2 Übersicht über die Erscheinungsformen der Regulierung Rahmenregulierung der Währungs- und Geldpolitik... 59
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- Helene Böhme
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1 XIII Abkürzungsverzeichnis... XXI Zentrale Begriffe des Finanzmarktrechts... XXVII 1 Theorien des Finanzmarkts... 1 I. Ökonomische Theorie(n) der Finanzintermediation und ihrer Regulierung... 1 A. Grundlagen... 1 B. (Keine) Finanzintermediation im neoklassischen Grundmodell... 7 C. Warum gibt es Banken? D. Regulierung von Finanzintermediären II. Soziologische Aspekte des Finanzmarktrechts A. Wieso eine soziologische Betrachtung des Finanzmarktrechts B. Zwei Sichtweisen auf den Finanzmarkt C. Die Funktion des Finanzmarkts in der kapitalistischen Marktgesellschaft D. Polanyis Theorie der fehlenden Marktfähigkeit des Kapitals E. Die Historizität der Finanzkrisen und ihre ökonomischen Auswirkungen Repetitionsfragen Übersicht über die Erscheinungsformen der Regulierung I. Übersicht nach Geschäftsfeld II. Übersicht nach Regulierungszielen A. Systemschutz B. Individualschutz III. Übersicht nach Regulierungsart IV. Übersicht nach Arten der Erlasse Repetitionsfragen Rahmenregulierung der Währungs- und Geldpolitik I. Internationale Institutionen, Verträge und Standards A. Ausgangslage und Fragestellung B. Übersicht über die wichtigsten Institutionen des internationalen Finanzsystems und ihre Aufträge C. Prinzipien des internationalen Finanzmarktrechts... 77
2 XIV II. Das Währungssystem der Schweiz A. Kontext: Die Wirtschaft der Schweiz im globalisierten Umfeld B. Währungs- und Geldpolitik im «Gesamtinteresse des Landes» Repetitionsfragen Fallbearbeitungen Aufsichtsrecht I. Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Grundlagen des Aufsichtsrechts A. Aufsichtsrecht als Regulierungsform B. Aufsichtsrecht als Teil der Polizei C. Die Polizeierlaubnis D. Aufsicht über die bewilligte Tätigkeit II. Aufsichtsrechtliches System im Finanzmarktrecht A. Zeit vor der integrierten Finanzmarktaufsicht B. Integrierte Finanzmarktaufsicht nach FINMAG C. Handlungskompetenzen der FINMA D. Rechtsschutz III. Aufsicht über die Geschäftstätigkeit A. Übersicht: Zweck und Mittel der Regulierung von Geschäftstätigkeiten im Rahmen des Finanzmarkts B. Aufsichtsadressaten C. Bewilligungsvoraussetzungen im Einzelnen IV. Insolvenzgefahr und Liquidation A. Entstehung der geltenden Vorschriften zu Insolvenz und Liquidation B. Gefahrentatbestände C. Massnahmen bei drohender Insolvenz Repetitionsfragen Fallbearbeitungen Regulierte Selbstregulierung I. Fragestellung und Begriff der Selbstregulierung II. Erscheinungsformen der Selbstregulierung im Finanzmarktrecht III. Rechtsanwendung: Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht IV. Rechtliche Regelung der Selbstregulierung A. Privatrechtliche Regelung der Selbstregulierung B. Staatliche Einwirkungen im Rahmen von Selbstregulierungen
3 XV V. Anwendungsbeispiele A. Selbstregulierung der Börse B. Einlagesicherung nach Art. 37h BankG C. Kollektivanlagenverordnung Repetitionsfragen Fallbearbeitungen Privatrechtliches Regulierungsrecht I. Normquellen A. Zwingendes Privatrecht als Regulierungsrecht B. Privatrechtliche Selbstregulierung C. Bedeutung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen D. Usanzen II. Qualifikation des Vertrags A. Vorbemerkung B. Kein einheitlicher Bankenvertrag C. Kontokorrentvertrag D. Girovertrag E. Anweisung F. Sparkassenvertrag G. Darlehen H. Leasing I. Kreditkartenvertrag J. Factoring K. Depotvertrag L. Buchmässige Wertschriftenverwahrung M. Vermögensverwaltungsvertrag N. Versicherungsvertrag III. Entstehung des Vertrags A. Handlungsfähigkeit B. Kreditfähigkeit gemäss Konsumkreditgesetz C. Bindung an den Antrag D. Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen E. Informationspflichten beim Vertragsschluss F. Berichtigungspflicht bei Versicherungspolicen G. Diskriminierungsverbot und Kontrahierungspflicht H. Formvorschriften IV. Auslegung und Ergänzung des Vertrags A. Auslegung nach Wortlaut und Umständen B. Unklarheitsregel und weitere Auslegungsregeln C. Ergänzung des Vertrags
4 XVI V. Anpassung des Vertrags an veränderte Verhältnisse A. Allgemeine Anpassungsregel für Verträge B. Erhöhung der Gefahr bei Versicherungsverträgen C. Kündigung bei Teilschaden (Art. 42 VVG) VI. Vertragsinhalt und dessen Schranken A. Allgemeine Schranken B. Privatrechtliche Wirkung von Doppelnormen C. Einfluss des Aufsichtsrechts auf den Vertragsinhalt D. Allgemeine Geschäftsbedingungen VII. Rechtsfolgen von Nicht- oder Schlechterfüllung A. Überblick B. Gewährleistung beim indirekten Leasing C. Beschränktes Rücktrittsrecht beim Konsumkredit D. Verzug mit Prämienzahlung beim Versicherungsvertrag (Art. 20 f. VVG) E. Zulässigkeit von Haftungsbeschränkungen (Art. 100 f. OR) F. Haftung gemäss Auftragsrecht (Art. 398 OR) G. Haftung gemäss Bucheffektengesetz (Art. 33 BEG) H. Haftung von Effektenhändlerinnen (Art. 11 BEHG) I. Haftung gemäss Bankengesetz (Art. 39 BankG) J. Haftung gemäss Kollektivanlagengesetz (Art. 145 KAG) K. Haftung gemäss Finanzmarktaufsichtsgesetz (Art. 19 FINMAG) VIII. Beendigung und Verjährung A. Widerruf von Weisungen B. Widerrufsrecht von Konsumenten C. Beendigung des Konsumkreditvertrags D. Beendigung des Darlehensvertrags E. Beendigung des Auftrags F. Wirkung von Tod und Handlungsunfähigkeit G. Beendigung des Hinterlegungsvertrags H. Beendigungsrechte beim Versicherungsvertrag I. Verjährung von vertraglichen Schadenersatzansprüchen J. Verjährung von vertraglichen Hauptansprüchen K. Verjährung des Darlehens L. Verjährung gemäss Kollektivanlagengesetz M. Verjährung gemäss Bucheffektengesetz N. Verjährung gemäss Versicherungsvertragsgesetz Repetitionsfragen Fallbearbeitungen
5 XVII 7 Missbrauchsbekämpfung I. Umschreibung und Zweck des Finanzmarktstrafrechts II. Delikte des Börsengesetzes A. Pflicht zur Ad-hoc-Publizität B. Allgemeines Verbot des Ausnützens von Insiderinformationen (Art. 40 BEHG) C. Aufsichtsrechtliches Verbot des Ausnützens von Insider informationen (Art. 33e BEHG) D. Kursmanipulation (Art. 40a BEHG) E. Marktmanipulation (Art. 33f BEHG) F. Verletzung von Pflichten des Börsengesetzes III. Geldwäscherei (Art. 305 bis, Art. 305 ter StGB; GwG) A. Überblick B. Grundtatbestand der Geldwäscherei (Art. 305 bis StGB) C. Mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften (Art. 305 ter Abs. 1 StGB) D. Geltungsbereich des Geldwäschereigesetzes E. Beaufsichtigung der Finanzintermediäre F. Pflichten der Finanzintermediäre IV. Finanzierung des Terrorismus (Art. 260 quinquies StGB) A. Umschreibung B. Objektiver und subjektiver Tatbestand C. Verantwortlichkeit des Unternehmens D. Ausnahmetatbestände E. Abgrenzungen V. Internationale Sanktionen gemäss Embargogesetz A. Umschreibung B. Sanktioniertes Verhalten C. Meldepflicht D. Rechtsweg E. Sanktionen VI. Bestechung (Art. 322 ter ff. StGB, Art. 4a UWG) A. Überblick B. Geschütztes Rechtsgut C. Täterkreis D. Objektiver Tatbestand E. Subjektiver Tatbestand F. Sanktionsordnung bei Privatbestechung
6 XVIII VII. Urkundenfälschung (Art. 251 StGB) A. Umschreibung B. Geschütztes Rechtsgut C. Täterkreis D. Objektiver Tatbestand E. Subjektiver Tatbestand VIII. Delikte im internationalen Rechtsverkehr A. Überblick B. Verbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271 StGB) C. Wirtschaftlicher Nachrichtendienst (Art. 273 StGB) IX. Bankkundengeheimnis (Art. 47 BankG) A. Rechtsgrundlage B. Geschütztes Rechtsgut C. Täterkreis D. Objektiver Tatbestand E. Subjektiver Tatbestand F. Dauer des Bankkundengeheimnisses G. Rechtfertigungsgrund X. Weitere Berufsgeheimnisse A. Berufsgeheimnis von Effektenhändlerinnen (Art. 43 BEHG) B. Kollektivanlagengesetz (Art. 148 Abs. 1 lit. k KAG) XI. Datenschutzgesetz XII. Finanzmarktaufsichtsgesetz A. Aufsichtsinstrumente B. Strafbestimmungen des Finanzmarktaufsichtsgesetzes XIII. Finanzmarktgesetze A. Vorbemerkung B. Bankengesetz C. Kollektivanlagengesetz D. Verfahren XIV. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens (Art. 102 StGB; Art. 49 FINMAG) A. Hintergrund B. Täterkreis beziehungsweise Unternehmensbegriff C. Objektiver Tatbestand D. Sondernorm von Art. 49 FINMAG XV. Sanktionierung aufgrund Selbstregulierung A. Vorbemerkung B. Sanktionierendes Organ und Sanktionen C. Qualifikation der Sanktion
7 XIX XVI. Amts- und Rechtshilfe A. Vorbemerkung B. Abgrenzung zwischen Amts- und Rechtshilfe C. Inländische Rechts- und Amtshilfe D. Internationale Amtshilfe E. Internationale Rechtshilfe in Strafsachen Repetitionsfragen Fallbearbeitungen Anhang 1: Lösungen Repetitionsfragen Fallbearbeitungen Anhang 2: Literaturübersicht I. Literatur zu den ökonomischen Theorien II. Literatur zu den soziologischen Theorien III. Literatur zu der Rahmenregulierung der Währungs- und Geldpolitik IV. Literatur zum Aufsichtsrecht V. Literatur zur regulierten Selbstregulierung VI. Literatur zum privatrechtlichen Regulierungsrecht VII. Literatur zur Missbrauchsbekämpfung Sachregister
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