Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015

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1 von Berlin Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal Steuerungsdienst mit Personal- und Finanzservice Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Berlin (Postanschrift) An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen - Dienstgebäude Alice-Salomon-Platz Berlin! 6 " 3 Zimmer: 455 KST: Bearbeiter/in: Telefon (030) Telefax (030) Datum: Geschäftszeichen: Frau Lutzke Fin L Intern: 9293 (Bei Antwort bitte angeben) Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 Rote Nummer: 1000 P, 0619 A Vorgang: Ansätze (tabellarisch) zu den thematisierten Titeln Gesamtkosten: entfällt Mit dem Übersendungsschreiben zur Fortschreibung der Globalsummen 2015 SenFin IID- HB /2013 vom ist der Bezirk Marzahn-Hellersdorf verpflichtet einen Ergänzungsplan für 2015 vorzulegen. Angesichts eines Überschreitungsbetrages von T hat der Bezirk Marzahn- Hellersdorf einen Ergänzungsplan für das Jahr 2015 vorzulegen, der die Jahresergebnisse 2013 berücksichtigt, die Fortschreibungsergebnisse 2015 mit realistischen Ansätzen umsetzt, den Anforderungen aus dem Konsolidierungskonzept genügt sowie anrechenbare Pauschalen von höchstens T ausweist. Bis zur Billigung durch den Hauptausschuss gilt für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ansonsten ab dem die vorläufige Haushaltswirtschaft analog Art. 89 Abs. 1 VvB. Fahrverbindungen: Sprechzeiten: Zahlungen bitte Berliner Bank NL DB Berliner Sparkasse Postbank Bus: X54, 195 Nach Vereinbarung bargeldlos Kto Kto Kto Tram: M6, 18 an die Bezirkskasse BLZ BLZ BLZ U-Bahn: U5 Marzahn-Hellersdorf IBAN: DE IBAN: DE IBAN: DE Station: Hellersdorf Berlin BIC: DEUTDEDB110 BIC: BELADEBEXXX BIC: PBNKDEFF -Adresse (nicht für elektronische Signaturen geeignet): poststelle@ba-mh.verwalt-berlin.de Elektronische Zugangseröffnung gem. 3a Abs. 1 VwVfG: post@ba-mh.verwalt-berlin.de Homepage: SE=Serviceeinheit

2 Hierzu wird berichtet: Siehe Anlage. Der Hauptausschuss wird gebeten, den als Anlage vorliegenden von der BVV Marzahn- Hellersdorf von Berlin am beschlossenen Ergänzungsplan 2015 zu billigen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat zu diesem Übersendungsschreiben ihre Mitzeichnung erklärt. Mit freundlichen Grüßen Komoß Bezirksbürgermeister 2

3 Anlage 2014/ Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015

4 Ergänzungsplan 2015 Bezirk Marzahn-Hellersdorf Grundlagen Die SenFin hat mit Schreiben - II D - HB /2013 vom 29. April 2014 zur Fortschreibung der Globalsummen 2015 und Schreiben - II D - HB /2013 vom 14. Juli 2014 zur Technischen Fortschreibung der Globalsummen 2015 festgelegt, dass der Bezirk Marzahn- Hellersdorf der SenFin und dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses einen Ergänzungsplan für das Haushaltsjahr 2015 vorzulegen hat, der die Jahresergebnisse 2013 berücksichtigt, die Fortschreibungsergebnisse 2015 mit realistischen Ansätzen umsetzt, den Anforderungen des Konsolidierungskonzeptes genügt sowie anrechenbare Pauschalen von höchstens T ausweist (Fehlbetrag 2013). Hierzu wird vermittelt, dass bis zu der Billigung des Ergänzungsplans durch den Hauptausschuss für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ab dem die vorläufige Haushaltswirtschaft analog Art. 89 Abs. 1 VvB gilt. Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, auf der Grundlage der vorstehend genannten Fortschreibungen einen ausgeglichenen Ergänzungsplan aufzustellen. Erarbeitung des Ergänzungsplanes Auf der Grundlage der Neuberechnung der Produktsummenbudgets (PSB), die auf Basis der KLR- Jahresabschlüsse 2013 vorgenommen wurde, hat die SenFin für die Bezirke die Globalsummen für das Haushaltsjahr 2015 fortgeschrieben. Die Fortschreibung bezieht sich auf: - Produktsummenbudget mit dem Schwerpunkt T-Teil - Einnahmevorgabe E 03/ E 05 - Teilplafonds für kalkulatorische Kosten Mit der Fortschreibung der Globalsummenzuweisung um ,0 T erhöht sich das dem Bezirk zur Verfügung stehende Produktsummenbudget um ,0 T. Gleichzeitig wurde die Einnahmevorgabe E 03/E 05 um 795 T erhöht. Um die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse und die konkreten Fortschreibungsbeträge im Zusammenhang mit dem PSB berücksichtigen zu können, wurde der Eckwertevorschlag auf der Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung und der Budgetdaten der SenFin neu berechnet (vgl. Anlage) und dem Planungsstand aus dem Doppelhaushalt 2014/2015 für die Jahresscheibe 2015 gegenübergestellt. Die Berechnung erfolgte auf der Grundlage der im Bezirksamt beschlossenen Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen (Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 0715/IV). Allein für die erforderliche Veranschlagung der Transferausgaben mussten mit Erarbeitung des Ergänzungsplanes ca. 18,6 Mio. mehr gegenüber dem Planungsstand im Doppelhaushalt für das Jahr 2015 eingestellt werden. Weiterhin war die mit dem Doppelhaushalt 2014/2015 für 2015 veranschlagte Pauschale Minderausgabe in Höhe von 2.627,0 T aufzulösen. Im Rahmen der Haushaltskonsultationen wurden unter der Maßgabe höchster Sparsamkeit die Mehrausgaben aufgelöst. Die Personalausgaben und der Stellenplan sind im Wesentlichen unverändert, da sie als auskömmlich angesehen werden. Lediglich durch die Überführung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger wurden die Personalausgaben aktualisiert und fortgeschrieben.

5 Die Einnahmevorgaben der SenFin für E 03 und E 05 wurden umgesetzt und im Einnahmefeld E 03 auf der Grundlage aktueller Prognosen übererfüllt. Die Mehreinnahmen dienen der Deckung von Ausgaben. Der Ergänzungsplan enthält unverändert die im Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2013 bis 2016 aufgenommenen Konsolidierungsschritte für das Jahr Folgende Einzelmaßnahmen sind dafür vorgesehen: Einnahmen aus der Abgeltung Dinglicher Rechte 400 T Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken T Pauschale Investitionen T Gesamtsumme T Insgesamt ist es dem Bezirk gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Mit der titelkonkreten Umsetzung im Ergänzungsplan ergeben sich folgende Endsummen für den Haushalt des Bezirkes: Haushaltsjahr 2015 bisher Veränderung neu Einnahmen Ausgaben

6 Ergänzungsplan Zusammenfassung Angaben in Euro Position der Finanzzuweisung Bezeichnung Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan E00 Einnahmen außerhalb der Primäreinnahmen E01 Einnahmen, denen Ausgaben ohne Zuweisungen gegenüberstehen E02 Managementbedingte Einnahmen E03 Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind E04 Einnahmen, die dem Z-Teil zugeordnet sind E05 Elternbeiträge Kitas Einnahmen gesamt A01 Lernmittel A02 Hochbauunterhaltung A03 Tiefbauunterhaltung A04 Grünflächenunterhaltung A05 Bewegliches Vermögen A07 Beköstigung A08 Grundstücksbewirtschaftung A09 Pauschalierte Ausgaben A10 Einnahmeabhängige Ausgaben A-Teil gesamt T-Teil Transfers Z-Teil Zweckzuweisung Z10 dem Z-Teil zugeordnet ohne gesonderte Zuweisung Personal Investitionen Ausgaben gesamt Saldo Einnahmen-Ausgaben: 0

7 Ergänzungsplan 2015 Anlage Angaben in Euro Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan 2015 Einnahmen 3300 Bezirksbürgermeister/in Gerichtskosten 012 E Bezirksbürgermeister/in Gebühren nach Bundesrecht 012 E Bezirksbürgermeister/in Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 012 E Serviceeinheit Finanzen Verschiedene Einnahmen 062 E Serviceeinheit Facility Management Sonstige Entgelte 012 E Serviceeinheit Facility Management Veröffentlichungen 012 E Serviceeinheit Facility Management Ablieferung von Einnahmen 012 E Serviceeinheit Facility Management Ersatz von Fernmeldegebühren 012 E Serviceeinheit Facility Management Kostenanteile für Dienstfahrkarten 012 E Serviceeinheit Facility Management Rückzahlungen überzahlter Beträge 012 E Serviceeinheit Facility Management Verschiedene Einnahmen 012 E Serviceeinheit Facility Management Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen 012 E Serviceeinheit Facility Management Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 012 E Ordnung im öffentlichen Raum Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 043 E Ordnung im öffentlichen Raum Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 043 E Ordnung im öffentlichen Raum Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 043 E Volkshochschulen Entgelte für Bildungsangebote 152 E Musikschulen Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht 185 E Grundschulen Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und 129 E Betreuung (ehemals Hort) 3701 Grundschulen Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 112 E Grundschulen Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 112 E Gemeinschaftsschulen Sonderschulen Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 114 E E

8 Ergänzungsplan 2015 Anlage Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan Sonderschulen Tiefbau und Straßenverwaltung Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Kindertagesbetreuung Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in Tageseinrichtungen Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 124 E E E E E E E E Ersatz von Jugendhilfe durch andere 265 E Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Entgelte für nichtstationäre Behandlung 314 E Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen 314 E Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Rückzahlungen von Zuwendungen 314 E Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 314 E Überregionale Gesundheitsaufgaben Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen 314 E Umwelt- und Naturschutz Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 332 E Allgemeine Finanzangelegenheiten Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres 870 E Allgemeine Finanzangelegenheiten Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 890 E Verwaltung von Finanzvermögen Abgeltung von dinglichen Rechten 811 E Verwaltung von Finanzvermögen Erstattung von Steuerbeträgen 811 E Verwaltung von Finanzvermögen Erbbauzinsen 811 E Summe der Einnahmenveränderungen

9 Ergänzungsplan 2015 Anlage Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan 2015 Ausgaben 3100 Bezirksverordnetenversammlung Dienstleistungen 012 A Serviceeinheit Personal Aus- und Fortbildung 012 A Serviceeinheit Personal Dienstleistungen 012 A Serviceeinheit Facility Management Geschäftsbedarf 012 A Serviceeinheit Facility Management Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die 012 A verfahrensunabhängige IuK-Technik 3306 Serviceeinheit Facility Management Bewirtschaftungsausgaben 012 A Serviceeinheit Facility Management Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 012 A Serviceeinheit Facility Management Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 012 A Serviceeinheit Facility Management Aus- und Fortbildung 012 A Serviceeinheit Facility Management Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 012 A Serviceeinheit Facility Management Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 012 A Serviceeinheit Facility Management Dienstleistungen 012 A Serviceeinheit Facility Management Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 012 A Serviceeinheit Facility Management Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 012 A Serviceeinheit Facility Management Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 012 A Serviceeinheit Facility Management Allgemeine interne Verrechnungen 890 A Serviceeinheit Facility Management Aufbau einer Gebäudeleittechnik in allen geeigenten Gebäuden des Fachvermögens 322 Inv Ordnung im öffentlichen Raum Geschäftsbedarf 043 A Ordnung im öffentlichen Raum Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 043 A Ordnung im öffentlichen Raum Dienst- und Schutzkleidung 043 A Ordnung im öffentlichen Raum Allgemeine Verbrauchsmittel 043 A Wohnungswesen Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 233 T Kultur Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 188 A Schule und Sport Bewirtschaftungsausgaben 111 A

10 Ergänzungsplan 2015 Anlage Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan Schule und Sport Dienstleistungen 111 A Grundschulen Beköstigung 129 A Grundschulen Bewirtschaftungsausgaben 112 A Grundschulen Sachausgaben gemäß 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 112 A Sekundarschulen Sachausgaben gemäß 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 114 A Gemeinschaftsschulen Sachausgaben gemäß 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 114 A Gymnasien Bewirtschaftungsausgaben 114 A Gymnasien Sachausgaben gemäß 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 114 A Sonderschulen Bewirtschaftungsausgaben 124 A Sonderschulen Sachausgaben gemäß 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 124 A Sportförderung Mieten für Fahrzeuge 322 A Tiefbau und Straßenverwaltung Unterhaltung des Straßenlands 725 A Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Unterhaltung der Grünanlagen 321 A Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Denkmalpflegerische Wiederherstellung des Brunnens östlich des Gebäudes Gutspark Mahlsdorf 321 Inv Sonstige Krankenhilfeleistungen 285 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 283 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 284 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG Ersatz von Verwaltungsausgaben an die gemeinsamen Einrichtungen (KFA) Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 285 T T T T T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 287 T

11 Ergänzungsplan 2015 Anlage Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 219 P A Andere Veranstaltungen 261 A Einrichtungen der Jugendarbeit Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 261 P Einrichtungen der Jugendarbeit Bewirtschaftungsausgaben 261 A Einrichtungen der Jugendarbeit Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 261 T Einrichtungen der Jugendarbeit Pauschale Minderausgaben 880 A Kindertagesbetreuung Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem 270 T Kindertagesförderungsgesetz 4021 Kindertagesbetreuung Tagespflege in Familien nach 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach 19 Abs. 6 SchulG 270 T Förderung von Familien und familiärer Erziehung Förderung von Familien und familiärer Erziehung Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.nach SGB VIII und Inobhutnahme Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins 263 T T T T Leistungen außerhalb SGB VIII Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 266 T Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 283 T Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Dienstleistungen 314 A Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Dienstleistungen 422 A Umwelt- und Naturschutz Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 331 A Allgemeine Finanzangelegenheiten Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres 870 A Allgemeine Finanzangelegenheiten Pauschale Minderausgaben 880 A Allgemeine Finanzangelegenheiten Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten 890 A

12 Ergänzungsplan 2015 Anlage Kapitel Kapitebezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2015 hinzutreten Ergänzungsplan Allgemeine Finanzangelegenheiten Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien 890 A Allgemeine Finanzangelegenheiten Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen 890 A Verwaltung von Finanzvermögen Bewirtschaftungsausgaben 811 A Verwaltung von Finanzvermögen Ersatz von Ausgaben an Wohnungsbaugesellschaften 811 T Summe der Ausgabenveränderungen