Quartalsbericht I zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2017

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1 STADT CUXHAVEN DER OBERBÜRGERMEISTER Sitzungsvorlage Nr.: 65/ Ausgefertigt am: öffentlich Fachdienststelle: 1 - Büro des Oberbürgermeisters Zu beteiligende Gremien: Ausschuss für Wirtschaft, Häfen und Tourismus 1.5. zur Kenntnis Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr, Bau und Demographie zur Kenntnis Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal zur Kenntnis Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung 3.5. zur Kenntnis Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft zur Kenntnis Ortsrat Sahlenburg zur Kenntnis Kulturausschuss zur Kenntnis Ausschuss für Jugend, Soziales, Familie und Gleichstellung zur Kenntnis Sportausschuss zur Kenntnis Verwaltungsausschuss 7.9. zur Kenntnis Rat zur Kenntnis Kulturausschuss 2.9. nachrichtlich Quartalsbericht I - zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres Mit dem vorliegenden Quartalsbericht I - zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres werden zeitnah adäquate Informationen über die Umsetzung der Vereinbarungen zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsplans Stichtag bereitgestellt. Bericht I ungszeitraum Berichtszeitraum zeitraum

2 Nach den jeweiligen n der für die wesentlichen Produkte verantwortlichen Fachbereiche / Referate könnten sich nach dem Stand vom bis Jahresende nennenswerte Veränderungen (> 9,9 % oder > 1 Tsd. ) gegenüber den daten bei folgenden Produkten ergeben: Produkt Grundstücksmanagement Das Produktergebnis weist auf Grundlage positiver Verkaufserwartungen einen um über 16 Tsd. höheren Ertrag aus (+ 91%). Produkt Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung Höhere Erträge aus Pachten, niedrigere Personalaufwendungen, geringere Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung sowie für die Abwicklung des Stadtarchivs werden voraussichtlich zu einen um rund 64 Tsd. (-9%) verringerten Zuschussbedarf führen. Produkt 2512 Weltnaturerbe - Besucherzentrum Insbesondere aufgrund niedrigerer Personalaufwendungen könnte ein um rund 33 Tsd. (-11%) verringerter Zuschussbedarf erreicht werden. Produkt 5411 Bau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Im Bereich der Straßenunterhaltung musste die Maßnahme Steinmarner Straße - SSK bis Post aufgrund vorher durchzuführender Kanalbaumaßnahmen auf 219 verschoben werden. Haushaltsansatz: 61 Tsd. (,35%). Um Kenntnisnahme wird gebeten. Anlage(n): 1. Quartalsbericht I - Infovorlage 65/ Seite 2 von 2

3 Stadt Cuxhaven -Verwaltungscontrolling- Der Oberbürgermeister Quartalsbericht I - zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres Ziele Finanzen n

4 Einleitung Die Verwaltungsleitung und in deren Auftrag die unterstellten Fachbereiche und Referate (Organisationseinheiten) übernehmen die Verantwortung für die Produkterstellung und die Einhaltung der Budgets. Leistungsziele ( 1 ) und Finanzziele (Finanzdaten 2 ) können jedoch nicht einseitig von der Politik vorgegeben werden. Folglich sind einvernehmliche Kontrakte 3 über die zu erbringenden Ziele / Leistungen sowie bereitzustellenden Budgets / Finanzmittel erforderlich. Mit der Haushaltsplanaufstellung für die Haushaltsjahre 215 und 216, insbesondere den Definitionen über Ziele und Maßnahmen (vgl. SV 167/215 Katalog zu den wesentlichen Produkten der Haushaltsjahre 215 und 216) sowie der Einwerbung benötigter Haushaltsmittel durch die Organisationseinheiten einerseits und den Beratungen und Beschlüssen Haushaltsplan durch die Politik andererseits, wurden Kontrakte in vereinfachter Form 4 geschlossen. Dieses Verfahren wird weiter verfolgt und stetig ausgebaut, soweit neue weiterführende Ansätze gefunden wurden. Berichte sind eines der wichtigsten Informationsinstrumente der Führung. Berichte unterstützen die Verwaltungsführung (Ausführungsseite = Wie?) und die politischen Gremien (Auftragsseite = Was?) in ihrer Steuerungsaufgabe und -verantwortung. Vor allem Quartalsberichte tragen dazu bei, dass Entscheidungsbedarf rechtzeitig deutlich wird und Entscheidungen für die Zukunft frühzeitig getroffen werden können. Aus diesem Grunde haben Organisationseinheiten, deren Produkte vom Rat als wesentliche Produkte 5 beschlossen worden sind, der Verwaltungsführung und der Politik seit Anfang 213 den Vollzug zu den einzelnen Ziel- und Finanzdaten in regelmäßigen Abständen zu berichten. Ein angemessenes Berichtswesen wird seit 213 zentral über das Verwaltungscontrolling gesteuert und weiterentwickelt. Die ersten Berichte dienten als Grundlage. In nachfolgenden Jahren werden die Berichte voraussichtlich weitere Produkte und damit auch andere Inhalte behandeln. Zudem werden insgesamt Vergleiche von Quartalszahlen und Analysen weiter ausgebaut. 1 Entspricht der Bezeichnung in den Quartalsberichten. 2 Entspricht der Bezeichnung in den Quartalsberichten. 3 Vgl. SV 17/212 - Verwaltungsreform bei der Stadt Cuxhaven - Ziffern 2.2 und Vgl. SV 361/212 - Ziele, Maßnahmen und. 5 Vgl. SV 257/212 - Bestimmung der wesentlichen Produkte, SV 11/214 Bestimmung Windstärke 1 als weiteres wesentliches Produkt I

5 Berichtsstruktur Der Quartalsbericht gliedert sich nach den wesentlichen Produkten. Diese sind analog Verwaltungsgliederungsplan der Stadtverwaltung Cuxhaven und dem städtischen Haushaltsplan nacheinander aufgeführt. Wesentliches Produkt Seite Dezernat Fachbereich / Referat 5711 Wirtschaftsförderung und Standortmarketing 1 OB 8 Agentur für Wirtschaftsförderung 6112 Veranlagung der Gemeindesteuern 3 I 2 Finanzen Grundstücksmanagement 6 I 3 Gebäude- und Grundstückswirtschaft Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung 9 I 3 Gebäude- und Grundstückswirtschaft 2512 Weltnaturerbe - Besucherzentrum 11 II 4 Naturschutzbehörde u. Landwirtschaft 5411 Bau- und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur 13 II 5 Straße und Verkehr 1261 Örtlicher Brandschutz 17 III 7 Brandschutz und Rettungswesen 2522 Museum Windstärke 1 22 III 8 Kultur 2611 Stadttheater 25 III 8 Kultur 2721 Stadtbibliothek 28 III 8 Kultur 3651 Tageseinrichtungen für Kinder bei freien Trägern 31 III 9 Bürgerservice, Schule und Sport 3661 Haus der Jugend, Jugendarbeit und MGH 34 III 9 Bürgerservice, Schule und Sport 4241 Eigene Sportstätten 37 III 9 Bürgerservice, Schule und Sport II

6 Tabellenaufbau Jeder einzelne Produktbericht ist horizontal in die Bereiche:, Finanzdaten, und gegliedert. Vertikal ist der Bericht in zusammengefasst, wobei für jedes Produkt mindestens die Erträge, Aufwendungen und Ergebnis ausgewiesen sind. Ergänzend hierzu sind für viele Produkte auch Allgemein-, Basis-, Bestands-, Veränderungs-, Einsatz- und vereinzelt auch Investitionsdaten dargestellt und teilweise die Produktberichte durch Erläuterungen, Grafiken und Tabellen ergänzt. Produkt / Verantwortungsbereich Nr. Nr. P r o d u k t b e z e i c h n u n g B e z e i c h n u n g T e i l h a u s h a l t Fachbereichsleitung x 2xx 2xx Pronose 2xx 2xx v o ra u s s. Z ie le rre ic h u n g s g r a d (% ) A m p e l 2xx 2xx Pronose 2xx 2xx Einwohner 3.6. v o ra u s s. Z ie le rre ic h u n g s g r a d (% ) A m p e l Struktur-/ 49.xxx Erläuterungen erforderlich, soweit mindestens in einer Zeile die nicht grün anzeigt. Erläuterunmgen Erträge Aufwendungen Ergebnis Allgemeines, Basisdaten, Bestand, Veränderungen, Einsatzdaten, ggf. Investitionen - Der Bereich enthält werte, die mit den bereitgestellten Finanzmitteln erreicht werden sollen. - Das xx.xx.2xx gibt Auskunft darüber, inwieweit bis Stichtag die bereits erreicht wurden. III

7 - Die 2xx zeigt auf, ob aus Sicht der verantwortlichen Organisationseinheit das anvisierte Jahresziel bis Jahresende voraussichtlich erreicht wird. - Aus der und dem wert ergibt sich der voraussichtliche sgrad. - Die ist über den voraussichtlichen sgrad geschaltet. Soweit die schaltung nicht auf grün steht, ist die der vom wert grundsätzlich von der verantwortlichen Organisationseinheit in der Spalte erläutert. - Unter den Finanzdaten werden in der Spalte 2xx die über den Haushaltsplan beschlossenen Haushaltsansätze dargestellt. - Das 2xx gibt Auskunft darüber, inwieweit gegenüber der Stadtkasse bis Erträge bzw. Aufwendungen betragsmäßig zur Annahme bzw. Ausgabe angeordnet wurden. Über das im Ergebnishaushalt werden folglich keine Geldflüsse / Zahlungsverkehre aus der Finanzplanung/-rechnung aufgezeigt. - Die 2xx zeigt aus Sicht der verantwortlichen Organisationseinheit, ob die anvisierten Einnahmen für das Haushaltsjahr voraussichtlich angeordnet werden können bzw. in welcher Höhe mit Ausgabeanordnungen voraussichtlich bis Jahresende zu rechnen sein wird. - Aus der und dem wert ergibt sich der voraussichtliche sgrad. - Die ist über den voraussichtlichen sgrad geschaltet. Soweit die schaltung nicht auf grün steht, ist die der vom wert grundsätzlich von der verantwortlichen Organisationseinheit in der Spalte erläutert. - Bei den werden überwiegend auf Struktur/Einwohner bezogene Werte dargestellt. Mit weiterem Fortschritt des Berichtswesens können neue hinzukommen, aber auch, die weder dem Informations- noch Steuerungsziel gerecht werden, wegfallen. Steuerungsrelevante dienen den Entscheidungsträgern, ihre monetären und strukturellen Ziele anhand einer Zahl festzulegen bzw. festlegen zu können. - Über die Spalte werden erfolgte bzw. prognostizierte en begründet. Darüber hinaus wird erläutert, welche gegensteuernden Maßnahmen von der verantwortlichen Fachbereichs-/Referatsleitung ggf. ergriffen worden sind bzw. noch umgesetzt werden sollen. IV

8 schaltung Die schaltung stellt sich wie folgt dar: - - Erträge, positive Ergebnisse + - sgrad - - schaltung - Aussage Erläuterungen durch - Org.-Einh. erforderlich Aufwen dungen + negative Erg ebnisse - sgrad - - schaltung - Aussage - Erläuterungen durch Org.-Einh. erforderlich - Soweit die zu den und/oder den Finanzdaten um +/- 1% vom 2xx abweicht, also die nicht grün anzeigt, ist die generell in der Spalte erläutert. Im Bereich der Aufwendungen ist insbesondere deshalb eine weiße zu begründen, da geringere Aufwendungen (Bereich <9%) stets als positiv angesehen werden, oftmals aber darauf zurückzuführen sind, dass ungen nicht oder nur teilweise umgesetzt werden. Analog dazu könnten positiv angesehene höhere Erträge (Bereich >11%) durch nicht geplante Mehraufwendungen erzielt worden sein. 7% 75% 8% 85% 9% 95% 1% 15% <8% Alarm >=8% u. <9% >=9% u. <=11% ja ja nein <9% ja Warnung bestätigung 7% 75% 8% 85% 9% 95% 1% 15% 11% 115% 12% 125% 13% >=9% u. <=11% nein >11% u. <=12% Hinw eis bestätigung Warnung Alarm 11% 115% ja 12% >11% Hinw eis ja 125% >12% ja 13% V

9 Produkt / Verantwortungsbereich Wirtschaftsförderung und Standortmarketing 5711 Referatsleitung Wirtschaftsförderung Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Zuschüsse für Wirtschaftswerbung (3141 bis 31471) A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen Versorgung Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen Erwerb GVG und Leasingraten E-Auto (4429 und 4431) Erläuterungen siehe unten. Wirtschaftswerbung (42713) eigene Messestände / Aufwand für Messen Anzahl Abschreibungen Transferaufwendungen (4312 bis 43172) Mitgliedsbeiträge und Geschäftsaufwendungen Geschäftsaufwendungen i. R. Wirtschaftsansiedlung (4429 und 4431) (44311 bis 44315) E r g e b n i s insgesamt Zuschuss 12,23 B e r a t u n g u n d B e t r e u u n g geplanter je Einwohner Unterstützung von Unternehmen und Stadt bei: KMU /GRW /ESF Vorgänge Fördermittelrecherchen Anz Beratung von Interessenten für Gewerbeflächen Betreuung von Immobilienanfragen Standortsicherung / Allgemeine Beratung Anz Anz Anzahl 2 Seite 1

10 Produkt / Verantwortungsbereich Wirtschaftsförderung und Standortmarketing 5711 Referatsleitung Wirtschaftsförderung Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad P r o j e k t e Projektmanagement Std Infrastruktur-/ Investitionsprojekte Std. 436 A q u i s i t i o n Umfangreiche Standortbewerbungen national / international Anz S t a n d o r t m a r k e t i n g Betreuung von Delegationen aus Wirtschaft und Politik Durchführung eig. Veranstaltungen und Netzwerktreffen Teilnahme an externen Netzwerkveranstaltungen Betreuung nationale / internationale Besuchergruppen Standortbroschüren / - printprodukten Überarbeitung / Herstellung von Standortmarketing-Filmen Vorträge / Präsentationen inkl. Messepräsentationen Anz Anz Anz Anz Anz Erläuterungen siehe unten. Anz Anz Herausgabe Newsletter Anz Seitenaufrufe Internetpräsentation Offshore-Basis allgemeine Einzelleistungen für Stadtortmarketing Regulärer Newsletter der AfW-Cuxhaven - monatlicher E- Mailversand. Anz. > Erläuterungen siehe unten. Anz. 1 Newsletter WINDstärken 1/ im Zusammenarbeit mit Siemens Wind Power W e i t e r e E r l ä u t e r u n g e n E r g ä n z e n d e I n f o r m a t i o n e n Produkt enthalten die regelmäßig im Ausschuss für Wirtschaft, Häfen und Tourismus (AfWHT) vorgestellten "Sachstands-/Statusberichte der Agentur für Wirtschaftsförderung", die den jeweiligen Niederschriften als Anlage beigefügt werden" (zuletzt 21.2.). Seite 2

11 Produkt / Verantwortungsbereich 6112 Fachbereichsleitung Finanzen Veranlagung der Gemeindesteuern Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad nicht grün anzeigt. E r t r ä g e insgesamt Grundsteuer A Grundsteuer B veranlagte Fälle pro Jahr veranlagte Fälle pro Jahr je Einwohner 4, je Einwohner 255,88 Gewerbesteuer Verzinsung von Steuernachforderungen veranlagte Fälle pro Jahr je Einwohner 544, je Einwohner 2,2 siehe Ausführungen zu "Entwicklung der Gewerbesteuer" Vergnügungssteuer Hundesteuer veranlagte Fälle pro Jahr veranlagte Fälle pro Jahr je Einwohner 16, je Einwohner 4,85 Zweitwohnungsteuer Übernachtungssteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer veranlagte Fälle pro Jahr veranlagte Fälle pro Jahr je Einwohner 44, je Einwohner, Gemäß Ratsbeschluss vom (SV 5/) erhebt die Stadt Cuxhaven ab dem eine Übernachtungssteuer. Geplanter Ansatz 218: je Einwohner 356,89 Die erste Abschlagszahlung erfolgt erst im April je Einwohner 56,11 Die erste Abschlagszahlung erfolgt erst im April. A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal und Versorgung Verzinsung von Steuererstattungen Der Personalaufwand wird im Hh über Produkt Abwicklung von Steuern u. sonstigen Abgaben dargestellt. Gewerbesteuerumlage Die erste Abschlagszahlung erfolgt jeweils im April d.j. Gewerbesteuerumlage-Soli Die erste Abschlagszahlung erfolgt jeweils im April d.j. Gewerbesteuerumlage-Land Die erste Abschlagszahlung erfolgt jeweils im April d.j. E r g e b n i s insgesamt Überschuss 1.194,84 geplanter je Einwohner Seite 3

12 Produkt / Verantwortungsbereich 6112 Fachbereichsleitung Finanzen Veranlagung der Gemeindesteuern Quartalsbericht I Anteil an den Gesamteinnahmen des Produktes für Anteil an den Gesamteinnahmen des Produktes für AO-Soll GrSt A 23.4 Grundsteuer A GrSt B Grundsteuer B GewSt Gewerbesteuer VSt 8. Vergnügungsst euer HSt 24. Hundesteuer ZwSt 2.2. GemA ESt GemA Ust / -Vergleich der "angeordneten Erträge" Zweitwohnungs teuer Gemeindeanteil an der Einkommenste uer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer AO-Soll "angeordnete Erträge" (AO-Soll) siehe Berichtsseite IV - unter Finanzdaten - 2. Strichaufz GrSt A GrSt B GewSt VSt HSt ZwSt GemA ESt GemA Ust Seite 4

13 Produkt / Verantwortungsbereich Entwicklung der Gewerbesteuer für das Jahr Veranlagung der Gemeindesteuern Fachbereichsleitung 2 Finanzen Gewerbesteuerentwicklung 215 Quartalsbericht I - Ausgangsbasis für die die Bemessung der der Gewerbesteuer ist ist der der Gewerbeertrag. Dies Dies ist ist der der nach nach Ausgangsbasis Einkommensteuer- für die bzw. Bemessung Körperschaftsteuerrecht der Gewerbesteuer zu zu bestimmende ist der Gewerbeertrag. Gewinn. Gewinn. Die Die Stadt Dies Stadt Cuxhaven ist Cuxhaven der nach ist ist Einkommensteuer- bei der der Festsetzung bzw. stets stets Körperschaftsteuerrecht auf die auf Feststellungen die Feststellungen des zu bestimmende Finanzamtes des Finanzamtes Gewinn. angewiesen. Die angewiesen. Stadt Während Cuxhaven des Eine Jahres ist aussagekräftige bei kann der eine Festsetzung aussagekräftige stets oder auf Hochrechnung die oder Feststellungen Hochrechnung der Gewerbesteuereinnahmen der des Gewerbesteuereinnahmen Finanzamtes angewiesen. kann nicht nicht getätigt Eine getätigt aussagekräftige werden, da etliche Faktoren oder Einfluss Einfluss Hochrechnung auf auf die die wirtschaftliche wirtschaftliche der Gewerbesteuereinnahmen Lage Lage der einzelnen der einzelnen Unternehmen kann Unternehmen nicht getätigt haben. haben. werden, da etliche Faktoren Einfluss auf die wirtschaftliche Lage der einzelnen Unternehmen haben. Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer 216 liegt bei Euro (ermittelt entsprechend Der der sich diesjährige aus der regionalen Haushaltsansatz Steuerschätzung für die Gewerbesteuer ergebenen Steigerungsrate, beträgt und unter Euro Berücksichtigung (ermittelt entsprechend Der des Hebesatzes Ansatz der der Gewerbesteuer von sich42 aus Prozent). der regionalen für 213 und der lag Steuerschätzung nicht bei unerheblichen ergebenen Euro einmaligen (ermittelt Steigerungsrate entsprechend Veranlagung und der im unter sich ersten Berücksichtigung Quartal). aus der regionalen des Steuerschätzung Hebesatzes von ergebenen 42 Prozent). Steigerungsrate und unter Berücksichtigung des erhöhten Die Mehraufwendungen Hebesatzes vonbei 42 den Prozent). Gewerbesteuerumlagen folgen im Rahmen gesetzlicher Vorgaben Die den Mehraufwendungen Mehrerträgen und sind bei hieraus den Gewerbesteuerumlagen gedeckt. folgen im Rahmen gesetzlicher Vorgaben den Mehrerträgen und sind hieraus gedeckt. Gewerbesteuerentwicklung 216 Vergleich der Jahreswerte HH- Hebesatz AO-Soll Einzahlungen , , , , , , , , , , , , , 42 wird nach dem Jahresabschluss ergänzt Vergleich der Werte Ende des 1. Quartals AO-Soll Prozentual Ansatz Einzahlungen Prozentual Ansatz ,31 78,5% ,55 22,63% ,61 15,25% ,64 33,43% ,46 1,32% ,77 39,75% ,46 19,14% ,77 27,88% ,81 88,46% ,9 19,75% Gewerbesteuerentwicklung Das Anordnung-Soll liegt mit einem Wert von ,81 rund 3,1 Mio unter dem wert und rund 1,5 Mio unter den Erträgen des Vorjahres 31.3.! Die Differenz Vorjahr ist einen der nicht unerheblichen Einmalzahlung aus dem I. Quartal 216 und anderen einer unplanmäßigen Erstattung in Höhe von,85 Mio im I. Quartal geschuldet. Die bisherige Entwicklung der Erträge liegt unterhalb der ung, lässt allerdings noch keine Rückschlüsse auf die Entwicklung der Jahreseinnahmen auf dem Finanzkonto zu, da sich die Zahlen durch Änderung der Vorauszahlungen, Abrechnungen, usw. durchaus verändern können. Bereitstellung der Texte, Tabellen und Grafiken: FB 2 Seite 5

14 Produkt / Verantwortungsbereich Grundstücksmanagement 1.3 Gebäude- und Grundstückswirtschaft Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung sgrad sgrad (%) (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Verw.-Gebühren eigener WK (3311) (3311) Erträge aus Baulasten u.ä. (34613) (3461) Erstattung Vermessungskosten und Abgaben für verkaufte Gewerbegrundstücke (3591) Vertragsstrafen und Optionszinsen (3591) Bruttoerträge aus Grundstücksverkäufen insg. (5311) (34613) (3591) 1 m² Siehe unten unter Erläuterungen: Grundstücksverkäufe insg. (5311) + (5321) A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal Versorgung Räumung und Abbruch von Häusern (4211) (411 bis 441) (4111 bis 4141) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen Die Buchung erfolgt Jahresende. (4211) Pacht (4231) Vorbereitende Maßnahmen für Anund Verkäufe (4271) Abschreibungen (4271) (4711 bis 47212) Inkl. Rückstellung aus 216 i.h.v Ergänzende Erläuterungen s. u Die Buchung erfolgt Jahresende. Reise- und Fahrtkosten (44314) Aufwendungen für Veräußerung von Grundstücken + Gebäuden insg. (5321) m² Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Siehe unten unter Erläuterungen: Grundstücksverkäufe insg. (5311) + (5321) E r g e b n i s insgesamt Überschuss 3,59 geplanter je Einwohner Siehe Bruttoerträge aus Grundstücksverkäufen insg. (5311) abz. Aufwendungen für Veräußerung von Grundstücken + Gebäuden insg. (5321). I n v e s t i t i o n e n Grunderwerb - sonstige unbebaute Grundstücke (7821) Grunderwerb - Infrastrukturvermögen (z.b. Straßen) (78213) inkl. Rest aus 216 i.h.v inkl. Rest aus 216 i.h.v ,64 Seite 6

15 Quartalsbericht I - Produkt / Verantwortungsbereich Grundstücksmanagement Fachbereichsleitung Gebäude- und Grundstückswirtschaft sgrad sgrad (%) (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad B e s t a n d + V e r ä n d e r u n g e n Gemeindegebiet der Stadt Cuxhaven m² % je Einwohner 3.27 im Eigentum der Stadt befindliche Flächen insg. m² ,2% je Einwohner 334 Beurkundungen - Ankauf Anz. 2 1 Beurkundungen - Verkauf Anz. 2 2 Erläuterungen: Vertragsstrafen und Optionszinsen Um Investoren einserseits ungsicherheit bieten zu können und andererseits Einnahmen aus der Vertragsanbahnung und Reservierung zu schöpfen, werden Optionszinsen von den Interessenten erhoben. Vorbereitende Maßnahmen für An- und Verkäufe Aus dem Produktkonto werden zur Realisierung von An- und Verkaufsvorhaben unterschiedliche und im Vorwege nicht konkret zu beziffernde Leistungen für Baugrunderkundung (chemische und geologische Begutachtung), Vermessungs- und Zerlegungsarbeiten, ungs- und Ausführungsbegleitung, Konzepterstellung, Baufeldertüchtigung etc. beglichen. Räumung und Abbruch von Häusern Die "Unterhaltung und Pflege" des Immobilienbestandes umfasst auch die Beseitigung von unwirtschaftlichen Gebäudebeständen. Im März wurde mit dem Abbruch der landw. Hofstelle "Am Südfeld 56" begonnen. Die Abbrucharbeiten werden voraussichtlich Ende April vollständig abgeschlossen sein. Grundstücksverkäufe insg. (5311) + (5321) Bis konnten die letzten Kaufpreise aus den Verkäufen von Baugrundstücken in den Bereichen "Nordmoortrift" und "Am Brook" vereinnahmt werden. Die Verkäufe eines weiteren Baugrundstückes an der "Heerstraße" sowie von Gewerbegrundstücken "Am Querkamp", "Abschnede" und "Repsoldstraße" sind in Vorbereitung, so dass mit der vollständigen Vertragsabwicklung spätestens bis Ende des III. Quartals zu rechnen ist. Die Stadtsparkasse/IDB führt die Verkaufsaktivitäten im städtischen Baugebiet "Südlich Westerwischstrom" erfolgreich fort. In den Bauabschnitten I und II sind derzeit noch 13 Baugrundstücke verfügbar. Es bestehen allerdings 3 verbindliche Reservierungen, so dass auch hier zeitnah Vertragsabschlüsse zu erwarten sind. Für die Verwirklichung eines Neubaues an der "Annenstraße" wird die Siedlungsgesellschaft Cuxhaven im II. Quartal eine übergangsweise als Parklpatz genutze Fläche von der Stadt erwerben. Seite 7

16 Quartalsbericht I - Produkt / Verantwortungsbereich Grundstücksmanagement Fachbereichsleitung Gebäude- und Grundstückswirtschaft 3.. Bruttoerträge aus Grundstücksverkäufen Aufwendungen für Veräußerungen von Grundstücken + Gebäuden Ergebnis aus Grundstücksverkäufen Progn ose Bruttoerträ ge aus Grundstüc ksverkäufe n Aufwendun gen für Veräußeru ngen von Grundstüc ken + Gebäuden Ergebnis aus Grundstüc ksverkäufe n Seite 8

17 Produkt / Verantwortungsbereich Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung Fachbereichsleitung Gebäude- und Grundstückswirtschaft Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Mietverträge (3411 bis 34113) Anz inkl. 3 Nutzungsentschädigung für Trauungen in der Villa Gehben Pachtverträge inkl. Erbbau-rechten (34114 bis 34116) Verwaltungskostenbeiträge wirtschaftl. Unternehmen Interne Leistungsbeziehungen Anz (3485) Betrag wird Jahresende gebucht. ( ) A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal Versorgung Bauliche Unterhaltung - bebaute Grundstücke Bauliche Unterhaltung - Villa Gehben Unterhaltung - unbebaute Grundstücke Bauliche Unterhaltung - Kitas Unterhaltung Geräte für alle Liegenschaften eigene Miet- und Pachtaufw. für unbebaute Grundstücke Bewirtschaftung - bebaute Grundstücke Bewirtschaftung - Villa Gehben Bewirtschaftung - unbebaute Grundstücke Bewirtschaftung - Rathaus + weitere Verw.-Gebäude Dienst- und Schutzbekleidung (4261) (411 bis 441) (4111 bis 4141) (4211) (42111) (42111) (42112 bis ) (4221) (4231) (4241) (42411) (42411) (4261) (42412) Personalkostenzuordnung wurde aktualisiert. Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Die Buchung erfolgt Jahresende. Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Inkl. 5 Tsd. Mun-Depot u. ((15 Tsd. Rückgabe Stadtarchiv.(nicht benötigt)) Bewirtschaftung über FB 3.2 HHAnsatz ist ohne Rückstellungen aus 215 u. 216 i.h.v Die Bewirtschaftung erfolgt über FB 3.2 Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Hochbau. inkl. Erbbaurechten / 5.4 = 2x Miete Abwicklung Stadtarchiv werden nicht benötigt inkl. 5 Tsd. Mun-Depot u.(15 Tsd. Rückgabe Stadtarchiv.(noch nicht alle Rg vorhanden) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB 3.2 Abschreibungen (4711 bis 47212) Die Buchung erfolgt Jahresende. Seite 9

18 Produkt / Verantwortungsbereich Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung Fachbereichsleitung Gebäude- und Grundstückswirtschaft Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad Straßenreinigung (4455) Erstattung erfolgt an Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Pflege Grünanlage Villa Gehben (44551) Grünpflege städt. Anlagen (44551) Erstattung erfolgt an Grünflächen und Friedhöfe E r g e b n i s insgesamt Zuschuss 13,64 B e s t a n d u n d V e r ä n d e r u n g e n Vermietete / verpachtete unbeb. Grundstücksflächen m² geplanter je Einwohner Gemietete / gepachtete unbeb. Grundstücksflächen m² E r l ä u t e r u n g e n Bewirtschaftung und Unterhaltung unbebauter Grundstücke Um eine Reduzierung des Aufwandes zu erreichen, erfolgt die Unterhaltung, Bewirtschaftung und Grünpflege der unbebauten Grundstücke (inkl. Gewerbegrundstücke) teilweise durch den Einsatz der eigenen Außendienstmitarbeiter. Der Fachbereich 3 - Gebäude- und Grundstücksmanagement ist teilweise bewirtschaftendes Amt für folgende wesentliche Produkte Wohnungsmieten Baul. Unterhaltung Stadtbibliothek Örtlicher Brandschutz Baul. Unterh. Feuerwachen Bewirtschaftung ab Bewirtschaftung Feuerwachen Baul. Unterh. Sportplatzgebäude Baul. Unterhaltung Baul. Unterh. Hermann-Allmers-Halle Museum Windstärke Bewirtschaftung Baul. Unterh. Turnhalle Grimmershörn Allg Sportförderung Baul. Unterhaltung Grünpflege Sportplätze Stadttheater Bewirtschaftung Grünpflege Sportplatz Oxstedt Haus der Jugend / MGH Baul. Unterhaltung Grünpflege Sportplatz Sahlenburg Bewirtschaftung Die Bewirtschaftung beinhaltet insbesondere die Beschaffung und den Einsatz von Verbrauchsstoffen wie Heizmittel, Strom, Wasser, Leuchtmittel, Reinigungsmittel und -geräte. Bei den bebauten Grundstücken werden die erforderlichen Beiträge für z.b. Müllentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienste, den Schornsteinfegerservice, die Gebäudeversicherung, öffentliche Lasten wie Bauliche Unterhaltung Um einem unangemessenen Werteverzehr bei dem städtischen Immobilienbestand und den städtischen Grundstücken entgegenzuwirken, werden diese durch eine zentrale ung und Auftragsvergabe unterhalten und gepflegt. Dabei werden unwirtschaftliche Gebäudebestände beseitigt (vgl. auch Produkt Grundstücksmanagement). Seite 1

19 Produkt / Verantwortungsbereich Weltnaturerbe - Besucherzentrum Naturschutz- und Landwirtschaft Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Zuweisungen Land für WattBZ (3141) Zuweisungen Bund für Bufdis u.a. Sammelkonto Personalwesen - - Zuwendungen, Spenden (3147) Auflösung Sonderposten aus Investitionszuweisungen Vgl. unter Aufwendungen: Ausbildung Bufdis u.a. Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. (3161) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Kämmerei. Entgelte Kursteilnehmer (3321) Mieten u. Pachten (3411) Erträge aus Verkauf (3421 bis 34212) Erstattung Land für Personalaufwand (3481) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal + Versorgung (3141) Ausbildung Bufdis u.a. Sammelkonto Personalwesen - - Bauliche Unterhaltung (4211) Unterhaltung bewegl. Vermögen (4221) Erwerb GVG (4222) Mieten Praktikantenunterkünfte (4231) Bewirtschaftungskosten (4241) Artikel für Wiederverkauf, Mieten für Kaffemaschine im Shop ( ) Laborbedarf u.ä., (42711) Publikationen, Werbung (42713) Veranstaltungen, Ausstellungen (42714) Abschreibungen Geschäftsbedarf, Post, Telefon, Internet (4711 bis 47118) ( ) Reise- und Fahrtkosten (44314) Interne Leistungsbeziehungen (3141) Vgl. unter Erträge: Zuweisungen vom Bund für Bufdis u.a. Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Der ansatz berücksichtigt Reste aus 216 in Höhe von 644,98. Und Rückstellung aus 216 in Höhe von für noch abzurechnende Der ansatz berücksichtigt Reste aus 216 (Spenden) in Höhe von 4.15,5. Die Abschreibungen erfolgen hauptsächlich auf Betriebs- u. Geschäftsausstattung. Buchung erfolgt Jahresende. HH-Ansatz entspricht tats. Aufwand. Ausgleich über Prod Personalservice "sonst. ordentl. Aufwendungen". Aufwendungen für ant. Verwaltungskosten, Personalservice, Allg. Verw.+Org., EDV, Kämmerei, Stadtkasse, Gebäudebewirtschftung, Hochbau u. ung. E r g e b n i s insgesamt Zuschuss 6,25 geplanter je Einwohner Seite 11

20 Produkt / Verantwortungsbereich Weltnaturerbe - Besucherzentrum Naturschutz- und Landwirtschaft Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad B e s t a n d u n d V e r ä n d e r u n g e n Öffnungstage Anz (FÖJ) Teilnehmer am freiw. ökologischen Jahr (BFD) Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst Praktikanten Eine detaillierte Auflistung der FÖJ, BFD und Praktikanten-Stellen enthält der jeweilige Betriebsbericht des WattBz. B e s u c h e r a u f k o m m e n Besucheraufkommen insgesamt Anz a) davon Ausstellungsbesucher Anz b) davon betreute Besucher Anz c) davon betreute Veranstaltungen Anz Gesamtbesucher Ausstellungsbesucher betreute Besucher Pla 213 ### n Gesamtbes ucher ### ### Ausstellun gsbesuche ### ### r betreute Besucher 2.41 ### ### Erläuterungen Ergänzende Informationen WattBZ können den von der Fachdienststelle "Naturschutzbehörde und Landwirtschaft" regelmäßig herausgegebenen Jahres-Betriebsberichten entnommen werden (zuletzt Betriebsbericht SV 25/). Seite 12

21 Produkt / Verantwortungsbereich 5411 Bau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung Straße und Verkehr sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Zuschuss für Kreisstraßen vom Landkreis (3142) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (3161) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB 2 - Finanzen. Erstattung für Nachpflasterung, Verkäufe u.a. (3461) Versicherungsentschädigungen - ohne Gebäudeschäden (34611 bis ) Versicherungsentschädigungen (Verkehrseinrichtungen) (34612) nicht vorhersehbar Erstattungen Ölspurbeseitigung (34613) ### nicht vorhersehbar Erstattung Stromkosten von Dritten (3488) Anteilige Verwaltungskosten (3811) Außerordentliche Erträge (522 bis 53122) Verkaufserlöse für bewegliche Vermögensgegenstände. A u f w e n d u n g e n insgesamt ### ## Abschreibungen (4711 bis 47212) Buchung erfolgt Jahresende. Aktives Personal (411 bis 441) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Versorgung (4111 bis 4141) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Buchung erfolgt Jahresende. Seite 13

22 Produkt / Verantwortungsbereich 5411 Bau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung Straße und Verkehr sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad 1. Straßenunterhaltung Asphaltarbeiten Abschnede, Grodener Kirche - Mittelteil Am Seedeich Fertigstellung Fertigstellung Bauvereinstraße Fertigstellung /218 /218 ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahmen geplant. Cuxhavener Straße, Neptunweg - Steinmarner Trift Fertigstellung Cuxhavener Straße Fertigstellung /218 /218 ### ## Drangstweg Fertigstellung /218 /218 ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahmen geplant. Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Abstufung auf Gemeindestraße. Karl-Waller-Weg Fertigstellung Kurparkallee Fertigstellung Lange Straße Fertigstellung /218 /218 ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung in geplant. Lüderskoop Fertigstellung ### ## Ansatz aus Vorjahren. Maßnahme ist beauftragt. Mozartstraße Fertigstellung ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Neubau der Hauptwasserleitung (Baubeginn Anfang März ist erfolgt). Neue Reihe Fertigstellung Nordheimstraße Fertigstellung ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung ab April. Sixtstraße Fertigstellung /218 /218 ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Abstufung auf Gemeindestraße. Steinmarner Straße - SSK bis ehem. Post Fertigstellung Maßnahme nach Kanalbau geplant. 219 Südersteinstraße Fertigstellung /218 /218 ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung in geplant. Süderwisch Fertigstellung ### ## Ansatz aus Vorjahren. Durchführung nach Beendigung Kanalbaumaßnahme B 73. Bau ab Juni. Seite 14

23 Produkt / Verantwortungsbereich 5411 Bau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung Straße und Verkehr sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad Westerwischweg Fertigstellung ### ## Ansatz aus Vorjahren. Gehwegerneuerung in. Kleinmaßnahmen + Patchen Fertigstellung Straßenunterhaltung Pflasterarbeiten Friedrich-Carl-Straße Fertigstellung Karl-Waller-Weg Fertigstellung Material für Eigenleistung Straßenunterhaltung Insgesamt (42121) Straßenunterhaltung enthält Rückstellungen für offene Maßnahmen aus Vorjahren i.h.v ,37. Unterhaltung Kreis-, Bundes-, Landesstraßen ( bis ) Kleinere Schadstellen werden nicht flächen- oder längenmäßig erfasst. Ausgleich über Deckungskreis geplant. Unterhaltung Wirtschafts- und Radwege (421214) Unterhaltung Brückenbauwerke (421217) Der wert enthält Rückstellungen aus Vorjahren i.h.v ,74. Unterhaltung im Rahmen der Entwässerung (421218) Beschilderung und Bushaltestellen an Gemeinde-, Kreis-, Bundes-, Landesstr. (42122 bis ) Schäden (auch Vandalismus) sowie Anfall verkehrsbehördlicher Anordnungen nicht prognostizierbar. Straßenbeleuchtung: Erneuerung, Erweiterung, Unterhaltung Straßenbeleuchtung: Bewirtschaftung (421224) (4241) Unterhaltung Lärmschutz Duhnen (421225) Seite 15

24 Produkt / Verantwortungsbereich 5411 Bau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur 2.5 Straße und Verkehr Quartalsbericht I - Fachbereichsleitung sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad Lichtsignalanlagen - LSA: Unterhaltung (42123 bis ) Lichtsignalanlagen - LSA: Bewirtschaftung (42411) Verkehrsrechner (421234) Unterhaltung bewegl. Vermögen + Erwerb GVG Mietaufwand für Fahrzeuge, Regiebetrieb 6, WC`s ( ) (4231 bis 42312) Oelspurbeseitigung (42412) Fahrzeughaltung (4251) Dienst- u. Schutzbekleidung, Verbrauchmaterial Vorleistungen für geplante Bauvorhaben Mitgliedsbeiträge, Geschäftsaufw. Fahrtkosten, Versicher. ( ) (42711) (4429 bis 4441) Inkl. Reste aus 216 i.h.v Nach Abschluss der jeweiligen Baumaßnahme erfolgt eine objektbezogene Verrechnung (Kostenzuordnung). Erfassung Straßennetz (44311) Straßenreinigung u. Winterdienst (44551 bis ) Die daten beruhen auf einer Kalkulation vom Regiebetrieb Technische Dienste Cuxhaven - Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (6.1). Grünpflege an Straßen u. Wanderwegen (44552 bis ) Die daten beruhen auf einer Kalkulation vom Regiebetrieb Technische Dienste Cuxhaven - Grünflächen und Friedhöfe (6.2). Straßenentwässerung (48111) gepl. Zuschuss je Einwohner E r g e b n i s insgesamt ,54 Inkl. Rückstellungen aus Vorjahren. Seite 16

25 Örtlicher Brandschutz Produkt / Verantwortungsbereich 1261 Referatsleitung Brandschutz und Rettungswesen Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E r t r ä g e insgesamt Zuweisungen für laufende Zwecke (Nds.) (3141) Anteil an der Zuweisung für die Wattrettung (Hamburg) (31411) Vgl. SV 119/216 "Abkommen zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Cuxhaven über den Rettungsdienst im Neuwerker Watt" Zuwendungen und Spenden (3147) Auflösung Sonderposten (3161) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen und - zuschüssen. Ansatz wurde fortgeschrieben. Bewirtschaftung erfolgt über FB 2 - Finanzen. Öffentlich rechtliche Entgelte (3311 bis 33211) Privatrechtliche Entgelte Anzahl vermietete Wohnungen Insbesondere Entgelte aus Vorjahren für Hilfeleistungen nach der Feuerwehrgebührensatzung. Z.B. Mieten + Wohnungsvergütungen. Die Bewirtschaftung erfolgt über FB Gebäudemanagement. Sonstige Erträge (3461) Personalkostenerstattung (348 bis 34811) Personalkostenerstattung von Bund + Land für Ausbildung, Schiffsbrandbekämpfung + techn. Hilfeleistung auf Seeschiffen. Bewirtschaftung erfolgt über FB 1.1. Flächenbereitstellung für den Rettungsdienst (38111) Umbuchung zu Lasten von Produkt Rettungsdienst erfolgt Jahresende. Verkauf bewegl. Vermögen (5312 bis 53122) A u f w e n d u n g e n insgesamt Aktives Personal (411 bis 4411) Bewirtschftung erfolgt über FB Personalwesen. Versorgung (4111 bis 4141) Bewirtschftung erfolgt über FB Personalwesen. Buchung erfolgt Jahresende. Bauliche Unterhaltung der Feuerwache / -wehrhäuser Unterhaltung von Löschwassseranlagen Unterhaltung der Einrichtung und Geräte inkl. Gefahrgutcontainer (4211) (4212) (4221) Inkl. Rückst. aus Vorj. für Umbau-Döse i.h.v ,7. Bewirtschaftung erfolgt über FB Hochbau. Seite 17

26 Örtlicher Brandschutz Produkt / Verantwortungsbereich 1261 Referatsleitung Brandschutz und Rettungswesen Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad Unterhaltung EDV (42211) Bewirtschaftung erfolgt über FB EDV. Erwerb GVG (4222) Bewirtschaftung der Feuerwache /-wehrhäuser (4241) Bewirtschftung erfolgt über FB Gebäudemanagement. Unterhaltung der Fahrzeuge (4251) Inkl. Reste aus Vorjahren i.h.v Betriebskosten für Fahrzeuge (42511) Dienst- und Schutzkleidung Freiwillige Feuerwehr Dienst- und Schutzkleidung Berufsfeuerwehr Aus- und Fortbildung Freiwillige Feuerwehr Aus- und Fortbildung Berufsfeuerwehr Aus- und Fortbildung Jugendfeuerwehr (4261) (42611) (42612) (42613) (42614) Lösch- und Bindemittel (4271) Veranstaltungen, Ehrungen, Dienstbesprechungen (42711) Übungen und Einsätze (42712) Abschreibungen (4711 bis 47212) Die Bewirtschaftung erfolgt über FB 2 - Finanzen. Der Aufwand wird Jahresende gebucht. Aufwandskosten Feuerwehren (4318) Dienstaufwandsentschädigungen für ehrenmamtliche Tätigkeiten Unfallversicherungsbeiträge für Feuerwehrleute (4421) (44211) Höhe ist abhängig von Personalfluktuation u. Aufgabenwahrnahme. Anspruch auf Aufwandsentschädigung richtet sich nach 12, Abs. 1-7 u. 13, Abs. 1 Entschädigungssatzung. Seite 18

27 Örtlicher Brandschutz Produkt / Verantwortungsbereich 1261 Referatsleitung Brandschutz und Rettungswesen Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad Erstattung Verdienstausfall, Brandwachenvergütungen u.ä. (44212) Der Ø Aufwand für die aktiven Mitglieder der FF hängt vom tatsächlichen Einsatz ab. Geschäftsaufwendungen; Reisekosten, sonst. Versicherg. (4431 bis ) E r g e b n i s insgesamt Zuschuss 6,63 geplanter je Einwohner Erläuterungen: Aufwand und Ertrag Die Feuerwehr hat Ziel, Menschen im Rahmen zeitkritischer Einsätze (Hilfsfristen) aus Gefahren- oder Notsituationen zu retten. Um dies gewährleisten zu können, müssen entsprechende Ressourcen jederzeit abrufbereit sein. Zwangsläufig resultiert der Aufwand der Feuerwehr in wesentlichen Teilen aus Bereitstellungskosten, z.b. Personal, Fahrzeuge, Geräte (KGSt Bericht-Nr.: 5/1998, S.33) und nicht aus den Einsätzen selbst (KGSt Bericht 5/1999, S. 2). B a s i s d a t e n Berufsfeuerwehr Anz Berufsfeuerwehr - Beschäftigte davon Berufsfeuerwehr - Fahrzeuge Anz im Tagesdienst Anz im Schichtdienst Anz Beamte Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt Tagesdienst (TG) 3 Beschäftigte im TG (FTZ) u. 61 Beamte im Schichtdienst; 1 Beschäftigte im Krankentransport TG, 2 Verwaltungsbeamte u. 2 Verwaltungsangestellte, z. Zt. 3 Beamte u. 3 Beschäftigte im Tagesdienst ; 4 Beamtenanwärter in der Laufbahnausbildung z. Zt. 53 Beamte u. 3 Beschäftigte (feuerwehrtechnische Angestellte) im Schichtdienst Anz Umsetzung des Fahrzeugkonzeptes Freiwillige Feuerwehren Anz Freiwillige Feuerwehren - aktive Mitglieder Freiwillige Feuerwehren - Fahrzeuge Jugendfeuerwehren - aktive Mitglieder Anz Anz Umsetzung des Fahrzeugkonzeptes Anz Seite 19

28 Örtlicher Brandschutz Produkt / Verantwortungsbereich 1261 Referatsleitung Brandschutz und Rettungswesen Quartalsbericht I sgrad sgrad (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad E i n s a t z d a t e n Abwehrender Brandschutz (Brandbekämpfung) Gesamtalarmierungen davon "blinde-böswillige-sonstige" Anz Brandeinsätze (unter Einsatz von Löschgerät) Anz Kleinbrände a + b Brandeinsätze (unter Einsatz von Löschgerät) Mittelbrände Brandeinsätze (unter Einsatz von Löschgerät) Großbrände Brandeinsätze (unter Einsatz von Löschgerät) Anz Einsätze je 1. Einw.,22 Anz. 14 Einsätze je 1. Einw., Anz. 7 1 Einsätze je 1. Einw. (gemäß DIN 1411: a = Einsatz von einem Kleinlöschgerät; b = Einsatz von nicht mehr als einem C-Rohr) (gemäß DIN 1411: gleichzeitiger Einsatz von 2-3 C-Rohren) (gemäß DIN 1411: gleichzeitiger Einsatz von mehr als 3 C-Rohren) Technische Hilfeleistungen (Technische Hilfe) Einsätze je Hilfseinsätze Anz Einw. Spezialeinsätze Schiffsbrandbekämpfung und technische Hilfeleistung auf Seeschiffen Anz. Wattrettung Anz. 1 Die Wattrettung durch die Fw ergänzt die von der NC GmbH zu organisierende Strand- und Wattrettung ( 5 TGBV). Höhenrettung Anz. 1 Sonstiges Großeinsätze - Landkreis Anz. 1 Seite 2

29 Produkt / Verantwortungsbereich Brandschutz und Rettungswesen Quartalsbericht I - Örtlicher Brandschutz Referatsleitung 7 Einsätze Ø I Ø II Ø III Ø IV Ø I-IV Kleinbrände a+b Mittelbrände Großbrände Technische Hilfeleistungen Spezialeinsätze, Sonstige Fehlalarme insg. (blinder, böswilliger, BMA) Einsätze insgesamt Einsat züber sicht Ø Fehlalarme 15 insgesamt 1 (blinder, böswilliger, BMA) Ø Kleinbrände a+b Kleinbrände a+b Mittelbrände Großbrände Mittelbrände Großbrände Technische Hilfeleistungen Spezialeinsätze, Sonstige Technische Hilfeleistungen Spezialeinsätze, Sonstige Fehlalarme insgesamt (blinder, böswilliger, BMA) Ø I Q u a r t a l s v e r g l e i c h e II - 8 Ø III - IV Ø Ø Ø Ø Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Seite 21

30 Produkt / Verantwortungsbereich 2522 Fachbereichsleitung Museum "Windstärke 1" Kultur Quartalsbericht I sgrad (%) sgrad (%) (Einwohner am 3.6.) soweit in einer Zeile unter und/oder Finanzdaten die für den voraussichtlichen sgrad nicht grün anzeigt. E r t r ä g e insgesamt Zuwendungen / Spenden (3147) ### Eintrittsgelder u. Führungsentgelte (3321) Erträge aus Veranstaltungen (33211) Mieten und Pachten (34111) Die Bewirtschftung erfolgt über FB Gebäudemanagement. Erträge aus Verkauf (netto) ( ) Erträge Mitnutzung Stadtarchäologie Verrechnung von Kurbeiträgen (laufendes Beitragsjahr) (38111) fiktiv ungedeckter kurbeitragsfähiger Aufwand : 36.8 abz. 2 % öffentliche Interessenquote: durch Kurbeiträge 216 abdeckbar: (vgl. SV 255/216, S. 7) A u f w e n d u n g e n insgesamt Personalaufwand inkl. Reisekosten (411 bis ) Bewirtschaftung erfolgt über FB Personalwesen. Bauliche Unterhaltung (4211) Inkl. Rückstellung aus 216 i.h.v Bewirtschaftung erfolgt über FB Hochbau. Unterhaltung bewegl. Vermögen (4221) Erwerb GVG s bis 15 (4222) Erbbauzins (4231) Bewirtschaftung (4241) Bewirtschaftung erfolgt über FB Gebäudemanagement. Fortbildungsaufwendungen (4261) Museumsbedarf (4271) Artikel für Wiederverkauf (netto) (42711 bis ) Restaurierung von Exponaten (42712) Werbung (42713) Seite 22