Verha nd I u ngssch rift

Transkript

1 Waidhofen, am Maria Fürst -213 F maria.fuerst@waidhofen.at Verha nd I u ngssch rift aufgenommen in der 15. (ordentlichen) Sitzung des Gemeinderates der Stadt Waidhofen an der Ybbs, am Montag, den 02. Juli 2018, im Rathaus, GroßerSitzungssaal. Beginn der Sitzung: Uhr Vorsitzender: VzBgm. Mario Wührer, WVP Anwesende: die Stadträte: WVP: Beatrix Cmolik, Anton Schörghofer, Franz Sommer, KR Peter Engelbrechtsmüller, Friedrich Hintsteiner, Ing. Peter Pfannenstill SPÖ: Mag. Erich Leonhartsberger FUFU: Ing. Martin Dowalil die Gemeinderäte: WVP: Leopold Brenn, Christoph Dahdal, Heinz Dötzl, Editha Hafner, Manfred Haselsteiner, Silvia Hraby, Nadja Koger, Gerhard Krenn, Judith Riegler, Julia Sattler, Edith Schiebel, Gjavit Shabanaj, Bmst. Leopold Stockinger, Karl Streicher, Herwig Rohringer, SPÖ&L/A: Armin Bahr, Katharina Bahr, Friedrich Hofer, Elfriede Kimeswenger UWG: - FPÖ: Dieter Bures GRÜNE: Matthias Plankenbichler FUFU: Robert Grurl, Sylvia Tazreiter, Ursula Schrefl MD Mag. Christian Schneider Dr. Franz Hörlesberger An derteilnahme verhindert und entschuldigt: Bgm. Mag. Werner Krammer, GR. Ulrike Bauer, GR. Christian Pechhacker, GR. Eva Scherzenlehner - alle WVP; VzBgm. Martin Reifecker (SPÖ&UA), GR. Karl Heinz Knoll (FPÖ) und GR. Michael Elsner(UWG). Seite 1/14 F

2 I/IMID a/dybbs Sonstige Anwesende: Mag. Martin Grestenberger, Christoph Etlinger, Matthias Pialek, Christoph Kalteis, Georg Brenn; Peter Schipp und Christopher Bühn für die Internet-Übertragung; HR Ing. Mag. Robert Steiningerals Berichterstatterzu TOPS und Mag. (FH) Georg Staudinger als Berichterstatterzu TOP 4. 2 Pressevertreter, 4 Zuhörer Schriftführer: Vb. Maria Fürst Der Vorsitzende eröffnet die 15. (ordentliche) Sitzung des Gemeinderates, begrüßt alle Erschienenen und stellt anhand der Sendebestätigung die ordnungsgemäße Einladung der Mitglieder fest. Er gibt bekannt, dass Bgm. Mag. Werner Krammer, GR. Ulrike Bauer, GR. Christian Pechhacker, GR. Eva Scherzenlehner - alle WVP; VzBgm. Martin Reifecker (SPÖ&UA), GR. Karl Heinz Knoll (FPÖ) und GR. Michael Elsner (UWG) an derteilnahme verhindert und entschuldigt sind. Die Sitzung ist beschlussfähig. Änderung bei der Berichterstattung: (anstelle von Vzbgm. Mario Wührer) TOP 6 - StR. Franz Sommer TOP 19 - GR. Leopold Brenn TOP 20 - StR. Anton Schörghofer Zur Tagesordnung: 1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls Gegen den Inhalt derverhandlungsschriftder14. (ordentlichen) Sitzungvom 28. Mai 2018 wurden keine schriftlichen Einwände erhoben. Das Protokoll gilt somit als genehmigt. Die Verhandlungsschrift wurde von allen Protokollprüfern unterfertigt. Seite 2/14

3 WAID a/dybbs Als Protokollprüfer dieser Sitzung werden nominiert: WVP: GR. Julia Sattler SPÖ&UA: GR. Elfriede Kimeswenger UWG: GRÜNE: GR. Matthias Plankenbichler FPÖ: FUFU: GR. Dieter Bures GR. Robert Grurl 2. Mitteilungen des Vorsitzenden keine 3. PW/ EGW - Energiegesellschaft Waidhofen an der Ybbs GmbFI; JAHRESABSCHLUSS Berichterstatter: StR. Ing. Peter Pfannenstill HR Ing. Mag. Robert Steininger nimmt zur Berichterstattung an der Sitzung teil, informiert überden Jahresabschluss 2017 sowie den Prüfbericht und steht zur Fragebeantwortung zur Verfügung. (eine Wortmeldung) Der Jahresabschluss 2017 und der Prüfbericht der EGW - Energiegesellschaft Waidhofen an der Ybbs GmbH" (Beilagen A und B) werden zur Kenntnis genommen. 4. PW/ Das Schloss" Parkdeck-Errichtungs- und Betriebs GmbH; JAHRESABSCHLUSS Berichterstatter: StR. Franz Sommer Mag. (FH) Georg Staudinger nimmt zur Berichterstattung an der Sitzung teil, informiert über den Jahresabschluss 2017 sowie den Prüfbericht und steht zur Fragebeantwortung zur Verfügung. (keine Wortmeldungen) Der Jahresabschluss 2017 und der Prüfbericht der Das Schloss" Parkdeck- Errichtungs- und Betriebs GmbH" (Beilagen A und B) werden zur Kenntnis genommen. Seite 3/14 Stach mit eigenem Statut I

4 Wß\D "/dybbs 5. M D- KoA-3/10(94)-2017 Stellungnahme des Magistrates zum Bericht des Kontrollausschusses vom 20. April und 03. Mai 2018 Berichterstatter: GR. Bmst. Leopold Stockinger Der Kontrollausschussbericht und die Stellungnahme des Magistrates werden zur Kenntnis genommen. (keine Wortmeldungen) 6. BGM-DIV-02/2018 Gründung der ARGE Kleinregion Ybbstal - Eisenstraße Berichterstatter: StR. Franz Sommer Der Gemeinderat der Gemeinde Waidhofen a/d Ybbs beschließt, der ARGE Kleinregion Ybbstal - Eisenstraße entsprechend dem ARGE-Vertrag (Beilage A) beizutreten. Beschluss: Antrag einstimmigangenommen. 7. H/1-STP Öffentlicher Nahverkehr in Waidhofen a/d Ybbs, Citybusverkehr PAL 1646; Genehmigung der Finanzierungsvereinbarung und Vorfinanzierungsvereinbarung des Stadtverkehrs Waidhofen a/d Ybbs zwischen dem Verkehrsverbund Ost-Region und der, im Rahmen des Vergabeverfahrens aufgrund der EU-V01370/2007 (PSO-VO). Berichterstatter: StR. Mag. Erich Leonhartsberger Im Rahmen der rechtskonformen Ausschreibung der Busverkehrsleistungen Stadtverkehr Waidhofen a/d Ybbs, im Sinne der EU-V01370/2007 (PSO-VO), werden die Finanzierungsvereinbarung vorbehaltlich des Ergebnisses des durchzuführenden Ausschreibungsverfahrens der unter Beibehaltung des bisherigen Fahrplanes und Kilometerleistung für die Ausfallshaftung mit einem Betrag von ca , pro Jahr und Fahrpreisstützung für die Mehrfahrtenkarte Seite 4/14

5 unter Berücksichtigung der Abrechnungsperiode 2017 mit einem Betrag von ca , pro Jahr und die Vorfinanzierungsvereinbarung, zwischen der Stadt Waidhofen a/d Ybbs und der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR GmbH), genehmigt. Die ob angeführten Beträge sind im Voranschlag2019 zu berücksichtigen. Beschluss: Antrageinstimmigangenommen. 8. PW/ ; Stiftung Bürgerspital der "; RECHNUNGSABSCHLUSS Berichterstatter: StR. Ing. Peter Pfannenstill Der Antrag von Bern. Mae. Werner Krammer lautet: Der Rechnungsabschluss 2017 der Stadt Waidhofen an der Ybbs wird mit nachstehenden Summen genehmigt: ORDENTLICHER HAUSHALT: EINNAHMEN AUSGABEN SOLL-ÜBERSCHUSS , , ,61 AUSSERORDENTLICHER HAUSHALT: EINNAHMEN AUSGABEN SOLL-ÜBERSCHUSS , , ,23 VORANSCHLAGSUNWIRKSAME GEBARUNG: EINNAHMEN und AUSGABEN , ,25 Seite 5/14

6 WAID a/dybbs GESAMTGEBARUNG 2017: EINNAHMEN AUSGABEN SOLL-ÜBERSCHUSS , , ,84 Der Rechnungsabschluss 2017 der Stiftung "Bürgerspital der Stadt Waidhofen an der Ybbs" wird mit nachstehenden Summen genehmigt: ORDENTLICHER HAUSHALT: EINNAHMEN ,69 AUSGABEN ,86 SOLL-ÜBERSCHUSS ,83 VORANSCHLAGSUNWIRKSAME GEBARUNG: EINNAHMEN und ,06 AUSGABEN ,06 GESAMTGEBARUNG 2017: EINNAHMEN AUSGABEN SOLL-ÜBERSCHUSS , , ,83 Die von StR. Ing. Peter Pfannenstill erstellte Präsentation wird als Beilage dem Protokoll angeschlossen. Beschluss: Antrag des Bürgermeisters mehrstimmig angenommen. 28 Stimmen dafür: Mitglieder der WVP (22), SPÖ&UA (5) und FPÖ (1) 5 Geeenstimmen: Mitglieder der FUFU (4) und GRÜNE (1) Seite 6/14 post(a)waidhofe n.at

7 WA\D a/dybbs 9. PW/2-1939/ Kimmeswenger Christian und Monika; Ankauf der GP. 274/41, KG. Zell/Arzberg; Kaufvertrag. Berichterstatter: StR. Franz Sommer Der Verkauf der GP. 274/41, KG. Zell/Arzberg an Herrn und Frau Christian und Monika Kimmeswenger laut Kaufvertrag (Beilage A) des Notars Mag. Strasser Karl, 3300 Amstetten, wird genehmigt. Der Kaufpreis beträgt ,00 ( 160,00/m2) abzüglich des bereits bezahlten Optionsentgeltes in der Höhe von 3.000,00. Es ergibt sich daher eine Restzahlung in der Höhe von ,00 zzgl. Aufschließungskosten in der Höhe von ,37. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 10. PW/ Bezirksgericht Waidhofen a/d Ybbs; Parkettböden, Auftragsvergabe. Berichterstatter: StR. Franz Sommer Die Vergabe der Arbeiten für die Erneuerung der Parkettböden im Bezirksgerichtsgebäude an die Fa. Höglinger, 3363 Ulmerfeld zum Betrag von ,91 exklusive USt, It. Anbotseröffnung vom , wird genehmigt. Beschluss: Antrag des Stadtsenates mehrstimmig angenommen. 29 Stimmen dafür: Mitglieder der WVP (22), SPÖ&UA (5), FPÖ (1) und GRÜNE (1) 4 Stimmenthaltungen: Mitglieder der FUFU 11. PW/ EGW - Energiegesellschaft Waidhofen an der Ybbs GmbH; Ankauf des Werkstättengebäudes Schloss Rothschild. Berichterstatter: StR. Franz Sommer Seite 7/14 F

8 l/imid la/dybbs Der Kaufvertrag (Beilage A), abgeschlossen zwischen der als Verkäuferin und der EGW Energiegesellschaft Waidhofen a/d Ybbs als Käuferin, wird genehmigt. Der Kaufpreis beträgt ,00. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 12. PW/3-T/BR-1/ Weitmannbrücke, Instandsetzungsarbeiten; Auftragsvergabe. Berichterstatter: StR. Ing. Martin Dowalil Die Auftragsvergabe zu den Instandsetzungsarbeiten an der Weitmannbrücke an die Firma Anton Traunfellner GmbH (Scheibbs), mit voraussichtlichen Kosten in der Höhe von ,52 (inkl. USt), wird genehmigt. Beschluss: Antrageinstimmigangenommen. 13. PW/3-T/StB-1/ Gehsteigerrichtung in der Konradsheim-Siedlung im Zuge der Sanierung vom Güterweg Außermayerhof; Genehmigung. Berichterstatter: StR. Anton Schörghofer Die Gehsteigerrichtung in der Konradsheim-Siedlung im Zuge dersanierungvom Güterweg Außermayrhof, zu voraussichtlichen Kosten in der Höhe von , (inkl. USt), sowie die Bedeckung der den Voranschlagsbetrag überschreitenden Kosten in der Höhe von , mittels Kreditübertragung von der HHSt. 5/ auf die HHSt. 5/ , wird genehmigt. Beschluss: Antrag des Stadtsenates mehrstimmig angenommen. 28 Stimmen dafür: Mitgliederder WVP (22), FUFU (4), FPÖ (1) und GRÜNE (l) 5 Stimmenthaltungen: Mitglieder der SPÖ&UA Seite 8/14

9 14. PW/3-T/ABA-1/ Kanalisation der ; Entflechtung Wienerstraße (LB121) - BA 30; Annahme derzusicherung von Förderungsmitteln aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds Berichterstatter: StR. Anton Schörghofer Die vorbehaltlose Annahme derzusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom , Zahl WWF /2 (Beilage Azurn Sitzungsbogen), für den Bau der Abwasserentsorgungsanlage Waidhofen a/d Ybbs, Entflechtung Wienerstraße (LB 121), Bauabschnitt 30, wird genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 15. PW/3-T/FI-1/ Örtl. Raumordnungsprogramm der ; AbänderungTeil XLIII/1, Seeberg, KG Wirts. Berichterstatter: GR. Bmst. Leopold Stockinger Der Antrag des Stadtsenates vom lautet: Beiliegende Verordnung bezüglich Umwidmung von Grünland-Land und Forstwirtschaftauf Grünland - erhaltenswertes Gebäude lfd. Nr betriebliche Nutzung wird unter Zugrundelegung des von der Schedlmayer Raumplanung ZT GmbH., Loosdorf, erstellten Änderungsanlasses und der Plandarstellung genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 16. PW/3-T/FI-1/ Örtl. Raumordnungsprogramm der ; AbänderungTeil XLIII/2, St.Georgen/Klaus (Kompostieranlage), KG St.Georgen/Klaus. Berichterstatter: GR. Manfred Haselsteiner Seite 9/14

10 I/IMID "/dybbs Der Antrag des Stadtsenates vom lautet: Beiliegende Verordnung bezüglich Umwidmung von Grünland-Abfallbehandlungsanlage-Kompostieranlage auf Grünland-Land und Forstwirtschaft wird unter Zugrundelegung des von derschedlmayer RaumplanungZT GmbH., Loosdorf, erstellten Änderungsanlasses und der Plandarstellung genehmigt. Beschluss: Antrageinstimmigangenommen. 17. PW/3-T/FI-1/ Örtl. Raumordnungsprogramm der ; AbänderungTeil XLIII/3, Uritalstraße (Bogenreither), KG Windhag. Berichterstatter: GR. Gerhard Krenn Der Antrag des Stadtsenates vom lautet: Beiliegende Verordnung bezüglich Umwidmungvon Grünland - erhaltenswertes Gebäude lfd. Nr. 50 auf Grünland - erhaltenswertes Gebäude lfd. Nr Standort wird unterzugrundelegungdes von derschedlmayer RaumplanungZT GmbH., Loosdorf, erstellten Änderungsanlasses und der Plandarstellung genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmigangenommen. GR. Matthias Plankenbichler verlässt um Uhr die Sitzung. 18. PW/3-T/FI-1/ Örtl. Raumordnungsprogramm der ; AbänderungTeil XLIII/4, (Hintergasse), KG Waidhofen a/d Ybbs. Berichterstatter: GR. Bmst. Leopold Stockinger Der Antrag des Stadtsenates vom lautet: Beiliegende Verordnung bezüglich Umwidmungvon Bauland-Sondergebietkulturelle, touristische- und museale Einrichtungen auf Grünland-Parkanlagen, von Bauland-Sondergebietauf Bauland-Kerngebiet, von Grünland-Parkanlagen auf Bauland-Kerngebiet, von Grünland-Land- und Forstwirtschaft mit der Kenntlichmachung Wasserfläche auf Verkehrsfläche-öffentlich, von Verkehrsflächeöffentlich auf Grünland-Land- und Forstwirtschaft mit der Kenntlichmachung Wasserfläche, von Grünland-Land- und Forstwirtschaft auf Verkehrsfläche öffentlich, von Verkehrsfläche öffentlich auf Grünland-Land- und Forstwirtschaft wird unterzugrundelegungdes von derschedlmayer RaumplanungZT GmbH., Loosdorf, erstellten Änderungsanlasses und der Plandarstellung genehmigt. Seite 10/14 www. waidhofe n.at post waidhofe n.at

11 Im Kundmachungszeitraum ( bis ) wurde eine Stellungnahme abgegeben und unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Raum planers der im Ausschuss für Bauangelegenheiten am und im Stadtsenat am einstimmig der Beschluss gefasst, die Umwidmung unter Berücksichtigung der Eingabe weiter zu betreiben. GR, Bmst. Leopold Stockineer stellt daher folgender Abänderunesantrae: Unter Berücksichtigung der während des Kundmachungszeitraumes abgegebenen Stellungnahme (Beilage D), der dazu abgegebenen Stellungnahme des Raumplaners der (Beilage E) und des dazu gefassten Stadtsenatsbeschlusses vom (Beilage F) werden die Verordnung (Beilage A) sowie die abgeänderte Plandarstellung (Beilage Ci) genehmigt. Beschluss: Abänderungsantrag von GR. Bmst. Leopold Stockinger einstimmig angenommen. GR. Matthias Plankenbichler nimmtab Uhr wiederan dersitzungteil. 19. PW/3-T/FI-1/ Örtl. Raumordnungsprogramm der ; AbänderungTeil XLIII/5, (Schatzöd), KG Konradsheim. Berichterstatter: GR. Leopold Brenn Der Antrag des Stadtsenates vom lautet: Beiliegende Verordnung bezüglich Umwidmung von Bauland-Wohngebiet - Aufschließungszone 24 (BW-A24) auf Bauland-Wohngebiet und Verkehrsfläche öffentlich wird unter Zugrundelegung des von der Schedlmayer Raumplanung ZT GmbH., Loosdorf, erstellten Änderungsanlasses und der Plandarstellung genehmigt. Beschluss: Antragdes Stadtsenates mehrstimmigangenommen. 22 Stimmen dafür: Mitglieder der WVP 11 Gegenstimmen: Mitglieder der SPÖ&UA (5), FPÖ (1), GRÜNE (1) und FUFU (4) Seite 11/14 post(a)waidhofen.at

12 Maeistratsdirektion WAID q/dybbs 20. PW/4-F-STW-01/2018 Stadtwald Waidhofen an der Ybbs; Green Care. Berichterstatter: StR. Anton Schörghofer Die Vergabe zur Planung und Projektierung von mehreren Waldgärten zu einem Gesamtpreis von ,00 inkl. USt. an Karin Ständler, Landschaftsarchitektur, Seidengasse 13/3,1070 Wien wird genehmigt. Die Bedeckungistim VA 2018 unter HHSt. 1/ Projekt Waldgärten vorgesehen. Für den Fall, dass die im Voranschlag 2018 vorgesehenen Ausgaben im Jahr 2018 nicht zur Gänze ausgeschöpft werden, werden die nicht beanspruchten Mittel in das Jahr 2019 übertragen und sind im VA 2019 vorzusehen. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 21. PW/5-GPi WVA und ABA Waidhofen a/d Ybbs; Neuverlegungvon Wasserleitung und Kanal im Zuge der Sanierung der Landesstraße nach St. Georgen/Klaus, Auftragsvergabe. Berichterstatter: GR. Leopold Brenn Die Vergabe der Bauarbeiten zur Neuverlegungvon Wasserleitung und Kanal im Zuge der Sanierung der Landesstraße nach St.Georgen/Klaus an die Firma Leyrer&Graf, entsprechend Ihrem Angebot vom , zu einem Betrag von ,73 (excl. USt.) wird genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmig angenommen. 22. PW/5-WG Wassergenossenschaft Grift; Plaftungsübernahme für ein Darlehen zur Errichtung der Wassergenossenschaft Grift, Genehmigung. Berichterstatter: GR. Edith Schiebel Seite 12/14 post(a)waidhofen.at

13 WMD q/dybbs Der Antrag des Stadtsenates (= Abänderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, Personal und IT) lautet: Die übernimmt die Haftung ais Bürge und Zahler gemäß 1357 ABGB für den von der Wassergenossenschaft Grift" bei der Volksbank Niederösterreich AG aufgenommenen Kredit (IBAN AT ) in Höhe von ,00 (siehe Beilage A). Gleichzeitig wird der Bürgschaftsvertrag laut Beilage B genehmigt. Beschluss: Antrageinstimmigangenommen. 23. PW/5-WG Wassergenossenschaft St. Leonhard/Wald; Genehmigung des Wasserlieferungsübereinkommens. Berichterstatter: StR. Anton Schörghofer Das Wasserlieferungsübereinkommen, abgeschlossen zwischen der Stadt Waidhofen a/d Ybbs und der Wassergenossenschaft St.Leonhard/Wald (Beilage A zum Sitzungsbogen) wird genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmigangenommen. 24. PW/5-WG Wassergenossenschaft St. Leonhard/Wald; Haftungsübernahme für ein Darlehen zur Errichtung derlransportleitung St. Leonhard/Wald, Genehmigung. Berichterstatter: GR. Gerhard Krenn Die Übernahme der Haftungfür ein Darlehen zur Errichtung dertransport-leitung St.Leonhard/Wald im Ausmaß von maximal ,, wie im Sachverhalt beschrieben, wird genehmigt. Beschluss: Antrag einstimmigangenommen. Seite 13/14

14 M^ a gi st ra tsd i re kt i o n warn r/dybbs Ende der Sitzung: Uhr Schriftführerin: 6^'... Vb. Maria Fürst GR. Matthias Piankenbichler, GRÜNE GR. Robert Grurl, FUFU Seite 14/14 post(a)waidhofen.at