Demilitarisierung in Deutschland

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1 Demilitarisierung in Deutschland Multidimensionale Analyse der Probleme materieiter Abrùstung aus Sicht des politisch-administrativen Systems (Verwaltung) VonDr. Andreas Frodi Cari Heymanns Verlag KG Kòln Berlin Bonn Mùnchen

2 Vorwort VII 1. Vorbemerkungen: Zur aktuellen Bedeutung der Demilitarisierung im Rahmen von Abrùstungsmafinahmen in der Bundesrepublik Deutschland 1 2. Gegenstand, Zweck, Ziel und Anlage der Untersuchung Zweck und Ziel der Untersuchung Klàrung des Demilitarisierungsbegriffes Herleirung des Demilitarisierungsbegriffes Definition und begriffliche Merkmale Abgrenzung zu sachverwandten Begriffen Untersuchungsbereich und Untersuchungsansatz Definition und Eingrenzung des Untersuchungsbereiches Auswahl und Anwendung eines entscheidungstheoretischen und interdisziplinaren Untersuchungsansatzes Demilitarisierung als Entscheidungsprozefi Interdisziplinare Analyse Zwecke und Ziele der Demilitarisierung Demilitarisierungszwecke Demilitarisierungsziele Dimensionen der Demilitarisierungsziele Beziehungen zwischen Demilitarisierungszielen Festlegung von Demilitarisierungszielen Situative Rahmenbedingungen der Demilitarisierung in der Bundesrepublik Deutschland Kurzdarstellung fiir die Demilitarisierung in der BR Deutschland bedeutsamer Abriistungsverhandlungen Verpflichtungen aus dem Vertrag ùber Konventionelle Streitkrafte in Europa (VKSE) Problematik der Ubernahme von Waffen, Geraten und Munition aus den Bestanden der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA) Problematik der zu erwartenden Hinterlassenschaften nach Abzug der Westgruppe der Truppen (WGT) Auswirkungen der Reduzierung der Bundeswehr und der Einnahme neuer Teilstreitkraftstrukturen 48 IX

3 5. Problemstellungen der Demilitarisierung Ausgangsproblem der Demilitarisierung Darstellung ausgewahlter Problemfelder Militarische Problemfelder Problemfelder der TSK Heer Problemfelder der TSK Luftwaffe Problemfelder der TSK Marine Administrative Problemfelder Problemfelder des programmierten Verwaltungshandelns in bezug auf die Demilitarisierung Problemfelder des programmierenden Verwaltungshandelns in bezug auf die Demilitarisierung Problemfelder administrativer Demilitarisierungsorganisation Sozial-gesellschaftliche Problemfelder Problemfelder der Akzeptanz in bezug auf die Demilitarisierung Problemfelder soziologischer Zusammenhànge zwischen Demilitarisierung und dem Inkompatibilitàtstheorem Generierung und Kategorisierung von Demilitarisierungsalternativen Vermeidung durch Transfer Nationaler Transfer Internationaler Transfer Konversion Nutzung im òffentlichen Bereich Nutzung im privaten Bereich Eliminierung Eliminierung von Waffen, Ausriistung und militànschem Gerat Eliminierung von Mumtion Verwendungsmodifikation Verwendung zu Ausstellungszwecken Verwendung zu Ausbildungszwecken Verwendung als Ubungsziel Alternativenkombination Bewertung und Auswahl von Demilitarisierungsalternativen Determinanten zur Bewertung von Demilitarisierungsalternativen Rechtliche Determinanten Multilaterale und bilaterale Vertrage Vertrag iiber Konventionelle Streitkrafte in Europa (VKSE) Vertrag iiber die endgiiltige Regelung in bezug auf Deutschland (»Zwei plus Vier«-Vertrag) Abkommen und Vertrag ùber den Abzug der Westgruppe der Truppen (WGT) Bundesrechtliche Determinanten Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Haushaltsrechtliche Determinanten Waffenrechtliche Determinanten 101 X

4 Waffengesetz (WaffG) Kriegswaffenkontrollgesetz(KWKG) Sprengstoffgesetz (SprengG) Aufienwirtschaftsrechtliche Determinanten Umweltschutzrechtliche Determinanten Abfallrechtliche Determinanten Immissionsschutzrechtliche Determinanten Aussonderungs- und Verwertungsbestimmungen des Bundes (AVB) Technische Determinanten Technische Determinanten der Demilitarisierung von Waffen, Ausriistung und militarischem Gerat Vorhandensein technischer Dokumentationen ùber Konfiguration, Zusammensetzung und Bestandteile des zu demilitarisierenden Materials Verwertungsmòglichkeiten durch Wertstoff-, Ersatzteilgewinnung oder Recycling Verfahrenstechnologische Aspekte Extraktion und Entsorgung von Schadstoffen Technische Determinanten der Demilitarisierung von Munition Vorhandensein technischer Dokumentationen iiber Zusammensetzung, Funktion und Wirkungsweise zu demilitarisierender Munition Verwertungs- und Entsorgungsmòglichkeiten Verfahrenstechnologische Aspekte Sicherheitsaspekte Wirtschaftliche Determinanten Problematisierung des Wirtschaftlichkeitsbegriffs im Hinblick auf die Demilitarisierung Demilitarisierungskosten und -erlòse als Determinanten Kostenvergleich von Demilitarisierungsalternativen Demilitarisierungserlòse als Kostendeckungsbeitràge Materialwirtschaftliche Determinanten Transport von zu demilitarisierendem Material Lagerung von zu demilitarisierendem Material Gesamtwirtschafdiche Determinantea Teil-und Einzelwirtschaftliche Determinanten Temporale Determinanten Zeitliche Vorgaben des VKSE Zeitbedarf fùr die Durchfùhrung von Demilitarisierungsalternativen Zeitlich bedingte Handlungserfordernisse Bewertung von Demilitarisierungsalternativen Vorgehensweise und Instrumentarium zur Bewertung Bewertung der Vermeidung durch Transfer Rechtliche Bewertung Technische Bewertung Òkonomische Bewertung Temporale Bewertung Bewertung der Konversion Rechtliche Bewertung 178 XI

5 Technische Bewertung Ókonomische Bewertung A Temporale Bewertung Bewertung der Eliminierung Rechtliche Bewertung Technische Bewertung Ókonomische Bewertung Temporale Bewertung Bewertung der Verwendungsmodifikation Rechtliche Bewertung Technische Bewertung Ókonomische Bewertung Temporale Bewertung Bewertung von Alternativenkombinationen Auswahl von Demilitarisierungsalternativen Bedeutung der Entscheidungsrationalitat bei der Auswahl von Demilitarisierungsalternativen Problematik der Auswahl der besten Demilitarisierungsalternative Derzeitige Implementation von Demilitarisierungsalternativen: Darstellung ausgewahlter Konzeptionen und Verfahren zur Durchfiihrung der Demilitarisierung Konzeptionen des òffentlichen Bereiches Konzeption des Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Bestandsaufnahme und Kategorisierung des zu demilitarisierenden Materials Festlegung administrativer Vorgaben und Vorschriften zur Demilitarisierung Aufgabendefinition und -verteilung Órganisatorische Mafinahmen Demilitarisierungsaufgaben des Bundesamtes fùr Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) Mafinahmen zur Vorbereitung und Durchfùhrung órganisatorische Mafinahmen Demilitarisierungsaufgaben der VEBEG GmbH Veraufierung von militarischem Material Besonderheiten bei Munition Privatwirtschaftliche Konzeptionen Konzeptionen fùr Waffen, militarisches Geràt und Ausrùstung Konzeption der System-Instandsetzungs- und Verwertungsgesellschaft (SIVG) mbh zur Demilitarisierung von Kampfpanzern und Schùtzenpanzerwagen Konzeption der SIEMENS AG -Sicherheitstechnik- fùr einen Produkt-Recycling-Prozeft Konzeptionen fùr Munition Gemeinsame Konzeption der LURGI-Umwek-Beteiligung (L.U.B.) GmbH und der MESSERSCHMIDT-BÒLKÓW- BLOHM (MBB) GmbH fùr den Standort Weichensdorf 225 XII

6 lnha.lt Konzeption der RHEINMETALL GmbH zur Demilitarisierung von Munition Konzeption der JOSEF MEISNER GmbH & Co. zur Rùckgewinnung von Sprengstoffen am Beispiel des TNT Verfahren zur Unbrauchbarmachung konventioneller Waffensysteme nach dem VKSE Verfahren fùr Kampfpanzer Verfahren fùr gepanzerte Kampffahrzeuge Verfahren fùr gepanzerte Kettenkampffahrzeuge Verfahren fùr gepanzerte Radkampffahrzeuge Verfahren fùr Schùtzenpanzer Verfahren fùr Kampffahrzeuge mit schwerer Bewaffnung Verfahren fùr Artillerie Verfahren fùr Kanonen, Haubitzen und Mòrsern Verfahren fùr Panzerkanonen, Panzerhaubitzen und Panzermòrser Verfahren fùr Mehrfachraketenwerfersysteme Verfahren fùr Kampfflugzeuge Verfahren fùr Kampfhubschrauber Darstellung eines Verfahrensalternative am Fallbeispiel: Einbetonieren eines zerlegten Kampfpanzers Darstellung des Verfahrensablaufes Rechtliche Betrachtung Ókonomische Betrachtung Erfolgskontrolle und Anpassung der Demilitarisierung Rùckkopplung und Anpassung im Handlungsablauf der Demilitarisierung Instrumente zur Kontrolle des Demilitarisierungserfolgs Schlufibemerkungen und Ausblick 257 Zusammenfassung 259 Summary 261 Abkùrzungen 263 Abbildungen 267 Literatur 269 XIII