P r o t o k o l l Nr. 08/2017

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Kerstin Beltz
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1 1 P r o t o k o l l Nr. 08/2017 über die am Montag, den um Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm. Werner Flunger, Martin Raffeiner, Maria Kössler, Tanja Senn, Ing. Markus Strolz (für Andreas Gohl), Markus Stemberger, Markus Steinmüller, Christian Haueis, Jakob Klimmer, Richard Strolz, Simon Hafele, Hermann Strolz und Maria Schuler. Frau GV Karin Kössler ist der Sitzung entschuldigt ferngeblieben. Bgm. Helmut Mall begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ebenfalls dabei sind Herr DI Michael Rainer und Kassier Anton Klimmer. Die TO zur Sitzung ist jedem GR-Mitglied rechtzeitig zugestellt worden und lautet somit wie folgt: Tagesordnung: Punkt 1 Bericht des Bürgermeisters Punkt 2 Bericht über das Radwegkonzept Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über die Gebühren und Hebesätze ab Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über das Budget 2018 Punkt 5 Anträge, Anfragen und Allfälliges Bericht des Bürgermeisters Punkt 1 Bgm. Helmut Mall berichtet über die Bauarbeiten an der Umfahrungsstraße, über die vorweihnachtlichen Altenbesuche (schöne Grüße von Frau Johanna Pirker an den GR, sie ist 101 Jahre alt) und div. Weihnachtsfeiern. Ausführlich diskutiert wird noch über die alljährliche Schneeräumproblematik, das dadurch entstehende Problem mit den Schibussen usw. Es braucht mehr Verständnis und gegenseitige Rücksichtnahme. Es wird eigene Gespräche brauchen. Desweiteren spricht er den Tiroler Ball an, einige Gemeinderäte haben sich bereits für die Teilnahme angemeldet.

2 2 Punkt 2 Bericht über das Radwegkonzept Der Grundsatzbeschluss zum Radwegprojekt Stanzertal wurde ja am gefasst. Herr DI Michael Rainer präsentiert das Konzept von St. Anton a/a bis Strengen, ebenso berichtet über die zu erzielenden Förderungen (57,5 %), den Anteil des Tourismusverbandes (16 %) und der 4 Gemeinden (je 6,625 %). Ausführlich bespricht er über den geplanten Bauzeitplan, die zu erwartenden Kosten für die Folgejahre usw. Bereits heuer wurden einige Abschnitte realisiert, um die Förderungen abholen zu können, darüber wurde ja bereits berichtet. Die Planung wurde ausgeschrieben, 4 Offerte sind eingelangt. Billigstbieter ist die Fa. VI Plan aus Innsbruck: Kosten Euro ,-- brutto. Der Finanzierungsschlüssel und die Auftragsvergabe an die Fa, VI Plan, der Bauzeitplan usw. wird einstimmig genehmigt. Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über die Gebühren und Hebesätze ab Folgende Gebühren ab werden einstimmig beschlossen: Beträge in EURO Grundsteuer A 500% Grundsteuer B 500% Kommunalabgabe 3 % (auf die Einhebung bei Lehrlingsgehältern wird verzichtet) Hundesteuer 1. Hund Euro 80,-- jeder weiter Hund Euro 150,-- Bergrettungs-, Jagd- u. Blindenhunde sind befreit; Gebrauchsabgabe 6% der Bemessungsgrundlage Nutzungsgebühr EWA ,- plus 20 % Ust. Erschließungsbeitrag 2,2 % vom Einheitsfaktor Euro 231,50 Friedhofsgebühren (St. Anton und St. Jakob) Reihengrab 40,-- jährlich Kindergartengebühr ab KIGA Jahr 2018/19 Kurzparkzonenabgabe weitere Familiengrab 60,-- jährlich Urnengrab 60,-- jährlich Euro 18,-- plus 13 % Ust. monatlich Euro 23,-- plus 13 % Ust. monatlich 1. angefangene Stunde Euro 0,50 jede 1/2 Stunde Euro 0,50

3 3 Parkabgabe pro Tag Busse und Wohnmobile Euro 20,- übrige mehrspurige KFZ Euro 7,- Die Parkplatzmieten sind ab dem gültig und wurden bereits im GR am wie folgt beschlossen: Miete Parkplätze: Wintersaison: 416,67 plus 20 % Ust. Personal Au Dengert: 250,-- plus 20 % Ust. Personal Untergand: 208,33 plus 20 % Ust. Sommersaison: 125,-- plus 20 % Ust. Jahrespacht: 500,-- plus 20 % Ust. Parkgaragenplätze Jahrespacht: 1.000,-- plus 20 % Ust. Miete und Betriebskosten: Die Mieten und Betriebskosten unterliegen der jährlichen Indexanpassung (Index Oktober 2017). Gebäude pro m2 Mietsatz Wohnung gemeindeeigene Personen und Lehrer nur bestehende Mietverträge: 3,4869 plus 10 % Ust. sonstige Mieter: 5,8644 puls 10 % Ust. Betriebskosten (Hzg) gemeindeeigene Personen und Lehrer: 1,7668 plus 20 % Ust. sonstige Mieter: 1,7668 plus 20 % Ust. Garagenplätze LWH pro Monat 50,-- plus 20 % Ust. Garagenplätze werden nur ganzjährig bzw. auf die Dauer des Mietvertrages vergeben und unterliegen der jährl. Indexanpassung. Beerdigungskosten: Kosten pro Beerdigung Pauschale 650,-- Kosten für Leichenkapelle Pauschale 50,- Grundbuchsauszug je Auszug 10,-- Kopien A 4 Schwarz/Weiss 0,30 A 4 Farbe 0,50 A 3 Schwarz/Weiss 0,60 A 3 Farbe 1,00 Kehrbuch Euro 2,-- Heimat- und Bahnbuch Euro 35,-- Feuerwehr Holzlose Je Fehlalarm 600,-- (ein Fehlalarm pro Jahr ist frei). Rechtholz 6 fm frei und je GVE 1 fm Zukauf weitere 6 fm 90,-- plus 13 % Ust.

4 4 Brennholz am Weg 6 fm 10,-- pro fm plus 13 % Ust. Fronschichten 80,-- (Jahresbeitrag für jedes Mitglied) Almen/Sömmerungskosten Kuh 150,--, Galtvieh 60,--, Kalb 30,- -, Pferd 60,--, Fohlen 30,--, Schaf/Ziege 8,--, alle plus 20 % Ust. Schlachthof Schlachtungen je Stück (Einheimischentarif): Rind 30,--, über 10 Tage 36,--, Schaf 6,-- Schlachtungen je Stück (Fremdvieh): Rind 85,--, über 10 Tage 95,--, Schaf 12,--, alle plus 20 % Ust. Schulische Tagesbetreuung Volksschule St. Anton a/a: 1 Tag/Woche 15,--, 2 Tage 20,--, 3 Tage 25,--, 4 Tage 30,-- Neue Mittelschule: 1 Tag /Woche 10,50, 2 Tage 14--, 3 Tage 21,--, 4 Tage 28,--, 5 Tage 35,-- Auf die Einhebung der Waldumlage wird wegen Geringfügigkeit verzichtet. Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über das Budget 2017 Kassier Toni Klimmer trägt das Budget unterabschnittsweise vor, wobei die vorgesehenen Einzelinvestitionen erklärt werden. Der GR einigt sich einst. darauf, über den ordentl. und außerordentl. Haushalt im Gesamtpaket abzustimmen. Ordentlicher Haushalt Außerordentlicher Haushalt ,-- Gesamt somit ,-- Die Posten werden besprochen und diskutiert.

5 5 - ordentl. Haushalt: Gruppe 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 1 öffentl. Ordnung und Sicherheit: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 5 Gesundheit: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 6 Straßen, Wasserbau und Verkehr: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung: Einnahmen 1.000,-- Ausgaben ,-- Gruppe 8 Dienstleistungen: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Gruppe 9 Finanzwirtschaft: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Die Rücklagen sollen - wenn möglich - aufgestockt werden. Auf Anfrage von Herrn GV Jakob Klimmer erklärt Herr GR Martin Raffeiner, daß die Feuerwehr von der Asfinag nichts übernommen hat und auch kein Mehraufwand besteht. Bei der Anschaffung eines Busses für das Homebase ist die Haftungsfrage zu klären, so GV Jakob Klimmer. Die Verfügung erfolgt über die Gemeinde, so Bgm. Helmut Mall auf Anfrage von Herr GV Hermann Strolz. Die Zäune sollen ebenfalls renoviert werden, so GV Jakob Klimmer. Diesbezüglich, so GR Simon Hafele, ist die Frage der Zuständigkeit zu prüfen. Bei der Vergabe der Bauplätze im Siedlungsgebiet Stadle spricht sich GV Hermann Strolz für ein Baurecht aus. Weitere Anfragen werden von Kassier Toni Klimmer beantwortet. Frau GR Maria Schuler spricht das Thema Nachmittagsbetreuung im Kindergarten und die Samstags- und Winterferienbetreuung an. Sie plädiert dafür, dass das sehr wichtig ist und für die Eltern auch nicht teurer werden sollte. Bgm. Mall berichtet von auslaufenden Förderungen, das Thema wird aber im Schulausschuß näher aufbereitet. - außerordentl. Haushalt:

6 6 Im außerordentl. Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von Euro ,-- vorgesehen (Verlegung Umfahrungsstraße, WKW Stanzertal)). Die Situation beim WKW Stanzertal wird von Herrn GV Jakob Klimmer ausführlich erklärt. Der tatsächlich eingebrachte Betrag beträgt Euro ,--. Der Rest auf Euro ,63 resultiert aus Anteilsverkäufen an die EVU s und Zinsen. Über Antrag von Herrn Helmut Mall beschließt der GR einstimmig, den ordentl. und außerordentl. Haushalt - wie vorgetragen - zu verabschieden. Bürgermeister Helmut Mall zollt Herrn Toni Klimmer für die Voranschlagserstellung großes Lob. Herr Kassier Toni Klimmer verläßt nun die Sitzung. Punkt 5 Anträge, Anfragen und Allfälliges Anfragen GR Markus Stemberger: - Glaubt dass im Bereich Oberdorf ein Carport in eine Sauna umgebaut wurde. - Spricht das Schneeräumproblem im Bereich Nasserein an. - Spricht die rostigen Blumenkübel an, diese sollte man irgendwo aufstellen - Bereich Nasserein: Parken auf Gehsteig, Bgm. Mall meint dies muß überwacht werden. - Bei Nachtbus fragt er an, ob man nicht in Zonen einteilen könnte, z.b. Saisonkarte fürs Oberdorf GR Maria Kössler bringt vor, dass die Ferwallbusse rasen und die Haltestellenzeiten teilweise nicht einhalten. Grau GR Tanja Senn spricht einen Schaden durch einen Bus an (Dach Garage). GV Hermann Strolz meint, ob man nicht den Antooner Bus besser einbinden könnte. GV Jakob Klimmer wird die Fragen den Bus betreffend bei der stattfindenden Sitzung ansprechen.

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