KUNDMACHUNG. 1. Prüfungsausschuss-Sitzung am ; Bericht über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-2/08

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1 GEMEINDEAMT HOCHBURG-ACH Pol. Bezirk Braunau am Inn, OÖ Hochburg-Ach, am Tel /2255 Fax 07727/ DVR-Nr Az. Gem 004/1-2/ KUNDMACHUNG Im Sinne der Bestimmungen der Oö. GemO werden nachstehend Beschlüsse, die der Gemeinderat in seiner Sitzung am gefasst hat, kundgemacht: 1. Prüfungsausschuss-Sitzung am ; Bericht über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-2/08 "Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am vorgenommenen Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen. 2. Prüfungsausschuss-Sitzung am ; Bericht über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-3/08 "Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am vorgenommenen Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen. 3. Flächenwidmungsplan; Ansuchen um Widmungsänderungen Az. BauRo 031/20 "Folgende Ansuchen um Widmungsänderung werden befürwortet und die Einleitung der Verfahren im Sinne des 36 Oö. ROG beschlossen: a) Ansuchen der Ehegatten Franz und Margit Kammerstätter/Kälbermoos 8 vom um Umwidmung einer ca m² großen Teilfläche aus den Parz. 786 und 802, KG. Oberkriebach, von Grünland in Sonderausweisung im Grünland für die Errichtung eines Masthühnerstalles b) Ansuchen der Ehegatten Andreas u. Marianne Stampfl/Wanghausen 19 vom um Umwidmung einer ca. 800 m² großen Teilfläche aus der Parz. 284/1, KG Ach, von Grünland in Bauland (Wohnbaugebiet) c) Ansuchen der Ehegatten Wilhelm u. Margit Wasner/Wanghausen 15 vom um Umwidmung einer ca. 900 m² großen Teilfläche aus den Parz. 252/1 u. 253/1, KG Ach, von Grünland in Bauland (Wohnbaugebiet) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Änderungsverfahren gem. 33 und 34 des Oö. Raumordnungsgesetzes 1994 durchzuführen." 4. FF Ach: Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges; Auftragsvergabe Az. Fp 163/0 "Es wird die Bewilligung erteilt, bei der Fa. Rosenbauer/Leonding für die FF Ach ein Tanklöschfahrzeug TLF-A 2000, Mercedes Benz Type Atego 1329, mit dazugehöriger

2 - 2 - Fahrzeugausrüstung und feuerwehrtechnischem Aufbau, lt. Ihrem Angebot v zum Gesamtpreis von ,40 inkl. MWSt. zu bestellen. 5. VS Hochburg; Biomasse-Fernwärme: Abschluss eines Wärmeliefervertrages für die Liegenschaft Hochburg 2/Stiftsgasthof Az. Schu 2111/0 Der vorliegende Wärmeliefervertrag mit dem Eigentümer der an die Heizung der VS Hochburg angeschlossenen Liegenschaft Hochburg 2 Stiftsgasthof/Pemwieser Franz, Gilgenberg, wird genehmigt. Die Fotokopie dieser Vereinbarung wird dem Sitzungsprotokoll als Anhang 3 angeschlossen und bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben." 6. Hauptschul-Sanierung/1. Bauetappe "Westtrakt" durch die "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg- Ach & Co KG"; Zustimmung der Kommanditistin zu folgenden Auftragsvergaben a) Baumeisterarbeiten b) Zimmererarbeiten c) Dachdecker- und Spenglerarbeiten d) Fenster e) Sonnenschutz f) Glasererarbeiten g) Trockenbauarbeiten Az. Schu 212/0 "Der GR stimmt der Beauftragung folgender Firmen durch die Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG zu: a) Baumeisterarbeiten durch die Fa. Buchner/Pischelsdorf, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,63 exkl. MWSt. b) Zimmererarbeiten durch die Fa. Ofenmacher/Hochburg-Ach, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,71 exkl. MWSt. c) Dachdecker- und Spenglerarbeiten durch die Fa. Eisl/Braunau, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,17 exkl. MWSt. d) Fenster durch die Fa. Innviertler Lagerhausgenossenschaft/Geinberg, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,40 exkl. MWSt. e) Sonnenschutz durch die Fa. Innviertler Lagerhausgenossenschaft/Geinberg, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,00 exkl. MWSt. f) Glasererarbeiten durch die Fa. Leidl/Braunau, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,00 exkl. MWSt. g) Trockenbauarbeiten durch die Fa. Krapf/Braunau, lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,90 exkl. MWSt.

3 Errichtung eines Musikheimes durch die "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG"; Zustimmung der Kommanditistin zu folgenden Auftragsvergaben a) Bepflanzung einschl. der Vorarbeiten b) Fensteraußenschiebeläden Az. Ku 321 "Der GR stimmt der Beauftragung folgender Firmen durch die Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG zu: a) Bepflanzung einschließlich der Vorarbeiten durch die Fa. Max Weber/Braunau - Simbach lt. ihrem Angebot vom zum Preis von 3.533,06 inkl. MWSt. b) Fensteraußenschiebeläden durch die Fa. Unterfurtner/Braunau lt. Ihrem Angebot vom zum Preis von 6.556,00 exkl. MWSt." 8. Betreubares Wohnen; Änderung der Vergaberichtlinien Az. SH 420/2 Die am festgelegten Vergaberichtlinien für das Betreubare Wohnen werden dahin gehend abgeändert, dass folgender Punkt 6d) eingefügt wird: Bei Zurückziehung der Bewerbung für eine konkrete Wohnungsvergabe beginnt die Wartezeit für den Erwerb von Punkten neu zu laufen. 9. Straßeninstandhaltungsarbeiten im Rahmen des ao. H.; Arbeitsprogramm und Auftragsvergabe Az. Bau 612 "Im Jahr 2009 sind im Rahmen des außerord. Haushaltes Teilstrecken der nachstehenden Verkehrsflächen neu zu bauen bzw. zu asphaltieren: - OW Barsdorf-Endt - Grünhillingerstraße - Straßen in der Athalersiedlung - Tauernradweg Teilstück Holzgassen Die Asphaltierungsarbeiten werden an die Fa. Strabag AG/Linz zu den Bedingungen ihres Offertes vom und die Errichtung des Unterbaus wird an die Fa. Asen/Hochburg-Ach zu den Bedingungen ihres Offertes vom vergeben." 10. OWVA Hochburg-Ach/BA 03; Wasserleitungsüberprüfung nach Neubau Auftragsvergabe Az. Bau 810/2 "Die Fa. Buchschartner GmbH./Mondsee wird für den BA 03 der OWVA Hochburg-Ach auf der Basis ihres Angebotes vom mit der Wasserleitungsüberprüfung nach Neubau zum Preis von ,60 inkl. MWSt. beauftragt.

4 ABA Hochburg-Ach; Umbau der Siebanlage in der Kläranlage; Auftragsvergabe für - die Siebanlage - Betonbohr- und Sägearbeiten - Elektroinstallationsarbeiten Az. Bau 811/1 - "Die Fa. Huber/Bad Ischl wird mit der Lieferung, Montage und Inbetriebnahme der neuen Siebanlage im Betriebsgebäude der Kläranlage lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,00 exkl. MWSt. beauftragt. - Die Fa. Seidl/Obertrum wird mit der Durchführung der Betonbohr- und Sägearbeiten für den Einbau der Siebanlage im Betriebsgebäude der Kläranlage lt. ihrem Angebot vom zum Preis von 2.479,10 inkl. MWSt. beauftragt. - Die Fa. Spitzwieser/Hochburg-Ach wird mit der Lieferung und Montage der für den Umbau der E-Ausrüstung und Steuerung notwendigen Leistungen für die neue Siebanlage im Betriebsgebäude der Kläranlage lt. ihrem Angebot vom zum Preis von 2.731,20 inkl. MWSt. beauftragt. 12. ABA Hochburg-Ach; Erneuerung von Leitungen in der Kläranlage Az. Bau 811/1 Die Fa. Meisl/Grein wird mit der Erneuerung von Leitungen in der Kläranlage lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,44 inkl. MWSt. beauftragt. 13. ABA Hochburg-Ach; Ankauf eines Kettenzuges Az. Bau 811/1 Die Fa. Meisl/Grein wird mit der Lieferung eines E-Kettenzuges für die ABA Hochburg- Ach lt. ihrem Angebot vom , zum Preis von 1.796,40 inkl. MWSt. beauftragt. 14. ABA Hochburg-Ach; Anschaffung von Hauspumpwerken für den BA 06 Az. Bau 811/1 Die Fa. ITT Flygt Ges.m.b.H/Stockerau wird mit der Lieferung, Montage u. Inbetriebnahme von 3 Hauspumpwerken für den BA 06 lt. ihrem Angebot vom , zum Preis von ,00 inkl. MWSt. beauftragt. 15. Friedhof Ach; Anbau an die Aufbahrungshalle: Auftragsvergabe Az. Fin 817 Die Fa. Hans Ofenmacher Bauges.m.b.H./5122 Ach wird mit dem Anbau eines WC s und eines Lagerraumes an die bestehende Aufbahrungshalle im Friedhof Ach lt. ihrem Angebot vom zum Preis von ,42 inkl. MWSt. beauftragt.

5 Schutzweg in der Athalersiedlung im Bereich des Sportheimes; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land OÖ. Az. Bau 611/1 Der GR befürwortet grundsätzlich die Errichtung eines Schutzweges bei StrKm. 18,217 der Weilhart-Landesstraße und erklärt sich bereit, die dabei für die Gemeinde anfallenden Kosten zu tragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Land Oö. eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen. 17. Rechnungsabschluss 2008 der "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG" Az. Fin 880 "Der Rechnungsabschluss der "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG" für das Finanzjahr 2008 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Der Bgm. wird ermächtigt, gegenüber der Gesellschafterversammlung der Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG die Zustimmung zum Rechnungsabschluss 2008 zu erteilen." 18. NVA 2008; Vorlage des Prüfberichtes der BH Braunau v Az. Fin 902 "Der Bericht der BH Braunau vom , Gem Mf/Fo, über das Ergebnis der Überprüfung des NVA 2008 wird vom GR zur Kenntnis genommen." 19. Getränkesteuer; Vergleichsregelung mit den Handelsbetrieben Az. Fin 920/2 Die bei der Gemeinde anhängigen offenen Getränkesteuerverfahren des Handels werden im Sinne der Vereinbarung zwischen dem Österreichischen Städte- und Gemeindebund und der österreichischen Wirtschaftskammer abgewickelt. Jenen Handelsbetrieben, die der Vergleichsvereinbarung beigetreten sind, werden 15 % der festgesetzten Getränkesteuer auf alkoholische Getränke bis spätestens rückerstattet. 20. Nachträgliche Genehmigungen "Die nachstehend angeführten Auftragsvergaben bzw. Anbotserweiterungen werden nachträglich genehmigt: Neue Brücke in Wanghausen Fa. Spitzwieser/Hochburg-Ach Erneuerung der Straßenbeleuchtung lt. Rechnung Nr. 272 v zum Preis von 3.987,08 inkl. MWSt. abzügl. 2 % Skonto

6 - 6 - Kindergarten/Dritter Gruppenraum Fa. Spitzwieser/Hochburg-Ach E-Installation für Küche und EDV Patchfeld lt. Rechnung Nr. 355 v zum Preis von 1.013,56 inkl. MWSt. abzügl. 2 % Skonto E-Installation im Eingangsbereich lt. Rechnung Nr. 271 v zum Preis von 968,80 inkl. MWSt. abzügl. 2 % Skonto Schmallerlsteig Fa. Ofenmacher/Hochburg-Ach Sanierung der Stufen lt. Rechnung Nr. R v zum Preis von 6.902,50 inkl. MWSt. Brücke Mühlbach in Wanghausen Fa. Ofenmacher/Hochburg-Ach Errichtung eines Brückengeländers lt. Rechnung Nr. R v zum Preis von 2.400,00 inkl. MWSt. Der Bürgermeister: (Lugmayr) Angeschlagen: Abgenommen: