Justiz digital Ein Bericht aus der Praxis einer Richterin

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Ingrid Thomas
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1 Justiz digital Ein Bericht aus der Praxis einer Richterin Der Abschied vom Papier am Landgericht Landshut 1

2 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum

3 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum Start des vollumfänglichen Pilotbetriebs mit führender Papierakte zum (KfH) und zum (5. ZK) 3

4 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum Start des vollumfänglichen Pilotbetriebs mit führender Papierakte zum (KfH) und zum (5. ZK) Ursprünglich geplant: vollständiger Bestandsaktenscan 4

5 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum Start des vollumfänglichen Pilotbetriebs mit führender Papierakte zum (KfH) und zum (5. ZK) Ursprünglich geplant: vollständiger Bestandsaktenscan Tatsächlich durchgeführt: KfH komplett, 5. ZK ab

6 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum Start des vollumfänglichen Pilotbetriebs mit führender Papierakte zum (KfH) und zum (5. ZK) Ursprünglich geplant: vollständiger Bestandsaktenscan Tatsächlich durchgeführt: KfH komplett, 5. ZK ab Folge für die 5. ZK: Parallelbetrieb eip Papierakte 6

7 Die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Landshut Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum Start des vollumfänglichen Pilotbetriebs mit führender Papierakte zum (KfH) und zum (5. ZK) Ursprünglich geplant: vollständiger Bestandsaktenscan Tatsächlich durchgeführt: KfH komplett, 5. ZK ab Folge für die 5. ZK: Parallelbetrieb eip Papierakte Stark sinkende Papieraktenquote 7

8 Aktueller Stand schrittweise Einführung bei 7 Zivilkammern erster Instanz 8

9 Aktueller Stand schrittweise Einführung bei 7 Zivilkammern erster Instanz bis nur elektronische Zweitakte 9

10 Aktueller Stand schrittweise Einführung bei 7 Zivilkammern erster Instanz bis nur elektronische Zweitakte seit führt die elektronische Akte, eine Papierakte wird nicht mehr geführt 10

11 Aktueller Stand schrittweise Einführung bei 7 Zivilkammern erster Instanz bis nur elektronische Zweitakte seit führt die elektronische Akte, eine Papierakte wird nicht mehr geführt aktuell erfolgt die Pilotierung in allen erstinstanzlichen Zivilkammern (18 Richter, 4 Rechtspfleger) 11

12 Aktueller Stand schrittweise Einführung bei 7 Zivilkammern erster Instanz bis nur elektronische Zweitakte seit führt die elektronische Akte, eine Papierakte wird nicht mehr geführt aktuell erfolgt die Pilotierung in allen erstinstanzlichen Zivilkammern (18 Richter, 4 Rechtspfleger) Bislang wurden ca Verfahren mit der führenden elektronischen Akten durchgeführt, davon sind ca. 700 Verfahren bereits abgeschlossen. (Stand ) 12

13 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) 13

14 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) Derzeit nehmen 31 Kanzleien/Anwälte teil (Stand ) 14

15 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) Derzeit nehmen 31 Kanzleien/Anwälte teil (Stand ) elektronische Dokumente sind bisher eingegangen (Stand ) 15

16 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) Derzeit nehmen 31 Kanzleien/Anwälte teil (Stand ) elektronische Dokumente sind bisher eingegangen (Stand ) elektronische Dokumente wurden seit durch das Landgericht Landshut versandt (Stand ) 16

17 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) Derzeit nehmen 31 Kanzleien/Anwälte teil (Stand ) elektronische Dokumente sind bisher eingegangen (Stand ) elektronische Dokumente wurden seit durch das Landgericht Landshut versandt (Stand ) Gute Erfahrungen 17

18 Elektronischer Rechtsverkehr Eröffnet für die gesamte Zivilabteilung (1. und 2. Instanz) Derzeit nehmen 31 Kanzleien/Anwälte teil (Stand ) elektronische Dokumente sind bisher eingegangen (Stand ) elektronische Dokumente wurden seit durch das Landgericht Landshut versandt (Stand ) Gute Erfahrungen Verhaltene Nutzung durch die Anwaltschaft 18

19 Büro- und Sitzungssaalausstattung grundlegend neu: Justiz-WLAN Signaturkartenleser samt Signaturkarte 16:9-Monitore 19

20 Richter-/Rechtspflegerarbeitsplatz 23 Zoll Touch- Monitor 24 Zoll Monitor Signaturkartenleser Hybrid-Laptop mit Tabletfunktion 20

21 Sitzungssaalausstattung 65/80 Zoll Wandmonitor 21

22 Sitzungssaalausstattung 65/80 Zoll Wandmonitor Touch-Monitore für Richter und Protokollführer 22

23 Sitzungssaalausstattung 65/80 Zoll Wandmonitor Touch-Monitore für Richter und Protokollführer Mediensteuerung inkl. externem Eingang 23

24 Sitzungssaalausstattung 65/80 Zoll Wandmonitor Touch-Monitore für Richter und Protokollführer Mediensteuerung inkl. externem Eingang Dokumentenkamera Flachbettscanner Drucker 24

25 Arbeitsabläufe Elektronische Eingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich 33 pro Woche) direkte Verarbeitung in eip 25

26 Arbeitsabläufe Elektronische Eingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich 33 pro Woche) direkte Verarbeitung in eip Papiereingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich knapp pro Woche) zentrales und gesichertes Scannen und Nachbearbeiten (Digitalisierung nach TR-RESISCAN) 26

27 Arbeitsabläufe Elektronische Eingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich 33 pro Woche) direkte Verarbeitung in eip Papiereingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich knapp pro Woche) zentrales und gesichertes Scannen und Nachbearbeiten (Digitalisierung nach TR-RESISCAN) Richter/Rechtspfleger erstellen Dokumente im Fachverfahren 27

28 Arbeitsabläufe Elektronische Eingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich 33 pro Woche) direkte Verarbeitung in eip Papiereingänge (im Jahr 2017 durchschnittlich knapp pro Woche) zentrales und gesichertes Scannen und Nachbearbeiten (Digitalisierung nach TR-RESISCAN) Richter/Rechtspfleger erstellen Dokumente im Fachverfahren An Anwälte/Kanzleien die am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen werden gerichtliche Dokumente digital versandt, Schriftsätze der Gegenseite werden in Papierform versandt. 28

29 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt 29

30 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte 30

31 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte Aufgabenteilung zwischen Serviceeinheit und Entscheider ist unverändert 31

32 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte Aufgabenteilung zwischen Serviceeinheit und Entscheider ist unverändert Offline-Verfügbarkeit 32

33 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte Aufgabenteilung zwischen Serviceeinheit und Entscheider ist unverändert Offline-Verfügbarkeit Individuelle Strukturierung möglich, ebenso Volltextsuche 33

34 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte Aufgabenteilung zwischen Serviceeinheit und Entscheider ist unverändert Offline-Verfügbarkeit Individuelle Strukturierung möglich, ebenso Volltextsuche Annotationen 34

35 Abschied vom Papier: Statt Aktenumlauf werden Aufgaben versandt Aktenstruktur wie bei der Papierakte Aufgabenteilung zwischen Serviceeinheit und Entscheider ist unverändert Offline-Verfügbarkeit Individuelle Strukturierung möglich, ebenso Volltextsuche Annotationen Ersetzung der Unterschrift durch elektronische Signatur 35

36 Der Aktenbock das Eingangspostfach 36

37 Die elektronische Akte 37

38 Vorteile: Strukturierung der Akte 38

39 Vorteile: Annotationen 39

40 Fazit Besserer Überblick über wichtige Teile der Akte, schnellerer und übersichtlicher Zugriff auf Schriftsätze und Anlagen Schnellerer Zugriff bei Anrufen von Beteiligten, ständige Verfügbarkeit auch nach Versand, z.b. an Sachverständige Flexibles Arbeiten, auch von zu Hause aus Stabiles, zuverlässiges und vor allem praxistaugliches System In der Übergangsphase und bei Papiereingängen höherer Aufwand bei der Serviceeinheit 40

41 Fazit Abhängigkeit von Hard- und Software (nicht: Netzverfügbarkeit) Damit einhergehend: Akzeptanz nur bei hoher Systemverfügbarkeit Erhöhter Anteil an Bildschirmarbeit Umstellung auf anderes System (Lästigkeitseffekt) 41

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