GEMEINDE SISTRANS BEZIRK INNSBRUCK-LAND

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1 2. Gemeinderatssitzung am Montag, den 14. Februar 2005 Niederschrift Ort: Gemeindeamt Sistrans Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesende: Bürgermeister: Josef Kofler Vizebürgermeister: Die Gemeinderäte: Josef Triendl Mag. Annemarie Lill Mag. Johannes Piegger Dr. Clemens Hofmann Stefan Astner Arnulf Zissernig Johannes Auffinger Brigitte Kammerlander Dr. Christine Baur entschuldigt: Ersatz: Josef Abfalterer Alexandra Baumann Ing. Josef Kirchmair Daniela Kammerlander Johann Rainer Barbara Huter Tagesordnung 1. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für einen Teilbereich des Gst. 813/1 a) Auflage b) Beschlussfassung 2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Verlegung einer Wasserleitung und eines Kanals im Riedweg 3. Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung einer Wasserleitung im Pizachweg 4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten zum Umbau des Bauhofes. 5. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Teiles aus Gst. 1435/1 für das Hochwasserrückhaltebecken (beim Holzlagerplatz) 6. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von neuen Computern für die Gemeindeverwaltung 7. Information über den Bau der Volksschule 8. Information über Investitionen 9. Information über die Einrichtung des Mittagstisches 10. Bericht über die Kassenbestandsaufnahme 2004 der Bezirkshauptmannschaft 11. Beratung und Beschlussfassung über die Nachbesetzung einer Stelle im Gemeindeamt 12. Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Bezugsvorschüsse 13. Anträge, Anfragen, Allfälliges Seite 1

2 Beschlussfassung GR Barbara Huter wird gemäß Tiroler Gemeindeordnung 2001 angelobt. Ad 1.) Franz Engl hat um Umwidmung eines Teiles von Gst. 813/1 von Freiland in Bauland landwirtschaftliches Mischgebiet angesucht. Bei der Erstellung des Raumordnungskonzeptes wurden zwei Grundstücke von Franz Engl für eine Rückwidmung von Bauland in Freiland vorgesehen. Dafür wurde ein Teil des Gst. 813/1 bereits als Z1 Gebiet für eine Umwidmung in Bauland gekennzeichnet. Bei Neuerstellung des Flächenwidmungsplanes werden die als Z1 bezeichneten Flächen als Bauland gewidmet. Im ortsplanerischen Gutachten hat DI. Rauch Auflagen für die Umwidmung formuliert. Da die Widmung in Verbindung mit einer Rückwidmung steht, werden keine Auflagen hinsichtlich des Verkaufes gemacht werden. a) Der GR beschließt mit 13 Ja-Stimmen die Auflage des von Arch. DI Friedrich Rauch unter der Planbezeichnung Nr. 50 erstellten Entwurfes über die Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet gem TROG für einen Teil aus Gst. 813/1 (Franz Engl jun.) für eine Dauer von vier Wochen. b) Der GR beschließt mit 13 Ja-Stimmen die von Arch. DI Friedrich Rauch unter der Planbezeichnung Nr. 50 erstellte Flächenwidmungsplanänderung von Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet gem TROG für einen Teil aus Gst. 813/1 (Franz Engl jun.) in vorliegender Form. Dieser Beschluss wird rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Ad 2.) Im Riedweg ist weder eine öffentliche Wasserleitung noch ein Gemeindekanal vorhanden. Da am Riedweg einige unverbaute Baugrundstücke liegen, muss die kommunale Infrastruktur hergestellt werden. Die Verlegung öffentlicher Leitungen war bereits im Spätherbst geplant, konnte wegen des frühen Wintereinbruchs aber nicht mehr ausgeführt werden. Die Angebote waren vor dem Winter zudem sehr teuer. Die Bauherren Fam. Egg tragen ¼ der Kosten für die Grabungsarbeiten. Vom Ingenieurbüro Kirchebner wurden 3 Angebote mit folgenden Anbotssummen eingeholt: Swietelsky ,14 Teambau ,23 Berger & Brunner ,47 Die Kosten für die Bauarbeiten sind im Budget enthalten. Mit den Anschlussgebühren für Wasser, Kanal und Erschließungsbeitrag des Bauvorhabens Fam. Egg können die Kosten zum Großteil abgedeckt werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe an die Fa. Swietelsky als Bestbieter um ,14 netto. Ad 3.) Seite 2

3 Der Bürgermeister erläutert die Situation des Wasserleitungsnetzes in Sistrans. Große Gebiete sind nicht mit Gemeindewasserleitungen versorgt. Von der Kreuzung Pizachweg/Riedweg muss daher eine Gemeindewasserleitung bis zur Kreuzung Pizachweg/Almweg verlegt werden. Die Fa. Jenewein Bau GmbH. zahlt die Grabungskosten. Die Gemeinde zahlt das Material, die Verlegung und die Wiederherstellung der Straße. Die Kosten für die für die Verlegung und das Material werden bei ca ,-- liegen. Die Anschlussgebühren beim Projekt Jenewein-Bau liegen für Wasser und Kanal bei jeweils ,92. Die Erschließungskosten betragen ,72. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Verlegung einer Gemeindewasserleitung im genannten Bereich. Ad 4.) Für den Umbau des Bauhofs sind ,-- im Budget vorgesehen. Die Planung und Ausschreibung ist durch Ing. Dieter Lederer erfolgt. Laut Bgm. ist es bei kleinen Bauvorhaben am billigsten die Planung und Bauleitung an Ing. Dieter Lederer zu vergeben. Der Umbau gliedert sich wie folgt: o Erdgeschoss mit 2 großen Toren, ebenerdig befahrbar, Unterfangung, Abbruch der Rampe o Obergeschoss Nutzung als Werkstatt + Lager + Aufenthaltsraum o Zubau eines Kiesdepots mit Stützmauern für die Zufahrt Das Kiesdepot kann im Sommer als Garage genutzt werden. Auf der Decke ergibt sich eine zusätzliche Abstellfläche. Die derzeitige Kieslagerung mittels Silo am Almweg ist unpraktisch und teuer. Die ursprüngliche Aufgabenstellung an den Planer war lediglich, die Rampe zu entfernen, den Fußboden im Erdgeschoß auf das Umgebungsnivau abzusenken und 2 Tore einzubauen. Die Ostseite und Südseite bleiben gleich. Das Kiesdepot ist erst später als Variante dazu gekommen. Die vorliegende architektonische Lösung für das Kiesdepot mit den Stützmauern für die Zufahrt ist noch nicht ausgereift und soll in dieser Form nicht errichtet werden. Der Bgm wird mit dem Nachbarn Hans Schweiger sprechen um das Kiesdepot von Süden befüllen zu können. Die Stützmauern wären dann nicht notwendig. Die Angebote wurden eingeholt um die Kosten für den Umbau zu ermitteln. Die Gesamtkosten ohne Kiesdepot betragen ,--. Im Voranschlag für 2005 sind für den Umbau Bauhof vorgesehen. Bei Verwendung des Rechnungsergebnisses 2004 von ca ,00 stehen gesamt ,-- zur Verfügung. Dr. Christine Bauer wirft die Frage auf, ob ein Neubau nicht billiger sei, als ein Umbau. Bgm. Josef Kofler entgegnet, dass ein Neubau ca ,-- ohne Grund kostet. Für Hannes Auffinger ist ein Bauhof im Ortskern zwar praktisch, der bestehende Platz aber zu klein. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das Gebäude mit 10,00 x 11,50 m sehr groß ist und zwei Geschosse und das Dachgeschoss nutzbar sind. Mit 3,20 m Durchfahrtshöhe können auch große Traktoren in die Garage einfahren. Über eine Stiege sind das Erd-, Ober- und Dachgeschoß miteinander verbunden. Die Nutzung des Gebäudes ist als Bauhof ideal, die Gemeindearbeiter haben überall hin kurze Wege. Das Gebäude ist auf allen Seiten von Straßen umschlossen, eine andere Nutzung daher kaum vorstellbar. Alternative Standorte sind im Wohngebiet nicht möglich, die Lage bei der Schule am Tigls auch nicht ideal. Das Gewerbegebiet ist zu weit entfernt. Die derzeitige Lage ist von Bauernhöfen umschlossen, die Nutzung passt zur gewachsenen Struktur. Seite 3

4 Ein Umbau ist derzeit nicht akut notwendig. Die Nutzung des Bestandes funktioniert mit dem jetzigen Traktor. Für einen neuen Traktors sind die Garagen allerdings zu nieder. Für die Gemeindearbeiter ist kein Aufenthaltsraum und kein WC vorhanden. Diese Einrichtungen sind Standart und sollen jedenfalls geschaffen werden. In den nächsten 1-2 Jahren wird jedenfalls ein neuer bzw. umgebauter Bauhof benötigt. Dr. Christine Bauer stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt zu vertagen, der Antrag wird vom Bürgermeister unterstützt. Der Bauausschuss soll die Beschlussfassung für die nächste Sitzung vorbereiten. Abstimmungsergebnis 7 Gemeinderäte stimmen für eine Vertagung, 6 Gemeinderäte stimmen gegen eine Vertagung. Der Tagesordnungspunkt wird somit auf die nächste Sitzung vertagt. Ad. 5) Das Hochwasserrückhaltebecken beim Holzlagerplatz ist fertig gebaut. Die naturschutzrechtliche, forstrechtliche und wasserrechtliche Bewilligung liegen vor. Im Genehmigungsverfahren wurde vereinbart, dass bei Fertigstellung die Gemeinde den Grund erwirbt.. Laut Vermessung beträgt die Kauffläche m² aus Gst. 1435/1. Es wurde bereits ein Kaufvertrag zwischen Franz Told und der Gemeinde Sistrans ausgearbeitet. Der Kaufpreis beträgt 8,00 pro m², somit 9.224,00 für m². Der Kaufpreis wurde ebenfalls im Bewilligungsverfahren festgelegt und entspricht den üblichen Entschädigungen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den vorliegenden Vertrag zum Kauf von m² aus Gst. 1435/1 von Franz Told um 8,00 pro m², somit 9.224,00. Ad 6.) Für den Ankauf von neuen Computern für Gemeindeverwaltung wurden 3 Firmen zur Anbotslegung eingeladen, eine Firma hat kein Angebot übermittelt. Die Angebote für insgesamt 3 Fujitsu Siemens Scenic 320 liegen beim Raiffeisen Rechenzentrum bei 2.807,84. Das Angebot der Firma Kufgem lautet auf 3.026,25. Die Installation der Programme erfolgt auch beim Ankauf der Rechner vom Raiffeisen Rechenzentrum durch die Fa. Kufgem. Bei Reklamationen ist es günstig, wenn Hard- und Software von der selben Firma angekauft werden. Bei der Installation können sich ebenfalls Vorteile ergeben. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Ankauf der Computer+Systemsoftware bei der Firma Kufgem um 3.156, ,50 + Mwst. für Dienstleistungsaufwand. Ad 7.) Am hat eine Besprechung zwischen Bgm. Josef Kofler, Schuldirektor Wolfgang Rieser und den Architekten Obermoser, Eck und Reiter stattgefunden. Dabei wurden folgende Punkte besprochen: Die Treppe in das OG wird um ein Feld nach Süden versetzt, dadurch entsteht im OG zusätzlicher Pausenraum vor den Klassen In der Aula wird in einem Drittel des Luftraumes eine Decke eingehängt. Zwischen den Klassen und gibt es Verbindungstüren. Als Abtrennung der Klassen zu den Gängen sind Schrankelemente mit Oberlicht vorgesehen. In den Klassen werden Holzböden verlegt. Eine kontrollierte Belüftung wird nicht eingeplant. Die Natur soll mit den offenen Fenstern eingefangen werden. Die Lichtkuppeln im Gangbereich entfallen. Für den Sonnenschutz kommt noch ein Vorschlag Seite 4

5 durch die Architekten. Als Fahrbahnbreite für die Verbindungsstraße sind gesamt 6 m vorgesehen 5m Fahrbahn und 1 m Gehsteig. Die Straße wird bei Veranstaltungen auch als Parkfläche genutzt. Die Einreichung ohne Sportanlagen erfolgt bis Ende Februar Die Klassenräume haben 4x65 m² und 4x73 m². Hannes Auffinger weist darauf hin, dass eine kontrollierte Belüftung wichtig ist und jedenfalls vom Heizungs- Lüftungsplaner berechnet werden muss, ob diese Belüftung überhaupt durch das zeitweise Öffnen der Fenster ersetzt werden kann. Ad 8.) INFORMATION ÜBER LFD. AUSGABEN BELEG NR. 4818/04-307/05 2. Sitzung 2005 DATUM BETRAG BEZEICHNUNG EUR ,73 Rep. Gasseilzug Feuerw.auto, MAN ,00 Teilungsplan Wegabtretung Obj. Runstweg, Neuner ,60 Holz f. Dorfkrippe, Kogler ,51 Service Heizung Unterd. 9, Sauter ,48 Aufnahme,Plan Weg "Feld Leiminger-Tigls", Obex ,00 Lautsprecheranlage, Sound Gallery ,40 Glaswand Galerie Turnhalle, Werner`s Glas ,00 2 Gitarren Volksschule, Hemage ,00 3 Stühle Kindergarten, Krenn ,00 Briefpapier, Kuverts, Tiroler Repro Druck ,48 Sanierung Kanalschacht bei GH Hubertus, Berger+Brunner ,45 10 Wasserzähler, HB-Technik eingeg. 472,99 20 Tauschwasserzähler, HB-Technik eingeg , Zeitungen "Brücke", Steiger Druck Summe ,88 Für die Räumung der Gehsteige hat sich ein Motormäher als Testgerät sehr gut bewährt. Das Gerät mit Kosten von 3.000,00 wird angekauft. Ad. 9.) In der Sitzung des Familienausschusses vom wurde mit den 4 Bewerberin für die Betreuung des Mittagstisches Gespräche geführt. Monika Driendl und Ingrid Newesely sind als Betreuerinnen ausgewählt worden, weiters hatten sich Luzia Ewald und Evelyn Wild beworben. Der Bürgermeister hat den Frauen das Widum gezeigt und gemeinsam mit dem Pfarrer die praktische Durchführung besprochen. Bisher sind für die erste und zweiten Woche 24 Kinder, in der dritten Woche 23 Kinder angemeldet. Ad. 10.) Der Bürgermeister bringt den Bericht über die Kassenbestandsaufnahme vom vollinhaltlich zur Kenntnis. Das Sparbuch für soziale Zwecke wurde bereits früher für eine Spende für das Hochwasser in Ostösterreich bis auf die Mindesteinlage abgeschöpft. Die Spenden für die Dorfkrippe wurden später auf dieses Sparbuch eingezahlt und daher das Sparbuch an den Krippen- Seite 5

6 verein übergeben. Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis und ist mit der Weitergabe des Sparbuches an den Krippenverein einstimmig einverstanden. Ad. 11.) Frau Edeltraud Kirchmair geht mit in Pension. Die Nachbesetzung der Stelle ist notwendig, da immer mehr Verwaltungsarbeiten auf die Gemeinden abgewälzt werden. Derzeit sind in der Verwaltung 2, ,375 Personen für Standesamt und Staatsbürgerschaft beschäftigt. Der/die BewerberIn sollte eine kaufmännische Ausbildung und Kenntnisse in Word und Excel haben, Buchhaltungskenntnisse sind erwünscht. Die Anstellung erfolgt halbtägig. Die Ausschreibung der Stelle erfolgt vorerst nur in Sistrans und in den Regionsgemeinden. Der Gemeinderat ist einstimmig einverstanden die Stelle auszuschreiben. Ad 12) Die Ansuchen um Gehaltsvorschüsse werden einstimmig beschlossen Ad 13.) a) Durch den Einbau einer Innentemperaturabhängigen Heizungssteuerung mit Zeitregelung in der Turnhalle wurde im Jahr 2004 ¼ weniger Gas verbraucht. b) Es gibt eine Anfrage von einem Anrainer, hohe Bäumen auf Gemeindegrund zu schlägern. Der Bürgermeister ersucht den Umweltausschuss sich damit zu befassen. c) Aufgrund einer Anfrage durch die Gemeinde haben die IVB die Kosten für eine Erweiterung der Linie J von Igls bis nach Sistrans bekannt gegeben. Die Busse würden Sistrans von Montag bis Freitag stündlich anfahren. In den Mittags- und Abendspitzen wären zusätzliche Fahrten geplant. In den Ferien entfallen die zusätzlichen Fahrten. In den Nachtstunden ist keine Verbindung nach Sistrans vorgesehen. Am Wochenende würden die Busse ebenfalls im Stundentakt von 08:37 bis 17:37 nach Sistrans fahren. Die Kosten betragen ,-- pro Jahr. Der Bus über Igls nach Innsbruck braucht ca. 10 Minuten länger als der Postbus über Aldrans. Die Gemeinde müsste einen Antrag an Verkehrsverbund um Genehmigung und Kostenbeteiligung stellen. An die Post wurde ein Ansuchen um zusätzliche Verbindungen um und Uhr gestellt, aber es ist noch keine Antwort eingelangt. Mag. Annemarie Lill weist darauf hin, dass ein verbessertes Angebot auch mehr Frequenz bringt. d) Der Tiroler Gemeindeverband hat eine Spendenaktion für die Flutopfer in Südostasien gestartet und bittet jede Gemeinde sich zu beteiligen. Die beschlossene Spende an Darfur-Afrika wird daher auf die beiden Krisengebiete aufgeteilt. e) Gespräche mit Postverantwortlichen am haben ergeben, dass das Postamt Sistrans geschlossen werden soll. Die Post führt Verhandlungen um einen Postpartner in Sistrans zu finden. f) Der Bürgermeister informiert, dass eventuell vom ASVÖ Tirol im Raum Innsbruck ein Sportplatz mit vorhandenen Rücklagen gefördert werden könnte und das Land auch zusätzliche Förderung ausschüttet. Die Planung wird derzeit mit einer Platzgröße von 60x45 m fortgeführt. Sollten die angesprochenen Mittel für Sistrans zugesagt werden, wäre die Errichtung eines großen Fußballplatzes mit Trainingsplatz zu überlegen. g) GR Hannes Auffinger berichtet dass beim Rondell bei der Landesstraße zwischen Lans und Sistrans (Steinbruch) Autowracks usw. abgelagert sind. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Bergwacht bereits die Anzeige an die BH Abt. Umweltschutz erstattet hat. Die Ablagerung von Asphaltabbruch ist der BH Abt. Umweltschutz ebenfalls bekannt und es wurden Erhebungen durchgeführt. Seite 6

7 Bei der Aushubdeponie am Aldranser Almweg wurde von der BH dem Verantwortlichen aufgetragen, die Böschung im Uferbereich um 5 m zurück zu bauen. Stauden und Bäume müssen freigelegt werden. Maschinen und Siloballen dürfen ganz eindeutig auf jedem Feld gelagert werden. h) GR Arnulf Zissernig bedankt sich für die gelungene Gemeindezeitung Brücke i) Das Pappeler Feld am Astenweg ist seit dem Baumaßnahmen noch nasser als früher. Die Wildbachverbauung wird daher im Frühjahr eine Drainage errichten. Weiter östlich wurden keine Verbauungsmaßnahmen durchgeführt, der Bach steigt bei Vereisung auf und das Bachbett ist im oberen Bereich nicht dicht. Deshalb drückt Wasser heraus. Das ist ein natürlicher Vorgang und früher regelmäßig aufgetreten. j) Die nächste Sitzung ist am 14. März In der Winterzeit sollen die Sitzungen bereits um Uhr beginnen. k) GR Mag. Hannes Piegger bemerkt positiv, dass Gemeindearbeiter Werner Kofler beim Tauwetter am Wochenende geschaut hat, dass das Oberflächenwasser am Bogenweg schadlos abrinnt. Der Bürgermeister: Seite 7