Stadt Chur "11"11" Protokoll Nr. 1/2014 I'~'I. Gemeinderat. Datum Donnerstag, 30. Januar Dauer 14:00-19:10 Uhr. Anwesend. Dr.

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1 "11"11" I'~'I Stadt Chur Gemeinderat Prtkll Nr. 1/2014 Datum Dnnerstag, 30. Januar 2014 Dauer 14:00-19:10 Uhr Anwesend Präsident Dr. Dminik Infanger Mitglieder Rman Cahannes Dr. Carla Maissen Rita Cavegn Hänni Mari Crtesi Anita Mazzetta Adrian J. Meier Guid Decurtins Dr. Jean-Pierre Menge Christian Durisch Tina Gartmann-Albin Stefan Grass Oliver Hhl Dr. Jürg Kappeier Franc Lurati Dr. Hans Martin Meuli Beath Nay Dr. Giancarl Sala Michael Trepp Susanne vn Rechenberg Martha Widmer-Spreiter Stadtrat Stadtpräsident Urs Marti Stadträtin Dris Caviezel-Hidber Stadtrat Tm Leibundgut Prtkll Stadtschreiber Markus Frauenfelder

2 2 1/2014 Traktanden 1. Prtkll der Sitzung vm 12. Oezember Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds 3. Wahl der Redaktinskmmissin für das Jahr Stellenplan 2014; Festlegung 5. Auftrag BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend kantnaler Beitrag an das Stadttheater; Bericht 6. Auftrag Jürg Kappeier und Mitunterzeichnende betreffend Verschlankung der Baubewilligungsprzesse; Bericht 7. Auftrag SP-Fraktin betreffend Prüfung und Einführung eines Einheimischtarifs in Chur; Bericht 8. Auftrag FOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Einführung Schulgeld für zweisprachigen Schulunterricht; Bericht 9. Auftrag Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend kstendeckende und verursachergerechte Abfallentsrgung; Bericht 10. Auftrag BOP-Fraktin und SVP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Verbt der Strassen prstitutin in Chur; Bericht 11. Auftrag BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Auslagerung vn Aufgaben in die Privatwirtschaft; Bericht 12. Interpellatin BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Attraktivitätssteigerung der Churer Altstadt; Antwrt 13. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsrdnung (bei Bedarf)

3 3 1/2014 In seiner Eröffnungsrede macht der Gemeinderatspräsident einen Ausblick auf sein Amtsjahr. Viele der zu behandelnden Geschäfte würden finanzielle Knsequenzen haben. Dabei sei immer der Auftrag aus der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2.0 im Auge zu behalten. Der Gemeinderat habe im Rahmen der Behandlung der stadträtlichen Btschaft am 24. Oktber 2013 ein beachtliches Etappenziel erreicht; dennch sei das im Auftrag gesetzte Legislaturziel vn 5 % nch in weiter Ferne. Es gelte daher, den Stadtrat weiterhin zu unterstützen, wenn er die einzelnen Btschaften vrlege. Unter Verweis auf das Parkinsnsche Gesetz zum Bürkratiewachstum ruft er den Rat auf, mitzuhelfen, damit die Laufende Rechnung wieder ausgeglichen gestaltet werden kann und Schulden abgebaut werden können. Fraktinserklärung der SP: Neue Präsidentin der SP-Fraktin ist Frau Tina Gartmann. 1. Prtkll der Sitzung vm 12. Dezember 2013 Der Stadtschreiber verweist auf einen Fehler in der Prtkllierung des Traktandums 4, Teilrevisin Persnalverrdnung. Der Antrag Hensel zu Art. 17 lit. c, Bewährungsfrist, sei nicht angenmmen, sndern mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt wrden. Das Prtkll der letzten Sitzung wird unter Berücksichtigung dieser Änderung mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt. 2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds Gemeinderat Dr. Jean-Pierre Menge (SP) legt vr dem Gemeinderatspräsidenten den Eid ab.

4 4 1/ Wahl der Redaktinskmmissin für das Jahr 2014 Als Mitglied der Redaktinskmmissin 1 Enthaltung Tina Gartmann (SP) gewählt. für das Jahr 2014 wird ffen mit 20 Stimmen bei Gemeinderatspräsident Dr. Dminik Infanger (FDP) und Gemeinderatsvizepräsident Christian Ourisch (SVP) nehmen vn Amtes wegen Einsitz. 4. Stellenplan 2014; Festlegung Antrag Dem Gemeinderat wird beantragt, den Stellenplan für das Jahr 2014 auf 62'937 Sll- Stellenprzente festzulegen. Der GPK-Präsident beantragt Zustimmung zum stadträtlichen Antrag. Die mangelnde Übereinstimmung habe mittlerweile geklärt werden können. Abstimmung: Der Stellenplan für das Jahr 2014 wird einstimmig auf 62'937 Sll-Stellenprzente festgelegt. 5. Auftrag BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend kantnaler Beitrag an das Stadttheater; Bericht Antrag Der Auftrag sei abzulehnen. 15 Wrtmeldungen.

5 5 1/2014 Abstimmung: Der Auftrag wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt. 6. Auftrag Jürg Kappeier und Mitunterzeichnende betreffend Verschlankung der Baubewilligungsprzesse; Bericht Antrag Der Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen. 11 Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird mit 20 zu 1 Stimme im Sinne der Erwägungen überwiesen. 7. Auftrag SP-Fraktin betreffend Prüfung und Einführung eines Einheimischtarifs in Chur; Bericht Antrag Der Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen. 9 Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen.

6 6 1/ Auftrag FOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Einführung Schulgeld für zweisprachigen Schulunterricht; Bericht Antrag Der Auftrag sei abzulehnen. 15 Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird mit 16 zu 5 Stimmen abgelehnt. 9. Auftrag Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend kstendeckende und verursachergerechte Abfallentsrgung; Bericht Antrag Der Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen. 4 Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen. 10. Auftrag BOP-Fraktin und SVP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Verbt der Strassen prstitutin in Chur; Bericht Antrag Der Auftrag sei abzulehnen.

7 7 1/ Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird mit 14 zu 7 Stimmen abgelehnt. 11. Auftrag BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Auslagerung vn Aufgaben in die Privatwirtschaft; Bericht Antrag Der Auftrag sei abzulehnen. 12 Wrtmeldungen. Abstimmung: Der Auftrag wird mit 14 zu 7 Stimmen abgelehnt. 12. Interpellatin BOP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Attraktivitätssteigerung der Churer Altstadt; Antwrt Antwrt des Stadtrates. Die Interpellantin erklärt sich als vn der Antwrt des Stadtrates teilweise befriedigt.

8 8 1/ Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsrdnung Die Frage vn Christian Durisch (SVP) betreffend "Planung - Prjekt Glbus und weitere Liegenschaften am Bahnhf' wird durch den Stadtpräsidenten beantwrtet. Die Frage vn Oliver Hhl (BOP) betreffend den Bau vn einem Einfamilienhaus im Böschengut 3 wird durch den Stadtpräsidenten beantwrtet. Hhl stellt eine Zusatzfrage. Eingang parlamentarischer Vrstösse Der Gemeinderatspräsident gibt den Eingang der flgenden parlamentarischen Vrstösse bekannt: Auftrag CVP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend Überprüfung Mdell C Auftrag CVP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend verdichtetes Bauen in Chur Auftrag CVP-Fraktin und Mitunterzeichnende betreffend kstenlses WLAN Auftrag und Mitunterzeichnende betreffend Installatin öffentlicher Velpumpen Chur, 3. Februar 2014 Markus Frauenfelder

9 9 CVP-Fraktin des Churer Gemeinderates Auftrag Im Jahr 2004 hat die Stadt Chur entschieden, in der Churer Oberstufe das Mdell C einzuführen. Zwischenzeitlich knnten verschiedenste Erfahrungen gesammelt werden. Aufgrund negativer Erfahrungen in verschiedenen Bereichen (Lehrerschaft, Schülerschaft und Elternschaft) hat sich die Gemeinde Davs entschieden, vm Mdell C zum Mdell B zu wechseln. Mit dem neuen kantnalen Schulgesetz fallen zudem die zusätzlichen kantnalen Gelder, welche das Mdell C früher attraktiver machten, weg. Vr dem Hintergrund der negativen Erfahrungen in Davs beauftragen die Unterzeichnenden den Stadtrat, ihnen innert 2 Mnaten seit Überweisung vrliegenden Auftrages den Entwurf eines Gutachtenauftrages zu unterbreiten, wnach ein kantnsexterner Sachverständiger, welcher mit der Einführung des Mdells C in Graubünden bislang nichts zu tun gehabt hat, mit knkret zu frmulierenden Fragen zu beauftragen, zu prüfen, b sich das Mdell C in Chur bewährt hat und - im Vergleich zum Mdell B - weiter zu führen ist. Teil des Gutachtens muss einerseits eine vllannymisierte Umfrage bei der Lehrerschaft, bei der Schülerschaft, bei der Elternschaft swie beim lkalen Gewerbe, welches die abgehenden Schülerinnen und Schüler in die Lehre nimmt, sein swie andererseits eine Analyse, welches die finanziellen Auswirkungen eines Wechsels vm Mdell C zum Mdell B wären. Der Gutachter hat entsprechend Bericht und Antrag zu stellen. Carla Maissen, Fraktinspräsidentin Chur, den 30. Januar 2014 Cla Rman~,I-/l ncarl Sala

10 10 Gemeinderat Stadt Chur Beiblatt zu parlamentarischen Vrstössen MAuftrag Interpellatin c Erstunterzeichnende/r (ankreuzen) Name Partei eingesehen ~~,. (Visum) Cahannes Rman CVP YU I ~ Cavegn Hänni Rita SP -r: J ' /" /~4'~ ~ Crtesi Mari, Ing. HTLIBWI NOS SVP, / -- ~ Decurtins Guid SP Durisch Christian SVP / Gartmann-Albin Tina SP Grass Stefan, Ing. HTL SP J Hhl Oliver BOP Infanger Dminik, Dr. iur. FDP Kappeier Jürg, Dr. sc. techn. GLP l./ Lurati Franc FDP Maissen Carla, Dr. med. CVP (1. ~(J.l.(ftJA Mazzetta Anita Meier Adrian J. Menge Jean-Pierre, Dr. iur. SP 1,1 Meuli Hans Martin, Dr. FDP /~, Nay Beath SVP J Sala Giancarl, Dr. phi!. CVP C;f J- 1 c/l Trepp Michael vn Rechenberg Susanne BOP Widmer-Spreiter Martha BOP ( I Datum:

11 1 1 I:~~ ~ StacltQur CVP-Fraktin des Churer Gemeinderates N AUFTRAG gemäss Art. 57 ff. der Geschäftsrdnung für den Gemeinderat Verdichtetes Bauen in Chur Die Raumplanungsgesetzgebung verlangt seit Jahrzehnten einen haushälterischen Umgang mit dem Bden. Diese Frderung steht zunehmend in Knflikt mit dem Bevölkerungswachstum und dem individuellen Bedürfnis nach mehr Whnfläche. Grund und Bden sind letztlich eine begrenzte Grösse, Auch in der Stadt Chur nimmt die Verfügbarkeit vn Bauland kntinuierlich ab. Vr diesem Hintergrund gilt Verdichten als Gebt der Stunde. Darunter darf allerdings nicht eine einzelne planerische Massnahme allein (Hchhäuser, Aufznungen, Abschaffung der Ausnützungsziffer und Grenzabstände etc.) verstanden werden. Vielmehr lässt sich eine verdichtete Bauweise nur in Einklang mit den raumplanerischen Frderungen und den Bedürfnissen der Einwhner und unter Berücksichtigung der gewachsenen Siedlungsstruktur eines gesamten Stadt- bzw. Ortsgebietes erreichen. Dabei ist insbesndere auch den einzelnen Nutzungen der verschiedenen Quartiere und der bestehenden Bausubstanz Rechnung zu tragen. Dass Verdichtung möglich ist, zeigt die Stadt Aarau, welche in diesem Jahr vm Schweizer Heimatschutz mit dem Wakkerpreis 2014 ausgezeichnet wird. Aarau erhalte diese Auszeichnung für die vrbildliche Umsetzung einer qualitätsvllen Verdichtung am richtigen Ort unter Bewahrung der Identität der verschiedenen Stadtquartiere. Dies ist auch in Chur ntwendig und möglich. Dem Stadtrat wird daher flgender Auftrag erteilt: Der Stadtrat wird beauftragt, ein Knzept für eine qualitätsvlle Verdichtung der Bauweise in der Stadt Chur und die dazu ntwendigen Gesetzesanpassungen in der baulichen Grundrdnung zu erarbeiten. Chur, den 30. Januar 2014

12 Gemeinderat Ir,'~' ~I Stadt Chur 1 2 Beiblatt zu parlamentarischen Vrstössen ~uftrag Interpellatin Titel_\J~l..~r--=-U=-:: ~=-.:...~-=--~--=-=--...t.._~---=~~ _ Erstunterzeichnende/r (ankreuzen) Name Partei eingesehen (Visum) ~rs~1 Cahannes Rman CVP ~".A....a...a. - Cavegn Hänni Rita SP Liu;/.Nh \ Crtes i Mari, Ing. HTUBWI NDS SVP c/ / Decurtins Guid SP Ä, 1Vvvvv1 (S / Durisch Christian SVP I Gartmann-Albin Tina SP /..~, -/tt!!- Grass Stefan, Ing. HTL SP V Hhl Oliver BDP Infanger Dminik, Dr. iur. FDP Kappeier Jürg, Dr. sc. techn..> GLP Lurati Franc FDP Maissen Carla, Dr. med. CVP {': Mazzetta Anita Meier Adrian J. L: / ~~ YC1Lt~.k.J. ne\fc Menge Jean-Pierre, Dr. iur. SP 1~ Meuli Hans Martin, Dr. FDP J h, '- Nay Beath SVP ~Z ~ Sala Giancarl, Dr. phi I. CVP Li fl(~ Trepp Michael vn Rechenberg Susanne BDP Widmer-Spreiter Martha BDP 4- \j(l~ llf v ~ Datum:

13 1 3 CVP-Fraktin des Churer Gemeinderates Auftrag Gemäss Art. 57 ff. der Geschäftsrdnung für den Gemeinderat Kstenlses WLAN Wireless Lcal Area Netwrk, auch WLAN genannt, ist eine Mbilfunktechnlgie, die es den Nutzern erlaubt, kabells mit hher Geschwindigkeit im Internet zu surfen. Vraussetzung zur Nutzung vn WLAN ist ein WLAN-fähiges Mbilgerät; Smartphne, Tablet PC der Ntebk. Die Verbreitung slcher Geräte hat in den letzten Jahren rasant zugenmmen und mittlerweile trägt ein Grssteil der Bevölkerung ein entsprechendes WLAN-fähiges Gerät regelmässig auf sich. Ständig erreichbar und nline zu sein, mbil mit dem Smartphne und Tablet unterwegs zu sein ist "in" - ja es ist für manche Menschen gar nicht mehr aus dem Alltag weg zu denken. Die Zeitung nline lesen, die Antwrt auf eine Frage ggeln, den Fahrplan nline knsultieren, ein Htelzimmer suchen der die Bewertung eines Restaurants abfragen sind nur wenige Beispiele dafür, wie die Nutzung des Internets allgegenwärtig gewrden ist und unser Leben verändert hat. Das Internet ist heutzutage ein Bedürfnis der Masse. Dafür spricht auch die Tatsache, dass die SBB den Ausbau vn kstenlsem WLAN an Bahnhöfen knsequent vrantreibt (in Chur derzeit nch nicht geplant) und die PstAut Schweiz AG bereits einen Grssteil der Fahrzeugfltte mit kstenlsem Internetzugang ausgestattet hat. Seit 2007 kann man in der Luzerner Innenstadt im öffentlichen Raum kabells und gebührenfrei auf das Internet zugreifen. Nach einer erflgreichen Piltphase wurde das Angebt auf weitere Gebiete der Stadt ausgeweitet. Dieses Angebt erflgt durch das Energiedienstleistungs-Unternehmen EWL (in Chur wäre dies die IBC) und wird durch Spnsren finanziert. Mitte 2012 hatten sich bereits über 45'000 Nutzer/-innen registriert, davn ein Drittel Turisten/-innen. In Bern, Basel, Zürich und St. Gallen wurden ähnliche Prjekte aufgegleist und teilweise bereits umgesetzt. Das Anbieten vn kstenlsem Internetzugang fördert die Attraktivität der Stadt. Es liegt im Interesse vn Schülern/-innen, Studenten/-innen, Turisten/-innen, Gastrnmieunternehmen, Htels usw. Demzuflge werden nicht nur die Bürger sndern auch die Wirtschaft aus der Erstellung eines flächendeckenden WLAN-Netzes ihren Nutzen ziehen können. Der Stadtrat wird daher beauftragt, die Realisierung eines für den Nutzer und für die Stadt Chur kstenlsen WLAN-Netzes auf dem Stadtgebiet berhalb des Bahnhfs - allenfalls beschränkt auf die Altstadt - mit privaten Anbietern zu prüfen und dem Gemeinderat innert sechs Mnaten einen entsprechenden Bericht samt Antrag zum geplanten weiteren Vrgehen zukmmen zu lassen. C.~ Carla Maissen Fraktinspräsidentin Chur, den 30. Januar 2014 SZC( Rman~ I~

14 14 Gemeinderat Stadt Chur Beiblatt zu parlamentarischen Vrstössen )ß(AUftrag Interpellatin Erstunterzeichnende/r (ankreuzen) Tite,_K=ClS"----=5."fQ~lA...u-<l()j~Q""""'--~ ---=LJ-=L:..L-l-A~lJ _ Name Partei eingesehen (Visum) Cahannes Rman CVP \ (W,i'AA..l..L ß ~~~ Cavegn Hänni Rita SP (j _(htjf/ t) Crtesi Mari, Ing. HTUBWI NDS SVP / / Decurtins Guid SP (. i~/s Durisch Christian SVP LI u Gartmann-Albin Tina SP T./,-~ Grass Stefan, Ing. HTL SP.J Hhl Oliver BDP Infanger Dminik, Dr. iur. FDP Kappeier Jürg, Dr. sc. techn, GLP J r- --- I Lurati Franc FDP Maissen Carla, Dr. med. CVP C. f..{(lj1.w/'-.- Mazzetta Anita Meier Adrian J.?.//l/lA ~??t- -k.j,neje( Menge Jean-Pierre, Dr. iur. SP /,./"l-- - C, Meuli Hans Martin, Dr. FDP V Nay Beath SVP I Sala Giancarl, Dr. phi!. CVP Trepp Michael vn Rechenberg Susanne BDP W_ -: ( l\~(( (r (' - ~ \\, Widmer-Spreiter Martha BDP Datum:

15 1 5 Ma us FrauenfeIder, StadtilctnIbIr Antrag /Trepp zur Installatin öffentlicher Velpumpen: Die Stadt Chur sllte möglichst viele Menschen dazu mtivieren, auf dem Arbeits- der Schulweg, zum Einkaufen und in der Freizeit, das Vel statt eines mtrisierten Verkehrsmittels zu benützen. Eine gute Velinfrastruktur ist dazu eine wichtige Vraussetzung. In den Städten Zürich und Luzern wurden erst kürzlich öffentliche Velpumpen an Velverkehrsruten und zentralen Velabstellplätzen installiert und während einer Piltphase mit grssem Erflg getestet. Der Stadtrat wird beauftragt: - mögliche Standrte zu prüfen (z.b. Obere Au, Bahnhf, Pstplatz, Markthalle, etc.) - die Anschaffungs- und Betriebsksten für Hand- und Druckluftpumpen aufzuzeigen - öffentliche Velpumpen zu installieren Der Gemeinderat wird spätestens im Herbst 2014 über das Vrgehen infrmiert.

16 1 6 Gemeinderat Stadt Chur Beiblatt zu parlamentarischen Vrstössen ~Auftrag D Interpellatin Erstunterzeichnende/r (ankreuzen) eingesehen Name Partei (Visum) 1~ll, Cahannes Rman CVP "cll.: J'..~ "' Cavegn Hänni Rita SP ~YL-I Crtesi Mari, Ing. HTLIBWI NOS SVP V" ~M / L Oecurtins Guid SP,/ ~~/s Ourisch Christian SVP / (J Gartmann-Albin Tina SP <r;«: Grass Stefan, Ing. HTL SP l!~~ Hhl Oliver BOP Infanger Ominik, Dr. iur. FOP Kappeier Jürg, Dr. sc. techn. GLP Lurati Franc FDP ~, ( Maissen Carla, Or. med. CVP C vall~ MazzeUa Anita.>, I Meier Adrian J. Menge Jean-Pierre, Dr. iur. SP.i.: Meuli Hans Martin, Dr. FOP ttl illef L-,.~!:1tl6 i Nay Beath SVP J Sala Giancarl, Trepp Michael Or. phil. CVP vn Rechenberg Susanne BOP Widmer-Spreiter Martha BOP 1~ \ Oatum:_3_D_. 0_'_, ~_O_\:t-,--- Li r: r: c::1' J 1, I I ~- l I'.t <.,, /--JL