Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2001 Einzelplan 20
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- Dominik Burgstaller
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 14/ Wahlperiode Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2001 Einzelplan 20 Inhalt Seite Vorbemerkung... 2 Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 20 Bundesrechnungshof für das Haushaltsjahr Zugeleitet mit Schreiben des Präsidenten des Bundesrechnungshofes vom 23. Mai 2002 Pr/H ID /01 gemäß 101 BHO mit der Bitte, die Rechnung zu prüfen und die Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Entlastung herbeizuführen.
2 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode Vorbemerkung Erläuterungen zur Rechnungslegung des Einzelplanes 20 für das Rechnungsjahr 2001 I. Einnahmen SOLL 2001 DM IST 2001 DM Abweichung DM Verwaltungseinnahmen , , ,27 Die Mehreinnahmen begründen sich aus Gutschriften der Fa. Aramark (Kantine Bonn) für Fremdesser, dem Verkauf von Möbelstücken in der Außenstelle Eschborn sowie der Rückerstattung von Renovierungskosten in der Außenstelle Potsdam durch das Ministerium für Stadtentwicklung. II. Ausgaben Summe DM 1. SOLL , Rest aus flexibilisierten Ansätzen , überplanmäßige Ausgabe 1 000, Verfügbares Soll ,00 2. IST ,74 3. Differenz ,26 Mehr- bzw. Minderausgaben ergaben sich insbesondere bei: Mehrausgaben Minderausgaben Kapitel Titel Kapitel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Kapitel Titel Kapitel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel
3 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 3 Drucksache 14/9178 Ergebnis zu Kapitel 20 01: Mehrausgaben entstanden schwerpunktmäßig nach Eingang der Schlussrechnung für Umzug Frankfurt/Eschborn (Titel ) aufgrund dringender Beschaffungsvorhaben für Möbel bedingt durch Aussonderung unbrauchbarer Möbel des AA (Titel ) durch höhere Preise wegen einer nicht vorhersehbaren Änderung der Lizenzpolitik der FA. MICROSOFT für ihre MS-Office-Produkte Wesentliche Minderausgaben: Günstigerer Abschluss eines Stromtarifvertrages mit der BEWAG (Globalvertrag der Bundesverwaltung) (Titel ) als Beispiel für den generellen Ansatz eines BRH, Strukturkosten zu senken Erlöse aus dem Verkauf von Dienst-Kfz wurden bei Titel als Rückeinnahme gebucht (sog. Rotbuchung ) Ergebnis zu Kapitel 20 03: Mehrausgaben waren bedingt durch erhöhten Bedarf an Mietwagen bei Dienstreisen (Titel ) keine Dienstwagen bei den PÄB die Erweiterung und Herrichtung der Dienstgebäude zum Beispiel der Prüfungsämter in Köln und Stuttgart (Titel ) bei nich wie vor hohem und anhaltendem Sanierungs- und Unterhaltungsbedarf für die Dienstgebäude PÄB Beschaffung von Möbeln und Telefongeräten für die PÄB, insbesondere für Köln und Stuttgart (Titel ) wg. Personalauswuchs Wesentliche Minderausgaben: Schwierige Personalgewinnung (HGr. 4) in Einzelbereichen Günstigere Konditionen durch zentrale Beschaffung von Geschäftsbedarf durch den BRH (Titel )
4 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode III. Ausgabereste
5 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 5 Drucksache 14/9178 IV. Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich Vorgriffe Kap Titel Beiträge an internationale Organisationen Im HHJ 2001 vom BMF genehmigte üpl.-ausgabe i. H. v. 943,19 DM. Grund: geänderter Wechselkurs V. Verstärkung von Ausgaben im Personalsektor keine VI. Umsetzungen gem. 50 BHO keine
6 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
7 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 7 Drucksache 14/9178
8 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
9 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 9 Drucksache 14/9178
10 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
11 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 11 Drucksache 14/9178
12 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
13 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 13 Drucksache 14/9178
14 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
15 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 15 Drucksache 14/9178
16 Drucksache 14/ Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode
17 Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode 17 Drucksache 14/9178
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20 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach 13 20, Bonn, Telefon (02 28) , Telefax (02 28) ISSN
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