Stadtverwaltung Penig Penig, den 22. Mai 2015

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1 Stadtverwaltung Penig Penig, den 22. Mai 2015 Protokoll über die 05. öffentliche Stadtratssitzung am Dienstag, dem 12. Mai 2015 um Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Penig, Markt 6 in Penig Beginn Ende anwesende Stadträte: entschuldigte Stadträte: Uhr Uhr Herr Genrich Herr Werner Herr Heine Herr Mädler Herr Gerhardt Herr Harzendorf Frau Schneider-Delau Herr Schlötzer Frau Rau Herr Gründel Herr Fritzsche Frau Amboß Frau Violka Herr Tischoff Herr Wiehl Herr Bergmann Herr Dr. Stein Herr Tauchmann Herr Thiele Frau Lobvogel Herr Zehe Frau Tomoscheit Verwaltung: Herr Eulenberger - Bürgermeister und Vorsitzender des Stadtrates Herr Benndorf - Amtsleiter Ordnungsamt Frau Tschök-Engelhardt - Amtsleiterin Finanzverwaltung und Pressesprecherin Frau Quaas - Amtsleiterin Bauamt Frau Wermann - Bürgermeisteramt 1

2 Besucher: Herr Stahl, Herr Krawczak, Herr Avram und von der Freien Presse Herr Christoph T a g e s o r d n u n g : 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 5. öffentlichen Stadtratssitzung am Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Kosten für die Sanierung der Fassade an der Straßenseite des Wohnhauses Chemnitzer Straße 8 Vorlage Nr. 46/ Beschlussfassung zur Aufhebung des Stadtumbaugebietes Penig Vorlage Nr. 47/ Beschlussfassung zur Bewilligung einer Zuwendung zur Förderung der Jugendarbeit im 1. Ballspielverein Wacker Langenleuba-Oberhain e.v. Vorlage Nr. 48/ Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche der Flurstücke Nr. 920/25 und Nr. 920/49 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 49/ Beschlussfassung zum Abschluss eines Optionsvertrages für den Verkauf von Fläche im GWG Wernsdorf Vorlage Nr. 50/ Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung eines Kunststoffrasenplatzes im Stadion Vorlage Nr. 55/ Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen Vorlage Nr. 56/ Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufsmarktes auf den Flurstück-Nrn. 681/3, 920/5 und 681/4 der Gemarkung Penig, Penig an der Leipziger Straße Vorlage Nr. 51/ Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Gelände der stillgelegten Deponie Dittmannsdorf Vorlage Nr. 52/ Beschlussfassung zur Stellungnahme zur geplanten Rechtsangleichung des Landschaftsschutzgebietes Mulden- und Chemnitztal im Rahmen der Vorbeteiligung Vorlage Nr. 53/2015 2

3 14. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Penig zum Entwurf der Ergänzungssatzung Hartmannsdorfer Straße nach 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB der Stadt Burgstädt Vorlage Nr. 54/ Bauanträge / Bauvoranfragen / Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen Informationen zu Verwaltungsentscheidungen 16. Informationen durch den Bürgermeister Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten 17. Anfragen der Stadträte 18. Bürgerfragestunde TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates Herr Bürgermeister Eulenberger eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte - die ordnungsgemäße Ladung des Stadtrates (die Einberufung des Stadtrates erfolgte mit Postausgang am über die Dt. Post AG unter Beifügung der Tagesordnung und der Vorlagen) - die Anwesenheit der Stadträte (von den 23 geladenen Mitgliedern des Stadtrates waren zu Sitzungsbeginn 18 stimmberechtigte Mitglieder - Bürgermeister und 17 Stadträte - anwesend) und - die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest. TOP 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 5. öffentlichen Stadtratssitzung am Herr Bürgermeister Eulenberger stellte folgenden Antrag zur Änderung der Tagesordnung - Aufnahme der Tischvorlage Nr. 57/2015 Beschlussfassung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 123 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Enge Gasse 21- als TOP 15 - die nachfolgenden TOP rücken einen TOP nach hinten Änderungsanträge zur Tagesordnung seitens des Stadtrates wurden nicht eingereicht. Der Antrag des Herrn Bürgermeister Eulenberger wurde zur Abstimmung gestellt. 3

4 Beschluss Nr. 05 / 01 vom wurde der Antrag des Herrn Bürgermeister Eulenberger angenommen, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: - Aufnahme der Tischvorlage Nr. 57/2015 Beschlussfassung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 123 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Enge Gasse 21- als TOP 15 - die nachfolgenden TOP rücken einen TOP nach hinten Danach wurde über die geänderte Tagesordnung abgestimmt. Beschluss Nr. 05 / 02 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig die geänderte Tagesordnung der 5. öffentlichen Stadtratssitzung am T a g e s o r d n u n g : geändert 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 5. öffentlichen Stadtratssitzung am Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Kosten für die Sanierung der Fassade an der Straßenseite des Wohnhauses Chemnitzer Straße 8 Vorlage Nr. 46/ Beschlussfassung zur Aufhebung des Stadtumbaugebietes Penig Vorlage Nr. 47/ Beschlussfassung zur Bewilligung einer Zuwendung zur Förderung der Jugendarbeit im 1. Ballspielverein Wacker Langenleuba-Oberhain e.v. Vorlage Nr. 48/2015 4

5 7. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche der Flurstücke Nr. 920/25 und Nr. 920/49 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 49/ Beschlussfassung zum Abschluss eines Optionsvertrages für den Verkauf von Fläche im GWG Wernsdorf Vorlage Nr. 50/ Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung eines Kunststoffrasenplatzes im Stadion Vorlage Nr. 55/ Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen Vorlage Nr. 56/ Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufsmarktes auf den Flurstück-Nrn. 681/3, 920/5 und 681/4 der Gemarkung Penig, Penig an der Leipziger Straße Vorlage Nr. 51/ Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Gelände der stillgelegten Deponie Dittmannsdorf Vorlage Nr. 52/ Beschlussfassung zur Stellungnahme zur geplanten Rechtsangleichung des Landschaftsschutzgebietes Mulden- und Chemnitztal im Rahmen der Vorbeteiligung Vorlage Nr. 53/ Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Penig zum Entwurf der Ergänzungssatzung Hartmannsdorfer Straße nach 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB der Stadt Burgstädt Vorlage Nr. 54/ Beschlussfassung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 123 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Enge Gasse 21 Tischvorlage Nr. 57/ Bauanträge / Bauvoranfragen / Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen Informationen zu Verwaltungsentscheidungen 17. Informationen durch den Bürgermeister Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten 18. Anfragen der Stadträte 19. Bürgerfragestunde 5

6 TOP 3. Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom Für die Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung vom wurden durch den Bürgermeister folgende Stadträte bestimmt: - Herr Str. Dr. Stein und - Herr Str. Mädler. Es gab keine Einwände. Die Stadträte wurden bestätigt. TOP 4. Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Kosten für die Sanierung der Fassade an der Straßenseite des Wohnhauses Chemnitzer Straße 8 Vorlage Nr. 46/2015 Beschluss Nr. 05 / 03 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die förderfähigen Kosten für die Sanierung der Fassade an der Straßenseite des Wohnhauses Chemnitzer Straße 8 aus erlösten Ausgleichsbeträgen in Höhe von 735,00 EUR zu bezuschussen. Das entspricht 30 % der Gesamtkosten von 2.450,00 EUR. TOP 5. Beschlussfassung zur Aufhebung des Stadtumbaugebietes Penig Vorlage Nr. 47/2015 Beschluss Nr. 05 / 04 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig die Aufhebung des entwicklungsrelevanten Stadtgebietes Stadtumbaugebiet Penig vom

7 TOP 6. Beschlussfassung zur Bewilligung einer Zuwendung zur Förderung der Jugendarbeit im 1. Ballspielverein Wacker Langenleuba-Oberhain e.v. Vorlage Nr. 48/2015 Beschluss Nr. 05 / 05 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, dem 1. Ballspielverein Wacker Langenleuba- Oberhain e.v. eine Zuwendung in Höhe von 675,00 Euro lt. Richtlinie zur Förderung der Vereinstätigkeit der Stadt Penig, 5.1. Förderung der Jugendarbeit, zu bewilligen. TOP 7. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche der Flurstücke Nr. 920/25 und Nr. 920/49 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 49/2015 Beschluss Nr. 05 / 06 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, eine Teilfläche von ca. 574 m² des Flurstücks Nr. 920/25 und eine Teilfläche von ca. 200 m² des Flurstücks Nr. 920/49 der Gemarkung Penig an Familie Janine und Sven Groer, beide wohnhaft in Penig, Chemnitzer Str. 76, zu verkaufen. Der Kaufpreis beträgt 5.749,10 EUR zuzüglich 150,00 EUR Bearbeitungsgebühren. Die Erwerber tragen die Kosten für die Beurkundung und Durchführung des Kaufvertrages sowie die sich aus diesem Rechtsgeschäft ergebende Steuer. Sie tragen alle Kosten, welche aufgrund der durchzuführenden Vermessung anfallen. Die Erwerber tragen die Kosten für die Erschließung. Die Teilflächen der Flurstücke können vor Umschreibung auf die Eigentümer mit einer Grundschuld belastet werden. TOP 8. Beschlussfassung zum Abschluss eines Optionsvertrages für den Verkauf von Fläche im GWG Wernsdorf Vorlage Nr. 50/2015 Beschluss Nr. 05 / 07 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, für eine m² große Teilfläche aus dem 7

8 Flurstück 192/10 der Gemarkung Wernsdorf der Taurus Batteriekraftwerke 1. Projekt UG, Embestraße 1, Elsdorf, den Verkauf zum Preis von 20 EUR/m² befristet bis zum zur Errichtung einer Batterieanlage anzubieten. Herr Eulenberger wird über den Fortgang informieren. TOP 9. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung eines Kunststoffrasenplatzes im Stadion Vorlage Nr. 55/2015 Herr Schlötzer verwies auf die hohen Planungskosten und erkundigte sich nach Möglichkeiten eines Festhonorars. Wenn die Baukosten steigen, steigen dann auch die Planungskosten? Frau Quaas teilte mit, dass es nicht so ist. Die Planungskosten steigen nicht. Herr Dr. Stein fragte an, welche Kommunen/Vereine sich einen Kunstrasen leisten können und welche Kosten dort entstanden sind. Herr Gründel: Fast das ganze Erzgebirge hat bereits einen Kunstrasen Herr Eulenberger erklärte die Notwendigkeit des Kunstrasens. Momentan ist die Häufigkeit des Bespielens des Rasens nicht gegeben. Er ist sehr oft verschlissen und manche Spiele müssen abgesagt werden. Die Bespielbarkeit des Kunstrasens ist wesentlich höher. Beschluss Nr. 05 / 08 vom Mit 15 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen und 3 Enthaltungen beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die Planungsleistungen für die Errichtung des Kunststoffrasenplatzes im Stadion an der Zinnberger Straße an die Bauconzept Planungsgesellschaft GmbH, Lichtenstein, zu vergeben. Das Gesamthonorar beträgt vorläufig ,33 EUR auf der Grundlage der geschätzten Baukosten von EUR und der Anwendung von 40 HOAI, Honorarzone III, Mindestsatz incl. 2 % Nebenkosten. Zunächst wird jedoch für die Beantragung der Fördermittel nur die Leistungsphase 2 und 3 beauftragt. Der Bürgermeister wird jedoch ermächtigt, nach Vorlage des förderunschädlichen Baubeginns bzw. des Zuwendungsbescheides, die weiteren Leistungsphasen 4-8 bzw. 5-8 zu beauftragen. Für die Leistungsphase 2 und 3 wird auf der Basis der Kostenschätzung ein Festhonorar in Höhe von ,32 EUR vereinbart. 8

9 TOP 10. Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen Vorlage Nr. 56/2015 Beschluss Nr. 05 / 09 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die im Zeitraum eingegangenen Spenden entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen. TOP 11. Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufsmarktes auf den Flurstück-Nrn. 681/3, 920/5 und 681/4 der Gemarkung Penig, Penig an der Leipziger Straße Vorlage Nr. 51/2015 Alle Stadträte sind sich einig, dass der Standort des netto-marktes benötigt und auch gern von der Bevölkerung angenommen wird. Nach einer ausgiebigen Diskussion über die Notwendikgeit der Erweiterung des netto-marktes, was wird mit den alten Gebäuden (ehem. netto-markt/schlachthof) und was für ein Konzept hat der Betreiber fasste Herr Eulenberger die Wortbeiträge zusammen und unterbreitete folgenden Vorschlag: Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt, ein Gespräch mit dem Investor gesucht und sich über die Vorhaben/das Konzept informiert. Es wird ein neuer Vorschlag zur Stadtratssitzung eingereicht. Herr Eulenberger stellte den Antrag, die Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufsmarktes auf den Flurstück-Nrn. 681/3, 920/5 und 681/4 der Gemarkung Penig, Penig an der Leipziger Straße Vorlage Nr. 51/2015 von der Tagesordnung abzusetzen. 9

10 Beschluss Nr. 05 / 10 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, den TOP 11 Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufsmarktes auf den Flurstück-Nrn. 681/3, 920/5 und 681/4 der Gemarkung Penig, Penig an der Leipziger Straße Vorlage Nr. 51/2015 von der Tagesordnung abzusetzen. TOP 12. Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Gelände der stillgelegten Deponie Dittmannsdorf Vorlage Nr. 52/2015 Herr Gründel stellte die Anfrage, was bei der Neuausreichung der Unterlagen geändert wurde. Frau Quaas informierte, dass noch eine juristische Prüfung erfolgte. Herr Mädler sprach an, dass der Verlauf der B 175 auf der Karte nicht richtig eingezeichnet ist. Frau Quaas verwies darauf, dass es eine aktuelle Karte ist, aber vielleicht nicht die Zeichnung geändert wurde Herr Dr. Stein konnte sich mit den Betonplatten nicht anfreunden, immer wieder Beton Beschluss Nr. 05 / 11 vom Mit 16 JA- Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung beschließt der Stadtrat auf Antrag des Vorhabensträgers, der HDS Schilling GmbH, gemäß 12 Abs. 2 i.v.m. 2 BauGB für das im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Gebiet, bestehend aus den Flurstück-Nrn. 929/5, 929/6, 929/7, 929/9, 929/11, 929/14, 933/, 939/2, 936/3 der Gemarkung Penig und 9/2, 9/9, 178/7, 178/8, 182/24, 182/42, 182/44, 182/45, 183/1, 186/1, 186/2 der Gemarkung Dittmannsdorf, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Der Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses. TOP 13. Beschlussfassung zur Stellungnahme zur geplanten Rechtsangleichung des 10

11 Landschaftsschutzgebietes Mulden- und Chemnitztal im Rahmen der Vorbeteiligung Vorlage Nr. 53/2015 Herr Mädler stellte Antrag, in der Vorlage Nr. 53/ Stellungnahme zur geplanten Rechtsangleichung des Landschaftsschutzgebietes Mulden- und Chemnitztal im Rahmen der Vorbeteiligung, die Anlage 16, Pos. 7 (Betriebsflächen der HTB Rochlitz GmbH) zu streichen und die Formulierung dahingehend zu ändern, dass diese Fläche im Landschaftsschutzgebiet verbleibt. Beschluss Nr. 05 / 12 vom Der Stadtrat der Stadt Penig beschießt mit 10 JA-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen den Antrag von Herrn Mädler, die Pos. 7 der Anlage 16 (Betriebsflächen der HTB Rochlitz GmbH) zu streichen, sodass diese Fläche im Landschaftsschutzgebiet verbleibt, anzunehmen. Beschluss Nr. 05 / 13 vom Der Stadtrat der Stadt Penig beschließt mit 17 JA-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 1 Enthaltung der Stellungnahme der Stadt Penig zur Rechtsangleichung des Landschaftsschutzgebietes Mulden- und Chemnitztal im Rahmen der Vorbeteiligung mit folgenden Anregungen, Ergänzungen und Hinweisen zuzustimmen: Die Pos. 7 der Anlage 16 (Betriebsflächen der HTB Rochlitz GmbH) zu streichen, sodass diese Fläche im Landschaftsschutzgebiet verbleibt. TOP 14. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Penig zum Entwurf der Ergänzungssatzung Hartmannsdorfer Straße nach 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB der Stadt Burgstädt Vorlage Nr. 54/2015 Beschluss Nr. 05 / 14 vom erteilt der Stadtrat der Stadt Penig seine Zustimmung zum Entwurf der Ergänzungssatzung Hartmannsdorfer Straße der Stadt Burgstädt in der Fassung 03/ Bedenken oder Anregungen werden nicht vorgebracht. TOP 15. Beschlussfassung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 123 der 11

12 Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Enge Gasse 21 Tischvorlage Nr. 57/2015 Beschluss Nr. 05 / 15 vom beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 123 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Enge Gasse 21, zu verzichten. TOP 16. Bauanträge / Bauvoranfragen / Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen TOP Informationen zu Verwaltungsentscheidungen Herr Bürgermeister Eulenberger informierte über folgende Verwaltungsentscheidungen lfd. Nr. 10/15 Antragsteller Katja Liebers Markt Kohren-Sahlis Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses als Ersatzneubau (Abriss Altbau) Kirchberg 3 OT Lgl.- Oberhain Zustimmung JA lfd. Nr. 11/15 Antragsteller Uwe und Nicole Birkholz Feldstraße Penig Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses An den Kellerbergen 5 Penig (Gen.-freistellung B-Plan) Zustimmung JA 12

13 lfd. Nr. 12/15 Antragsteller Claudia Kunze Jens Weber Leipziger Str Penig Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses An den Kellerbergen 2 Penig (Gen.-freistellung B-Plan) Zustimmung JA TOP 17. Informationen durch den Bürgermeister TOP Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten Herr Bürgermeister Eulenberger informierte zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten Statistik Entwicklung der Einwohner - zum Einwohner - zum Einwohner Entwicklung der Geburten - im Zeitraum Geburten - im Zeitraum Geburten Einwohnerversammlung - Freitag, , 19 Uhr, Gaststätte Bayrische Krone Vereinsförderung - die in diesem Jahr bereitgestellten Mittel in Höhe von EUR für Zuschüsse und Zuweisungen zur Förderung der Vereinstätigkeit gemäß Förderrichtlinie werden wie folgt anhand der gestellten Anträge ausgereicht: 13

14 Kirchgemeinde Penig - die Kirchgemeinde hat den Antrag auf Unterstützung der Reparatur des Blasebalgs der Orgel zurückgezogen - es stehen Zuschüsse von Dritten und Spenden zur Verfügung steht die Reparatur der Orgel im Umfang von EUR an, für die wir sicher auch einen Zuschuss bereitstellen müssten Bandenwerbung Erweiterung der Kita Weltentdecker : Vorstellung der Entwurfsplanung für den Anbau an die Kinderkrippe Weltentdecker dem Elternrat der Kita Weltentdecker und dem Elternrat der Kita Die kleinen Zwerge Tauscha - Zielsetzung zur Einreichung der Baugenehmigung: Anfang Juni -> Abklärung der Verfahrensweise Feldstraße - 2. Teilabschnitt (Mozartstraße / Haus Nr. 24 Hochpunkt) - der Trinkwasserleitungsbau ist abgeschlossen - z. Z. Kanal- und Straßenbau Ausbau Pfarrberg - am wurde mit der Baumaßnahme begonnen -> Ausbau Pflaster, Suchschachtungen - KW 20 ( ): Interimsleitung Trinkwasser - ab : Kanalbau unter Vollsperrung der Brückenstraße Fußwegbau in der Innenstadt - Gehwegbau zwischen der Brücke und dem Pfarrberg und weitergehend bis zum Stufenberg unter Vollsperrung ab Umleitung über Thierbacher Straße / Köbe / Shell-Tankstelle / Chemnitzer Straße - letzte Bushaltestellen -> Bahnhofstraße und Drei Lilien Instandsetzung des Muldewanderweges Amerika-Rochsburg - nach Pfingsten beginnen die Instandsetzungsarbeiten - begonnen wird mit der Errichtung der Baustellenstraße von der Verbindungsstraße Chursdorf/Helsdorf 14

15 Instandsetzung der Bogenbrücke über die Zwickauer Mulde in Amerika - nach Pfingsten beginnen die Instandsetzungsarbeiten mit der Sperrung der Brücke -> Demontage Belag und Einrüsten der Brücke Rohrnetzerneuerung OT Chursdorf - die Leitungsverlegung ist abgeschlossen - jetzt: Herstellung der Bankette am Landgutweg Parkplätze gegenüber der Post, Mandelgasse - die Schaffung weiterer Parkplätze an der Mandelgasse in Höhe des Spielplatzes wird vorerst zurückgestellt -> zurzeit kein akuter Bedarf Bienen - heute war ein Bienenschwarm neben dem Spielplatz. Herr Karte holt den Bienenkasten heute Abend wieder ab Jugendklub Niedersteinbach - der Jugendclub wird für 14 Tage geschlossen. Es gab zahlreiche Beschwerden von Anwohnern. Ich werde erneut darüber informieren E-Mobil : E-Mobil testen als Dienstfahrzeug für die Stadtverwaltung Herr Dr. Stein bat vor Anschaffung um eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung Veranstaltungen : Pfingstturnier , Uhr: Peniger Gespräch - Der MDR in der digitalen Medienwelt - darüber spricht Gunnar Baumann im Peniger Gespräch im Kultur- und Schützenhaus Penig mit der Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks, Prof. Dr. Karola Wille, die die Rundfunkanstalt seit November 2011 leitet : Waldhausfest Köbefest und : Chursdorfer Dorffest und : Niedersteinbacher Schützenfest : Tag der Gesundheit in Lunzenau : Sommerfest im Kreisel TOP 18. Anfragen der Stadträte Herr Gründel berichtete, dass die Veranstaltung der Jugendlichen im Kultur- und Schützenhaus am sehr erfolgreich war. Gibt es auch die Möglichkeit, dass die Jugendlichen im Alter von Jahre daran teilnehmen können. Herr Eulenberger bat das Gespräch mit Herrn Kramer aus Chursdorf, Veranstalter, zu suchen. 15

16 TOP 19. Bürgerfragestunde Herr Avram zählte die gefällten Bäume in der Stadt auf: - Linde vor dem Kultur- und Schützenhaus - Ahornbäume vor dem Freibad - Linden im Stadion - dieses Jahr große Pappel im Stadtbad - jetzt fällt die große Eiche neben Haus Hoffnung - Frage: Gibt es einen Wunsch und ein Konzept, alte Bäume zu erhalten? War jemand von der Stadt bei der Entscheidung der Fällung anwesend? Wurde die Fällung genehmigt? Bürgermeister Herr Eulenberger: - die Pappeln hat die Stadt aufgrund einer Gefährdung gefällt - Schützenhaus, Baum war oben hohl - Bäume Zufahrt Bad sie haben in den Straßenkörper eingegriffen - zu dem Baum Haus Hoffnung informiere ich das nächste Mal. Habe es auch heute gesehen, kann aber jetzt nichts dazu sagen, da ich die Hintergründe für die Baumfällung nicht kenne... Eulenberger Bürgermeister und Vorsitzender des Stadtrates Für die Niederschrift Wermann Schriftführer Die vorstehende Niederschrift wurde von uns gelesen und bestätigt:.. Herr Str. Dr. Stein.. Herr Str. Mädler Im Anschluss an die öffentliche Stadtratssitzung schloss sich eine nicht öffentliche Beratung des Stadtrates an. 16