Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 12. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 12. Bezirks Datum/Uhrzeit: Freitag, 26. Juni 2015 um 14:00 Uhr Ort der Sitzung: 1120 Wien, Schönbrunner Straße 259, 1. Stock, Sitzungssaal Anwesende: Bezirksvorsteherin Gabriele Votava, Bezirksvorsteherin- Stellvertreter Peter Kovar, Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Mag. (FH) Alexander Pawkowicz sowie die BezirksrätInnen Ingeborg Abzieher, Ing. Mag. Wolfgang Axamit, Monika Baudis, Friedrich Bauer, Elisabeth Bäcker, Gertrude Bohmann, Anna Bolovich, Eveline Brem, Sabrina Czompo, Mag. Josef A. Eichler, Aziz Gülüm, Franz M. Haas, Komm.Rat Herbert Hallwirth, Helmuth Haselbacher, Mag. Claus-Rupert Hochrainer, Andrea Katz, Walter Krobath, Elisabeth Kurta, Raimund Lehner, Mag. Manfred Maier, Karin Manhartsberger, Luka Markovic, Margit Nemec-Glotter, Sonja Neuteufl, Wolfgang Reinold, Dipl.-Ing. Martin Rotter, Claudia Ruspekhofer, Franz Schadenhofer, Mag. Franz Schodl, Peter Schuster, Dipl.Päd. in Alexandra Schwarz, Klara Steinberger, Ing. Alfred Theuermann, Komm.Rat Ernst Tobola, Friedrich Vrana, Elisabeth Weber, Gerhard Wegscheidler, Franz Wehofschitz, Helga Widder, Dr. in Monika Wildauer, Ing. Wilfried Zankl, Josef Zellhofer, Mag. a Ulrike Zimmermann und Ernst Zlabinger Entschuldigt waren die BezirksrätInnen Eva Dadak, Anna Derfler, Peter Eschberger, Mag. Peter Joham, Peter Kröppl, Philippa Madejski und Karmen Minassian Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Bezirksvertretungssitzung vom

2 Tagesordnung Geschäftsstücke 1) Beschlussfassung des Bezirks-Rechnungsabschlusses ) MA 69-KO /14 Verlängerung der Zulässigkeit vorübergehend kleingärtnerischer Nutzung von Flächen gemäß 23 des Wiener Kleingartengesetzes Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Meidling 3) MA 33 FB-12/14611/2015 Voranschlag 2015 des 12. Bezirkes Genehmigung eines neuen Kredites (bedeckt in Minderausgabe auf einer anderen Post desselben Ansatzes) 1. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/1233/ um EUR ,-- Vorhaben: Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen 4) MA 42 12/ /14 Voranschlag 2015 des 12. Bezirkes Genehmigung eines Zuschusskredites (bedeckt durch Vorgriff) 3. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/1242/ um EUR ,-- Vorhaben: 12., Ausbau Bruno-Pittermann-Platz 1) Bekanntmachung der Vorsitzenden Für die heutige Sitzung wurden 11 Anfragen und 16 Anträge eingebracht, davon wurde 1 Antrag nicht zugelassen. Zwischenbericht über Anträge, die in einer vorangegangenen Sitzung einem Ausschuss bzw. einer Kommission zugewiesen wurden Umweltausschuss Bezirksrat Mag. Josef A. Eichler (ÖVP) Errichtung einer Schaukel für Kinder mit Behinderung bei der Wohnanlage Schöpfwerk - Zwischenbericht Bezirksvertretungssitzung vom

3 Keine Wortmeldung. Verkehrskommission Bezirksrat Mag. Josef A. Eichler (ÖVP) Errichtung von AnrainerInnenparkplätzen in der Arndtstraße Zwischenbericht Keine Wortmeldung. Bezirksrat Mag. Franz Schodl (Pro Hetzendorf) Busspurverlängerung 62A Zwischenbericht Keine Wortmeldung. Bezirksrat Mag. Franz Schodl (Pro Hetzendorf) Temporäre Busspur 62A - Zwischenbericht Keine Wortmeldung. Errichtung eines Schutzgitters bei der Wohnhausanlage Haydnhof - Zwischenbericht Keine Wortmeldung. Parkplätze gemäß 29b StVO - Zwischenbericht Keine Wortmeldung. Bezirksvertretungssitzung vom

4 2) Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Eine Stellungnahme der MA 37 zu einer Anfrage ihrerseits zu einem Artikel in der Presse vom 25. Mai 2015 betreffend ehemalige ÖBB Wohnhäuser in der Eichenstraße, wird in der Sitzung verlesen. Zum Antrag der sozialdemokratischen Fraktion betreffend Verkehrssicherheitsprojekt Tempo 30 vor Volksschulen wird das Ergebnis einer Augenscheinsverhandlung der MA 46 vom 9. Juni 2015 in der Sitzung verlesen. Die Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Hetzendorfer Straße, Altmannsdorfer Straße, Linienzug 1-3 (Sagedergasse), Edmund-Reim-Gasse, Altmannsdorfer Anger, Muffatgasse und Kirchfeldgasse (Bezirksgrenze) im 12. Bezirk, KG Altmannsdorf, Plandokument 6845E der Magistratsabteilung 21, wird in der Sitzung verlesen. Zu den Mitteilungen wird eine Debatte begehrt. Debattenredner: Bezirksrat Mag. Schodl (Pro Hetzendorf). 3) Geschäftsstücke Beschlussfassung des Bezirks-Rechnungsabschlusses 2014 Berichterstatter: Bezirksrat Ing. Theuermann, Vorsitzender des Finanzausschusses. Eine Debatte wird begehrt. Debattenrednerin/Debattenredner: Bezirksrätin Dr. in Wildauer (Die Grünen), Bezirksrat Vrana (FPÖ), Bezirksrätin Widder (Die Grünen) und Bezirksrat Ing. Theuermann (SPÖ). Der Bezirks-Rechnungsabschluss 2014 wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ und Pro Hetzendorf angenommen. MA 69-KO /14 Verlängerung der Zulässigkeit vorübergehend kleingärtnerischer Nutzung von Flächen gemäß 23 des Wiener Kleingartengesetzes Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Meidling Eine Debatte wird nicht begehrt. Bezirksvertretungssitzung vom

5 Der Beschluss der Bezirksvertretung des 12. Wiener Gemeindebezirkes wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic angenommen. MA 33 FB-12/14611/2015 Voranschlag 2015 des 12. Bezirkes Genehmigung eines neuen Kredites (bedeckt in Minderausgabe auf einer anderen Post desselben Ansatzes) 1. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/1233/ um EUR ,-- Vorhaben: Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen Berichterstatter: Bezirksrat Ing. Theuermann (SPÖ), Vorsitzender des Finanzausschusses. Eine Debatte wird nicht begehrt. Das Geschäftsstück wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic angenommen. MA 42 12/ /14 Voranschlag 2015 des 12. Bezirkes Genehmigung eines Zuschusskredites (bedeckt durch Vorgriff) 3. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/1242/ um EUR ,-- Vorhaben: 12., Ausbau Bruno-Pittermann-Platz Berichterstatter: Bezirksrat Ing. Theuermann (SPÖ), Vorsitzender des Finanzausschusses. Eine Debatte wird nicht begehrt Das Geschäftsstück wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ angenommen. 4) Anfragen gemäß 23 GO-BV Bezirksrätin Klara Steinberger (ÖVP) Nutzung der ehemaligen EisenbahnerInnenwohnungen beim Meidlinger Bahnhof Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Bezirksrat Ernst Zlabinger (ÖVP) Bauvorhaben auf der Liegenschaft des INTERSPAR in der Sagedergasse Bezirksvertretungssitzung vom

6 Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Bezirksrat Mag. Josef A. Eichler (ÖVP) Erneuerung der Bodenmarkierungen bei der U4/U6-Bahnstation Längenfeldgasse Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Bezirksrätin Anna Derfler (ÖVP) Sanierung des Fahrbahnbelags in der Eglseegasse aufgrund des bereits bewilligten Antrages vom 12. Dezember 2014 Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Durchgang am Südostende des Springerparks Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfrage bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten. Aufdoppelung Tivoligasse/Höhe Zenogasse Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Eichenstraße ÖBB-Häuser Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. Sicherheitsfest Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfrage bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten. Jugendtreff Steinbauerpark Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfrage bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten. Streetworker im Christine-Busta-Park Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfrage bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten. Bezirksvertretungssitzung vom

7 Errichtung eines Zaunes am Vorplatz der Arcade Meidling Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. 5) Anträge gemäß 24 GO-BV Anträge, die in Ausschüssen oder Kommission vorberaten wurden: Finanzausschuss Meidling Sanierung des Fuß- und Radweges in der Schönbrunner Allee Berichterstatter: Bezirksrat Ing. Theuermann (SPÖ), Vorsitzender des Finanzausschusses. Wortmeldung: Bezirksrat Vrana (FPÖ). Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ und Pro Hetzendorf abgelehnt. Umweltausschuss BürgerInnenbeteiligung zur Nutzung der landwirtschaftlichen Fläche im Schloss Hetzendorf Errichtung von zwei Sitzgruppen im Steinbauerpark Bezirksvertretungssitzung vom

8 Umsetzung von Ergebnissen des Charta-Gesprächs Steinbauerpark vom 28. August 2012 Wortmeldung: Bezirksrätin Mag. a Zimmermann (Die Grünen). Möglichkeiten zur Versorgung mit Trinkwasser Öffnung der Jugendsportplätze Wortmeldungen: Bezirksrätin Dr. in Wildauer (Die Grünen) und Bezirksrätin Nemec- Glotter (SPÖ). Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der Die Grünen abgelehnt. Antrag des Klubs der BezirksrätInnen der Meidlinger Grünen Dürreschäden Strauchhecke Ruckergasse Bezirksrat Komm.Rat Herbert Hallwirth (ÖVP) Böden in Hundezonen Berichterstatterin: Bezirksrätin Nemec-Glotter (SPÖ), Vorsitzende des Umweltausschusses Wortmeldungen: Bezirksrat Komm.Rat Hallwirth (ÖVP), Bezirksrätin Nemec-Glotter (SPÖ) und Bezirksrätin Widder (Die Grünen). Bezirksvertretungssitzung vom

9 Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der ÖVP abgelehnt. Bezirksrat Komm.Rat Herbert Hallwirth (ÖVP) Verhaltensregeln in Hundezonen Der Antrag wird von Bezirksrat Komm.Rat Hallwirth (ÖVP) zurückgezogen. Hundezone Steinbauerpark Tische und Bänke Rodelstraße Schwenkgasse Der Antrag wird von Antragsteller Bezirksrat Reinold (FPÖ) zurückgezogen. Schneeräumung von Radwegen zu Lasten der FußgängerInnen Der Antrag wird von Antragsteller Bezirksrat Reinold (FPÖ) zurückgezogen. Verkehrskommission Verkehrsabhängige Ampelphasen Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ abgelehnt. Bezirksvertretungssitzung vom

10 Überprüfung VLSA in Tempo-30 Zonen Wortmeldung: Bezirksrat Dipl.-Ing. Rotter (Die Grünen). Bezirksrat Mag. Josef A. Eichler (ÖVP) Anbringung von Bodenmarkierungen in der Hetzendorfer Straße Der Antrag wird von Bezirksrat Mag. Eichler (ÖVP) zurückgezogen. Bezirksrätin Anna Derfler (ÖVP) Trennung des Radwegs vom FußgängerInnenweg im Bereich Voitlpark (bei der Abfahrt von der Eisenbahnbrücke) Der Antrag wird von der Klubobfrau Bezirksrätin Steinberger (ÖVP) zurückgezogen. Road Diet Grünbergstraße Wortmeldung: Bezirksrat Dipl.-Ing. Rotter (Die Grünen). Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der Die Grünen und Pro Hetzendorf abgelehnt. Evaluierung Parkraumbewirtschaftung Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ abgelehnt. Entfernung von vorschriftswidrig abgestellten Fahrrädern Bezirksvertretungssitzung vom

11 Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ abgelehnt. Bezirksrat Mag. Franz Schodl (Pro Hetzendorf) Parkraumbewirtschaftung Der Antrag wird von Bezirksrat Mag. Schodl (Pro Hetzendorf) zurückgezogen. Bezirksrätin Anna Derfler (ÖVP) Rodelstraße Schwenkgasse Der Antrag wird von der Klubobfrau Bezirksrätin Steinberger (ÖVP) zurückgezogen. Kulturkommission Sozialdemokratische Fraktion Meidlinger Straßennamen Berichterstatterin: Bezirksrätin Kurta (SPÖ), Vorsitzende der Kulturkommission. Wortmeldungen: Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Mag. (FH) Pawkowicz (FPÖ), Bezirksrat Mag. Schodl (Pro Hetzendorf), Bezirksvorsteherin Votava, Bezirksrätin Widder (Die Grünen), Bezirksrätin Mag. a Zimmermann (Die Grünen), Bezirksrätin Nemec-Glotter (SPÖ), Bezirksrat Dipl.-Ing. Rotter (Die Grünen), Bezirksrat Wegscheidler (FPÖ), Bezirksrat Komm.Rat Hallwirth (ÖVP) und Bezirksrätin Kurta (SPÖ). Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ und Pro Hetzendorf angenommen. Anträge, die zu dieser Sitzung eingebracht wurden: Bezirksrat Ernst Zlabinger (ÖVP) Flächenwidmung Altmannsdorfer Anger BürgerInnenbefragung Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP und Bezirksrat Markovic gegen die Stimme von Pro Hetzendorf angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom

12 Bezirksrat Ernst Zlabinger (ÖVP) Errichtung einer Radabstellanlage in der Oswaldgasse Radabstellanlagen Oswaldgasse/Kabelwerk/Werk X Die Behandlung der beiden Anträge erfolgt gemeinsam, die Abstimmung getrennt. Die Bezirksvorsteherin schlägt namens der sozialdemokratischen Fraktion die Zuweisung an die Verkehrskommission vor. Über die Anträge wird eine Debatte begehrt. Debattenredner: Bezirksrat Reinold (FPÖ), Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Kovar (SPÖ) und Bezirksrat Haselbacher (SPÖ). Der Antrag von Bezirksrat Zlabinger (ÖVP) wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Der Antrag des Klubs der BezirksrätInnen der Meidlinger Grünen wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Bezirksrat Ernst Zlabinger (ÖVP) Sanierung von Fahrbahnschäden in der Grünbergstraße Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der Die Grünen angenommen. Bezirksrat Komm.Rat Herbert Hallwirth (ÖVP) Errichtung einer Informationstafel über den Dreher Park an der Straße an die Kulturkommission vor. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic der Kulturkommission zur Vorberatung und Berichterstattung Bezirksrat Mag. Josef A. Eichler (ÖVP) Errichtung einer Spezialschaukel für Kinder mit Handicap im Anton-Krutisch-Park Bezirksvertretungssitzung vom

13 an den Umweltausschuss vor. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung Sozialdemokratische Fraktion Sperrstundenverlängerung für die Handelsstände am Meidlinger Markt Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ angenommen. Bewässerungskonzept Vegetationsjahr 2015 an den Umweltausschuss vor. Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic gegen die Stimmen der FPÖ dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung Tempo 30 Kirchfeldgasse Die Bezirksvorsteherin berichtet über das positive Ergebnis einer Verhandlung der MA 46 am 22. Mai 2015 und fragt die Antragstellerin Bezirksrätin Widder (Die Grünen), ob sie, da der Antragsinhalt erledigt ist, den Antrag zurückzieht. Fahrradabstellanlagen am Meidlinger Platzl an die Verkehrskommission vor. Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Bezirksvertretungssitzung vom

14 Debattenrednerin/Debattenredner: Bezirksrat Reinold (FPÖ), Bezirksrat Haselbacher (SPÖ) und Bezirksrätin Dipl.Päd. in Schwarz (FPÖ). Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Neugestaltung Wohnstraße Kollmayergasse an den Finanzausschuss vor. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic dem Finanzausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung Vorreihung des mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes in der Prioritätenreihung für die Löhnergasse Die Bezirksvorsteherin fragt den Antragsteller Bezirksrat Reinold (FPÖ), ob er damit einverstanden ist, den Antrag zurückzuziehen, da das mobile Geschwindigkeitsmessgerät bereits ab 1. Juli 2015 zur Aufstellung gebracht wird. Der Antrag wird von Antragsteller Bezirksrat Reinold (FPÖ) zurückgezogen. Bodenmarkierungen an die Verkehrskommission vor. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Stopp-Tafel Hohenfelsplatz an die Verkehrskommission vor. Bezirksvertretungssitzung vom

15 Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Geh- und Radweg Rechte Wienzeile an die Verkehrskommission vor. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Die Grünen, ÖVP, Pro Hetzendorf und Bezirksrat Markovic der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Die Vorsitzende schloss um Uhr die öffentliche Sitzung. Die Vorsitzende: Gabriele Votava e.h. Bezirksvorsteherin SchriftführerIn: Susanne Voglhuber e.h. Oberamtsrätin Bezirksrätin: Margit Nemec-Glotter e.h. Waltraud Gneis e.h. Kanzleikommissärin Gerhard Weiß e.h. Kanzleikommissär Bezirksvertretungssitzung vom