmbH, die in Größenordnung des Abweichungsbetrages im Vollzug geleistet wurden. Den Konstellationen lagen Stadtratsbeschlüsse zu Grunde. Die Mittel kamen aus der Stellplatzrücklage. Die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit weichen um 12,2 % bzw. absolut um T ab ( Ansatz T, Ist-Ergebnis T ). Dahinter verbergen sich ebenfalls Anpassungen im laufenden Vollzug, v.a. für den Bereich Verkehrs- und Mobilitätsmanagement. Grundlage waren ebenfalls Stadtratsbeschlüsse. Alle relevanten Anpassungen im Vollzug wurden mit Genehmigung der Stadtkämmerei vorgenommen. Bei Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bestehen Abweichungen bei den Fallkonstellationen Baumaßnahmen und Erwerb des beweglichen Vermögens. Die investiven Auszahlungen für Baumaßnahmen beinhalten Verpflichtungsermächtigungen in der Größenordnung von T. Hier handelt es sich um die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau und der Instandsetzung der Feuerwachen. Nachdem maßgebliche Beschlüsse erst im Herbst 2011 gefasst bzw. fortgeschrieben wurden, konnte nur ein geringer Mittelabfluss erfolgen. In Vollzug des Projekts Münchner Facility Management (mfm) scheinen diese Maßnahmen 2011 das letzte Mal in der Teilfinanzrechnung des Kreisverwaltungsreferates auf. Ab 2012 sind die zahlungswirksamen Mittel dem Kommunalreferat zugeordnet.

88 Seite 88 Beim Erwerb beweglichen Anlagevermögens beträgt die Abweichung Tsd.. Diese Mittel wurden nicht abgerufen und gehen als Reste in das Jahr 2012 (siehe Punkt 1.4.3, investive Reste). Hier belaufen sich allein die gebundenen Reste im Bereich der Beschaffung von Fahrzeugen bei der HA IV-Branddirektion auf T. Zudem sind weitere Mittel für Beschaffungen gebunden, die 2011 nicht abgeschlossen werden konnten und auf 2012 verschoben werden mussten (z.b. Beschaffungen im Bereich Digitalfunk). In 2012 werden die Mittel erheblich abschmelzen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Der Vergleich mit dem Vorjahr ist nur bedingt aussagekräftig, da die Basis für die Haushaltsplanungen 2011 das Ist-Ergebnis des Jahre 2009 und nicht der Ist- oder Plan-Wert 2010 war. Auch der Ansatz inkl. dem 2. Nachtragshaushaltsplan ist keine relevante Vergleichsgröße, da zum Zeitpunkt der Erstellung des Nachtrags kein zwingender Abgleich mit den Vorjahresdaten stattfinden muss. Die Steigerung bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten von 2010 auf 2011 um T (Ist 2010: T, Ist 2011: T ) beruht auf diversen Änderungen im Gebührenbereich z.b. auf Grund der Einführung des neuen Personalausweises, des elektronischen Aufenthaltstitels, der Umsetzung des Car Sharing Modellversuchs. 1.3 Teilergebnishaushalt Übersicht Der Teilergebnishaushalt des Kreisverwaltungsreferates stellt im Gegensatz zum Teilfinanzhaushalt die Art, die Höhe und die Quellen der Erträge und Aufwendungen, d.h. Ressourcenverbrauch und aufkommen einer Periode dar. Auch der Werteverzehr in Form von Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen und Rückstellungen lässt sich aus dem Ergebnishaushalt des Kreisverwaltungsreferates ablesen. Die ordentlichen Erträge betrugen zum Stand der 1. Nachtragshaushaltssatzung T. Über zwei Drittel der Erträge ( T, das entspricht 70,5 %) wird aus öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten wie Gebühren erzielt. Daneben waren in nennenswerter Höhe auch die sonstigen ordentlichen Erträge mit T (13,8 %) und die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit T (11,9 %) geplant. Die ordentlichen Aufwendungen betrugen zum Stand der 1. Nachtragshaushaltssatzung T. Darin beinhaltet sind zu 54 % Personalaufwendungen ( T ), zu 27 % Versorgungsaufwendungen für das Personal ( T ) und zu 9,7 % Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ( T ), um die größten und prägendsten Posten zu nennen. In das Ergebnis des Teilhaushalts flossen auch noch 692 T Erträge und T Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen ein. Auch bei dieser Betrachtungsweise wird wieder die starke Prägung durch die Personalintensität der Aufgaben deutlich. Wer über einen großen aktiven Personalkörper verfügt, hat zudem auch viele Versorgungsaufwendungen zu tragen. Die Gegenüberstellung von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen weist demnach ein Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit von T auf. Diese Summe gibt den Zuschussbedarf des Teilergebnishaushalts des Kreisverwaltungsreferates vor Berücksichtigung der internen Beziehungen innerhalb der Landeshauptstadt wider. Nach Berücksichtigung dieser internen Leistungsbeziehungen erhöht sich der Zuschussbedarf und damit das Ergebnis des Teilhaushaltes auf T zu Jahresbeginn. Nach dem Jahresabschluss beläuft sich das Ist auf T.

89 Seite 89 Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,33% ,00% davon ordentliche Erträge (S 1) ,45% ,04% davon Finanzerträge (Z 17) davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) 752 0,27% ,80% Summe Aufwendungen ,79% ,69% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,88% ,96% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,00% (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,48% ,18% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Im Laufe des Jahres 2011 konnten nahezu alle Erträge (insg T ) - auch im Vergleich zu gesteigert werden. Lediglich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ist eine erhebliche Abweichung des Ist im Vergleich zum Plan nach oben ( T ) festzustellen. Hier handelt es sich um die vom Personal- und Organisationsreferat gebuchten Erträge aus der Auflösung der Pensionsrückstellungen der Beamten, der Eigenversorgung und der Beihilferückstellungen, die nicht geplant worden waren. Die ordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2011 belaufen sich im Ist auf T. Im Vergleich zum Planwert des fortgeschriebenen Ansatzes ( T ) ergibt sich eine Überschreitung um T. In der Darstellung der einzelnen Aufwendungen wird allerdings deutlich, dass über die Hälfte des Abweichungsbetrages ( T, 64,6 %) auf Steigerungen bei den Versorgungsaufwendungen ( T ) und bei den Personalaufwendungen ( T ) zurückzuführen ist. Bei den Personalaufwendungen wurde im sog. Deckungsblock der Ansatz unterschritten, während bei der Hauptabteilung IV-Branddirektion eine Überschreitung zu verzeichnen war, die zu der Gesamtüberschreitung geführt hat. Dieses strukturelle Defizit ist mittelfristig auszugleichen. Die Versorgungsaufwendungen werden durch das Personal- und Organisationsreferat geplant und gebucht und sind durch das Kreisverwaltungsreferat nicht beeinflussbar. Zu den Abweichungen bei den Transferaufwendungen ( T ) und den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ( T ) kann auf die Ausführungen unter Punkt verwiesen werden.

90 Seite Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Während die Abweichungen innerhalb des Jahres 2011 im Ertragsbereich bei den beeinflussbaren Größen kaum nennenswert sind, haben sich die Erträge im Vergleich zum Vorjahr 2010 insgesamt deutlicher nach oben entwickelt. Die Steigerung bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten um T wurde bereits unter Punkt erläutert. Die Kostenerstattungen und -umlagen weichen zwischen 2010 und 2011 im Ist deshalb ab, weil 2010 Wahlerstattungen für die Europa- und Bundestagswahl geleistet wurden, die konsequenterweise 2011 nicht angefallen sind (und auch nicht geplant wurden). Die sonstigen ordentlichen Erträgen weichen im Vergleich zum Ist 2010 um T ab. Hier handelt es sich um die vom Personal- und Organisationsreferat gebuchten Erträge aus der Auflösung der Pensionsrückstellungen der Beamten, der Eigenversorgung und der Beihilferückstellungen, die durch eine Umstellung in der Betrachtung 2010 extrem niedrig waren und deshalb diese Abweichung verursachten. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen weichen auch zwischen 2010 und 2011 ab. Insbesondere bei den letztgenannten beträgt die Abweichung T. Wie bereits dargestellt, handelt es sich um die Auswirkungen der statdtweiten Umstellung durch das Personal- und Organisationsreferat. Die Abweichung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ( T ) resultiert aus den verschiedensten Fallkonstellationen. So sind z.b. allein die Erstattungen an die Bundesdruckerei für diverse Produkte um T gestiegen. Hier scheinen zudem z.b. Berichtigungspositionen wegen zu wenig abgeführten Steuerzahlungen für einen Betrieb gewerblicher Art, periodenfremde Aufwendungen für die Beteiligungsgesellschaft und Niederschlagungen und Erlässe von Erlösen auf (rund T ), die einmalig und/oder nicht steuerbar sind. 1.4 Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Haushaltsausgabereste Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste i.h.v. 425 T auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen. Diese Mittel wurden vom Baureferat-Hochbau betreut, wo auch die Anordnungsbefugnis liegt. Die Reste sind u.a. auch dadurch bedingt, dass im Bereich der Feuerwachen angesichts des vorliegenden Untersuchungsauftrages eine zurückhaltende Unterhaltspolitik betrieben wurde.

91 Ab dem Haushaltsjahr 2012 werden diese Mittel im Rahmen mfm aus dem Budget des Kreisverwaltungsreferates herausgenommen Für die Weiterführung von Projekten wurden Haushaltsausgabereste i.h.v. 27 Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen Investive Reste Seite 91 Im investiven Bereich wurden Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen. Allerdings belaufen sich allein die gebundenen Reste im Bereich der Beschaffung von Fahrzeugen bei der HA IV-Branddirektion auf T. Zudem sind weitere Mittel für Beschaffungen gebunden, die 2011 nicht abgeschlossen werden konnten und auf 2012 verschoben werden mussten (z.b. Beschaffungen im Bereich Digitalfunk). In 2012 werden deshalb die Reste erheblich abschmelzen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,12% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,14% Beschäftigte Gesamt ,03% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Kreisverwaltungsreferat 2011 eine Überschreitung von 1,5 %. Deckungsbereiche und referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Besonderheiten Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Budget NT Personalausz. Ist Ist/Plan NT Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,01% ,80% Wahlen ,92% ,00% Branddirektion ,64% ,69% Summe Referat ,21% ,54% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Kreisverwaltungsreferat liegt innerhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Das Budget gilt somit als eingehalten. Bei den referatsspezifischen Besonderheiten findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll finanziert. Überschreitungen haben insofern keine Folgen. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keiner Zuführung in den Restefonds.

92 Seite 92 Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,28% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,43% Beihilferückstellung Auflösung Beihilferückstellung Zuführung ,61% Belastung Beihilferückstellung ,61% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,78% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,02% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,00% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,92% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,27% Gesamt ,25% Allgemeine Ausführungen zur Entwicklung der Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 Jahresabschluss eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Bis Ende 2013 stehen erhebliche Änderungen im Bereich des Personenstandswesens (Reform des Personenstandsrechts; digitale Beurkundung und dauerhafte Aufbewahrung digitaler Personenstandsdaten) an, die umfangreiche organisatorische, personelle und räumliche Auswirkungen haben werden. Damit verbunden sind auch monetäre Mehrbedarfe. Einzelheiten zur Beitragserhebung soll eine Verordnung des Bay. Staatsministeriums des Innern bzw. der Finanzen regeln, die allerdings noch nicht vorliegt. Ebenso wird zur Zeit der Erlass eines neuen Bundesmeldegesetzes vorbereitet. Die erste Lesung hat am stattgefunden. Es ist mit erheblichen rechtlichen Veränderungen, die wiederum Auswirkungen auf die internen Strukturen haben werden, zu rechnen. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Derzeit sind keine Erläuterungen veranlasst.

93 Seite 93 2 Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Nr. Produktbe- Zeichnung Menge Qualität Wirkung Zielgruppen Kennzahl Plan 2.NHPL 2011 (Finanzen (Finanzen (Finanzen Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Sicherheit und Menge Prüfungen (PL 1) ,9% Ordnung Menge Regelüberprüfungen (PL 1) ,2% Menge sicherheitsrelevante Anlässe ,8% (PL 2) Menge Fundgegenstände (PL 3) ,7% Qualität Anfragen (PL 3) ,9% Qualität persönliche Anfragen (PL 3) ,7% Qualität Verfahrensdauer bis 3 Monate ,3% (PL 4) Qualität Verfahrensdauer 3 bis ,0% Monate (PL 4) Qualität Verfahrensdauer länger als ,0% Monate (PL 4) Wirkungen Widerrufe (PL 1) ,0% Wirkungen Waffenbesitzverbote (PL 1) ,0% Wirkungen Sicherstellungen (PL 1) ,5% Wirkungen Fällige Zwangsgelder (PL 2) ,5% Wirkungen Sicherstellungen Kampfhunde ,5% Klasse 1 (PL 2) Wirkungen Bußgeldbescheide (PL 2) ,0% Wirkungen Rückvermittlung an ,3% Eigentümer (PL 3) Wirkungen Verwertung (PL 3) ,4% Wirkungen Erfolg Güteverfahren (PL 4) ,5% Wirkungen Erfolg Sühneverfahren (PL 4) ,4% Gewerberechtliche Menge Gewerbeerlaubnisse (PL 1) ,1% Angelegenheiten Menge gaststättenrechtliche ,2% Erlaubnisverfahren (PL 2) Menge Bearbeitungsfälle im Bereich ,2% Versammlungen, Veranstaltungen (PL 3) Menge Begehungen bei ,2% Versammlungsstätten (PL 3) Qualität Gaststättenkontrollen (PL 2) ,0% Qualität innerhalb von drei Tagen ,2% abgeschlossene SoNu- Erlaubnisverfahren (PL 2) Qualität Überwachung/Begehung bei ,0% Veranstaltungen, Versammlungen, Sondernutzung (PL 3) Qualität Einhaltung der gesetzlich ,0% vorgegeben Begehungen bei Versammlungsstätten (PL 3) Wirkungen eingeleiteten Maßnahmen ,8% Verwaltungs- oder Owi- Verfahren (PL 1) Wirkungen eingeleitete Maßnahmen zu ,5% Lasten eines Gastwirts (PL 2) Wirkungen eingeleitete Maßnahmen zu ,4% Lasten eines Sondernutzers (PL 2) Wirkungen eingeleitete Maßnahmen auf ,0% Grund von Beanstandungen (außer VstättV) (PL 3) Finanzen Gebühren/ ,2% Entgelte Ist 2011 Abw. absolut Abw. in % Verweis auf Begründung/ Erläuterung (siehe)

94 Seite 94 Produkt Nr / Produktbe- Zeichnung Gesundheitlicher Verbraucherschutz Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Menge LMÜ-Kontrollen (PL 1) ,8% Menge Eingesetzte Arbeitszeit für ,4% Fleischhygienekontrollen in Zerlegebetrieben (PL 2) Menge Eingesetzte Arbeitszeit für ,4% Fleischhygienekontrollen in Verarbeitungsbetrieben (PL 2) Menge Eingesetzte Arbeitszeit für ,0% Fleischhygienekontrollen in Kühl- und Gefrierzentren (PL 2) Menge Eingesetzte Arbeitszeit, die für ,0% Fleischhygienekontrollen in Lagerbetrieben (PL 2) Wirkungen Kontrollen ohne bzw. mit ,7% geringen Beanstandungen (PL 1) Wirkungen Kontrollen mit mittelschweren ,9% bzw. schweren Beanstandungen (PL 1) Wirkungen davon mit Bußgeldverfahren (PL ,1% 1) Wirkungen Nachkontrollen (PL 1) ,5% Wirkungen Kontrollen ohne ,0% Beanstandungen (PL2) Wirkungen Kontrollen mit geringen ,0% Beanstandungen (PL 2) Wirkungen Kontrollen mit mittelschweren ,0% Beanstandungen (PL 2) Wirkungen fristgerechte Erledigung der ,8% Mängel (PL 2) / Personenstands- und Menge Beratungsgespräche bei öffentl ,2% Staatsangehörigkeitsangelegenheiten rechtl. Namensänderungen (PL 3) Qualität Erreichbarkeit ,8% Servicetelefon (PL 1) Ausländerrechtliche Qualität Wartezeiten bis 30 Minuten (PL ,0% Angelegenheiten 1) Qualität Anfragen ,8% -büro (PL 1) Finanzen Gebühren/ ,6% Entgelte Verkehrsmanagement Menge Verkehrsrechtliche ,9% An- ordnungen (PL 3) Qualität Lichtzeichenanlagen ,0% ver- kehrsabhängig (PL 2) Qualität Anteil der Anordnungen ,7% innerhalb von 5 Arbeitstagen (PL 3) Finanzen Kosten (PL 1) ,7%

95 Seite 95 Produkt Produktbe- Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Zeichnung Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Verkehrsüberwachung Menge Bußgeldbe ,5% scheide im ruhenden Verkehr (PL 1) Menge Abschlepp ,2% ungen (PL 1) Menge Verstöße ,8% stationäre Geschwindigkeitsüberwachung (PL 3) Menge Bußgeldbe ,7% scheide bei der Geschwindigkeitsüberwachung (PL 2+3) Menge Erteilung ,2% Parkausweise (PL 4) Qualität Überwachungs ,3% zeit im Außendienst ruhender Verkehr je Straßen-km (PL 1) Qualität geahndete Verstöße ,0% je Std. im Außendienst (PL 1) Qualität Kfz-Durchlauf ,8% mobile Geschwindigkeitsüberwachung (PL 2) Qualität Ausfallquote der Betriebszeit ,0% der Anlage (PL 3) Qualität Parkausweise ,7% Wiedererteilungen (PL 4) Wirkungen Einstellung von ,0% Verfahren (PL 1) Wirkungen Einstellung von ,7% Verfahren (PL 2+3) Finanzen Erlöse (PL 2+3) ,2% Fahrzeugzulassungen Menge Zulassungs ,4% vorgänge am Händlerschalter (PL 2) Finanzen Kosten (PL 1) ,8% Fahrerlaubnisse Menge Maßnahmen im Bereich der ,1% Verkehrssicherheit (PL 2) Menge Entzüge, Versagungen und ,0% Verzichte (PL 3) Qualität Telefonische Erreichbarkeit (PL ,6% 1) Brandbekämpfung und Wirkungen Hilfserreichungsgrad ,1% Technische Hilfeleistung Finanzen Kosten (PL 1) ,0% Notfallrettung Menge Einsätze der ,6% Rettungstransportwagen RTW (PL 2) Finanzen Kosten (PL 2) ,3% Vorbeugender Brand- und Menge Beratungen, Abnahmen und ,0% Gefahrenschutz Stellungnahmen (PL 1) Qualität Fristgerecht eingereichte ,1% Stellungnahmen (PL 1)

96 Seite Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Sicherheit und Ordnung Bei der PL 1, Waffenwesen, zeigen sich immer noch die Auswirkungen des Amoklaufes von Winnenden und der in diesem Zusammenhang initiierten Anschreibeaktion der Waffenbesitzer und besitzerinnen. Es kam hier 2009 zu einer sehr großen Steigerung der Bearbeitungsfälle im Waffenwesen (siehe Nr des Geschäftsberichts 2009), die sich im Laufe der Jahre 2010 und 2011 reduziert haben (von auf Fälle), aber trotzdem noch über der nicht angepassten, durchschnittlichen Erwartung der Fallanzahl (4.521) lag. Die Wirkungen konnten gesteigert werden. Im Verhältnis zu den geplanten Widerrufen, Waffenbesitzverboten und Sicherstellungen wurden erheblich mehr Wirkungen im Ist erzielt (z.b. bei den Widerrufen %). Dies ist u.a. auch in der höheren Leistungsmenge begründet. In den kommenden Jahren werden sich die aufgrund der intensiven Überprüfung und Beratung die Kennzahlen wieder auf dem Niveau vor diesem Ereignis einpendeln. Auch bei der PL 2, Sicherheit und Ordnung, wurde eine höhere Anzahl sicherheitsrelevanter Anlässe bearbeitet (Ist , + 31,8 %). Grund hierfür ist die Übernahme der Aufgabe des Tierschutzes mit einer Menge von annähernd Vorgängen pro Jahr. Auch die Anzahl der Bußgeldbescheide ist erheblich gestiegen (+ 67 %). Vor allem aufgrund der Intensivierung der Anzeigen durch das Bundesversicherungsamt bezüglich der Pflegeversicherung, aber auch wegen vermehrter Anzeigen hinsichtlich des Führens von Einhandmessern und Anscheinswaffen wurden erheblich mehr Verstöße gemeldet, die zu einem Bußgeld führten Begründung zu Abweichung bei Produkt Gewerberechtliche Angelegenheiten Die Leistungsmengen bei diesem Produkt sind grundsätzlich nicht steuerbar, da es sich um Antragsverfahren handelt. Die Bürgerinnen und Bürger kommen in diesem Fall auf die Verwaltung zu, die die Anträge bearbeitet. Die Planzahlen beruhen auf langjährigen Erfahrungen, jedoch zeigt das Ergebnis 2011, dass es bei der PL 1, gewerberechtliche Angelegenheiten und der PL 2, gaststättenrechtliche Angelegenheiten doch zu Abweichungen nach oben (+34,1 % und +44,2 %) gekommen ist. Bei der PL 2 ist erkennbar, dass die Anzahl der Gaststättenkonzessionen stabil ist, der Bereich der temporären Veranstaltungsgastronomie weist aber eine zunehmende Tendenz auf. Auch bei den Qualitätskennzahlen sind die Abweichungen meist nicht steuerbar und z.b. bei den Gaststättenkontrollen abhängig von von wechselnden Faktoren wie Lärm- oder Geruchsbeschwerden, von Problemen mit der Barrierefreiheit in den Lokalen oder von der Anzahl und Häufigkeit von Sonderaktionen (z. B. Nichtraucherschutz-Kontrollen). Die Korrelation zeigt sich wiederum auch bei den Wirkungskennzahlen. Z.B. hängen die eingeleiteten Maßnahmen zu Lasten von Gastwirtinnen und Gastwirten von den faktischen Ergebnissen behördlicher Kontrollen ab. Als ursächlich für die höhere Zahl an Sanktionsmaßnahmen ist daher insbesonders die erhöhte Zahl an Gaststättenkontrollen zu betrachten.

97 Seite Begründung zu Abweichung bei Produkt /20 - Gesundheitlicher Verbraucherschutz Auch bei der PL 1- Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeprüfung gilt wiederum das oben ausgeführte zur Steuerbarkeit. Die Zahl der lebensmittelrechtlichen Kontrollen ist vorab nicht exakt kalkulierbar und allenfalls bedingt steuerbar. Sie hängt ab von den jährlich differierenden Vorgaben der landesweiten Risikobewertung, von der Beschwerdesituation oder von der Anzahl und Dichte von Sonderaktionen (im Jahre 2011 waren hier insbesondere Sonderkontrollen im Zusammenhang mit Dioxin in Lebensmitteln sowie mit lebensmittelbedingten EHEC-Erkrankungen erforderlich). Auf Grund der um 30,7 % gestiegenen Anzahl der Kontrollen wurden im Verhältnis auch mehr Kontrollen mit keinen und geringen, aber auch gravierenden Beanstandungen durchgeführt. Erfreulicherweise mussten aber nicht so viele Bußgelder bei gravierenden Mängeln verhängt werden wie geplant (-31,1 %), da mittlerweile bei den Lebensmittelunternehmern ein gewisser Lerneffekt eingetreten ist. Die Kennzahlen der PL 1 wurden kürzlich überarbeitet und dem Stadtrat zuletzt in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am vorgestellt Begründung zu Abweichung bei Produkt Ausländerrechtliche Angelegenheiten Durch die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eat) haben sich die Wartezeiten im Bereich des Ausländeramtes verlängert, da die Bearbeitung der Vorgänge erheblich länger dauert. Deshalb können nur noch 15 % der Fälle innerhalb von 30 Minuten abgearbeitet werden. Der Fachbereich versucht dem mit Maßnahmen entgegenzuwirken, z.b. werden seit der Einführung des eat Terminvereinbarungen angeboten, die seit dem nach einer positiven Probephase nun auch offiziell für die Kundinnen und Kunden möglich sind Begründung zu Abweichung bei Produkt Verkehrsmanagement Die verkehrsrechtlichen Anordnungen (PL 3) haben sich statt geplanter auf Anordnungen gesteigert. Der starke Anstieg der Zahlen (+68,9 %) ergibt sich aus der hohen Bautätigkeit im Stadtgebiet im Jahr Die Abweichung bei den Finanzen bei der PL 1 - Strategische Konzepte beruht auf Veränderungen, die im Rahmen des Haushaltsvollzugs angestoßen wurden. Nachdem diese Anpassungen, die von der Stadtkämmerei allesamt genehmigt wurden, nicht im Plan nachgezogen werden dürfen, kommt es zu diesen (vermeintlich) massiven (+45,7 %) Kostensteigerungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Verkehrsüberwachung 2011 weichen die Kennzahlen bei diesem Produkt einige Abweichungen auf. Bei PL 1, Überwachung im ruhenden Verkehr, hat die gestiegene Anzahl der Verwarnungen zu einer Steigerung bei den ausgestellten Bußgeldbescheiden (+ 20,5 %) geführt. Dass hierbei mehr Falschparker als prognostiziert das Verwarnungsangebot nicht angenommen haben und es statt dessen auf ein formelles Bußgeldverfahren haben ankommen lassen, war nicht vorhersehbar. Obwohl die Überwachungszeit im Außendienst je Straßenkilometer um 24,3 % zurückging, da sich die absolute km-länge erhöht hat, konnten dennoch die geahndeten Verstöße je Stunde leicht gesteigert werden ( von 4 auf 5 Verstöße/h). Die Anzahl der Verstöße im fließenden Verkehr (PL 2+3) hat sich insgesamt reduziert (z.b.

98 Seite 98 Verstöße mobil -2,9 %, stationär -31,8 %, daher auch Bußgeldbescheide -33,7 %). Dies bewirkt auch ein Sinken der Erlöse (-11,2 %). Die Erteilung von Parkausweisen (PL 4)hat sich um 19,2 % auf insgesamt Stück gesteigert. Zum einen konnten 2011 neue Gebiete in Betrieb genommen werden, zum anderen war eine eine stetig gestiegene Anzahl an zusätzlichen Zuzügen und Kennzeichenwechseln zu verzeichnen, die jeweils einen eigenen Arbeitsvorgang Erteilung darstellen. Der Plan war zu niedrig angesetzt, sollte aber in der Zukunft auf Grund der erwarteten Konsolidierung bei den Parkgebieten nicht mehr so stark schwanken. Auf Grund der gestiegenen Leistungsmenge haben sich auch die Qualitäten bei dieser PL erhöht Begründung zu Abweichung bei Produkt Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Der Hilfsfristerreichungsgrad ist 2011 abgefallen (-35,6 % auf 58 % innerhalb von 10 Minuten). Durch genauere Datenerfassung wird jetzt das Eintreffen des gesamten Löschzuges mit 18 Einsatzkräften am Einsatzort erfasst. Bisher wurde i.d.r nur das erste Einsatzfahrzeug erfasst; die jetzige Darstellung entspricht dem angestrebten Schutzziel. Die Einhaltung der Hilfsfrist von 10 Minuten wird in der Vollzugsbekanntmachung zum Bay. Feuerwehrgesetz gefordert Begründung zu Abweichung bei Produkt Notfallrettung Durch das Institut für Notfallrettungsmedizin wurde die Anzahl der Rettungstransportwagen (RTW) der Hilfsorganisationen im Stadtgebiet gesenkt. Die Branddirektion ist für die Spitzenabdeckung zuständig. Durch die Steigerung der Notfallzahlen musste die Branddirektion diese in der Spitzenabdeckung auffangen. Die Einsätze von RTW haben sich deshalb auf (+29,5 %) erhöht. Durch die Notwendigkeit, in diesem Bereich mehr Ressourcen einzusetzen, haben sich auch Anpassungen bei den Finanzen zwischen den Produkten Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung und Notfallrettung ergeben Begründung zu Abweichung bei Produkt Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz Die Anzahl der Beratungen, Abnahmen und Stellungnahmen ist um 63 % gestiegen. Hier zeigt sich die offensichtliche Auswirkung durch den Wirtschaftsaufschwung. Allerdings konnten auf Grund dieses Umstandes und gleichzeitig unbesetzter Stellen weniger Stellungnahmen fristgerecht innerhalb von 28 Tagen bearbeitet werden (-41,1 %). 3 Status Zielerreichung 2011 Das KVR hat seine Stadtrats- und Handlungsziele evaluiert. Die Ziele werden im Laufe des Jahres mit den verantwortlichen Führungskräften und Produktverantwortlichen fortlaufend auf deren Einhaltung besprochen und ggf. nachgesteuert. Dennoch gab es bei dem ein oder anderen Ziel aus verschiedenen Gründen eine Abweichung von einem 100 % Erfüllungsgrad. Die vollständige Auflistung der Stadtratszielerreichung 2011 ist der Anlage Zimas zu entnehmen (Stadtratszielerreichung für das Jahr 2011). Im einzelnen wird zu nachfolgenden Zielen noch ein gesonderter Beitrag erbracht: Zu StR-Ziel Nr.13: Alle Maßnahmen die geeignet sind, Gefahren für Bürger, Gäste, die Umwelt und Sachwerte abzuwenden werden weiterentwickelt.

99 Die Analytische Task Force (ATF) hat ihren Betrieb am Standort München aufgenommen und ist nach dem Probebetrieb in 2011 einsatzbereit. Seite 99 Die ATF berät mit Ihren Spezialkenntnissen und Aufklärungsergebnissen die Einsatzleiter vor Ort in ABC-Fragen. Diese Einheit des Bundes, die für den gesamten Bayerischen Raum zuständig ist, wird technisch vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und personell von der Berufsfeuerwehr München ausgestattet; sie unterstützt die Kreisverwaltungsbehörden, die Einsatzleiter und die Polizei bei der Analyse und der Entscheidungsfindung in derartigen Einsätzen. Alle weiteren Maßnahmen (Beschaffungen, Ausbildung, usw.) werden über den Normalbetrieb in 2012 eingesteuert und durchgeführt. Ebenfalls werden noch fehlende Ausstattungsgegenstände des Bundes nach Auslieferung in das System der ATF überführt. Der Pandemieplan Teil D ist fertiggestellt Teil D stellt die Maßnahmen der Landeshauptstadt München nach außen dar und wurde in Verantwortung des Kreisverwaltungsreferates in enger Kooperation mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt, Abteilung Gesundheitsschutz erstellt. Im ersten Halbjahr 2011 wurden vom KVR die Führungsstruktur, die Vorgehensweise während der einzelnen Pandemiephasen sowie die Aufgaben im Rahmen der Sicherstellung von Sicherheit und Ordnung erarbeitet und festgelegt, während vom RGU im eigenen Zuständigkeitsbereich die Maßnahmen gemäß Infektionsschutzgesetz aufbereitet wurden. Im zweiten Halbjahr 2011 wurden die externen Anbieter der kritischen Infrastrukturen kontaktiert, um deren Vorbereitungsstand zu erfragen sowie eine reibungslose Zusammenarbeit im Pandemiefall zu gewährleisten; Kontaktdaten sowie der erfragte Vorbereitungsstand wurden im Teil D dargestellt. Zuletzt erfolgte die Erarbeitung des Kommunikationskonzeptes in enger Abstimmung mit den zuständigen Dienststellen. Nach der abschließenden Abstimmung mit allen Beteiligten Ende 2011 wurde Teil D im Februar 2012 fertiggestellt. Mitte März 2012 wurde der gesamte Katastrophenschutz- Sonderplan Influenzapandemie mit allen Teilen auf dem Dienstweg zur Unterschrift und Inkraftsetzung an den Oberbürgermeister gesendet. Zu StR-Ziel Nr. 17: Das Zusammenwirken der Einsatzkräfte von Rettungsdiensten, Kliniken, Katastrophenschutz und Feuerwehr beim MANV ist im Sinne eines integrierten Hilfeleistungskonzeptes weiterhin verbessert und Schwachstellen sind beseitigt" Im Jahr 2011 wurde das Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit zwischen den Einsatzkräften und den Kliniken beim Massenanfall von Verletzten zu verbessern. Hierzu wurde die sogenannte Patientenverteilungsmatrix mit aktualisierten Daten der Krankenhäuser überarbeitet. Anschließend fand eine unangekündigte Alarmierungsübung der Krankenhäuser statt, bei der Beobachter vor Ort in den Krankenhäusern die Betriebsabläufe evaluierten. In 2012 wird nun an das Vorjahresziel angeknüpft. So findet im Herbst eine Katastrophenschutzübung in einem Münchener Straßentunnel statt, bei der u. a. diese Aufgabe durch den realen Transport von ca. 50 Verletztendarstellern geübt wird, die in verschiedene Krankenhäuser transportiert werden und dort entsprechend der Planungen medizinisch behandelt werden müssen. 3.1 Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,82% Referatsziele 0 0 Stadtratsziele ,00% Summe Ziele ,58%

100 Seite Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Die nicht erreichten Stadtratsziele sind in der unten stehenden Tabelle aufgeführt, ebenso deren Zielerreichungsgrad und die Begründung, warum sie nicht erreicht wurden: Stadtratsziel 01: Die Abwicklung von Wahlen und Abstimmungen ist wirtschaftlich und bürgerorientiert erfolgt und die Geschäftsprozesse sind optimiert. 97,00% Die Abläufe sind derzeit mit einer nicht mehr eingesetzten Software dargestellt. Die Geschäftsprozesse sind im 3. Quartal 2012 mit der neuen Software für die Geschäftsprozessmodellierung darzustellen. Ziel wird weiterverfolgt. Stadtratsziel 02: Das Konzept Gesamtstädtische Gewaltprävention ist gemeinsam mit den betroffenen Referaten umgesetzt. 50,00% Der gesamtstädtische Sicherheitsbericht ist konzipiert und wurde dem Stadtrat am im KVA und am in der Vollversammlung vorgelegt. Eine halbe Stelle wurde hierfür eingerichtet. Künftig wird dem Stadtrat und der Öffentlichkeit jährlich ein gesamtstädtischer Sicherheitsbericht vorgelegt. Die gesamtstädtische Koordinierungsstelle Gewaltprävention, die neben der Erstellung des Sicherheitsberichtes die Implementierung und das Controlling eines gesamtstädtischen Zieles Gewaltprävention erreichen sollte, wird hingegen nicht weiterverfolgt. Die hierfür erforderliche Zustimmung aller betroffenen Referate konnte nicht erzielt werden. Ziel wird weiterverfolgt. Stadtratsziel 03: Die Effizienz und Effektivität der Lebensmittelüberwachung sind optimiert. 80,00% Die rechlichen, tatsächlichen und politischen Besonderheiten der Lebensmittelüberwachung (mediale Aufmerksamkeit; laufend veränderte Vorgaben durch EU, Bund und Land) haben unmittelbare Auswirkungen auf deren Arbeit sowie auf deren Kapazitäten und Ressourcen. Vor allem staatlich modifizierte Vorgaben der sog. Risikobewertung von Lebensmittelbetrieben, die landesweit verpflichtende Einführung des EDV- Programmes Tizian, das bayernweit bindende Qualitätsmanagement für Lebensmittelbehörden oder die nach wie vor im Wandel befindlichen Vorgaben zur Verbraucherinformation prägen und verändern Arbeit und Aufgaben der Lebensmittelüberwachung laufend in einem Maße, das der 100 %igen Zielerreichung bislang entgegenstand. Ziel wird weiterverfolgt Modifizierung der Münchner Lebensmittelüberwachung gemäß Stadtratsbeschlüssen vom 24. (KVA) bzw (Plenum).

101 Seite 101 Stadtratsziel 04: Das Verwaltungshandeln ist zielgruppenfreundlich verbessert. Stadtratsziel 05: Das interkulturelle Integrationskonzept ist umgesetzt. 95,00% Das Ziel ist bisher nur teilweise erreicht, da die gesetzlichen Vorgaben noch nicht vollständig vorliegen. Für die Umsetzung steht nach den personenstandsrechtlichen Vorgaben jedoch noch ein Zeitrahmen bis zur Verfügung. Ziel wird weiterverfolgt. 95,00% Die Infobroschüre für die Optionskinder ist ausgegeben. Der Personenkreis wird regelmäßig angeschrieben und über die rechtlichen Möglichkeiten beraten. Auch dieses Ziel wurde bisher teilweise umgesetzt. Die Infobroschüre ist im Entwurf vorhanden und muss noch gedruckt werden. Die Anschreibeaktionen und Beratungen werden regelmäßig durchgeführt. Ziel wird weiterverfolgt. Stadtratsziel 12: Die für die Landeshauptstadt dringend angezeigte zentrale Stationierung von Fahrzeugen und Geräten des erweiterten Katastrophenschutzes ist vorgenommen. Die hierfür zu schaffenden Einrichtungen stehen den Hilfsorganisationen auch für Ausbildungs- und Übungszwecke zur Verfügung. 30,00% Das langfristig angestrebte Ziel wird voraussichtlich bis 2020 vollständig erreicht werden. Ziel wird weiterverfolgt Maßnahmen zur Zielerreichung Durch Stadtratsbeschluss zum MIP in der VV vom 28. Juli 2010 wurde das Projekt der FW 4 (und damit der erste Teil des ZfK) um ein Kalenderjahr nach hinten verschoben. Der Fortschritt entsprach somit nicht den angestrebten Zielen. Erst mit weiterer Beauftragung durch den Stadtrat im Okt konnten die Planungen wieder vollumfänglich aufgenommen werden. Die Ausführungsplanung wurde begonnen, erste Ausschreibungen erfolgen noch in 2012, Beschluss zur Ausführungsgenehmigung in I.Q In Abhängigkeit der Entscheidung über die Austragung der Olympiade 2018 im Juli 2011 wurde der Beschlusstermin für die FW 5 und damit den 2. Teil des ZfK ebenfalls für den Oktober angesetzt. (Bei einer positiven Entscheidung hätte eine Beschleunigung der Baumaßnahmen erfolgen müssen.) In dem Beschluss war der Vorplanungsauftrag, also der Start für die Planungen der FW 5 enthalten. Die Vorplanungen werden vorauss. im Juni 2012 dem Stadtrat erstmals vorgelegt. Stadtratsziel 14: Die Feuerwachen 3, 4, 5 und 7 sowie die integrierte Leitstelle sind gemäß den Empfehlungen des Stadtratsbeschluss vom 13./ neu gebaut. 15,00% Es wird angestrebt das langfristig angelegte Ziel bis ca vollständig zu erreichen Ziel wird weiterverfolgt. Neubau FW 4 (Ähnlicher Sachstand, wie für das ZfK, 1. Teil:) Durch Stadtratsbeschluss vom Juli 2010 wurde das

102 Seite 102 Projekt der FW 4 um ein Kalenderjahr nach hinten verschoben. Der Fortschritt entsprach somit nicht den angestrebten Zielen. Erst mit weiterer Beauftragung durch den Stadtrat im Okt konnten die Planungen wieder vollumfänglich aufgenommen werden. Die Ausführungsplanung wurde begonnen, erste Ausschreibungen erfolgen noch in 2012, der Beschluss zur Ausführungsgenehmigung in I.Q Wegen notwendiger Abweichungen für die ILS München von den technischen Muster- Anforderungen des BayStMI sind aufwendige Verhandlungen zur Förderung der ILS erforderlich. Diese sind im Gange, ein erster Förderantrag für die baulichen Teile der ILS wird in Kürze gestellt. Neubau FW 5 (Ähnlicher Sachstand, wie für das ZfK, 2. Teil:) In Abhängigkeit der Entscheidung über die Austragung der Olympiade 2018 im Juli 2011 wurde der Beschlusstermin für die FW 5 ebenfalls für den Oktober angesetzt. (Bei einer positiven Entscheidung hätte eine Beschleunigung der Baumaßnahmen erfolgen müssen.) In dem Beschluss war der Vorplanungsauftrag, also der Start für die Planungen der FW 5 enthalten. Die Vorplanungen werden vorauss. im Juni 2012 dem Stadtrat erstmals vorgelegt. Neubau FW 3 und 7 In enger Abstimmung mit dem Planungsreferat wurden verschiedene Grundstücke für die Stationierung von Feuerwachen betrachtet und bewertet. Die abschließende Sicherung wird in 2012 und 2013 vorangetrieben. Hier sind teilweise Änderungen im Flächennutzungsplan oder die Aufstellung von Bebauungsplänen notwendig. Die BD arbeitet hierbei dem Planungsreferat zu. Der Text zum Grundsatzbeschluss für die Betrachtung der Einsatzabdeckung im Stadtgebiet wurde in 2011 vorbereitet, konnte jedoch in der erstellten Form nicht dem Stadtrat zur Entscheidung vorgebracht werden. In 2012 wird eine Aufsplittung des Textes in die Teile der Freiwilligen Feuerwehr und die Berufsfeuerwehr vorgenommen und die Themen getrennt eingebracht. Stadtratsziel 15: Vor dem Hintergrund eines geänderten Bayerischen Rettungsdienstgesetzes erhält und erweitert die Berufsfeuerwehr München ihre Kompetenz und 50,00% Verbesserung der Überlebensrate bei Herzstillstand im Rettungsdienstbereich München. Die Abstimmungen zur Implementierung der Geräte zur mechanischen Herzdruckmassage und der dazu gedachten medizinischen Studie in Zusammenarbeit mit der LMU, gestaltetet sich in 2011 umfangreicher als geplant. Ziel wird weiterverfolgt.

103 Seite 103 Leistungsfähigkeit. Stadtratsziel 16: Der Digitalfunk ist in der LHSt München eingeführt. Im Rahmen der Initiative gegen den plötzlichen Herztod wird ein Konzept in 2012 zur maschinellen Herzdruckmassage erstellt und umgesetzt, um die Überlebensrate bei Herz-Kreislauf-Stillstand in München zu verbessern. Begleitend durch die LMU wird ggf daraus eine medizinische Studie generiert, die die Wirksamkeit dieser Leitlinie konformen Herz-Lungen- Wiederbelebung untersucht. 35,00% Die Einführung des Digitalfunks ist ein langfristige Ziel, das insbesondere auch vom Fortschritt des bundesweiten und landesweiten Projektes abhängig ist. Ziel wird weiterverfolgt. Die Integrierte Leitstelle München (ILSt München) wurde an das Digitalfunknetz angebunden. Ausbaukonzepte für verschiedene Fahrzeuge wurden entwickelt. Die BD hat sich am erweiterten Probebetrieb, an der Nachjustierung und an Tests des Netzabschnittes 34 (München, LK München und Flughafen) beteiligt. Eine Freigabe des Netzes für den Wirkbetrieb ist durch Bund und Land noch nicht erfolgt. Abstimmungen zwischen den nichtpolizeilichen BOS wurden kontinuierlich begleitet. Das Ausstattungskonzept der Einsatzmittel wurde weiterentwickelt und eine erste Beschaffung von Endgeräten wurde durchgeführt. Die Einführung weiterer Digitalfunkfunktionen in der Leitstelle wurde zusammen mit der beauftragten Firma vorbereitet. In 2012 werden diese weiteren Leitstellenfunktionen Digitalfunk im Einsatzleitsystem realisiert. Weiterhin sollen 50% der Einsatzfahrzeuge mit Digitalfunkgeräten ausgestattet werden. Das Funkkonzept wird fortgeschrieben und ein Migrationskonzept für den Einsatzstellenfunk wird entwickelt. 4 Sonstiges Derzeit sind keine Erläuterungen veranlasst. 5 Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

104 Seite 104 Kulturreferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Jahresrückblick 2011 Das Kulturreferat der Landeshauptstadt München wird geleitet von Dr. Hans-Georg Küppers. Ihm unterstehen alle kommunalen Museen, Bühnen und kulturellen Bildungseinrichtungen sowie die Fachabteilungen des Kulturreferats. Deren Schwerpunkt ist Kulturförderung. Anhand der folgenden Beispiele werden besondere Aktivitäten der Bereiche des Kulturreferats in 2011 veranschaulicht: Die städtischen Museen und Kunsträume Während des Umbaus und der Erweiterung des Lenbachhauses werden im Kunstbau unter anderem Mondrian und de Stijl, Egon Schiele und den Musikern und Videokünstlern von Kraftwerk Präsentationen gewidmet. In der Villa Stuck wird Fotokunst aus der Sammlung Goetz gezeigt. Erstmals kooperiert das Museum mit der Danner-Stiftung und zeigt die nominierten kunsthandwerklichen Arbeiten für den Danner-Preis Das Münchner Stadtmuseum bezieht den im Sommer fertiggestellten Depotneubau in Freimann, der auch Sammlungsobjekte des Museums Villa Stuck und des Jüdischen Museums aufnehmen wird. Im Valentin-Karlstadt-Musäum erscheint ein neuer Katalog über die städtische Sammlung, die dort präsentiert wird. Im städtischen Kunstraum lothringer13_halle übernimmt Felix Ruhöfer die Funktion des Kurators. Der Kunstverleih in der Artothek, einem weiteren städtischen Kunstraum, wird seit 25 Jahren angeboten. Die städtischen Theater Der Vertrag mit dem Intendanten des Münchner Volkstheaters, Christian Stückl, wurde vorzeitig verlängert bis zur Spielzeit 2014/2015. Beim jährlichen Festival Radikal jung sind erstmal auch europäische Produktionen zu Gast. Die Münchner Kammerspiele starten eine neue Reihe zur Kammermusik des 20. und 21. Jahrhunderts mit dem Münchener Kammerorchester. Beim Kongress Theater träumt Schule diskutieren Bildungsexperten mit Schülerinnen und Schülern. Theater auf Rezept ist ein bundesweites Kulturprojekt, an dem sich auch die Schauburg beteiligt. Das Schulprojekt Heldenträume mit Mittelschülern, die aus vielen verschiedenen Ländern stammen, wird initiiert. Das neue Internetportal geht online mit Spielplänen, Fotos und Infos der Münchner Theater.

105 Seite 105 Das städtische Orchester Die Münchner Philharmoniker stellen ihre neue Initiative Spielfeld Klassik vor. Dazu gehören u.a. die Uraufführung des Kinderkonzerts Ristorante Allegro, Projekte mit Berufsschulen und Flüchtlingen, aber auch Angebote für viele weitere Zielgruppen. Zur Unterstützung der Opfer der Erdbebenkatastrophe in Japan wird gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsorchester und dem Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks ein Benefizkonzert gegeben. Kulturelle Bildung Die Münchner Stadtbibliothek vermeldet einen neuen Ausleihrekord: 13,16 Mio. Ausleihen bei über 4,51 Mio. Besuchen. Der sanierte Standort in Hadern, an dem auch die Münchner Volkshochschule präsent ist, wird wiedereröffnet. Der Stadtrat beschließt im November den Umbau und die Erweiterung der Monacensia im Hildebrandhaus und ermöglicht damit die Umsetzung der inhaltlichen Neukonzeption des Literaturarchivs und der München- Bibliothek. Im Kulturzentrum 24/11 an der Dülfer-/Ecke Blodigstraße wird Richfest gefeiert. Dort werden ab 2012 nicht nur eine Mittelpunktsbibliothek und die Münchner Volkshochschule (MVHS) sein, sondern auch Räume für bürgerschaftliches Engagement ähnlich wie im Erfolgsmodell Neuhauser Trafo. Die MVHS beschäftigt sich mit der demographischen Entwicklung und setzt den Themenschwerpunkt Alter ist Zukunft. In Giesing kann die MVHS ein neues Stadtbereichszentrum mit Senioren Volkshochschule beziehen. Für den künftigen Lern- und Erinnerungsort zu Geschichte des Nationalsozialismus, das NS-Dokumentationszentrum München, beginnen im Herbst die Bauarbeiten. Ein geladener Kunstwettbewerb für das Dokumentationszentrum wird auf den Weg gebracht. Der Themengeschichtspfad Orte des Erinnerns und Gedenkens Nationalsozialismus in München erscheint. Im ehemaligen Zwangsarbeiterlager an der Ehrenbürgstraße soll eine Außenstelle des NS-Dokumentationszentrums entstehen, beschließt der Kulturausschuss. Kulturförderung, Stadtteilkultur, Festivals und ausgewählte Veranstaltungen Das Literaturhaus erhält einen Zuschuss für architektonische Verbesserungen und Optimierungen der Räume für öffentliche Veranstaltungen. Der Ort für experimentelle Musik und Klangkunst im Einstein Kulturzentrum soll unter dem Namen MUG verstärkt als Arbeits- und Produktionsort für die freie Szene profiliert werden. Diana Iljine wird vom Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH zur neuen Chefin des Filmfests ernannt. Sie verantwortet ab 2012 die Ausrichtung des Filmfests und des Internationalen Festivals der Filmhochschulen. In der Dachauer Straße entstehen zusätzliche Arbeitsateliers zur Zwischennutzung, die vorrangig Künstlerinnen und Künstlern von Haus 49/DomagkAteliers als Ausweichquartier angeboten wurden. Kreativen Raum schaffen lautet das Motto eines Projekts, das sich mit der Zukunft der Jutier- und Tonnenhalle auf demselben Areal beschäftigt. Im städtischen Ebenböckhaus wird ein Stockwerk künftig für ein Artist-in-Residence - Programm reserviert. Im Park des Hauses finden im Sommer öffentliche Veranstaltungen statt, die von der Pasinger Fabrik organisiert werden.

106 Seite 106 Der Stadtrat vergibt den Kulturstrand an die Urbanauten. Sie bespielen 2011 den Professor-Huber-Platz (2011), den Vater-Rhein-Brunnen (2012), die Corneliusbrücke (2013) und Sendlinger Tor/ Nußbaumpark (2014). Die Veranstaltungsreihe Protest in München mit weit über 100 Veranstaltungen vermittelt einen Eindruck über die Geschichte des Aufbegehrens als Bestandteil des öffentlichen Lebens in München. Auch Kunstprojekte im öffentlichen Raum sind dem Thema gewidmet. Die 100. Stadtteilwoche findet an über 50 Spielorten in Forstenried-Fürstenried-Solln statt. Auch in Berg-am-Laim gibt es eine Stadtteilwoche sowie Kulturtage in Obergiesing- Fasangarten. Für Allach-Untermenzing entsteht eine Ausgabe der beliebten KulturGeschichtsPfade. Spanien ist das Gastland des biennal veranstalteten Comicfestivals. Internationale Gäste aus unterschiedlichen Ländern verzeichnet der Deutsche Kongress für Philosophie, zu dessen Anlass ein umfangreiches Programm in Schulen, Bürgerhäusern, Museen durchgeführt wird. Auch das zweite Literaturfest München ist in der Stadt präsent mit seinem Kuratorenprogramm forum:autoren, das Schriftsteller Matthias Politycki inhaltlich verantwortet. 50 Jahre nach dem Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei wird eine Erinnerungstafel am Hauptbahnhof enthüllt. Dort sind über eine Million Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter angekommen. Feste, Veranstaltungen und auch eine Cay- & Brezn-Tram greifen das Jubiläum auf. 70 Jahre nach der ersten Deportation jüdischer Münchnerinnen und Münchner vom Güterbahnhof Milbertshofen nach Kaunas finden zahlreiche Gedenkveranstaltungen statt. Das alle zwei Jahre stattfindende internationale Theaterfestival Spielart eröffnet im November mit zwei japanischen Produktionen und zeigt dann über 70 Vorstellungen. 1.2 Teilfinanzhaushalt Übersicht Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,76% ,74% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,49% ,25% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,59% ,49% ,02% ,36%

107 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Das Ist-Ergebnis 2011 bei den Einzahlungen liegt mit Tsd. um Tsd. (29,74%) höher als das geplante Budget 2011 (Stand Nachtrag) von Tsd.. Davon konnten bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten Mehreinzahlungen in Höhe von insgesamt Tsd. erreicht werden. Wesentlicher Grund hierfür sind die guten Einnahmeerzielungen der Ausstellungen Mondrian, Schiele und Kraftwerk in der Städtischen Galerie im Lenbachhaus, ebenso die Mehreinnahmen aus den Konzertreisen der Münchner Philharmoniker sowie die erhöhten Einnahmen der Stadtbibliothek und der Veranstaltungstechnik. Auch im Bereich der privatrechtlichen Leistungsentgelte liegen die Mehreinnahmen in Höhe von rd Tsd. über dem Planansatz. Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten zählen u.a. die Erlöse aus Katalogverkäufen, Ersätze und auch Sponsoring, wobei gerade dies nicht planbar ist. Die Mehreinzahlungen sind in erster Linie durch Sponsoring für die Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Münchner Philharmoniker erzielt worden sowie durch Erlöse aus der Beteiligung der Markthallen München an der Ausstellung 100 Jahre Münchner Großmarkthalle und Einnahmen aus der Ausstellungstournee der Sammlung Der blaue Reiter in Japan und Moskau. Bei der Einzahlungsart Einzahlungen aus Investitionszuwendungen konnten insgesamt 876 Tsd. Mehreinzahlungen erreicht werden, da die Investitionszuweisungen für die Sanierung der Stadtteilbibliothek Hadern zuvor nicht planbar war. Nach Vorgabe der Stadtkämmerei sind Berichtspflicht auslösende Über- bzw. Untergrenzen für Abweichungen einzuhalten. Für die übrigen Positionen der Einzahlungsarten besteht keine Berichtspflicht. Bei den Auszahlungen liegt das Ist-Ergebnis 2011 ( Tsd. ) mit Tsd. (-1,49%) unter dem geplanten Budget in Höhe von Tsd.. Im Bereich der sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltung wurden 2011 rd. 802 Tsd. Mehrausgaben geleistet als geplant. Die Mehrausgaben sind im Bereich der Konzertreisen der Münchner Philharmoniker und der Trans-port- und Versicherungskosten für die Ausstellungen des Lenbachhauses geleistet worden, sind aber auch durch die oben dargestellten, für das Kulturreferat typischen Mehreinzahlungen durch zweckgebundene Sachverhalte, in diesen Bereichen gedeckt. Wenigerauszahlungen als lt. Planansatz vorgesehen sind bei den Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen in Höhe von Tsd. geleistet worden, da die Erstausstattung für den Neubau des Museumsdepots aus buchungs- und anlagentechnischen Gründen vom Baureferat für Lagertechnik ausgegeben wurde, der Ansatz aber im Kulturreferat geplant war. Bei den Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen wurden 2011 Wenigerauszahlungen als geplant in Höhe von Tsd. ausgegeben. Ursächlich ist in beiden Fällen eine Verzögerung des Baufortschritts, sowohl bei der Sanierung des Deutschen Theaters als auch beim MVHS-Haus Buchenried, so dass die beiden Investitionszuschüsse 2011 nicht ausbezahlt wurden. Nach Vorgabe der Stadtkämmerei sind Berichtspflicht auslösende Über- bzw. Untergrenzen für Abweichungen einzuhalten. Für die übrigen Positionen der Auszahlungsarten besteht keine Berichtspflicht Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Bei den Einzahlungen liegt das Ist-Ergebnis 2011 ( Tsd. ) mit Tsd. (22,76%) über dem Ist-Ergebnis 2010 ( Tsd. ). Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten konnten in 2011 Mehreinzahlungen gegenüber dem Vorjahr erzielt werden im Bereich der Münchner Philharmoniker bei den Eintrittsgeldern und den Einnahmen der Konzertreisen i.h.v. 942 Tsd., bei der Münchner Stadtbibliothek und im Bereich der Veranstaltungstechnik von insgesamt 834 Tsd.. Im Bereich der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen mussten in 2011 Mindereinzahlungen gegenüber 2010 verbucht werden, da 2011 kein Durchführungsjahr für die

108 Seite 108 Festivals Biennale und DANCE war und daher Zuwendungen und Kooperationsbeiträge um rd. 658 Tsd. weniger eingingen als im Durchführungsjahr Auch andere in 2010 außerordentlich hohen Spenden i.h.v. 530 Tsd. im konsumtiven Haushalt konnten in der Größenordnung in 2011 nicht eingenommen werden. Dagegen wurden im Bereich der Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in 2011 Mehreinzahlungen gegenüber 2010 i.h.v. insg Tsd. aus Zuwendungen vom Land für die Sanierung der Stadtteilbibliothek Hadern, für die Generalsanierung des Lenbachhauses und Zuschüsse von sonstigen Bereichen ebenfalls für die Generalsanierung des Lenbachhauses erzielt. Nach Vorgabe der Stadtkämmerei sind Berichtspflicht auslösende Über- bzw. Untergrenzen für Abweichungen einzuhalten. Für die übrigen Positionen der Einzahlungsarten besteht keine Berichtspflicht. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ergibt der Vergleich der Ist- Ergebnisse der beiden Haushaltsjahre 2010 und 2011 eine Erhöhung der Auszahlungen von 2010 ( Tsd. ) auf 2011 ( Tsd. ) in Höhe von Tsd. (2,02%). Die Mehrauszahlungen sind bei der Auszahlungsart Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen vor allem im großen Bauunterhalt i.h.v. rd Tsd. (z.b. Sanierung der Stadtteilbibliothek Hadern, Dachsanierung der Von Parish-Kostümbibliothek, u.a.), im Bereich der Kosten für Ausstellungen und dazugehöriger Öffentlichkeitsarbeit des Lenbachhauses für Mondrian, Schiele, Kraftwerk etc. in Höhe von Tsd. geleistet worden, sowie bei Mietzahlungen rd. 427 Tsd., deren Mietverhältnisse erst im Jahr 2011 begonnen haben (Standortwechsel der Stadtteilbibliothek Neuperlach in die Charles-de- Gaulle-Str.) oder bei denen in 2011 zum ersten Mal die volle Jahresmiete bezahlt wurde (Umzug der Veranstaltungstechnik Mitte 2010). Im Bereich der sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wurden 2011 im Vergleich zum Vorjahr Wenigerauszahlungen bei der Biennale und DANCE i.h.v Tsd. geleistet, da 2011 kein Durchführungsjahr war. Im Bereich der Programmmittel wurden ebenfalls geringere Auszahlungen von rd. 495 Tsd. als im Vorjahr geleistet. Nach Vorgabe der Stadtkämmerei sind Berichtspflicht auslösende Über- bzw. Untergrenzen für Abweichungen einzuhalten. Für die übrigen Positionen der Auszahlungsarten besteht keine Berichtspflicht. 1.3 Teilergebnishaushalt Übersicht Entw. von 2010 auf 2011 Ist 2010/2011 Plan Berichtsjahr 2011 Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,05% ,41% davon ordentliche Erträge (S 1) ,61% ,78% davon Finanzerträge (Z 17) 12-8,33% ,00% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,96% ,30% Summe Aufwendungen ,14% ,60% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,14% ,59% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,92% ,61%

109 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Bezüglich der Abweichungen der Ist-Ergebnisse zu den Planwerten des Haushaltsjahres 2011 bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen kann im Wesentlichen auf die unter Ziffer dieser Vorlage aufgeführten Erläuterungen zu den Abweichungen im Teilfinanzhaushalt des Kulturreferats verwiesen werden. Der Teilergebnishaushalt bildet über die im Teilfinanzhaushalt enthaltenen zahlungswirksamen Sachverhalte hinaus aber auch nicht zahlungswirksame Vorgänge wie beispielsweise die Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen sowie personalwirtschaftliche Rückstellungen des Personal- und Organisationsreferats ab Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Die Abweichung bei den ordentlichen Erträgen resultiert, neben den unter Ziffer aufgeführten Gründen, weitestgehend hieraus, dass in 2011 ca. 1,82 Mio. höhere personalwirtschaftliche Rückstellungen (Pensions-, Altersteilzeit-, Beihilferückstellungen) vom Personal- und Organisationsreferat aufgelöst wurden, als ursprünglich für das Haushaltsjahr 2011 geplant war. Des Weiteren wurden erstmals ertragsseitig aktivierte Eigenleistungen vom Baureferat i.h.v. 2,356 Mio. gebucht. Hierzu war ursprünglich in 2011 noch kein Planansatz vorgesehen. Die Abweichung bei den ordentlichen Aufwendungen resultiert, neben den unter Ziffer aufgeführten Gründen, weitestgehend hieraus, dass in 2011 ca. 4,653 Mio. höhere Pensionsrückstellungen vom Personal- und Organisationsreferat verbucht wurden, als ursprünglich für das Haushaltsjahr 2011 geplant war. Des Weiteren wurden nach Abrechnung und Aktivierung von Anlagen im Bau, z.b. aufgrund des neuen Museumsdepots, um 850 Tsd. höhere planmäßige Abschreibungen fällig als ursprünglich geplant Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die Abweichung bei den ordentlichen Erträgen resultiert, neben den unter Ziffer aufgeführten Gründen, weitestgehend hieraus, dass in 2011 ca. 1,69 Mio. höhere personalwirtschaftliche Rückstellungen (Pensions-, Altersteilzeit-, Beihilferückstellungen) vom Personal- und Organisationsreferat verbucht wurden, als im Haushaltsjahr Des Weiteren wurden erstmals ertragsseitig in 2011 aktivierte Eigenleistungen vom Baureferat i.h.v. 2,356 Mio. gebucht. In 2010 fanden diese Buchungen noch nicht statt. Die Abweichung bei den ordentlichen Aufwendungen resultiert, neben den unter Ziffer aufgeführten Gründen, weitestgehend hieraus, dass in 2011 ca. 7,373 Mio. höhere Pensionsrückstellungen vom Personal- und Organisationsreferat verbucht wurden, als noch im Haushaltsjahre 2010.

110 Seite Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Aus den Restefonds wurden im Berichtsjahr 2011 insgesamt 957 Tsd. entnommen. In diesem Betrag ist die Summe von 292 Tsd. für die Sonderkonsolidierung 2011 enthalten, da lt. Beschluss der Vollversammlung vom die Referate 25% ihres Konsolidierungsanteils aus Restmitteln erbringen können. Für die Mehrkosten des LiMux Projektes wurden insgesamt 145 Tsd. aus den Restefonds an das Direktorium HA III übertragen. In 2011 wurden zwei große Zuschüsse ausgereicht, die im Jahr 2010 nicht bzw. nur teilweise ausbezahlt wurden und deren nicht ausgegebene Mittel daraufhin in den Restefonds flossen. Diese Restmittel i.h.v. 308 Tsd. wurden 2011 aus dem Restefonds Sachauszahlungen entnommen. Weitere 68 Tsd. wurden aus dem Restefonds Sachauszahlungen zur Defizitdeckung der Deckungsblöcke am Jahresende entnommen, um entstandene Mehrausgaben beim Stadtmuseum und dem Jüdischen Museum zu decken. Aus dem Restefonds Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen wurden insg. 50 Tsd. zweckgebundene Einnahmen für das Valentinmusäum, eine Stiftung der Münchner Stadtbibliothek, eine Stiftung des Münchner Stadtmuseums und den Ankauf von u.a. Kunstund Sammlungsgegenständen des Münchner Stadtmuseums bereitgestellt. Aus dem Restefonds Personalauszahlungen wurden für die Stiftung Museum Villa Stuck und die Bertha-Kömpel-Stiftung (Villa Waldberta) 94 Tsd. entnommen Haushaltsausgabereste Gesamt Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste i.h.v. 191 Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: 842 Tsd. ) übertragen Investive Reste Im Kulturreferat wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,27% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,14% Beschäftigte Gesamt ,80% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne.

111 Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Kulturreferat 2011 eine Unterschreitung von 1,4 %. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten: Seite 111 Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget NT Ist/Plan NT Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,23% ,65% Münchner Philharmoniker ,96% ,56% Villa Waldberta 141 7,09% ,00% Villa Stuck 724-7,30% ,00% Summe Referat ,25% ,38% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Kulturreferat liegt innerhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Das Budget gilt somit als eingehalten. Bei den referatsspezifischen Besonderheiten findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll finanziert. Überschreitungen haben insofern keine Folgen. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keiner Zuführung in den Restefonds. Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,69% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,35% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,11% Beihilferückstellung Auflösung ,67% Beihilferückstellung Zuführung ,36% Belastung Beihilferückstellung ,93% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung #DIV/0! Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,84% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,11% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,13% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,46% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,08% Gesamt ,52% 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Es liegen weder Chancen noch Risiken von besonderer Bedeutung vor. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Es liegen keine Sachverhalte von besonderer Bedeutung vor.

112 Seite Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Förderung von Leistungsmenge Zahl der ,1% Kunst und eigenen Kultur Veranstaltungen Zahl der ,7% eigenen Veranstaltungstage Finanzen Erlöse ,6% Kosten ,9% Münchner Leistungsmenge Virtuelle ,00-29,7% Stadtbibliothek ,00 36,2% Medien Downloads virtueller Medien Zahl der 1.800, ,00 439,00 24,4% Vermittlungsangebote Konzerte der Leistungsmenge Anzahl ,00 100,0% Münchner Konzertreisen Philharmoniker Anzahl ,00 64,3% gespielter Reisekonzerte pro Saison Finanzen Kosten , , ,00 12,2% Städtische Leistungsmenge Abgabe 4 5 1,00 25,0% Galerie im Eigenpro- Lenbachhaus duktionen und Kunstbau Leihgaben ,00 16,0% ,00 17,5% Zahl Vermittlungsveranstaltungen, Führungen Zahl mu ,0% seumss- pezifische Veranstaltungen Wirkung Zahl der ,7% Besuche insg. davon ausgestellte bezahlte ,9% Tickets Finanzen Erlöse ,1% Kosten ,3%

113 Seite 113 Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Münchner Leistungsmenge Abgabe ,0% Stadtmuseum Eigenprodukti onen Leihgaben ,8% ,4% Zahl Vermittlungsveranstaltungen, Führungen Zahl sonstige ,0% Veranstaltungen Zahl ,4% museumsspezifische Veranstaltungen Zahl eigene ,0% Katalogproduktionen Pflege und ,3% Restaurierung der Sammlungen Fremdleistungen in Std. Pflege und ,3% Restaurierung der Sammlungen Sachaufwand in Zahl ,0% wissenschaftl iche Publikationen und Vorträge Qualitäten Anteil der ,0% sachgerecht gelagerten Sammlungsobjekte Bestandsgefährdete Sammlungsobjekte Zahl Bestandsgefährdete Sammlungsobjekte Anteil Bestandsgefährdete Sammlungsobjekte Wert ,9% ,9% ,6%

114 Seite 114 Tickets Die Reduzierung bei der Leistungsmenge virtuellen Medien von auf im Plan 2011 zum Ist 2011 ist auf eine Umstrukturierung zurückzuführen. Die Minderung des Bestandes bei der Virtuellen Bibliothek ergibt sich aus der Abbestellung des Angebots der Firma Naxos (über Titel), die weitesgehend aus klassischer Musik (meist historischen Aufnahmen) bestand und nicht auf große Nachfrage gestoßen ist. Für die geringe Nach- Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Münchner Wirkungen Zahl der ,3% Stadtmuseum Besuche insg. davon ausgestellte bezahlte Zielgruppenprofil Anteil der ,7% Besuche mit Ermäßigung Finanzen Erlöse ,3% Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Förderung von Kunst und Kultur Die Reduzierung bei der Leistungsmenge Zahl der eigenen Veranstaltungen von 333 auf 216 Veranstaltungen sowie bei der Leistungsmenge Zahl der eigenen Veranstaltungstage von auf Veranstaltungen im Ist 2011 zum Plan 2011 ist zu Großteilen auf die Umverlagerung der Monacensia vom Produkt Förderung von Kunst und Kultur hin zum Produkt der Münchner Stadtbibliotheken, sowie auf die Aufgabe des Lothringer13/Spiegel zurückzuführen. Die Mehreinnahmen i.h.v. ca. 950 Tsd. im Ist 2011 zum Plan 2011 sind auf höhere Einnahmen bei der Veranstaltungstechnik (ca. 500 Tsd. ) zurückzuführen sowie auf höhere Einnahmen, z.b. bei der Biennale und Dance, die im Voraus nicht planbar sind, auf eine Rückerstattung der Gasteig GmbH (130 Tsd. ) und auf die Auflösung von Rückstellungen (113 Tsd. ). Die Mehrausgaben i.h.v Tsd. im Ist 2011 zum Plan 2011 sind zu Großteilen auf höhere Ausgaben bei den personalrechtlichen Rückstellungen mit ca Tsd. zurückzuführen. Die Abweichungen sind nach Erklärung des Personal- und Organisationsreferats zwei Umständen geschuldet: 1. Bei der Umsetzung (primär) von Beamtinnen und Beamten zwischen zwei Buchungskreisen ist nach bisheriger Festlegung die gesamte Rückstellung für die Person im ehemaligen Buchungskreis komplett aufzulösen. Damit ergibt sich im abgebenden Referat ein nicht planbarer namhafter Ertrag. Im neuen Referat bzw. Buchungskreis muss die komplette Rückstellung gebucht werden und führt dort zu einem nicht planbaren erheblichen Aufwand. 2. Im Fall einer Veränderung in den persönlichen (z.b. Eheschließung, Scheidung) oder beruflichen Verhältnissen (z.b. Beförderung) einer Dienstkraft kommt es zu Auflösungen oder Zuführungen bei der Rückstellung (auch im 6-stelligen Bereich). Diese Veränderungen sind ebenfalls nicht planbar Begründung zu Abweichung bei Produkt Münchner Stadtbibliothek

115 Seite 115 frage war dieses Angebot zu teuer. Auch das beabsichtigte breitere Musikangebot, insbesondere auch in der Pop-Musik, konnte nicht realisiert werden, da die Preisvorstellungen der Anbieterfirma für die Münchner Stadtbibliothek nicht akzeptabel waren. Nunmehr werden die knappen Mittel in Zukunft nur noch für das Angebot von EBooks und EPubs (Format für Tablets und Smartphones) genutzt. Damit soll der angebotene Bestand mehr den Bedürfnissen der Kundinnen und Kunden entsprechen und im Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln eine bessere Nutzung vorweisen. Daher ist eine Veränderung in Form einer Erhöhung bei der Leistungsmenge Download virtueller Medien von auf Downloads im Plan 2011 zum Ist 2011 zu verzeichnen. Die Erhöhung bei der Leistungsmenge Zahl der Vermittlungsangebote (Führungen, Schulungen z. Informationskompetenz) von auf im Plan 2011 zum Ist 2011 ist auf die erheblich gestiegene Nachfrage bei den Führungen und Schulungen zurückzuführen. Die Angebote wie Fit für die Facharbeit und Recherchetraining für Gymnasiasten (Wissenschaftspropädeutische Seminare), welche den Schülern/innen Techniken und Wege der Literaturbeschaffung vermitteln sollen, wurden verstärkt nachgefragt. Aber auch der enorme Anstieg an Klassenführungen in den jeweiligen Stadtteilen hat einen großen Anteil an der Steigerung der Kennzahl Begründung zu Abweichung bei Produkt Konzerte der Münchner Philharmoniker Die Anzahl der Konzertreisen konnte in 2011 um 100 % erhöht werden, die Anzahl gespielter Reisekonzerte pro Saison wurde um 64,3 % gesteigert. Grund hierfür ist, dass die meisten Verträge für die Konzertreisen, wie auch für die gespielten Reisekonzerte, erst unterjährig geschlossen werden und somit nicht in die Planung mit einbezogen werden können. Die Abweichung zwischen Ist und Plan der Kosten 2011 i.h.v. 12,2 % (rund 3 Mio ) ergibt sich aufgrund der gestiegenen Zuführung für die Rückstellung für Altersteilzeit von geplanten ca auf ca. 3,3 Mio.. Die Abweichungen sind nach Erklärung des Personal- und Organisationsreferats zwei Umständen geschuldet: 1. Bei der Umsetzung (primär) von Beamtinnen und Beamten zwischen zwei Buchungskreisen ist nach bisheriger Festlegung die gesamte Rückstellung für die Person im ehemaligen Buchungskreis komplett aufzulösen. Damit ergibt sich im abgebenden Referat ein nicht planbarer namhafter Ertrag. Im neuen Referat bzw. Buchungskreis muss die komplette Rückstellung gebucht werden und führt dort zu einem nicht planbaren erheblichen Aufwand. 2. Im Fall einer Veränderung in den persönlichen (z.b. Eheschließung, Scheidung) oder beruflichen Verhältnissen (z.b. Beförderung) einer Dienstkraft kommt es zu Auflösungen oder Zuführungen bei der Rückstellung (auch im 6-stelligen Bereich). Diese Veränderungen sind ebenfalls nicht planbar Begründung zu Abweichung bei Produkt Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Die Abgabe der Eigenproduktionen konnte von prognostizierten 4 auf 5 erhöht werden, da die Sammlungstournee in abgeänderter Form um die Station Moskau erweitert wurde. Dementsprechend konnte mit der Erweiterung der Sammlungstournee auch die Anzahl der Leihgaben um 16 % gesteigert werden. Die Erhöhung der Zahl der Vermittlungsveranstaltungen, Führungen um 17,5 % ergibt sich im Zusammenhang mit der Schiele Ausstellung. Hierfür wurden gerade in der Vorweihnachtszeit wider Erwarten sehr viele Führungen angemeldet und durchgeführt.

116 Seite 116 Unter den museumsspezifischen Veranstaltungen versteht man unter anderem Vorträge, Künstlergespräche und Eröffnungen. Zum Zeitpunkt der Planung ist in diesem Bereich eine genaue Schätzung sehr schwer, da diese Veranstaltungen erst einige Monate vor der Durchführung wirklich konkret geplant werden können. Daher konnte in 2011 die Zahl der museumsspezifischen Veranstaltungen um 3 Veranstaltungen gesteigert werden. Die Erwartungen bei der Zahl der Besuche insgesamt (Reduzierung um 35,7 %), sowie den davon ausgestellten, bezahlten Tickets (Reduzierung um 40,9 %) konnten nicht ganz erfüllt werden. Aufgrund eines großen Sponsorings für Werbung und Kommunikation der Mondrian-Ausstellung wurde mit wesentlich höheren Besucherzahlen kalkuliert. Diese Prognose konnte leider nicht gehalten werden. Andererseits sind andere Ausstellungen in 2011 (insbesondere Kraftwerk und Schiele) deutlich besser als erwartet gelaufen. Allerdings konnten damit die fehlenden Besucherzahlen bei der Mondrian-Ausstellung nicht kompensiert werden. Die Summe der Erlöse ist um rund 1,6 Mio. höher als geplant. Die Summe der Kosten ist um ca. 1,5 Mio. gestiegen. Im Haushaltsjahr 2011 ist es für die Mondrian-Ausstellung erlösseitig zu hohen Spendenund Sponsoringeinnahmen gekommen. Diese Mittel wurden wiederum aufwandsseitig für die Ausstellung ausgegeben. Mehrausgaben wurden zudem vom Baureferat im Bereich des Hochbauunterhalts getätigt. Weitere überplanmäßige Einnahmen wurden durch die Sammlungstournee erzielt, da diese Einnahmen zum Zeitpunkt der Planung noch nicht veranschlagt werden konnten Begründung zu Abweichung bei Produkt Münchner Stadtmuseum Die Veränderung bei den Leistungsmengen der Abgabe von Eigenproduktionen (Erhöhung um 100 %) und Leihgaben (Reduzierung von 63,8 %) ist vom Münchner Stadtmuseum nicht zu beeinflussen, da sie abhängig von den Budgets und Programmplanungen Dritter (z.b. anderer Museen) ist. Diese sind folglich kaum planbar und eine hohe Plan-Ist-Abweichung ist häufig die Folge. Die Reduzierungen bei den Leistungsmengen Anzahl der Vermittlungsveranstaltungen und Führungen um 31,4 %, Anzahl der sonstigen Veranstaltungen um 40 % sowie Anzahl der museumsspezifischen Veranstaltungen um 18,4 % hängt u.a. von den Angeboten und Programmgestaltungen Dritter, wie dem Museumspädagogischen Zentrum, der Münchner Volkshochschule oder vergleichbaren Einrichtungen sowie von den Aktivitäten der Kooperationspartner und deren finanziellen Möglichkeiten ab. Diese beruhen nicht auf alleinigen Planungen des Münchner Stadtmuseums und sind daher nur begrenzt beeinflussbar. Generell muss angemerkt werden, dass die Anzahl der Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum nicht die erbrachte Leistung wiederspiegelt, da die Veranstaltungen in Art und Größe sehr unterschiedlich sind, d.h. Abweichungen bei der Leistungsmenge geben nur bedingt Auskunft über die Aktivität des Münchner Stadtmuseums. Die Reduzierung um 20 % bei der Leistungsmenge Anzahl der Katalogproduktionen ist u.a. vom Programminhalt und dem Programmbudget abhängig. Die Erhöhung um ca % bei der Leistungsmenge Fremdleistungen in Stunden und um 616,3 % bei Sachaufwand in bei der Pflege und Restaurierung der Sammlung ist begründet durch den Umzug in das neue städtische Museumsdepots. Hier mussten zahlreiche Kunst- und Sammlungsgegenstände von internen und auf Grund der Anzahl auch von externen Spezialisten konserviert werden. Im Plan sind nur die - ohne Umzug - zu erwartenden Arbeiten kalkuliert worden. Erst bei konkreter Begutachtung der großen Vielzahl von Kunst- und Sammlungsgegenstände während der Umzugstätigkeit konnte beurteilt werden, ob ein Handlungsbedarf bestanden hatte.

117 Seite 117 Die Reduzierung um 56 % bei der Leistungsmenge der Anzahl der Publikationen und Vorträge ist darin begründet, dass dies u.a. von den Programminhalten anderer Institutionen und damit zusammenhängenden Einladungen abhängt. Damit ist eine Planung im Vorhinein schwer möglich. Die Veränderung in Form einer Erhöhung um 500 % bei der Qualität Anteil der sachgerecht gelagerten Sammlungsobjekte wirkt sich mit dem Umzug in das Museumsdepots und den damit verbunden zahlreichen Konservierungsmaßnahmen sowie den optimaleren Lagerungsmöglichkeiten sehr positiv auf die Kunst- und Sammlungsgegenstände aus. Ebenfalls verändert sich auch die Anzahl der bestandsgefährdeten Objekte wesentlich von auf Sammlungsobjekten. Analog hierzu verändern sich auch die Qualitäten des Anteils und des Wertes. Die Veränderung in Form einer Erhöhung bei der Wirkung bzw. dem Zielgruppenprofil Zahl der ausgestellten bezahlten Tickets (Steigerung um 19,3 %) sowie der Anteil der Besuche mit Ermäßigung (Steigerung um 16,7 %) beruhen auf dem Neuerlass der Gebührensatzung des Münchner Stadtmuseums und der damit verbunden Abschaffung des freien Eintritts an Sonn- und Feiertagen. Eine Einschätzung der Auswirkung war in der Planung schwer möglich. Die Mehreinnahmen i.h.v. 219 T sind zurückzuführen auf höhere Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie aus dem Verkauf von temporären Ausstellungen. 3 Status Zielerreichung 2011 Von den für 2011 vorgelegten 5 Stadtratszielen konnte keines in vollem Umfang realisiert werden. Eine Übersicht über die nicht erreichten Stadtrats- und Handlungsziele 2011 des Kulturreferats ist diesem Rechenschaftsbericht als Anlage beigefügt. 3.1 Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,61% Referatsziele 0 0 0,00% Stadtratsziele ,55% Summe Ziele ,00% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Von den für 2011 vorgelegten 5 Stadtratszielen konnte keines zu 100% erreicht werden, da es bei einigen Handlungszielen im Laufe des Jahres 2011 zu Verzögerungen und Neuorientierungen kam. Nachfolgend wird in einer Übersicht aufgezeigt, welche Stadtratsziele in 2011 wider Erwarten nicht erreicht werden konnten. Es sind wesentliche Gründe für das Nichterreichen aufgeführt; außerdem wird berichtet, wie mit dem Stadtratsziel in den Folgejahren verfahren wird.

118 Seite 118 Ziel (S01-11) Zur Stärkung der städtischen Kultur (inkl. der freien Szene) ist deren Infrastruktur ausgebaut und gesichert. Zielerreichung in % weiteres Vorgehen 75,00% Das Stadtratsziel konnte zu rund 75 % erreicht werden, weil folgende Handlungsziele nicht in vollem Umfang realisiert werden konnte. Das Handlungsziel H01-11 konnte aufgrund des intensiven, stadtinternen Vorbereitungs- und Planungsprozesses nicht erfüllt werden. Die Beschlussvorlage ist für die Sitzung des Kulturausschusses am vorgesehen. Das Ziel wird in 2012 als H01-12 weitergeführt. Das Handlungsziel H07-11 wurde in 2011 zur Hälfte erfüllt, da die Voruntersuchung des Baureferats aufwändiger war. Die Zuständigkeit für den Projektauftrag liegt aufgrund mfm in 2012 beim Kommunalreferat. Hier ist die Erfüllung für Ende 2012 geplant. Das Handlungsziel H10-11, ein Mehrjahresziel, wurde bezüglich der für 2011 geplanten Teilschritte weitestgehend erfüllt. Das Ziel wird in 2012 als H05-12 fortgeführt. Das Handlungsziel H14-11 konnte größtenteils erfüllt werden. Örtlichkeiten sind geklärt, jedoch hat sich das Sponsoring zerschlagen. Ein Finanzierungsvorschlag liegt zur Abstimmung in der Stadtkämmerei. Das Ziel wird in 2012 als H06-12 fortgeführt. Das Handlungsziel H15-11 konnte aufgrund Zeitmangels nur teilweise erfüllt werden. Das Konzept ist entwickelt, aber noch nicht abgestimmt. Der Beschlussentwurf ist in Vorbereitung. Das Ziel wird in 2012 als H07-12 fortgeführt. Das Handlungsziel H17-11 konnte nicht erfüllt werden. Im Oktober 2011 wurde im Wissenschaftlichen Beirat ein Ausstellungskonzept vorgelegt, das aber die Erwartungen nicht erfüllte und deshalb abgelehnt wurde. Keine Fortschreibung des Handlungszieles, da das Ausstellungskonzept am in den Kulturausschuss eingebracht und beschlossen wurde. Das Handlungsziel H18-11 konnte nur teilweise erfüllt werden, da es ein

119 Seite 119 Mehrjahresziel ist. Es wurde nach 2012 als Handlungsziel H08-12 fortgeschrieben und wird auch voraussichtlich Ende 2012 erreicht werden. (S02-11) Die internationale Kulturarbeit und die interkulturelle Öffnung sind intensiviert und diversifiziert. Das Handlungsziel H19-11 konnte nur teilweise erfüllt werden, da es ein Mehrjahresziel ist. Es wurde nach 2012 als Handlungsziel H09-12 fortgeschrieben und wird auch voraussichtlich Ende 2012 erreicht werden. Wie vom Kulturausschuss in seiner Sitzung am beschlossen, wird das Stadtratsziel S01-11 in 2012 fortgeführt. Für 2012 wurden neue Handlungsziele formuliert, die der Erreichung des Stadtratsziels in 2012 dienen sollen. 55,00% Das Stadtratsziel konnte zu rund 53 % erreicht werden, weil folgende Handlungsziele nicht in vollem Umfang realisiert werden konnten. Das Handlungsziel H21-11 konnte nur teilweise erfüllt werden, da es ein Mehrjahresziel ist. Die erste Teilausstellung wurde am eröffnet. Mit Eröffnung des zweiten Teils am 10. Juli 2012 wird dieses Ziel zu 100 % erreicht. Das Ziel wird in 2012 als H17-12 fortgeführt. (S03-11) Die kulturelle Bildung ist als Querschnittsthema im Kulturreferat intensiviert und diversifiziert. Das Handlungsziel H22-11 konnte nur teilweise erfüllt werden, da es ein Mehrjahresziel ist. U.a wurde im Rahmen eines Werkvertrags der Stand der wissenschaftlichen Migrationsforschung und der bisher stattgefundenen Projekte aus München erarbeitet. Dies ist die Basis für Veranstaltungen und Präsentationsmodule in den Folgejahren. Die Infoveranstaltung mit externen Fachleuten wurde auf 2012 verschoben. Das Ziel wird in 2012 als H18-12 fortgeführt. Wie vom Kulturausschuss in seiner Sitzung am beschlossen, wird das Stadtratsziel S02-11 in 2012 fortgeführt. Für 2012 wurden neue Handlungsziele formuliert, die der Erreichung des Stadtratsziels in 2012 dienen sollen. 90,00% Das Stadtratsziel konnte zu rund 87 % erreicht werden, weil folgende Handlungsziele nicht in vollem Umfang realisiert werden konnten.

120 Seite 120 Das Handlungsziel H25-11 konnte größtenteils erfüllt werden. Hierbei sind die Vorarbeiten (Personalkonzept, Einrichtungskonzept, Projektabschlussbericht) in 2011 weitgehend abgeschlossen worden, jedoch erfolgt die Eröffnung des Angebots erst in Das Ziel wird in 2012 als H22-12 fortgeführt. Das Handlungsziel H26-11 konnte nur teilweise erfüllt werden. Aufgrund der detaillierten Vorbereitungsarbeiten sowie der problematischen Gebäudesituation konnten die Vorbereitungsarbeiten für die Einrichtung des Soundlabs in der Musikinstrumentenausstellung nicht im geplanten Zeitrahmen stattfinden. Die Eröffnung des Soundlabs ist für terminiert. Das Ziel wird in 2012 als H20-12 fortgeführt. (S04-11) Das Kulturreferat hat die Zusammenarbeit der unterschiedlichen öffentlichen und privaten Einrichtungen und Institute auf dem Gebiet der Kunst und Kultur weiter optimiert. Das Handlungsziel H28-11 konnte größtenteils erfüllt werden. Gemeinsam mit dem MPZ wurde das Vermittlungskonzept für die Ausstellung Typisch München! überarbeitet und mit dessen Umsetzung begonnen. Die Aufgabe wird grundsätzlich in den Bereich Kulturvermittlung im Münchner Stadtmuseum einfließen. Das Ziel wird in 2012 als H23-12 fortgeführt. Wie vom Kulturausschuss in seiner Sitzung am beschlossen, wird das Stadtratsziel S03-11 in 2012 fortgeführt. Für 2012 wurden neue Handlungsziele formuliert, die der Erreichung des Stadtratsziels in 2012 dienen sollen. 95,00% Das Stadtratsziel konnte zu rund 94 % erreicht werden, weil folgende Handlungsziele nicht in vollem Umfang realisiert werden konnten. Das Handlungsziel H32-11 konnte größtenteils erfüllt werden. Das Forschungsprojekt wurde in 2011 fortgeführt. Parallel dazu wird die Erwerbungspolitik des Münchner Stadtmuseums 1938/39 vor diesem Hintergrund systematisch untersucht. Im 1. Quartal 2012 werden die Ergebnisse öffentlich vorgestellt. Im 2. Quartal 2013 wird diesen Ziel mit einer Buchpublikation zu 100 % erreicht. Das Ziel wird in 2012 als H25-12 fortgeführt. Wie vom Kulturausschuss in seiner Sitzung am beschlossen, wird

121 Seite 121 (S05-11) Die Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft sind zusammen mit weiteren Referaten definiert und weiter entwickelt. das Stadtratsziel S04-11 in 2012 fortgeführt. Für 2012 wurden neue Handlungsziele formuliert, die der Erreichung des Stadtratsziels in 2012 dienen sollen. 55,00% Das Stadtratsziel konnte zu rund 55 % erreicht werden, weil folgende Handlungsziele nicht in vollem Umfang realisiert werden konnten. Das Handlungsziel H33-11 konnte nur teilweise erfüllt werden. Zur Formulierung der Optimierungs- und Verzahnungsperspektiven wird der noch nicht vorliegende Kreativwirtschaftsbericht benötigt. Das Ziel wird in 2012 als H27-12 fortgeführt. Das Handlungsziel H34-11 konnte nicht erfüllt werden. Auf Grund fehlender Ressourcen in den beteiligten Referaten in 2011 (RAW, KommRef, PlanRef) war eine Weiterverfolgung nicht möglich. Das Ziel wurde auch nicht nach 2012 fortgeschrieben. Wie vom Kulturausschuss in seiner Sitzung am beschlossen, wird das Stadtratsziel S05-11 in 2012 fortgeführt. Für 2012 wurden neue Handlungsziele formuliert, die der Erreichung des Stadtratsziels in 2012 dienen sollen. 4 Sonstiges 5 Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

122 Seite 122 Personal- und Organisationsreferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Die dem Personal- und Organisationsreferat übertragenen Aufgaben wurden ordnungsgemäß erfüllt. Eine Änderung in der Organisation und in der Produktstruktur hat nicht stattgefunden. 1.2 Teilfinanzhaushalt Übersicht a) Personal- und Organisationsreferat - Referatsbereich, Buchungskreis Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,90% ,33% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,88% ,32% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,20% ,01% ,35% ,21% b) Personal- und Organisationsreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,50% ,48% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,83% ,50% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,26% ,69% ,68% ,37%

123 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen a) Referatsbereich, Buchungskreis 0250 Das Personal- und Organisationsreferat hat bei den Einzahlungen ein Plus von ca. 490 T zu verzeichnen. Neben Mehreinnahmen bei den privatrechtlichen Entgelten von ca. 630 T haben sich Mindereinnahmen bei Kostenerstattung und -umlagen in Höhe von ca. 140 T ergeben. Die Auszahlungen konnten gegenüber dem Plan 2011 um ca T reduziert werden. Diese Reduzierung ist auf die geringeren Personalkosten im Referatsbereich (ca. 900 T ) und in der Ausbildung (ca. 800 T ) sowie Sachkosten in Höhe von ca T (Aus- und Weiterbildung, IT-Fortbildung, sonstige Personalnebenkosten, Reinigung, Instandhaltung, IT-Verbrauchsmaterial und Öffentlichkeitsarbeit) und verminderte Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen (ca. 400 T ) zurückzuführen. b) Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Die Einnahmen bei den zentralen Ansätzen können nicht exakt geplant werden. Die Mehrung in Höhe von T ergibt sich durch höhere Einnahmen bei Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Bei den Ausgaben, können ebenfalls nicht alle Ansätze exakt geplant werden. Die Minderausgaben in Höhe von ca T ergeben sich durch geringere Personalauszahlungen (ca T ) und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (ca. 600 T ) und der zusätzlichen Mehrauszahlungen für Vorsorgeauszahlungen (ca T ) Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr a) Referatsbereich, Buchungskreis 0250 Das Personal- und Organisationsreferat hat bei den Einzahlungen im Vergleich zu 2010 ein Plus von ca. 270 T zu verzeichnen. Neben Mehreinnahmen bei den privatrechtlichen Entgelten von ca. 555 T haben sich Mindereinnahmen bei Kostenerstattung und -umlagen in Höhe von ca. 170 T, bei öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten in Höhe von ca. 69 T sowie bei Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von ca. 47 T ergeben. Die Reduzierung der Auszahlungen gegenüber 2010 ist auf geringere Personalkosten in Höhe von ca. 570 T sowie Sachkosten (Aus- und Weiterbildung, IT- Fortbildung und Raummieten) in Höhe von ca. 750 T zurückzuführen. b) Zentrale Ansätze, Buchungskreis 0099 Die Einnahmen bei den zentralen Ansätzen können nicht exakt geplant werden. Die Minderung bei den Einzahlungen in Höhe von ca T ergibt sich auch durch geringere Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen. Bei den Ausgaben, können ebenfalls nicht alle Ansätze exakt geplant werden. Die höheren Auszahlungen in Höhe von T ergeben sich im wesentlichen durch Mehraufwendungen für den Erwerb von Finanzvermögen in Hohe von ca T und einer Verringerung der Personalkosten in Höhe von ca T.

124 Seite Teilergebnishaushalt Übersicht a) Personal- und Organisationsreferat - Referatsbereich, Buchungskreis Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Plan Schlussabgl. Plan Nachtrag (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,54% ,74% davon ordentliche Erträge (S 1) ,73% ,64% davon Finanzerträge (Z 17) davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,51% ,95% Summe Aufwendungen ,15% ,30% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,10% ,83% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,74% ,04% Ist Ist/Plan NT Abw. b) Personal- und Organisationsreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Plan Schlussabgl. Plan Nachtrag (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge davon ordentliche Erträge (S 1) davon Finanzerträge (Z 17) davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) Summe Aufwendungen davon ordentliche Aufwendungen (S 2) davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) Ist Ist/Plan NT Abw.

125 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen - Referatsbereich, Buchungskreis Bei den Erträgen wurden für die Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen keine Planansätze gebildet. Tatsächlich wurden hierfür im Jahr 2011 Erträge in Höhe von T erzielt. Trotz geringerer Aufwendungen für Personal in Höhe von ca T sowie für Sach- und Dienstleistungen (Aus- und Weiterbildung ca T, IT-Fortbildung (extern) ca. 200 T und Öffentlichkeitsarbeit ca. 200 T ) in Höhe von ca T ergibt sich wegen höherer Pensions- und Beihilferückstellungen eine Erhöhung der Aufwendungen um ca T (Plan T - Ist T ). - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Für den Buchungskreis 0099 Zentrale Ansätze konnte nur eine Teilergebnisrechnung für den kompletten Buchungskreis zur Verfügung gestellt werden. Eine getrennte Darstellung der Ergebnisrechnung für das Planungsreferat, das Kommunalreferat, die Stadtkämmerei und das Personal- und Organisationsreferat ist nicht möglich. Eventuelle Abweichungen können deshalb nicht erläutert werden Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr - Referatsbereich, Buchungskreis Bei der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen konnten höhere Erträge in Höhe von ca T erzielt werden (Ist 2010: T - Ist 2011: T ). Die verminderten Aufwendungen im Zuge der Verrechnung der Steuerungsumlage führen zu einer Reduzierung der Einnahmen. Die höheren Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von insgesamt ca T führen bei den Aufwendungen zu einer erheblichen Abweichung gegenüber dem Vorjahr. Die Mehraufwendungen bei den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ergeben sich durch die Kostenarten ILV mit PU (AfID) EDV-Verfahren (CO) in Höhe von ca. 150 T, ILV-Hausdienstleistungen in Höhe von ca. 65 T und ILV- Datenanschlüsse/-verbindungen in Höhe von ca. 170 T. - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Für den Buchungskreis 0099 Zentrale Ansätze konnte nur eine Teilergebnisrechnung für den kompletten Buchungskreis zur Verfügung gestellt werden. Eine getrennte Darstellung der Ergebnisrechnung für das Planungsreferat, das Kommunalreferat, die Stadtkämmerei und das Personal- und Organisationsreferat ist nicht möglich. Eventuelle Abweichungen können deshalb nicht erläutert werden.

126 Seite Reste Restefonds Im Bereich der Bauunterhaltsmittel sind in 2011 keine Haushaltsausgabereste angefallen. Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Haushaltsausgabereste Investive Reste a) Personal- und Organisationsreferat - Referatsbereich, Buchungskreis Im Personal- und Organisationsreferat wurden im investiven Bereich Reste in Höhe von T (für Einrichtung, Ausstattung T und für DV-Anlagen, Software T ) auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: T ) übertragen. b) Personal- und Organisationsreferat - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Im Personal- und Organisationsreferat wurden im investiven Bereich Reste in Höhe von T auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,05% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,15% Beschäftigte POR ,00% Beschäftigte ,76% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,25% Beschäftigte POR-Zentralhaushalt ,19% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne.

127 Seite 127 Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Personal- und Organisationsreferat eine Unterschreitung von 4,8 %. Im Zentralhaushalt ergibt sich eine Unterschreitung von 15,3 %. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Besonderheiten Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Budget Personalausz. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,18% ,43% Ausbildung ,75% ,29% paul@ ,36% ,90% Summe Referat ,69% ,80% Ist Ist/Plan Abw. POR Zentralhaushalt ,67% ,25% Summe Zentralhaushalt ,67% ,25% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Personal- und Organisationsreferat liegt unterhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit errechnet sich eine Zuführung zum Restefonds in Höhe von Euro. Bei den referatsspezifischen Besonderheiten sowie im Zentralhaushalt findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll finanziert. Überschreitungen haben insofern keine Folgen. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keiner Zuführung in den Restefonds. Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,31% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,09% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,48% Beihilferückstellung Auflösung ,42% Beihilferückstellung Zuführung ,97% Belastung Beihilferückstellung ,41% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,62% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,69% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,73% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,25% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,91% Gesamt ,14%

128 Seite Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Die Auswirkungen der demografischen Entwicklung werden auch bei der Stadt München immer spürbarer. München gehört zu den Großstädten, deren wirtschaftliche Entwicklung von Wachstum geprägt ist. Die Anforderungen an die Münchner Stadtverwaltung nehmen zu. Die Nachfrage nach Verwaltungsleistungen und der öffentlichen Daseinsvorsorge ändert sich. Hinzu kommt, dass das künftige Aufgabenspektrum mit schrumpfenden Haushaltsmitteln bewältigt werden muss. Eine weitere Herausforderung: Die Belegschaft altert und Fachkräfte zu gewinnen, erweist sich als zunehmend schwieriger. Um sich auf dem kleiner werdenden Arbeitsmarkt als attraktive Arbeitgeberin zu positionieren, setzt das Personal- und Organisationsreferat nicht nur auf ein innovatives Personalmarketing wie eine starke Arbeitgebermarke und moderne Stellenausschreibungen, sondern auch auf zukunftsfähige Stellenanzeigen wie Tag-Clouds. Daneben gilt es aber auch die strategische Personalarbeit an die vielfältigen Herausforderungen anzupassen: Es wurde die Altersstruktur analysiert sowie die demografischen Trends in der Region und am Arbeitsmarkt eruiert. Innovatives Personalmarketing kann nur eine Säule sein. Die zweite fußt darauf, neue Potenziale zu erschließen. Deshalb fördert München die Rückgewinnung der beurlaubten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und verstärkt seine Werbung um Frauen wie auch um Migrantinnen und Migranten. Damit es gelingt, den Anteil städtischer Beschäftigter mit Migrationshintergrund zu erhöhen, wird die interkulturelle Kompetenz bei der Personalauswahl verstärkt. Personen, die regelmäßig an Auswahlverfahren beteiligt sind, werden darin geschult, zum einen Diskriminierung zu vermeiden, zum anderen bei Bewerberinnen und Bewerbern interkulturelle Kompetenz zu erkennen, so sie bei der ausgeschriebenen Stelle erforderlich ist. Im Jahr 2011 war dies bei 12 % der Stellenausschreibungen der Fall. Seit kurzem gibt es in der IT auch ein Praktikanten-Programm für Migrantinnen und Migranten mit anerkanntem Studienabschluss. Wichtiger Faktor für die Stadt München, um auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu bleiben, ist die Bindung und Entwicklung des vorhandenen Personals. Seit Juni 2011 läuft eine Austrittsbefragung, die 2012 evaluiert wird. Die Förderung der Mitarbeiterpotenziale allgemein sowie die Förderung der beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten von Frauen standen 2011 noch mehr im Blickpunkt. Die Themen Betriebliche Kinderbetreuung, flexible Arbeitszeit, Telearbeit, die Pflege von Angehörigen und Betriebliches Gesundheitsmanagement rückten dadurch noch mehr in den Fokus. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2011 sind keine Sachverhalte von besonderer Bedeutung aufgetreten.

129 Seite Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Nr. Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) 5701 Personal- und Organisationssteuerung Menge Personalent ,4% wicklung und Fortbildung (Konzepte) in Std. Betriebliche ,1% Gleichstellung (in Std.) 5704 Personalverwaltung/- Menge Homogene ,8% betreuung Fachrichtung verrechnete MA Heterogene ,7% Fachrichtung verrechnete MA Bewerbungen ,5% Einstellungen ,7% ,6% Status- und Vertragsangelegenheiten sowie sonstige Personalbetreuungsmaßnahmen Finanzen Erlöse ,8% 5713 Ausbildung Menge Studierende ,4% Bachelor (Tarifbeschäftigte) Einstellungen ,6% laufendes Jahr Qualität Gender Main ,7% streaming geschulte Personen Fit durch die ,0% Ausbildung - geschulte Personen Finanzen Erlöse ,2%

130 Seite Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt 5701 Personal- und Organisationssteuerung Personalentwicklung und Fortbildung (Konzepte) (in Std.): Durch Umorganisation im Bereich der Fortbildung wurden Kapazitäten für die stadtweite Konzeptarbeit in den Dienstleistungsbereich (Produkt 5708 Fortbildung ) verlagert. Betriebliche Gleichstellung (in Std.): Erhöhte Kapazitäten für die Themen Demographie, Austrittsinterviews, Pflegezeitengesetz und Intranetzugang für Beurlaubte Begründung zu Abweichung bei Produkt 5704 Personalverwaltung/- betreuung Zahl der verrechneten Mitarbeiter/innen: Die Abweichungen beruhen auf dem Übergang der Kindertagesstätten vom heterogenen Bereich in den homogenen Bereich des optimierten Regiebetriebs (orb). Bewerbungszahlen: Bewerbungszahlen sind insbesondere abhängig von der aktuellen Arbeitsmarktsituation und unterliegen damit nicht beeinflussbaren Schwankungen. Einstellungszahlen: Der Rückgang gegenüber der Planzahl bei Einstellungen resultiert daraus, dass bei deren Prognose zwar aufgrund des sich abzeichnenden 6. Haushaltskonsolidierungskonzepts bereits von einem Rückgang der Einstellungszahlen ausgegangen wurde, sich dieser Effekt allerdings noch stärker als erwartet auswirkte. Status- bzw. Vertragsangelegenheiten: Die Steigerung der Fallzahl ist im Wesentlichen auf Sonderaktionen zurückzuführen. Insbesondere war im Rahmen des Tarifabschlusses 2011 eine Reihe von Einzelfallprüfungen erforderlich (Einmalzahlung, Bewährungsaufstiege). Hinzu kamen Maßnahmen, die aus dem neuen Beamtenrecht resultierten (z.b. Beförderungen aufgrund des Wegfalles von Obergrenzenregelungen). Finanzen Erlöse Durch den Übergang der Kindertagesstätten vom heterogenen Bereich in den homogenen Bereich des optimierten Regiebetriebes (geringerer Verrechnungspreis/MA) haben sich die Erlöse entsprechend verringert Begründung zu Abweichung bei Produkt 5713 Ausbildung Einstellungen laufendes Jahr: Auch im Ausbildungsjahr 2011 begannen bei der Stadtverwaltung zahlreiche Nachwuchskräfte eine interessante und fundierte Ausbildung. Das Ziel die freiwillige Ausbildungsverpflichtung zu überschreiten, konnte im Einstellungsjahr 2011 erneut erreicht werden werden. Damit eröffnet die Stadtverwaltung im Jahr 2011 wieder vielen Menschen eine berufliche Perspektive. Dies verdeutlicht den hohen Stellenwert, den die Ausbildung bei der Landeshauptstadt München genießt. Die Ausbildung von qualifizierten Fachkräften ist unabdingbar, um in der Stadtverwaltung auch

131 langfristig eine vergleichsweise günstige Altersstruktur zu erhalten und eine professionell und bürgerfreundlich arbeitende Verwaltung sicher zu stellen. Studierende Bachelor (Tarifbeschäftigte): Die Abweichung ist auf eine Bedarfserhöhung für dieses Berufsbild zurückzuführen. Seite 131 Gender Mainstreaming - geschulte Personen: Aufgrund verbesserter Rahmenbedingungen waren mehr Schulungen als geplant möglich. Fit durch die Ausbildung - geschulte Personen: Durch ein verändertes, kostenneutrales Schulungskonzept konnten mehr Personen geschult werden. Finanzen Die Ist-Kosten für 2011 wurden trotz einer gleich bleibenden Zahl von Auszubildenden um ca T unterschritten. Die gestiegene Ausbildungszahl wurde erst durch die Einstellungen zum 1. September bzw. 1. Oktober 2011 erreicht. Dadurch haben sich aufs ganze Jahr gesehen, die vorgenannten Einsparungen ergeben. Beim Produkt PROD5713 Ausbildung handelt es sich um ein Steuerungsunterstützungsprodukt. Auf Grund der geringeren Ist-Kosten verringern sich damit auch die Erlöse aus der Steuerungsumlage. 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,00% Referatsziele 0 15 Stadtratsziele ,11% Summe Ziele ,17% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Vorbemerkung: Die Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates wurden mit einem wirkungsorientierten Fokus formuliert. Dies führt in der Regel zu einer strategischen und längerfristigen Ausrichtung dieser Zieleebene. Aufgrund dieser Ausprägung konnten einige Stadtratsziele nicht schon binnen eines Jahres erreicht werden, was konsequenterweise zu einer Fortschreibung im Jahr 2012 führte (siehe Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom zum Haushalt 2012).

132 Seite 132 Ziel 01. Ein Konzept für einen stadtweiten systematischen Abgleich vorhandener Kompetenzen mit künftigen Anforderungen zur Ableitung etwaiger Qualifizierungsund Rekrutierungsbedarfe (Kompetenzmanagement) ist erstellt. 02. Das stadtweite Betriebliche Gesundheitsmanagement ist weiterentwickelt. Zielerreichung in % weiteres Vorgehen 50 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziele 1.2 und 12 für das Jahr Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 14 für das Jahr Die Betriebliche Gleichstellung von Frauen und Männern ist im Rahmen der Leitsätze 2009 weiter gefördert. 80 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 15 für das Jahr Die interkulturelle Öffnung der Verwaltung ist verstärkt. 90 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 16 für das Jahr Die Attraktivität der Landeshauptstadt München als Arbeitgeberin für potentielle Bewerberinnen und Bewerber ist gesteigert. 90 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 08 für das Jahr Die Verfahren zur Personalgewinnung sind beschleunigt. 30 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Laufzeit Projektstudie bis Ende Vgl. Ziel 07 für das Jahr Die nachhaltige Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Qualität von Bildungsmaßnahmen ist gesichert, erhöht sowie beschreib- und darstellbar gemacht. 75 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 13 für das Jahr 2012.

133 Seite Führungskompetenzen sind stadtweit gesteigert. 80 Siehe Anlage Zielerreichungsbericht Ziel wird weiterverfolgt. Vgl. Ziel 12 für das Jahr Sonstiges Das Karrieremagazin high potential listet die Stadt München unter den 100 attraktivsten Arbeitgebern für Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen. Vom externen Arbeitsmarkt konnten für die Münchner Stadtverwaltung und ihre sieben Eigenbetriebe zum Stichtag Arbeitskräfte gewonnen werden. Mit 284 neuen Auszubildenden, Studentinnen und Studenten ist das Ausbildungsniveau nach wie vor hoch. Der Frauenanteil liegt insgesamt gesehen bei den Neueinstellungen bei 59 %, in Führungspositionen liegt der Frauenanteil bei der Landeshauptstadt bei 47 %. Die Landeshauptstadt München schafft es 2011 als eines von vier deutschen Unternehmen neben der Bayer AG, dem Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft und der Robert Bosch GmbH Werk Ansbach zum fünften Mal in Folge mit dem Total-E-Quality-Prädikat für vorbildliche Gleichstellungspolitik ausgezeichnet zu werden. Ausschlaggebend für die Juryentscheidung waren die nachhaltigen Aktivitäten der Stadt in den Bereichen Förderung von Frauen in Führungspositionen, Führung in Teilzeit, Förderung des beruflichen Wiedereinstiegs, Erleichterung des Wiedereinstiegs und Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zum zweiten Mal wird die Stadt München für ihr innovatives Betriebliches Gesundheitsmanagement ausgezeichnet. Nach dem Corporate Health Award (2009) gewinnt die Landeshauptstadt auch den Deutschen Unternehmenspreis Gesundheit in der Kategorie öffentlicher Dienst. Als größte kommunale Ausbilderin bundesweit bildet die Landeshauptstadt seit Jahren über Bedarf aus. In diesem Jahr schafften es fünf Nachwuchskräfte aus vier Verwaltungsausbildungen mit ihren Prüfungsergebnissen unter die zehn Besten Bayerns. Mittlerweile haben fast 28 % der Auszubildenden in den sieben Verwaltungsberufen einen Migrationshintergrund. Am deutlichsten sichtbar wird die interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung in der Ausbildung zur Kauffrau/ zum Kaufmann für Bürokommunikation. Dort haben über 71 % einen Migrationshintergrund. Der Stadtrat befürwortet ein vom Personal- und Organisationsreferat vorgeschlagenes Pilotprojekt, das eine Ausweitung der Inklusion bei der Landeshauptstadt München zum Ziel hat. Bis 2013 sollen 15 bis 30 Praktikumsplätze im Rahmen der verzahnten Ausbildung sowohl für körperbehinderte Menschen, als auch für Menschen mit seelischen Störungen und Lernbehinderungen bei der Stadtverwaltung geschaffen werden. Damit will die Stadt die Chancen von Menschen mit Behinderungen erhöhen, am Arbeitsleben teil zu haben.

134 Seite 134 Die ersten 21 Bachelor of Art-Absolventinnen und -Absolventen des 2008 von der Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Erding neu konzipierten dualen Studiengangs BWL mit Schwerpunkt Public Management erhalten nach erfolgreichem Abschluss ihre Prüfungszeugnisse und unterschreiben ihre Arbeitsverträge bei der Stadt. Das semivirtuelle Studium ist bayernweit einmalig. 5 Anlagen Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

135 Seite 135 Referat für Arbeit und Wirtschaft 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Das Referat für Arbeit und Wirtschaft betreut die Aufgabenbereiche Stadtmarketing, Europa, Wirtschaftsförderung, Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung, Tourismus sowie das Beteiligungsmanagement der Wirtschaftsgesellschaften der Landeshauptstadt München. Als Besonderheiten des Jahres 2011 möchten wir aus dem genannten Aufgabenspektrum herausheben: Stadtmarketing / Eventmanagement Die Veranstaltung 200 Jahre Oktoberfest, die 2010 mit einem großen Festprogramm auf einem abgetrennten Gelände der Theresienwiese mit über Gästen stattfand, wurde abgewickelt. Dieses Jubiläum konnte vollständig aus Eintrittsgeldern, Sponsoringmitteln und Spenden finanziert werden und einen erheblichen Überschuss erwirtschaften, der Anfang 2012 sozialen Stiftungen zugute kam. Europa Der Fachbereich Europa hat seine Querschnittsaufgabe innerhalb der Stadtverwaltung verstärkt wahrgenommen, um alle europäischen Aktivitäten der Landeshauptstadt zu koordinieren und die damit befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vernetzen. Auf einem Netzwerktreffen wurden darüber hinaus die wichtigen mit Europa in München befassten Akteure zusammen gebracht. Das Lobbying wurde intensiviert, sowohl in Eigenregie als auch in Zusammenarbeit mit deutschen und europäischen Netzwerken. Mit einem vollkommen neuen Konzept wurde der Europa-Tag auf dem Marienplatz und im Rathaus gefeiert: Ein buntes Programm für Jung und Alt wurde von den Gästen hervorragend aufgenommen. Erstmalig stellt der Europa-Jahresbericht 2011 städtische Europa-Aktivitäten in Form einer leserfreundlich und modern gestalteten Broschüre dar. Die Europa-Seiten im Internet-Auftritt unter wurden inhaltlich wie grafisch neu gestaltet. In den Stadtteilbibliotheken wurden verstärkt Europa-Ralleys für Grundschüler angeboten, die auf sehr positive Resonanz gestoßen waren. Der Baustein "Europafit" wurde gestartet, darunter umfangreiche Angebote zur Englischqualifizierung, Hospitation städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Partnerstadt Edinburgh, und allgemeinpolitische und fachbezogene Fortbildungen. Wirtschaftsförderung Am wurde der Gewerbehof Laim offiziell eröffnet. Damit stehen an den mittlerweile sechs Standorten aktuell über m² kleinteilige gewerbliche Mietflächen zur Verfügung. Mit dem Ausbau der Firmenbetreuung um eine präventive Komponente hat die Wirtschaftsförderung zudem ihre Servicefunktion für Unternehmen erfolgreich ausgebaut. Auch der Service des Einheitlichen Ansprechpartners (EAP) für Unternehmen konnte im Jahr 2011 weiter etabliert werden. Ökoprofit als Projekt zur Förderung einer nachhaltigen Unternehmensentwicklung wurde fortgesetzt. Mit Hilfe von ÖKOPROFIT können Unternehmen mit ökologisch sinnvollen Maßnahmen Kosten einsparen. Münchner Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Das Jahr 2011 war wesentlich gekennzeichnet von der Diskussion über und von Vorarbeiten zur "Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" (vor allem im SGB II) zum April Betroffen hiervon war in erster Linie der Programmbereich der "Sozialen Betriebe". Veranstaltungsseitig ist vor allem die Abschlussveranstaltung zum Projekt "power_m" (ein vom Bund mitfinanziertes Projekt für Wiedereinsteiger-/innen) zu erwähnen. Die erfolgreichen Ergebnisse haben auch zu einer Verlängerung des Projektes seitens des Bundes geführt.

136 Seite 136 Tourismus Im Arbeitskreis "Zukunft des Tourismus in München" wurde unter der Leitung des Wirtschaftsreferenten mit den wichtigsten Akteuren der Tourismusbranche ein Konzept für die zukünftige Kooperation im Tourismus und die Anforderungen an ein langfristiges strategisches Tourismuskonzept erarbeitet. Mit Beschluss vom 14. Dezember 2011 stimmte die Vollversammlung des Stadtrates dem Grundkonzept zur Beteiligung der Wirtschaft in Form eines Kooperationsmodells mit einer paritätisch besetzten Kommission sowie eines entsprechend paritätisch finanzierten Tourismusfonds zu. Anknüpfend an den Erfolg der Jubiläumsfeier 200 Jahre Oktoberfest wurde 2011 erstmals die Veranstaltung "Oide Wiesn" organisiert. Die Oide Wiesn wurde von Gästen besucht und konnte mit den Eintrittsgeldern und Standmieten einen Überschuss erwirtschaften, der als Rücklage für künftige Feste verwendet werden kann. Mit der Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest konnte rechtzeitig zum Festbeginn eine Hochsicherheitspolleranlage in Betrieb genommen werden, mit der die Zufahrten zum Festgelände gegen unberechtigtes Einfahren gesichert werden konnten. Beteiligungsmanagement Mit Beschluss vom hat der Stadtrat den Plan für die Durchführung der dringlichsten Sanierungsmaßnahmen 2011 bis 2013 im Gasteig i.h.v. 12,4 Mio. genehmigt und die erforderlichen Finanzierungsmittel bereit gestellt. Am wurde dem Stadtrat die fortgeschriebene Kostenübersicht über die gesamten Bau- und Sanierungsmaßnahmen, die im Olympiapark in den nächsten Jahren geplant sind, vorgelegt. Die Anpassung der Zuschussmittel an den tatsächlichen Bedarf der Gesellschaft wurde genehmigt. Nach der Entscheidung des IOC, die Olympischen Spiele an Südkorea zu vergeben, wurde die Liquidierung der Bewerbungsgesellschaft München 2018 zum beschlossen. Mit Beschluss vom 06./ hat der Stadtrat der Gründung der SWM Bayernwind GmbH zugestimmt. Die SWM wollen im Rahmen dieser Gesellschaft gemeinsam mit interessierten bayerischen Kommunen auch das bayerische Windkraftpotenzial erschließen. Das denkmalgeschützte Warmhaus im Tierpark ist aufgrund starker Korrosion im Bereich der Rabitzdecken und der Kuppel einsturzgefährdet. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom Oktober einer Finanzierung der Baumaßnahme aus dem städtischen Haushalt grundsätzlich zugestimmt; erste Kostenschätzungen gehen von einem Investitionsbedarf von max. 15 Mio. aus. Nach Vorlage belastbarer Kostenschätzungen wird der Stadtrat voraussichtlich noch in 2012 mit der Finanzierung der Baumaßnahme befasst. Für Sicherungsmaßnahmen, Untersuchungen und dem Abbruch der Rabitzdecken sowie dem Bau der Provisorien für die Elefanten und Giraffen wurde bereits in 2011 ein Investitionszuschuss von insgesamt 1,617 Mio. zur Verfügung gestellt.

137 Seite Teilfinanzhaushalt Übersicht Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S1) Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % ,60% ,26% ,71% ,34% Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,75% ,25% ,73% ,41% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Unter den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit befinden sich die Abweichungen im Bereich der privatrechtlichen Leistungsentgelte ( Tsd. ) und Sonstigen Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ( Tsd. ). Die Einnahmenerhöhung bei den Privatrechtlichen Leistungsentgelten stammt aus Eintrittsgeldern der Veranstaltung Oide Wiesn. Geplant wurde mit Besucherinnen und Besucher bei einem Eintrittsgeld von 3 ( ). Tatsächlich haben zahlende Gäste die "Oide Wiesn" besucht. Die Mehrerlöse für diese zweckgebundene Veranstaltung stehen für die Oide Wiesn weiterhin zur Verfügung (Restefonds). Darüber hinaus kam es aus aufgrund von Pachtabrechnungen sowie Sponsoringleistungen für die im Vorjahr stattgefundene Veranstaltung 200 Jahre Oktoberfest noch zu Mehreinnahmen. Die Steigerung bei den Sonstigen Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit resultiert aus der Konzessionsabgabe der Stadtwerke München GmbH. Von der SWM wurde die 4. Quartalszahlung für 2011 mit Fälligkeit bereits am zahlungswirksam überwiesen und verändert deshalb das Ergebnis für 2011 positiv (Plan NT Tsd. entspricht 3 Quartalszahlungen, IST Tsd. für 4 Quartalszahlungen). Zusätzlich erfolgt in diesem Bereich eine sehr vorsichtige Planung seitens der Stadtwerke und ohne Schlussrechnung, so dass es hier in der Regel zu Planüberschreitungen kommt. Darüber hinaus sind in diesem Bereich weitere Finanzeinnahmen durch nicht planbare Rückzahlungen von Betriebskostenzuschüssen der Gesellschaften Gasteig München GmbH (+161 Tsd. ) und Münchener Arbeit ggmbh (+303 Tsd. ) enthalten.

138 Seite 138 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auf der Ebene Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ergibt sich eine Abweichung vom IST-Ergebnis 2011 zum Nachtrag 2011 i.h.v Tsd.. Die größten zu nennenden Auszahlungsabweichungen ergeben sich im Bereich der Transferauszahlungen mit einer Planunterschreitung von Tsd. und im Bereich sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit mit Tsd. Planüberschreitung. Zurückzuführen ist dies im Wesentlichen auf folgende Sachverhalte: Bei der Olympiapark München GmbH wurden gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am (Nr /V 07082) für eine mögliche Umsatzsteuernachzahlung der Gesellschaft aus den Jahren Tsd. an Budgetmitteln im Nachtrag 2011 zur Verfügung gestellt. Der Mittelabfluss hat sich verzögert, da der Sachverhalt mit der Finanzverwaltung noch nicht endgültig geklärt ist. An die Gasteig München GmbH wurden ebenfalls weniger Betriebskostenzuschüsse ( Tsd. ) ausbezahlt. In diesem Bereich kam es zu Verzögerungen für den laut Wirtschaftsplan der Gesellschaft benötigten Bedarf (VV am , Nr /V 04121). Im Zuschussbereich des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammes (Planbudget Tsd. ) wurde ein niedrigeres Ergebnis erreicht, da es bei den Zuwendungsbescheiden in der Regel zu Abweichungen zwischen Projektjahr und Haushaltsjahr kommt. Darüber hinaus wird das Planbudget auch durch Veranschlagungsberichtigungen z.b. bei den Dauerarbeitsplätzen reduziert, nicht nur durch den im Rechenschaftsbericht dargestellten Mittelabfluss durch Auszahlungen. Im Bereich der sonstigen Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit kam es zu einer Überschreitung des Plansatzes von Tsd., die auf die endgültige Abrechnung der zweckgebundenen Veranstaltung 200 Jahre Oktoberfest in 2010 (+923 Tsd. ) sowie auf Mehrausgaben bei übrigen zweckgebundenen Sachverhalten zurückzuführen sind. Alle Mehrausgaben in diesem Bereich wurden durch Drittfinanzierungen gedeckt Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Im Vergleich zum Vorjahr führten 2011 bei den Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit um 1,7 % höhere Einzahlungen zu einem positiveren Ergebnis. Zurückzuführen ist dies darauf, dass die Flughafen München GmbH sowie die Messe München GmbH aufgrund von guten Jahresabschlüssen 2010 Darlehenszinsen tilgen konnten. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lag das IST 2011 mit 7,7 % über den Auszahlungen des Vorjahres Die Steigerung der Auszahlungssumme ist auf den Bereich der Transferauszahlungen zurückzuführen, der die Betriebskostenzuschüsse an die Beteiligungsgesellschaften beinhaltet. Aufgrund der jährlich anzupassenden Wirtschaftspläne an die Belange der städtischen Gesellschaften ergeben sich überwiegend keine konstanten Zuschusssummen.

139 Seite Teilergebnishaushalt Übersicht Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,93% ,02% davon ordentliche Erträge (S 1) ,67% ,87% davon Finanzerträge (Z 17) ,64% ,01% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) 838 0,00% ,44% Summe Aufwendungen ,54% ,60% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,83% ,23% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,19% ,53% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Erträge Die positive Planabweichung in Höhe von Tsd. ist auf die Bereiche Ordentliche Erträge Tsd. und Erträge aus interner Leistungsverrechnung (ILV) +594 Tsd. zurückzuführen. Ordentliche Erträge Die Abweichung in Höhe von Tsd. findet sich zum überwiegenden Teil bei den Privatrechtlichen Leistungsentgelten Tsd. (siehe Teilfinanzhaushalt) und den Sonstigen ordentlichen Erträgen Tsd.. Letztere Abweichung im nicht zahlungswirksamen Bereich setzt sich zusammen aus: Tsd. nicht geplanten Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen für nicht benötigte Betriebskostenzuschüsse der Olympiapark München GmbH (6.479 Tsd. ) und der Gasteig München GmbH (941 Tsd. ) Tsd. Erträge aus der Auflösung von personalwirtschaftlichen Rückstellungen, die durch nicht geplante Wanderungsbewegungen des Personals zwischen den Buchungskreisen entstanden nicht geplante periodenfremde Erträge in Höhe von 976 Tsd., diese entstanden aufgrund systembedingter Korrekturen im Anlagenvermögen, den Erträgen stehen Aufwendungen in der selben Größenordnung gegenüber

140 Seite 140 Und durch eine zahlungswirksame Abweichung in Höhe von Tsd. bei der Konzessionsabgabe, diese ergibt sich aus einer Rückzahlung, verursacht durch die Jahresabrechnung 2010 Erträge aus interner Leistungsverrechnung (ILV) Die positive Abweichung in Höhe von 594 Tsd. ist überwiegend auf die Erstattung kalkulatorischer Kosten (Verkauf Bauhof Meindlstraße) im Bereich Veranstaltungen zurückzuführen. Aufwendungen Die Planunterschreitung in Höhe von Tsd. resultiert überwiegend aus den Ordentlichen Aufwendungen. Ordentliche Aufwendungen Für die Planunterschreitung in Höhe von Tsd. sind größtenteils zahlungswirksame Vorgänge verantwortlich, siehe Teilfinanzhaushalt. Im nicht zahlungswirksamen Bereich dagegen kommt es bei folgenden Positionen zu negativen Abweichungen: Tsd. Planüberschreitung bei den Versorgungsaufwendungen durch die Bildung von personalwirtschaftlichen Rückstellungen, entstanden durch nicht geplante Wanderungsbewegungen des Personals zwischen den Buchungskreisen 882 Tsd. Planüberschreitung bei den Abschreibungen auf vergebenen Zuwendungen bei Beteiligungsgesellschaften, da im Planabschreibungslauf nicht alle Anlagen berücksichtigt wurden Tsd. bei den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen, hier gibt es eine Planüberschreitung aufgrund nicht geplanter periodenfremder Aufwendungen in Höhe von 976 Tsd., diese entstand aufgrund systembedingter Korrekturen im Anlagevermögen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Erträge Ordentliche Erträge Bei den Sonstigen ordentlichen Erträgen kam es bei den nicht zahlungswirksamen Positionen zu einer deutlichen Steigerung gegenüber dem Jahr 2010, zurückzuführen auf personalwirtschaftliche und allgemeinen Rückstellungen ( Tsd. ), siehe auch , und periodenfremder Erträge in Höhe von 976 Tsd., diese entstanden aufgrund systembedingter Korrekturen im Anlagevermögen. Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Hier findet sich eine Erhöhung gegenüber 2010 um Tsd. im Bereich der Versorgungsaufwendungen. Auch hier liegt die Abweichung an den nicht geplante Wanderungsbewegungen des Personals zwischen den Buchungskreisen. Bei den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen stammt die Abweichung von einer periodenfremden Aufwendung 2011 in Höhe von 976 Tsd., diese entstand aufgrund einer systembedingten Korrektur im Anlagevermögen.

141 Seite Reste Restefonds Im Haushaltsjahr 2011 wurden aus den Restefonds des Referates für Arbeit und Wirtschaft Entnahmen i.h.v. insgesamt 559 Tsd. getätigt. Betroffen waren die Restefonds Allgemeine Sachauszahlungen, Personalauszahlungen und Unverbrauchte zweckgebundene Mittel. Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Der Restefonds Sachauszahlungen beinhaltet ca Tsd. an bereits gebundenen Mitteln, z.b. durch Stadtratsbeschlüsse (Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm) oder Restmittel bei Gebührenrechnern (Oktoberfest, Dulten etc.). Sämtliche Neuzuführungen im Restefonds "Sachauszahlungen" im Jahre 2011 beruhen auf zweckgebundenen Sachverhalten, z.b. Überschüssen aus den Veranstaltungen "Oide Wiesn" mit ca Tsd., den Messen Expo-Real, MIPIM und EU-Projekten. Der seit 2004 bestehende Restefonds Personalauszahlungen kann unter anderem auf sparsames Wirtschaften, verzögerte Stellenbesetzungen und Senkung von Stellenwerten zurückgeführt werden und dient u.a. zum Ausgleich der Auswirkungen des 6. HSK. Die Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen sind insgesamt durch Drittfinanzierungen gebunden und resultieren im Jahre 2010 weitgehend aus Restmitteln der Veranstaltung 200 Jahre Oktoberfest, deren Überschuss gemäß Stadtratsbeschluss Stiftungen zugute kommt. Die Stiftungsmittel wurden Anfang 2012 übergeben. Durch die im Dezember 2011 vom Stadtrat neu beschlossenen "Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2012" (Nr Bildung der Restefonds) werden erstmals die im Deckungsblock 4 für Zuweisungen und Zuschüsse nicht zur Auszahlung gelangten Mittel i.h.v Tsd. betreffend den Bereich der Zuschüsse des Münchner Beschäftigungs- und Qualifzierungsprogrammes nicht mehr dem Restefonds zugeführt und verfallen zugunsten des Stadthaushalts. Im Folgenden werden die einzelnen Entnahmen näher erläutert: Restefonds Allgemeine Sachauszahlungen: Entnahme 2011: 308 Tsd. Die Entnahme i.h.v. 308 Tsd. wurde eingesetzt, um den einmaligen Beitrag für die Sonderkonsolidierung 2011 zu leisten sowie zur Deckung eines Mehrbedarfs für die kostenrechnende Einrichtung Oktoberfest (Auf- und Abbau Oktoberfest und Märkte). Restefonds Personalauszahlungen : Entnahme 2011: 22 Tsd. Die Entnahme wurde zum Ausgleich eines Defizits bei den Personalansätzen im Bereich Veranstaltungen des Tourismusamtes eingesetzt.

142 Seite 142 Restefonds Unverbrauchte zweckgebundene Mittel : Entnahme 2011: 229 Tsd. Die Abrechnung von zweckgebundenen Veranstaltungen und mehrjährigen EU- Projekten erfolgt in den meisten Fällen zeitversetzt zum Haushaltsjahr, so dass hier eine Entnahme für die Zweckbindungen IMAGEEN, Europe direct, Kvoucher und Expo-Real erfolgte Haushaltsausgabereste Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste i.h.v. 17.Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: 51 Tsd. ) übertragen Investive Reste Im Referat für Arbeit und Wirtschaft wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. übertragen. Die Restmittel beinhalten zum Stichtag nicht abgeflossene Haushaltsmittel für folgende Bereiche: Auszahlungen für Baumaßnahmen 702 Tsd. Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Tsd. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Tsd. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 16 Tsd. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,64% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* 6 6 0,00% Beschäftigte Gesamt ,59% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Referat für Arbeit und Wirtschaft 2011 eine Unterschreitung von rund 2 %.

143 Seite 143 Deckungsbereiche und referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Besonderheiten Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Budget NT Personalausz. Ist Ist/Plan NT Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,60% ,33% Tourismusamt - Veranstaltungen 796 5,03% ,20% Summe Referat ,72% ,97% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Referat für Arbeit und Wirtschaft liegt unterhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit errechnet sich eine Zuführung zum Restefonds in Höhe von Euro. Bei den referatsspezifischen Besonderheiten findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll finanziert. Überschreitungen haben insofern keine Folgen. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keiner Zuführung in den Restefonds. Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,42% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,90% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,71% Beihilferückstellung Auflösung ,48% Beihilferückstellung Zuführung ,94% Belastung Beihilferückstellung ,85% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,48% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,43% Altersteilzeitrückstellung Auflösung 0-23 Altersteilzeitrückstellung Zuführung 53 0 Belastung Altersteilzeitrückstellung ,40% Gesamt ,95% Allgemeine Ausführungen zur Entwicklung der Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 Jahresabschluss eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Hierzu sind keine Ausführungen veranlasst. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2011 sind keine Sachverhalte von besonderer Bedeutung aufgetreten.

144 Seite Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Wirtschaftsförderung Wirkung Unternehmenskontakte ,0% der Firmenbetreuung Erreichte Personen ,6% durch Messen EAP-Kontakte ,9% Finanzen Erlöse ,3% Förderung von Finanzen Kosten ,1% Beschäftigung Förderung von Menge Qualifizierungsplätze ,6% Qualifizierung Qualifizierungsplätze ,0% Verbundprojekt Wirkung Teilnehmer/Teil ,8% nehmerinnen geförderte Qua ,0% lifizierungsmo- nate Verbundprojekt ,3% besetzte Quali ,0% fizierungsmona- te Verbundprojekt ,1% Zielgruppen Altersstruktur U ,0% Altersstruktur ,0% und älter Förderung von Menge Veranstaltungen ,6% Beratung Veranstaltungen Wirkung ,9% (Verbundprojekt) Zielgruppen (Verbundprojekt)...weitergeleitet in Qualifizierungsmaßnahmen des Verbundprojektes Teilnehmer/Teil ,7% nehmerinnen Veranstaltungen davon Migra ,5% tionshinter- grund U ,0%

145 Seite 145 Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Organisation und Qualität Gesamtbewer ,0% Durchführung von ber Theresienwiese/Mariahilf Volksfesten und Märkten und platz, Drittveranstaltungen Bewirtschaftung der Theresienwiese als Veranstaltungsfläche davon zugelassen ,3% Wirkung Besucher Oktoberfest ,0% Besucher Oide ,2% Wiesn Besucher Dulten ,1% Nettoumsatz ,9% Dulten Finanzen Erlöse ,8% Beteiligungsmanagement Finanzen Erlöse ,0% Stadtwerke München GmbH Beteiligungsmanagement Finanzen Erlöse ,0% Gasteig Mün- chen GmbH Beteiligungsmanagement Finanzen Kosten ,0% Messe München GmbH Beteiligungsmanage- Finanzen Erlöse ,1% ment Olypiapark München GmbH Finanzen Kosten ,1% Beteiligungsmanagement Finanzen Kosten ,0% Bewerbungsge- sellschaft München 2018 GmbH Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Wirtschaftsförderung Mit Beschluss des Stadtrates vom wurde der Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im Referat für Arbeit und Wirtschaft initiiert. Dadurch konnten 2011 deutlich mehr Unternehmen angesprochen werden Die gute konjunkturelle Lage 2011 zeigte sich insbesondere auch im Gewerbeimmobilienmarkt und damit bei den Besucherzahlen der MIPIM und Expo Real Der einheitliche Ansprechpartner EAP wurde als Unternehmensservice erfolgreich etabliert und 2011 verstärkt in Anspruch genommen Gegenüber dem Plan wurden aufgrund einer geänderten Grundstückszuordnung keine kalkulatorischen Zinsen realisiert ( ).

146 Seite Begründung zu Abweichung bei Produkt Förderung von Beschäftigung Allgemeine Begründung: Die Abweichung bei den Kosten zwischen Plan 2011 und Ist 2011 entsteht durch - verspäteten Projektbeginn - nicht besetzte Stellen bei den Trägern - nicht im ursprünglichen Umfang realisierte Projekte Spezielle Begründung: Eine zusätzliche Abweichung entsteht durch eine, systemtechnisch bedingte, im Gegensatz zum Plan im Ist nicht enthaltene Veranschlagungsberichtigung in Höhe von für Dauerarbeitsplätze an das Personal- und Organisationsreferat und den nicht geplanten Rückforderungen von Trägern von Begründung zu Abweichung bei Produkt Förderung von Qualifizierung Zu hoher Planansatz Zu hoher Planansatz Beinhaltet auch Zuleitungen aus 2010, die 2011 mitgezählt werden (Kurs jahresübergreifend) Die Auswertung konnte aus zeitlichen Gründen noch nicht abgeschlossen werden Es erfolgte eine geringere Zuleitung durch das Jobcenter, zudem gibt es dort eigene Sonderprogramme für Jugendliche Es erfolgte eine geringere Zuleitung durch das Jobcenter, zudem gibt es dort ein Projekt des Jobcenters (Kompaqt) für diese Altersgruppe Begründung zu Abweichung bei Produkt Förderung von Beratung Veranstaltungen Eine Veranstaltung wurde von einem Dritten übernommen, bei einer weiteren Veranstaltung wurde seitens des Referates für Arbeit und Wirtschaft von einem Messestand abgesehen Die Weiterleitungen in Qualifizierungsmaßnahmen des Verbundprojektes sind abhängig von den Zuweisungen durch das Jobcenter Zur Vollversammlung des Verbundprojektes kamen deutlich mehr Teilnehmer als erwartet Es erfolgte eine geringere Zuleitung durch das Jobcenter Es erfolgte eine geringere Zuleitung durch das Jobcenter, zudem gibt es eigene Sonderprogramme des Jobcenters für Jugendliche Begründung zu Abweichung bei Produkt Organisation und Durch führung von Volksfesten und Märkten und Bewirtschaftung der Theresienwiese als Veranstaltungsfläche Für die Theresienwiese gab es deutlich mehr Anfragen als erwartet Zwei geplante Veranstaltungen (Zirkus und Afrika-Tage) wurden vom Veranstalter abgesagt Das Oktoberfest profitierte vom Erfolg der Oidn Wiesn.

147 Seite Die Oide Wiesn wurde wesentlich besser besucht als erwartet Ideale Wetterbedingungen sorgten für sehr gute Besucherzahlen Ideale Wetterbedingungen sorgten für sehr gute Besucherzahlen und höheren Umsatz Die positive Abweichung ist überwiegend auf die Erlöse für die Eintrittskarten der Oidn Wiesn und auf die insgesamt etwas höheren Erlöse bei den Standgeldern der Veranstaltungen Dulten, Oktoberfest, Christkindlmarkt, Oide Wiesn zurückzuführen Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungs management für Stadtwerke München GmbH wurde von den Stadtwerken zu viel erstattet. Dies wurde 2011 korrigiert Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungs management für Gasteig München GmbH Zum Jahresabschluss 2010 wurde eine Rückstellung für eine Abschlussrate des Betriebsmittelzuschusses an die Gasteig GmbH i.h. von gebildet. Diese Rückstellung wurde zum Jahresabschluss 2011 aufgelöst, da sie nicht benötigt wurde Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungsmanagement für Messe München GmbH Der Betriebskostenzuschuss wurde nicht benötigt Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungsmanagement für Olympiapark München GmbH Auflösung einer nicht benötigten Rückstellung für Betriebskostenzuschüsse aus Die Abweichung entstand durch eine Rückstellung für eine erwartete Umsatzsteuernachzahlung für Vorjahre, die voraussichtlich erst 2012 abfließen wird Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungsmanagement für Bewerbungsgesellschft München 2018 GmbH In der Vollversammlung vom , 08-14/V07333 wurde u.a. die Gewährung eines Zuschusses für die Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH beschlossen.

148 Seite Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Im Referat für Arbeit und Wirtschaft wurden für das Jahr 2011 im Rahmen der Gesamtstädtischen Stadtratsziele zwei Handlungsziele definiert. Aussagen zur Zielerreichung sind in der beigefügten Tabelle Zielerreichung der Gesamtstädtischen Stadtratsziele für das Jahr 2011 Seite 5 zu finden. Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,33% Referatsziele ,44% Stadtratsziele ,50% Summe Ziele ,43% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Ziel München bleibt die Großstadt mit der geringsten Arbeitslosenquote und ein starker Ausbildungsstandort; hierzu wird die kommunale Beschäftigungs- und Qualifizierungspolitik weiter ausgebaut. München ist international als Zentrum von Wirtschaft und Einzelhandel, als Messeplatz sowie als Metropole der Kunst, der Kultur und des Sports positioniert. Zielerrei chung in % weiteres Vorgehen 67 Handlungsziel 2010/2011: Die Voraussetzungen einer Umstellung geeigneter Projekte auf teilnehmerbezogene Finanzierung bzw. Festbetragsfinanzierung sind geschaffen, erste Projekte sind umgestellt. Handlungszielerreichung: 0% Das Ziel wurde auch 2011 nicht erfüllt, da die Festbetragsfinanzierung für soziale Träger mit dem europäischen Recht derzeit nicht in Einklang gebracht werden kann. Die Thematik wird weiterverfolgt, jedoch nicht im Rahmen der jährlichen Handlungsziele. 50 Handlungsziel 2011: Der Relaunch der Wirtschaftssäule im München-Portal ist durchgeführt. Durch die Änderung der technischen Strategie der Portal-Gesellschaft verzögert sich die Umsetzung. Das Ziel wird 2012 weiter verfolgt. 4 Sonstiges Hierzu sind keine Ausführungen veranlasst. 5 Anlagen Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

149 Seite 149 Referat für Gesundheit und Umwelt 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Neben den vielfältigen laufenden Aufgaben sind in 2011 folgende wesentliche bzw. herausragende Projekte im Umweltbereich zu nennen: Ausrichtung der internationalen Jahreskonferenz und Mitgliederversammlung des Klima-Bündnis e.v. im Mai 2011 Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung durch Einrichtung der Fachstelle Eine Welt Implementierung und Umsetzung des Integrierten Handlungsprogrammes Klimaschutz bei der LHM (IHKM) Öffentlichkeitswirksame Aktivitäten im Rahmen München für Klimaschutz Weiterführung der Lärmminderungsplanung Weiterentwicklung der Luftreinhalteplanung Umsetzung der Leitlinie Ökologie Durchführung von Genehmigungsverfahren mit besonders hoher Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und hohem Personaleinsatz, insbesondere bei Air Liquide Aufgreifen und Bearbeitung der Grundwasserproblematik Feldmoching im Gesundheitsbereich: Mitwirkung am Stadtteilplan für Seniorinnen und Senioren in Giesing und Harlaching Mitarbeit bei den Planungen für die Bewerbung zu den Olympischen Winterspielen 2018 öffentlichkeitswirksames, informatives Kooperationsprojekt MenschMikrobe mit dem Deutschen Museum München (u. Robert-Koch-Institut) erfolgreich präsentiert Hepatitis B Projekt weitergeführt hohes Niveau bei der Erstellung von ärztlichen Gutachten trotz Personalmangel gehalten ( jährl.) Anstieg der Masern-Meldungen sowie EHEC-Meldungen führte zu intensivem ärztlichen Personaleinsatz Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgensystems mit vernetzter Nutzeranbindung und digitaler Archivierung Beginn Umsetzung Leitprojekt Psychische Gesundheit für Menschen mit Migrationshintergrund besonders intensive Mitwirkung des RGU als Betreuungsreferat durch Einbringung verschiedener fachlicher Beiträge zur wirtschaftlichen Sicherung der Städtischen Klinikum Münchnen GmbH Entscheidung über Teilersatzneubau für das Klinikum Harlaching auf den Weg gebracht (Investitionsvolumen 137 Mio. ) Stand der kommunalen Aufgabenerfüllung Die nach dem Geschäftsverteilungsplan der LHM dem RGU zugewiesenen Aufgaben wurden trotz Standardreduzierungen (und Personalreduzierungen aufgrund verschiedener Konsolidierungsvorgaben) noch ordnungsgemäß erfüllt, wenn gleich in einigen Bereichen längere Bearbeitungszeiten und Einschränkungen in Qualität und u.a. eine Reduzierung von Präventionsmaßnahmen zu verzeichnen waren. So ist festzustellen, dass im Umweltbereich die Pflichtaufgaben im Vollzugsbereich als Untere Immissionsschutz-, Bodenschutz-, Abfallrechts- und Wasserrechtsbehörde mit den vorhandenen Personalressourcen gerade noch ordnungsgemäß erfüllt werden. Die gesetzlichen Aufgabenstellungen in den herausgehobenen Bereichen der Lärmminderungs- und

150 Seite 150 Luftreinhalteplanung konnten wahrgenommen werden. Es muss aber darauf hingewiesen werden, dass die Lärmaktionsplanung mit dem vorhandenen Personal nur mit entsprechenden Zeitverzögerungen erfolgen konnte. Aufgrund von mangelnden Personalressourcen konnte der umweltvorsorgende Lärmschutz in der räumlichen Planung nur mit Einschränkungen wahrgenommen werden. Beim vorsorgenden Umweltschutz wurden die Aufgabenfelder des Klimaschutzes und der Klimaanpassung ordnungsgemäß erfüllt. Im Gesundheitsbereich (SG Kreisverwaltungsaufgaben) ist bei der Wahrnehmung der Pflichtaufgaben des eigenen und des übertragenen Wirkungskreises aufgrund der begrenzten Personalressourcen fast ausschließlich nur noch anlassbezogenes Handeln möglich. Weitergehende, aufgabenimmanente bzw. z. T. auch vorgegebene Aufgaben können aufgrund der Vorrangigkeit anlassbezogenen Tätigwerdens nur bedingt ausgefüllt werden. Dies betrifft insbesondere im Vollzug des Betäubungsmittelrechts die routinemäßige, nach Maßgabe der Aufsichtsbehörde einmal jährlich vorzunehmende Kontrolle aller Apotheken (Stadtgebiet München: 400 Apotheken). Diese Aufgabe kann mit dem zur Verfügung stehenden Personal aufgrund des hohen Aufwands bei vorrangigem anlassbezogenem Tätigwerden nicht bzw. nur unzureichend erfüllt werden. Gleiches gilt mit Einschränkungen beim vorsorgenden Infektionsschutz auch für Vorsorge- und Routinekontrollen hinsichtlich dem Auftreten tierischer Gesundheitsschädlinge (z.b. Ratten). Auch hier können vorsorgende Begehungen des Stadtgebietes nur nachrangig zu tatsächlich anlassbezogenen Ortsbegehungen erfolgen. In den Abteilungen des Gesundheitsbereiches führt der Engpass an ärztl. Personal zu nicht unwesentlichen Einschränkungen bei der Aufgabenerfüllung, insbesondere in den Bereichen des Infektionsschutzes und der Infektionshygiene/Medizinalwesen und Umwelthygiene/-medizin. Im Bereich der ärztliche Gutachten erhöhten sich aufgrund der reduzierten Personalkapazitäten die Durchlaufzeiten der Gutachten (amtsärztliche Gutachten in den Bereichen Beamtenrecht, Ausländerrecht, Sozialgesetzbücher usw; u.a. auch für Personal- u. Organisationsreferat, Referat für Bildung und Sport), das für einige Auftraggeber ein erhebliches Problem darstellt. An der Nachbesetzung der freien Stellen wird mit höchster Dringlichkeit gearbeitet. Das Sachgebiet Beteiligungsmanagement im RGU ist in Anwendung der geforderten Instrumente und Maßnahmen seiner Pflicht zur Überwachung und Betreuung der Städtischen Klinikum München GmbH in dem nach der Gemeindeordnung vorgegebenen Umfang nachgekommen. Für den Bereich der Städtischen Friedhöfe München ist festzustellen, dass die Aufgaben in 2011 erfüllt wurden. Im Hinblick auf das Krematorium ist aus Sicht des Fachreferates aufgrund der überalterten Technik ein Ersatzbau erforderlich. 1.2 Teilfinanzhaushalt Das Einzahlungsbudget des RGU wurde im Schlussabgleich zum Haushalt 2011 auf insgesamt Tsd. festgesetzt. Durch die Veränderungen in den Nachträgen wurde die Einzahlungssumme auf Tsd. erhöht. Das Ist-Einzahlungsergebnis weist nun einen Betrag in Höhe von Tsd. aus. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 ( Tsd. ) liegt eine Reduzierung um Tsd. (- 3,03 %) vor. Das Auszahlungsbudget des RGU wurde im Schlussabgleich zum Haushalt 2011 im Teilfinanzhaushalt mit einer Summe von Tsd. vorgetragen. Aufgrund der Veränderungen in den Nachtragshaushalten wurde der Plan auf Tsd. erhöht. Das Ist-Auszahlungsbudget beläuft sich auf Tsd.. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 ( Tsd. ) liegt eine Erhöhung von Tsd. (2,77 %) vor.

151 Seite Übersicht Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,03% ,51% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,17% ,82% (Teilfinanzre.:S1) darunter: Zuwendungen ,94% ,37% Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte ,13% ,40% Privatrechtl. Leistungsentgelte ,03% ,69% Zinsen 477 2,94% Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) darunter: Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlung en sonstige Auszahlungen ,77% ,53% ,99% ,98% ,78% ,24% ,93% ,65% ,04% ,45% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Bei den nachstehend erläuterten Planansätzen handelt es sich im konsumtiven Bereich um Planansätze inkl. der Anmeldungen zu den Nachträgen. Im investiven Bereich werden die Planansätze zum Stand Nachtragshaushalt ausgewiesen, inkl. der noch nicht zahlungswirksam gewordenen Mittel (Reste) aus den Vorjahren. Nach Vorgabe der Stadtkämmerei sind alle Über- und Unterschreitungen von 10 Prozent und mindestens , sowie alle Über- und Unterschreitungen über 2 Mio. zu erläutern. Die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegen im Haushaltsjahr 2011 mit Tsd. um Tsd. (-16,82 %) unter den erwarteten Einzahlungen Den ursprünglich geplanten Zuwendungen in Höhe von Tsd. steht ein tatsächliches Ist Ergebnis 2011 in Höhe von Tsd. gegenüber. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte wurden im Jahr 2011 mit Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis weist nun einen Betrag in Höhe von Tsd. aus. Grund für die Abweichung in Höhe von Tsd. ist unter anderem die Umstellung der internen Verrechnungen (AG interne Vorgänge) zum zwischen den Städtischen Friedhöfen München und dem Krematorium. Bisher wurden die Einzahlungen (1.974 Tsd. ) über die Städtischen Friedhöfe München an das Krematorium abgewickelt. Diese Verrechnung musste zum umgestellt werden. Eine Plananpassung konnte nicht vorgenommen werden. Es handelt sich hier um sogenannte durchlaufende Posten, die bisher aus verfahrenstechnischen Gründen doppelt als zahlungswirksam ausgewiesen werden mussten. Dies spiegelt sich auch ausgabenseitig wider.

152 Seite 152 Außerdem sind die Einzahlungen für Benutzungsgebühren für Grabrechte zurück gegangen. Dies liegt an rückläufigen Zahlen für Verlängerungen der Grabnutzungsrechte nach Ablauf der Mindestruhefrist. Auch ein verändertes Verhalten der Grabnutzungsberechtigten zeichnet sich ab, u.a. spiegelt sich hier die Verschiebung von der Sargbestattung zur Urnenbeisetzung bei den Einnahmen wieder. Die Gebühr für ein Urnenerdgrab beträgt zwischen 25 bis 120 ; bei Erdbestattung zwischen 35 bis 171. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte wurden im Jahr 2011 mit Tsd. geplant. Das tatsächliche Ist-Ergebnis weist einen Betrag von Tsd. aus. Grund für die Abweichung ist hauptsächlich die bereits oben genannte Umstellung der internen Verrechnungen. Auch zwischen der Städtischen Bestattung und den Städtischen Friedhöfen München wurden bisher durchlaufende Posten doppelt ausgewiesen. Diese Verrechnung musste im Haushaltsjahr 2011 umgestellt werden. Es wurde ein Betrag i.h.v Tsd. ausgebucht. Die Einzahlungen von Kostenerstattungen wurden im Jahr 2011 mit Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis weist nun einen Betrag von Tsd. aus. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Den geplanten sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 76 Tsd. steht ein Ist-Ergebnis in Höhe von 264 Tsd. gegenüber. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen für Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen konnten zum Zeitpunkt der Planerstellung nicht beziffert werden. Das Ist-Ergebnis weist nun einen Betrag in Höhe von 491 Tsd. auf. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit wurden mit 40 Tsd. im Nachtrag 2011 geplant. Die Einzahlungen beliefen sich auf 234 Tsd.. Die Einzahlungen aus Investitionszuwendungen konnten im Plan noch nicht beziffert werden. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von 139 Tsd. auf. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen konnten im Plan noch nicht beziffert werden. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von 54 Tsd. auf. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit wurde im Plan mit 40 Tsd. beziffert. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von 40 Tsd. auf. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegen im Haushaltsjahr 2011 mit einem Ist-Ergebnis von Tsd. um Tsd. (-9,98 %) unter dem Planansatz Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen wurden ursprünglich auf Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis beläuft sich auf Tsd.. Die Abweichung von Tsd. ist größtenteils auf die Umstellung der Buchungslogik aufgrund des Projektes AG interne Vorgänge zurückzuführen. Wie bereits bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten dargestellt, musste die Verrechnung im Haushaltsjahr 2011 angepasst werden. Dies führte dazu, dass Tsd. weniger für die bisherige doppelte Abbildung der Auszahlungen zwischen den Städtischen Friedhöfen München und dem Krematorium benötigt wurden als ursprünglich geplant waren. Auch die bisherige doppelte Abbildung der Auszahlungen zwischen den Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung wurden entsprechend der obigen Darstellung ausgebucht, daher ist auch hier eine Abweichung in Höhe von Tsd. festzustellen. Die Abweichung zwischen den Werten der Einzahlungen und Auszahlungen liegt an dem verzögertem Zahlungseingang der Schuldner.

153 Seite 153 Bei den Transferzahlungen betrug der Planansatz im Haushaltsjahr Tsd.. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von Tsd. aus und liegt damit um Tsd. über dem Planansatz. Die Steigerung ist unter anderem auf Auszahlungen für die Förderung aus dem Förderprogramm Energieeinsparung (+ 650 Tsd. ) zurückzuführen, die teilweise aus buchungstechnischen Gründen dem konsumtiven Bereich zugeordnet werden müssen, ursprünglich aber im investiven Bereich geplant wurden. Der größte Teil des höheren Ist-Ergebnisses ( Tsd. ) ist begründet in Auszahlungen, die für vorbereitende Maßnahmen (Umzügen, Interimsnutzungen und dergleichen) bei der Städtischen Klinikum München GmbH angefallen sind und im Zuge der Förderung und Umsetzung der Investitionsvorhaben im Jahr 2011 notwendig waren. Für sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit waren in 2011 ursprünglich Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis beläuft sich auf Tsd. und liegt damit um 176 Tsd. über dem Planwert. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen für Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen konnten im Plan noch nicht beziffert werden. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag in Höhe von 41 Tsd. auf. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten wurden mit Tsd. im Nachtrag geplant. Die Auszahlungen beliefen sich auf Tsd.. Die Auszahlungen für den Erwerb von Gründstücken und Gebäuden konnten zum Zeitpunkt der Planerstellung noch nicht beziffert werden. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von 7 Tsd. aus. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen für Baumaßnahmen wurden im Plan mit Tsd. vorgetragen. Das Ist-Ergebnis zeigt einen Betrag von 771 Tsd. an. Grund für die Abweichung zwischen Planansatz und Ist-Ergebnis ist, dass verschiedene Bauprojekte im Bereich der Städtischen Friedhöfe München (z.b. Modernisierung der Wasserversorgung Ostfriedhof / Kaskaden, Grundleitungssanierung, Umbau Mausoleum) noch nicht vollständig abgeschlossen werden konnten. Die Auszahlungen werden in den kommenden Jahren zahlungswirksam. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen wurden in Höhe von Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis weist einen Betrag von Tsd. aus. Die Abweichung zwischen dem Planansatz und dem Ist-Ergebnis beruht hauptsächlich auf den bestehenden Resten (3.472 Tsd. ) aus den Vorjahren. Ein Teil ist für Anschaffungen des Fuhrparks reserviert (die Beschaffung wird voraussichtlich in 2012 erfolgen). Der Großteil der Restmittel (2.112 Tsd. ) wurde im Bereich DV-Vermögen für größere IT-Beschaffungen angespart. Hier erfolgt derzeit eine Überprüfung des noch notwendigen Mittelbedarfs. Die Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen waren im Plan mit Tsd. ausgewiesen. Das Ist-Ergebnis weist keine Auszahlung aus. Im Planwert enthalten sind Reste aus den Ansätzen für Investitionsmaßnahmen des Krankenhausbereiches. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2011 wurde dieser Sachverhalt geprüft und die nicht benötigten Restmittel wurden eingezogen. Die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen wurden im Plan mit Tsd. angesetzt. Das Ist-Ergebnis gibt einen Betrag von Tsd. an. Grund für die Abweichung sind die Ansätze für die örtliche Beteiligung gemäß Art. 10b Abs. 2 FAG, die von der Städtischen Klinikum München GmbH noch nicht abgerufen wurden. Außerdem wurden Restmittel aus Vorjahren für das Förderprogramm Energieeinsparung übertragen. Diese Mittel sind durch Anträge gebunden. Die Auszahlung erfolgt erst dann, wenn die Umsetzung der Maßnahme nachgewiesen wird.

154 Seite Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegen im Haushaltsjahr 2011 mit einem Ist-Ergebnis von Tsd. um Tsd. (-3,17 %) unter den Einzahlungen des Haushaltsjahres In 2011 wurden Zuwendungen mit einem Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. vereinnahmt. Dies entspricht einer Reduzierung um 104 Tsd. (-0,94 %) im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 ( Tsd. Ist-Ergebnis). Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten belief sich im Jahr 2011 auf Tsd.. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 ( Tsd. ) ergibt sich eine Veränderung in Höhe von Tsd. (-7,13 %). Ursache für den Rückgang der Einzahlungen von 2010 auf 2011 sind hauptsächlich Mindereinzahlungen bei den Bestattungsgebühren ( Tsd. ) und den Einzahlungen für die Grabnutzungsrechte (-637 Tsd. ). Die gesunkenen Einzahlungen für Bestattungsgebühren beruhen auf sinkenden Sterbefallzahlen, zudem wurden weniger Zusatzleistungen (z.b. Benutzung der Trauerhalle, Mehrfachzeiten für Bestattungen, Benutzung der Kühlzelle) verkauft. Die rückläufigen Einzahlungen für Grabnutzungsrechte beruhten auf den bereits oben genannte Veränderung bei der Bestattungskultur. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte wurden im Jahr 2011 mit einem Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. vereinnahmt. Im Haushaltsjahr 2010 belief sich das Ist-Ergebnis auf Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung in Höhe von 468 Tsd. (-4,03 %). Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen für Kostenerstattungen beliefen sich im Jahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Erhöhung zum Haushaltsjahr 2010 (1.031 Tsd. ) um 702 Tsd.. Der größte Anteil (504 Tsd. ) dieser Erhöhung ergibt sich aufgrund einer Neuberechnung und Nachzahlung im Rahmen der Ruherechtsentschädigung für Kriegsgräber. Den sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Jahr 2011 in Höhe von 264 Tsd. steht ein Ist-Ergebnis in Höhe von -44 Tsd. aus dem Jahr 2010 gegenüber. Dies entspricht einer Erhöhung um 308 Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen für Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen konnten im Haushaltsjahr 2011 (Ist-Ergebnis 491 Tsd. ) um 14 Tsd. im Vergleich zum Jahr 2010 (477 Tsd. ) erhöht werden. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit weisen ein Ist-Ergebnis in 2011 von 234 Tsd. auf. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Steigerung von 74 Tsd.. Bei den Einzahlungen aus Investitionszuwendungen konnte ein Ist-Ergebnis in Höhe von 139 Tsd. erzielt werden. Im Vergleich zum Vorjahr (81 Tsd. ) konnten damit 58 Tsd. Mehreinzahlungen erzielt werden. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen liegt eine Steigerung von 2 Tsd. im Vergleich zum Vorjahr vor (Ist-Ergebnis 2011: 54 Tsd. ). Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit konnten um 13 Tsd. gesteigert werden (Ist-Ergebnis 2011: 40 Tsd. ). Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegen mit Tsd. um Tsd. (-10,99 %) unter den Auszahlungen 2010 (Ist-Ergebnis: Tsd. ).

155 Seite 155 Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung um Tsd. (-12,78 %) im Vergleich zum Haushaltsjahr Bei der Auszahlungsreduzierung handelt es sich größtenteils um die Anpassung aufgrund der Systemumstellung interne Vorgänge (vgl. Ziffer ), durch die Tsd. weniger Auszahlungen für die Verrechnung zwischen den Städtischen Friedhöfen München und dem Krematorium dargestellt werden. Die Korrektur der Verrechnungen (ca. 9,8 Tsd. ) zwischen den Städtischen Friedhöfen München und der Städtischen Bestattung konnte zum Jahreswechsel 2010 systemtechnisch angepasst werden (vgl. Rechenschaftsbericht 2010), was im Jahresvergleich 2010/2011 zu keiner Abweichung führt. Bei den Transferzahlungen wurden Auszahlungen in Höhe von Tsd. im Haushaltsjahr 2011 veranlasst. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 ( Tsd. ) entspricht dies einer Reduzierung in Höhe von Tsd. (-16,93 %). Einerseits ergibt sich die Reduzierung der Kosten aufgrund geringerer Auszahlungen für vorbereitende Maßnahmen (Umzügen, Interimsnutzungen und dergleichen) bei der Städtischen Klinikum München GmbH ( Tsd. ), die im Zuge der Förderung und Umsetzung der Investitionsvorhaben im Jahr 2011 angefallen sind. Andererseits wurden für die Krankenhausumlage Tsd. weniger Auszahlungen verbucht. Die Auszahlungen für sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Die Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 waren mit Tsd. um Tsd. höher. Die Reduzierung der Auszahlungen liegt hauptsächlich an Steuernachzahlungen für die Städtische Bestattung im Jahr 2010 (Reduzierung um Tsd. auf 2011). Des Weiteren wurden im Haushaltsjahr 2010 Auszahlungen für Ausbildung über Bedarf an die Städtische Klinikum München GmbH für die Jahre 2008 und 2009 ausgezahlt (-806 Tsd. ). Im Haushaltsjahr 2011 wurden keine Auszahlungen für Ausbildung über Bedarf getätigt, da noch keine Abschlussrechnung für das Jahr 2010 zum Zeitpunkt des Jahresabschlusses vorlag. Außerdem wurden die Auszahlungen für das Bauzentrum (-984 Tsd. ) buchungstechnisch größtenteils dem Auszahlungsblock Sach- und Dienstleistungen neu zugeordnet. Die Auszahlungen für Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen belaufen sich für das Haushaltsjahr 2011 auf 41 Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung um 169 Tsd. (80,48 %) im Vergleich zum Haushaltsjahr Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wurden in Höhe von Tsd. im Ist- Ergebnis 2011 verbucht. Dies entspricht einer Steigerung von Tsd. im Vergleich zum Haushaltsjahr Die Auszahlungen für den Erwerb von Gründstücken und Gebäuden belaufen sich auf 7 Tsd.. Im Vergleichsjahr 2010 wurden hierfür keine Auszahlungen getätigt. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen für Baumaßnahmen stiegen im Haushaltsjahr 2011 um 79 Tsd. auf 771 Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen liegt mit einer Auszahlungssumme in Höhe von Tsd. in 2011 um 334 Tsd. unter der des Vorjahres. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Für die Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen wurden weder in 2011 noch in 2010 Auszahlungen getätigt. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd. und liegen damit um Tsd. über dem Ergebnis des Vorjahres. Grund für die Steigerung in 2011 sind die Auszahlungen der Investitionskostenzuschüsse

156 Seite 156 für die Städtische Klinikum München GmbH, die diese Mittel im Haushaltsjahr 2011 abgerufen hat. 1.3 Teilergebnishaushalt Die Erträge des Teilergebnishaushaltes wurden im Schlussabgleich zum Haushalt 2011 auf insgesamt Tsd. festgesetzt. Durch die Veränderungen im 1. und 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 wurden die Ansätze auf Tsd. erhöht. Das Jahresergebnis weist Erträge in Höhe von Tsd. aus und liegt damit um Tsd. über dem Planwert. Das Aufwandsbudget des Referats für Gesundheit und Umwelt wurde im Schlussabgleich zum Haushalt 2011 im Teilergebnishaushalt mit einer Summe von Tsd. vorgetragen. Aufgrund der Veränderungen in den beiden Nachtragshaushalten wurde der Ansatz auf Tsd. reduziert. Das Jahresergebnis beläuft sich beim Aufwandsbudget auf Tsd. und liegt damit um Tsd. über dem Planwert Übersicht Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Plan Schlussabgl. Plan Nachtrag Ist Ist/Plan NT Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,28% ,80% davon ordentliche Erträge (S 1) ,73% ,72% davon Finanzerträge (Z 17) 1 0,00% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,00% ,76% Summe Aufwendungen ,35% ,61% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,87% ,19% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,48% (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,01% ,66% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Die wesentlichen Abweichungen der Ist-Ergebnisse von den ursprünglichen Planansätzen, wie sie bereits im Teilfinanzhaushalt dargestellt wurden, schlagen sich auch in den Ist- Ergebnissen des Teilergebnishaushaltes nieder. Insofern wird auf die Ausführungen unter Nummer 1.2 verwiesen. Die Planansätze der Erträge wurden im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts aufgrund weiterer Mieterlöse des Blutspendedienstes (371 Tsd. ), sowie aufgrund einer einmaligen Nachzahlung für die Ruherechtsentschädigung der Kriegsgräber von der Regierung von Oberbayern (+ 658 Tsd. ) entsprechend geändert.

157 Seite 157 Das Ist-Ergebnis der Erträge wurde im Jahr 2011 mit einem Betrag von Tsd. ausgewiesen. Dies entspricht Mehrerträgen in Höhe von Tsd.. Die Erträge aus Zuwendungen und allgemeine Umlagen beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Abweichung in Höhe von 242 Tsd. zum Planwert. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten wurden ursprünglich mit einem Wert in Höhe von Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis beläuft sich auf Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf 280 Tsd.. Dem gegenüber steht ein Planwert in Höhe von 225 Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Erträge für privatrechtliche Leistungsentgelte erzielten im Haushaltsjahr 2011 ein Ergebnis in Höhe von Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung in Höhe von Tsd. gegenüber dem Planwert. Die im Finanzhaushalt dargestellte Veränderung aufgrund der internen Vorgänge spiegelt sich hier wider. Der Planwert konnte nicht angepasst werden. Die Erträge für Kostenerstattungen und Kostenumlagen belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dem gegenüber steht ein Planwert in Höhe von Tsd.. Es liegt keine berichtspflichte Abweichung vor. Die sonstigen ordentlichen Erträge wurden mit einem Wert in Höhe von Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis beläuft sich auf Tsd.. Grund dafür sind die Erträge aus der Auflösung von Personalrückstellungen, die wesentlich höher ( Tsd. ) ausfielen. Im Gegenzug dazu stiegen auch die Aufwendungen für Personalrückstellungen. Des Weiteren wurde eine nicht geplante Rückerstattung für Steuern aus Vorjahren (274 Tsd. ) vereinnahmt. Außerdem wurde Erträge aus dem Ausgleich der Gebührenausgleichsrücklage (324 Tsd. ) gebucht. Die Erträge aus aktivierter Eigenleistung wurden mit einem Wert in Höhe von 248 Tsd. aufgeführt. Eine Planung ist nicht möglich. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Der ursprüngliche Planansatz für Aufwendungen belief sich in 2011 auf Tsd.. Im Rahmen des 2. Nachtragshaushaltes waren folgende wesentliche Anmeldungen zu berücksichtigen: Die Aufwendungen für Versicherungen für die Städtischen Friedhöfe München (Gebührenrechner), der Städtischen Bestattung (Betrieb gewerblicher Art) und dem Krematorium (Betrieb gewerblicher Art) mussten, entgegen der vorherigen festgelegten zentralen Veranschlagung, wieder im Referatsbudget geplant werden (+280 Tsd. ). Außerdem wurde der Ansatz für die Krankenhausumlage um Tsd. reduziert. Für die Aufwendungen aus Lägern wurde der Ansatz um 725 Tsd. erhöht. Der geplante Ansatz für die Versorgungsaufwendungen wurde um Tsd. reduziert. Das Ist-Ergebnis der Aufwendungen beläuft sich auf Tsd.. Dies entspricht einer Steigerung um 2,61 % (3.645 Tsd. ) im Vergleich zum Nachtragshaushaltsplanwert. Die Versorgungsaufwendungen belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Steigerung um Tsd. gegenüber dem Planwert. Grund hierfür sind höher Aufwendungen für Pensionsrückstellungen. Im Gegenzug stiegen auch die Erträge (vgl. unter sonstige ordentliche Erträge). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzierten sich um Tsd. auf Tsd. im Vergleich zum Planwert. Grund hierfür sind die im Finanzhaushalts

158 Seite 158 aufgeführten Veränderungen aufgrund der internen Vorgänge (siehe Punkt ), die eine bisherige doppelte Abbildung der Werte verursacht hat. Die Aufwendungen für die planmäßige Abschreibung weist ein Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. aus. Dies entspricht einer Steigerung in Höhe von 600 Tsd. im Vergleich zum Planwert. Die Summe der Abschreibungen konnte zum Zeitpunkt der Planung noch nicht getroffen werden. Die Transferaufwendungen belaufen sich auf Tsd.. Der Planwert für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit Tsd. beziffert. Die Veränderung ergibt sich aufgrund des bereits im Finanzhaushalt dargestellten Sachverhalts (konsumtiver Anteil des Förderprogrammes Energieeinsparung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung von Investitionen bei der Städtischen Klinikum München GmbH). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden mit einem Wert in Höhe von Tsd. geplant. Das Ist-Ergebnis 2011 beläuft sich auf Tsd.. Hauptsächlich ist dies durch höhere Aufwendungen für Steuern im Haushaltsjahr 2011 verursacht (+ 612 Tsd. ). Bei den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen und den Außerordentlichen Aufwendungen lag keine berichtspflichte Abweichung vor. Bei den Planansätzen der Internen Leistungsbeziehungen liegt das Ist-Ergebnis ( Tsd. ) um Tsd. über dem Planwert des Nachtragshaushaltes ( Tsd. ). Grund hierfür sind hauptsächlich die Aufwendungen für Zinsen auf Anlagen im Bau, die im Planansatz nicht veranschlagt werden Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die wesentlichen Abweichungen der Ist-Ergebnisse zwischen den Haushaltsjahren 2010 und 2011, wie sie bereits im Teilfinanzhaushalt dargestellt wurden, schlagen sich auch in den Ist-Ergebnissen des Teilergebnishaushaltes nieder. Insofern wird auf die Nummer 1.2 verwiesen. Das Ist-Ergebnis der Erträge beläuft sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Ertragssteigerung im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 um Tsd.. Die Erträge aus Zuwendungen und allgemeine Umlagen beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung um 97 Tsd. (-0,87 %). Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Der Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten wurden im Haushaltsjahr 2011 mit einem Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. ausgewiesen. Dies entspricht einer Steigerung in Höhe von Tsd. (53,51 %) im Vergleich zu Hier spiegelt sich der im Rechenschaftsbericht 2010 beschrieben Umstand der Umstellung der Konzeption für die Internen Vorgänge und die Anpassung deren Abbildung im Rechnungswesen wider. Von dieser Umstellung war auch der Geschäftsprozess der internen Verrechnung der Friedhofsgebühren über die Tombejo-Schnittstelle betroffen. Aus technischen Gründen konnte eine Anpassung der Tombejo-Schnittstelle (Fachverfahren der Städtischen Friedhöfe München) im Jahr 2010 noch nicht erfolgen. Dies hatte zur Folge, dass es eine Übergangslösung für das Jahr 2010 geben musste. Um eine fundierte Planungsgrundlage sowie einen korrekten Bilanz- und Ergebnisausweis in FI zu schaffen, wurde daher eine manuelle Korrekturbuchung (als Vorgriff auf die Konzeptanpassung) vorgenommen.

159 Seite 159 Aufgrund der Tatsache, dass die Tombejo-Schnittstelle nicht angepasst werden konnte, wurden die Buchungen aus diesem Geschäftsprozess darüber hinaus in die Konsolidierung einbezogen. Dies bedeutet, dass eine automatisierte Eliminierungsbuchung des Internen Geschäftsvorganges stattfand, bei der die internen Aufwendungen mit den internen Erträgen verrechnet (eliminiert) wurden. Eine nachträgliche Korrektur dieser automatisierten Konsolidierungsbuchung war aufgrund der Komplexität der darin enthaltenen Buchungsvorgänge nicht mehr möglich. Auf das Jahresergebnis 2010 wirkte sich diese Buchung neutral aus, da Aufwand und Ertrag in gleicher Höhe sank. Es wurden Tsd. eleminiert. Unter Berücksichtigung dieses Sachverhalts und des unter Punkt aufgeführten Rückgangs bei den Bestattungsgebühren und der Grabnutzungsrechte erklärt sich die Veränderung zum Vorjahr. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf 280 Tsd.. Im Vergleich zum Vorjahr (232 Tsd. ) ergibt sich eine Veränderung um 48 Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Die Erträge für privatrechtliche Leistungsentgelte erzielten im Haushaltsjahr 2011 ein Ergebnis in Höhe von Tsd.. Dies entspricht einer Veränderung in Höhe von Tsd. im Vergleich zum Vorjahr. Auch hier schlägt sich die oben dargestellte Eliminierung durch, die dazu führte, das Tsd. im Jahr 2010 automatisch mit dem Aufwand verrechnet wurden. Die Erträge für Kostenerstattungen und Kostenumlagen belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Steigerung um 699 Tsd. im Vergleich zum Vorjahr. Grund hierfür ist die unter Punkt aufgeführte Neuberechnung und Nachzahlung im Rahmen der Ruherechtsentschädigungen für Kriegsgräber. Die sonstigen ordentlichen Erträge weisen ein Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. aus. Im Vergleich zum Vorjahr (2.211 Tsd. ) entspricht dies einer Steigerung um Tsd.. Grund dafür sind die Erträge aus der Auflösung von Personalrückstellungen, die wesentlich höher ( Tsd. ) als im Vorjahr ausgefallen sind. Die Erträge aus aktivierter Eigenleistung wurden mit einem Wert in Höhe von 248 Tsd. aufgeführt. Im Haushaltsjahr 2010 belief sich das Ergebnis auf 57 Tsd.. Es liegt keine berichtspflichtige Abweichung vor. Das Ist-Ergebnis der Aufwendungen beläuft sich auf Tsd.. Dies entspricht einer Reduzierung um Tsd. im Vergleich zum Vorjahr. Die Versorgungsaufwendungen belaufen sich im Haushaltsjahr 2011 auf Tsd.. Dies entspricht einer Steigerung um Tsd.. Es handelt sich hier um Pensionsrückstellungen. Im Gegenzug stiegen auch die Erträge (vgl. unter sonstige ordentliche Erträge). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen stiegen um Tsd. (Ist- Ergebnis Tsd. ). Grund hierfür sind die im Finanzhaushalt aufgeführten Veränderungen aufgrund der internen Vorgänge (siehe Punkt ), die eine bisherige doppelte Abbildung der Werte verursacht hat, sowie der unter Erträge aus öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten aufgeführte Sachverhalt, der sich auch bei den Aufwendungen abbildet. Die Aufwendungen für die planmäßige Abschreibung weist ein Ist-Ergebnis in Höhe von Tsd. aus. Dies entspricht einer Veränderung in Höhe von 387 Tsd. zum Vorjahr. Es liegt keine begründungspflichtige Abweichung vor.

160 Seite 160 Die Transferaufwendungen belaufen sich auf Tsd.. Dies entspricht einer Veränderung von Tsd. zum Haushaltsjahr Die Veränderung ergibt sich aufgrund der bereits im Finanzhaushalt dargestellten Reduzierungen der Aufwendungen für die Städtische Klinikum München GmbH, sowie der Krankenhausumlage. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stiegen um 580 Tsd. auf Tsd. im Haushaltsjahr Hauptsächlich ist dies durch höhere Aufwendungen für Steuern im Haushaltsjahr 2011 verursacht (+ 335 Tsd. ). Auch die Anpassung der Versicherungen, entgegen der vorher festgelegten zentralen Veranschlagung führt hier zu einer Aufwandserhöhung in Höhe von 172 Tsd.. Bei den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen, den Außerordentlichen Aufwendungen und den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen lag keine berichtspflichte Abweichung vor. 1.4 Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit des Finanzhaushaltes werden nicht verbrauchte Auszahlungsmittel der Deckungsblöcke in die Restefonds übertragen. Pro Referat gibt es folgende Restefonds: Gesamt Mittel aus eingesparten Personalauszahlungen Mittel für Sachauszahlungen zur allgemeinen Verwendung Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen (FiPoś) Mittel aus unverbrauchten Schenkungsmitteln Der Bestand der Restmittel beträgt zum insgesamt Tsd.. Im Haushaltsjahr 2011 wurden insgesamt Tsd. zugeführt. Die Entnahme in 2011 beläuft sich auf 587 Tsd.. Der größte Anteil der Entnahmen aus dem allgemeinem Restefonds für Sachauszahlungen beruht auf der Sonderkonsolidierung 2011 (340 Tsd. ). Weitere Posten waren eine Entnahme in Höhe von 21 Tsd. für eine Überschreitung für das Integrierte Handlungsprogramm und Mittel für die LiMux-Umstellung in Höhe von 162 Tsd.. Der Mittelabfluss aus dem Restefonds für zweckgebundenen Finanzpositionen setzt sich aus den Auszahlungen für die Befundungsarbeitsplätze für das Röntgengerät (40 Tsd. ), sowie die dazugehörigen Lizenzen (24 Tsd. ) zusammen. Für den Bereich der Städtischen Friedhöfe München sind Tsd. (Restefonds Sachauszahlungen), 41 Tsd. (Restefonds unverbrauchte Schenkungsmittel) und 194 Tsd.

161 Seite 161 (Restefonds Mittel aus zweckgebundenen Fipo's) zugeordnet. Der Städtischen Bestattung sind 102 Tsd. (Restefonds Sachauszahlungen) zugeordnet. Der Anteil des Krematoriums beträgt 168 Tsd. (Restefonds Sachauszahlungen) und 17 Tsd. (Restefonds Mittel aus zweckgebundenen Fipo's). Aufgrund der Systemumstellung der Stadtkämmerei AG interne Vorgänge zum musste die Verrechnung innerhalb der Städtischen Friedhöfe München und dem Krematorium umgestellt werden, eine Anpassung der Planansätze konnte nicht vorgenommen werden. Dies führte dazu, dass eine zu hohe Restezuführung erfolgte. Von den in 2011 zugeführten Tsd. werden Tsd. durch eine zentrale Sperre durch die Stadtkämmerei eingezogen Haushaltsausgabereste Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste in Höhe von 373 Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: 317 Tsd. ) übertragen Investive Reste Beim Referat für Gesundheit und Umwelt wurden im investiven Bereich Reste in Höhe von Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. Davon sind 906 Tsd. für Baumaßnahmen, Tsd. für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen und Tsd. für Investitionsfördermaßnahmen vorgemerkt. Der größte Anteil (6.974 Tsd. ) ist für Investitionsmaßnahmen bei der Städtische Klinikum München GmbH (örtliche Beteiligung gemäß Art. 10b Abs. 2 FAG) vorgemerkt. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,03% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* Beschäftigte Gesamt ,03% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Referat für Gesundheit und Umwelt 2011 eine Unterschreitung von rund 2 %. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget Ist/Plan Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,46% ,93% Deckungsbereich Städtische Bestattung ,74% ,53% Friedhofsverwaltung ,74% ,22% Summe Referat ,43% ,07%

162 Seite 162 Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Referat für Gesundheit und Umwelt liegt unterhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit errechnet sich eine Zuführung zum Restefonds in Höhe von Euro. Auch die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Städtische Bestattung liegt unterhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit errechnet sich eine Zuführung zum Restefonds in Höhe von Euro. Bei der referatsspezifischen Besonderheit der Städtischen Friedhöfe München handelt es sich um eine kostenrechnende Einrichtung mit Gebührenausgleichsrücklage. Budgetüberoder -unterschreitungen werden daher über die Gebührenausgleichsrücklage ausgeglichen. Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,17% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,29% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,12% Beihilferückstellung Auflösung ,50% Beihilferückstellung Zuführung ,16% Belastung Beihilferückstellung ,65% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung ,82% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,04% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,49% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,68% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,29% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,67% Gesamt ,34% 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Nach derzeitigen Kenntnisstand können keine Chancen und Risiken mit besonderer Bedeutung im Kernreferat aufgezeigt werden. Es ist aber wie bereits im Rechenschaftsbericht 2010 erneut darauf hinzuweisen, dass eine weitere Umsetzung von Konsolidierungen im Personalbereich nicht mehr vertretbar ist, da sonst die ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung auch von gesetzlichen Pflichtaufgaben nicht mehr gewährleistet werden kann. Aufgrund der in 2012/2013 geplanten Umsetzung der EU-Industrieemissions-Richtlinie in deutsches Recht, wird erwartet, dass mehr Vollzugsaufwand erforderlich sein wird. Der personelle Mehraufwand lässt sich aber gegenwärtig noch nicht quanitifizieren. Darüber hinaus lässt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz einen höheren Personalaufwand erwarten, der gegenwärtig noch quaniftiziert wird. Auch im Bereich des Bodenschutzes ist aktuell eine Novelle der Bayrischen Bodenschutzverordnung (BbodSchV) in der Diskussion, hier ist ebenfalls ein Mehraufwand absehbar. Mit der Novellierung der Trinkwasserverordnung sind dem Sachgebiet Umwelthygiene/ -medizin neue Aufgaben zugewiesen worden, die ohne Personalmehrung nicht bewältigt werden können. Sofern es nicht gelingt, die zuerkannte Personalausstattung im Bereich der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin zu gewinnen, kann eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung nicht sichergestellt werden.

163 Seite 163 Aus Sicht des Betreuungsreferates für die Städtische Klinikum München GmbH wird das geplante Sanierungskonzept (Zeitraum ) als Chance gesehen, sofern die konzeptionierten Maßnahmenpakete wie vorgesehen umgesetzt werden können und wirksam werden. Risiken stellen die unsichere Erlössituation sowie ungeplante Ausgaben im Rahmen des umfassenen Immobilienbestandes dar. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Im Juli 2012 wird dem Stadtrat in Abhängigkeit von der Überarbeitung des medizinischen Konzepts und dem darauf fußenden Baumasterplan für die Städtische Klinikum München GmbH eine Eigenkapitalerhöhung in Höhe von 100 Mio. vorgelegt. Dadurch soll eine Basis geschaffen werden, die dem Unternehmen den notwendigen Spielraum gibt, die Sanierungsmaßnahmen zukunftsbezogen und zeitnah umzusetzen. Es sind derzeit keine weiteren einschlägigen Sachverhalte bekannt.

164 Seite Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Gesundheitsschutz Menge Leistungsmenge (M+H+U) ,8% ,7% Stundenvolumen für das Management übertragbarer Erkrankungen (Bezug: M+H) Leistungsmenge (M+U+L+R) ,1% Stundenvolumen für das ,1% Tuberkulosemanagement Mitwirkungen ,1% Überprüfungen und Beratungen ,9% Krankenhäuser ,7% Praxen (Heilberufe) ,00-27,0% stationäre Betreuungs-, ,5% Pflegeeinrichtungen ambulante Betreuungs-, , ,7% Pflegeeinrichtungen Überwachungen ,9% Qualität Summe der Meldezahl und der 0,47 0,37-0,10-21,7% Häufungszahl jeweils aufwandsgewichtet pro Stundenvolumen Anteil der HIV-Diagnosen der ,0% Beratungsstelle an den Münchner Gesamtdiagnosen Anteil der Syphilisdiagnosen ,0% der Beratungsstelle an den Münchner Gesamtdiagnosen Anteil der im Rahmen von ,0% Umgebungsuntersuchungen diagnostizierten latenten tuberkulösen Infektionen an den TBC-Neuerkrankungen Anteil der Resistenzen an den ,7% TBC-Neuerkrankungen (Vorjahr) Anteil der Röntgen-Thorax ,0% Aufnahmen aus Umgebungsuntersuchungen an der Zahl der Umgebungsuntersuchungen Wirkung Zahl der Häufungen ,8% (Infektionsausbrüche) Anzahl der Untersuchungen zu HIV und anderen STD Zahl der Meldungen von Tuberkulose-Neuerkrankungen Zahl der in Umgebungsuntersuchungen diagnostizierten latenten TBC- Infektionen Zahl der Röntgen-Thorax- Aufnahmen aus Umgebungsuntersuchungen Überwachungsdichte Schwimmbäder ,3% ,6% ,7% ,5% ,0%

165 Seite 165 Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Gesundheitsvorsorge Menge Hausbesuche von ,9% Kinderkrankenschwestern Beratungs- und ,9% Untersuchungskontakte von Schulärztinnen und Kinder- / Krankenschwestern Prüfung individueller Impfstatus ,3% ,0% Kinder- / Jugendpsychiatrische Gutachten Information und Beratung zur ,6% Prävention psychischer Störungen Beratungskontakte in der ,7% Schwangerenberatung Qualität Betreute gefährdete Kinder ,1% ,6% Kinder und Jugendliche mit sozialmedizinischer Betreuung Anteil Kinder- und ,1% Jugendpsychiatrischer Gutachten nach persönlicher Untersuchung Anträge Landesstiftung "Hilfe ,0% für Mutter und Kind" Durchschnittlicher 1,60 1,84 0,24 15,0% Beratungsaufwand pro Frau Wirkung Anteil Kontakte mit ,0% Schülerinnen / Schülern an Förder- und Hauptschulen Zahngesundheitlich erreichte ,3% Kinder in Grund- und Förderschulen Erreichte Multiplikatorinnen / ,8% Multiplikatoren Zielgruppen Anteil besuchte Kinder 0 bis ,0% Monate an allen Kindern der Altersstufe Umweltvorsorge Menge Projektförderung durch LHM, ,1% Projektmittel Drittmittelprojekte für LHM: eingeworbene Mittel Produktkosten ,4% Strukturelle Angebote Menge Stadtweite Koordination für ,8% zur Prävention und gesunde Lebensweisen und gesundheitlichen Prävention Vorsorge Betrieb und Unterhalt Menge Urnenbestattung davon ,0% von Friedhöfen anonym Zahl der zurück gegebenen ,5% Grabnutzungsrechte Überführungen ,4% Unternehmerische Menge Feuerbestattung davon ,8% Bestattungsleistungen ,0% anonym Anzahl der verwalteten Grabpflegeverträge davon nach dem Ableben Qualität Anteil der Erdbestattungen und 5,50% 7,25% 1,75% 31,8% Trauerfeiern mit Trauerbegleitung Beteiligungsmanagement Finanzen Produktkosten ,4% StKM

166 Seite Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Gesundheitsschutz Die Stundenvolumina für die Produktleistungen Infektionsschutz (1) und Tuberkulose (2) sind letztmalig im Produktdatenblatt mitgeführt, da im weiteren nicht erwünscht. Die Abweichung ergibt sich vor allem aus Änderungen der Arbeitszeit. Die tatsächlich für die Produktleistungen aufgebrachte Arbeitszeit ist einerseits abhängig vom tatsächlich verfügbaren Personal, teilweise auch durch die zeitweise Zuschaltung z. B. aus dem Stab anlassbezogen in die Aufgabenbereiche, mitbestimmt. Trotz dieser Zuschaltung wurden für die Produktleistung 2 (Tuberkulose) dennoch weniger Zeiten aufgebracht. Dies hatte zum einen mit der Personalsituation, zum anderen mit einem Systembruch beim CATSen gegenüber den Vorjahren zu tun. Insgesamt geht die niedrigere Zahl verfügbarer Arbeitszeit mit einem deutlich höheren Leistungsdruck für das verbliebene Personal einher. Im Infektionsschutz (Produktleistung 1) konnten die in 2011 erhöhten Ermittlungsanforderungen durch drastische Zunahme der Häufungen auch aufgrund zweier länger dauernder Ausbruchssituationen mit EHEC und Masern durch die entsprechenden Personalzuschaltungen überwiegend abgefangen werden, was sich in der Erhöhung des aufzuwendenden Stundenvolumens widerspiegelt Die Abweichung erklärt sich durch den Anstieg der Arbeitsleistung insbesondere durch vermehrten Bedarf an Mitwirkung (medizinisch-hygienische Beratung, Vor- Ort-Überprüfung) in Konzessionsverfahren bzw. -angelegenheiten (Einbindung in die Produktteilleistung ) Durch einen Rückgang der Arbeitsleistung (Arbeitsstunden) aufgrund deutlich reduzierter Personalressourcen (vorübergehendes bzw. dauerhaftes Ausscheiden von Mitarbeiterinnen (3,4 Arztstellen unbesetzt) und erfolglose Personalgewinnungsbemühungen, entsteht die Abweichung Anlass- und bedarfsbedingte Bündelung personeller Ressourcen im krankenhaushygienischen Aufgabenbereich (Bearbeitung von ministeriell vorgegebenen Schwerpunktaufgaben zahlenmäßig deutlich angestiegener Beschwerden und infektionsrelevanten Sonderereignissen) lassen eine Abweichung entstehen Durch eine Reduktion der Aktivitäten, anlässlich hierfür unzureichender, im krankenhaushygienischen Überwachungsbereich zu bündelnder Personalressourcen, entsteht die Abweichung Die Abweichung begründet sich in einer Zunahme der Arbeitsleistung in der Produktleitung, durch eine Änderung der Trinkwasserverordnung bedingt, die eine Verschiebung des Personaleinsatzes zu Produktteilleistung Trinkwasser benötigte Sowohl die Zahl der Infektionsmeldungen als auch der Tuberkuloseneuerkrankungen sowie der hier mit einfließende drastische Anstieg der Zahl der Häufungen (Infektionsausbrüche) sind durch das Infektionsgeschehen der Landeshauptstadt München fremdbestimmt und schwanken von Jahr zu Jahr, wobei sich in den letzten vier Jahren in beiden Bereichen ein Einpendeln auf hohem Niveau zeigt. Auch die Untersuchungen zu HIV und anderen sexuell übertragbaren Erkrankungen sind in ihrer Anzahl von der Inanspruchnahme der STI-Beratung im Hause abhängig und damit durch das Klientel fremdbestimmt. Eine Zunahme hier wird mit höherer Akzeptanz im Klientel begründet und ist gewünscht. Der Qualitätsparameter im Infektionsschutz, welcher die Melde- und Häufungszahl auf die hierfür aufgewendeten Arbeitsstunden bezieht, ist von zwei Richtungen her ebenfalls fremdbestimmt: Von der Anzahl der Ereignisse und von der notwendigen Intensität aufgrund der speziellen Fallanforderungen einerseits und vom zur Verfügung stehenden Personalkörper andererseits führten vor allen Dingen die schwierigeren Fallkonstellationen zu einer längeren durchschnittlichen Bearbeitungszeit von gut zwei Personenstunden pro Meldung in 2010 auf knapp drei Personenstunden pro Meldung in Die personelle Mehrleistung pro Fall führte aber dazu, dass fast

167 Seite 167 alle Fälle unserem mittleren Qualitätsanspruch gemäß vollständig bearbeitet werden konnten.dennoch ergibt sich aufgrund all dessen oben genannte Abweichung Die in der STI-Beratung der Abteilung Gesundheitsschutz labordiagnostisch gestellten HIV- und Syphilis-Erstdiagnosen an der Münchner Gesamtentdeckungszahl (Daten werden anonym beim RKI zentral erfasst, nachdem die Ärzte neu entdeckte STI unter Umgehung des Gesundheitsamtes dorthin melden) ist wie in den letzten Jahren geringer als geplant. Bei stagnierenden oder leicht zunehmenden Zahlen für die Stadt München besteht die Möglichkeit, dass Klientel der Hochrisikogruppen infolge der zunehmenden Entstigmatisierung stärker als früher in der Regelversorgung angekommen sind. Dennoch behalten wir unseren hohen Anspruch auf Neuentdeckung derzeit bei, da wie aus Untersuchungen andernorts gefolgert durch das Erreichen weiterer Hochrisikozielgruppen die eigene Diagnoserate gesteigert werden kann (siehe Hepatitis B-Projekt und Handlungsziele 2010 und 2011) Die Zahl der in Umgebungsuntersuchungen diagnostizierten latenten Tbc-Infektionen hängt sowohl von der Qualität der Auswahl der Kontaktpersonen als auch von der Streuung der Infektion durch den Initialfall ab. Zudem spielt die Herkunft der untersuchten Kontaktpersonen einen Rolle, in dem bei Herkunft aus Mittelund Hochprävalenzländern für Tuberkulose vermehrt Infektionen gefunden werden, die aus der individuellen Geschichte und nicht durch den Initialfall verursacht gefunden werden. Somit ist dieser Wert teilweise fremdbestimmt, teilweise durch die Qualität der Aufgabenerledigung im Sachgebiet begründet. Das Ziel, den Personen mit einer behandlungsbedürftigen latenten Tbc-Infektionen eine medikamentöse Prophylaxe zukommen zu lassen und damit den Ausbruch der Erkrankung einschließlich der Weiterverbreitung der Erreger entgegenzutreten, konnte übererfüllt werden. Es sei daran erinnert, dass ein einziger nicht entdeckter Tuberkulosefall durchschnittlich Folgekosten im sechsstelligen Bereich verursacht, das menschliche Leid nicht eingerechnet Die Abweichung ergibt sich durch die Fremdbestimmung der Kennzahl. Der Anteil der gefundenen Resistenzen an allen Tbc-Neuerkrankungen ist dadurch fremdbestimmt, dass in den Infektions- bzw. Herkunftsländern die Resistenzlage sehr unterschiedlich ist. Diese Kennzahl ist daher ein Beobachtungsparameter, der mittelfristig wegen der Kompliziertheit der Verläufe und dem erhöhten Aufwand an Maßnahmen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) Ressourcenrelevanz besitzt. Die vorliegende Abnahme des Anteils bewegt sich derzeit im Schwankungsbereich der letzten Jahre Das Vermeiden von Röntgen-Thorax-Aufnahmen in der initialen Tuberkulose-Diagnostik wird aus Gründen des Strahlenschutzes angestrebt. Seit Einführung des Quantiferon-Bluttestes kann die Indikation zur nachfolgenden Röntgendiagnostik inzwischen oft enger gestellt werden. Die Abnahme dieser Wirkungs- und Qualitätsparameter spiegelt das adäquate Vorgehen im Sachgebiet wieder und trägt zum Schutz der Bevölkerung vor Strahlenbelastung bei. Eine negative Abweichung ist also erwünscht Der vermehrte personelle Einsatz in der Produktteilleistung Trinkwasser bedingte eine teilweise Verschiebung von routinemäßigen Überprüfungen der Schwimmbäder in das Folgejahr Begründung zu Abweichung bei Produkt Gesundheitsvorsorge Es sind deutlich weniger Stunden für Projektentwicklung und Evaluation angefallen. So konnte mehr Zeit in die Hausbesuchstätigkeit investiert werden Der geplante Anstieg der Untersuchungs- und Beratungszahl konnte nicht realisiert werden. Aufgrund unbesetzter Stellen und weiterer Ausfälle durch Erkrankung wurden v. a. sozialmedizinische Beratungen und insbesondere die Untersuchung in Förderschulen und in Übergangsklassen nicht wie geplant umgesetzt Eine vakante Stelle konnte im Laufe des Jahres mit 0,3 VZÄ besetzt werden.

168 Seite Es ergab sich ein weiterer Rückgang der Personalkapazität im Sachgebiet (2,5 Stellen nicht besetzt). Eine neue Gutachtertätigkeit für das KVR ( Reisefähigkeit ) mit hohem Zeitbedarf für die Einarbeitung (Forbildungen intern/extern), ein erhöhter Anteil an persönlichen Untersuchungen und ein hoher Zeitbedarf für die Einbindung von Vormündern und Dolmetschern haben zusätzliche Personalkapazitäten gebunden Es war ein deutlicher Auftragsrückgang in der 2. Jahreshälfte zu verzeichnen Hierfür maßgeblich war die Verdichtung von Beratungskontakten zum Abschluss und zur Übergabe von Beratungsfällen vor dem Ausscheiden einer Mitarbeiterin im September Die Abweichung ist vermutlich auf Ausbau der Frühen Hilfen zurückzuführen Die angestrebte Fallzahl wurde nicht erreicht. Durch Kennziffer wird nicht die Intensität der Betreuung sowie Anzahl der Kontakte pro betreutem Schüler wiedergespiegelt (weniger Fälle aber arbeitsintensiver). Das Dokumentationsverfahren ist in 2011 noch nicht ausreichend etabliert Die geplante Standardabsenkung war in der Begutachtung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (Reisefähigkeit) nicht umsetzbar Anträge von einer ausscheidenden Mitarbeiterin wurden noch mit aufgenommen, die und weitere Bearbeitung erfolgt jedoch erst im Folgejahr Komplexe Fälle mit multifaktorieller Problematik erforderten höheren Beratungsaufwand Ein Rückgang der Beratungs- und Untersuchungskontakte vor allem an Förderschulen war zu verzeichnen Maßgebliche Ursache war eine Versandaktion im Rahmen der Stillkampagne Durch weitere Außendienstschwestern konnten Straßen ins Konzept neu aufgenommen werden, über die keine aktuellen Informationen über den wahrscheinlichen Beratungsbedarf vorlagen Von insgesamt Kindern in der Altersstufe 3 bis 10 Jahre wurden Kinder erreicht (= 82%) Begründung zu Abweichung bei Produkt Umweltvorsorge Da keine investiven Mittel mangels geeigneter Projekte abgeflossen sind, gibt es eine Abweichung zum Vorjahr Für EnergyCity gibt es keine Planzahl, weil die Zusage noch nicht vorlag. Aufgrund dessen entsteht die Abweichung Zuschüsse für das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) werden im konsumtiven Bereich nicht geplant und betragsmäßig jeweils aus dem investivem Bereich ausgeglichen Begründung zu Abweichung bei Produkt Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Überwiegend Folge durch nicht besetzte Stellen und ganzjährige Erkrankung Begründung zu Abweichung bei Produkt Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Der Trend zur anonymen Bestattung ist in 2011 deshalb rückläufig, weil die anonyme Bestattung aufgrund einer Änderung der Friedhofssatzung vom Verstorbenen vor dem Tod festgelegt werden muss Es besteht der Trend zur Rückgabe von Gräbern wegen einer Veränderung der Bestattungskultur Es gab mehr Personen, die in München verstorben sind, aber nicht in München bestattet wurden.

169 Seite Begründung zu Abweichung bei Produkt Unternehmerische Bestattungsleistungen Nach der Beratung ist ein Trend zur weniger anonymen Bestattungen aufgetreten Die Abweichung ist kein wirtschaftlich bedeutsamer nominaler Rückgang, sondern nur prozentual erheblich Aufgrund der langwierigen Erkrankung einer inzwischen wieder zurückgekehrten Mitarbeiterin war die Planzahl zu niedrig angesetzt Begründung zu Abweichung bei Produkt Beteiligungsmanagement für Städtisches Klinikum München GmbH Die Planüberschreitung ist auf die Investitionskostenzuschüsse für die Sädtische Klinikum München GmbH zurückzuführen (VV 08-14/V03459). Die Überschreitung ist sowohl im konsumtiven Teil, als auch im Bereich der kalkulatorischen Kosten nicht valide planbar, da erst mit Abschluss der Einzelmaßnahmen eine Abgrenzung und Zuordnung zum investiven oder konsumtiven Bereich (Interimsmaßnahmen, Instandhaltung) erfolgt. Der Ansatz erfolgte komplett im investiven Bereich, Überschreitungen des konsumtiven Bereichs werden aus diesem Ansatz ausgeglichen. 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,68% Referatsziele ,21% Stadtratsziele ,45% Summe Ziele ,26% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 zur geplanten Zielerreichung Nicht erreichte Stadtratsziele Die Zielerreichung im Einzelnen, die Begründung bei Nichterreichung sowie die Information, ob ein Ziel in 2011 weiterverfolgt wird, sind in dem als Anlage beigefügten ZIMAS-Bericht enthalten. Die Zielerreichung der 16 Stadtratsziele (mittlerer Zielerreichungsgrad: 57,3 %) ergibt folgendes Ergebnis: 3 Stadtratsziele wurden zu 100 % erreicht. 12 Stadtratsziele wurden zu 1 99 % (mittlerer Zielerreichungsgrad: 51,4 %) erreicht. 1 Stadtratsziel wird zu 0 % erreicht Weiteres Vorgehen 2012 Hier werden nur die Stadtratsziele mit Handlungszielen aufgeführt, die in 2012 weiterverfolgt werden. Für diese Handlungsziele werden Maßnahmen erläutert, welche die Zielerreichung in 2012 gewährleisten sollen.

170 Seite 170 Stadtratsziel 02 Auf Basis der Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit sind zukunftsorientierte und nachhaltige Projekt gefördert und die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele des Stadtrates ist evaluiert. 04 Das Projekt Ökoprofit und der Ausbau von ökologischen Maßnahmen ist gefördert, die ökologischen Auflagen sind verbessert. 06 Maßnahmen zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien auf mindestens 20% bis 2020 sind unterstützt. 08 Die Zusammenarbeit mit wichtigen Akteuren, die Information sowie die Beratung zur gesunden Ernährung mit Produkten aus der Region ist verstärkt. 10 Unterschiedliche Angebote und Projekte zur bedarfsgerechten Gesundheitsvorsorge und Prävention der Münchner Stadtbevölkerung sind unterstützt. Zielerreichung in % Handlungsziel / Gründe für Nichterreichung Maßnahmen zur Zielerreichung Ein Konzept für Fortbildungsmaßnahmen über nachhaltige Entwicklung in München sind erstellt. / Wg. fehlender personeller Ressourcen war keine Bearbeitung möglich Bereitstellung der notwendigen personellen Ressourcen Anzahl der Betriebe ist um 5 % gesteigert. / Betriebe, die zunächst zugesagt hatten, haben nicht teilgenommen. Zusage weiterer Betriebe wird eingeholt Der Mustermietvertrag für die PV- Dachnutzung durch Dritte ist aktualisiert. / Fehlende personelle Ressourcen und aufwändige Abstimmung mit anderen Referaten Ausreichende Personalressourcen vorausgesetzt wird die Abstimmung mit den betroffenen Referaten intensiviert Ein Elektrofahrzeug, das SWM- Natur-Strom tankt, ist als Dienstfahrzeug des RGU beschafft. / Beschaffung konnte wegen offener organisatorischer Fragen noch nicht erfolgen Die organisatorischen Fragen zur Beschaffung werden geklärt Zur Erhöhung des Verbrauchs von Bioprodukten bei den Bürgerinnen und Bürgern hat eine Veranstaltung zur Verbraucherinformation stattgefunden. / Zusage der Drittmittel zu spät erfolgt. Die Veranstaltung wird durchgeführt Zur Verringerung der Neuinfektionen mit dem Hepatitis-B-Virus und damit zur Prävention von chronischer Hepatitis B sind in einem Partizipationsprojekt aktiv identifizierte Hepatitis-Virenträger einer Aufklärung, ggf. Behandlung sowie deren Kontaktpersonen einem Testangebot zugeführt. / Vertagte Beschlussfassung durch den Stadtrat, dadurch nach offiziellem Beginn des Projektes am bis Jahresende spezifische

171 Seite Das differenzierte und interdisziplinäre System der Suchthilfe Münchens mit Angeboten in den Bereichen Prävention, Beratung, Behandlung, Nachsorge, Selbsthilfe und Überlebenshilfen ist gefördert. Personalgewinnung noch nicht abgeschlossen. Aus eigenen Kapazitäten im Dezember 2011 eine erste Aktion von geplanten Die Kinder- und Jugendpsychiatrische Beratungsstelle hat ihr Informations- und Beratungsangebot im Hinblick auf benachteiligte Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund erweitert. / Aufgrund unbesetzter Stellen war keine Erweiterung möglich Besetzung der offenen Stellen Die Umsetzung des Leitprojekts Ärzte und Ärztinnen für die Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule ist begonnen. / Das Leitprojekt wurde bisher im Stadtrat nicht abschließend behandelt. Aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen, die eine Gesundheitsuntersuchung von allen Kindern der Mittelschulen und Förderschulen vorsehen, sind neue Stellen ausgeschrieben worden, aber noch nicht besetzt. Besetzung der neuen Stellen Eine zielgruppengerechte Öffentlichkeitsarbeit über die anonymen Beratungsangebote ist entwickelt und umgesetzt. / Gemeinsames Informationsmaterial soll in Kooperation mit den Anbietern von anonymen Beratungsangeboten entwickelt werden. Es wurde in 2011 die dafür notwendigen Vernetzungsstrukturen aufgebaut. Ein erstes Treffen fand zu Jahresbeginn 2012 statt Ein Stufenkonzept zum Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum ist erstellt. / Die Federführung für die Erstellung des Konzeptes liegt inzwischen beim Sozialreferat. RGU-GVP ist neben dem KVR an der Entwicklung des Konzeptes beteiligt Die Münchner Hilfenetzwerke für Kinder und ihre suchtkranken Eltern stellen ihr Angebot auf einer Homepage dar. / Aufgrund von Personalausfall konnte das Ziel in 2012 nicht umgesetzt werden steht das hierfür vorgesehene Personal zumindest mit einem begrenzten

172 Seite Das RGU trägt durch sein Handeln zum Erhalt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune bei. Kontingent wieder zur Verfügung Im Rahmen des Münchner Programms zur Prävention von Alkoholmissbrauch und anderen Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen sind die Fortbildungskooperative und die Erstellung der Homepage umgesetzt. / Beschluss zum Programm gegen Alkoholmissbrauch wurde erst Ende 2011 gefasst. Die Gründung der Fortbildungskooperative wurde in 2012 bereits vollzogen. Die Homepage wird 2012 erstellt Die Zufriedenheit der Auftraggeber mit den Pflegegutachten ist erhöht. / Der Rücklauf der auszuwertenden Fragebogen war bisher nicht ausreichend um eine ausreichend sichere Aussage machen zu können. Der Rücklauf der Fragebögen wird weiter abgewartet. Die Auswertung ist zwischenzeitlich bereits erfolgt. 4 Sonstiges 5 Anlagen Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

173 Seite 173 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die budgetären Vorgaben zur Erledigung der laufenden Verwaltungstätigkeiten eingehalten. Die Sonderkonsolidierung 2011 konnte bei den Personalausgaben u.a. auch durch Rückgriff auf den Restefonds für Personalauszahlungen erbracht werden. Die Aufgaben wurden auch im Jahr 2011 trotz der kritischen Auswirkungen, die die Haushaltskonsolidierungen zeitigten, vollumfänglich wahrgenommen. Eine ausreichende Personalaustattung mit qualifizierten Fachkräften ist jedoch nach wie vor der entscheidende Faktor für die Erreichung der Ziele des Stadtrats zur Stadtentwicklung, zur Stadtplanung, zur Stadtsanierung und zum Wohnungsbau, sowie zu Bauordnung, Natur- und Denkmalschutz. Konsolidierungsbedingt wurde der Handlungsspielraum enger, die Qualität und Quantität der Aufgabenerledigung soweit wie möglich jedoch aufrecht erhalten. In der Stadtentwicklungsplanung konnten im Jahr 2011 trotz der finanziellen Einschränkungen wichtige Projekte vorangetrieben werden, bzw. kamen neue Aufgabenstellungen hinzu: Rathaus-Galerie-Ausstellungen: Die Durchführung der jährlichen Ausstellung zu stadtentwicklungsplanerisch-relevanten Themen mit Begleitveranstaltungen konnte sichergestellt werden. Perspektive München Öffentlichkeitsphase: Die Öffentlichkeitsphase für die Fortschreibung der PERSPEKTIVE München mit Publikationen, Online-Beteiligung, Ausstellungen, Stadtteilveranstaltungen und Jugendworkshops wurde vorbereitet. Öffentlichkeitsarbeit: Eine Vielzahl von projektbegleitenden Veranstaltungen und Ausstellungen wurde durchgeführt. Internetauftritt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung: Die Ergänzung des Internet-Auftritts des Referats für Stadtplanung und Bauordnung um Web 2.0-Elemente wurde weitergeführt. Der Aufbau einer neuen Internet-Online-Redaktion wurde vorangetrieben. Bahnknoten München: Die Planfeststellungsverfahren zur 2. Stammstrecke und die Machbarkeitsstudie zur Flughafenanbindung S 8 wurden betreut und die notwendigen gesamtstädtischen Entscheidungen herbeigeführt. Novellierung der Landesplanung: Im Rahmen der Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern wurde die zukünftige Rolle der Regionalplanung und insbesondere die landesplanerische Steuerung der Ansiedlung des großflächigen Einzelhandels diskutiert. Ausbauoffensive Kinderkrippen: Zur Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderkrippenplatz wurde eine Arbeitsgruppe zum beschleunigten Ausbau und zur Standortsuche unter Federführung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eingerichtet. Bürgerinnen- und Bürgerbefragung zur Lebenssituation: Die Befragung wurde ausgewertet und die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt. Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München: Maßnahmen aus dem anlaufenden Programm wurden vorbereitet. Die Fortschreibung des Programms wurde aus stadtentwicklungsplanerischer Sicht begleitet. Inzell Initiative: Der Plenum-Workshop am wurde vorbereitet. Darüber hinaus wurden Sitzungen des Forums Zukunft der Mobilität in der Region München organisiert und durchgeführt. Weitere Projekte wurden im Rahmen der Inzell-Initative weitergeführt und begleitet. Im Rahmen des Forums Stadt und Umland wurden neue, gemeinsame Projektideen entwickelt.

174 Seite 174 AG Mobilität der EMM: Durch die Fortführung der Koordination der laufenden Arbeitsgruppe konnten öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen im Verkehrszentrum des Deutschen Museums durchgeführt und neue Schwerpunkte diskutiert und entwickelt werden. Projekte der Nahmobilität: Die Untersuchung zum Wegenetz Giesing wurde beauftragt und betreut. Das Ergebnis wurde für die geplante Stadtratsbefassung aufbereitet. Projekte zum Radverkehr: Leuchturmprojekte zum Radverkehr z. B. Kapuzinerstraße, Rosenheimer Straße und Lindwurmstraße wurden vergeben und für die Stadratsbefassung aufbereitet. Nahverkehrsplan: Ein Entwurf für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde erarbeitet und den Bezirksausschüssen und Fachverbänden zur Stellungnahme zugeleitet. Freiham Verkehrskonzept unter Berücksichtigung der Nahmobilität: Die Eckdaten für die Erstellung des Entwicklungskonzeptes unter besonderer Berücksichtigung der Nahmobilität wurden erarbeitet. Handlungsprogramm Mittlerer Ring/Isarring: Im Rahmen der Machbarkeitsstudie Isarring/Ifflandstraße wurde die referatsübergreifende Prüfung der verkehrlichen Wirksamkeit und der baulichen Machbarkeit eingeleitet. Die Machbarkeitsstudien Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee wurden in Auftrag gegeben. Langfristige Siedlungsentwicklung: Das Strategiegutachten wurde vergeben und betreut. Der Zukunftskongress zu Szenarien und Strategien der langfristigen Siedlungsentwicklung wurde vorbereitet. Gerbeflächenentwicklungsprogramm: Die Stadtratsvorlage wurde im Entwurf erarbeitet und in der Arbeitsgruppe mit dem RAW und den Wirtschaftskammern abgestimmt. Über weitere Schritte zur Umsetzung der GEWI-Ziele (u.a. zur Bauleitplanung) wurde in der Arbeitsgruppe beraten. In der Bauleitplanung lag einer der Schwerpunkte bei den Planungen für die Bewerbung um die Olympischen Spiele Die Wettbewerbsergebnisse wurden dem Stadtrat vorgelegt, die Evaluierungskommission wurde über die Gesamtplanung einschließlich Wettbewerbsergebnisse informiert. Für den Siedlungsschwerpunkt Freiham wurde ebenfalls der städtebauliche und landschaftsplanerische Wettbewerb entschieden sowie über eine neue Organisationsstruktur beschlossen, zusätzliche Stellen konnten eingerichtet und teilweise besetzt werden. Im Rahmen des Handlungsprogramms "Klimaschutz in München" wurde ein Beitrag zur "Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in die Bebauungsplanung und ein Leitfaden für nachhaltigkeitsorientierte städtebauliche und landschaftsplanerische Wettbewerbe" erarbeitet, der dem Stadtrat 2012 vorgelegt wird. Insgesamt wurden 17 Wettbewerbe juriert, 77 Bebauungsplanverfahren mit Priorität bearbeitet, dabei konnte für 18 Verfahren Billigung, Satzung oder Rechtsverbindlichkeit erreicht werden. Es wurde Baurecht für WE, ca qm GF Kern- u. Mischnutzung, ca. 0,36 ha für Gewerbe- und Sondergebiete, sowie ca. 7,97 ha Grün- und Freiflächen geschaffen. Exemplarisch wurden folgende besonders bedeutsame Planungen im Verfahren wesentlich weiterentwickelt: Neubau der Konzernzentrale für Siemens, Prinz-Eugen-Kaserne, Baumkirchner Straße, Baierbrunner Straße, Luitpoldkaserne/Dachauer Straße und Bayern- Kaserne. In der Städtebauförderung konnten aufgrund der Kürzung der Förderungsmittel, die insbesondere überproportional das Programm Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Die Soziale Stadt betrafen, einige Projekte und Maßnahmen nicht wie geplant durchgeführt werden. Teilweise mussten Maßnahmen in die Folgejahre verschoben werden. Insgesamt blieb die Mittelzuweisung von Bund und Land unter den in der Programmanmeldung 2010 vorgesehenen Finanzmittelansätzen der Stadtsanierung. Auswirkungen der Mittelkürzungen im Jahr 2011 wurden in der Stadtratsvorlage zum Sachstandsbericht Soziale Stadt 2011 vom dargestellt.

175 Seite 175 In der Bauaufsicht, beim Naturschutz und beim Denkmalschutz entsprechen bzw. übertreffen die Zielvorgaben sowohl die durchschnittliche Laufzeit der bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren mit 97 Tagen als auch die durchschnittliche Laufzeit beim Naturschutz mit 35 Tagen und die durchschnittliche Laufzeit der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnisverfahren und Stellungnahmen mit 34 Tagen. Vor allem die durchschnittliche Laufzeit der bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren ist in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken (2009: 111Tage, Tage). Diese Entwicklung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung ist ein Indiz für die Qualität, Anträge möglichst schnell zu bearbeiten und somit in angemessener Zeit Rechtssicherheit für die Münchner Bauwirtschaft zu schaffen. Aufgrund der Haushaltskonsolidierung wurden in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitsabläufe zu sichern. Diese Maßnahmen wurden so gewählt, dass sich die Laufzeiten trotz Einsparungen im Rahmen halten und die Fälle schnell erledigt werden können. Nur so kann es mit weniger Personal gelingen, die großen Arbeitsmengen zu bewältigen. Zum Teil wurden Qualitätsbausteine, die früher durch Zuleitung erledigt wurden, durch neue Routinen ersetzt (z.b. Bebauungspläne in Geoinfo, aktuelle Luftbilder in der Bauberatung, Einführung von Abstimmungsrunden zwischen Fachdienststellen etc.). Durch das neue Außendienstkonzept sind etliche Kontrollen vor Ort entfallen. Dies stößt zum Teil auch auf Unverständnis bei den Bezirksausschüsse und den Nachbarn, lässt sich aber mit dem vorhandenen Personal nicht anders regeln. Mit diesen Maßnahmen ist eine Schwerpunktsetzung auf das Genehmigungsverfahren gelungen. Dies kommt der Laufzeit zugute. Auch das neue Beratungskonzept, welches sich mittlerweile bewährt hat, trägt zur positiven Entwicklung der Laufzeit bei. Das Projekt zur Digitalisierung der Bauakten wurde 2011 an einen Werkauftragnehmer vergeben. Dieser begleitet nun in intensiver Zusammenarbeit die Entwicklung eines Umsetzungskonzeptes zur Dämpfung des enormen Papieraktenzuwachses. Das Umsetzungskonzept soll vsl fertiggestellt werden. Der Vollzug der EnEV und des EEWärmeG ist auf die Bauaufsicht übertragen worden. Das EEWärmeG sieht verpflichtend Stichprobenkontrollen und die Annahme von Bescheinigungen vor, daneben die Zuständigkeit für Befreiungen und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Die Implementierung in den Arbeitsalltag erfolgte im Jahr 2011 (entsprechende Vollzugsrichtlinien und Formulare der zuständigen Ministerien liegen allerdings noch nicht vor). Wie hoch der zusätzliche Aufwand durch das EEWärmeG in den nächsten Jahren sein wird, bleibt abzuwarten. Eine Evaluierung ist vorgesehen. Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München vom wurde das Forum Biotoppflege eingerichtet. Dieses hat unter anderem das Ziel, allen in der Biotoppflege engagierten Akteuren in München einen regelmäßigen Austausch zu ermöglichen. Wichtige Arbeitsaufträge wie z.b. die Ermittlung der pflegebedürftigen Biotope im Stadtgebiet in Privatbesitz wurden abgeschlossen. Mit dem Stadtratsbeschluss vom konnte die Umsetzungsphase begonnen werden. In diesem Rahmen wird auch das BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos weiter geführt, in dem Biotoppflegemaßnahmen unter Zuhilfenahme staatlicher Förderprogramme sowie Umweltbildungsmaßnahmen, wie zum Beispiel die Aktion Grünes Klassenzimmer, organisiert werden. Nach über 15 Jahren wurde mit Beschluss vom erneut die Naturdenkmalverordnung novelliert. In der Naturdenkmalliste sind Einzelschöpfungen der Natur aufgeführt, deren besonderer Schutz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit erforderlich ist. Es gibt derzeit 99 Naturdenkmale, bestehend aus 183 Einzelbäumen. Für die Wettbewerbe Fassadenpreis und Denkmalschutz und Neues Bauen ist am bzw ein Konzept zur zeitlichen und thematischen Neuausrichtung beschlossen worden. Sie werden alternierend mit dem Ehrenpreis für guten Wohnungsbau der HA III durchgeführt. Konkret wird der Fassadenwettbewerb statt jährlich, künftig alle zwei Jahre und der Wettbewerb Denkmalschutz und Neues Bauen statt im dreijährigen Turnus alle vier Jahre ausgelobt.

176 Seite 176 Der Wettbewerb Denkmalschutz und Neues Bauen wurde zudem erweitert um die Kriterien besonders erhaltenswerte Bauten der 1950er, -60er und -70er Jahre sowie um vorbildliche energetische Sanierungen in Ensemblebereichen und in der Nähe von Baudenkmälern. Zum 40-jährigen Jubiläum des Fassadenpreises wurde im Jahr 2011 eine Fachbroschüre erarbeitet, die wichtige Hinweise und Anregungen für Eigentümerinnen und Eigentümer und deren Planerinnen und Planer bzw. Handwerkerinnen und Handwerker gibt. Die Broschüre ist Anfang 2012 erschienen. Die archäologische Kartierung wurde für den Bereich der Stadterweiterung Tal (nördliches Gebiet) innerhalb der ehemaligen Befestigungsanlagen und somit das mittelalterliche Stadterweiterungsgebiet des Graggenau Viertels fortgeführt. Die Bekanntgabe erfolgte Anfang In diesem Zusammenhang wurde wieder besonderes Augenmerk auf archäologische Grabungen bei Erdarbeiten im Bereich der nunmehr kartierten Bodendenkmäler gelegt. Bei einer Baumaßnahme in der Westenriederstraße wurden erwartungsgemäß Fundamentreste der mittelalterlichen Zwingermauer freigelegt. Wegen der stadtgeschichtlichen Bedeutung, die auch vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege (LfD) attestiert wurde, werden die Buckelquadersteine eines Zwingerturmes erhalten und an einer geschichtlich authentischen Stelle an der Westenriederstraße wieder aufgebaut. Das Konzept hierzu wurde vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat gemeinsam erarbeitet und vom Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel mitgetragen. Beim Denkmalschutz hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch 2011 intensiv mit der Nachqualifizierung der ehemaligen Dorfkernensembles beschäftigt und alles unternommen, um die Streichung dieser aus der Denkmalliste zu vermeiden. Der Landesdenkmalrat hat daraufhin die Ensembles Thalkirchen und Untermenzing aus der Denkmalliste gestrichen, 18 Ensembles konnten aber vorerst erhalten werden. 1.2 Teilfinanzhaushalt Übersicht a) Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Referatsbereich, Buchungskreis Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,15% ,99% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,82% ,83% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,68% ,23% ,21% ,90%

177 Seite 177 b) Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Entwicklung von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,07% ,72% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,33% ,68% (Teilfinanzre.:S1) Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Teilfinanzre.:S2) ,32% ,20% ,20% ,00% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen a) Buchungskreis 0275 Planungsreferat Grund für die Abweichung der Isteinnahmen aus lfd. Verwaltungstätigkeit im Vergleich zu den Planansätzen sind die höheren Einnahmen bei den Baugenehmigungsgebühren. Eine treffsichere Kalkulation der Einnahmen ist aufgrund von nicht vorhersehbarer äußerer Einflüsse in der Regel nicht möglich. Zwar erfolgt die Kalkulation der Gebühreneinnahmen unter Berücksichtigung des langjährigen Mittels, der gesamtwirtschaftlichen Lage sowie einer Hochrechnung, jedoch lässt sich zuverlässig nicht planen, wieviele Bauanträge, mit welchem die Höhe der Genehmigungsgebühren beeinflussenden Bauvolumen eingehen und verbeschieden werden, und wieviele Bauvorhaben während ihrer Ausführung Sanktionsmaßnahmen mit entsprechenden Gebühren und Zwangsgeldern auslösen werden. Daneben wurde von der Stadtkämmerei bei der Bewirtschaftung der Finanzreserve im Zusammenhang mit den Stellplatzablösegeldern ein deutlich höherer Zinsertrag als veranschlagt erwirtschaftet. Folgende Gründe sind für die Abweichungen bei den Einzahlungen im Vermögenshaushalt im Vergleich zu den Planansätzen maßgeblich: Im Bereich der Stadtsanierung sind die Isteinnahmen im Zusammenhang mit den investiven Zuweisungen vom Land um rund 5 Mio. geringer als im Plan. Das liegt daran, dass zwar die Zuweisungen insgesamt beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung veranschlagt werden, nämliche letztlich aber in das für das jeweilige Anlagevermögen zuständige Fachreferat (z.b. Baureferat, Sozialreferat) unterjährig übertragen werden und daher nicht im Istergebnis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erscheinen. Allerdings heben sich die vorstehend genannten Mindereinnahmen durch Mehreinnnahmen in Höhe von rund 5,4 Mio. aus Darlehensrückflüssen bei der Wohnungsbauförderung wieder auf. Die Höhe der Rückflüsse hängt vom Tilgungsverhalten der einzelnen Darlehensnehmer und Darlehensnehmerin ab. Die Darlehen stammen aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Programmen, mit den unterschiedlichsten Laufzeiten und Konditionen (z.b. Sondertilgungsmöglichkeiten). Bei den Planwerten handelt es sich um durchschnittliche Schätzungen aufgrund von Erfahrungswerten.

178 Seite 178 Des Weiteren wurden im Zusammenhang mit Stellplatzablösen etwa 2,25 Mio. mehr Einnahmen erzielt als geplant. Auch hier gilt wie für die Baugenehmigungsgebühren, dass eine genaue Kalkulation der Einnahmen aufgrund von nicht vorhersehbarer äußerer Einflüsse in der Regel nicht möglich ist. Zwar erfolgt die Kalkulation der Stellplatzablösemittel unter Berücksichtigung des langjährigen Mittels, der gesamtwirtschaftlichen Lage sowie einer Hochrechnung, jedoch lässt sich zuverlässig nicht vorhersehen, wieviele Bauvorhaben in welchem Umfang mit Stellplatzablösefällen eingehen. Die erheblich niedrigeren Auszahlungen im Vermögenshaushalt gegenüber der Veranschlagung erklären sich dadurch, dass einerseits wesentlich weniger Wohnungsbaudarlehen seitens der Bauträger abgerufen wurden, als erwartet, andererseits die Stadtkämmerei deutlich weniger Wertpapierkäufe getätigt hat, als zunächst kalkuliert. Ausserdem konnten wegen fehlender Bewilligungen durch die Regierung von Oberbayern weniger Maßnahmen bei der Stadtsanierung durchgeführt werden, als geplant. Daher wurden auch entsprechend weniger Haushaltsmittel in Anspruch genommen. b) Buchungskreis 0099 Allgemeine Finanz- und Personalwirtschaft Die Buchungen stehen im Zusammenhang mit der SoBoN. Als sog. zentrale Ansätze sind sie dem Buchungskreis 0099 zugeordnet. Für die in Rede stehenden Abweichungen bei den Einzahlungen und Abweichungen im Vermögenshaushalt zeichnet sowohl in der Planung als auch im Vollzug die Stadtkämmerei verantwortlich. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung kann insoweit keine näheren Erläuterungen beitragen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr a) Buchungskreis 0275 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Grund für die Abweichung der Isteinnahmen aus lfd. Verwaltungstätigkeit im Vergleich zu den Isteinnahmen 2010 aus lfd. Verwaltungstätigkeit ist der Anstieg der Gebühreneinnahmen bei den Baugenehmigungsverfahren. Das liegt an dem insgesamt höheren Baukostenvolumen der beantragten und genehmigten Bauvorhaben, da sich die festzusetzenden Gebühren aus den Baukosten des jeweiligen Vorhabens ergeben. Die niedrigeren Auszahlungen im Vermögenshaushalt gegenüber 2010 sind ebenfalls dadurch verursacht, dass weniger Wohnungsbaudarlehen seitens der Bauträger abgerufen wurden und die Stadtkämmerei weniger Wertpapierkäufe getätigt hat. b) Buchungskreis 0099 Allgemeine Finanz- und Personalwirtschaft Siehe b)

179 Seite Teilergebnishaushalt Übersicht Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Referatsbereich, Buchungskreis Ist 2010 Ist 2010/2011 Abw. Plan Schlussabgl. Plan Nachtrag Ist Ist/Plan NT Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,00% ,02% davon ordentliche Erträge (S 1) ,74% ,39% davon Finanzerträge (Z 17) ,22% ,42% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,01% ,76% Summe Aufwendungen ,05% ,76% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,42% ,84% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,53% ,91% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Die ertragsseitige Abweichung zwischen dem Plan 2011 und dem Ist 2011 liegt daran, dass die Einnahmen für die Baugenehmigungsgebühren höher als erwartet ausgefallen sind (s. lfd. Nr a) sowie an der Höhe der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen. Im Aufwand sind die Mehrkosten im Ist 2011 gegenüber dem Plan 2011 verursacht durch höhere Pensions- und Beihilferückstellungen und außerplanmäßige Abschreibungen aus Wertpapieren. Daneben erfolgten in 2010 auf Veranlassung des Revisionsamtes Umbuchungen von anlagevermögenrelevanten Stellplatzbezuschussungen aus der Anlagenklasse "Zuwendungen" in die Anlagenklasse "Immaterielle Rechte". Eine damit in Zusammenhang stehende Auflösung der Sonderposten konnte dann erst 2011 wieder korrigiert werden, was zu einem entsprechend hohen sog. periodenfremden Aufwand führte. Hinsichtlich der Veränderungen bei den Pensions- und Beihilferückstellungen und zu den Wertpapierabschreibungen kann das Referat für Stadtplanung und Bauordnung keine Aussage treffen, weil diese in den Zuständigkeitsbereich des Personal- und Organsiationsreferates bzw. der Stadtkämmerei fallen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Die Abweichungen zwischen dem Ist 2010 und dem Ist 2011 resultieren ertragsseitig im Wesentlichen aus dem Anstieg der Gebühreneinnahmen bei den Baugenehmigungsverfahren (s. lfd. Nr ). Aufwandsseitig ist der Mehraufwand in 2011 gegenüber 2010 höheren Pensions- und Beihilferückstellungen geschuldet sowie außerplanmäßigen Abschreibungen aus Wertpapieren, periodenfremden Aufwendungen (s. lfd. Nr ) und kalkulatorischen Zinsaufwendungen im Zusammenhang mit dem MGS-Treuhandvermögen, die in 2010 wegen der Anpassung der Buchungsprozesse nicht abgebildet waren.

180 Seite Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt Haushaltsausgabereste Die Entnahme aus Haushaltsausgaberesten bei den Sachauszahlungen erfolgte im Zusammenhang mit der Bewerbung für die Olympischen Spiele Die Entnahme der Haushaltsausgabereste aus Personalauszahlungen in Höhe von erfolgte im Rahmen der Sonderkonsilidierung 2011, die vorsah, einen Teil der einmalig zu erbringenden Einsparung aus Personalauszahlungsresten zu leisten Investive Reste a) Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Referatsbereich, Buchungskreis Im Planungsreferat wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. b) Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Zentrale Ansätze, Buchungskreis Im Bereich der zentralen Ansätze wurden keine investiven Reste übertragen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,58% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,00% Beschäftigte Gesamt ,39% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2011 eine Unterschreitung von 0,14 %. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten:

181 Seite 181 Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget Ist/Plan Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,34% ,14% Summe Referat ,34% ,14% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt innerhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit gilt das Budget als eingehalten. Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,36% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,76% Beihilferückstellung Auflösung Beihilferückstellung Zuführung ,56% Belastung Beihilferückstellung ,66% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,07% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,72% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,20% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,11% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,69% Gesamt ,17% Allgemeine Ausführungen zur Entwicklung der Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 "Jahresabschluss" eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Produktgruppe Stadtentwicklungsplanung: Die fachlich attraktiven und herausfordernden Aufgaben und Projekte der Stadtentwicklungsplanung wie Langfristige Siedlungsentwicklung, Wohnen in München V, Bahnknoten München und Nahverkehrsplan etc. können dank der motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin wahrgenommen werden. Neue Projekte wie z. B. die Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der internationalen Verkehrskonferenz Walk21 kommen hinzu. Die hohe Erwartungshaltung der Politik und Öffentlichkeit an unsere Konzepte hinsichtlich des Wohnungsmarkts und deren Umsetzung bleiben bestehen. Weitere politisch stark gewichtete Themen, wie die Kinderkrippenoffensive werden prioritär vorangetrieben. In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass in den vergangenen Jahren den enger werdenden Handlungsspielräumen durch die Beteiligung an der Weiterentwicklung des gemeinsamen Qualitätsverständnisses und der Kooperationskultur im Planungsreferat sowie durch die Optimierung von Prozessen und Produkten entgegengetreten wurde. Die darin bestehenden Möglichkeiten sind inzwischen ausgeschöpft.

182 Seite 182 Produktgruppe Räumliche Planung und Entwicklung: Im Rahmen des Wohnungsbaupolitischen Handlungsprogramms "Wohnen in München V" werden auch im Bereich der Stadtplanung zusätzliche Stellen zugeschaltet. Damit soll eine verstärkte Bearbeitung von Bebauungsplänen mit dem Schwerpunkt Wohnen und Infrastruktur ermöglicht werden. Unabhängig davon ist die weitere Entwicklung in diesem und in den nächsten Jahren stark abhängig von den Auswirkungen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. Trotz der Bemühungen um Reduzierung der Standards und der laufenden Optimierung der referatsinternen und referatsübergreifenden Prozessabläufe, müssen künftig aufgrund der Personaleinsparungen zwangsläufig Abstriche an der Anzahl der zu bearbeitenden Projekte gemacht werden. Gleichzeitig nimmt der Koordinierungsbedarf und die Komplexität der Planungsmaßnahmen zu. Produktgruppe Räumliche Planung und Entwicklung im besonderen Städtebaurecht: Die Vergabeentscheidungen hängen vom Zeitpunkt der Behandlung der betreffenden Beschlussvorlagen ab (z.b. Messestadt Riem, 4. BA). Die Einführung geänderter Ausschreibungsverfahren (z.b. 2-stufiges Verfahren für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften) birgt zeitliche Risiken. Nach Vergabeentscheidungen bestehen entsprechende Klagefristen (z.b. Ackermannbogen, 4. BA). Die instabile Fördermittelsituation in der Städtebauförderung gefährdet die städtische Investitionssicherheit und den Sanierungserfolg in allen Fördergebieten und entzieht dem Sanierungstreuhänder, der MGS, die wirtschaftliche Basis. Eine Veränderung der Vorgaben für die Verwendung der Dividendenmittel der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gefährdet die Umsetzung KfW EH 70. GBW AG Wohnungen: Eine Beteiligung von GWG und GEWOFAG an einem kommunalen Konsortium kann Neubauraten und Bestandsmaßnahmen reduzieren.ein Ersatz für die GBW AG als Realisiererin öffentlich geförderter Wohnungen müsste erst gefunden werden. Produktgruppe Bauaufsicht, Naturschutz, Denkmalschutz: Bei der Bauaufsicht konnten die negativen Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung bisher durch die unter 1.1 beschriebenen Maßnahmen aufgefangen werden. Im Rahmen des 6. Haushaltssicherungskonzeptes ist in den nächsten 7 Jahren ein weiterer Konsolidierungsbeitrag bei den Personal- und Sachausgaben zu leisten. Daher ist zukünftig wieder mit einer Verschlechterung der Laufzeiten zu rechnen. Ebenso kann es zu einer Verringerung der Bearbeitungsqualität mit der Gefahr einer steigenden Fehlerquote kommen. Insgesamt betrachtet bleiben auch weiterhin wohl keine nennenswerten Spielräume für neue Schwerpunktsetzungen. Das Projekt zur Digitalisierung der Bauakten wird zukünftig durch Unterstützung eines externen Auftragnehmers vorangetrieben. Es soll den enormen Papieraktenzuwachs eindämmen, Arbeitsabläufe vereinfachen und Zeitersparnisse mit sich bringen. Um auch zukünftig den Rahmenbedingungen der Konsolidierung entgegenzuwirken und die Leistungsfähigkeit zu erhalten wurde 2011 ein Konzept zur Verbesserung und Vereinheitlichung der Bauberatung erstellt. Dieses Konzept wurde am im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung bekannt gegeben und umgesetzt. Das Konzept sieht ein erweitertes Beratungsangebot im Servicezentrum vor. Die Bauberatung in den Baubezirken erfolgt dagegen nur noch nach Terminvereinbarung. Des Weiteren werden zukünftig für überschaubare Bauvorhaben eine Direktannahme und erweiterte Öffnungszeiten im Dienstleistungszentrum als Zusatzserviceangebot eingerichtet. Die Implementierung in den Arbeitsalltag ist bisher weitgehend reibungslos verlaufen. Eine Evaluierung erfolgt Ende Im Zuge der Haushaltskonsolidierung seit 2002 wurde die Bauüberwachung neu geordnet. Die Bauüberwachung steht heute auf drei Beinen: Kontrolle, ob die vom Gesetz erforderten sicherheitsrechtlichen Bescheinigungen vorliegen. Damit wird überwacht, dass vor Baubeginn und vor der Nutzungsaufnahme verantwortliche Sachverständige die sie betreffenden Regelungsbereiche abgedeckt haben. Darüber hinaus finden Stichprobenaktionen zu wechselnden bausicherheitsrechtlichen Schwerpunktthemen statt. Im erfolgt Bauüberwachung vor Ort nur noch aus besonderem Anlass. Die Umsetzung des 6. HSK erfordert zukünftig

183 Seite 183 eine weitere Reduzierung der Außendiensttätigkeit. Dies muss mit großer Sorgfalt geplant und umgesetzt werden. Hinweisen auf gefahrdrohende Zustände muss auch künftig mit hoher Priorität nachgegangen werden, da hier häufig Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit sowie Sachwerte entstehen. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Mit Beschluss vom hat die Vollversammlung des Stadtrats das Wohnungspolitische Handlungsprogramm "Wohnen in München V, Wohnungsbauoffensive " beschlossen. Zur Umsetzung sind beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Programmzeitraum 65 Mio. p.a. investive Fördermittel für Maßnahmen im geförderten Mietwohnungsbau und 10 Mio. p.a. für Maßnahmen im München Modell-Miete und im Produktehaushalt eine Budgetausweitung von 11 zusätzlichen Planstellen sowie die Entfristung einer bereits aus "Wohnen in München IV" befristeten Planstelle veranschlagt. 2 Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Städtebauliche Planung Menge Arbeitszeit PL ,9% Wohnungsbauförderung und Sicherung der Zweckbestimmung des geförderten Wohnungsbestandes Menge Arbeitszeit PL ,3% Qualitäten Konkurrierende Planungsverfahren ,2% Baurecht für Wohnen Wirkungen pro Jahr ,6% Baurecht für Gewerbe Wirkungen und Sondergebiete 8,0 6,2-1,8-22,5% pro Jahr Baurecht für MK pro Wirkungen Jahr 10,00 0,4-9,60-96,0% Baurecht für MK über Wirkungen 3 Jahre 10,00 17,70 7,70 77,0% Finanzen Kosten ,0% Geschossflächen in Menge ,00-17,0% qm Menge Wohneinheiten ,5% Menge Maßnahmen ,6% Wirkung Wertschöpfung ,3% Finanzen Kosten ,3% Beteiligungsmanagement Erlöse ,7% MGS Finanzen Kosten ,4% Bauaufsicht Beratungen und Menge ,0% Auskünfte Finanzen Erlöse ,1% Finanzen Kosten ,4%

184 Seite Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt "Städtebauliche Planung" Im bisherigen methodischen Vorgehen zur Erfassung der produktiven Arbeitszeiten konnte nach unseren Feststellungen aus verschiedenen Gründen nicht sichergestellt werden, dass alle Produktivzeiten auch tatsächlich erfasst sind. Wir haben deshalb das Verfahren unter Zuhilfenahme des Personalmanagementsystems deutlich optimiert, weshalb nunmehr die vollständige Erfassung der Produktivzeiten sichergestellt werden kann. Dies erklärt die Differenz aus Plan- und Istwert Die Planabweichung resultiert aufgrund einer geänderten Statistik; seit 2010 werden nur noch Verfahren gewertet, die auch im jeweiligen Jahr juriert werden Die Planungsreife größerer Projekte unterliegt starken Schwankungen. Die Bearbeitung ist zudem wesentlich abhängig von umfassenden Beteiligungsprozessen, von politischen Vorgaben sowie von der Mitwirkung und den Planungsvorstellungen Dritter, z.b. Investoren. Die Schaffung von Baurechten entsprechend den Zielzahlen konnte im Jahr 2011 insbesondere deshalb nicht rechtzeitig erfolgen, da bei Umstrukturierungen von gewerblich genutzten Flächen in Wohnquartiere noch grundsätzliche Fragestellungen gelöst werden mussten. Auch konnten aufgrund der vordringlich zu bearbeitenden Planungen für die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2018 andere Projekte nicht bearbeitet werden. Gleichermaßen haben sich Abstimmungen mit Investoren und Bauherren verzögert Die Mehrkosten im Ist-Wert 2011 gegenüber dem Planwert sind verursacht durch Buchungen im Zusammenhang mit nicht zahlungsrelevanten Pensions- und Beihilferückstellungen Begründung zu Abweichung bei Produkt "Wohnungsbauförderung und Sicherung der Zweckbestimmung des geförderten Wohnungsbestandes" Im Jahr 2011 sind verschiedene neue Zielgruppen (z.b. Baugemeinschaften, Genossenschaften) hinzugekommen, die in den Ausschreibungsverfahren einzubinden waren. Dadurch ist die Anzahl der Zielgruppen stark angestiegen. Die hierdurch entstandenen zusätzlichen rechtlichen Risiken und damit verbunden Prüfungen haben dazu geführt, dass sich die Ausschreibungsverfahren erheblich verlängert haben. Gegenüber dem Jahr 2010 konnte jedoch bereits eine Steigerung um qm erzielt werden, die aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom und dem darauf folgenden Stadtratsbeschluss vom , der eine Rückkehr zur früheren Ausschreibungspraxis für städtische Grundstücke vorsieht, ermöglicht wurde Neben der unter genannten Verlängerung der Ausschreibungsverfahren konnten aufgrund fehlender Mitwirkungsbereitschaft Privater bei den Bestandsprogrammen keine Wohnungen gebunden werden In 2011 wurde die Abteilung III/1 umstrukturiert, wodurch die vorhandenen Arbeitskapazitäten anderweitig gebunden wurden. Die Anzahl der Maßnahmen konnte daher nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden. Da die Umstrukturierung im Jahr 2011

185 Seite 185 abgeschlossen werden konnte, wird in 2012, wie auch in den Vorjahren mit einer planmäßigen Erfüllung gerechnet Die Zahl der Bindungsverträge ist zwar unverändert geblieben, jedoch bezogen sich diese auf kleinere Planungsgebiete. Dadurch konnten nur kleinere oder weniger private Flächen für den geförderten Wohnungsbau in der SoBoN gebunden werden. Somit ist die Zahl der gebundenen Geschossflächen deutlich geringer ausgefallen und damit auch die Wertschöpfung Aufgrund der längeren Verfahrenslaufzeiten bei den Ausschreibungen (vgl ) und der fehlenden Mitwirkungsbereitschaft bei den Bestandsprogrammen (vgl ) wurden in allen Programmen weniger Neubewilligungen beantragt bzw. erteilt. Aufgrund der geringeren Anzahl an Neubewilligungen sind die kalkulatorischen Kosten (Zinsen und Abschreibungen) gegenüber dem ursprünglich angenommenen Wert erheblich gesunken Begründung zu Abweichung bei Produkt "Beteiligungsmanagement für MGS" Von der Stadtkämmerei wurden die Buchungslogiken im Zusammenhang mit den Erfolgskonten, die das Treuhandvermögen betreffen, überarbeitet. Infolge wurden auch Nachbuchungen aus 2010 ausgelöst. Insofern ergaben sich die Plan-/Istabweichungen Begründung zu Abweichung bei Produkt "Bauaufsicht" Gegenüber 2010 (Ist ) ist der Istwert 2011 minimal um ca. 6 % auf gesunken. Dieser Wert zeigt, dass trotz Haushaltskonsolidierung das hohe Beratungsniveau annähernd gehalten werden konnte. Für qualifizierte Schätzungen von Planwerten fehlen bisher noch die erforderlichen Zeitreihen, was die Abweichung vom Planwert erklärt. Aus diesem Grund wurde der Planwert zu optimistisch angesetzt. Zudem ist die Anzahl an Beratungen und Auskünften konjunkturabhängig und nur bedingt beeinflussbar Wie auch in der Vergangenheit mehrfach geschehen, so muss auch diesmal darauf hingewiesen werden, dass eine treffsichere Kalkulation der Einnahmen aufgrund nicht vorhersehbarer bzw. bestimmbarer äußerer Einflüsse in der Regel nicht möglich ist. Zwar erfolgt die Kalkulation der Gebühreneinnahmen unter Berücksichtigung des langjährigen Mittels, der gesamtwirtschaftlichen Lage sowie einer Hochrechnung, jedoch lässt sich zuverlässig nicht vorhersehen, wieviele Bauanträge, mit welchem die Höhe der Genehmigungsgebühren beeinflussenden Bauvolumen eingehen und verbeschieden werden und wieviele Bauvorhaben während ihrer Ausführung Sanktionsmaßnahmen mit entsprechenden Gebühren und Zwangsgeldern auslösen werden. Weiter wirkt auch die Rechtsprechung immer wieder auf den Bereich der Kostenfestsetzung ein Die Mehrkosten im Istwert 2011 gegenüber dem Planwert sind verursacht durch Buchungen im Zusammenhang mit nicht zahlungsrelevanten Pensions- und Beihilferückstellungen. 3 Status Zielerreichung Anzahl vorgelegter Ziele 2011

186 Seite 186 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,89% Referatsziele 0 0 Stadtratsziele ,00% Summe Ziele ,45% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Ziel Schaffung von Baurecht Gewerbeflächen und Wohnungsbauland sind bedarfsgerecht auszuweisen. Konzepte und Projekte zur Freiflächensicherung. Umsetzung der Leitlinie Ökologie Zielerreichung in % weiteres Vorgehen 80,00% Stadtratsziel konnte nicht ganz erreicht werden aufgrund vorrangiger Bearbeitung "Bewerbung Olympische Spiele 2018", noch ungeklärter Fragestellungen bei Umstrukturierungen von gewerblich genutzten Flächen in Wohnquartiere und verzögerter Abstimmungen mit Investoren und Bauherren. Das Ziel wird weiterverfolgt Maßnahmen zur Zielerreichung: Stärkere Prioritätensetzung Wohnen und Infrastruktur, Personalzuschaltung durch Handlungsprogramm "Wohnen in München V" 60,00% Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gutachten zur Langfristigen Siedlungsentwicklung (LaSie) konnten parallel dazu noch keine weiteren Untersuchungen bzw. Gutachten zur Freiflächenentwicklung vergeben werden. Das Ziel wird weiterverfolgt. Maßnahmen zur Zielerreichung: Die Vergabe für ein Gutachten zur Langfristigen Freiflächenentwicklung als Ergänzung zu LaSie ist in Vorbereitung. Ziel ist, die Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur langfristigen Freiflächenentwicklung in München auch in Verknüpfung mit dem Umland sowie die Konkretisierung der Frei- und Erholungsflächen in Planungsgebieten. Für die Vergabe ist ein Finanzierungsbeschluss im 2. Quartal 2012 geplant.

187 Seite Sonstiges Derzeit sind keine Erläuterungen veranlasst. 5 Anlagen Die Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

188 Seite 188 Referat für Bildung und Sport 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in 2011 Personalentwicklung Das Jahr 2011 war wieder bestimmt von steigenden Aufgabenstellungen, sei es im Bereich der Schulen durch steigende Schülerzahlen oder auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen durch den Ausbau der Einrichtungen. Prägend war insbesondere der Start des Optimierten Regiebetriebes im Bereich der Kindertagesbetreuung zum Das Zusammenwachsen und die Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation stellt auch weiterhin eine große Herausforderung dar. Infolgedessen wuchs der Personalstand von Personen (aktive Beschäftigte Stand ) auf Personen bis zum Jahresende 2011 (siehe dazu ausführlich Punkt 1.5). Neuer Produktplan Mit Beschluss der Vollversammlung vom wurde für das Referat für Bildung und Sport ein neuer Produktplan beschlossen. Im Bereich des Optimierten Regiebetriebes wurden die Produkte völlig neu zugeschnitten. Die bisherigen Produkte wurden zielgruppenorientiert den Produktgruppen neu zugeordnet sowie einzelne Produktleistungen neu gefasst. Der neue Produktplan trat zum in Kraft, sodass dieser Rechenschaftsbericht noch der alten Produktgliederung folgt. Ausbau der Kinderbetreuung Forcierung des Ganztages München treibt den Ausbau der Kinderbetreuung seit Jahren konsequent voran. Für den Bereich der 0-3 -Jährigen (in Krippen, Kooperationseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, Tagespflege) hat der Stadtrat im September 2010 ein Planungsziel von 43% festgelegt. Mit Stand standen dieser Altersgruppe Plätze in städtischen Einrichtungen und Einrichtungen sonstiger Träger zur Verfügung. Dies bedeutet eine Steigerung von Plätzen im Vergleich zum Vorjahr und eine Versorgungsquote von 36%. Im Kindergartenbereich gilt weiterhin das Ziel eines 90%-igen Versorgungsgrades. Hier liegt die Quote mit Stand bei 82%. Trotz Steigerung der Platzzahlen um Plätze gegenüber dem Vorjahr auf Plätze konnte der Versorgungsgrad nicht erhöht werden. Für die ganztägige Betreuung von Kindern im Grundschulalter wurde vom Stadtrat im Juni 2010 ein Planungsziel von 80% beschlossen. Die Versorgung mit Plätzen in Horten, Tagesheimen, Mittagsbetreuungen und Ganztagsklassen liegt derzeit bei 69 % (Steigerung zum Vorjahr um 3%). Die Anzahl der Plätze in städtischen Horte erhöhte sich dabei im Vergleich zum Vorjahr um 105 Plätze auf Plätze. Das städtische Tagesheimangebot erhöhte sich im Schuljahr 2010/2011 von Plätzen auf Plätze. Die Landeshauptstadt München unterstützt über 494 Mittagsbetreuungsgruppen mit knapp Schülerinnen und Schüler an 125 Grundschulen. Im Schuljahr 2010/2011 gab es an 14 von 130 Münchner Grundschulen ein gebundenes Ganztagsangebot. Dies konnte im Schuljahr 2011/2012 auf 29 Schulen gesteigert werden. Derzeit nehmen Schülerinnen und Schüler dieses Angebot wahr. Entwicklung der Schülerzahlen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren wiesen nur sehr geringe Schwankungen bei den Schülerzahlen auf. Wie bereits in den Vorjahren mussten jedoch die Realschulen steigende Schülerzahlen auffangen. (Schuljahr 2009/ Schülerinnen und Schüler; Schuljahr 2010/ und Schuljahr 2011/ Schülerinnen und Schüler). An den Gymnasien machte der letzte Abiturjahrgang des G 9 den Abschluss, so dass ab dem Schuljahr 2011/2012 durch den Wegfall einer Jahrgangsstufe die Gesamtschülerzahl sank. An den Berufsschulen setzt sich der Schülerrückgang fort (Schuljahr 2009/ Schülerinnen und Schüler; Schuljahr 2010/ Schülerinnen und Schüler; Schuljahr 2011/ Schülerinnen und Schüler, wobei im Schuljahr 2011/2012 die Eingangs-

189 Seite 189 klassen bzw. die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in diesen Eingangsklassen wieder ansteigen). Insgesamt steigende Schülerzahlen vermeldeten die Fachschulen, Fachakademien und vor allem wie auch in den Vorjahren die Fachoberschulen und Berufsoberschulen Baumaßnahmen Baumaßnahmen Ganztag Die Umsetzung der im Jahr 2010 vom Stadtrat beschlossenen insgesamt 10 größeren Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen ist inzwischen weitgehend abgeschlossen (Kosten: a. 8 Mio ). Lediglich die GT-Maßnahme an der Fernpaßstr. wurde vorerst aus Bedarfsgründen verschoben. Des Weiteren wurden wieder zahlreiche kleinere bauliche Sofortmaßnahmen (z. B. Verlegung / Anpassung von Starkstrom- und Wasseranschlüssen, Malerarbeiten, Austausch von Bodenbelägen, Anbringung von Fliesen usw.) zur Sicherstellung bzw. Fortführung des Ganztagsbetriebes an verschiedenen Standorten umgesetzt. Am (VV am ) hat der Ausschuss für Bildung und Sport die Neukonzeption der Mittagsverpflegung an Münchner Schulen und Kindertageseinrichtungen beschlossen. Derzeit wird eine gemeinsame EU-weite Ausschreibung für eine optimierte und kontrollierte Verpflegung an Schulen und Kindertageseinrichtungen vorbereitet. Im Rahmen dieser Vorbereitungen werden vom RBS gemeinsam mit dem RGU umfangreiche Qualitätskriterien aufgestellt. Gleichzeitig hat der Stadtrat eine Pauschale i. H. v. 5 Mio. / Jahr zur Umsetzung von weiteren baulichen Maßnahmen im Ganztagsbereich beschlossen. Neubauten/Erweiterungen/Instandsetzungen Im Jahr 2011 wurden insgesamt 15 Kindertageseinrichtungen fertig gestellt. Im Bereich der Schulbauten wurden 4 größere Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rd. 110 Mio. abgeschlossen (Erweiterung und Umbau Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße, Generalinstandsetzung städtisches Berufliches Schulzentrum Simon- Knoll-Platz, Erweiterung und Generalinstandsetzung staatliches Gisela-Gymnasium und Generalinstandsetzung städtische Gesamtschule Freudstraße). Des Weiteren befinden sich mehrere größere Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen im Bau (z. B. Neubau Gymnasium Trudering, Neubau Grundschule am Arnulfpark, Neubau Grundschule in Nymphenburg-Süd, Erweiterung Grundschule Regina-Ullmann-Straße, Erweiterung Grundschule Grafinger Straße, Erweiterung und Instandsetzung Grundschule und Mittelschule Alfonsstraße, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Grundschule Lerchenauer Straße, Modernisierung und Erweiterung Grundschule Am Amphionpark, Generalinstandsetzung Klabundstraße, Erweiterung staatl. Michaeli-Gymnasium, Erweiterung staatl. Wilhelm -Hausenstein-Gymnasium). Im Planungszeitraum des städtischen Mehrjahresinvestitionsprogrammes sind für den Bau und Erwerb von Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) in Investitionsliste 1 insgesamt rd. 304 Mio. Euro veranschlagt; wobei für den Erwerb von Teileigentum noch einmal 98 Mio. Euro hinzu kommen (der Grunderwerb bei integrierten Maßnahmen wird seit einigen Jahren im MIP des Kommunalreferates eingestellt). Durch die in Investitionsliste 1 im MIP veranschlagten Mittel ist die Schaffung von weiteren Krippen- und Kindergartenplätzen sowie Plätzen in Horten und Plätzen in Tagesheimen gesichert. Für Neubauten, Erweiterungen, Generalinstandsetzung, Große Modernisierungen, Instandsetzungen und Umbauten von Schulen sind im gleichen Planungszeitraum in Investitionsliste 1 rd. 652 Mio. veranschlagt

190 Seite 190 Kommunales Bildungsmanagement (KB)- Projekt Lernen vor Ort Das Kommunale Bildungsmanagement besteht aus den Bereichen: Strategisches kommunales Bildungsmanagement Bildungsmonitoring Übergangsmanagement Lokales Bildungsmanagement im Stadtteil Münchner Serviceagentur für Ganztagsbildung Am fand die zweite Münchner Bildungskonferenz statt mit dem Schwerpunktthema Bildungsgerechtigkeit. Hintergrundinformationen lieferte dazu der Chancenspiegel Bildung. Ein Meilenstein zu mehr Bildungsgerechtigkeit stellt der mit Beschluss der Vollversammlung vom erfolgte Start der stufenweisen Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen dar. Ende 2011 erfolgte dann die Ausgestaltung/Weiterentwicklung der Zuschussrichtlinien. In drei Regionen ist ein quartiersorientiertes, lokales Bildungsmanagement mit aufsuchender und wohnortnaher Bildungsberatung etabliert (Hasenbergl, Schwanthalerhöhe und Neuperlach). Die Münchner Serviceagentur für Ganztagsbildung hat ihre Arbeit aufgenommen mit dem Schwerpunkt der Beratung der Einrichtungen und Eltern sowie der Konzeption von Fortbildungsangeboten und dem Aufbau von Netzwerkstrukturen. Der Stiftungsverbund Bildung in München ist auf 10 Mitgliedsstiftungen angewachsen. Der Sachstand zum Münchner Projekt Lernen vor Ort und insbesondere die für die Öffentlichkeit maßgeblichen Meilensteine wurden dem Stadtrat (im KJHA am und im Ausschuss für Bildung und Sport am ) vorgestellt. Auf die detaillierten Ausführungen in dieser Vorlage darf verwiesen werden. In gleicher Sitzung wurde das RBS beauftragt, die Bewerbung der LHM für die zweite Förderphase zur Weiterentwicklung des Projekts Lernen vor Ort vorzubereiten und durchzuführen. Dieser Auftrag wurde mit Bewerbung der LHM Ende November 2011 erfüllt. Das Konzept der LHM zur Weiterentwicklung des kommunalen Bildungsmanagements hat die Jury überzeugt und das BMBF hat die Förderwürdigkeit anerkannt. Der Zuwendungsbescheid für die zweite Förderphase in Höhe von rd. 2,056 Mio. (für den Zeitraum bis ) liegt zwischenzeitlich vor. Im Haushaltsjahr 2011 wurden Fördermittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sowie des Europäischen Sozialfonds in Höhe von abgerufen. Veranstaltungen Am lud das Referat für Bildung und Sport zu einem Fachtag Inklusion ein, der von namhaften Expertinnen und Experten gestaltet wurde. Erstmalig wurden im Hause des Referats für Bildung und Sport Informationstage für Eltern zur Einschulung organisiert ( ). Wegen der guten Resonanz finden diese Informationstage in Zukunft alljährlich statt. Außerdem fand in der Zeit vom bis der 1. Münchner Ganztagskongress für Lehrkräfte aus allen Münchner Schularten mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Zudem ist es gelungen, die Ausstellung Pädagogische Architektur der Montagsstiftungen (Bonn) im Herbst 2011 in das Berufsschulzentrum München Riem zu holen. Sport Auch wenn die Stadt München zusammen mit ihren Partnern am 6. Juli 2011 nicht den Zuschlag für die Ausrichtung der XXIII. Olympischen Winterspiele erhalten hat, hat sich auch 2011 im Bereich der Sportinfrastruktur und Sportentwicklung viel getan. Durch die Verabschiedung des Spitzensportkonzepts im Juli 2011 wurde bewusst ein Signal für eine zusätzliche Förderung des Hochleistungssports gesetzt. Aber auch der Breitensport genießt hohe Priorität. Allein mit dem Beschluss zur Verbesserung der Geräteausstattung in Schulsportanlagen standen 2011 ca.730 Tsd. für Neu- und Ersatzbeschaffungen zur Verfügung.

191 Seite 191 Die Stadt München kümmert sich intensiv um die Schaffung und Instandhaltung moderner Sportstätten. Dabei investiert die Stadt München nicht nur in ihre eigenen Sportstätten, sondern unterstützt die Vereine mit zinslosen Darlehen und Investitionszuschüssen. Eine Übersicht der Sportbauprojekte 2011 enthält die bereits vorliegende Broschüre Sport in München Die Stadt München ist Veranstalterin einer Vielzahl von Sportveranstaltungen bzw. unterstützt und begleitet verschiedenste Sportereignisse von Breitensportveranstaltungen bis zu hochkarätigem Spitzensport. Ein Jahresüberblick der Sportveranstaltungen 2011 findet sich ebenfalls in der Broschüre Sport in München Der Sport leistet weiter einen bedeutenden Beitrag zur Integration und Inklusion. Eine eigene Arbeitsgruppe befasste sich am vom Referat für Bildung und Sport veranstalteten Fachtag im Juni 2011 zur Inklusion mit dem Thema. Der inklusive Sport in Freizeit- und Verein eine Chance?. Verschiedene Thesen wurden dazu bearbeitet. Abschließend bleibt zu konstatieren, dass das Thema Inklusion im Sport ein überaus komplexer Sachverhalt ist und in den nächsten Jahren weiter auf der Agenda stehen wird.

192 Seite Teilfinanzhaushalt Übersicht Einzahlungen (Teilfinanzre.:S1+S4) ,96% ,14% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,12% ,16% (Teilfinanzre.:S1) davon Zuwendungen u. allg. Umlagen ,60% ,27% Sonst. Transfereinz ,78% Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte ,89% ,91% Privatrechtl. Leistungsentgelte ,39% ,33% Kostenerst. u. Kostenumlagen ,24% ,55% Sonst. Einz. aus lfd. Verwaltungst ,39% ,57% aus Investitionstätigkeit (Teilfinanzre.:S4) davon Einz. aus Investitionszuwend. Einz. aus Investitionsbeitr ,57% ,61% ,11% ,49% ,18% Auszahlungen (Teilfinanzre.:S2+S5) ,37% ,00% darunter: aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,81% ,59% (Teilfinanzre.:S2) davon Personalausz ,81% ,97% Ausz. f. Sach- u. Dienstleistungen ,98% ,48% Transferausz ,43% ,61% aus Investitionstätigkeit ,34% ,12% (Teilfinanzre.:S5) davon Ausz. f. Baumaßn ,25% ,77% Erwerb v. bewegl. Sachvermögen ,90% ,90% Ausz. f. Investitions förderungsmaßn ,57% ,10% Ausz. f. sonstige Investitionstätigkeit ,09% ,61%

193 Seite Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Einzahlungen Die tatsächlichen Einzahlungen (IST) des Referates für Bildung und Sport (RBS) von 517,4 Mio. sind gegenüber dem Stand nach dem Nachtragshaushalt in Höhe von 434,3 Mio. um 83,1 Mio. höher ausgefallen. Davon entfallen 462,1 Mio. auf die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit und 55,2 Mio. auf die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit. Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Im Bereich der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sind aufgrund jahresübergreifender Effekte die Lehrpersonalzuschüsse im Jahr 2011 um 17,2 Mio. höher ausgefallen, als ursprünglich geplant. Außerdem steigerten sich die Einzahlungen bei den Betriebskostenzuschüssen nach dem BayKiBiG insbesondere aufgrund von sehr kurzfristigen neuen Angeboten und Platzausweitungen durch freie Träger, die zusätzliche Bewilligungen durch den Freistaat Bayern auslösten, um weitere 35,1 Mio.. Durch nachträgliche Buchungen zum Ende des Haushaltsjahres bei den Benutzungsgebühren und den Verpflegungsgeldern für Kindertageseinrichtungen erfolgten erhebliche Verschiebungen zwischen den öffentlich-rechtlichen und den privatrechtlichen Leistungsentgelten, die ganz überwiegend die Abweichungen zu den Plandaten verursachten. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Die Differenz von 25,3 Mio. im Bereich der Einzahlungen aus Investitionszuwendungen gegenüber dem Stand zum Nachtrag in Höhe von 29,2 Mio. ist darauf zurückzuführen, dass der Großteil der erhaltenen Einzelzuwendungen der Regierung von Oberbayern unterhalb der Betragsgrenze für die Nachtragsanmeldung lag. Insgesamt konnten bis zum Jahresende Investitionszuwendungen von 54,5 Mio. vereinnahmt werden Auszahlungen Vom Gesamtbudget des RBS nach dem Nachtragshaushalt in Höhe von 1.113,4 Mio. wurden bis zum Ende des Haushaltsjahres 1.102,2 Mio. ausgeschöpft. Hiervon sind 923,0 Mio. den Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit zuzuordnen und 179,2 Mio. den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Im Bereich der Personalauszahlungen wurden die Mittel nicht vollständig ausgeschöpft. Auf die Ausführungen des Personal- und Organisationsreferat unter Punkt 1.5 Personal wird verwiesen. Das Personal- und Organisationsreferat stellt die Ist-Kosten dem Planansatz zum Stand Rechnungsergebnis gegenüber. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Aufgrund von Verzögerungen bei etlichen Baumaßnahmen konnten im Bereich der Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen (Abweichung -24,9 %) insbesondere bei den Ersteinrichtungsgegenständen für neue und generalsanierte Einrichtungen um 5,9 Mio. weniger ausgegeben werden und auch bei den Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit (Abweichung -45,6 %) war die Ausreichung eines

194 Seite 194 Darlehens in Höhe von 1,7 Mio. noch nicht möglich, wodurch nur 1,9 Mio. ausgezahlt wurden. Bei den Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen (Abweichung 17,1 %) erfolgte die Auszahlung von Zuschüssen an Betriebsträger von Kindertageseinrichtungen in Höhe von 22,2 Mio. teilweise (3,7 Mio. ) aus Restmitteln des Vorjahres Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Einzahlungen Im Bereich der Einzahlungen erhöhte sich das IST von 2010 auf 2011 um 162,9 Mio.. Hiervon entfallen 137,0 Mio. auf Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit und 25,9 Mio. auf Einzahlungen aus Investitionstätigkeit. Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Die Steigerung bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen ist insbesondere auf eine Erhöhung der Lehrpersonalzuschüsse von 97,1 Mio. von 2010 auf 2011 aufgrund jahresübergreifender Effekte zurückzuführen. Eine weitere wesentliche Komponente sind zusätzliche Betriebskostenzuschüsse des Freistaates Bayern bei den Kindertageseinrichtungen von 46,4 Mio. aufgrund der ab 2011 ebenfalls vom RBS betreuten Kinderkrippen und des weiteren sukzessiven Ausbaus des bestehenden Kinderbetreuungsangebots. Die öffentlich-rechtlichen und die privatrechtlichen Leistungsentgelte werden gemeinsam betrachtet, da die Zubuchung der Benutzungsgebühren und Verpflegungsgelder für Kindertageseinrichtungen am Ende der Haushaltsjahre gegenüber dem Vorjahr unterschiedlich erfolgte. Die Steigerung dieser Entgelte für Kindertageseinrichtungen von 2010 auf 2011 beträgt 9,2 Mio.. Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen reduzierten sich die Einzahlungen gegenüber 2011 bei den Gastschulbeiträgen für die beruflichen Schulen um insgesamt 25,4 Mio.. Dies ist ganz überwiegend auf Sondereffekte bei den Berufsschulen, die in 2010 zu einmaligen erheblichen Mehreinzahlungen führten, zurückzuführen. Bei den Sonstigen Transfereinzahlungen und den Sonstigen Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit wurden in 2010 einmalig relativ hohe Einzahlungen, z. B. eine rückwirkende Steuererstattung des Finanzamtes aufgrund einer Änderung bei der steuerrechtlichen Behandlung von Betriebs- und Anschaffungskosten für Schulturn- und Schulschwimmhallen, erzielt. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Bei den Einzahlungen aus Investitionszuwendungen wurden in ,4 Mio. mehr vereinnahmt, da gegenüber 2010 sowohl die Anzahl der Projekte gesteigert wurde, als auch hohe Zuschüsse im Rahmen des Konjunkturpakets II vereinnahmt werden konnten. Dagegen verringerten sich die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern gegenüber dem Vorjahr um 5,8 Mio. im Bereich Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen (Abweichung -92,2 %), da diese Zahlungen für den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Rahmen des 8jährigen Gymnasiums (G 8) erfolgten, die in 2010 weitestgehend abgeschlossen wurden.

195 Seite Auszahlungen Die Auszahlungen (IST) steigerten sich von 2010 auf 2011 um 208,8 Mio.. Davon sind 171,4 Mio. den Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit und 37,4 Mio. den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit zuzuordnen. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Die Personalauszahlungen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert. Auf die Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates unter 1.5 Personal wird verwiesen. Die Abweichung zwischen dem Betrag aus dem Teilfinanzhaushalt und den Zahlen unter 1.5 Personal ist technischen Gründen geschuldet. Im Bereich der Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen ist die Kostensteigerung einerseits auf die zusätzlichen Kindertageseinrichtungen beim RBS in Höhe von 8,2 Mio., verteilt auf diverse Teilposten im Budget, zurückzuführen. Andererseits wurden für Einrichtungen des RBS u. a. aus dem zentralen Sonderprogramm zur Sanierung von Grundleitungen 4,2 Mio. mehr als im Vorjahr abgerufen. Die Zuschusszahlungen zur Förderung der Jugendhilfe und an Betriebsträger haben sich gegenüber dem Vorjahr sehr stark erhöht. Die Steigerung bei den Transferauszahlungen ist sowohl auf den Übergang der Kinderkrippen vom Sozialreferat an das Referat für Bildung und Sport, als auch auf die Ausweitung des Angebotes an Kindertageseinrichtungen aufgrund des gesetzlichen Anspruches auf einen betreuten Kindergartenplatz zurückzuführen. Ein Betrag von 14,4 Mio. dieser Auszahlungen für den Kinderbetreuungsbereich wurde erst Anfang 2011 statt wie geplant in 2010 zahlungswirksam. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Die Entwicklung der Auszahlungen von Baumaßnahmen unterliegt aufgrund des unterschiedlichen Projektverlaufes stärkeren jährlichen Schwankungen. Ein wesentlicher Grund für die Steigerung von 112,2 Mio. in 2010 auf 136,1 Mio. in 2011 um 23,9 Mio. ist darüber hinaus die energetische Sanierung von Einrichtungen des RBS im Zuge des Konjunkturpakets II. Bei den Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen steigerten sich die Auszahlungen von 10,3 Mio. auf 23,9 Mio. um 13,6 Mio.. Diese Ausweitung der Auszahlungen ist vollständig auf die Erweiterung des Angebots an Kindertageseinrichtungen durch nichtstädtische Träger zurückzuführen.

196 Seite Teilergebnishaushalt Übersicht Entw. von 2010 auf 2011 Berichtsjahr 2011 Ist 2010/2011 Plan Plan Ist/Plan NT Ist 2010 Abw. Schlussabgl. Nachtrag Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Summe Erträge ,23% ,43% davon ordentliche Erträge (S 1) ,70% ,71% davon Finanzerträge (Z 17) ,39% ,00% davon außerordentliche Erträge (Z 19) davon Erträge aus ILV(Z 21) ,59% ,03% Summe Aufwendungen ,73% ,00% davon ordentliche Aufwendungen (S 2) ,28% ,44% davon Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 33-87,88% (Z 18) davon außerordentliche Aufwendungen (Z 20) davon Aufwendungen aus ILV (Z 22) ,84% ,63% Erläuterungen der wesentlichen Abweichungen Abweichung des Jahresergebnisses zu den Haushaltsplanansätzen Erträge Die tatsächlichen Erträge (IST) des Referates für Bildung und Sport (RBS) von 528,6 Mio. sind gegenüber dem Stand nach dem Nachtragshaushalt in Höhe von 418,1 Mio. um 110,5 Mio. höher ausgefallen. Diese Veränderung ist überwiegend auf eine Erhöhung im Bereich der Ordentlichen Erträge in Höhe von insgesamt 105,7 Mio. zurückzuführen. Ein Teilbetrag der Steigerung von 75,4 Mio. bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ist insbesondere auf eine Erhöhung der Erträge aufgrund der Auflösung von Pensionsrückstellungen für Beamte zurückzuführen. Hierbei kommt zum Tragen, dass bis einschließlich 2011 die Wanderungsbewegungen zwischen den Referaten (z. B. hier Versetzungen vom RBS zu anderen Referaten) jeweils in den Referatsbudgets nachvollzogen wurden. Des weiteren entfallen 22,0 Mio. auf Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 9,7 Mio. auf Privatrechtliche Leistungsentgelte und 5,7 Mio. auf Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Demgegenüber reduzieren sich die Öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte um 9,5 Mio.. Die Veränderungen in diesen Teilbereichen ist neben den in den Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt (Punkt ) erfolgten Aussagen auf die unterschiedliche Betrachtungsweise des Ist zwischen Teilfinanzhaushalt und Teilergebnishaushalt bei zahlungswirksamen Sachverhalten zurückzuführen. Schließlich ergab sich eine Steigerung um 2,0 Mio. bei der Auflösung von Sonderposten, da im Rahmen einer Nachholung von Abrechnungen bei Anlagen im Bau auch hierfür gewährte Zuschüsse berücksichtigt werden und durch die Auflösung des Sonderpostens ein entsprechender Ertrag entsteht. Im Bereich der Erträge aus internen Leistungsentgelte hat sich eine Steigerung um 5,0 Mio. ergeben. Diese ist insbesondere auf eine Erhöhung bei den Zinserträgen aus Zuwendungen und Anlagen im Bau zurückzuführen.

197 Seite Aufwendungen Die tatsächlichen Aufwendungen des Referates für Bildung und Sport erhöhten sich gegenüber dem Stand zum Nachtragshaushalt von 1.405,4 Mio. bis nach der Konsolidierung zur Teilkonzernbilanz um 56,3 Mio. auf insgesamt 1.461,7 Mio.. Ein Betrag in Höhe von insgesamt 17,9 Mio. entfällt hierbei auf den Bereich der Ordentlichen Aufwendungen. Davon ergab sich bei den Versorgungsaufwendungen eine Steigerung um 28,9 Mio., die insbesondere auf eine Erhöhung bei den Aufwendungen für Pensionsrückstellungen zurückzuführen ist. Dies ist ebenso wie im Ertragsbereich durch die in 2011 noch auf Referatsebene erfolgte buchungstechnische Nachziehung der Wanderungsbewegungen zwischen den Referaten ( z. B. hier von anderen Referaten zum RBS) zu erklären. Zusätzlich sind die planmäßigen Abschreibungen um 10,5 Mio. höher ausgefallen. Dies ist ganz überwiegend auf die Abschreibungen bei Gebäuden, sowie der Betriebs- und Geschäftsausstattung zurückzuführen. Hierbei spielt teilweise die verstärkte Aufarbeitung von Abrechnungen bei Anlagen im Bau (siehe auch Punkt Auflösung von Sonderposten ) eine Rolle, da durch die Aktivierung der Anlagen die Abschreibung beginnt. Außerdem steigerten sich die sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 7,3 Mio., wovon allein bei nicht veranschlagten periodenfremden Aufwendungen ein Betrag von 4,6 Mio. verbucht wurde. Dem stehen insbesondere verringerte Aufwendungen in Höhe von 15,4 Mio. bei den Personalaufwendungen und 19,4 Mio. bei den Transferaufwendungen gegenüber. Dies ist über die Verringerungen aus dem Teilfinanzhaushalt hinaus (siehe Punkt ) vor allem im Bereich der Transferaufwendungen auf die unterschiedliche zeitliche Betrachtungsweise zwischen Teilfinanzhaushalt (zahlungswirksame Vorgänge während des Haushaltsjahres) und Teilergebnishaushalt (periodengerechte Zuordnung des Sachverhaltes) zurückzuführen. Bei den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ergab sich eine Erhöhung von 38,4 Mio.. Diese ist überwiegend auf zusätzliche interne Zinsaufwendungen auf erstmals in 2011 gesondert ausgewiesene Zinsen für Anlagen im Bau, sowie auf eine Steigerung bei den Zinsen auf das unbewegliche Vermögen zurückzuführen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr Erträge Das Ist bei den Erträgen steigerte sich von 418,7 Mio. im Jahr 2010 um 109,9 Mio. auf 528,6 Mio. im Jahr Eine Erhöhung von 108,9 Mio. ist dem Bereich der ordentlichen Erträge zuzuordnen. Davon entfallen 62,0 Mio. auf Zuwendungen und allgemeine Umlagen und 25,0 Mio. auf Privatrechtliche Leistungsentgelte. Demgegenüber reduzierten sich die Öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte um 21,0 Mio.. Die Veränderungen in diesen Teilbereichen ist neben den in den Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt (Punkt ) erfolgten Aussagen auf die Differenzen zwischen Teilfinanzhaushalt und Teilergebnishaushalt (siehe Punkt ) zurückzuführen. Darüber hinaus steigerten sich die sonstigen ordentlichen Erträge um 26,9 Mio., weil insbesondere bei den Erträgen aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen für Beamte die eigentlich gegenläufige Entwicklung im Rahmen der einmaligen Bestandskorrektur, aufgrund der Dienstrechtsreform in 2010, durch die Wanderungsbewegungen in 2011 deutlich überlagert wurden. Bei der Auflösung von Sonderposten ergibt sich eine Steigerung um 1,7 Mio. gegenüber dem Vorjahr, da aufgrund eines inzwischen behobenen personellen Engpasses im Bereich der Anlagenbuchhaltung für unbewegliches Vermögen noch eine Aufarbeitung von Abrechnungen bei Anlagen im Bau und der hierfür gewährten Zuschüsse in 2011 erfolgte.

198 Seite 198 Im Teilbereich Aktivierte Eigenleistungen reduzierte sich der Betrag um 2,7 Mio., da der nachträgliche Korrekturbedarf für die Leistungen des Baureferates bei Baumaßnahmen (tatsächlich aktivierungsfähiger Betrag) sich gegenüber dem Vorjahr erheblich verringert hat. Bei den Erträgen aus internen Leistungsbeziehungen steigerten sich die Erträge um 1,1 Mio.. Dies ist auf die internen Zinserträge, insbesondere die erstmals separat ausgewiesenen Zinserträge aus dem Sonderposten Anlagen im Bau, durch die Nachholung von Abrechnungen die sich aufgrund der hierfür erhaltenen Zuwendungen kostenmindernd auswirken, zurückzuführen Aufwendungen Die tatsächlichen Aufwendungen des Referates für Bildung und Sport steigerten sich gegenüber dem Jahr 2010 um 270,7 Mio. von 1.191,0 Mio. auf 1.461,7 Mio.. Dem Bereich der Ordentlichen Aufwendung ist ein Betrag von 254,4 Mio. zuzuordnen. Davon entfällt ein Betrag in Höhe von 101,4 Mio. auf die Versorgungsaufwendungen, da im Rahmen einer Bestandskorrektur in 2010 ein einmaliger erheblicher Rückgang bei den Aufwendungen für die Pensionsrückstellungen zu verzeichnen war. Weitere Steigerungen sind bei den Transferaufwendungen in Höhe von 71,0 Mio., den Personalaufwendungen in Höhe von 54,8 Mio. und den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 16,1 Mio. festzustellen. Die Veränderungen in diesen Teilbereichen wurden bereits unter Punkt beim Teilfinanzhaushalt erläutert. Lediglich bei den Transferaufwendungen wirken sich auch die Unterschiede zwischen Teilfinanzhaushalt und Teilergebnishaushalt (siehe Punkt ) erheblich aus. Die Steigerung bei den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen um 16,3 Mio. ist teilweise auf die erhöhte Verzinsung von unbeweglichen Vermögen einschl. der Anlagen im Bau zurückzuführen, anderseits wurden Aufwendungen aus ILV erbracht, die im Vorjahr nicht in Rechnung gestellt wurden. 1.4 Reste Restefonds Sachauszahlungen Personalauszahlungen unverbrauchte Schenkungsmittel Mittel aus zweckgeb. FiPo's Entnahmen in Bestand am Bestand 2009 Bestand Zuführung (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) (in Tsd. ) Gesamt In den Restefonds des Referates für Bildung und Sport befinden sich zum Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 insgesamt 54,9 Mio.. Somit hat sich der Stand gegenüber dem Vorjahr (54,4 Mio. ) insgesamt kaum verändert.

199 Seite Restefonds für Sachauszahlungen Dem Bestand des Restefonds für Sachauszahlungen in Höhe von 30,6 Mio. wurde ein Betrag von 1,2 Mio. für die Sonderkonsolidierung 2011 und weitere 0,8 Mio. insbesondere für Kosten im Zusammenhang mit der Zentralisierung des RBS im Rahmen des Haushaltsausgleichs 2011 entnommen. Im Gegenzug erfolgte eine relativ geringe Zuführung von 2,3 Mio. aus nicht ausgegebenen Budgetmitteln von Finanzpositionen innerhalb der Deckungsblocks des RBS. Vom neuen Gesamtbetrag in Höhe von 31,0 Mio. waren bereits Ende des Jahres 7,6 Mio. durch Obligos (Bestellungen und Bestellanforderungen) bzw. Sollstellungen, die nicht mehr in 2011 zahlungswirksam vollzogen wurden, gebunden. Von den restlichen 23,4 Mio. entfallen 17,1 Mio. auf die pädagogisch relevanten Unterabschnitte des RBS. Die Restmittel für die Bildungseinrichtungen werden aufgrund der bisher zugestandenen Ansparmöglichkeiten als für diese Bereiche gebunden betrachtet. Der restliche Betrag von 6,3 Mio. verteilt sich auf die sonstigen Unterabschnitte des Referates für Bildung und Sport. Hiervon stehen auch bereits 5,3 Mio. konkret durch Beschlüsse des Stadtrates oder durch eine konkrete Mittelbindung aufgrund der Anordnungsbefugnis durch ein anderes Referat, sowie in 2012 bereits veranlasste Restefondsentnahmen, nicht mehr zur Disposition. Hierbei handelt es sich insbesondere um die bereits veranlasste Erstattung der Mindereinnahmen an die Betreibergesellschaft OMG des Landesleistungszentrums Rudern/Kanu in Höhe von 0,8 Mio.. Mittel für Rückbaukosten im Rahmen der Zentralisierung des RBS von derzeit noch 2,6 Mio.. Einrichtungsmittel für die Zentralisierung des Referates für Bildung und Sport von 0,8 Mio.. Mittel zur Unterhaltung von Anlagen Gartenbau, die durch das Baureferat verwaltet werden in Höhe von 0,4 Mio.. Der Restbetrag von 1,0 Mio. unterliegt derzeit noch keiner so konkreten Mittelbindung, ist allerdings zur Finanzierung von befristeten Vorhaben des RBS und zur Absicherung finanzieller Risiken vorgesehen. Mit Einführung der Restefonds ab 2010 aus den Restmitteln 2009 hat sich der Charakter der Resteübertragung verändert. Diese sind als sog. virtuelle Sparbücher ausgestaltet, die zukünftig nur noch eine einmalige Verwendung zulassen. Durch die Umstellung der Haushaltsaufstellung vom Planansatz des Vorjahres auf das Ist des Vorvorjahres und die bereits beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen wird das Budget in den nächsten Jahren immer enger werden. Die Zuflüsse in den Restefonds aufgrund des Rechnungsschlusses sind daher von Jahr zur Jahr immer weiter geschrumpft. Es ist daher zu erwarten, dass insbesondere der Restefonds für Sachauszahlungen in den nächsten Jahren deutlich abschmelzen wird Restefonds für Mittel aus zweckgebundenen Finanzpositionen Dem Bestand des Restefonds für zweckgebundene Finanzpositionen wurden zum Abschluss des Haushaltsjahres ,2 Mio. zum Ausgleich von Haushaltsüberschreitungen, insbesondere bei Einzahlungen aus Veranstaltungen des Sportamtes, entnommen. Durch die Aufhebung der Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan der Landeshauptstadt München erfolgt zukünftig kein weiterer Mittelzufluss in diesen Restefonds.

200 Seite 200 Da die Restmittel im Restefonds für zweckgebundene Finanzpositionen grundsätzlich nur für den jeweiligen Zweck zu verwenden sind, sind diese der freien Disposition entzogen Haushaltsausgabereste Im Bereich der Bauunterhaltsmittel wurden Haushaltsausgabereste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen Investive Reste Im Referat für Bildung und Sport wurden im investiven Bereich Reste i.h.v Tsd. auf das Haushaltsjahr 2012 (Vorjahr: Tsd. ) übertragen. 1.5 Personal Personalstand 2011: Stichtag ist jeweils der Entw. von 2010 auf 2011 Anzahl 2011 Vollzeitäquivalente 2011 Anzahl VzÄ Abw./VzÄ zu 2011 m w Gesamt m w Gesamt Beschäftigte ,10% Beschäftigte in Ausb. (i.w.s.)* ,94% Beschäftigte Gesamt ,17% * Beschäftigte in Vorbereitung auf einen Berufsabschluss im weitesten Sinne. Der Anstieg ggü. dem Vorjahr um ca Beschäftigte bzw. ca Vollzeitäquivalente erklärt sich größtenteils mit der Gründung des Optimierten Regiebetrieb Kindertagesbetreuung. Im Zuge der Gründung wurde der Bereich der Kinderkrippen mit seinen Beschäftigten vom Sozialreferat in das Referat für Bildung und Sport übertragen. Personalauszahlungen 2011: Auf Referatsebene ergibt sich beim Referat für Bildung und Sport Unterschreitung von 2,9 %. Deckungsbereiche und Referatsspezifische Besonderheiten: Deckungsbereich / Entwicklung von 2010 auf 2011 Referatsspezifische Ist 2010/2011 Budget Ist/Plan Besonderheiten Ist 2010 Abw. Personalausz. Ist Abw. (in Tsd. ) in % (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Deckungsbereich Referat ,84% ,36% Schulen ,00% ,46% ZIB ,77% ,85% Regiebetrieb Schulhausreinigg ,69% ,50% AfA ,68% ,77% Stahlgruberstiftung 143-0,70% ,70% Kinderbetreuung ,74% ,79% Summe Referat ,74% ,91% Die Unterschreitung des Budgets beim Deckungsbereich Referat für Bildung und Sport liegt unterhalb des Swing von 1% der Personalauszahlungen. Damit errechnet sich eine Zuführung zum Restefonds in Höhe von Euro.

201 Bei den referatsspezifischen Besonderheiten findet keine Swingbetrachtung statt. Ihr Personalbedarf wird voll finanziert. Überschreitungen haben insofern keine Folgen. Unterschreitungen führen in Konsequenz zu keine Zuführung in den Restefonds. Seite 201 Rückstellungsart Abw. (in Tsd. ) (in Tsd. ) in % Pensionsrückstellung Beamte Auflösung ,83% Pensionsrückstellung Beamte Zuführung ,98% Belastung Pensionsrückstellung Beamte ,55% Beihilferückstellung Auflösung ,93% Beihilferückstellung Zuführung ,12% Belastung Beihilferückstellung ,88% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Auflösung ,48% Pensionsrückstellung Eigenversorgung Zuführung ,94% Belastung Pensionsrückstellung Eigenversorgung ,94% Altersteilzeitrückstellung Auflösung ,66% Altersteilzeitrückstellung Zuführung ,36% Belastung Altersteilzeitrückstellung ,73% Gesamt ,11% Allgemeine Ausführungen zur Entwicklung der Personalkosten werden vom POR zentral in Band 1 Jahresabschluss eingestellt. 1.6 Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung Erhöhung der Versorgungsquoten Die Stadt München bemüht sich weiterhin, den nachgefragten Bedarf an Betreuungsplätzen sicherzustellen. Mit Beschluss vom des Ausschusses für Bildung und Sport wurde deshalb das operative Versorgungsziel für Kindertageseinrichtungen für unter 3-jährige Kinder auf stadtweit 60 % angehoben. Im Herbst 2012 wird der Stadtrat mit der Anhebung des Versorgungsziels bei den 3-6-jährigen Kindern auf 100 % befasst werden. Änderungen des BayKiBiG Seitens des Freistaates Bayern ist geplant, den gesetzlichen Mindestanstellungsschlüssel von 1:11,5 auf 1:11,0 zu verbessern. Der Stadtrat wird noch bis zum Herbst 2012 mit den Auswirkungen dieser Änderung befasst werden. Stellenzuschaltungen werden jedoch unumgänglich werden. Weiter hat die Bayerische Staatsregierung die schrittweise Einführung in die Beitragsfreiheit im Vorschulalter beschlossen. In einem ersten Schritt wird mit dem Start des Kindergartenjahres 2012/2013 von Seiten des Staates ein Beitragszuschuss in Höhe von 50 gewährt. Die finanziellen Auswirkungen für die Stadt München werden ebenso beschlussmäßig dargestellt. Personalmangel im Bereich des Erziehungspersonals Ein gravierendes Problem ist der Personalmangel im Bereich des Erziehungspersonals, was durch die Ausbauoffensive noch verstärkt wird. Das Problem trifft städtische Einrichtungen wie auch Einrichtungen freier Träger gleichermaßen. Im Bereich der städtischen Einrichtungen sind derzeit 5,3 % der Stellen unbesetzt. Ohne entsprechend qualifiziertes Personal können auch die freien Träger ihre neuen Einrichtungen nicht in Betrieb nehmen, eine verzögerte oder stufenweise Inbetriebnahme bei mehrgruppigen Einrichtungen ist in München inzwischen übliche Praxis. Es ist geplant, den Stadtrat noch vor der Sommerpause mit Maß-

202 Seite 202 nahmen zur Personalgewinnung und zum Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen zu befassen. Arbeitszeitreduzierung im Lehrdienst Ab wird entsprechend der staatlichen Regelungen die Unterrichtspflichtzeit der vollbeschäftigten Lehrkräfte schrittweise reduziert (Änderung der Arbeitszeitverordnung). Der Stadtrat wird noch vor der Sommerpause mit einer entsprechenden Beschlussvorlage befasst. Bereits für 2012 zeichnen sich durch dies Vorgabe Mehrausgaben in Höhe von über 1,5 Mio. ab. Inklusion In 2011 erging der Auftrag des federführenden Sozialreferates an alle Referate, vorhandene inklusive Maßnahmen darzustellen. Nach der Zusammenfassung der Maßnahmen wurden die Referate gebeten, die genannten Maßnahmen im Rahmen von 11 definierten Handlungsfeldern nochmal auf ihre Inklusivität und auf die Aufnahme in den Aktionsplan der Landeshauptstadt zu überprüfen. Die vom RBS genannten Maßnahmen wurden im Rahmen des Handlungsfeldes 1, Frühe Förderung, Schule, Bildung bewertet und in einer Ergebnissicherungsmatirix des Sozialreferats dargestellt. Dieser Prozess war Ende März 2012 abgeschlossen. Die Ergebnisse werden in den Aktionsplan aufgenommen. Anfang 2012 wurde ein Visionenworkshop vom Sozialreferat veranstaltet. Ziel war es, eine breite Öffentlichkeit zu beteiligen und Visionen für eine inklusive Gesellschaft zu gewinnen. Die Ergeb-nisse werden aufbereitet und den Referaten zur Verfügung gestellt, diese sollen die genannten Visionen aufgreifen und bearbeiten. Am wurde der Stadtrat über das weitere Vorgehen informiert. In einem nächsten Schritt ist die Entwicklung von mindestens drei weiteren Maßnahmen durch die Referate im Rahmen ihrer Handlungsfelder vorgesehen. Diese könnten für das RBS sein: Entwicklung einer neuen Schule als Inklusive Schule Campus Freiham Umwandlung einer bestehenden Schule in eine Inklusive Schule Maßnahme aus dem Bereich der Kindertagesstätten Anhand dieser Maßnahmen können für die Fachabteilungen und Schulen Leitfäden für die Umsetzung der UN-BRK entwickelt werden und die entstehenden Fragen abgearbeitet werden. Die Entwicklung weiterer Maßnahmen soll bis November 2012 abgeschlossen sein und im Juni 2013 durch den Stadtrat letztendlich beschlossen werden. Sport Eine große Chance für die Sportstadt München bietet die Übernahme des 13,5 Hektar umfassenden Hermann-von-Siemens-Sportparks. Die bestehenden Sportflächen gilt es nun einer neuen Nutzung zuzuführen. Außerdem arbeitet die Stadt an einem zukunftsfähigen Nutzungskonzept und neuem Betreiberkonzept zur Erhaltung der Ruderregattaanlage in Oberschleißheim. 6. HSK Die Auswirkungen des 6. Haushaltssicherungskonzeptes sind im Detail derzeit noch nicht darstellbar, da die Modifizierung durch Beschluss der Vollversammlung am noch nicht umgesetzt ist. 1.7 Nachbericht über Sachverhalte nach Ende des Haushaltsjahres 2011 Hierzu liegen keine besonderen Sachverhalte vor.

203 Seite Produkt-Ebene 2.1 Produkte: wesentliche, eingetretene Abweichungen Übersichtstabelle zu den wesentlichen Produktabweichungen bei den Produkten über 5 Mio. Budgetvolumen Produkt Nr. Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) KITA Finanzen Gesamterlöse ,4% Gesamtkosten ,8% Grundschulen Menge Grundschulen ,1% mit gebundenen Ganztagsschulklassen Anzahl der gebundenen ,3% Ganz- tagsschulklas- sen Schüler/innen in ,0% gebundenen Ganztagsschulklassen Schüler/innen in ,6% Schulsozialarbeit Anzahl der ,0% Projekte Finanzen Gesamtkosten ,7% Förderschulen Menge Förderschulzentren ,0% mit gebun- denen Ganztagsschulklassen Anzahl der gebundenen ,0% Ganz- tagsschulklas- sen Schüler/innen in ,3% gebundenen Ganztagsschulklassen Förderschulzentren ,0% mit Mittags- betreuung Mittagsbetreuungsgruppen ,0% Schüler/innen in ,0% Mittagsbetreuung Schüler/innen in ,0% Schulsozialarbeit ' Anzahl der im ,3% Projekt JADE betreuten Schüler/innen Anzahl der Projekte ,6% Wirkung Teilnahmequote 6,07% 4,11% -1,95% -32,2% in gebundenen Ganztagsschulklassen Teilnahmequote 0,80% 1,66% 0,85% 106,2% Mittagsbetreuung Finanzen Gesamterlöse ,0% Gesamtkosten ,9%

204 Seite 204 Produkt Produktbezeichnung Menge Kennzahl Plan Ist Abw. Abw. Verweis auf Nr. Qualität 2.NHPL 2011 absolut in % Begründung/ Wirkung 2011 Erläuterung Zielgruppen (Finanzen (Finanzen (Finanzen (siehe) Finanzen in Tsd. ) in Tsd. ) in Tsd. ) Mittelschulen Menge Schüler/innen in ,5% offenen Ganztagsschulangeboten Mittelschulen mit ,0% Mittagsbetreuung Anzahl der im ,5% Projekt JADE betreuten Schüler/innen Anzahl der ,5% Projekte Finanzen Gesamterlöse ,2% Gesamtkosten ,6% Realschulen Finanzen Gesamterlöse ,7% Gesamtkosten ,5% Gymnasien Menge Gymnasien mit ,0% gebundenen Ganztagsklassen Finanzen Gesamtkosten ,3% Wirtschaftsschulen Finanzen Gesamterlöse ,00-14,6% Berufsschulen Finanzen Gesamterlöse ,9% Gesamtkosten ,3% Fachoberschulen Finanzen Gesamterlöse ,8% Gesamtkosten ,9% Fachakademien Finanzen Gesamterlöse ,4% Bereitstellung von Infrastruktur Finanzen Gesamtkosten ,1% für den Sport Förderung von Sportorganisationen Finanzen Gesamterlöse ,6% Gesamtkosten ,4% Begründungen und Erläuterungen zu den Abweichungen Begründung zu Abweichung bei KITA Für das Jahr 2011 sind im Bereich KITA keine Produkte definiert und die Kosten- und Leistungsrechnung wurde in diesem Bereich ausgesetzt. Um den Bereich abbilden und beplanen zu können, wurde im SAP ein Kosten- und Erlössammler eingerichtet. Die tatsächlichen Ist-Zahlen erfolgten jedoch auch in der alten Unterabschnittssystematik, die bei dem Abgriff im SAP nicht beinhaltet sind. Daraus resultieren große Plan-Ist-Abweichungen: Bei den Erlösen sind zudem hohe Mehreinnahmen bei den staatlichen Zuschüssen durch den starken Ausbau bei den freien Trägern enthalten. Im Planansatz der Gesamtkosten sind Mittel der Münchner Förderformel enthalten, die nicht abgeflossen sind Begründung zu Abweichung bei Produkt 2.1 Grundschulen Die Landeshauptstadt München hat als Sachaufwandsträgerin keine Einflussmöglichkeiten auf die Anzahl der Grundschulen mit gebundenen Ganztagszügen. Der Antrag auf Einrichtung der gebundenen Ganztagszüge obliegt den Schulleitungen, die Landeshauptstadt München ist lediglich unterstützend tätig. Da weniger Grundschulen als geplant Anträge auf gebundenen Ganztag gestellt haben, ergeben sich mengen- und quotenmäßige Abweichungen im Bereich des gebundenen Ganztags Durch steigende sozio-ökonomische Probleme,steigt auch die Anzahl der benachteiligten oder individuelle beeinträchtigten Schülerinnen und Schüler. Dadurch erhöht sich auch der Bedarf an Schulsozialarbeit, um die Schülerinnen und Schüler in ihrer persönlichen, schulischen und beruflichen Weiterentwicklung und sozialen Integration zu unterstützen und zu fördern.

205 Seite Die veränderte Zählweise (erstmalig Schuljahr 2010/2011) bei den Projekten führt zu großen Planüberschreitungen Die Planüberschreitung bei den Gesamtkosten ergibt sich zum einen aus der PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur. Die Planüberschreitungen im Primärkostenbereich sind durch Überschreitungen bei Bauunterhalt, Sanierung von Schulsporthallen und den Unterhalt von Spielplätzen und Freiflächen (Gartenbau inkl. Spielgeräte) verursacht. Weitere Überschreitungen sind auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, diese sind vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beinflußbar. Zum anderen ist die Planüberschreitung auf PL 4- Mittagsbetreuung zurückzuführen. Die steigende Zahl der Mittagsbetreuungsgruppen, sowie die Erhöhung der durchschnittlichen Betreuungszeit pro Gruppe, führen zu erhöhten Ist-Kosten Begründung zu Abweichung bei Produkt 2.3 Förderschulen Die Landeshauptstadt München hat als Sachaufwandsträgerin keine Einflussmöglichkeiten auf die Anzahl der Förderschulen mit gebundenen Ganztagszügen. Der Antrag auf Einrichtung der gebundenen Ganztagszüge obliegt den Schulleitungen, die Landeshauptstadt München ist lediglich unterstützend tätig.da weniger Förderschulen als geplant Anträge auf gebundenen Ganztag gestellt haben, ergeben sich mengen- und quotenmäßige Abweichungen im Bereich des gebundenen Ganztags Da der Bedarf an Nachmittagsbetreuung durch den Ausbau der gebundenen Ganztagszüge nicht vollständig abgedeckt wird, steigt auch der Bedarf an Mittagsbetreuung. Daraus ergeben sich mengen- und quotenmäßige Abweichungen im Bereich der Mittagsbetreuung an Förderschulen Durch steigende sozio-ökonomische Probleme, steigt auch die Anzahl der benachteiligten oder individuell beeinträchtigten Schülerinnen und Schüler. Dadurch erhöht sich auch der Bedarf an Schulsozialarbeit, um die Schülerinnen und Schüler in ihrer persönlichen, schulischen und beruflichen Weiterentwicklung und sozialen Integration zu unterstützen und zu fördern Da grundsätzlich alle Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Regelklassen (gebundener Ganztag inkl.) an JADE teilnehmen können, sowie auch optional die Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen, liegt dem Planwert die Schülerzahl aus der Schülerbekanntgabe zugrunde. Die Schülerinnen und Schüler, die tatsächlich an JADE teilnehmen können, benötigen jedoch eine Einverständniserklärung, die von den Eltern unterschrieben sein muss. Liegt diese nicht vor, dürfen diese Schülerinnen und Schüler nicht an JADE teilnehmen. Erst seit dem Schuljahr 2010/2011 wurde JADE konzeptionell so verändert, dass ein Berichtswesen eingeführt wurde, indem u.a. die Zahl der Schülerinnen und Schüler erfasst werden muss, die an JADE teilgenommen haben. Dadurch liegen nun erstmals valide Daten vor Die veränderte Zählweise (erstmalig Schuljahr 2010/2011) bei den Projekten führt zu großen Planüberschreitungen Die Planunterschreitung bei den Gesamterlösen resultiert aus Sondereffekten Hohe Nachzahlungen aus den Vorjahren bei den staatlichen Zuschüssen für Heilpädagogische Tagesstätten im Jahr 2009, führten 2011 zu einem erhöhten Planansatz. Das tatsächliche Ist liegt demnach unter dem Planansatz.

206 Seite Die Planüberschreitung bei den Gesamtkosten ergibt sich insbesondere aus der PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur. Die Planüberschreitungen im Primärkostenbereich sind durch Überschreitungen beim Bauunterhalt, Sanierung von Schulsporthallen und den Unterhalt von Spielplätzen und Freiflächen (Gartenbau inkl. Spielgeräte) verursacht. Weitere Überschreitungen sind auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, diese sind vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beeinflussbar Begründung zu Abweichung bei Produkt 3.1 Mittelschulen An jeder Mittelschule sind Ganztagsangebote vorhanden. Im Rahmen der Gründung der Mittelschulverbände musste sichergestellt werden, dass in jedem Verbund Ganztagsangebote vorgehalten werden. Die Teilnahme am Angebot ist jedoch nicht planbar, somit kommt es zu Abweichungen Die Nachfrage bei der Mittagsbetreuung ist weiterhin gestiegen. Die Mittagsbetreuung bei Mittelschulen wurde um eine weitere Mittelschule ausgebaut Da grundsätzlich alle Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Regelklassen (gebundener Ganztag inkl.) an JADE teilnehmen können, sowie auch optional die Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen, liegt dem Planwert die Schülerzahl aus der Schülerbekanntgabe zugrunde. Die Schülerinnen und Schüler, die tatsächlich an JADE teilnehmen können, benötigen jedoch eine Einverständniserklärung, die von den Eltern unterschrieben sein muss. Liegt diese nicht vor, dürfen diese Schülerinnen und Schüler nicht an JADE teilnehmen. Erst seit dem Schuljahr 2010/2011 wurde JADE konzeptionell so verändert, dass ein Berichtswesen eingeführt wurde, indem u.a. die Zahl der Schülerinnen und Schüler erfasst werden muss, die an JADE teilgenommen haben. Dadurch liegen nun erstmals valide Daten vor Die veränderte Zählweise (erstmalig Schuljahr 2010/2011) bei den Projekten führt zu großen Planüberschreitungen Die Planüberschreitung bei den Gesamterlösen resultiert aus höheren staatlichen Zuschüssen für Brandschutzmaßnahmen, die Förderung von Mittagessen und für die Schülerbeförderung, sowie Zuschüsse aus dem Bildungs und Teilhabepaket für eintägige Schulausflüge. Zudem steigern erhebliche Mehreinnahmen für Gastschulbeiträge das Ist Die Planüberschreitung bei den Gesamtkosten ergibt sich insbesondere aus der PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur. Die Planüberschreitungen im Primärkostenbereich sind durch Überschreitungen beim Bauunterhalt, Sanierung von Schulsporthallen und den Unterhalt von Spielplätzen und Freiflächen (Gartenbau inkl. Spielgeräte) verursacht. Weitere Überschreitungen sind auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, diese sind vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beeinflußbar Begründung zu Abweichung bei Produkt 3.2 Realschulen Die Planüberschreitung bei den Gesamterlösen ergibt sich aus den Überschreitungen bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen. Die Abweichung bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen ergibt sich aus nichtperiodengerechten Buchungen. Das heißt 2011 wurden Zahlungen im Ist gebucht, die für den Leistungszeitraum 2010 und 2012 laut Bescheid geplant sind.

207 Seite Bei den Gesamtkosten beruht die Planunterschreitung auf PL 3 Bildungsleistung Unterricht. Die Ursache liegt im Bereich der personalwirtschaftlichen Rückstellungen, dabei handelt es sich um Pensionsrückstellungen, Beihilferückstellungen und Altersteilzeitrückstellungen. Betroffen sind alle personalführenden Kostenstellen mit hohem Beamtenteil. Bei PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur wird der Plan jedoch überschritten. Dies ist auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, die vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beeinflußbar sind. Bei den gebäudebezogenen Primärkosten traten keine extremen Steigerungen auf Begründung zu Abweichung bei Produkt 3.3 Gymnasien Das staatliche Asamgymnasium als Versuchsschule für den gebundenen Ganztag im Bereich der staatlichen Gymnasien ist im Plan nicht enthalten Bei den Gesamtkosten beruht die Planunterschreitung auf PL 3 Bildungsleistung Unterricht. Die Ursache liegt im Bereich der personalwirtschaftlichen Rückstellungen, dabei handelt es sich um Pensionsrückstellungen, Beihilferückstellungen und Altersteilzeitrückstellungen. Betroffen sind alle personalführenden Kostenstellen mit hohem Beamtenteil. Bei PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur wird der Plan jedoch überschritten. Dies ist auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, die vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beeinflußbar sind. Bei den gebäudebezogenen Primärkosten traten keine extremen Steigerungen auf Begründung zu Abweichung bei Produkt 4.1 Wirtschaftsschulen Die Planunterschreitung bei den Gesamterlösen ergibt sich aus dem Zusammenspiel mehrerer Faktoren. Einerseits ergibt sich eine Abweichung bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen wegen nichtperiodengerechten Buchungen. Das heißt 2011 wurden Zahlungen im Ist gebucht, die für den Leistungszeitraum 2010 und 2012 laut Bescheid geplant sind. Andererseits ergaben sich durch die Haushaltssystematik (Ist-Plan-Kopie) im Bereich der sonstigen Erlöse große Planunterschreitungen Begründung zu Abweichung bei Produkt 4.2 Berufsschulen Die Planunterschreitung bei den Gesamterlösen ergibt sich aus den Unterschreitungen bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen. Die Abweichung bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen ergibt sich aus nichtperiodengerechten Buchungen. Abschlagszahlungen wurden erst 2012 gebucht, obwohl bereits in 2011 laut Bescheid geplant. Ein weiterer Grund ergibt sich daraus, dass Ende 2011 die Gastschulbeitrags- bzw. Kostenersatzberechnungen neu erstellt wurden. Aufgrund der schulfinanzierungsrechtlich festgelegten Verteilungsschlüssel hat dies dazu geführt, dass sich die Einnahmen von den Berufsschulen zu den sonstigen beruflichen Schulen teilweise verschoben haben Bei den Gesamtkosten beruht die Planunterschreitung auf PL 3 Bildungsleistung Unterricht. Die Ursache liegt im Bereich der personalwirtschaftlichen Rückstellungen, dabei handelt es sich um Pensionsrückstellungen, Beihilferückstellungen und Altersteilzeitrückstellungen. Betroffen sind alle personalführenden Kostenstellen mit hohem Beamtenteil. Bei PL 1 Bereitstellen von Schülerplätzen, Gebäudeinfrastruktur wird der Plan jedoch überschritten. Dies ist auf die Umlage der Sekundärkosten zurückzuführen, die vom Referat für Bildung und Sport nicht planbar und beeinflußbar sind. Bei den gebäudebezogenen Primärkosten traten keine extremen Steigerungen auf.

208 Seite Begründung zu Abweichung bei Produkt 4.4 Fachoberschulen Die Planunterschreitung bei den Gesamterlösen ergibt sich aus den Unterschreitungen bei den Gastschulbeiträgen. Ende 2011 wurden die Gastschulbeitrags- bzw. Kostenersatzberechnungen neu erstellt. Aufgrund der schulfinanzierungsrechtlich festgelegten Verteilungsschlüssel hat dies dazu geführt, dass sich die Einnahmen im Bereich der beruflichen Schulen teilweise verschoben haben Bei den Gesamtkosten beruht die Planunterschreitung auf PL 3 Bildungsleistung Unterricht. Die Ursache liegt im Bereich der personalwirtschaftlichen Rückstellungen, dabei handelt es sich um Pensionsrückstellungen, Beihilferückstellungen und Altersteilzeitrückstellungen. Betroffen sind alle personalführenden Kostenstellen mit hohem Beamtenteil Begründung zu Abweichung bei Produkt 4.5 Fachakademien Die Planunterschreitung bei den Gesamterlösen ergibt sich aus dem Zusammenspiel mehrerer Faktoren. Einerseits ergibt sich eine Abweichung bei den Lehrpersonalkostenzuschüssen wegen nichtperiodengerechten Buchungen. Das heißt 2011 wurden Zahlungen im Ist gebucht, die für den Leistungszeitraum 2010 vorgesehen war. Ein weiterer Faktor ergibt sich daraus, dass Ende 2011 wurden die Gastschulbeitrags- bzw. Kostenersatzberechnungen neu erstellt wurden. Aufgrund der schulfinanzierungsrechtlich festgelegten Verteilungsschlüssel hat dies dazu geführt, dass sich die Einnahmen im Bereich der beruflichen Schulen teilweise verschoben haben. Andererseits ergeben sich durch die Haushaltssystematik (Ist-Plan-Kopie) im Bereich der sonstigen Erlöse große Planüberschreitungen Begründung zu Abweichung bei Produkt Bereitstellung von Infrastruktur für den Sport Die Planüberschreitung bei den Gesamtkosten ergibt sich aus dem Zusammenspiel mehrerer Faktoren. Ab dem geht die ehemalige Bezirkssportanlage Heinrich-Wieland- Str. 100 wieder in die Verantwortung der Stadt zurück. Die Anzahl der Bezirkssportanlagen erhöht sich auf 21 Stück. Dadurch erhöht sich auch die Anzahl der vertraglich überlassenen Stunden und damit verbunden sich auch außerplanmäßige Kosten für Instandsetzungen entstanden. Die Erhöhung der Nutzung der schulischen Sportanlagen verursachte nicht vorhersehbare Kosten Begründung zu Abweichung bei Produkt Förderung von Sportorganisationen Die Erstattung vom Land wird durch das Sportamt nur an die Vereine ausgereicht. Eine Planung über die Höhe der Mittel kann durch das Sportamt nicht erfolgen, daher sind die Mittel für die pauschalierte Sportförderung vom Land nicht berücksichtigt. Er ergibt sich ein hoher Unterschied zwischen Ist und Plan Die Planüberschreitung bei den Gesamtkosten ergibt sich vor allem durch die verrechneten Umlagen in Höhe von ca

209 Seite Status Zielerreichung 2011 Grundsätzlich ist vorauszuschicken, dass die Stadtratsziele im Bildungsbereich mehrjährig angelegt sind. Der konkrete Sachstand ist den dem jeweiligen Stadtratsziel zugeordneten Handlungszielen zu entnehmen. 3.1 Anzahl vorgelegter Ziele 2011 Anzahl Veränderung in % Handlungsziele ,00% Referatsziele 0 0 Stadtratsziele ,57% Summe Ziele ,49% 3.2 Nicht erreichte Stadtratsziele und weiteres Vorgehen in 2012 bzw zur geplanten Zielerreichung Der komplette Zielerreichungsbericht aus ZIMAS ist als Anlage 1 beigefügt. Aus edvtechnischen Gründen kann hier jedoch ein Zielerreichungsgrad nicht direkt dem Handlungsziel zugeordnet werden, sondern es wird ein Durchschnittswert über alle aus dem Stadtratsziel abgeleiteten Handlungsziele gebildet. Stadtratsziele gerade im Bildungsbereich sind in der Regel mehrjährig angelegt, die Handlungsziele bilden wesentliche Meilensteine zur Erreichung des jeweiligen Stadtratsziels ab und sind auf ein (Schul-)Jahr bezogen. Generell ist zu sagen, dass ein Großteil der nicht in vollem Umfang erreichten Handlungsziele auf personelle Engpässe zurückzuführen ist. Sie werden jedoch weiterverfolgt, zeitlich gestreckt und voraussichtlich im Laufe des Jahres 2012 erreicht werden. Aufgrund der Zwischenauswertung der Zielerreichung 2011 (Schuljahr 2010/2011) im Mai 2011 wurden Ziele, deren Nichterreichung zu diesem Zeitpunkt bereits absehbar war, in die Ziele 2012 (Schuljahr 2011/2012) übertragen. Ziel Die Bildungseinrichtungen tragen der Integration Rechnung (Integrationsberichterstattung, Stelle für Interkulturelle Arbeit) Wirkungsorientierte kommunale Bildungssteuerung ist sukzessive umgesetzt. Das Steuerungselement Bildungsberichterstattung ist erweitert und fortgeschrieben. Ein zukunftsorientiertes Planungsinstrumentarium für die Sportentwicklungsplanung dient als Grundlage für die Begründung und Bedarfsermittlung für die gesamte Sportförderung in München. Zielerreichung in % weiteres Vorgehen 80 % Fortbildungskonzeption liegt noch nicht vollständig vor Weiterverfolgung: ja Konzeptfertigstellung 80 % Nur das Handlungsziel Datenmodell Übergänge wird nicht weiter verfolgt Weiterverfolgung Stadtratsziel: ja Werkstattbericht der Entwicklungsgruppe Bildungsmonitoring mit Übergangsmanagement; Information der (staatl.) Einzelschulen steht noch aus 80 % Fehlende Personalressourcen Weiterverfolgung:ja Verschoben auf 2012

210 Seite 210 Die Prozessqualität von Bildung, Erziehung und Betreuung ist systematisch und kontinuierlich sowohl an den Einrichtungen als auch zentral dokumentiert, evaluiert und weiterentwickelt. Weitere Plätze in Kindertagesstätten stehen zur Verfügung. Ein flächendeckendes Angebot an Schulplätzen ist sichergestellt. Kinder und Jugendliche mit Benachteiligungen (behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche) sind in den Kindertageseinrichtungen/Regelschulen integriert. Inklusion ist durchgängiger Ansatz. (Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention) Alle zur Verfügung stehenden Ressourcen sind so eingesetzt, dass die Abhängigkeit von Bildungschancen vom kulturellen und sozialen Kapital der Eltern verringert ist. Der Bestand bzw. die Substanz von bedarfsgerechten Sportanlagen ist dauerhaft gesichert. Die Wirtschaftlichkeit der Sportanlagen ist erhöht. Vielfältige sozialverträgliche Sportangebote und (Infra)strukturen in Sportvereinen sind nach den Grundsätzen der Autonomie, Subsidiarität und Selbstverwaltung des Sports gefördert und gesichert ( Vereine zukunftsfähig machen ) 80 % Besetzung der Leitungsstelle der QM- Agentur erst zum Mai 2012 Weiterverfolgung: ja Zeitliche Verschiebung; QM-Konzept wird erstellt 80 % Steigende Kinderzahlen; fehlende Flächen; Probleme bei der Personalgewinnung Weiterverfolgung: ja z.b. AG Ausbauoffensive zur Standortaquirierung 90 % Noch keine Filialstandorte für FOS/BOS Weiterverfolgung: ja Verschoben auf % Abhängigkeit von weiteren Akteuren Weiterverfolgung: ja Mehrjähriges Ziel 20 % Zeitliche Verzögerung der Förderformel, da Beschlussfassung über neue Zuschussrichtlinien erst Ende Dies wirkt sich auch auf die Übertragung auf den Schulbereich aus. Weiterverfolgung: ja Zielerreichung voraussichtlich % Zeitliche Verschiebung wg. Abhängigkeit von Vereinen Weiterverfolgung: ja bzw. nein bezüglich Übergabe von Bezirkssportanlagen Keine weiteren Maßnahmen seitens des RBS zur Zielerreichung erforderlich 40 % Fehlende Personalressourcen Weiterverfolgung: ja Verschoben auf 2012 Evaluation der Sportförderrichtlinien

211 Seite Sonstiges Derzeit sind keine Erläuterungen veranlasst. 5 Anlagen Zielerreichungsberichte 2011 Datenblätter

212 Seite 212 Sozialreferat 1 Referatsebene 1.1 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung des Referats in Amt für Soziale Sicherung Von der ARGE zum Jobcenter Das Bundesverfassungsgericht hat am die Zusammenarbeit von Kommunen und Agenturen für Arbeit in Form von Arbeitsgemeinschaften nach 44 b SGB II als mit der Verfassung nicht vereinbar erklärt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat daraufhin am beschlossen, dass die Aufgabe ab in Form einer gemeinsamen Einrichtung Jobcenter in Trägerschaft der Landeshauptstadt München und der Bundesagentur für Arbeit wahrgenommen wird. Im Projekt Detailorganisation Jobcenter wurden die Themenfelder Infrastruktur, Ablauforganisation, Personal, Eingliederungstitel / Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, fallbezogene Schnittstellen und Kooperationsstruktur bearbeitet, und die Ergebnisse vom Lenkungsausschuss des Jobcenters und der Trägerversammlung am bestätigt. Die weitere Umsetzung wurde und wird durch die interne Beratung der Agentur für Arbeit begleitet. Diese begleitet gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters die Umstellung aller Sozialbürgerhäuser, die Ende 2012 abgeschlossen sein soll. Das Kernstück der Reform bildet die Einrichtung der Eingangszonen, der ersten Anlaufstelle für alle neuen Kundinnen und Kunden des Jobcenters, in jedem Sozialbürgerhaus (SBH). Das folgende Schaubild zeigt den Ablauf im SBH für die Bürgerinnen und Bürger: Die größte Herausforderung im Jahr 2011 bestand darin, das Jobcenter personell entsprechend der Kooperationsvereinbarung auszustatten. Der Einstellungs- und Befristungsstopp, der als Folge des Urteils des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom ausgesprochen wurde, war zum Ende des Jahres 2011 noch immer in Kraft und erschwerte der Agentur die Bereitstellung von ausreichend eigenem Personal ganz erheblich. Der Stadtrat wurde zu-