Direkte Unternehmenssteuern in der Europäischen Union

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1 Thomas Fabian Recker Direkte Unternehmenssteuern in der Europäischen Union Im Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Vertiefung der wirtschaftlichen Integration Tectum Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV XVII 1 Einleitung Ausgangspunkt: Der Integrationsgedanke in der Europäischen Union Problemstellung Gang der Untersuchung 4 2 Die Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union Theorie und Gesetze Grundlagen der Unternehmensbesteuerung Überblick über die bisherige Entwicklung Unterscheidung von direkten und indirekten Steuern Wichtige direkte Steuern im Bereich der Unternehmensbesteuerung Körperschaftsteuern Wesentliche Merkmale und Charaktereigenschaften Typen von Körperschaftsteuersystemen Überblick Klassisches System Systeme zur Milderung der Doppelbesteuerung Systeme zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Entwicklungstendenzen bei der Anwendung der Körperschaftsteuersysteme in der Europäischen Union 18

3 VI Gewerbesteuern Bedeutung der direkten Steuern für die Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union Besteuerungsprinzipien Welteinkommensprinzip und Quellenlandprinzip Anrechnungsmethode und Freistellungsmethode Kompetenz- und Zuständigkeitsverteilung bei den direkten Steuern innerhalb der Europäischen Union Einführung Primäres Gemeinschaftsrecht Subsidiaritätsprinzip Grundfreiheiten Niederlassungsfreiheit Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Steuerrelevante Artikel des EG-Vertrags Rechtsangleichungskompetenzen der Gemeinschaft Überblick Art. 94 EGV Art. 96 EGV Art. 308 EGV Weitere Artikel Art. 12 EGV Art. 293 EGV Zusammenfassung Sekundäres Gemeinschaftsrecht Überblick Richtlinien Verordnungen Entscheidungen 49

4 Empfehlungen und Stellungnahmen Zusammenfassung Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs Einführung in die Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs Verfahrensformen Vertragsverletzungsverfahren Vorabentscheidungsverfahren Wichtige Urteile und Entscheidungen Übersicht Avoir Fiscal" Daily Mail" Eurowings" Lankhorst-Hohorst", Bosal" Marks & Spencer" Cadbury Schweppes" Oy AA" Kritische Würdigung der Urteile und Entscheidungen Rückblick Argumente für und gegen die Eingriffe des Europäischen Gerichtshofs Status quo und Ausblick Zwischenfazit Empirische Analyse Überblick über die nationalen Steuersysteme der EU-Staaten hinsichtlich der Unternehmenssteuern Einführung Steuerarten Direkte Steuern vs. indirekte Steuern 77 VII

5 Verschiebungstendenzen Direkte Unternehmenssteuern Steuersätze.' Tarifliche Steuersätze Tarifliche vs. effektive Steuersätze Effektive Steuersätze Sinkende Steuersätze, steigende Steueraufkommen - ein Zwischenfazit Steuerbemessungsgrundlagen Konzernbesteuerung Konsolidierungsmöglichkeiten Senkung der Gesamtsteuerbelastung durch strategischen Konzernaufbau Steuer- und Investitionsvergünstigungen in den neuen Mitgliedstaaten Darstellung einiger Vergünstigungen Kritikpunkte und Interessenkonflikte Steuersysteme auf den Kanalinseln (unter englischem Protektorat) Wesentliche Problembereiche Entwicklung des deutschen Unternehmenssteuersystems Der Europäische Integrationsprozess im Bereich der Besteuerung Instrumente und mögliche Optionen Einführung Steuerwettbewerb Definitorische Eingrenzung Vorteile Nachteile Unfairer Steuerwettbewerb Steuerharmonisierung 124 VIII

6 Definitorische Eingrenzung Vorteile Nachteile Stille Harmonisierung Steuerkoordination Das Spannungsfeld zwischen den drei Handlungsmöglichkeiten Steuerharmonisierung, Steuerwettbewerb und Steuerkoordination Das Spannungsfeld im Allgemeinen Das Spannungsfeld am Beispiel der Europäischen Union Schlussfolgerung Bisheriger Verlauf des Europäischen Integrationsprozesses im Bereich der Unternehmensbesteuerung Einführung Wesentliche Erfolge und Ergebnisse - im Bereich des Gemeinschaftsrechts Amtshilferichtlinie Mutter-Tochter-Richtlinie Fusionsrichtlinie EG-Schiedsabkommen Verhaltenskodex zur Unternehmensbesteuerung Zins- und Lizenzrichtlinie Europäische Unternehmensformen Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung Europäische Aktiengesellschaft Europäische Genossenschaft Verschmelzungsrichtlinie Verhaltenskodex zur Verrechnungspreisdokumentation Einschätzungen zu den bisherigen Erfolgen und Ergebnissen 156 IX

7 3.2.3 Gegenwärtig diskutierte Pläne und Konzepte Einführung Home State Taxation (Sitzlandbesteuerung) Inhaltliche Konzipierung Vorteile Nachteile : Pilotprojekt zur Einführung der Home State Taxation in der Europäischen Union Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage Inhaltliche Konzeption und Vorgehensweise Argumente für die Einführung der Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftsteuer- Bemessungsgrundlage Gegenargumente Parallelen zur US-amerikanischen Unitary Taxation Vergleich mit der Home State Taxation und kritische Würdigung Mindeststeuersätze und Steuersatzspannen Fiat Tax Die unterschiedlichen Zielsetzungen verschiedener Interessengruppen Lernen aus den Erfahrungen anderer Integrationsräume - eine Analyse der Integrationsprozesse im Bereich der Unternehmensbesteuerung in der Schweiz und den USA Schweiz (Unternehmens-)Steuersystem der Schweiz Aufbau und Struktur Steueraufkommen Steuerzerlegung Besondere Charakteristika des Steuersystems

8 4.1.2 Steuerwettbewerb in der Schweiz Interkantonaler Steuerwettbewerb auf der Ebene der Unternehmen Interkantonaler Steuerwettbewerb auf der Ebene der Arbeitnehmer Vergleich und Würdigung Tendenzen zur Annäherung der Strukturen Übersicht Steuerharmonisierungsgesetz Finanzausgleich '...' USA (Unternehmens-)Steuersystem der USA Aufbau und Struktur Steueraufkommen Besondere Charakteristika des Steuersystems Tendenzen zur Annäherung der Strukturen Uniform State Act and Multistate Tax Compact Unitary Taxation with Formula Apportionment Unitary Taxation Formula Apportionment Kritische Würdigung Lehren für die Europäische Union aus den Erfahrungen der anderen Integrationsräume im Bereich der Unternehmensbesteuerung Grundsätzliche Vergleichsmöglichkeiten der Europäischen Union mit der Schweiz und den USA Die Unitary Taxation aus den USA Entwicklung der Harmonisierungsidee Vor- und Nachteile aus der Übernahme der Unitary Taxation 210 XI

9 Notwendige Zwischenschritte zur potentiellen Einführung der Methode in der Europäischen Union Fazit und Ausblick 217 Literaturverzeichnis XXIII Anhang...: -. LIX XII