Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XIX. Einleitung...1

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XIX Einleitung Menschenfleischsuche als ein soziales Phänomen...3 I. Die originale Bedeutung der Menschenfleischsuche in China...3 II. Die geänderte Bedeutung der Menschenfleischsuche in China...4 III. Die in dieser Arbeit zu diskutierende Menschenfleischsuche Die Motivationen der Menschenfleischsuche und die Beispiele in China...5 a) Um Korruption oder anderes rechtswidriges Verhalten von Beamten oder anderen Prominenten aufzudecken...5 b) Um rechtswidriges Verhalten normaler Bürger aufzudecken...6 c) Um gegen unmoralisches Verhalten zu kämpfen...6 d) Um die Person in schwieriger Situation zu helfen...8 e) Um Rache auszuüben...8 f) Einfach aus Neugier oder zum puren Spaß...9 g) Zum Zweck der Werbung Der Vorgang der in dieser Arbeit zu diskutierende Menschenfleischsuche IV. Der Unterschied zwischen Menschenfleischsuche und anderen ähnlichen Phänomen Der Unterschied mit Suchmeldung Der Unterschied mit der Öffentlichkeitsfahndung im Internet Der Unterschied mit dem Klatsch im Alltagsleben Der Unterschied mit der Personensuchmaschine V. Die Hintergründe der Entstehung und schnellen Entwicklung der Menschenfleischsuche in China Technischer Hintergrund Kultureller Hintergrund V

3 a) Schwache Gewichtung vom Schutz der Privatsphäre b) Schwaches Rechtsbewusstsein des Volkes Politische und soziale Hintergründe a) Die Explosion der gebannten Meinungsfreiheit im Internet b) Das Misstrauen der Bürger gegen die Hauptmedien und die Regierung Psychologischer Hintergrund VI. Die Bewertung der Menschenfleischsuche in China Die negativen Seiten der Menschenfleischsuche a) Menschenfleischsuche hat den Charakter einer Lynchjustiz b) Irrationalität und Einseitigkeit c) Die Gefahr falscher Verdächtigung d) Die Gefahr der Informant- Kultur Die positiven Seiten der Menschenfleischsuche a) Um Korruption oder anderes rechtswidriges Verhalten von Beamten aufzudecken b) Um rechtswidriges Verhalten, insbesondere das Verbrechen der normalen Bürger aufzudecken c) Zur Entwicklung der demokratischen Kultur in China d) Die Funktion als soziales Sicherheitsventil in China Die Bewertung der Menschenfleischsuche VII. Menschenfleischsuche als ein soziales Phänomen weltweit Ein paar Beispiele der Menschenfleischsuche weltweit Menschenfleischsuche und ähnliches Phänomen in Deutschland a) Private Facebook- Jagd nach einem unbekannten Sextäter Menschenfleischsuche in Deutschland b) Aufruf zum Lynchmord gegen einen 17- jährigen Verdächtigten auf Facebook Menschenfleischsuche ähnliches Phänomen c) Die anderen Menschenfleischsuche ähnlichen Ereignisse in Deutschland VI

4 2 Menschenfleischsuche als ein rechtliches Phänomen...33 I. Die Rechtsprobleme während Menschenfleischsuche II. 1. Die Rechtsprobleme allgemein Die Rechtsprobleme bezüglich der Veranlasser Die Rechtsprobleme bezüglich der Informationssammler Die Rechtsprobleme bezüglich der Informationsberichter Die Rechtsprobleme bezüglich der ICP und ISP Die Rechtsprobleme bezüglich der Zielperson Die Rechtsprobleme bezüglich der Kommentatoren Die Wichtigkeit der wissenschaftlichen Diskussion über Menschenfleischsuche Geographisch unkontrollierbare Verbreitung der Information im Internet Zeitlich unkontrollierbare Verbreitung der Information im Internet Unkontrollierbare Vermehrung der Information im Internet Bildung persönlicher Profile und die Prangerwirkung durch Menschenfleischsuche Menschenfleischsuche bietet ein typisches Beispiel der Rechtsverletzung durch den Internetnutzer III. Die Struktur dieser Arbeit Kapitel. Die zu schützenden Rechte der Zielperson während der Menschenfleischsuche Der Schutz des Rechts am eigenen Bild...43 I Der Schutz des Rechts am eigenen Bild in Deutschland Die Entstehung des Schutzes Drei-Stufen-Schutz Das Recht am eigenen Bild als ein besonderes Persönlichkeitsrecht Ansprüche wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild II Der Schutz des Rechts am eigenen Bild in China VII

5 1. Die Diskussion über das gewerbliche Ziel im 100 der AGZR Ein-Stufen-Schutz Schutz des Rechts am eigenen Bild durch den Schutz der Privatsphäre Der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...49 I Der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und BDSG Die Anwendbarkeit des BDSG auf die Fälle in dieser Arbeit a) Die Eingrenzung personenbezogener Daten b) Die Anwendbarkeit des BDSG auf die von den Internetnutzern begangenen Rechtsverletzungen c) Die Anwendbarkeit des BDSG auf der von den ICP begangenen Rechtsverletzung aa) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bb) Nicht-öffentliche Stellen cc) Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen dd) Kein persönlicher oder familiärer Zweck ee) Zwischenergebnis ff) Die Anwendbarkeit des 28 BDSG auf der vom ICP begangenen Rechtsverletzung während Menschenfleischsuche gg) Die Anwendbarkeit des 29 BDSG auf die vom ICP begangene Rechtsverletzung während Menschenfleischsuche d) Die Anwendbarkeit des BDSG auf das Verhalten des ISP während Menschenfleischsuche Die Anwendbarkeit der anderen Gesetze II Der persönliche Datenschutz in China Die Geschichte und der gegenwärtige Stand der Legislative vom persönlichen Datenschutz in China VIII

6 2. Die Anwendbarkeit der Informationsschutz- Entscheidung auf Menschenfleischsuche Die Eingrenzung der zu schützenden persönlichen Daten Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre...63 I. Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre in Deutschland Schutz der Privatsphäre durch Schutz allgemeiner Persönlichkeitsrechte Sphärentheorie a) Intimsphäre b) Privatsphäre c) Sozialsphäre II. Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre in China Die Rechtsentwicklung über das Recht auf Privatsphäre in China Die Eingrenzung der Privatsphäre a) Die Unbestimmbarkeit des Inhalts von Privatsphäre b) Die Grenze der Privatsphäre Das Recht auf Privatsphäre Der Schutz des Rechts der persönlichen Ehre...73 I. Der Schutz des Rechts der persönlichen Ehre in Deutschland II. Der Schutz des Rechts der persönlichen Ehre in China Die Verhältnisse zwischen Schutz am eigenen Bild, Datenschutz, Schutz der Privatsphäre und Ehrenschutz...77 I. Das Verhältnis zwischen dem Schutz am eigenen Bild und Datenschutz II. 1. In Deutschland In China Das Verhältnis zwischen Datenschutz und Schutz der Privatsphäre In Deutschland In China IX

7 III. Schutz der allgemeinen Persönlichkeitsrechte In Deutschland In China Kapitel. Die Identifizierung der Rechtsverletzungen während Menschenfleischsuche Die von den Internetnutzern begangenen Rechtsverletzungen...85 I. Die von den Informationsberichtern begangenen Rechtsverletzungen II. 1. Nach deutschem Recht a) Verletzung des Rechts auf Privatsphäre b) Verletzung des Rechts am eigenen Bild Nach chinesischem Recht a) Verletzung des Rechts auf Privatsphäre b) Verletzung des Rechts am eigenen Bild Die von den Informationssammlern begangenen Rechtsverletzungen Die Verwendung der ohne Zustimmung veröffentlichten Informationen vom Informationssammler a) In Deutschland b) In China Die Verwendung der frei zugänglichen Informationen zum beliebigen Zweck a) In Deutschland b) In China Zwischenergebnis III. Die von den Veranlassern begangenen Rechtsverletzungen In Deutschland In China Zwischenergebnis IV. Die von den Kommentator begangenen Rechtsverletzungen Nach deutschem Recht X

8 a) Werturteil und meinungsbezogene Tatsachenbehauptung sind grundsätzlich geschützt b) Pure Tatsachenbehauptung wird nicht durch Meinungsfreiheit geschützt c) Unwahre meinungsbezogene Tatsachenbehauptung wird nicht geschützt d) Schmähkritik ist gesetzlich verboten Nach chinesischem Recht V. Interessenabwägungen Ein Überblick auf die zu diskutierenden Fallgruppen Die Interessenabwägung im Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Prominenten a) Nach deutschem Recht b) Nach chinesischem Recht Die Interessenabwägung im Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Person aus einem Ereignis a) Nach deutschem Recht b) Nach chinesischem Recht Die Interessenabwägung im Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Person mit besonderen Beruf a) Nach deutschem Recht b) Nach chinesischem Recht Die Interessenabwägung im Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Straftäters a) Nach deutschem Recht aa) Die Außergewöhnlichkeit bb) Die Frist b) Nach chinesischem Recht Die Interessenabwägung im Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Parteien des Gerichtsprozesses a) Nach deutschem Recht b) Nach chinesischem Recht aa) Die Entwicklung der Meinungen in der Entscheidungspraxis XI

9 bb) Die Entwicklung der Rechtsprechungen des Obersten Volksgerichtshofs cc) Die Meinungen in der Literatur über die Anonymisierung der zu veröffentlichen Urteile Die von dem ICP begangenen Rechtsverletzungen I. Nach deutschem Recht Zueigenmachen fremder Informationen Die Daten aus allgemein zugänglichen Quellen Das Medienprivileg a) Rechtmäßiges Subjekt b) Zielsetzung der Datenbearbeitung II. Nach chinesischem Recht Die von dem ISP begangenen Rechtsverletzungen I. Nach deutschem Recht Die Möglichkeit des ISP als unmittelbarer Verletzer zu haften a) Der ISP hat keine allgemeine Prüfungspflicht b) Der ISP haftet normalerweise nicht als Täter oder Mittäter c) Unter bestimmten Umständen haftet der ISP als Anstifter d) Unter bestimmten Umstände haftet der ISP als Gehilfe Die Situation, der ISP haftet als Störer a) Unmittelbare Rechtsverletzung durch eine Drittperson b) Die Beurteilung des ISP als Störer c) Zumutbarkeit d) Kenntnis II. Nach chinesischem Recht Der ISP hat prinzipiell keine allgemeine Prüfungspflicht Unter bestimmten Umstände haftet der ISP gesamtschuldnerisch mit seinen Nutzern a) Gesetzliche Grundlage b) Der Grund der gesamtschuldnerischen Haftung des ISP XII

10 aa) Gesamtschuldnerische Haftung aufgrund Gehilfenhaftung bb) Gesamtschuldnerische Haftung aufgrund Mittäterhaftung cc) Gesamtschuldnerische Haftung wegen öffentlicher Politik dd) Gesamtschuldnerische Haftung wegen Gefährdungshaftung c) Die Auslegung der Kenntnisnahme i.s.v. 36 Delikthaftungsgesetz aa) Die Sorgfaltspflicht des ISP als eine normale rationale Person für alle Informationen bb) Spezielle Sorgfaltspflicht des ISP für die in besonderem Bereich der Webseite erscheinenden Informationen cc) Die Qualifikation des ISP entscheidet über seine Kompetenz, Rechtsverletzungen zu entdecken dd) Die ISP in China haben wegen der Verwaltungsregelungen größere Möglichkeiten, um Rechtsverletzungen zu entdecken ee) Die Größe der Sorgfaltspflicht des ISP kommt auch auf das dem Inhalt bezüglichen wirtschaftlichen Interesse an ff) Volle Sorgfaltspflicht des ISP wegen ICP ähnlichem Verhalten gg) Höhere Sorgfaltspflicht des ISP für die von dem gleichen Internetnutzer begangene wiederholte Rechtsverletzung Unter bestimmten Umstände haftet der ISP als Gehilfe oder Anstifter Kapitel. Schutz des Rechtsverletzten Maßnahmen zum Schutz des Rechtsverletzten gegen den rechtsverletzenden Internetnutzer I Rechtsansprüche gegen den rechtsverletzenden Internetnutzer Nach deutschem Recht XIII

11 a) Beseitigung- und Unterlassungsanspruch b) Schmerzensgeldanspruch c) Schadensersatzanspruch d) Antrag auf einstweilige Verfügung Nach chinesischem Recht a) Allgemeine Regelungen über die Ansprüche b) Schmerzensgeldanspruch c) Antrag auf einstweilige Verfügung II. Identifizierung des rechtsverletzenden Internetnutzers im Gerichtsprozess In Deutschland a) Für den Fall der Verletzung des Rechts am eigenen Bild aa) Identifizierung durch Anmeldedaten bb) Identifizierung durch IP- Adresse b) Für den Fall der Verletzung des Persönlichkeitsrechts allgemein c) Zwischenergebnis In China Ein kurzer Vergleich zwischen Deutschland und China III. Real-Name-System Real-Name-System in China a) Die Entwicklung des Real- Name- System in China b) Die Verhältnismäßigkeit des Real- Name- System aa) Der legitime Zweck des Real- Name- System bb) Die Geeignetheit des Real- Name- System cc) Die Erforderlichkeit des Real- Name- System dd) Die Angemessenheit des Real- Name- System (1) Bewertung über die Abschreckungsfunktion des Real-Name-Systems (2) Real- Name- System erhöht das Risiko vom Durchsickern der persönlichen Informationen (3) Real- Name- System ermöglicht den Missbrauch der persönlichen Daten durch den Staat XIV

12 (4) Real- Name- System ist schädlich für die Erziehung des demokratischen Gedankens und die soziale Sicherheit (5) Das Vorbild von Südkorea ist als ein Fehler erwiesen ee) Zwischenergebnis Real-Name-System in Deutschland a) Kein Grundrecht auf Anonymität b) Die Einschränkung der Anonymität im Internet Ein Vergleich zwischen Deutschland und China Rechtsansprüche gegen den ISP als Störer I. Nach deutschem Recht Die Reihenfolge der Ansprüche gegen den Internetnutzer als unmittelbarer Verletzer und den ISP als Störer Die Störerhaftung des ISP a) Die Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche fallen nicht unter die Haftungsprivilegierung des 10 Satz 1 TMG b) Beseitigungsanspruch aa) Der Vorgang des Kommunikationsprozesses bb) Die Kommentare über den Kommunikationsprozess (1) Die Gefahr der extra entstehenden Pflichten und Kosten des ISP (2) Die Gefahr einer haftungsrechtlichen Zwickmühle für den ISP (3) Die Gefahr der Beschränkung der Meinungsfreiheit (4) Die Gefahr des ungenügenden Schutzes im Fall offensichtlicher Rechtsverletzung und der besonders schweren Persönlichkeitsverletzung (5) Der Kommunikationsprozess erfordert den Verzicht der Anonymität (6) Zusammenfassung über den Kommunikationsprozess c) Unterlassungsanspruch aa) Die Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs gegen den ISP im Fall der Persönlichkeitsverletzung XV

13 (1) Wiederholungsgefahr und Erstbegehungsgefahr (2) Qualifiziertes Notice (3) Zumutbarkeit bb) Kerntheorie cc) Selbstaufspürung der Rechtsverletzung durch den Betroffenen d) Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen den ISP wegen Pflichtverletzung II. Nach chinesischem Recht Die Reihenfolge der Ansprüche gegen den unmittelbaren rechtsverletzenden Internetnutzer und den ISP Der Beseitigungsanspruch gegen den ISP a) Über Notice b) Über Anti-Notice c) Die Kommentare über das chinesische Notice-and-Take-Down -Verfahren aa) Die Gefahr einer haftungsrechtlichen Zwickmühle für den ISP bb) Die Unfähigkeit des ISP bei der Beurteilung komplexer Persönlichkeitsrechtsverletzung cc) Die Möglichkeit, von der Quelle an die Rechtsverletzungen zu vermindern Der Unterlassungsanspruch gegen den ISP Der Schadensersatzanspruch und der Schmerzensgeldanspruch gegen den ISP III. Eine Rechtsvergleichende Zusammenfassung Über Beseitigungsanspruch Über Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche Über Unterlassungsanspruch Die anderen Maßnahmen zum Schutz des Rechtsverletzten während der Menschenfleischsuche I. Ansprüche gegen den ICP und ISP als Täter oder Mittäter II. Selbstregulierung durch Internetnutzer XVI

14 III. Regulierung durch die ISP IV. Einleitung der Menschenfleischsuche von Journalisten oder zuständigen Behörden Ergebnis Zusammenfassung und Schlussfolgerungen I. Zusammenfassung II. Die Zukunft der Menschenfleischsuche Literaturverzeichnis XVII