Industrie 4.0 Forschung, Entwicklung und Bildung für die Digitalisierung der Industrieproduktion
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- Hannah Krämer
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Axel Knoerig, Dr. Philipp Murmann, Dr. Heinz Riesenhuber, Michael Kretschmer, Albert Rupprecht (Weiden), Dr. Thomas Feist, Eberhard Gienger, Michael Grosse-Brömer, Anette Hübinger, Dr. Stefan Kaufmann, Stefan Müller (Erlangen), Tankred Schipanski, Uwe Schummer, Marcus Weinberg (Hamburg), Peter Weiß (Emmendingen), Dr. Matthias Zimmer, Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Martin Neumann (Lausitz), Dr. Peter Röhlinger, Patrick Meinhardt, Heiner Kamp, Sylvia Canel, Rainer Brüderle und der Fraktion der FDP Industrie 4.0 Forschung, Entwicklung und Bildung für die Digitalisierung der Industrieproduktion Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: DieAusgabenfürForschungundEntwicklungsindimJahr2011aufeinenRekordwertvon74,6Mrd.Eurogestiegen.DamitstehensieganzimLeitgedanken dernationalennachhaltigkeitsstrategie,dereinesteigerungderprivatenund öffentlichenausgabenfürforschungundentwicklungvorsieht.daranwaren deutscheunternehmenmit50,3mrd.eurobeteiligt.dassind7,3prozentmehr als2010.diehightech-strategie (HTS)derBundesregierunghatdamiterfolgreichdenWissenstransferzwischenWissenschaftundWirtschaftvorangebracht.Fast80ProzentallerInnovationengehenheuteaufProduktionstechnologienzurück. 1 ImLeitmarktdesMaschinenbauswirdschon2015derAnteilder Informations-undKommunikationstechnik (IKT)amProduktionsprozessbiszu 50Prozentbetragen. 2 MehralseinFünftelderProduktivitätssteigerungin DeutschlandgingindenletztenJahrenaufIKTzurück. 3 DieIKT-Brancheistdamit Innovationsführer im Hightech-Bereich. DeutschlandistaufdieErforschung,EntwicklungundFertigungvonProduktions-undFertigungstechnologienspezialisiert.EsistführenderFabrikausstatterinderWelt.DemMaschinen-undAnlagenbaukommtinderdeutschenWirtschaftmiteinemUmsatzvon200,5Mrd.Euround931000Beschäftigten (2011)einebesondereBedeutungzu.Mit7,8MillionendirektBeschäftigtenund weiteren7,1millionenindirektbeschäftigtensowieeinemhandelsüberschuss von100mrd.eurodurchindustrieexporteistdieproduktions-undfertigungs- technologiedasrückgratderdeutschenwirtschaft.mitindustriellerproduk- 1VergleicheBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF) (Hrsg.):IKT-Strategie2020.Forschung für Innovationen, Berlin 2007, S VergleicheBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologie (BMWi) (Hrsg.):StudiezudentechnologischenundwirtschaftlichenPerspektivenDeutschlandsdurchdieKonvergenzderelektronischen Medien, Berlin Vergleiche Monitoring-Report Digitale Wirtschaft des BMWi, Berlin 2012.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode tionsstärkeundinnovativenproduktionstechnologienhatdasproduzierendegewerbe einen hohen Anteil an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung. NebendemwirtschaftlichenundgesellschaftlichenWandelstehtdiedeutsche IndustrieproduktionauchtechnischvordenHerausforderungenderviertenindustriellenRevolutiondurchdieDigitalisierungderProduktion.Diesewurdein Ganggesetztdurchdas InternetderDinge undcyber-physicalsystems (CPS).Industrie4.0isteinProjekt,dasallegroßenHerausforderungenderZeit integriert:diewettbewerbsfähigkeitdeshochlohnstandortesdeutschland,die SchaffungvonRessourcen-undEnergieeffizienz,dendemografischenWandel sowie die Fragen der urbanen Produktion. DieHightech-StrategielegtdieForschungs-undInnovationspolitikaufzentrale Missionenfest.MitderDefinierungvonZukunftsprojektenwerdenInnovationsstrategienmitihrenwissenschaftlichen,technologischenundgesellschaftlichenEntwicklungspotenzialenaufeinenZeitraumvonzehnbis15Jahrenangelegt. DieBundesregierunghatdenDeutschenBundestagam30.März2012mitdem HTS-AktionsplanüberdieZukunftsprojektederHightech-Strategieinformiert (Bundestagsdrucksache17/9261).DieEntwicklungslinienimZukunftsprojekt Industrie4.0 sindam2.oktober2012vonderforschungsunionabgesteckt worden.diepromotorengruppekommunikationhataufdemumsetzungsforum derforschungsunioninberlindazueinestrategieempfehlungveröffentlicht. DiesewurdezurHannoverMesseIndustrie (HMI)2013mitUmsetzungsempfehlungenkonkretisiert.SiesetztandenErfolgendesProduktionsstandortesin DeutschlandanundwilldieFähigkeitinderIndustrieweiterausbauen,komplexe,arbeitsteiligeundgeografischverteilteindustrielleProzessezusteuern. DamitwirdderWirtschaftsstandortDeutschlandkonsequentzukunftsfähiggemacht.GleichzeitigwerdenüberdieFlexibilisierungderIndustrieproduktion Wachstumspotenziale gehoben. DieZielsetzungdesZukunftsprojektesIndustrie4.0ist,vorallemdurchden EinsatzvonCPSdieProduktverfahrenzuverbessernunddamitneueProdukte undverfahrenfürdenexportzugenerieren.dazusolleinedualestrategiedienen:diedeutscheausrüsterindustriesollweiterhinführendaufdemweltmarkt bleiben,indemsiezumleitanbieterfürintelligenteproduktionstechnologien wird.darüberhinaussollindustrie4.0fürdieproduzierendewirtschaftausgangspunktfürdieschaffungvonneuenintelligentenproduktenwerden,die u.a.durchdieverknüpfungmitwissensintensivendienstleistungenmithohem MehrwertundhoherAttraktivitätfürKundenundNutzerverbundensind.Ziel ist es, neue Leitmärkte zu gestalten und zu bedienen. IndustrielleRevolutionensindbestimmtvoneinerPhasebeschleunigtertechnologischer,ökonomischerundsozialerVeränderungen.Diesewerdendurchneue bahnbrechendeerfindungenundbasisinnovationenausgelöst.dievierteindustriellerevolutionführtgegenwärtigdazu,dassauchinderproduktiondaszeitalterdesinternetseinzughält.warmaniminformationszeitalternochpermodemoderdslonline,sowirdiminspirationszeitalterdurchdasinterneteine BrückezwischenrealerundvirtuellerWeltgeschlagen.Dadurchergibtsichder DreiklangInternet Innovation Industrialisierung.DieDigitalisierungistdabeiderInnovationsmotorfürdiesevierteindustrielleRevolution.RealeundvirtuelleWeltwachsenzum InternetderDinge zusammen.damitwirdnachdem VorbildderInternetstrukturendieVerknüpfungphysikalischidentifizierbarer ObjektemitvirtuellerRepräsentationzumAusdruckgebracht.Dievertikale VernetzungeingebetteterSystememitbetriebswirtschaftlichenProzesseninFabrikenundUnternehmenundderenhorizontaleVernetzungzuverteilen,istder ÜbergangzurviertenindustriellenRevolution.Wertschöpfungskettenwerdenin Echtzeit gesteuert.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/13889 EinzweiterBausteindieserDigitalisierungsinddiesogenanntenCyber-PhysicalSystems (CPS).SiesindeineEinheitauscomputertechnischenundphysikalischenSystemenundvernetzeneingebetteteIKT-SystememitdemInternet. Damitistesmöglich,eineWaremiteinemkommunikationsfähigenSensor, etwaeinemfunkchip,auszustatten.dieproduktionwirddahingehendrevolutioniert,dassdaswerkstückeindigitalesproduktgedächtnisbekommtundüber diebearbeitungsschritteinderproduktionbishinzurlogistikfesthält,wasmit ihminderwertschöpfungskettepassiert.dabeiwerdentechnikengenutzt,die inderinnovationsallianz SemantischesProduktgedächtnis (SemProm)entwickeltwurden.WirstehensomitineinemWandelinderIndustrieproduktion,der vonderplanungbiszurumsetzungeinesproduktesdieproduktions-,arbeitsund Logistikstrukturen neu definiert. EinKernelementvonIndustrie4.0istdieintelligenteFabrik,dieSmartFactory. SieistdurcheineneueIntensitätsozio-technischerInteraktionalleranderProduktionbeteiligtenAkteureundRessourcenbestimmt,indemsiediePotenziale desinternetsderdingemittelscyperphysicalproductionsystems (CPPS) nutzt.miteinemdurchgängigenengineering,dasproduktionundherzustellendesproduktumfasst,greifendigitaleundphysischeweltineinander.diebeschäftigtenregulierenundgestaltendieintelligentvernetztenproduktionsressourcenundproduktionsschrittenachebensosituativenwiekontextbezogenen Zielvorgaben.FürdieBeschäftigtenergebensichdarausgrundlegendeVeränderungenderArbeitsprozesse:Eswirdzukünftigimmerstärkerdaraufankommen, dieproduktionsprozessesteuerndandiejeweiligenanforderungssituationen flexibelanzupassen.einesmartfactory,diesichdurchressourceneffizienz auszeichnet,trägtauchdazubei,dieenergie-,wieauchdierohstoffproduktivitätzusteigernunddenprimärenergieverbrauchzusenkenundleistetsomit einenwichtigenbeitragzurerreichungderindernationalennachhaltigkeitsstrategie definierten Ziele (Indikator 1a c). Industrie4.0verändertdieFormderbishervorherrschendenIndustrieproduktion.DiestarkeIndividualisierungderProdukteunterdenBedingungeneiner hochflexiblengroßserienproduktionmündetindiesogenanntehybrideproduktion,indenenproduktionundhochwertigedienstleistungengekoppeltwerden. KundenundGeschäftspartnerwerdeninGeschäfts-undWertschöpfungsprozesseintegriert.DieDigitalisierungvonProduktionsanlagengehteinhermitder digitalenveredlungvonindustriellenerzeugnissenundreichtvonalltagsproduktenmitintegriertenspeicher-undkommunikationsfähigkeit,funksensoren, eingebetteten Aktuatoren bis hin zu intelligenten Softwaresystemen. DieKennzeichenderzukünftigenFormderIndustrieproduktionsinddiestarke IndividualisierungderProdukteunterdenBedingungeneinerhochflexibilisierten (Großserien-)Produktion,dieweitgehendeIntegrationvonKundenundGeschäftspartnerninGeschäfts-undWertschöpfungsprozesseunddieVerkopplungvonProduktionundProduktenmithochwertigenDienstleistungen (hybride Produktion,hybrideProdukte).DieProduktionsabläufeineinerFabrikwerden nundahingehendflexibilisiert,dassmitcyber-physikalischenproduktionssystemenmaschinenundanlagendiekomponenteninderproduktionselbstorganisatorischkonfiguriertundangepasstsowieprodukteintegriertwerden.derparadigmenwechselistbestimmtdurchdieauflösungderklassischenproduktionshierarchie von zentraler Steuerung bis zur dezentralen Selbstorganisation. WesentlichfürdieerfolgreicheUmsetzungderIndustrie4.0wirdeineebensoeffektivewieökonomischeGewährleistungdesSchutzesvorManipulation,SabotagesowieIndustriespionagebzw.Produktpirateriesein.LetzterestelltmiteinemAnstiegum24ProzentimJahr2011 (ca.8mrd.euroschaden)diegrößte Bedrohungdar.InsbesonderevordemHintergrundeinerzunehmendenNutzung vonsmartphonesodertablet-pcsfürsteuerungszweckeeinerseitsundcloud Computingandererseits,bedarfeseinerspeziellaufIndustrie4.0ausgerichteten
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Sicherheitsarchitektur.DiesemussauseinerSensibilisierungdesindustriellen Personalsgleichermaßenbestehen,wieauseinervertrauensvollenKooperation zwischenpolitik,unternehmenundwissenschaft.dabeisindinsbesondere KompetenzendesBundesamtesfürSicherheitinderInformationstechnik (BSI) undderbundesnetzagentur (BNA) (Stichwort IntelligenteNetze )einzubeziehen.letztlicherfordertdieindustrie4.0aucheinenbesonderendatenschutzangesichtsdererfassungpersonenbezogenerdatenderineinersmartfactorybeschäftigten. BeidenimRahmenvonIndustrie4.0angestrebtenEntwicklungensollinsbesonderedieInteraktionzwischenMenschundMaschineinBezugaufdietechnischenundsozialenFolgenderviertenIndustrialisierunganalysiertundGestaltungsspielräumeabgeleitetwerden.DeutschlandwirddadurchseineFührungsrolle im produzierenden Gewerbe behaupten und ausbauen. II. Der Deutsche Bundestag begrüßt, dass fürdeutschlandalsleitmarktundleitanbietervoncppseinwettbewerbsvorteilgesichertwird,indemneueformenderintelligentenproduktionstechnik,neueproduktederautomatisierungstechniksowievoraussetzungenfür dieentstehungvonneuenproduktkategoriengeschaffenwerden.dadurch solldasproduktionsumfeldgestärktwerden,umeinestabilestandort-und Beschäftigungssituation zu halten; die Bundesregierung mit dem HTS-Aktionsplan (Bundestagsdrucksache 17/9261)am30.März2012undimHTS-Bilanzberichtam10.April2013 (Bundestagsdrucksache17/13075)zumSachstand Industrie4.0 Stellung bezogen hat; diebundesregierungmit Industrie4.0 einesvonzehnzukunftsprojekten unterstützt,zuderenumsetzungschlüsseltechnologieneinenwichtigenbeitrag leisten; diedeutscheindustriedamitimrahmendieseswissens-undtechnologietransfersdiemöglichkeithat,dieglobalenprozessederviertenindustriellen Revolution mitzugestalten; diepromotorengruppekommunikationinderforschungsunionwirtschaft undwissenschaftam2.oktober2012umsetzungsempfehlungenfürdas ZukunftsprojektIndustrie4.0veröffentlichthat.DiesewurdezurHannover Messe Industrie 2013 mit Umsetzungsempfehlungen konkretisiert; dieindustrieproduktioninzukunftaufeinestarkeindividualisierungder Produktehinsteuert,sodassunterdenBedingungeneinerhochflexibilisiertenProduktionKundenundGeschäftspartnerinGeschäfts-undWertschöpfungsprozesse besser integriert werden können; fürdaszukunftsprojektindustrie4.0imrahmendergeltendenfinanzplanung bis zu 200 Mio. Euro vorgesehen sind; diebundesregierungbeidenthemen EmbeddedSystems und Internetder Dinge frühzeitigaktivgewordenistundinsbesonderefolgendeinitiativen aufdenweggebrachthat,diezuberücksichtigensind:zumbeispielprojektprogrammewiedigitalesproduktergebnis,wandelbarelogistiksysteme, NextGenerationMedia,AUTONOMIK,AutomatikfürIndustrie4.0Exzellenzclusterwie IntegrativeProduktionstechnikfürHochlohnländer und KognitionfürTechnischeSysteme.JüngstesBeispielsinddieProjekteim RahmenderBMBF-Bekanntmachung IntelligenteVernetzunginderProduktion einbeitragzumzukunftsprojektindustrie4.0 undderspitzencluster IT`S OWL (Intelligente Technische Systeme Ostwestfalen-Lippe); Grundlagenvorhaben über Cyber-Physical Systems unterstützt werden;
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/13889 imrahmendergemeinsameninitiative PlattformIndustrie4.0 derverbändebitkom,vdmaundzveieinegeschäftsstelle Industrie4.0 in FrankfurtamMaineingerichtetwird,dieaufderHannoverMesseIndustrie 2013 ihre Handlungsempfehlungen vorstellt; zusätzlichzurstärkerenautomatisierunginderindustriedieentwicklung intelligentermonitoring-undautonomerentscheidungsprozessealsrelevant erachtetwird,umunternehmenundganzewertschöpfungsnetzwerkenahezu inechtzeitsteuernundoptimierenzukönnen.neuartigegeschäftsmodelle underheblicheoptimierungspotenzialeinproduktionundlogistikgilteszu erschließen.einbeispielsindneuedienstleistungenfürwichtigeanwendungsbereichewiedieinderhightech-strategieidentifiziertenbedarfsfelder Mobilität und Gesundheit sowie Klima und Energie; derarbeitskreisindustrie4.0imapril2013eineausführlicheberichtversion miterstenhandlungsfeldernimbereichdesdatenschutzesvorlegenwill,die mit den Datenschutzexperten der Fachverbände abgestimmt sind. III. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sichdafüreinzusetzen,imrahmenderhightech-strategiedaszukunftsprojekt Industrie4.0mitwichtigentechnologie-,wirtschafts-undgesellschaftspolitischenStandortperspektivenzuverbinden. 4 AufderGrundlagederUmsetzungsempfehlungendesArbeitskreisesIndustrie4.0derForschungsunionWissenschaftundWirtschaftvom2.Oktober2012undderUmsetzungsempfehlungen zurhannovermesseindustrie2013vom10.april2013istzuberücksichtigen 5, dass: dernächsteschrittzum InternetderDinge mitderentwicklungintelligentermonitoring-undautonomerentscheidungsprozesseeinhergeht,umunternehmenundganzewertschöpfungsnetzwerkeinechtzeitzusteuernund zuoptimieren.dasgeschiehtüberdievertikalevernetzungeingebetteter SystememitbetriebswirtschaftlicherAnwendungssoftwareinProduktion undlogistikebensowiedurchhorizontalevernetzungüberneuegeschäftsmodelle zur Optimierung von Sach- und Dienstleistungen; gesellschafts-undarbeitsmarktpolitischdienachhaltigeveränderungderarbeitsweltfrühzeitigdurchforschungflankiertwird.industrie4.0wirdauf eineveränderteformmenschlicherarbeitinderindustriehinauslaufen.dabeikönnensichdieklassischenarbeitshierarchienverändern.eineneuesozialeinfrastrukturderarbeitmussbereitgestelltundoffenestandardsmüssengesichertwerden.dieklassischengrenzenzwischenproduzenten/ AnbieternaufdereinenSeiteundAnwendern/Nachfragernaufderanderen Seitelösensichzunehmendauf.DashatFolgenfürdieBeschäftigungund wirdfragenderakzeptanzaufwerfen.diedamiteinhergehendenqualifikations-,arbeitszeit-,leistungs-undentgeltdimensionenmüssenuntereinbindungderbeschäftigtenbzw.arbeitnehmervertretungenundderunternehmendeutlichgemachtwerden.gemeinsameszielmussessein,die ArbeitsplatzperspektiveneinerzunehmenddienstleistungsorientiertenWirtschaftvoranzutreiben.HierbeisinddiebereitsvorhandenenAnsätzeund Arbeitszusammenhänge InitiativeNeueQualitätderArbeit zuberücksichtigen,dievonsozialpartnernundkammernsowievonvertreterinnenund 4UnterrichtungdurchdieBundesregierung:ZukunftsprojektederHightech-Strategie (HTS-Aktionsplan), Bundestagsdrucksache 17/9261, S. 34 f. 5 VergleicheForschungsunionWirtschaftundWissenschaft (Hrsg.):Umsetzungsempfehlungenfürdas ZukunftsprojektIndustrie4.0.AbschlussberichtdesArbeitskreisesIndustrie4.0,Berlin,2.Oktober 2012;vgl.auch:BerichtderPromotorengruppeKommunikation.ImFokus:DasZukunftsprojektIndustrie 4.0. Handlungsempfehlungen zur Umsetzung, Berlin, März 2012.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode VertreternausPolitik,WissenschaftundGesellschaftgetragenwird,umneue Ansätze einer modernen Personalpolitik zu thematisieren; beimthema SmartFactory dieschwerpunktederforschungaufintelligenteproduktionssystemeund-verfahrensowieaufdierealisierungverteilterundvernetzterproduktionsstättenzulegensind.paralleldazuwerden strategischefördermaßnahmenimbereichdesinternetsderdingeaufdas ZukunftsprojektIndustrie4.0ausgerichtet.UnterderÜberschrift SmartProduction werdendieunternehmensübergreifendeproduktionslogistik,die Mensch-Maschine-Interaktionund3DinindustriellenAnwendungennoch stärkerindenblickgenommen.dieengeeinbindungkleinerundmittlerer UnternehmenalsAnbieterwieAnwendervon smarten ProduktionsmethodenisthierbeivonzentralerBedeutung (federführenderessortsbundesministeriumfürbildungundforschungundbundesministeriumfürwirtschaft und Technologie sowie begleitend Bundesministerium des Innern); imrahmenbestehenderfördermöglichkeitenund-plafondsdenmittelstand sowohldurchprojektförderungindenbereichenproduktion,software,ausbildungundarbeitsweltalsauchdurchprogrammförderunginderproduktionsentwicklung, bei Produkten und Dienstleistungen einzubinden; dernachwuchs-undfachkräftebedarfzusichernist:dasgiltsowohlfürdie Aus-undWeiterbildungalsauchfürdenakademischenNachwuchs.Neben WeiterbildungsangebotenfürdieIndustriemüssendieKenntnissezuIndustrie4.0deutlichumfassenderinakademischenQualifikationsangebotenberücksichtigt werden; inzusammenarbeitmitunternehmen,derwissenschaft,dembsisowieder BundesnetzagentureineumfassendeSicherheitsarchitekturzumSchutzedes Know-howsvonIndustrie4.0zugestaltenist.GeradedieUnternehmensseite mussermutigtwerden,registriertecyber-attackenzumelden.diesorgevor einemimageschadenistdurchdiewahrunghoherdiskretionabzubauen.es istinsgesamteinausgewogenerausgleichzwischenangemessenersicherheit und Wirtschaftlichkeit zu schaffen. Berlin, den 11. Juni 2013 Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und Fraktion Rainer Brüderle und Fraktion
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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14360 17. Wahlperiode 10. 07. 2013 Gesetzentwurf der Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts
MehrI. Der Deutsche Bundestag stellt fest: 1.DieBranchederprivatenWach-undSicherheitsdienstestelltnachdemBundesverbandderSicherheitswirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10810 17. Wahlperiode 24. 10. 2012 Antrag der Abgeordneten Jan Korte, Agnes Alpers, Herbert Behrens, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, Dr. Lukrezia Jochimsen,
MehrStand der Übertragung von Flächen des Bundes im Rahmen des Nationalen Naturerbes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10370 17. Wahlperiode 23. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer
MehrFachkräfteprogramm Bildung und Erziehung unverzüglich auf den Weg bringen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2019 17. Wahlperiode 09. 06. 2010 Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Dr. Dietmar Bartsch, Steffen Bockhahn, Roland
Mehrinnovativemittelständlersichernsichalshiddenchampionsvielfachspitzenpositionenaufdenweltmärkten.siesindnebenexzellentenhochschulenund
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11859 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antrag der Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer, Dr. Heinz Riesenhuber, Nadine Schön (St. Wendel), Thomas Bareiß, Veronika Bellmann, Erich
MehrPersonenkraftwagenzügigdeutlichgesenktwerden,damitdermotorisierteIndividualverkehrdenerforderlichenBeitragzumErreichendernationalen,europäischen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8883 17. Wahlperiode 06. 03. 2012 Antrag der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, Herbert Behrens, Werner Dreibus, Harald Koch, Caren Lay,
MehrNuklearer Katastrophenfall Internationales Haftungsrecht bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3371 17. Wahlperiode 20. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrSchädenvondenVerursachernbezahlenzulassen,willdieBundesregierung eineartversicherungsgebühreinführen,dieerstbeikünftigenkrisengreifen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1522 17. Wahlperiode 26. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, weiterer Abgeordneter
MehrUmgang mit durch eine private Krankenversicherung entstandener Verschuldung von Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen und -Beziehern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7452 17. Wahlperiode 25. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrLeitlinien für Transparenz und Umweltverträglichkeit bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7612 17. Wahlperiode 08. 11. 2011 Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ingrid Arndt-Brauer, Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, Petra Ernstberger, Michael Gerdes,
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Dörner, Ulrich Schneider, Kai Gehring und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/14387
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14475 17. Wahlperiode 01. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Dörner, Ulrich Schneider, Kai Gehring und der Fraktion BÜNDNIS
Mehr40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6372 17. Wahlperiode 29. 06. 2011 Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Matthias W. Birkwald, Dr. Martina Bunge, Heidrun Dittrich, Klaus
MehrBundesregierungsiehtdenWegzuHochgeschwindigkeitsnetzennichtimAusbauderGlasfasernetze,sondernverlässtsichaufdieAngabendesVerbandsder
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13680 17. Wahlperiode 31. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Herbert Behrens, Katrin Kunert, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WievielelandwirtschaftlicheBetriebeinDeutschlandhabennachEinschätzung der Bundesregierung ein Hofnachfolge-Problem?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11464 17. Wahlperiode 14. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
Mehrder Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4164 16. Wahlperiode 31. 01. 2007 Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Diaspora Potenziale von Migrantinnen und Migranten für die Entwicklung
MehrArmutleben (MonitorJugendarmut2010,BundesarbeitsgemeinschaftKatholischeJugendsozialarbeite.V.).AberauchindenStadtstaatenBerlin,Bremen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9462 17. Wahlperiode 27. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrVerbraucherschutz beim Telefonmarketing verbessern Call-Center erhalten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8544 16. Wahlperiode 12. 03. 2008 Antrag der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Mechthild Dyckmans, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt,
MehrDatenschutz und Datensicherheit bei sogenannten intelligenten Stromzählern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10969 17. Wahlperiode 12. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Raju Sharma, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2889 17. Wahlperiode 09. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Viola von Cramon-Taubadel, Marieluise Beck (Bremen),
MehrAusbleibende Unterstützung für den Zug der Erinnerung durch die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11227 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
MehrProjektträger in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6846 17. Wahlperiode 19. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Krista Sager, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und
MehrKlimaschutz im Verkehr braucht wesentlich mehr als Elektroautos
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2022 17. Wahlperiode 09. 06. 2010 Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Dr. Petra Sitte, Dr. Gesine Lötzsch, Herbert Behrens, Karin Binder, Heidrun Bluhm, Eva Bulling-Schröter,
MehrStaatsangehörigkeitsrecht modernisieren Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7654 17. Wahlperiode 09. 11. 2011 Antrag der Abgeordneten Rüdiger Veit, Gabriele Fograscher, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Wolfgang Gunkel, Michael Hartmann (Wackernheim),
MehrAnlagen-undSicherheitstechniksowieProduktionsprozesseundArbeitsabläufe
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9928 17. Wahlperiode 12. 06. 2012 Antrag der Abgeordneten Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, Martin Burkert, Garrelt Duin, Ingo Egloff, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer,
MehrWertstoffsammlung verbessern Mehr Ressourcen aus Abfällen zurückgewinnen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11161 17. Wahlperiode 24. 10. 2012 Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg),
MehrEinschränkungen der Menschenrechte von Homosexuellen in Russland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10034 17. Wahlperiode 14. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Agnes Brugger, weiterer
Mehrzu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drucksachen 17/11470, 17/12534
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12548 17. Wahlperiode 27. 02. 2013 Entschließungsantrag der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Jerzy Montag, Claudia Roth (Augsburg), Arfst Wagner (Schleswig),
MehrEntwicklung des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14536 17. Wahlperiode 12. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrNuklearer Katastrophenfall Haftung, Haftpflicht und Deckungsvorsorge bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5878 17. Wahlperiode 20. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13402 17. Wahlperiode 08. 05. 2013 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
Mehrder Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7339 17. Wahlperiode 18. 10. 2011 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten
MehrÜbergang vom Bachelorabschluss in den Berufseinstieg und in das Masterstudium
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3730 17. Wahlperiode 10. 11. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swen Schulz (Spandau), Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, Klaus Barthel, Willi Brase,
MehrVieleeuropäischeLänderhabenbereitsnationalePatientenrechtegesetzeverabschiedet
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6489 17. Wahlperiode 06. 07. 2011 Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Caren Lay, Jens Petermann, Dr. Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer,
Mehrinwärme-undkältespeicherneingesetzt,umdieenergiespeicherungzuvergrößern.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9214 17. Wahlperiode 28. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Oliver Krischer, Ingrid Nestle, weiterer Abgeordneter
MehrBeziehungen der Investmentbank Morgan Stanley und ihres ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Dr. Dirk Notheis zur Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10642 17. Wahlperiode 07. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, weiterer
MehrRückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1866 17. Wahlperiode 27. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrKorrekturen am sogenannten zweiten Hilfsprogramm für Griechenland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12324 17. Wahlperiode 07. 02. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Michael Schlecht, Roland Claus, Werner Dreibus, Harald Koch, Richard Pitterle, Johanna
MehrSchutz bei Erwerbsminderung umfassend verbessern Risiken der Altersarmut verringern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1116 17. Wahlperiode 18. 03. 2010 Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Katja Kipping, Jutta Krellmann,
MehrStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4943 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrErste Erfahrungen mit Riester-Renten Gründe für die häufig unter den Erwartungen liegenden Renten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6050 17. Wahlperiode 31. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrStand der Stromsparinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14246 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrStädtebauliche Qualität und energetischer Zustand der Bundesbauten in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14250 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/711 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und
MehrEntwicklung und Bestand von arbeitsmarktbedingten Erwerbsminderungsrenten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1273 16. Wahlperiode 24. 04. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
MehrSolcheAblehnungensindfürdieBetroffenenoftmalsnichtnachvollziehbar,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12477 17. Wahlperiode 19. 02. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dag delen, Agnes Alpers, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Ulla Jelpke,
MehrProbleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7592 17. Wahlperiode 04. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5795 17. Wahlperiode 11. 05. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
Mehrbereits2009davorgewarnt,dasssichdenmarktteilnehmernaufdenbörsenmärktenfürelektrizitätvielfältigemöglichkeitenzurwohlfahrtsschädigenden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4469 17. Wahlperiode 20. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrExistenzsicherungslücke im Übergang von Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II in die Rente
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3283 17. Wahlperiode 12. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrZahlreicheAusnahmenbeiderBesteuerungvonStromundanderenEnergieträgernimproduzierendenGewerbefindensichim23.Subventionsbericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10420 17. Wahlperiode 01. 08. 2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Hans-Josef Fell, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Oliver Krischer,
Mehrwirdgeradevonjungenundkleinenfirmenundsogenanntenstartupsgenutztundführtzudeutlichensteigerungsratenbeifirmengründungenin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1585 17. Wahlperiode 06. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Ulrich Kelber, weiterer Abgeordneter
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5819 17. Wahlperiode 13. 05. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksache 17/5097 Entwurf
MehrStand des Aufbaus von Pflegestützpunkten nach 92c des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2291 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hilde Mattheis, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter
MehrAktionsplan Soziale Sicherung Ein Beitrag zur weltweiten sozialen Wende
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11665 17. Wahlperiode 28. 11. 2012 Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Ute Koczy, Thilo Hoppe, Volker
MehrTätigkeit der Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei Krankenkassen- und (Zahn-)Ärzteorganisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13588 17. Wahlperiode 17. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Diana Golze, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2014 (Beitragssatzgesetz 2014)
Deutscher Bundestag Drucksache 18/187 18. Wahlperiode 16.12.2013 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung
MehrDen Reichtum umverteilen für eine sozial gerechte Reform der Erbschaftsbesteuerung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3348 16. Wahlperiode 08. 11. 2006 Antrag der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Ulla Lötzer, Kornelia Möller, Dr. Herbert Schui, Sabine Zimmermann, Dr. Gregor
Mehrpolizeilicherundmilitärischerausbildungshilfeüberdenschutzvonhandelsschiffenbishinzukampfhandlungen.auchwennvieledieseraktivitäten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7166 17. Wahlperiode 27. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer
MehrVerbraucherinnen und Verbraucher stärken Marktwächter einführen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13709 17. Wahlperiode 04. 06. 2013 Antrag der Abgeordneten Kerstin Tack, Elvira Drobinski-Weiß, Doris Barnett, Willi Brase, Petra Crone, Ingo Egloff, Petra Ernstberger,
MehrAnpassungandietatsächlichenLebensverhältnissevorgenommen.DasMietrechtwurdedadurcheinfacher,übersichtlicherundgerechter.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9559 17. Wahlperiode 09. 05. 2012 Antrag der Fraktion der SPD Soziales Mietrecht erhalten und klimagerecht verbessern Der Bundestag wolle beschließen: Der Deutsche Bundestag
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/774 17. Wahlperiode 23. 02. 2010 Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Sevim Dag delen, Jan van Aken, Christine Buchholz, Dr. Diether Dehm, Heidrun Dittrich, Wolfgang
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/7386 17. Wahlperiode 19. 10. 2011 Antrag der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Werner Dreibus, Klaus
Mehreinembußgeldvon40euroundeinempunktinderflensburgerverkehrssünderkarteigeahndetwerden.dieregelungenzudenumweltzonensollen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8166 16. Wahlperiode 19. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Patrick Döring, Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer
MehrEntwurf eines Gesetzes über die Aufhebung des Freihafens Bremen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5580 16. Wahlperiode 11. 06. 2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Aufhebung des Freihafens Bremen A. Problem und Ziel EinwirtschaftlichesBedürfnisfürdieAufrechterhaltungdesFreihafensBremen
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411 17. Wahlperiode 07. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Ingrid Remmers, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
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