GEMEINDE SCHÖNAU A. KÖNIGSSEE

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1 GEMEINDE SCHÖNAU A. KÖNIGSSEE Heilklimatischer Kurort Niederschrift über die Sitzung des es Datum: 27. Februar 2018 Uhrzeit: Ort: Schriftführer/in: 19:00 Uhr - 21:40 Uhr in der Aula der Schneewinklschule Steffi Ilsanker Teilnehmer: Erster Bürgermeister Zweiter Bürgermeister Dritte Bürgermeisterin Gemeinderätin Rasp Hannes Lenz Richard Rasp Elisabeth Brandner Christa Eder Norbert Graßl Franz Guscelli Luca Hofreiter Martin Hölzl Johann Janzen Thomas Koll Markus Lochner Michael Lochner Stefan Maltan Hubert Schwaiger Rudolf Springl Josef Entschuldigt: Hofreiter Michael Maltan Beppo Pfnür Andreas Pfnür Stefan Punz Stefan Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 1 von 6

2 TOP Tagesordnung öffentliche Sitzung 1. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung Ersatzbau des Feuerwehrhauses Königssee; Vorstellung der Machbarkeitsstudie 3. Beschlussfassung über Ersatzbeschaffungen der Feuerwehren Schönau und Königssee; Investitionsplan 4. Tennisfreunde Schönau a. Königssee e.v.; Antrag auf finanzielle Unterstützung für Pflasterarbeiten an der Tennisanlage Jahre Schönau a. Königssee; Vorstellung des Programms 6. Abwasseranschluss für den Bereich Kühroint; Information Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Schul- und Sportanlage ; Beratung und Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 8. Bebauungsplan Nr. 35 "Schneewinklweg" im beschleunigten Verfahren am Ortsrand nach 13b BauGB; Beratung und Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB eingegangenen Stellungnahmen 9. Antrag von Herrn Hans Michael Angerer, Wahlstraße 35, Schönau a. Königssee auf 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 "Hotel Zechmeisterlehen", Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung für Behörden/Öffentlichkeit 10. Bauantrag der Gemeinde Schönau a. Königssee, Rathausplatz 1, Schönau a. Königssee auf Errichtung eines Lärmschutzwalls am Bergwacht-Landeplatz Schneewinkl, Flnr. 671 Gmrk. Königssee 11. Bauantrag von Herrn Andreas Zechmeister, Jennerbahnstraße 19, Schönau a. Königssee auf Ersatz- u. Erweiterungsbau des bestehenden Cafés mit barrierefreiem Zugang, Flnr. 65, 88 Gmrk. Königssee 12. Bauantrag von Herrn Markus Hatzl, Nachtigallenstraße 45/7, 5023 Salzburg auf Aufstellung von drei Stretchzelten auf dem Parkplatz vor dem Schiffmeisterstadl für die Ausstellung "WasserGeheimnisse", Flnr. 130/3, 139/1, 140/2, 142, 143/4 Gmrk. Königssee 13. allg. Aussprache, Sonstiges Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 2 von 6

3 TOP Öffentliche Sitzung Der Vorsitzende eröffnete um 19:00 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Mit der vorgelegten Tagesordnung besteht Einverständnis. 1. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2018, nebst der Anlagen und dem Finanzplan für die Jahre wird zugestimmt. 2. Ersatzbau des Feuerwehrhauses Königssee; Vorstellung der Machbarkeitsstudie Die Machbarkeitsstudie des Architekturbüros Zeller & Romstätter wird zur Kenntnis genommen. Die Gemeinde beauftragt das Architekturbüro Zeller & Romstätter mit der weiteren Planung für den Ersatzbau des Feuerwehrhauses Königssee. Hierzu ist der Gemeinde durch das Architekturbüro ein Ingenieurvertrag (Leistungsphase I bis IV) vorzulegen, der wiederum vom zu genehmigen ist. 3. Beschlussfassung über Ersatzbeschaffungen der Feuerwehren Schönau und Königssee; Investitionsplan Der oben aufgeführte Investitionsplan, über die Ersatzbeschaffungen und Baumaßnahmen der Feuerwehren Schönau und Königssee, wird vom beschlossen und wird in den Haushalts- und Finanzplan der Gemeinde Schönau a. Königssee übernommen. 4. Tennisfreunde Schönau a. Königssee e.v.; Antrag auf finanzielle Unterstützung für Pflasterarbeiten an der Tennisanlage Die Gemeinde Schönau a. Königssee beteiligt sich etwa zur Hälfte an den durch die Auskofferungsarbeiten reduzierten Pflasterarbeiten an der Tennisanlage. Die Gemeinde Schönau a. Königssee gewährt einen Zuschuss in Höhe von Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 3 von 6

4 5. 40-Jahre Schönau a. Königssee; Vorstellung des Programms Der begrüßt das vorgestellte Programm zur 40-Jahrfeier der Gemeinde Schönau a. Königssee und stimmt dem vorgestellten Programm für das Jubiläumsjahr zu. 6. Abwasseranschluss für den Bereich Kühroint; Information Die Informationen zum derzeitigen Stand der Vorprüfungen über eine Anschlussmöglichkeit des Bereichs Kühroint an die öffentliche Abwasserentsorgung, verbunden mit den Erschließungsmöglichkeiten für Strom und Breitband, werden zur Kenntnis genommen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Schul- und Sportanlage ; Beratung und Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 Schul- und Sportanlage wird als Satzung beschlossen (Satzungsbeschluss). Der Bebauungsplan ist auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen. 8. Bebauungsplan Nr. 35 "Schneewinklweg" im beschleunigten Verfahren am Ortsrand nach 13b BauGB; Beratung und Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB eingegangenen Stellungnahmen Das schalltechnische Gutachten bzw. die vermessungstechnische Stellungnahme ist in die Planung einzuarbeiten. Die abschließenden Unterlagen für eine erneute öffentliche Auslegung sind dem vorzulegen. Luca Guscelli war ab diesem Tagesordnungspunkt aufgrund seines Schichtdiensts Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 4 von 6

5 9. Antrag von Herrn Hans Michael Angerer, Wahlstraße 35, Schönau a. Königssee auf 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 "Hotel Zechmeisterlehen", Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung für Behörden/Öffentlichkeit Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 Zechmeisterlehen wird zugestimmt (Aufstellungsbeschluss). Der vorliegende Entwurf vom Planungsbüro NRT wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Mit dem Entwurf ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Luca Guscelli war ab dem Tagesordnungspunkt 8 aufgrund seines Schichtdiensts 10. Bauantrag der Gemeinde Schönau a. Königssee, Rathausplatz 1, Schönau a. Königssee auf Errichtung eines Lärmschutzwalls am Bergwacht-Landeplatz Schneewinkl, Flnr. 671 Gmrk. Königssee Für den Bauantrag der Gemeinde Schönau a. Königssee auf Errichtung eines Lärmschutzwalls am Bergwacht-Landeplatz Schneewinkl wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ein Wasser- und Kanalanschluss ist nicht erforderlich. Die anfallenden Oberflächenwasser müssen auf dem Baugrundstück schadlos beseitigt werden. Durch Transportfahrten auftretende Fahrbahnverschmutzungen sind vom Bauherrn, bzw. den von ihm beauftragten Unternehmen, schnellstmöglich zu beseitigen. Der Bauherr hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um Fahrbahnverschmutzungen auf der B 20 so gering, wie möglich zu halten. Luca Guscelli war ab dem Tagesordnungspunkt 8 aufgrund seines Schichtdiensts 11. Bauantrag von Herrn Andreas Zechmeister, Jennerbahnstraße 19, Schönau a. Königssee auf Ersatz- u. Erweiterungsbau des bestehenden Cafés mit barrierefreiem Zugang, Flnr. 65, 88 Gmrk. Königssee Für den Bauantrag von Herrn Andreas Zechmeister auf Ersatz- und Erweiterungsbau des bestehenden Cafés mit barrierefreiem Zugang wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Das gesamte Anwesen ist an die gemeindliche Trinkwasserversorgung anzuschließen. Das gesamte Anwesen ist an die gemeindliche Kanalisation anzuschließen. Die anfallenden Oberflächenwasser müssen auf dem Baugrundstück schadlos beseitigt werden. Luca Guscelli war ab dem Tagesordnungspunkt 8 aufgrund seines Schichtdiensts Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 5 von 6

6 12. Bauantrag von Herrn Markus Hatzl, Nachtigallenstraße 45/7, 5023 Salzburg auf Aufstellung von drei Stretchzelten auf dem Parkplatz vor dem Schiffmeisterstadl für die Ausstellung "WasserGeheimnisse", Flnr. 130/3, 139/1, 140/2, 142, 143/4 Gmrk. Königssee Für den Bauantrag von Herrn Markus Hatzl auf Aufstellung von drei Stechzelten auf dem Parkplatz vor dem Schiffmeisterstadl für die Ausstellung WasserGeheimnisse wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Einer Befreiung der Überschreitung der Baugrenzen, der Dachform, der Dachneigung, des Materials für das Dach und der GRZ wird zugestimmt. Ein Wasser- und Kanalanschluss ist nicht erforderlich. Luca Guscelli war ab dem Tagesordnungspunkt 8 aufgrund seines Schichtdiensts 13. allg. Aussprache, Sonstiges Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen. Niederschrift zur Sitzung des es vom Seite 6 von 6